Protokoll RegionsversammlungHannover/2019.1

Mitgliederversammlung 2019.1 des Regionsverbandes Hannover/Piratenpartei Deutschland

Datum: 27.06.2019

Zeit: ab 19:00 Uhr Akkreditierung: ab 18:30 Uhr

Ort: Geschäftsstelle des Regionsverbandes Hannover

Haltenhoffstr. 50 in 30167 Hannover Telefon: 0511/92050912

Anfahrt: über die Stadtbahn Linie 11, Bus Linie 121 "Haltenhoffstaße", Haltenhoffstr. 50 oder S-Bahn S1, S2, S4 oder S5 "Bahnhof Nordstadt" Protokoll Das Versammlungprotokoll wird auf folgendem Pad vorbereitet: https://piratenhannover.pad.foebud.org/Protokoll-RMV-27-06-2019

Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 - Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- Abstimmung über die Zulassung von Audio und Video Übertragung
TOP 2 - Wahl von Tagungsleiter und Protokollführer
- Wahl des Wahlleiters und Bestimmung von Wahlhelfern
TOP 3 - Annahme einer Geschäftsordnung für diese Sitzung, Vorgeschlagene GO: https://wiki.piratenpartei.de/NDS:RegionsversammlungHannover/GO
TOP 4 - Annahme der Tagesordnung
TOP 5 - Bestätigung des Protokolls der letzten Regionsmitgliederversammlung https://wiki.piratenpartei.de/Protokoll_RegionsversammlungHannover/2018.1
TOP 6 - Rechenschaftsbericht des Vorstandes über seine Amtszeit

Rechenschaftsbericht 1V Thomas Ganskow

Angetreten, die Piraten Hannover generell und im Europawahlkampf im besonderen sichtbar zu halten, habe ich eine Vielzahl von Infoständen im Wahlkampf- und auf jeglicher Art von Veranstaltungen (CSD, Fährmannsfest, Deisterstraßenfest, Tag des Grundgesetzes, schlussmachen.jetzt) organisiert und durchgeführt. Dazu gehörte insbesondere die rechtzeitige Anmeldung, Beschaffung und Annahme sowie die Verteilung von Materialien. Die An- und Abplakatierung im Stadtbezirk Linden-Limmer wurde ebenfalls von mir vorgenommen.

Demos für #SaveTheInternet wurden von mir dreimal angemeldet, bei der Organisation der drei #noNPOG-Demos war ich beteiligt und habe mehrere Plenarsitzungen geleitet. Bei den Demos an sich durfte ich die Piraten an vorderster Stelle repräsentieren.

Weitere Kundgebungen, gewünscht von Mitgliedern (Global Marijuana Marsch, Grundgesetz Art. 5) wurden ebenfalls begleitet bzw. ermöglicht.

Verschiedentlich wurden von mir initiierte Pressemitteilungen erstellt und versandt.

Bei den Aktiventreffen und Stammtischen im Stadtgebiet war ich so gut wie es ging anwesend, ebenso bei den seit einiger Zeit stattfindenden Mandatsträgertreffen.

Als Kandidat zur Bürgermeisterwahl in Lehrte stand ich den Lehrter Piraten zur Verfügung und habe dort piratige Ideen in Podiumsdiskussionen eingebracht und vertreten. Dies führte zu 5,4% bei der Wahl.

Rechenschaftsbericht 2V Ullrich Slusarczyk

Ich bin mit dem Ziel, die Außendarstellung der Piraten in Hannover zu verbessern, um so besser neue Mitglieder werben zu können, angetreten. Dazu habe ich die Region z.B. im #noNPOG Bündnis aktiv sowohl im Kokreis als auch bei den Demonstrationen vertreten. Zusätzlich habe ich an diversen Infoständen im gesamten Stadtgebiet teilgenommen. #noNPOG war dann auch medial ganz klar ein Erfolg, da wir relativ häufig in der Presse erwähnt oder abgebildet wurden. Unter anderem auch in der Tagesschau und dem Heute Journal. Dies, aber vorallem #saveyourinternet und #Seebrücke, haben dann tatsächlich zu einer Erhöhung der Mitgliederzahlen, wenn auch in sehr bescheidenem Umfang geführt. Hier ist noch immer sehr viel zu tun.

Zusätzlich habe ich unter anderem themenspezifische Informationsmaterialien für unsere Mandatsträger geschrieben, um Ihnen die Mandatsarbeit zu erleichtern.

Ich habe außerdem einige Aktiventreffen geleitet bzw. moderiert.

Ich betreue die Webseite, sowie alle technischen Dinge im Bereich Social Media entweder als Admin oder direkt. Emailadressen, Statistiken, Zugangsdaten und Dokumentationen. Darüberhinaus habe ich versucht, unseren 1V so gut es geht zu entlasten und Ihm Arbeit, so möglich, abzunehmen.

