Protokoll RegionsversammlungHannover/2020.1

Mitgliederversammlung 2020.1 des Regionsverbandes Hannover/Piratenpartei Deutschland

Datum: 31.05.2020

Zeit: ab 11:00 Uhr Akkreditierung: ab 10:30 Uhr

Ort: Geschäftsstelle des Regionsverbandes Hannover

Haltenhoffstr. 50 in 30167 Hannover

Anfahrt: über die Stadtbahn Linie 11, Bus Linie 121 "Haltenhoffstaße", Haltenhoffstr. 50 oder S-Bahn S1, S2, S4 oder S5 "Bahnhof Nordstadt"

Vorläufige Tagesordnung TOP 1 - Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung - Abstimmung über die Zulassung von Audio und Video Übertragung

   angenommen

TOP 2 - Wahl von Tagungsleiter und Protokollführer - Wahl des Wahlleiters und Bestimmung von Wahlhelfern

   Tagungsleitung:
       Wolf Vincent Lübcke
   Wahlleitung:
       Wolf Vincent Lübcke
   Wahlhilfe: 

TOP 3 - Annahme einer Geschäftsordnung für diese Sitzung, Vorgeschlagene GO: https://wiki.piratenpartei.de/NDS:RegionsversammlungHannover/GO

   angenommen

TOP 4 - Annahme der Tagesordnung

   angenommen

GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: In TOP 10 können so viele Beisitzer gewählt werden, wie es Kandidaten gibt. Dies steht so in der Satzung.

TOP 5 - Bestätigung des Protokolls der letzten Regionsmitgliederversammlung https://wiki.piratenpartei.de/Protokoll_RegionsversammlungHannover/2019.1

   angenommen

TOP 6 - Rechenschaftsbericht des Vorstandes über seine Amtszeit

Rechenschaftsbericht 1V Thomas Ganskow Seit Juli 2019 habe ich für die Piraten vierzehn Info- und Aktionsstände angemeldet und an insgesamt 16 Tagen daran teilgenommen sowie an ca. vierzehn Demonstrationen und Kundgebungen sowie an fünf Vorbereitungstreffen. Des weiteren oblag mir Anmeldung und Logistik im Rahmen des OB-Wahlkampfes von Adam.

Wir haben 22 Pressemitteilungen und Blockbeiträge veröffentlicht. Das ist definitiv zu wenig. Hier muss gerade im Rahmen des anstehenden Kommunalwahlkampfes wesentlich mehr passieren. Die lokale Presse berichtet nur selten. Zwar kommt unser Regionsabgeordneter und Stadtrat Adam Wolf hin und wieder in die örtliche Presse, aber viel zu selten ist dabei herausgestellt, dass er Pirat ist. Hin und wieder schaffen es auch die Bezirksräte oder auch Mandatsträger in der Region mit ihren Anträgen und Anfragen, aber auch dort ist vielfach das Aufkommen optimierungswürdig. Hier braucht es sowohl vielfach wesentlich mehr Aktivität im Mandat wie auch die Zuarbeit an den Vorstand, darüber Veröffentlichungen zu erstellen.

Mehr muss auch in Sachen Beteiligung passieren. Wenn ichl einen Aufruf zur Beteiligung an einem Stand oder einer Demo startete, meldeten sich da selten mehr als drei Personen. Beim Strangriede-Fest war ich weitgehend zwei Tage lang alleine. Jeder Auftritt als Pirat in der Öffentlichkeit bei derartigen Veranstaltungen ist Werbung und ein Beweis für die Existenz. Und die ist nach wie vor wichtig vorzuführen.

Bericht des Schatzmeisters: Kontostand per 27.05.2020 5.018,02 Euro

zum Vergleich per 31.12.2018 4.671,38 Euro und zum 31.12.2019 4.640,66 An Bargeld ist ein Bestand von 34,01 Euro vorhanden.

Eingänge der Bundesebene Mitgliedsbeiträge und Spenden (gerundete Beträge)

2017 1.800 Euro 2018 2.500 Euro (ab 2018 Beitragserhöhung) 2019 2.000 Euro 2020 bis 18.05.2020 1.100 Euro

Direkt eingegangene Spenden (Beträge gerundet)

2017 2.300 Euro 2018 3.000 Euro 2019 2.800 Euro 2020 600 Euro (Stand 18.05.2020)

davon für die Geschäftsstelle

2018 1.829,50 (Miete 2.351,76) 2019 1.085 (Miete 2.351,76) 2020 180 Euro (979,90), anteilig bis 18.05.2020

Durch Austritte bzw. persönliche Umstände sind teilweise Spender ausgefallen.

In 2019 war die Finanzlage generell entspannt, da es keine größeren Ausgaben (Wahlen) gab, die aus der Kasse des Regionsverbandes bezahlt werden mussten. Aufgrund der aktuellen Corona/COVID-19 Lage gab es im 1. Halbjahr auch keine größeren Ausgaben. Bis Ende 2020 ist mit aktuellem Stand die Liquidität des RV Hannover gesichert. Der Rückgang der Mitgliedsbeiträge in den letzten Jahren ist allerdings genau zu beobachten.

Wir haben Stand Anfang Mai 113 Mitglieder, laut Liste sind bei 73 Personen alle Beiträge bezahlt.

Am 30.04.2020 gab es eine Kassenprüfung mit Siegfried Egyptien als Kassenprüfer. Generelle Beanstandungen bei den kontrollierten Umsätzen aus 2019 und 2020 gab es keine. Im Bargeld gibt es einen Überschuss von 1 (EINEM) Cent, der nicht zu klären war. Umsätze und Belege konnten nachvollziehbar kontrolliert werden.

TOP 7 - Bericht der Kassenprüfer

   vorgetragen

TOP 8 - Entlastung des Vorstandes

   angenommen

TOP 9 - Satzungsänderungsanträge den Vorstand betreffend https://wiki.piratenpartei.de/NDS:RegionsversammlungHannover/2020.1/Antr%C3%A4ge

• angenommen bei einer enthaltung

TOP 10 - Neuwahl des Vorstandes Aufstellen der Kandidaten/ Wahl der Vorstandsämter:

   1V
       Kandidaten
           Uwe Kopec

       Ergebnis
           7 Ja 3 Nein für Uwe

   2V
       Kandidaten
           Lars Scheume

       Ergebnis
           6 Ja 4 Nein

   Schatzmeister
       Kandidaten
           Michael Hoffmann

       Ergebnis
           Ja 8 Nein 2

   Beisitzer
       Kandidaten
           Christian Ameln

       Ergebnis
           Ja 8 Nein 2

TOP 11 - Neuwahl Kassenprüfer

• Siegfried Egyptian (angenommen bei einer Enthaltung)
• Thomas Ganskow (angenommen bei einer Enthaltung)

TOP 12 - Weitere Satzungsänderungsanträge https://wiki.piratenpartei.de/NDS:RegionsversammlungHannover/2020.1/Antr%C3%A4ge Ja 9 Enthaltung 1

TOP 13 - Sonstiges

TOP 14 - Verabschiedung und Schluss der Veranstaltung

Schluss 13:08