SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2015-11-22 - Mumblesitzung

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Mumblesitzung vom 22.11.2015


Vorlage:Baustein2 Sitzung der Koordinatorenkonferenz am 22.11.2015 um 20 Uhr

Anwesende Koordinatoren


Anwesende Stammtischleiter

anwesende Fraktionen

Gäste

  • Insgesamt 6 Teilnehmer

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 20.05 Uhr durch SiHansen.

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

Helfer werden auf Zuruf bestimmt.
  • so beschlossen

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

TOP 1.3 Beschluss der Tagesordnung

  • so beschlossen
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am
http://wiki.piratenpartei.de/SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/
Die letzte Sitzung hat nicht stattgefunden.


TOP 2 Vertagtes

  • Vertagte TOPs sollen vorrangig behandelt werden!

TOP 3 Aktuelles / Berichte aus den AGs

TOP 3.1. Aktuelles Bund

Der BuVo hat beschlossen, das Piratenlogo zu lizensieren. https://redmine.piratenpartei.de/issues/20702 Es gibt einen Antrag, den Beschluss wieder aufzuheben. http://redmine.piratenpartei.de/issues/20753

TOP 3.2. Land

Neue AGs

  • Neue AGs gesichtet?
keine neuen AGs gesichtet

TOP 3.3. Berichte aus den AGs

  • Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
nichts Neues
nichts Neues
nichts Neues
nichts Neues
Die AG Landwirtschaft ist eine Bundes AG, die sich aber auch mit länderspezifischen Themen befasst und die Länder mit ihrem Fachwissen unterstützt.
nichts Neues
nichts Neues
nichts Neues
nichts Neues
nichts Neues
nichts Neues
nichts Neues
  • Wahlprogrammkommission
Die Wahlprogrammkommission hat am 13.11. getagt und darüber diskutiert, wie ein Wahlprogramm aufgebaut werden soll, also ob es ein kurzes und knackiges oder ein ausführliches geben soll. Die Programmkommission hat beschlossen, die Basis zu befragen und auch zu erfragen, welche Themen sie im letzten Wahlprogramm vermisst hat. Die Umfrage wurde auf Discourse und über die Ankündigungsliste verbreitet.

TOP 4 Berichte aus den Stammtischen

niemand anwesend
niemand anwesend
was war:
09.11.2015 ab 19.30 Uhr Stammtisch der Glückstädter Piraten im Ratskeller – Protokoll siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/2015/11/stammtisch-glueckstadt-protokoll-vom-09-November-2015/
09.11.2015 Ergebnis der Bürgermeisterwahl, Presse siehe http://bit.ly/1MuDBmt und http://bit.ly/1YmMSSL
17.11.2015 Presse Bürgermeisterkandidat wirbt um Stimmen http://bit.ly/1lbxkCT
was kommt:
29.11.2015 Stichwahl Bürgermeisterwahl
niemand anwesend
was war
16.11.2015 Pressemitteilung zum Thema Planung und Sicherheit A20-Tunnel, siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/steinburg/2015/11/a20-elbtunnel-atemnot-durch-nebenwirkungen/, Presse siehe http://bit.ly/1XhuwQR
was kommt:
keine Aktivitäten
niemand anwesend
es fand kein Stammtisch statt
keine besonderen Vorkommnisse
niemand anwesend
niemand anwesend
niemand anwesend
niemand anwesend
niemand anwesend

TOP 5 Berichte aus den Fraktionen

was war:
09.11.2015 ab 19.00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses, Tagesordnung siehe https://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=599, Bericht der Polizei, Presse siehe http://bit.ly/1QASMyi, Vorstellung Quartiersmanagement, Presse siehe http://bit.ly/1NJ5Rj4
10.11.2015 ab 19.00 Uhr Sitzung des Gemeindewahlausschusses, Tagesordnung siehe https://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=656, Wahlergebnis vom 09.11.2015 bestätigt
18.11.2015 ab 19.00 Sitzung Lenkungsgruppe Tourismuskonzept
was kommt:
24.11.2015 ab 19.00 Sitzung des Bauausschusses, Tagesordnung siehe https://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=601
01.12.2015 ab 18.30 Uhr Sitzung des Gemeindewahlausschusses, Tagesordnung siehe https://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=717
01.12.2015 ab 19.00 Uhr Sitzung des Sozialausschusses, Tagesordnung siehe https://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=607
03.12.2015 ab 18.30 Uhr Sitzung des Schulverbandes – Tagesordnung siehe https://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=608
05.12.2015 ab 9.00 Uhr Haushaltsklausur parteiübergreifend
Sozialausschuss: Sprachförderung für Flüchtlinge http://insulaner-piraten.de/2015/11/sprachfoerderung-fuer-fluechtlinge/
Arbeiten an Freifunk. Suchen nach Glasfasern.
Differenzen in der Fraktion - möglich, das der "Insulaner" die Fraktion aufkündigt


was war:
09.11.2015 ab 16.30 Uhr Sitzung des Bauausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=573
09.11.2015 ab 16.30 Uhr Sitzung des Sitzung des Sport-, Schul- und Kulturausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=655
10.11.2015 ab 19.00 Uhr Sitzung des Wirtschaftsausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=652
12.11.2015 ab 16.30 Uhr Sitzung des Bauausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=574
14.11.2015 Klausurtagung der Piratenfraktion zum Haushaltsentwurf 2016
16.11.2015 ab 16.30 Uhr Sitzung des Sitzung des Sport-, Schul- und Kulturausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=559
17.11.2015 ab 17.30 Uhr Sitzung des Sozialausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=592
was kommt:
25.11.2015 ab 17.00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=38
26.11.2015 ab 18.00 Uhr Sitzung des Umweltausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=602
01.12.2015 ab 16.30 Uhr Sitzung des Finanzausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=657
Diskussion über den Haushalt. Der Haushalt 2012 bis 2014 liegt immer noch nicht vor. Nachfrage ( z.B. im Schulausschuss endete chaotisch da keiner detaillierte Ahnung hat. Transparenz sieht anders aus. Es fand aber eine Einwohnerversammlung zum Haushalt statt die sehr SPD u gewerkschaftdominiert war.

Neu geplante EAE (Grundstück wurde von privat an das Land verkauft) stößt auch auf Widerstand durch mangelnde Infos vom Land. EAE(Containerdorf) Volksfestplatz läuft indes gut. Deutsch für Ausländer an der VHS wird massiv gefördert u.a. durch die Possehlstiftung Detlev hatte die Piraten beim kommunalen Praktikum der Ernestinenschule vertreten Thema. Digitale Ausstattung der Schulen verbessernThema: Digitale Ausstattung der Schulen verbessern


TOP 6 Verschiedenes

TOP 7 ToDos

https://koko-sh.piratenpad.de/ToDos

für die nächste TO

TOP 8 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung am 06.12.2015 um 20.00 Uhr
  • Schließung der Sitzung um 20.58 Uhr durch SiHansen