PS-Schatten
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Juni 2021
- 30.06.
- blickpunktdeutschland.de: Aktuelle Stunde im Landtag NRW - PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen | Frank Herrmann, Vorsitzender der PIRATEN NRW kommentiert: "Auch mit ein paar Tagen Abstand bin ich noch immer schockiert von dem aggressiven Auftreten der nordrhein-westfälischen Polizei am Samstag. Eine als Polizei getarnte Schlägertruppe ist ungeeignet unsere Versammlungsfreiheit zu schützen! Ich erwarte eine umfassende Aufklärung der Vorgänge und vor allem ein Deradikalisierungsprogramm für die Beamt:innen und den Innenminister."
- blogspan.net: Aktuelle Stunde im Landtag NRW - PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen
- cityvisits.de: Aktuelle Stunde im Landtag NRW - PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen
- extremnews.com: Aktuelle Stunde im Landtag NRW - PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen
- deutschland-report.de: Aktuelle Stunde im Landtag NRW - PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen
- finanznachrichten.de: Aktuelle Stunde im Landtag NRW - PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen
- gretler.com: Aktuelle Stunde im Landtag NRW - PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen
- hier-luebeck.de: Aktuelle Stunde im Landtag NRW - PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen
- hochstift-anzeiger.de: Aktuelle Stunde im Landtag NRW - PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen
- news.feed-reader.net: Aktuelle Stunde im Landtag NRW - PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen
- presseanzeigen24.com: Aktuelle Stunde im Landtag NRW - PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen
- presse-channel.net: Aktuelle Stunde im Landtag NRW - PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen
- Radio Hunteburg: Aktuelle Stunde im Landtag NRW - PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Aktuelle Stunde im Landtag NRW - PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen
- wn-brandenburg.de: Aktuelle Stunde im Landtag NRW - PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen
- wn-deutschland.de: Aktuelle Stunde im Landtag NRW - PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen
- wn-nrw.de: Aktuelle Stunde im Landtag NRW - PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen
- wn-sachsen.de: Aktuelle Stunde im Landtag NRW - PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen
- punkt-linden.de: Gerüst Schwarzer Bär 7 – Rückbau ist für Anfang 2022 vorgesehen | Im Vorfeld der 43. Sitzung des Stadtbezirksrates Linden-Limmer stellte der Bezirksratsherr Thomas Ganskow der Piraten an die Stadtverwaltung einige Fragen, wie es um das bereits langjährige Gerüst am Schwarzer Bär 7 in Linden-Mitte bestellt ist. Die Antwort zeigt einige Hintergründe der gesamten Situation und die damit verbundenen Schwierigkeiten.
- 29.06.
- 123bildung.de: PIRATEN in Sachsen-Anhalt kritisieren Kürzungsorgien an Universität | Der Landesverband der Piratenpartei in Sachsen-Anhalt kritisiert entschieden die Kürzungspläne an der Halleschen Martin-Luther-Universität. Im Entschluss zur Selbstbeschneidung sehen die PIRATEN ein vorschnelles Einlenken eines opportunistischen Senats. Die Piraten stehen klar auf der Seite der Protestierenden und fordern eine Rücknahme der Kürzungsforderungen durch die Landesregierung. „Die Kürzungspläne zeigen, dass die Regierung von Sachsen-Anhalt keinen klaren Plan für die Zukunft hat.“, kommentiert Sophie Bendix, die Landesvorsitzende der Piraten und selbst in der universitären Forschung tätig. „Rund um die Universität werden neue externe Institute gegründet, während die Uni verkleinert wird. Freie Forschung heißt aber öffentlich finanzierte Forschung..."
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN in Sachsen-Anhalt kritisieren Kürzungsorgien an Universität
- blogspan.net: PIRATEN in Sachsen-Anhalt kritisieren Kürzungsorgien an Universität
- cityvisits.de: PIRATEN in Sachsen-Anhalt kritisieren Kürzungsorgien an Universität
- der-business-tipp.de: PIRATEN in Sachsen-Anhalt kritisieren Kürzungsorgien an Universität
- extremnews.com: PIRATEN in Sachsen-Anhalt kritisieren Kürzungsorgien an Universität
- deutschland-report.de: PIRATEN in Sachsen-Anhalt kritisieren Kürzungsorgien an Universität
- firmenpresse.de: PIRATEN in Sachsen-Anhalt kritisieren Kürzungsorgien an Universität
- gretler.com: PIRATEN in Sachsen-Anhalt kritisieren Kürzungsorgien an Universität
- hier-luebeck.de: PIRATEN in Sachsen-Anhalt kritisieren Kürzungsorgien an Universität
- iinews.de: PIRATEN in Sachsen-Anhalt kritisieren Kürzungsorgien an Universität
- news.feed-reader.net: PIRATEN in Sachsen-Anhalt kritisieren Kürzungsorgien an Universität
- niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN in Sachsen-Anhalt kritisieren Kürzungsorgien an Universität
- presseanzeigen24.com: PIRATEN in Sachsen-Anhalt kritisieren Kürzungsorgien an Universität
- presse-channel.net: PIRATEN in Sachsen-Anhalt kritisieren Kürzungsorgien an Universität
- Radio Hunteburg: PIRATEN in Sachsen-Anhalt kritisieren Kürzungsorgien an Universität
- sb-finanz.de: PIRATEN in Sachsen-Anhalt kritisieren Kürzungsorgien an Universität
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN in Sachsen-Anhalt kritisieren Kürzungsorgien an Universität
- wn-brandenburg.de: PIRATEN in Sachsen-Anhalt kritisieren Kürzungsorgien an Universität
- wn-deutschland.de: PIRATEN in Sachsen-Anhalt kritisieren Kürzungsorgien an Universität
- wn-nrw.de: PIRATEN in Sachsen-Anhalt kritisieren Kürzungsorgien an Universität
- wn-sachsen.de: PIRATEN in Sachsen-Anhalt kritisieren Kürzungsorgien an Universität
- 28.06.
- blickpunktdeutschland.de: Demo Versammlungsfreiheit - PIRATEN entsetzt über Polizeigewalt | Frank Grenda, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland kommentiert:"Das Machtgehabe der Polizei NRW an diesem Tag hat deutlich gezeigt, was zukünftig allen Demonstrationen in Nordrhein-Westfalen bevorsteht. Selbst die Verbindungsbeamten waren machtlos, da diese Eskalation von Seiten der Polizei von hoher Stelle angeordnet und von diversen Einsatzkräften auf Befehl ausgeführt wurde. Wer im Tragen einer Sonnenbrille oder zu hoch getragenen Banner eine Straftat sieht und deswegen eine Demo stoppt, wird nach der Verabschiedung des geplanten Versammlungsverhinderungsgesetzes eine friedliche Demonstration vielleicht erst gar nicht zulassen. Ein trauriger Tag für NRW und die Versammlungsfreiheit."
- blogspan.net: Demo Versammlungsfreiheit - PIRATEN entsetzt über Polizeigewalt
- cityvisits.de: Demo Versammlungsfreiheit - PIRATEN entsetzt über Polizeigewalt
- extremnews.com: Demo Versammlungsfreiheit - PIRATEN entsetzt über Polizeigewalt
- deutschland-report.de: Demo Versammlungsfreiheit - PIRATEN entsetzt über Polizeigewalt
- finanznachrichten.de: Demo Versammlungsfreiheit - PIRATEN entsetzt über Polizeigewalt
- gretler.com: Demo Versammlungsfreiheit - PIRATEN entsetzt über Polizeigewalt
- hier-luebeck.de: Demo Versammlungsfreiheit - PIRATEN entsetzt über Polizeigewalt
- news.feed-reader.net: Demo Versammlungsfreiheit - PIRATEN entsetzt über Polizeigewalt
- presseanzeigen24.com: Demo Versammlungsfreiheit - PIRATEN entsetzt über Polizeigewalt
- presse-channel.net: Demo Versammlungsfreiheit - PIRATEN entsetzt über Polizeigewalt
- Radio Hunteburg: Demo Versammlungsfreiheit - PIRATEN entsetzt über Polizeigewalt
- sb-finanz.de: Demo Versammlungsfreiheit - PIRATEN entsetzt über Polizeigewalt
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Demo Versammlungsfreiheit - PIRATEN entsetzt über Polizeigewalt
- wn-brandenburg.de: Demo Versammlungsfreiheit - PIRATEN entsetzt über Polizeigewalt
- wn-deutschland.de: Demo Versammlungsfreiheit - PIRATEN entsetzt über Polizeigewalt
- wn-nrw.de: Demo Versammlungsfreiheit - PIRATEN entsetzt über Polizeigewalt
- wn-sachsen.de: Demo Versammlungsfreiheit - PIRATEN entsetzt über Polizeigewalt
- 27.06.
- blickpunktdeutschland.de: Neue Russlandpolitik ja, aber ohne unsere Europäischen Partner zu verkaufen | Die Partner Deutschlands in Osteuropa üben nun massive Kritik, fühlen sich übergangen und sehen hier strategische Fehler von Deutschland und Frankreich in ihrer Russlandpolitik. Hierzu meint Alexander Kohler, Themenbeauftragter für den Bereich Außen- und Sicherheitspolitik der Piratenpartei Deutschland: „Es scheint im Auswärtigen Amt weder die diplomatische Toolbox, noch ein Wille vorhanden zu sein, gemeinsam mit den europäischen Partnern eine gemeinsame Linie gegenüber Russland zu erarbeiten.“
- blogspan.net: Neue Russlandpolitik ja, aber ohne unsere Europäischen Partner zu verkaufen
- cityvisits.de: Neue Russlandpolitik ja, aber ohne unsere Europäischen Partner zu verkaufen
- deutschland-report.de: Neue Russlandpolitik ja, aber ohne unsere Europäischen Partner zu verkaufen
- finanznachrichten.de: Neue Russlandpolitik ja, aber ohne unsere Europäischen Partner zu verkaufen
- gretler.com: Neue Russlandpolitik ja, aber ohne unsere Europäischen Partner zu verkaufen
- news.feed-reader.net: Neue Russlandpolitik ja, aber ohne unsere Europäischen Partner zu verkaufen
- niedersachsen-aktuell.com: [
- politikexpress.de: [
- presseanzeigen24.com: Neue Russlandpolitik ja, aber ohne unsere Europäischen Partner zu verkaufen
- presse-channel.net: Neue Russlandpolitik ja, aber ohne unsere Europäischen Partner zu verkaufen
- Radio Hunteburg: Neue Russlandpolitik ja, aber ohne unsere Europäischen Partner zu verkaufen
- sb-finanz.de: Neue Russlandpolitik ja, aber ohne unsere Europäischen Partner zu verkaufen
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Neue Russlandpolitik ja, aber ohne unsere Europäischen Partner zu verkaufen
- wn-brandenburg.de: Neue Russlandpolitik ja, aber ohne unsere Europäischen Partner zu verkaufen
- wn-deutschland.de: Neue Russlandpolitik ja, aber ohne unsere Europäischen Partner zu verkaufen
- wn-nrw.de: Neue Russlandpolitik ja, aber ohne unsere Europäischen Partner zu verkaufen
- wn-sachsen.de: Neue Russlandpolitik ja, aber ohne unsere Europäischen Partner zu verkaufen
- 26.06.
- 25.06.
- blickpunktdeutschland.de:
- Einladung zum hybriden Landesparteitag der PIRATEN NRW | Die Piratenpartei Nordrhein-Westfalen lädt Pressevertreter:innen, Interessierte und Mitglieder herzlich zum ersten Landesparteitag 2021 am 03. und 04. Juli ein. Im Fokus der hybriden Veranstaltung steht die Wahl eines neuen Landesvorstands. Das Ergebnis wird anschließend per Briefwahl bestätigt. Der Parteitag wird auf piraten.live übertragen.
- Weltdrogentag 26. Juni - Internationaler Tag gegen Drogenmissbrauch und unerlaubten Suchtstoffverkehr | Angelika Saidi, Themenbeauftragte für Drogen- und Suchtpolitik: "Für diese Menschen muss Hilfe statt Strafe das Ziel einer neuen Drogenpolitik sein, um Menschen frühzeitig aufzuklären und damit Leben zu retten." Deshalb stehen wir Piraten nicht nur heute, sondern ganzjährig für eine Drogen- und Suchtpolitik, die auf Hilfe statt Kriminalisierung setzt.
- blogspan.net:
- cityvisits.de:
- der-business-tipp.de : Weltdrogentag 26. Juni - Internationaler Tag gegen Drogenmissbrauch und unerlaubten Suchtstoffverkehr
- deutschland-report.de:
- extremnews.com: Weltdrogentag 26. Juni - Internationaler Tag gegen Drogenmissbrauch und unerlaubten Suchtstoffverkehr
- finanznachrichten.de:
- gretler.com:
- news.feed-reader.net:
- presse-channel.net: Einladung zum hybriden Landesparteitag der PIRATEN NRW
- Radio Hunteburg: Einladung zum hybriden Landesparteitag der PIRATEN NRW
- sb-finanz.de: Einladung zum hybriden Landesparteitag der PIRATEN NRW
- wirtschaft-firmen-thueringen.de:
- wn-brandenburg.de:
- wn-deutschland.de:
- wn-nrw.de:
- wn-sachsen.de:
- kreis-anzeiger.de: Bundestagswahl: Wetterauer Piraten sammeln Unterschriften | In den nächsten Tagen sind die Wetterauer Piraten wieder unterwegs, um auf diversen Wochenmärkten Unterstützungsunterschriften zu sammeln, damit sie im Herbst zur Bundestagswahl antreten können.