Bericht des Schatzmeisters:
Kontostand 3.446,20 Euro per 21.06.2019
PrePaid-KK: 120,00
Barkasse: 115,76
Forderungen: 4.276,57
Verbindlichk.: 1.720,00 an Lieferant, ggf. ca. 200 Euro an LV wg. Kostenerstattungen aus Budget, Klärung läuft.

Einige Eckdaten vom 01.07.2018 bis 21.06.2019
Anteilige Mitgliedsbeiträge und über die Bundesebene eingegangene Spenden: 2.496 Euro
Miete für den Zeitraum 2.351 Euro
auf Konto eingegangene Spenden: 3.118 Euro inkl. zweckbezogener Spenden
IT/Kontoführung/Strom 568 Euro

Per 28.12.2018 wurde eine Kontrolle der Bargeldkasse und der Kontobewegungen für den Zeitraum 01.01. bis 30.11.2018 vorgenommen. Der Kassenprüfer hatte keine Beanstandungen. Am 12.06.2019 wurde eine Kassenprüfung für die Umsätze vom 01.12.20198 bis 31.05.2019 durchgeführt. Ebenso wurde die Bargeldkasse kontrolliert. Es gab keine Beanstandungen seitens des Kassenprüfers. Hinsichtlich der Nutzung einer Prepaid-Kreditkarte haben sich der Schatzmeister und der Kassenprüfer darauf verständigt, dem Vorstand die Kündigung der KArte zu empfehlen, falls diese nicht mehr verwendet wird. Insgesamt ist die finanzielle Situation des Regionsverbandes stabil. Durch die verschiedenen Wahlkämpfe konnten wir über das vom LV zur Verfügung gestellte Wahlkampfbudget die Kosten für verschiedene Aktionen und Informationsstände decken.

TOP 7 - Bericht der Kassenprüfer

TOP 8 - Entlastung des Vorstandes
Vorstand entlastet mit einer Enthaltung

TOP 9 - Satzungsänderungsanträge den Vorstand betreffend https://wiki.piratenpartei.de/NDS:RegionsversammlungHannover/2019.1/Antr%C3%A4ge
Satzungsänderungsanträge müssen bis zum 13.06.19 beim Vorstand eingegangen sein.
Satzungsänderung angenommen mit 1 Enthaltung und 1 Nein Stimme
Antrag auf Änderung der Tagesordnung auf Einfügung einer Abstimmung über Zulassung eines Satzungsänderungsantrages außerhalb der Antragsfrist.

Zulassung des Antrags
Ja: 17
Nein:1
Ent.:

9.2 IST
(1b) Die Mitgliederversammlung kann bis zu vier Beisitzer wählen.

9.2 SOLL
(1b) Die Mitgliederversammlung kann weitere Beisitzer in beliebiger Anzahl wählen.

Abstimmung:
Ja: 17
Nein: 1
Enthaltung: 1

TOP 10 - Neuwahl des Vorstandes
Aufstellen der Kandidaten/ Wahl der Vorstandsämter:

• Vorsitzender Thomas Ganskow
  
• Abgabe:19 Ja: 17 Nein:0 Enthaltung: 2
  
• stellv. Vorsitzender Tom Güldner Abgabe: 20
  
• 1. Tom Güldner Ja: 13 Nein: 2 Enthaltung: 5
  
• 2. Ullrich Slusarczyk Ja: 11 Nein: 3 Enthaltung: 6
  
• Schatzmeister Michael Hoffman Ja: 20
  
• mindestens ein Beisitzer Abgabe: 18
  
• Susan Frömming Ja: 18
  
• Dirk Grundke Ja: 17 Enthaltung: 1
  
• Uwe Kopec Ja: 14 Nein: 2 Enthaltung: 2
  
• Lars Scheumer Ja:17 Enthaltung: 1
  
• https://piratenhannover.pad.foebud.org/Protokoll-RMV-27-06-2019
  

Sollten Satzungsänderungen erfolgen, die eine andere Zusammensetzung vorsehen, gilt die neue Beschlusslage

TOP 11 - Neuwahl Kassenprüfer Abgabe:18
Kandidaten: Siegfried EgyptienJa:18 und Andreas Fauteck Ja:18, Zustimmung zur Kandidatur liegen per Mail vor.

TOP 12 - Weitere Satzungsänderungsanträge https://wiki.piratenpartei.de/NDS:RegionsversammlungHannover/2019.1/Antr%C3%A4ge
Satzungsänderungsanträge müssen bis zum 13.06.19 beim Vorstand eingegangen sein.

TOP 13 - Sonstiges