Protokoll RegionsversammlungHannover/2016.1

 8. Mai 2016 im Café K, Egestorffstraße 18, 30449 Hannover Plan: http://pirat.ly/m9gdu Zeit: 12:00 bis ca 18:00 Uhr Akkreditierung: ab 11:30 Uhr

Alle aktuelle und sich bis zur Versammlung ändernden Informationen findest Du hier: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:RegionsversammlungHannover/2016.1

Tagesordnung: Änderung  des Tagungsortes: Aufgrund organisatorischer Hindernisse wurde die  Veranstaltung umgelegt in das Café/Bar shandiz, gegenüber vom Café K.

TOP 1 - Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung Vorgenommen von Uwe, kein Widerspruch gegen ordnungsgemäße Ladung

- Abstimmung über die Zulassung von Audio und Video Übertragung Einstimmig angenommen

TOP 2 - Wahl von Versammlungsleiter und Protokollführer Thomas G. wird als VL vorgeschlagen und mehrheitlich gewählt Sebastian wird als Protokollführer vorgeschlagen einstimmig angenommen

- Wahl des Wahlleiters und Bestimmung von Wahlhelfern Thomas G. übernimmt aufgrund von Nichtbereithaltung eines weiteren Kandidaten das Amt des Wahlleiters Adam und Valerie sind Wahlhelfer

TOP 3 - Annahme einer Geschäftsordnung für diese Sitzung,Vorgeschlagene GO:  https://piratenhannover.piratenpad.de/GO-RV-Hannover-14-1 Einstimmig angenommen

TOP 4 Annahme der Tagesordnung Einstimmig angenommen

TOP 5 Bestätigung des Protokolls der letzten Regionsmitgliederversammlung http://wiki.piratenpartei.de/NDS:RegionsversammlungHannover/2015.2_Protokoll Mehrheitlich angenommen

Unterbrechung der Versammlung mit drei Enthaltungen und zwei Gegenstimmen beschlossen. Fortsetzung nach AV Stadt und AV Region

TOP 6 Rechenschaftsbericht des Vorstandes über seine Amtszeit Entschuldigt: Rüdiger Pfeilsticker und Jan Siewert. Uwe berichtet. Jürgen setzt fort. Position des Schatzmeisters wurde übernommen. Manu berichtet. Aktueller Kontostand 9826,80 Euro, bar 412,12 Euro (Stand: 06.05.2016). Berichte werden auch noch online gestellt.

Thomas schlägt vor, die finanzielle Entlastung zum Jahresende gem. Kassenprüfung durchzuführen, die allgemeine Entlastung aufzuschieben bis TOP 7 Bericht der Kassenprüfer Thomas berichtet: zum 31.12.: keinerlei Auffälligkeiten. Thomas empfiehlt Entlastung. Das Protokoll der Kassenprüfung findet sich hier: http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Kasse2016.pdf (bis 31.12.15)

TOP 8 Entlastung des Vorstandes Thomas schlägt getrennte Entlastung vor: einstimmig. Vorschlag von Thomas: organistatorische Entlastung: einstimmig. Vorschlag von Thomas: finanzielle Entlastung bis  31.12.2015: einstimmig.

TOP 9 Neuwahl des Vorstandes Uwe stellt sich als Kandidat für 1V vor Sebastian wird als 2V vorgeschlagen. Jürgen stellt sich als Schatzmeister vor. Für Beisitzer liegen Vollmachten von Rüdiger, Patrick und Jan Siewert vor. Manu wird vorgeschlagen. Adam wird vorgeschlagen. Adam zieht zurück. Muri wird vorgeschlagen. Muri zieht zurück. Valerie wird vorgeschlagen.

Reiner führt aus: Wer in Regions- und Stadtverband vertreten ist, kann in Interessenskonflikte kommen, das sollte vermieden werden. Adam sieht die Nähe von Stadt und Region eher als Vorteil.

Manu stellt sich vor, Zeit reichte. Uwe stellt Jan vor, Zeit reicht. Patrick übersprungen, Vollmacht zur Vorstellung liegt nicht vor. Valerie stellt sich vor, Zeit reichte. Manu stellt Rudi vor, Zeit reichte.

Aufstellen der Kandidaten/Wahl der Vorstandsämter: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:RegionsversammlungHannover/2016.1#Kandidaten_f.C3.BCr_den_Vorstand

- Vorsitzender Eröffnung 17:32 Ende: 17:33 Uhr, 11:2, angenommen - stellv. Vorsitzender, Eröffnung 17:39, Ende 17:42, 12:1, angenommen - Schatzmeister, Eröffnung 18:17, Ende 18:19, 9:2, angenommen - bis zu 4 Beisitzer, Eröffnung 18:24, Ende 18:26,  Rudi 10:1, Telefonat zeigt: angenommen Jan 2:8, nicht gewählt Valerie 9:2, angenommen Patrick 8:2, Telefonat zeigt: angenommen Manu 9:2, angenommen

50%-Grenze bei allen 5 Kandidaten, dann die mit geringerer Differenz

TOP 10 Ernennung Kassenprüfer Adam und Thomas schlagen sich gegenseitig vor. Einstimmig gewählt.

TOP 11 Satzungsänderungsanträge...

Über einen Antrag auf Satzungsänderung auf einer Mitgliederversammlung kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens zwei Wochen vor Beginn der Regionsversammlung schriftlich beim Vorstand eingegangen ist.

(siehe Mail von Thomas vom 28.03.2016) Satzungs- und Programmanträge RMV16.1

Weiterhin beantrage ich eine Satzungsergänzung, die an alle Mail-Adressen des ReVo geht, damit sie hoffentlich wenigstens einmal gelesen und bearbeitet wird. Denn in der Erinnerungs-/Einladungs-Mail steht eine andere Adresse, als im Wiki.

Unter 11 (3) soll wie folgt eingefügt werden:

Satzungsänderungen auf Bundes- oder Landesebene, die Ergänzungen oder Abänderungen der Satzung des RV Hannover bedingen würden, gelten als automatisch übernommen. Voraussetzung ist ein formaler Beschluss des Regionsvorstandes.

Begründung: Zwar ist vieles in unserer Satzung mittels Verweis auf Bundes- oder Landessatzung ohnehin obligatrisch in dem beantragten Status enthalten. Theoretisch ist es jedoch möglich, dass Änderungen übergeordneter Ebenen eine separate Änderung notwendig machen würde.

Hier keine Ungleichheiten zu produzieren oder gar mit der Regionssatzung gegen eine übergeordnete Satzung zu verstoßen, ist diese Satzungsänderung gedacht.

Der förmliche Beschluss des ReVo dient lediglich der Sicherstellung, dass dieser von der Änderung erfahren hat und in die Satzung des RV einfügt.

VG Thomas

Antrag einstimmig angenommen.

TOP 12 Programmanträge zur Kommunalwahl...

(siehe Mail von Thomas vom 28.03.2016) Satzungs- und Programmanträge RMV16.1

Ich beantrage hiermit die Beratung und Beschlussfassung eines Kommunalwahlprogramms in die Tagesordnung aufzunehmen. Grundlage sollen das Programm zur Kommunalwahl 2011 des RV Hannover sowie der bei der RMV 2015.2 zur Vorstellung vorgesehene Wahlprogramm-Baukasten sein.

Antrag wird wg . Zeitmangel zurückgezogen.

TOP 13 Sonstiges

Ende:   :  Thomas schließt die Versammlung um 18:42 Uhr