- 24.06.
- 23.06.
- 22.06.
- 21.06.
- 20.06.
- 19.06.
- 18.06.
- 17.06.
- blickpunktdeutschland.de:
- 50. Jahrestag des gescheiterten "Kriegs gegen Drogen" | In immer mehr Ländern der Welt erkennen Regierungen, dass der “Krieg gegen Drogen“ ein Krieg gegen Menschen ist, und den strukturellen Rassismus massiv gefördert hat. Jahrzehntelang wurde durch diese Politik die Organisierte Kriminalität gestärkt und Jugend- sowie Verbraucherschutz verantwortungslos vernachlässigt. Angelika Saidi, Themenbeauftragte für Drogen- und Suchtpolitik der Piratenpartei Deutschland: “Die Piratenpartei Deutschland fordert das sofortige Ende der Prohibition. Menschenrechte sind zu wahren und zu stärken. Die Würde des Menschen ist zu schützen.“
- Coronavirus Delta-Variante eine ernsthafte Gefahr: Öffnungsschritte nicht übereilen | Sandra Leurs, Themenbeauftragte für Gesundheit und Pflege der Piratenpartei Deutschland: "Der Leichtsinn in der Politik greift um sich. Der gleiche Fehler, der im Februar diesen Jahres schon unnötigerweise für die dritte Welle sorgte, wird mit frühzeitigen Öffnungen wiederholt. Die Lernkurve der Verantwortlichen ist erschreckend flach. Wir laufen Gefahr, dass uns die Delta-Variante schon im Sommer auf die Füße fällt, womit uns wertvolle Zeit für weitere Fortschritte in der Impfkampagne fehlt..."
- blogspan.net:
- cityvisits.de:
- der-business-tipp.de: Coronavirus Delta-Variante eine ernsthafte Gefahr: Öffnungsschritte nicht übereilen
- deutschland-report.de:
- finanznachrichten.de:
- firmenpresse.de:
- fitundmunter.de: [
- gateo.de: Coronavirus Delta-Variante eine ernsthafte Gefahr: Öffnungsschritte nicht übereilen
- gretler.com:
- iinews.de:
- news.feed-reader.net:
- niedersachsen-aktuell.com: Coronavirus Delta-Variante eine ernsthafte Gefahr: Öffnungsschritte nicht übereilen
- politikexpress.de: 50. Jahrestag des gescheiterten "Kriegs gegen Drogen"
- presseanzeigen24.com:
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- Radio Hunteburg: Coronavirus Delta-Variante eine ernsthafte Gefahr: Öffnungsschritte nicht übereilen
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- 16.06.
- 88news.de: PIRATEN: Landesregierung verschläft Mobilitätswende | Es ist die allgemein akzeptierte Erkenntnis, die 2014 zur Initiierung der ÖPNV-Enquetekommission "im Kontext des gesellschaftlichen und technischen Wandels" durch die PIRATEN und bereits zu sehr konkreten Anträgen zur Digitalen Verkehrswende führten. Oliver Bayer, MdL für die Piratenpartei NRW von 2012 bis 2017, Initiator und Leiter der ÖPNV-Enquetekommission kommentiert: "Das größte Problem unserer politischen Landschaft ist, dass Visionen verpönt sind. CDU und FDP vermeiden vorbildlich, den Eindruck zu erwecken, eine Vision von der Mobilität der Zukunft in Nordrhein-Westfalen zu haben. Sie präsentieren keinen Plan, formulieren keine Ziele. Sie wollen gar nicht steuern, sondern nur zusehen, was passiert. Dass die Landesregierung nur in der Zukunft herumstochert und eine rein beobachtende Position einnimmt, gefällt den Fraktionen so gut, dass sie in den Beschlussteil schreiben, dass genau dies zu tun sei..."
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN: Landesregierung verschläft Mobilitätswende
- blogspan.net: PIRATEN: Landesregierung verschläft Mobilitätswende
- cityvisits.de: PIRATEN: Landesregierung verschläft Mobilitätswende
- deutschland-report.de: PIRATEN: Landesregierung verschläft Mobilitätswende
- finanznachrichten.de: PIRATEN: Landesregierung verschläft Mobilitätswende
- firmenpresse.de: PIRATEN: Landesregierung verschläft Mobilitätswende
- gretler.de: PIRATEN: Landesregierung verschläft Mobilitätswende
- ic4all-business.eu: PIRATEN: Landesregierung verschläft Mobilitätswende
- iinews.de: PIRATEN: Landesregierung verschläft Mobilitätswende
- news.feed-reader.net: PIRATEN: Landesregierung verschläft Mobilitätswende
- niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN: Landesregierung verschläft Mobilitätswende
- presseanzeigen24.com: PIRATEN: Landesregierung verschläft Mobilitätswende
- presse-channel.net: PIRATEN: Landesregierung verschläft Mobilitätswende
- Radio Hunteberg: PIRATEN: Landesregierung verschläft Mobilitätswende
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN: Landesregierung verschläft Mobilitätswende
- wn-brandenburg.de: PIRATEN: Landesregierung verschläft Mobilitätswende
- wn-deutschland.de: PIRATEN: Landesregierung verschläft Mobilitätswende
- wn-nrw.de: PIRATEN: Landesregierung verschläft Mobilitätswende
- wn-sachsen.de: PIRATEN: Landesregierung verschläft Mobilitätswende
- 15.06.
- 14.06.
- 13.06.
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN fordern unbefristete Arbeitsverträge in der Forschung | Deutschland verliert den Anschluss. In der Bildung. In der Wirtschaft. In der Digitalisierung. In der Wissenschaft. Hier lässt der Hashtag #IchBinHanna in die Abgründe unserer Hochschulpolitik blicken: “Dieses veraltete Gesetz bringt hohe Fluktuation; etabliertes Wissen und Techniken in den Forschungsgruppen gehen verloren. Viele gut Forschende gehen in die Industrie oder zu ausländischen Forschungsstandorten“, weiß Dr. Anna Müllner, Mitglied der PIRATEN. Undenkbares ist Alltag im universitären Arbeitsumfeld: Das Wissenschafts-Zeitvertrags-Gesetz (WissZeitVG) begrenzt die maximale Anzahl und Dauer der Arbeitsverträge, so dass in der Regel befristete Arbeitsverhältnisse vorherrschen. Die Folge: Existenzängste, viele Personalwechsel, ständige neue Einarbeitungen – dadurch gehen Fortschritte in der Forschung verloren.
- blogspan.net: PIRATEN fordern unbefristete Arbeitsverträge in der Forschung
- cityvisits.de: PIRATEN fordern unbefristete Arbeitsverträge in der Forschung
- deutschland-report.de: PIRATEN fordern unbefristete Arbeitsverträge in der Forschung
- extremnews.com: PIRATEN fordern unbefristete Arbeitsverträge in der Forschung
- finanznachrichten.de: PIRATEN fordern unbefristete Arbeitsverträge in der Forschung
- firmenpresse.de: PIRATEN fordern unbefristete Arbeitsverträge in der Forschung
- gretler.de: PIRATEN fordern unbefristete Arbeitsverträge in der Forschung
- guetsel.de: PIRATEN fordern unbefristete Arbeitsverträge in der Forschung
- hamelnonline.de: PIRATEN fordern unbefristete Arbeitsverträge in der Forschung
- hier-luebeck.de: PIRATEN fordern unbefristete Arbeitsverträge in der Forschung
- industrietreff.de: PIRATEN fordern unbefristete Arbeitsverträge in der Forschung
- internet-intelligenz.de: PIRATEN fordern unbefristete Arbeitsverträge in der Forschung
- iinews.de: PIRATEN fordern unbefristete Arbeitsverträge in der Forschung
- news.feed-reader.net: PIRATEN fordern unbefristete Arbeitsverträge in der Forschung
- niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN fordern unbefristete Arbeitsverträge in der Forschung
- presseanzeigen24.com: PIRATEN fordern unbefristete Arbeitsverträge in der Forschung
- presse-channel.net: PIRATEN fordern unbefristete Arbeitsverträge in der Forschung
- Radio Hunteberg: PIRATEN fordern unbefristete Arbeitsverträge in der Forschung
- sb-finanz.de: PIRATEN fordern unbefristete Arbeitsverträge in der Forschung
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN fordern unbefristete Arbeitsverträge in der Forschung
- wn-brandenburg.de: PIRATEN fordern unbefristete Arbeitsverträge in der Forschung
- wn-deutschland.de: PIRATEN fordern unbefristete Arbeitsverträge in der Forschung
- wn-nrw.de: PIRATEN fordern unbefristete Arbeitsverträge in der Forschung
- wn-sachsen.de: PIRATEN fordern unbefristete Arbeitsverträge in der Forschung
- 12.06.
- 11.06.
- blickpunktdeutschland.de: Staatstrojaner sind eine Gefahr für unsere Sicherheit | Die Piratenpartei Deutschland, die sich bereits seit ihrer Gründung gegen online-Überwachungstools einsetzt, sieht hierin einen Dammbruch. Stefano Tuchscherer, stellvertretender politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland: "Wir PIRATEN fordern die Digitalisierung, und wollen diese gestalterisch begleiten. Diese Staatstrojaner aber sind eine Sicherheitslücke, ein Einfallstor, die zu Hacker-Angriffen geradezu einlädt. Wenn die digitale Umgebung von staatlicher Seite zerlöchert und unsicher gemacht wird, erzeugt das ein Misstrauen, das ein positives Nutzen der Vorteile aus der Digitalisierung unmöglich macht."
- blogspan.net: Staatstrojaner sind eine Gefahr für unsere Sicherheit
- cityvisits.de: Staatstrojaner sind eine Gefahr für unsere Sicherheit
- deutschland-report.de: Staatstrojaner sind eine Gefahr für unsere Sicherheit
- extremnews.com: Staatstrojaner sind eine Gefahr für unsere Sicherheit
- finanznachrichten.de: Staatstrojaner sind eine Gefahr für unsere Sicherheit
- firmenpresse.de: Staatstrojaner sind eine Gefahr für unsere Sicherheit
- gretler.de: Staatstrojaner sind eine Gefahr für unsere Sicherheit
- hamelnonline.de: Staatstrojaner sind eine Gefahr für unsere Sicherheit
- internet-intelligenz.de: Staatstrojaner sind eine Gefahr für unsere Sicherheit
- itiko.de: Staatstrojaner sind eine Gefahr für unsere Sicherheit
- iinews.de: Staatstrojaner sind eine Gefahr für unsere Sicherheit
- mittelstandcafe.de: Staatstrojaner sind eine Gefahr für unsere Sicherheit
- news.feed-reader.net: Staatstrojaner sind eine Gefahr für unsere Sicherheit
- presseanzeigen24.com: Staatstrojaner sind eine Gefahr für unsere Sicherheit
- presse-channel.net: Staatstrojaner sind eine Gefahr für unsere Sicherheit
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Staatstrojaner sind eine Gefahr für unsere Sicherheit
- wn-brandenburg.de: Staatstrojaner sind eine Gefahr für unsere Sicherheit
- wn-deutschland.de: Staatstrojaner sind eine Gefahr für unsere Sicherheit
- wn-nrw.de: Staatstrojaner sind eine Gefahr für unsere Sicherheit
- wn-sachsen.de: Staatstrojaner sind eine Gefahr für unsere Sicherheit
- 10.06.
- 09.06.
- 123bildung.de: PIRATEN für Vergleichbarkeit in der bundesweiten Bildung | Dazu Wilk Spieker von der AG Bildung: "Alle Lernenden haben ein Recht auf Chancengleichheit in der Bildung, egal aus welchen finanziellen Verhältnissen oder aus welcher Region beziehungsweise welchem Bundesland sie kommen. Hierbei stellt die Aufspaltung der Bildungspolitik auf die Bundesländer mit jeweils eigenen Bildungssystemen und Abschlussprüfungen ein großes Hindernis dar. Ein bundesweit einheitliches Bildungs- und Schulsystem ist hier die einzige Lösung für mehr Gerechtigkeit in der Bildung, und damit mehr Chancengleichheit."
- 88news.de: PIRATEN für Vergleichbarkeit in der bundesweiten Bildung
- blickpunktdeutschland.de:
- PIRATEN für Vergleichbarkeit in der bundesweiten Bildung
- COVAX: Gemeinsame Krisenlösung zur Festigung der internationalen Kooperation | Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland: "Eine globale Krise wie die Coronavirus-Pandemie braucht eine globale Antwort. Die Vereinten Nationen, und insbesondere die WHO, sind die richtige Institution, um Erfahrungen der Krisenbewältigung zu teilen, zu bündeln, und umzusetzen. Gönnerhafte bilaterale Konzepte haben hier keinen Platz, wir brauchen Kooperation auf Augenhöhe und gemeinsame Expertise."
- Piraten in Sachsen-Anhalt zurück an Bord - Achtungserfolg bei den Landtagswahlen | Die Piratenpartei in Sachsen-Anhalt ist bei der Landtagswahl am 6. Juni 2021 angetreten und konnte im Wahlkampf mehrere tausend Stimmen für sich gewinnen. Im Vorfeld zur Bundestagswahl ist es den PIRATEN damit gelungen, nach zehn Jahren Pause wieder einen ersten Achtungserfolg zu erringen. "Wir wollten vor allem zeigen, dass es die Piraten noch gibt in Sachsen-Anhalt und das haben wir geschafft." kommentiert die Landesvorsitzende Sophie Bendix das Wahlergebnis. "Nun lassen wir nicht locker und kämpfen weiter für digitale Bürgerrechte, Überwachungsstopp und direkte Demokratie".
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- finanznachrichten.de:
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- internet-intelligenz.de: PIRATEN für Vergleichbarkeit in der bundesweiten Bildung
- iinews.de:
- med-kolleg.de: COVAX: Gemeinsame Krisenlösung zur Festigung der internationalen Kooperation
- mittelstandcafe.de: PIRATEN für Vergleichbarkeit in der bundesweiten Bildung
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- politikexpress.de: Piraten in Sachsen-Anhalt zurück an Bord - Achtungserfolg bei den Landtagswahlen
- presseanzeigen24.com:
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- Radio Hunteburg:
- sb-finanz.de:
- wirtschaft-firmen-thueringen.de:
- wn-brandenburg.de:
- wn-deutschland.de:
- wn-nrw.de:
- wn-sachsen.de:
- 08.06.
- 07.06.
- 06.06.
- blickpunktdeutschland.de: [https://www.blickpunktdeutschland.de/news/704876/artikel-17-leitfaden-zu-uploadfiltern-europaeische-kommission-versagt-beim-schutz-der-grundrechte.html
- blogspan.net: Artikel 17-Leitfaden zu Uploadfiltern: Europäische Kommission versagt beim Schutz der Grundrechte | Sebastian Alscher, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland, erklärt zum Leitfaden: "Wieder wurde in einer letzten Wendung den Interessen der Rechteverwerter:innen weiter nachgegeben und die Rechte der Nutzer:innen eingeschränkt - trotz aller vorheriger Beteuerungen, diese zu schützen. Nun kann vermeintlich jeder Inhalt als rechteverletzend gekennzeichnet werden, indem man sich auf einen erheblichen wirtschaftlichen Schaden beruft. Damit erklärt die Kommission in aller Deutlichkeit, dass die Rechte der Nutzer:innen nicht universell gelten, sondern sie von der wirtschaftlichen Bedeutung auf Seiten der Rechteverwerter abhängen. Deutlicher kann man nicht sagen, dass die Freiheiten und Rechte von der Willkür der Unternehmen abhängen. So etwas verspielt die Sympathie für die Staatengemeinschaft bei den Menschen: Der europäische Gedanke wird auf den Schutz von Wirtschaftsinteressen reduziert."
- extremnews.com: Artikel 17-Leitfaden zu Uploadfiltern: Europäische Kommission versagt beim Schutz der Grundrechte
- finanznachrichten.de: Artikel 17-Leitfaden zu Uploadfiltern: Europäische Kommission versagt beim Schutz der Grundrechte
- gretler.de: [https://www.gretler.com/newsdetails.php?press_id=4933768&cid=76876
- hamelnonline.de: Artikel 17-Leitfaden zu Uploadfiltern: Europäische Kommission versagt beim Schutz der Grundrechte
- look4fashion.de: Artikel 17-Leitfaden zu Uploadfiltern: Europäische Kommission versagt beim Schutz der Grundrechte
- news.feed-reader.net: Artikel 17-Leitfaden zu Uploadfiltern: Europäische Kommission versagt beim Schutz der Grundrechte
- niedersachsen-aktuell.com: Artikel 17-Leitfaden zu Uploadfiltern: Europäische Kommission versagt beim Schutz der Grundrechte
- Radio Hunteberg: Artikel 17-Leitfaden zu Uploadfiltern: Europäische Kommission versagt beim Schutz der Grundrechte
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Artikel 17-Leitfaden zu Uploadfiltern: Europäische Kommission versagt beim Schutz der Grundrechte
- wn-brandenburg.de: Artikel 17-Leitfaden zu Uploadfiltern: Europäische Kommission versagt beim Schutz der Grundrechte
- wn-deutschland.de: Artikel 17-Leitfaden zu Uploadfiltern: Europäische Kommission versagt beim Schutz der Grundrechte
- wn-nrw.de: Artikel 17-Leitfaden zu Uploadfiltern: Europäische Kommission versagt beim Schutz der Grundrechte
- wn-sachsen.de: Artikel 17-Leitfaden zu Uploadfiltern: Europäische Kommission versagt beim Schutz der Grundrechte
- 05.06.
- 04.06.
- 03.06.
- 02.06.
- 01.06.
- blickpunktdeutschland.de: 02.06.2021 - Internationaler Hurentag - Frankfurter PIRATEN fordern Selbstbestimmung im sexorientierten Gewerbe | "Ich finde es ist das völlig falsche Signal, die Corona-Pandemie dafür nutzen zu wollen, ein Sexkaufverbot in Deutschland durchzusetzen. Das Frankfurter Rotlichtmilieu hat bereits jetzt durch die geschlossenen Bordelle mit dem entstandenen Schwarzmarkt zu kämpfen. Diesen gilt es einzugrenzen und Sexarbeit unter humanen und vor allem medizinischen Rahmenbedingungen wieder möglich zu machen. Hierbei können auch nach der Pandemie gute Hygienekonzepte und das Einhalten entsprechender Regeln dazu beitragen, diesen Berufszweig zu unterstützen und mehr Selbstbestimmung der Sexarbeiterinnen und Sexarbeiter zu ermöglichen", so Martina Scharmann, Vorsitzende der Piratenpartei Frankfurt am Main.
- blogspan.net: 02.06.2021 - Internationaler Hurentag - Frankfurter PIRATEN fordern Selbstbestimmung im sexorientierten Gewerbe
- cityvisits.de: 02.06.2021 - Internationaler Hurentag - Frankfurter PIRATEN fordern Selbstbestimmung im sexorientierten Gewerbe
- deutschland-report.de: 02.06.2021 - Internationaler Hurentag - Frankfurter PIRATEN fordern Selbstbestimmung im sexorientierten Gewerbe
- extremnews.com: [https://www.extremnews.com/nachrichten/politik/6253182da3e96fd
- finanznachrichten.de: 02.06.2021 - Internationaler Hurentag - Frankfurter PIRATEN fordern Selbstbestimmung im sexorientierten Gewerbe
- gretler.de: 02.06.2021 - Internationaler Hurentag - Frankfurter PIRATEN fordern Selbstbestimmung im sexorientierten Gewerbe
- hamelnonline.de: 02.06.2021 - Internationaler Hurentag - Frankfurter PIRATEN fordern Selbstbestimmung im sexorientierten Gewerbe
- news.feed-reader.net: 02.06.2021 - Internationaler Hurentag - Frankfurter PIRATEN fordern Selbstbestimmung im sexorientierten Gewerbe
- niedersachsen-aktuell.com: 02.06.2021 - Internationaler Hurentag - Frankfurter PIRATEN fordern Selbstbestimmung im sexorientierten Gewerbe
- presseanzeigen24.com: 02.06.2021 - Internationaler Hurentag - Frankfurter PIRATEN fordern Selbstbestimmung im sexorientierten Gewerbe
- Radio Hunteberg: 02.06.2021 - Internationaler Hurentag - Frankfurter PIRATEN fordern Selbstbestimmung im sexorientierten Gewerbe
- sb-finanz.de: 02.06.2021 - Internationaler Hurentag - Frankfurter PIRATEN fordern Selbstbestimmung im sexorientierten Gewerbe
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: 02.06.2021 - Internationaler Hurentag - Frankfurter PIRATEN fordern Selbstbestimmung im sexorientierten Gewerbe
- wn-brandenburg.de: 02.06.2021 - Internationaler Hurentag - Frankfurter PIRATEN fordern Selbstbestimmung im sexorientierten Gewerbe
- wn-deutschland.de: 02.06.2021 - Internationaler Hurentag - Frankfurter PIRATEN fordern Selbstbestimmung im sexorientierten Gewerbe
- wn-nrw.de: 02.06.2021 - Internationaler Hurentag - Frankfurter PIRATEN fordern Selbstbestimmung im sexorientierten Gewerbe
- wn-sachsen.de: 02.06.2021 - Internationaler Hurentag - Frankfurter PIRATEN fordern Selbstbestimmung im sexorientierten Gewerbe
Mai 2021
- 31.05.
- 30.05.
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN wählen neuen Bundesvorstand
- blogspan.net: PIRATEN wählen neuen Bundesvorstand | Der erste hybride Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland begann am 08. und 09. Mai und erstreckte sich über vier Wochenenden. Es galt nicht nur, einen neuen Bundesvorstand zu wählen, sondern auch das Wahlprogramm zur Bundestagswahl zu beschließen. An den ersten Veranstaltungstagen hatten alle Kandidaten die Möglichkeit, sich online oder vor Ort vorzustellen und konnten von den überwiegend online anwesenden Mitgliedern befragt werden. Die Auszählung der anschließenden Briefwahl fand am vergangenen Samstag statt.
- cityvisits.de: PIRATEN wählen neuen Bundesvorstand
- deutschland-report.de: PIRATEN wählen neuen Bundesvorstand
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- wn-sachsen.de: PIRATEN wählen neuen Bundesvorstand
- 28.05.
- blickpunktdeutschland.de: Presse-und Meinungsfreiheit in China: Bericht über Menschenrechtsverletzungen | Am Freitag, den 28. Mai um 16 Uhr mitteleuropäischer Zeit veranstalten die europäischen PIRATEN eine Onlineveranstaltung zur Entwicklung der Pressefreiheit in China. Um über aktuelle Entwicklungen und eigene Erfahrungen zu berichten, sind China-Korrespondent:innen aus unterschiedlichen Ländern eingeladen: Megha Rajagopalan, leitende Chinakorrespondentin für BuzzFeed News - Ursula Gauthier von L'Obs, die selbst aus China ausgewiesen wurde und William Yang, Ostasien-Korrespondent von DW News. Eingeladen haben die Europaabgeordneten der tschechischen Piratenpartei Markéta Gregorová und Mikulás Peksa.
- blogspan.net: Presse-und Meinungsfreiheit in China: Bericht über Menschenrechtsverletzungen
- cityvisits.de: Presse-und Meinungsfreiheit in China: Bericht über Menschenrechtsverletzungen
- finanznachrichten.de: Presse-und Meinungsfreiheit in China: Bericht über Menschenrechtsverletzungen
- firmenpresse.de: Presse-und Meinungsfreiheit in China: Bericht über Menschenrechtsverletzungen
- gretler.de: Presse-und Meinungsfreiheit in China: Bericht über Menschenrechtsverletzungen
- hamelnonline.de: Presse-und Meinungsfreiheit in China: Bericht über Menschenrechtsverletzungen
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- HAZ: Demo in der Nordstadt für Erhalt der Punk-Kneipe in der Kopernikusstraße | Es sei noch überhaupt nicht klar, wann die Bahn beginnen wolle, das Grundstück zu bebauen, sagte Thomas Ganskow von der Piratenpartei. „Ich fordere eine Duldung des Treffpunktes, bis die Bebauung tatsächlich beginnt“, sagte er weiter in seinem Redebeitrag. Paywall
- 27.05.
- 26.05.
- blickpunktdeutschland.de: Bildung verträgt auch eine Bundes-Präsenz-Notbremse | Bereits im Herbst 2020 forderte die AG Bildung der Piratenpartei, die Coronavirus-Situation als Ansporn zu nehmen, um das Bildungssystem zu reformieren. Wie begleitetes digitales Lernen aussehen kann, zeigt uns das PerLenWerk (Personalisierte Lernumgebung mit Werkstätten) eindrucksvoll. Sandra Leurs, Themenbeauftragte für Gesundheit und Pflege und Spitzenkandidatin der NRW PIRATEN zur Bundestagswahl warnt: "Bei Inzidenzen von über 100 sollten die Schulen nicht in den Präsensunterricht gehen. Die Ansteckungsgefahr unter Kindern und Jugendlichen ist nicht zu unterschätzen. Sie sind öfter asymptomatisch, können aber ihre Eltern und Geschwister anstecken."
- blogspan.net: Bildung verträgt auch eine Bundes-Präsenz-Notbremse
- cityvisits.de: Bildung verträgt auch eine Bundes-Präsenz-Notbremse
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- fitundmunter.de: Bildung verträgt auch eine Bundes-Präsenz-Notbremse
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- wn-deutschland.de: Bildung verträgt auch eine Bundes-Präsenz-Notbremse
- wn-nrw.de: Bildung verträgt auch eine Bundes-Präsenz-Notbremse
- wn-sachsen.de: Bildung verträgt auch eine Bundes-Präsenz-Notbremse
- HAZ: Nachbarn beklagen Lärm von Spedition | Im Bezirksrat löste die Antwort Unverständnis aus. „Die Stadt hat seit 2020 ein Lärmschutzkonzept. Deshalb wundert mich die Hilflosigkeit, die hier an den Tag gelegt wird“, kritisiert Thomas Grote (Piraten).
- 25.05.
- 24.05.
- 23.05.
- 22.05.
- 21.05.
- 88news.de: Rettet die Schmetterlinge: PIRATEN zum "Welttag zum Erhalt der Artenvielfalt" | "Anfang 2019 sammelte unser Bündnis weit über 1,7 Millionen Unterstützerunterschriften. Im Juli 2019 wandelte die bayerische Landesregierung diesen Gesetzesentwurf direkt in geltendes Recht um. Dieser Erfolg hat uns bestärkt weiterzumachen, denn er zeigt nicht nur den starken Wunsch der Menschen, die Artenvielfalt zu erhalten, sondern auch, dass Druck auf die Regierungen etwas bewirkt," so Martin Kollien-Glaser, Themenbeauftragter Umwelt und Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021 der PIRATEN Bayern.
- ad-hoc-news.de : Rettet die Schmetterlinge: PIRATEN zum "Welttag zum Erhalt der Artenvielfalt"
- blickpunktdeutschland.de:
- PIRATEN kritisieren Überwachungsgesetze im Schatten der Pandemie | Gestern ist wurde im Bundestag die Einführung von Uploadfiltern beschlossen. Die Piratenpartei hat sich von Beginn an gegen diese EU-Urheberrechtsreform ausgesprochen. Hierfür organisierte sie gemeinsam mit Partnern der #Saveyourinternet Kampagne bereits vor zwei Jahren bundesweit viele Protestaktionen. Aufgrund der Corona-Pandemie gehen wichtige Entscheidungen aktuell jedoch medial unter. Nur wer genau hinsieht, stellt fest, dass nicht nur Gesetze und Beschlüsse zur Pandemiebekämpfung von der Bundesregierung beziehungsweise von der Europäischen Kommission durchgesetzt werden - sondern auch vieles im Bereich Überwachung und Kontrolle.
- Rettet die Schmetterlinge: PIRATEN zum "Welttag zum Erhalt der Artenvielfalt"
- 25.05.2021 - Afrikatag - PIRATEN erinnern an die koloniale Vergangenheit der Stadt Frankfurt | "Die deutsche Kolonialgeschichte wird erst seit wenigen Jahren aktiv wissenschaftlich aufgearbeitet. Statt sich der Aufarbeitung zu verschließen, sollte die Stadt Frankfurt dies fördern und für dieses Kapitel Stadtgeschichte die gebotene Verantwortung übernehmen. Es ist ein schwieriger, zumeist unschöner Teil der langen Historie unserer Mainmetropole und die Bürgerinnen und Bürgern wie auch die Nachfahren der Betroffenen haben ein Recht darauf, Zugang zu allen Kenntnissen darüber zu erhalten. Gemeinsam mit den PIRATEN setze ich mich für die Aufarbeitung der kolonialen Vergangenheit Frankfurts ein!", so Pawel Borodan, Generalsekretär der Piratenpartei Frankfurt am Main und Kandidat auf Platz 3 der hessischen Liste zur Bundestagswahl 2021.
- blogspan.net:
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- finanznachrichten.de:
- firmenpresse.de: Rettet die Schmetterlinge: PIRATEN zum "Welttag zum Erhalt der Artenvielfalt"
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- iinews.de: Rettet die Schmetterlinge: PIRATEN zum "Welttag zum Erhalt der Artenvielfalt"
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- Radio Hunteberg: 25.05.2021 - Afrikatag - PIRATEN erinnern an die koloniale Vergangenheit der Stadt Frankfurt
- sb-finanz.de:
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- wn-sachsen.de:
- HAZ Leine bei Stöcken wird Flora-Fauna-Schutzgebiet | Der Vertreter der Piratenpartei im Bezirksrat Ahlem-Badenstedt-Davenstedt, Siegfried Egyptien, forderte, Platz für die Erweiterung von Rad- und Fußwegbrücken freizuhalten und auch für die Pylone einer möglichen späteren Seilbahn zwischen Davenstedt und Leinhausen.
- 20.05.
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut Absenkung der Unterschriftenzahl zur Kommunalwahl - Zulassung zur Bundestagswahl ist gesichert | "Wir begrüßen diese Entscheidung des Deutschen Bundestages. Schön zu sehen, dass dort - wenn auch spät - die Einsicht gereift ist, dass eine demokratische Wahl nur mit einer Vielfalt der Parteienlandschaft gewährleistet ist. Und dies unter den pandemiebedingten Einschränkungen gerade hinsichtlich der ursprünglich geltenden Zahl von 2000 beizubringenden Unterschriften schwer möglich wäre. Nicht umsonst hat die Bundespartei Klage vor dem Verfassungsgericht erhoben. Wir hatten dazu die niedersächsischen Bundestagsabgeordneten von SPD, CDU, Grünen, Linken und FDP bereits im Januar dieses Jahres angeschrieben", freut sich Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021 und Direktkandidat im Wahlkreis 42 Hannover-Stadt II, über den Erfolg.
- blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut Absenkung der Unterschriftenzahl zur Kommunalwahl - Zulassung zur Bundestagswahl ist gesichert
- cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut Absenkung der Unterschriftenzahl zur Kommunalwahl - Zulassung zur Bundestagswahl ist gesichert
- deutschland-report.de: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut Absenkung der Unterschriftenzahl zur Kommunalwahl - Zulassung zur Bundestagswahl ist gesichert
- finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut Absenkung der Unterschriftenzahl zur Kommunalwahl - Zulassung zur Bundestagswahl ist gesichert
- firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut Absenkung der Unterschriftenzahl zur Kommunalwahl - Zulassung zur Bundestagswahl ist gesichert
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- hamelnonline.de: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut Absenkung der Unterschriftenzahl zur Kommunalwahl - Zulassung zur Bundestagswahl ist gesichert
- iinews.de: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut Absenkung der Unterschriftenzahl zur Kommunalwahl - Zulassung zur Bundestagswahl ist gesichert
- news.feed-reader.net: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut Absenkung der Unterschriftenzahl zur Kommunalwahl - Zulassung zur Bundestagswahl ist gesichert
- niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut Absenkung der Unterschriftenzahl zur Kommunalwahl - Zulassung zur Bundestagswahl ist gesichert
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- Radio Hunteburg: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut Absenkung der Unterschriftenzahl zur Kommunalwahl - Zulassung zur Bundestagswahl ist gesichert
- sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut Absenkung der Unterschriftenzahl zur Kommunalwahl - Zulassung zur Bundestagswahl ist gesichert
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut Absenkung der Unterschriftenzahl zur Kommunalwahl - Zulassung zur Bundestagswahl ist gesichert
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- wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut Absenkung der Unterschriftenzahl zur Kommunalwahl - Zulassung zur Bundestagswahl ist gesichert
- wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut Absenkung der Unterschriftenzahl zur Kommunalwahl - Zulassung zur Bundestagswahl ist gesichert
- 19.05.
- ad-hoc-news.de: PIRATEN kritisieren geplantes Rasterkonzept in der Psychotherapie | "Das Rasterkonzept schafft weitere unnötige Hürden für die Genesung psychisch kranker Menschen", kritisiert Wilk Spieker, Listenkandiat in Nordrhein-Westfalen zur Bundestagswahl und Mitglied der AG Gesundheit und Pflege der Piratenpartei. "Diagnosen alleine sind niemals aussagekräftig genug, um beurteilen zu können, wie lange ein Mensch behandelt werden muss. Das ist Schubladendenken entgegen jeglicher Patientenwürde! Die Regierung sollte sich schämen, eine solche Änderung überhaupt in Erwägung zu ziehen. Wir brauchen keine Beschränkung von Psychotherapie, wir brauchen mehr Kassensitze! Anders können wir die psychischen Folgen der Coronapandemie nicht abfangen. Psychotherapeut*innen arbeiten jetzt schon am totalen Limit, viele Patient*innen finden keinen Therapieplatz und im ländlichen Bereich gibt es überhaupt keine Versorgung."
- blickpunktdeutschland.de: Pflegereform: PIRATEN wollen Pflege zu Hause erhalten | Gesundheitsminister Jens Spahn macht Druck bei der Pflegereform. Nun wurde ein inoffizieller Entwurf für das Pflegereformgesetz publik - und zeigt, wie sehr die geplante Reform an der Lebensrealität vieler Pflegebedürftiger vorbei geht. "Dieser Reformentwurf hätte negative Auswirkungen auf die Lebensqualität der Menschen mit Behinderungen und deren Familien. Die Selbstbestimmung der Familien wird komplett untergraben. Es gilt mal wieder Gewinnmaximierung im Gesundheitssystem, auf Kosten bedürftiger Menschen", fasst Sandra Leurs, Themenbeauftragte für Pflege und Gesundheit der Piratenpartei, zusammen. Als Spitzenkandidatin in Nordrhein-Westfalen für die Bundestagswahl setzt Leurs sich insbesondere für finanzierbare Pflege bei angemessener Entlohnung von Pflegekräften ein.
- blogspan.net:
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- extremnews.com: Pflegereform: PIRATEN wollen Pflege zu Hause erhalten
- finanznachrichten.de:
- firmenpresse.de: PIRATEN kritisieren geplantes Rasterkonzept in der Psychotherapie
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- iinews.de: PIRATEN kritisieren geplantes Rasterkonzept in der Psychotherapie
- med-kolleg.de: Pflegereform: PIRATEN wollen Pflege zu Hause erhalten
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- sb-finanz.de: Pflegereform: PIRATEN wollen Pflege zu Hause erhalten
- trading-house-broker.com: PIRATEN kritisieren geplantes Rasterkonzept in der Psychotherapie
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- wn-deutschland.de: Pflegereform: PIRATEN wollen Pflege zu Hause erhalten
- wn-nrw.de: [https://www.wn-nrw.de/news/702151/pflegereform-piraten-wollen-pflege-zu-hause-erhalten.html Pflegereform: PIRATEN wollen Pflege zu Hause erhalten
- wn-sachsen.de:Pflegereform: PIRATEN wollen Pflege zu Hause erhalten
- 18.05.
- das-marburger.de: PIRATEN Hessen kritisieren geplante Raster-Behandlung in der Psychotherapie | "Es gibt ohnehin schon zu wenig Therapieplätze", kommentiert Matthias Pfützner, politischer Geschäftsführer der PIRATEN Hessen. "Die Wartezeiten gehen hoch bis zu zwei Jahren, eine abgeschlossene Therapie reicht in vielen Fällen noch nicht für eine Genesung aus. Eine Beschneidung der Behandlungsdauer, nur weil man die 'falsche' Diagnose hat, wird weitreichende Folgen haben, bis hin zu vermehrten Suiziden. Will die Bundesregierung das verantworten?"
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Hessen kritisieren geplante Raster-Behandlung in der Psychotherapie
- blogspan.net: PIRATEN Hessen kritisieren geplante Raster-Behandlung in der Psychotherapie
- cityvisits.de: PIRATEN Hessen kritisieren geplante Raster-Behandlung in der Psychotherapie
- deutschland-report.de: PIRATEN Hessen kritisieren geplante Raster-Behandlung in der Psychotherapie
- extremnews.com: [https://www.extremnews.com/nachrichten/politik/b20018290a048d0
- fitundmunter.de: PIRATEN Hessen kritisieren geplante Raster-Behandlung in der Psychotherapie
- finanznachrichten.de: PIRATEN Hessen kritisieren geplante Raster-Behandlung in der Psychotherapie
- firmenpresse.de: PIRATEN Hessen kritisieren geplante Raster-Behandlung in der Psychotherapie
- gateo.de: PIRATEN Hessen kritisieren geplante Raster-Behandlung in der Psychotherapie
- gretler.de: PIRATEN Hessen kritisieren geplante Raster-Behandlung in der Psychotherapie
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- internet-intelligenz.de: PIRATEN Hessen kritisieren geplante Raster-Behandlung in der Psychotherapie
- iinews.de: PIRATEN Hessen kritisieren geplante Raster-Behandlung in der Psychotherapie
- med-kolleg.de: PIRATEN Hessen kritisieren geplante Raster-Behandlung in der Psychotherapie
- news.feed-reader.net: PIRATEN Hessen kritisieren geplante Raster-Behandlung in der Psychotherapie
- niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN Hessen kritisieren geplante Raster-Behandlung in der Psychotherapie
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- wn-deutschland.de: PIRATEN Hessen kritisieren geplante Raster-Behandlung in der Psychotherapie
- wn-nrw.de: PIRATEN Hessen kritisieren geplante Raster-Behandlung in der Psychotherapie
- wn-sachsen.de: PIRATEN Hessen kritisieren geplante Raster-Behandlung in der Psychotherapie
- ruhrkanal.news: KRITIK AN LUCA-APP REISST NICHT AB – MARKETINGVEREINE UNBEEINDRUCKT | Die Piraten-Partei im Kreis und in Witten will nun wegen der zahlreichen Vorwürfe versuchen die Nutzung der Luca App durch offizielle Stellen zu verhindern. Inwieweit sie mit diesem Vorhaben Erfolg hat, ist zur Zeit nicht abzuschätzen. Die anderen Parteien haben sich bisher zur Luca-App nicht geäußert.
- 17.05.
- blickpunktdeutschland.de:
- Piratenpartei Hessen unterstützt Petition: Geben Sie die NSU-Akten frei! | Die PIRATEN fordern die Landesregierung dazu auf, die Akten nicht länger unter Verschluss zu halten. "Es ist gut, dass das Thema wieder mediale Aufmerksamkeit erhält", kommentiert Matthias Pfützner, politischer Geschäftsführer der PIRATEN Hessen. "Umso wichtiger aber ist es, dass unsere schwarz-grüne Regierung ihre Intransparenz bei diesem Thema endlich beendet. Alle Argumente, die gegen eine Veröffentlichung sprächen, sind widerlegbar. Vor allem das Verhalten der Grünen zeigt, dass sie nicht fähig sind, ihrer politischen Agenda treu zu bleiben. Wer Transparenz an anderer Stelle fordert, muss konsequent danach handeln - wie PIRATEN! Deswegen unterstützten wir die Petition."
- PIRATEN Hessen fordern Freigabe der NSU-Akten | “Es ist gut, dass das Thema wieder mediale Aufmerksamkeit erhält”, kommentiert Matthias Pfützner, politischer Geschäftsführer der PIRATEN Hessen. “Umso wichtiger aber ist es, dass unsere schwarz-grüne Regierung ihre Intransparenz bei diesem Thema endlich beendet. Alle Argumente, die gegen eine veröffentlichung sprächen, sind widerlegbar. Vor allem das Verhalten der Grünen zeigt, dass sie nicht fähig sind, ihrer politischen Agenda treu zu bleiben. Wer Transparenz an anderer Stelle fordert, muss konsequent danach Handeln – wie PIRATEN! Deswegen unterstützten wir die Petition.”
- Piratenpartei Hessen für ein Ende der Diskriminierung queerer Menschen | "Man sollte meinen, im Jahr 2021 sollte das Thema keine allzu große Rolle mehr spielen, doch leider sieht die Realität anders aus: Noch immer ist es nichtbinären Menschen nicht möglich, ihren Geschlechtseintrag zu ändern. Für binäre trans Menschen ist das ein Jahr lange und ca. 2000 EUR teure Verfahren oft zutiefst entwürdigend. Auch in der Gesellschaft werden trans Menschen oftmals diskriminiert - die Liste der Missstände ist lang. Das muss sich endlich ändern!" So das Statement von Flora Gessner, queerpolitisch Aktive und Beisitzerin im Vorstand der Piratenpartei Hessen.
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- Radio Hunteberg: Piratenpartei Hessen unterstützt Petition: Geben Sie die NSU-Akten frei!
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- 16.05.
- ad-hoc-news.de: PIRATEN zum IDAHOBIT 2021: Der Kampf gegen Diskriminierung und für Akzeptanz geht weiter | Am 17. Mai findet der Internationale Tag gegen Homophobie und Transphobie statt. Für uns PIRATEN bedeutet der IDAHOBIT 2021 leider wenig Grund zum Feiern. "Ein erschwerter Zugang zu Pubertätsblockern schadet trans Jugendlichen mehr, als er nützt. Mit dieser Medikation können Jugendliche ihre Pubertät hinauszögern, bis sie sich ihrer Identität sicher sind. Der erschwerte Zugang zu einer Behandlung soll vorgeblich verhindern, dass junge Menschen das Trauma erfahren, im falschen Körper zu stecken. Doch gerade diese Hindernisse können dafür sorgen, dass solche Traumata häufiger auftreten; nämlich, wenn trans Jugendliche dadurch gezwungen werden, die falsche Pubertät zu durchleben," erklärt Jonathan Schmid, stellv. Koordinatory der AG Queeraten.
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN zum IDAHOBIT 2021: Der Kampf gegen Diskriminierung und für Akzeptanz geht weiter
- blogspan.net: PIRATEN zum IDAHOBIT 2021: Der Kampf gegen Diskriminierung und für Akzeptanz geht weiter
- cityvisits.de: PIRATEN zum IDAHOBIT 2021: Der Kampf gegen Diskriminierung und für Akzeptanz geht weiter
- direktbroker.de: PIRATEN zum IDAHOBIT 2021: Der Kampf gegen Diskriminierung und für Akzeptanz geht weiter
- deutschland-report.de: PIRATEN zum IDAHOBIT 2021: Der Kampf gegen Diskriminierung und für Akzeptanz geht weiter
- extremnews.com: PIRATEN zum IDAHOBIT 2021: Der Kampf gegen Diskriminierung und für Akzeptanz geht weiter
- finanznachrichten.de: PIRATEN zum IDAHOBIT 2021: Der Kampf gegen Diskriminierung und für Akzeptanz geht weiter
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- hier-luebeck.de: PIRATEN zum IDAHOBIT 2021: Der Kampf gegen Diskriminierung und für Akzeptanz geht weiter
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- presseanzeigen24.com: PIRATEN zum IDAHOBIT 2021: Der Kampf gegen Diskriminierung und für Akzeptanz geht weiter
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- sb-finanz.de: PIRATEN zum IDAHOBIT 2021: Der Kampf gegen Diskriminierung und für Akzeptanz geht weiter
- Radio Hunteberg: PIRATEN zum IDAHOBIT 2021: Der Kampf gegen Diskriminierung und für Akzeptanz geht weiter
- trading-house.net: PIRATEN zum IDAHOBIT 2021: Der Kampf gegen Diskriminierung und für Akzeptanz geht weiter
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN zum IDAHOBIT 2021: Der Kampf gegen Diskriminierung und für Akzeptanz geht weiter
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- wn-deutschland.de: PIRATEN zum IDAHOBIT 2021: Der Kampf gegen Diskriminierung und für Akzeptanz geht weiter
- wn-nrw.de: PIRATEN zum IDAHOBIT 2021: Der Kampf gegen Diskriminierung und für Akzeptanz geht weiter
- wn-sachsen.de: PIRATEN zum IDAHOBIT 2021: Der Kampf gegen Diskriminierung und für Akzeptanz geht weiter
- 15.05.
- 14.05.
- ad-hoc-news.de:
- 3. Ökumenischer Kirchentag in Frankfurt am Main - Frankfurter PIRATEN kritisieren die hohen Zuschüsse der öffentlichen Hand | "Ich finde es absurd, wie viele Steuergelder für dieses Treffen der christlichen Konfessionen zur alljährlichen Selbstbeweihräucherung ausgegeben werden sollen. Allein, dass die Stadt Frankfurt sich wohl mit 3,9 Mio. Euro beteiligt, ist in meinen Augen eine absolute falsche Prioritätensetzung von öffentlichen Geldern zu einer Zeit, wo wir auf klamme Kassen durch die Coronakrise blicken. Es ist vollkommen absehbar, dass durch solche Wahlgeschenke viele drängende Investitionen der Stadtpolitik, wie die Digitalisierung der Schulen oder die Verbesserung des ÖPNV mal wieder zurückgestellt werden", so Dr. Aljoscha Kreß, Mitglied der Piratenpartei Frankfurt.
- 15.05.2021 - Frankfurter PIRATEN erinnern an den internationalen Tag der Familie | Die Frankfurter PIRATEN nutzen den internationalen Tag der Familie, um besonders in Zeiten der Pandemie an die Bedeutung der Familien zu erinnern. Viele Väter, Mütter und Kinder, aber auch alle anderen Familienmitglieder stehen seit vielen Monaten durch die Corona-Pandemie unter Druck, sei es durch Homeoffice, Homeschooling, Kinderbetreuung oder alles in einem. All das müssen die Familien auffangen. Sie werden nicht gefragt, wie sie das bewerkstelligen. Sie haben zu funktionieren. Eher fallen Förderungen weg, als das Unterstützung kommt und das Impfen von Kindern liegt noch in der Ferne. Sie sind somit die Letzten in der Gesellschaft, die wieder einen geordneten Familienalltag erleben dürfen. Umso wichtiger ist es, an diesem Tag auf die Familien aufmerksam zu machen, weil sie seit Monaten über sich hinauswachsen und Unglaubliches leisten.
- blickpunktdeutschland.de:
- blogspan.net: 15.05.2021 - Frankfurter PIRATEN erinnern an den internationalen Tag der Familie
- cityvisits.de: 15.05.2021 - Frankfurter PIRATEN erinnern an den internationalen Tag der Familie
- deutschland-report.de:
- direktbroker.de:
- extremnews.com: 3. Ökumenischer Kirchentag in Frankfurt am Main - Frankfurter PIRATEN kritisieren die hohen Zuschüsse der öffentlichen Hand
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- niedersachsen-aktuell.com: 15.05.2021 - Frankfurter PIRATEN erinnern an den internationalen Tag der Familie
- politikexpress.de: 3. Ökumenischer Kirchentag in Frankfurt am Main - Frankfurter PIRATEN kritisieren die hohen Zuschüsse der öffentlichen Hand
- presseanzeigen24.com:
- pressechannel.de: 15.05.2021 - Frankfurter PIRATEN erinnern an den internationalen Tag der Familie
- Radio Hunteberg:
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- wirtschaft-firmen-thueringen.de:
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- 13.05.
- 12.05.
- blickpunktdeutschland.de: Long Covid: Der internationale ME/CFS-Tag für mehr Forschung und Aufmerksamkeit | Die Piratenpartei berichtete schon im Februar über Menschen, die unter dieser chronischen Erkrankung leiden. Wissenschaftler schätzen, dass etwa 10 Prozent der Long Covid Patient*innen vom chronischen Fatigue-Syndrom betroffen sind und damit bis zu 100.000 Menschen zusätzlich betroffen sein könnten . Sandra Leurs, Bundesthemenbeauftragte für Gesundheit und Pflege und Spitzenkandidatin in NRW zur Bundestagswahl fordert:"Die Forschung zu den Ursachen und Behandlungsmöglichkeiten von ME/CFS muss vorangetrieben und finanziell stärker unterstützt werden. Hier sind Bund und Länder gefordert. Es fehlen geeignete Medikamente und Therapien. Niedergelassene Ärzt*innen müssen besser geschult werden, denn oft wird die Krankheit nicht richtig erkannt. Unter anderem deswegen ergeben sich Probleme bei der Anerkennung von Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit oder einem Behindertengrad. Daher halte ich es für dringend erforderlich, Beratungsstellen für Betroffene und deren Angehörige zur gezielten Information über die Erkrankung und bestehende Unterstützungsangebote einzurichten."
- blogspan.net: Long Covid: Der internationale ME/CFS-Tag für mehr Forschung und Aufmerksamkeit
- cityvisits.de: Long Covid: Der internationale ME/CFS-Tag für mehr Forschung und Aufmerksamkeit
- deutschland-report.de: Long Covid: Der internationale ME/CFS-Tag für mehr Forschung und Aufmerksamkeit
- finanznachrichten.de: Long Covid: Der internationale ME/CFS-Tag für mehr Forschung und Aufmerksamkeit
- firmenpresse.de: Long Covid: Der internationale ME/CFS-Tag für mehr Forschung und Aufmerksamkeit
- gretler.de: Long Covid: Der internationale ME/CFS-Tag für mehr Forschung und Aufmerksamkeit
- hamelnonline.de: Long Covid: Der internationale ME/CFS-Tag für mehr Forschung und Aufmerksamkeit
- industrietreff.de: Long Covid: Der internationale ME/CFS-Tag für mehr Forschung und Aufmerksamkeit
- internet-intelligenz.de: Long Covid: Der internationale ME/CFS-Tag für mehr Forschung und Aufmerksamkeit
- iinews.de: Long Covid: Der internationale ME/CFS-Tag für mehr Forschung und Aufmerksamkeit
- med-kolleg.de: Long Covid: Der internationale ME/CFS-Tag für mehr Forschung und Aufmerksamkeit
- news.feed-reader.net: Long Covid: Der internationale ME/CFS-Tag für mehr Forschung und Aufmerksamkeit
- presseanzeigen24.com: Long Covid: Der internationale ME/CFS-Tag für mehr Forschung und Aufmerksamkeit
- presse-channel.net: Long Covid: Der internationale ME/CFS-Tag für mehr Forschung und Aufmerksamkeit
- Radio Hunteburg: Long Covid: Der internationale ME/CFS-Tag für mehr Forschung und Aufmerksamkeit
- sb-finanz.de: Long Covid: Der internationale ME/CFS-Tag für mehr Forschung und Aufmerksamkeit
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Long Covid: Der internationale ME/CFS-Tag für mehr Forschung und Aufmerksamkeit
- wn-brandenburg.de: Long Covid: Der internationale ME/CFS-Tag für mehr Forschung und Aufmerksamkeit
- wn-deutschland.de: Long Covid: Der internationale ME/CFS-Tag für mehr Forschung und Aufmerksamkeit
- wn-nrw.de: Long Covid: Der internationale ME/CFS-Tag für mehr Forschung und Aufmerksamkeit
- wn-sachsen.de: Long Covid: Der internationale ME/CFS-Tag für mehr Forschung und Aufmerksamkeit
- 11.05.
- Radio Hunteberg: PIRATEN starten ersten hybriden Parteitag auf Bundesebene
- ad-hoc-news.de: PIRATEN starten ersten hybriden Parteitag auf Bundesebene
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN starten ersten hybriden Parteitag auf Bundesebene
- blogspan.net: PIRATEN starten ersten hybriden Parteitag auf Bundesebene
- cityvisits.de: PIRATEN starten ersten hybriden Parteitag auf Bundesebene
- direktbroker.de: PIRATEN starten ersten hybriden Parteitag auf Bundesebene
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- finanznachrichten.de: PIRATEN starten ersten hybriden Parteitag auf Bundesebene
- gretler.de: PIRATEN starten ersten hybriden Parteitag auf Bundesebene
- hamelnonline.de: PIRATEN starten ersten hybriden Parteitag auf Bundesebene
- news.feed-reader.net: PIRATEN starten ersten hybriden Parteitag auf Bundesebene
- presseanzeigen24.com: PIRATEN starten ersten hybriden Parteitag auf Bundesebene
- presse-channel.net: PIRATEN starten ersten hybriden Parteitag auf Bundesebene
- sb-finanz.de: PIRATEN starten ersten hybriden Parteitag auf Bundesebene
- trading-house.net: PIRATEN starten ersten hybriden Parteitag auf Bundesebene
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN starten ersten hybriden Parteitag auf Bundesebene
- wn-brandenburg.de: PIRATEN starten ersten hybriden Parteitag auf Bundesebene
- wn-deutschland.de: PIRATEN starten ersten hybriden Parteitag auf Bundesebene
- wn-nrw.de: PIRATEN starten ersten hybriden Parteitag auf Bundesebene
- wn-sachsen.de: PIRATEN starten ersten hybriden Parteitag auf Bundesebene
- 10.05.
- 09.05.
- ad-hoc-news.de: Bundestagswahl: PIRATEN halten Wahlzulassungshürde in Pandemiezeiten für verfassungwidrig | Hierzu kommentiert Sebastian Alscher, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland: "Die aktuellen Regelungen verlangen, dass die kleinen Parteien bis Mitte Juli insgesamt mehrere Millionen Kontakte mit Wahlberechtigten herstellen. Zu Zeiten der Corona-Pandemie ist das eine Gefährdung anderer Menschen. Natürlich ist das Sammeln der Unterstützungsunterschriften grundsätzlich eine nicht ungeeignete Maßnahme, um die Ernsthaftigkeit des politischen Anliegens gegenüber der Wahlorganisation zu dokumentieren. Über Anzahl und Frequenz, mit der Initiativen und Parteien ihre Absicht zur politischen Beteilung durch Unterstützungsunterschriften immer und immer wieder beweisen müssen, obwohl diese seit Jahren an Wahlen teilgenommen haben, lässt sich bereits im Grundsatz streiten. Während einer Pandemie mit einer lebensbedrohlichen Krankheit, die sich über Aerosole verbreitet, muss man ganz konkret darüber streiten. Nachdem bis heute keine Entscheidung für eine Änderung gefallen ist, die der aktuellen Lage gerecht wird, bitten wir das Bundesverfassungsgericht um Klärung."
- blickpunktdeutschland.de: Bundestagswahl: PIRATEN halten Wahlzulassungshürde in Pandemiezeiten für verfassungwidrig
- blogspan.net: Bundestagswahl: PIRATEN halten Wahlzulassungshürde in Pandemiezeiten für verfassungwidrig
- cityvisits.de: Bundestagswahl: PIRATEN halten Wahlzulassungshürde in Pandemiezeiten für verfassungwidrig
- direktbroker.de: Bundestagswahl: PIRATEN halten Wahlzulassungshürde in Pandemiezeiten für verfassungwidrig
- deutschland-report.de: Bundestagswahl: PIRATEN halten Wahlzulassungshürde in Pandemiezeiten für verfassungwidrig
- extremnews.com: Bundestagswahl: PIRATEN halten Wahlzulassungshürde in Pandemiezeiten für verfassungwidrig
- finanznachrichten.de: Bundestagswahl: PIRATEN halten Wahlzulassungshürde in Pandemiezeiten für verfassungwidrig
- firmenpresse.de: Bundestagswahl: PIRATEN halten Wahlzulassungshürde in Pandemiezeiten für verfassungwidrig
- gretler.de: [https://www.gretler.com/newsdetails.php?press_id=4910410&cid=76876
- guetsel.de: Bundestagswahl: PIRATEN halten Wahlzulassungshürde in Pandemiezeiten für verfassungwidrig
- hamelnonline.de: Bundestagswahl: PIRATEN halten Wahlzulassungshürde in Pandemiezeiten für verfassungwidrig
- iinews.de: Bundestagswahl: PIRATEN halten Wahlzulassungshürde in Pandemiezeiten für verfassungwidrig
- news.feed-reader.net: Bundestagswahl: PIRATEN halten Wahlzulassungshürde in Pandemiezeiten für verfassungwidrig
- politikexpress.de: Bundestagswahl: PIRATEN halten Wahlzulassungshürde in Pandemiezeiten für verfassungwidrig
- presseanzeigen24.com: Bundestagswahl: PIRATEN halten Wahlzulassungshürde in Pandemiezeiten für verfassungwidrig
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- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Bundestagswahl: PIRATEN halten Wahlzulassungshürde in Pandemiezeiten für verfassungwidrig
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- wn-deutschland.de: Bundestagswahl: PIRATEN halten Wahlzulassungshürde in Pandemiezeiten für verfassungwidrig
- wn-nrw.de: Bundestagswahl: PIRATEN halten Wahlzulassungshürde in Pandemiezeiten für verfassungwidrig
- wn-sachsen.de: Bundestagswahl: PIRATEN halten Wahlzulassungshürde in Pandemiezeiten für verfassungwidrig
- 08.05.
- # Tageblatt Létzebuerg: Digitaler Kongress / Piraten kritisieren mangelnde Transparenz der Luxemburger Regierung | Die Luxemburger Piratenpartei hat am Samstagmorgen ihren Kongress nicht nur im Schengener Haff abgehalten, sondern auch online über Livestream. Die Partei beauftragte dafür allerdings keine Medienfirma. „Wir machen das hier alles selbst – wie eine richtige digitale Partei“, eröffnet Abgeordneter Marc Goergen die Veranstaltung.
- # Luxemburger Wort: Piraten zeigen sich beim Landeskongress angriffslustig | Die Bilanz nach der ersten Halbzeit der Legislaturperiode fällt positiv aus. Die Piraten stünden heute für Stabilität in der Chamber, so Goergen. Auch Sven Clement, der sich zwar eine ruhigere erste Legislatur ohne Pandemie gewünscht hätte, sieht die Piraten endgültig im politischen Oberhaus angekommen: „Wir haben unseren Platz als konstruktive Oppositionspartei gefunden.“
- 07.05.
- tagesschau: Kundendaten von "Gorillas" im Netz | Solch sensible Daten dürften nicht in falsche Hände geraten, warnt EU-Politiker Patrick Breyer von der Piraten-Partei: "Was wir kaufen, wofür wir unser Geld ausgeben - das sind sehr sensible Informationen, die Rückschlüsse auf unser Privatleben zulassen, bis hin zu Lebenskrisen oder Schwangerschaften."
- Behörden-Spiegel: Wieder Datenleck bei Lieferdienst
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN fordern vorübergehende Freigabe von Patenten für Coronaimpfstoffe | Sandra Leurs, Themenbeauftragte für Gesundheit und Pflege und Spitzenkandidatin in Nordrhein-Westfalen für die Bundestagswahl 2021 erläutert: "Die Piratenpartei fordert schon lange eine grundlegende Reform des Patentwesens, auch um in Situationen, wie einer Pandemie schnellstmöglich reagieren zu können. Die Pandemie wird erst ganz vorbei sein, wenn das Virus global eingedämmt wurde. Hier ist Solidarität gefragt. Um weltweit Produktionstätten aufbauen zu können und Exporte von Impfstoffen in die schwer betroffenen Länder anzukurbeln, müssen wir die Möglichkeit der Patentaussetzung in Betracht ziehen."
- blogspan.net: PIRATEN fordern vorübergehende Freigabe von Patenten für Coronaimpfstoffe
- cityvisits.de: PIRATEN fordern vorübergehende Freigabe von Patenten für Coronaimpfstoffe
- deutschland-report.de: PIRATEN fordern vorübergehende Freigabe von Patenten für Coronaimpfstoffe
- extremnews.com: PIRATEN fordern vorübergehende Freigabe von Patenten für Coronaimpfstoffe
- finanznachrichten.de: PIRATEN fordern vorübergehende Freigabe von Patenten für Coronaimpfstoffe
- gretler.de: PIRATEN fordern vorübergehende Freigabe von Patenten für Coronaimpfstoffe
- hamelnonline.de: PIRATEN fordern vorübergehende Freigabe von Patenten für Coronaimpfstoffe
- guetsel.de: PIRATEN fordern vorübergehende Freigabe von Patenten für Coronaimpfstoffe
- hier-luebeck.de: PIRATEN fordern vorübergehende Freigabe von Patenten für Coronaimpfstoffe
- news.feed-reader.net: PIRATEN fordern vorübergehende Freigabe von Patenten für Coronaimpfstoffe
- presseanzeigen24.com: PIRATEN fordern vorübergehende Freigabe von Patenten für Coronaimpfstoffe
- presse-channel.net: PIRATEN fordern vorübergehende Freigabe von Patenten für Coronaimpfstoffe
- sb-finanz.de: PIRATEN fordern vorübergehende Freigabe von Patenten für Coronaimpfstoffe
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN fordern vorübergehende Freigabe von Patenten für Coronaimpfstoffe
- wn-brandenburg.de: PIRATEN fordern vorübergehende Freigabe von Patenten für Coronaimpfstoffe
- wn-deutschland.de: PIRATEN fordern vorübergehende Freigabe von Patenten für Coronaimpfstoffe
- wn-nrw.de: PIRATEN fordern vorübergehende Freigabe von Patenten für Coronaimpfstoffe
- wn-sachsen.de: PIRATEN fordern vorübergehende Freigabe von Patenten für Coronaimpfstoffe
- # Radio Prag: Abgeordnetenhaus verabschiedet Regeln zur Kurzarbeit | Dafür stimmten am Freitag 79 der 100 anwesenden Volksvertreter, dagegen stimmte nur Mikuláš Ferjenčík von der Piraten-Partei.
- 06.05.
- lokalkompass.de - Witten: Tampons und Binden for free! | Piraten unterstützen das Anliegen des Soroptimist Club Witten-Herdecke, Frauen und Mädchen auf öffentlichen Toiletten kostenlos Hygieneartikel zur Verfügung zu stellen
- 05.05.
- 04.05.
- guetsel.de: Piraten kritisieren illegale und diskriminierende Datensammlung im Ausländerzentralregister
- blickpunktdeutschland.de:
- #mehrBarrierefreiheitwagen - PIRATEN fordern mehr Barrierefreiheit | Markus Walloschek, Kreisvorsitzender der PIRATEN Erfurt fordert: "Aus unserer Sicht ist die Barrierefreiheit vollumfänglich zu gewährleisten und nicht nur den Mindeststandards der EU von 2019 anzupassen. Beispielsweise ist ein barrierefreier Geldautomat in einer Bank, die eine Stufe hat, sinnlos und halbherzig. Vorallem muss die Barrierefreiheit in der Privatwirtschaft endlich verpflichtend sein, denn die Menschen verbringen ihren Alltag mehr in Geschäften, Arztpraxen, Gaststätten oder Kinos als in Bundesministerien und Behörden. Wenn ich eine Überweisung zum Facharzt erhalte, wird es schwierig für mich als Rollstuhlnutzer, eine geeignete Praxis zu finden."
- Piraten kritisieren illegale und diskriminierende Datensammlung im Ausländerzentralregister
- blogspan.net:
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- extremnews.com:
- finanznachrichten.de:
- firmenpresse.de:
- gretler.de:
- hamelnonline.de:
- ic4all-business.eu: Piraten kritisieren illegale und diskriminierende Datensammlung im Ausländerzentralregister#mehrBarrierefreiheitwagen - PIRATEN fordern mehr Barrierefreiheit]
- iinews.de:
- news8.de:
- news.feed-reader.net:
- politikexpress.de:
- presseanzeigen24.com:
- presse-channel.net:
- sb-finanz.de: #mehrBarrierefreiheitwagen - PIRATEN fordern mehr Barrierefreiheit
- wirtschaft-firmen-thueringen.de:
- wn-brandenburg.de:
- wn-deutschland.de:
- wn-nrw.de:
- wn-sachsen.de:
- 04.05.
- HAZ:
- Das sind die Pläne für Hannovers Baumwipfelpfad am Zoo-Panorama | Piraten-Vertreter Adam Wolf mahnt, dass der Steg zwischen den Bäumen nicht aus Stahl gefertigt sein sollte, sondern aus natürlichen Materialien. Paywall
- Begräbnisse werden teurer | "Das kann ich den Bürgern nicht vermitteln", sagt Piraten-Ratsherr Adam Wolf. Die Stadtverwaltung hätte besser einen Stufenplan mit moderaten Anstiegen vorleen sollen, als jetzt einmal kräftig an der Gebürhrenschraube zu drehen - und die Preise um rund 8 Prozent zu erhöhen. Paywall
- 03.05.
- 02.05.
- windkraft-journal.de: | Julian Häffner, Koordinator der AG Junge PIRATEN, begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Klimaschutzgesetz: "Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit sind für uns zentrale Themen. Freiheit und Gerechtigkeit kann es für nachfolgende Generationen nur geben, wenn wir ihnen eine intakte, lebenswerte Umwelt hinterlassen. Was die Bundesregierung mit dem bestenfalls halbherzigen Klimaschutzgesetz gemacht hat, ist ein Abwälzen des Problems auf folgende Generationen.Das Versäumnis, sofort und wirkungsvoll gegen den Klimawandel vorzugehen, verschiebt nicht nur das Problem in die Zukunft, es macht das Problem größer und teurer. Je früher wir handeln, so mehr sind wir in der Lage die Folgen zu reduzieren.Es besteht mit dem Urteil nun die Hoffnung, dass die nächste Bundesregierung ein konsequentes und wirkungsvolles Klimaschutzgesetz verabschiedet, denn Klimaneutralität schaffen wir nicht bis 2050, wenn es in diesem Schneckentempo weiter geht."
- ad-hoc-news.de: Digitale Pandemiebekämpfung - PIRATEN unterstützen die Empfehlung der Datenschutzbehörden zur Corona-Warn-App | Anja Hirschel, Sprecherin für Digitalen Wandel der Piratenpartei betont: "Die PIRATEN empfehlen nach wie vor die Nutzung der Corona-Warn-App. Mit mehr als 27 Millionen Downloads genießt die App eine hohe Akzeptanz unter den Bürgerinnen und Bürgern. Mit der Corona-Warn-App 2.0 ist nun auch die lange gewünschte Funktion zur Eventregistrierung datensparsam, dezentral und anonym umgesetzt worden. Sie steht für uns alle kostenfrei zur Verfügung."
- blickpunktdeutschland.de:
- Digitale Pandemiebekämpfung - PIRATEN unterstützen die Empfehlung der Datenschutzbehörden zur Corona-Warn-App
- PIRATEN begrüßen das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes: Verbesserungen am Klimaschutzgesetz sind notwendig | "Ich bin erschüttert darüber, was innerhalb des letzten Jahres mit unserer Pressefreiheit, die ein Pfeiler unserer Demokratie ist, passiert ist. Was Menschen angetan wird und wurde, die tagtäglich ihr Leben für eine unabhängige Berichterstattung riskieren, macht mich wütend. So darf es nicht weitergehen. Niemand soll in unserem Land Angst haben müssen, wenn er seinen Job macht und erst recht nicht, wenn er für eine freie Berichterstattung einsteht. Ich dachte immer, dass wir da auf einem guten Weg seien. Meine Gedanken sind heute bei den Hinterbliebenen der Journalistinnen und Journalisten, die ihr Leben für die Pressefreiheit verloren haben", so Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei.
- 03. Mai - Internationaler Tag der Pressefreiheit - PIRATEN sehen weltweite Pressefreiheit in Gefahr
- Verbrechen in Potsdamer Pflegewohnheim: PIRATEN kritisieren Versäumnisse in der Pflege | "Seit der Doku 'Team Wallraff' oder spätestens der Corona-Pandemie sind die absolut katastrophalen Zustände in Pflegeeinrichtungen bekannt und man hätte es vermutlich verhindern können. Menschen mit Behinderung sind tagtäglich mehrfach bei den unterschiedlichsten Dingen auf Hilfe von außen angewiesen und es kann nicht sein, dass Bewohner sich dort nicht sicher fühlen können. Eine Pflegeeinrichtung ist, wenn auch kein inklusives, immernoch aktuell ein Zuhause für ganz viele Beeinträchtigte. Die Schutzwürdigkeit dieser Menschen ist hier mit Füßen getreten worden," sagt Antonia M. Hörster, Mitglied der Arbeitsgemeinschaften Inklusion sowie Gesundheit und Pflege der Piratenpartei.
- blogspan.net:
- Digitale Pandemiebekämpfung - PIRATEN unterstützen die Empfehlung der Datenschutzbehörden zur Corona-Warn-App
- PIRATEN begrüßen das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes: Verbesserungen am Klimaschutzgesetz sind notwendig
- 03. Mai - Internationaler Tag der Pressefreiheit - PIRATEN sehen weltweite Pressefreiheit in Gefahr
- Verbrechen in Potsdamer Pflegewohnheim: PIRATEN kritisieren Versäumnisse in der Pflege
- cityvisits.de:
- Digitale Pandemiebekämpfung - PIRATEN unterstützen die Empfehlung der Datenschutzbehörden zur Corona-Warn-App
- PIRATEN begrüßen das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes: Verbesserungen am Klimaschutzgesetz sind notwendig
- 03. Mai - Internationaler Tag der Pressefreiheit - PIRATEN sehen weltweite Pressefreiheit in Gefahr
- Verbrechen in Potsdamer Pflegewohnheim: PIRATEN kritisieren Versäumnisse in der Pflege
- deutschland-report.de:
- Digitale Pandemiebekämpfung - PIRATEN unterstützen die Empfehlung der Datenschutzbehörden zur Corona-Warn-App
- PIRATEN begrüßen das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes: Verbesserungen am Klimaschutzgesetz sind notwendig
- 03. Mai - Internationaler Tag der Pressefreiheit - PIRATEN sehen weltweite Pressefreiheit in Gefahr
- Verbrechen in Potsdamer Pflegewohnheim: PIRATEN kritisieren Versäumnisse in der Pflege
- direktbroker.de: Digitale Pandemiebekämpfung - PIRATEN unterstützen die Empfehlung der Datenschutzbehörden zur Corona-Warn-App
- extremnews.com: Digitale Pandemiebekämpfung - PIRATEN unterstützen die Empfehlung der Datenschutzbehörden zur Corona-Warn-App
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- 03. Mai - Internationaler Tag der Pressefreiheit - PIRATEN sehen weltweite Pressefreiheit in Gefahr
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- itiko.de: Digitale Pandemiebekämpfung - PIRATEN unterstützen die Empfehlung der Datenschutzbehörden zur Corona-Warn-App
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- DDigitale Pandemiebekämpfung - PIRATEN unterstützen die Empfehlung der Datenschutzbehörden zur Corona-Warn-App
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- wn-brandenburg.de:
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- wn-deutschland.de:
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- wn-nrw.de:
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- 03. Mai - Internationaler Tag der Pressefreiheit - PIRATEN sehen weltweite Pressefreiheit in Gefahr
- Verbrechen in Potsdamer Pflegewohnheim: PIRATEN kritisieren Versäumnisse in der Pflege
- wn-sachsen.de:
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- PIRATEN begrüßen das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes: Verbesserungen am Klimaschutzgesetz sind notwendig
- 03. Mai - Internationaler Tag der Pressefreiheit - PIRATEN sehen weltweite Pressefreiheit in Gefahr
- Verbrechen in Potsdamer Pflegewohnheim: PIRATEN kritisieren Versäumnisse in der Pflege
April 2021
- 30.04.
- ad-hoc-news.de: Einladung zum 24. Bundesparteitag der Piratenpartei | Die Piratenpartei Deutschland lädt Mitglieder und Medienvertreter*innen herzlich zum ersten hybriden Bundesparteitag des Jahres 2021 #hybpt211 ein. Der Parteitag beginnt am Samstag, den 8. Mai 2021, um 10:00 Uhr. Das voraussichtliche Ende wird am Samstag, den 29. Mai 2021, sein. Der Bundesparteitag wird während dieser Zeit mehrfach unterbrochen und wieder fortgesetzt. Die genauen Termine hierfür bestimmt die Versammlung. Am 8. und 9. Mai sind bisher neben dem Bericht des Vorstandes auch die Kandidatenvorstellungen sowie die vorläufigen Abstimmungen über den neuen Bundesvorstand vorgesehen. Das Ergebnis wird anschließend per Briefwahl bestätigt.
- blickpunktdeutschland.de: Einladung zum 24. Bundesparteitag der Piratenpartei
- blogspan.net: Einladung zum 24. Bundesparteitag der Piratenpartei
- cityvisits.de: Einladung zum 24. Bundesparteitag der Piratenpartei
- direktbroker.de: Einladung zum 24. Bundesparteitag der Piratenpartei
- deutschland-report.de: Einladung zum 24. Bundesparteitag der Piratenpartei
- finanznachrichten.de: Einladung zum 24. Bundesparteitag der Piratenpartei
- firmenpresse.de: Einladung zum 24. Bundesparteitag der Piratenpartei
- gretler.de: Einladung zum 24. Bundesparteitag der Piratenpartei
- hamelnonline.de: Einladung zum 24. Bundesparteitag der Piratenpartei
- iinews.de: Einladung zum 24. Bundesparteitag der Piratenpartei
- news.feed-reader.net: Einladung zum 24. Bundesparteitag der Piratenpartei
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- presseanzeigen24.com: Einladung zum 24. Bundesparteitag der Piratenpartei
- presse-channel.net: Einladung zum 24. Bundesparteitag der Piratenpartei
- sb-finanz.de: Einladung zum 24. Bundesparteitag der Piratenpartei
- trading-house.net: Einladung zum 24. Bundesparteitag der Piratenpartei
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Einladung zum 24. Bundesparteitag der Piratenpartei
- wn-brandenburg.de: Einladung zum 24. Bundesparteitag der Piratenpartei
- wn-deutschland.de: Einladung zum 24. Bundesparteitag der Piratenpartei
- wn-nrw.de: Einladung zum 24. Bundesparteitag der Piratenpartei
- wn-sachsen.de: Einladung zum 24. Bundesparteitag der Piratenpartei
- Braunschweig-Spiegel: PIRATEN unterstützen Demo „Der grüne Weg“ | Für die PIRATEN Braunschweig ist die kommunale Verkehrspolitik ein wichtiger Gestaltungspunkt in der Stadtentwicklung, die jedem Einzelnen den Raum zur freien Entfaltung sichert und dabei gleichzeitig konstruktiv auf eine Verbesserung der Lebensqualität für alle hinwirkt. Dazu gehört auch ein sicheres mobiles Miteinander. Für uns müssen stets die Nutzer und ihre Bedürfnisse im Fokus stehen.
- 29.04.
- 28.04.
- datensicherheit.de: Automatisierte Nachrichten- und Chat-Kontrolle: Mehrheit gegen EU-Pläne | In Auftrag gegeben hatte diese Umfrage nach eigenen Angaben der Europaabgeordnete der Piratenpartei Dr. Patrick Breyer, welcher für die Grünen/EFA-Fraktion am Verhandlungstisch sitzt. Er kommentiert: „Das Umfrageergebnis ist ein Aufschrei gegen die geplante totale Durchleuchtung privater Nachrichten mit fehleranfälliger Strafanzeige-Automatik.“
- 88news.de: Umfrage: 72% der Bürger*innen gegen EU-Pläne zur automatisierten Nachrichten- und Chatkontrolle mit Strafanzeigeautomatik
- ad-hoc-news.de: Umfrage: 72% der Bürger*innen gegen EU-Pläne zur automatisierten Nachrichten- und Chatkontrolle mit Strafanzeigeautomatik
- blickpunktdeutschland.de:
- Umfrage: 72% der Bürger*innen gegen EU-Pläne zur automatisierten Nachrichten- und Chatkontrolle mit Strafanzeigeautomatik
- PIRATEN Niedersachsen befürchten Zerstörung des Bürgerfunks | Mit einem Beschluss im Haushalts- und Rechtsausschuss der Landesmedienanstalt Niedersachsen (NLM) vom 19.04.2021 hat dieselbe still und heimlich die Frequenz 106,5 Mhz. für das Bürgerradio in Hannover zur Abschaltung vorgesehen. Dies soll am heutigen Tag ohne Diskussion im Umlaufverfahren aus Coronagründen anstelle der Hauptversammlung durchgewunken werden. "Dass diese Anstalt kein privatwirtschaftliches Unternehmen darstellt, sondern aus Gebühren finanziert wird und einen klaren öffentlich-rechtlichen Auftrag hat, wird dabei still und heimlich vergessen. Ist die Landesmedienanstalt denn überhaupt ein demokratisches Konstrukt? Tagt sie doch in vertraulicher Runde und die Verflechtungen innerhalb dieses Gremiums sind auch nicht sehr transparent. Wer kungelt da mit wem? Ist Transaprenz und Beteiligung nicht ein Grundpfeiler unserer offenen Demokratie?" fragt Dr. Christopher Carlson, Radiomoderator und Experte auf dem Gebiet des Bürgerfunks und für die PIRATEN Hannover Vertreter im Bezirksrat Buchholz-Kleefeld.
- blogspan.net:
- cityvisits.de:
- deutschland-report.de:
- extremnews.com:
- finanznachrichten.de:
- firmenpresse.de: Umfrage: 72% der Bürger*innen gegen EU-Pläne zur automatisierten Nachrichten- und Chatkontrolle mit Strafanzeigeautomatik
- gretler.de:
- hamelnonline.de:
- itiko.de: Umfrage: 72% der Bürger*innen gegen EU-Pläne zur automatisierten Nachrichten- und Chatkontrolle mit Strafanzeigeautomatik
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- MDR: Nicht alle Parteien werden gleich berücksichtigt | Die Piratenpartei kann ein Lied davon singen und musste selbst lange auf diesen "Aufstieg" warten. Die 2006 gegründeten Piraten verstehen sich als Partei der digitalen Informationsgesellschaft und erzielten ab 2009 erste Wahlerfolge auf kommunaler Ebene. Ab Herbst 2011 zog sie dann in die Landesparlamente in Berlin, im Saarland, in Schleswig-Holstein und zuletzt im Mai 2012 in Nordrhein-Westfalen ein. Erst mit den Wahlen in NRW gehörten sie dann so richtig dazu.
- stefanraven.de: Die Landesmedienanstalt Niedersachsen löscht gegen Beschlüsse des Rates und der Regionsversammlung die Bürgerfunkfrequenz in Hannover
- HAZ: Neues Bürgerradio vor dem Aus – trotz Geld von Stadt und Region Hannover | Ratspolitiker wollen das mögliche Aus nicht hinnehmen. „Das ist ein Unding“, sagt Piraten-Ratsherr Adam Wolf. Ein Radio, an dem sich Bürger beteiligen können, sei in Hannover dringend nötig. „Zudem werden dadurch auch Ausbildungsplätze in der Medienbranche geschaffen“, sagt Wolf. Paywall
- # Luxemburger Wort: Ordnungskräfte stellten im Vorjahr 650.000 Strafzettel aus | Allein die Zahl der von Gemeindebeamten ausgestellten Strafzettel ist zwischen 2013 und 2019 um 64 Prozent angestiegen, wie aus einer gemeinsamen Antwort der Minister Henri Kox (Déi Gréng, Innere Sicherheit) und Pierre Gramegna (DP, Finanzen) auf eine parlamentarische Frage des Abgeordneten Marc Goergen (Piraten) hervorgeht. Das macht sich natürlich in den Budgets der Kommunen bemerkbar: 4,8 Millionen Euro an Zusatzeinnahmen durch Strafzettel verbuchten die Gemeindekassiere im Jahr 2019.
- # L´essentiel: 114.000 Strafzettel in Luxemburg sind noch offen | Der Piraten-Abgeordnete Marc Goergen wollte in seine Anfrage aus dem März 2021 unter Anderem wissen, wie viele der Strafzettel auch bezahlt worden sind. Bei Polizei und Gemeinden stehen derzeit noch 114.683 offen.
- 27.04.
- ad-hoc-news.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Landesregierung als Demokratiefeind | "Mit dem Einfügen eines neuen Gegenstandes, der von Bürgerbegehren ausgeschlossen sein soll, begibt sich die Landesregierung auf verdammt dünnes Eis. Ohne Not Entscheidungen über Träger von Krankenhäusern oder des Rettungsdienstes - und somit auch über Standorte - als solchen Inhalt zu benennen, ist an Demokratiefeindlichkeit und Hörigkeit gegenüber dem Kapital der Krankenhauskonzerne kaum mehr zu überbieten. Gerade Krankenhäuser gehören zu den Elementen der elementaren Daseinsvorsorge und dürfen nicht noch mehr zum Spielball von gewinnorientierten Konzernen werden, als sie es ohnehin schon sind. Im Gegenteil, es müssen alle Krankenhäuser wieder in die Verantwortung der Kommunen überführt werden" fordert Uwe Kopec, Pflegefachkraft und Kandidat der PIRATEN Niedersachsen zur Bundestagswahl 2021 erzürnt.
- blickpunktdeutschland.de:
- "KI-Video-Lügendetektor": EU-Forschungsgelder werden für Lobbyismus zweckentfremdet | Während das Konsortium ursprünglich mehrere Dokumente über das umstrittene Forschungsprojekt veröffentlichen wollte, entschied es sich nach öffentlicher Kritik, diese der Öffentlichkeit vorzuenthalten. Der Europaabgeordnete Dr. Patrick Breyer verklagt die EU-Forschungsexekutivagentur wegen ihrer Weigerung, Dokumente zu dem Projekt offenzulegen, darunter eine ethische Bewertung und einen Bericht über die Zulässigkeit der Technologie. "Ich bin schockiert darüber, dass EU-Forschungsgelder verwendet werden, um für Gesetzesänderungen zu lobbyieren, die unsere Grundrechte beschneiden", kommentiert Breyer. "Ich erwarte von der Kommission, dass sie offenlegt, wie weit verbreitet diese Praxis ist, und dass sie den skandalösen Missbrauch von Forschungsgeldern für Lobbyarbeit sofort stoppt! Es ist kaum zu glauben, dass die EU-Forschungsexekutivagentur den Versuch der Industrie unterstützt, die Öffentlichkeit zu manipulieren und zu instrumentalisieren, indem sie den Bürger*innen wesentliche Fakten über dystopische Technologien vorenthält. Wir müssen der Forschung an Überwachungs- und Kontrolltechnologien, die sowohl unethisch als auch illegal sind, dringend Einhalt gebieten. So etwas wie harmlose Forschung gibt es nicht."
- PIRATEN Niedersachsen sehen Landesregierung als Demokratiefeind
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- hier-luebeck.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Landesregierung als Demokratiefeind
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- industrietreff.de: "KI-Video-Lügendetektor": EU-Forschungsgelder werden für Lobbyismus zweckentfremdet
- internet-intelligenz.de: "KI-Video-Lügendetektor": EU-Forschungsgelder werden für Lobbyismus zweckentfremdet
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- news8.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Landesregierung als Demokratiefeind
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- openpr.de: Bonner Piratenpartei kritisiert die Einstellung des Nachtbusverkehrs | „Die vollständige Einstellung des nächtlichen Nahverkehrs ist ein Schlag ins Gesicht für alle Nachtschichtler*innen, die aus ökologischen oder finanziellen Gründen kein Auto besitzen. Die Stadt Bonn muss hier zusammen mit dem Verkehrsverbund entweder ein Minimalangebot aufrecht erhalten oder wenigstens die Taxikosten für beruflich notwendige Nachtfahrten von Jobticket-Besitzer*innen vollständig übernehmen.“ so Nadja Hähle, Vorstandsmitglied des Kreisverbands Bonn der Piratenpartei.
- 26.04.
- ad-hoc-news.de:
- Tschechien-Russland Konflikt - PIRATEN erwarten europäische Linie | "Der Anschlag auf das tschechische Munitionsdepot durch russische Agenten war auch ein Angriff auf die Europäische Union. Wir fordern deshalb die Bundesregierung auf, sich der Unterstützung der tschechischen Haltung, zu der sich die baltischen Staaten bereits bekannt haben, anzuschließen und eine gemeinsame europäischen Linie bezüglich Russland zu erwirken. Dazu verpflichten uns die Regeln des Lissabonvertrages", so Sebastian Alscher, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland.
- PIRATEN Niedersachsen: Geflüchtete nicht zur Zielscheibe machen | In Buxtehude brannte am Karfreitag eine Flüchtlingsunterkunft in der Gildestraße, die Ursache ist noch nicht geklärt. "Wenn eine Unterkunft für Geflüchtete brennt, dann hoffe ich, dass es ein Unfall war. Leider ist das in der heutigen Zeit nicht mehr der erste Gedanke," äußert sich Wolf Vincent Lübcke, Ratsherr der PIRATEN aus Stade und Listenkandidat der PIRATEN Niedersachsen für die Bundestagswahl besorgt.
- blickpunktdeutschland.de:
- Tschechien-Russland Konflikt - PIRATEN erwarten europäische Linie
- PIRATEN Niedersachsen: Geflüchtete nicht zur Zielscheibe machen
- Rems-Murr-Kreis bittet überraschend um Aufnahme bei Projektskizze für ein 365-Euro-Ticket für Schülerinnen und Schüler | Der Rems-Murr-Kreis hat aufgrund der Entscheidung des Landkreises Esslingen, sich auf die Projektskizze und des Förderprogramms für ein 365-Euro-Ticket zu Bewerben, nun auch selbst um Aufnahme in das Projekt gebeten. Kreisrat Philip Köngeter, Pirat und Mitglied der Fraktion Die LINKE/ÖDP, ist erfreut über das kurzfristige Umdenken im Rems-Murr-Kreis und appelliert weiterhin für eine Teilnahme an dieser Projektskizze. "Ich muss dem Landkreis Esslingen wohl für seine kurzfristige Entscheidung danken, denn derzeit hat sich der Rems-Murr-Kreis selbst nicht in der Verantwortung gesehen, sich mit unserem Kreis allein auf die Projektskizze zu Bewerben. Die Teilnahme an dem Projekt und die Umsetzung wäre ein richtiger und wichtiger Schritt für die Menschen und das Klima", erklärt Köngeter.
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- 25.04.
- blickpunktdeutschland.de: Energien und Gesellschaft erneuern! PIRATEN zum Tag der Energiewende | Zum heutigen Tag der Erneuerbaren Energien bekräftigt die Piratenpartei in Sachsen-Anhalt ihre Forderung nach einer umfassenden nachhaltigen Energiewende. Diese liegt nach Überzeugung der PIRATEN in der Verantwortung der Politik, welche die Weichen für die notwendigen Investitionen stellen muss. Ronny Meier, Wirtschaftstechniker und Mitglied im Landesvorstand: "Der primäre Energieverbrauch findet heute vor allem durch Verkehr, Industrie aber auch in den privaten Haushalten statt. Ziel muss es sein, diesen Energiebedarf ausschließlich aus erneuerbaren Energien zu decken, um dem Klimawandel entgegenzuwirken und hiermit auch zur Erreichung des 1,5 Grad Ziels maßgeblich beizutragen. Die Forcierung und Unterstützung dieser innovativen und zugleich ökologischen Industrie muss im Fokus der zukünftigen Politik unseres Landes stehen, um Fehler nicht zu wiederholen und den Vorsprung in diesem Bereich gewinnbringend für Sachsen-Anhalt zu nutzen."
- blogspan.net: Energien und Gesellschaft erneuern! PIRATEN zum Tag der Energiewende
- cityvisits.de: Energien und Gesellschaft erneuern! PIRATEN zum Tag der Energiewende
- deutschland-report.de: Energien und Gesellschaft erneuern! PIRATEN zum Tag der Energiewende
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- presse-channel.net: Energien und Gesellschaft erneuern! PIRATEN zum Tag der Energiewende
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- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Energien und Gesellschaft erneuern! PIRATEN zum Tag der Energiewende
- wn-brandenburg.de: Energien und Gesellschaft erneuern! PIRATEN zum Tag der Energiewende
- wn-deutschland.de: Energien und Gesellschaft erneuern! PIRATEN zum Tag der Energiewende
- wn-nrw.de: Energien und Gesellschaft erneuern! PIRATEN zum Tag der Energiewende
- wn-sachsen.de: Energien und Gesellschaft erneuern! PIRATEN zum Tag der Energiewende
- Allgemeine Zeitung: Hessische Piraten wählen Alscher zum Spitzenkandidaten | Der hessische Landesverband der Piratenpartei hat den Bundesvorsitzenden Sebastian Alscher zum Spitzenkandidaten für die kommende Bundestagswahl nominiert. Auf den zweiten und dritten Platz wählte die Aufstellungsversammlung in Bad Homburg (Hochtaunuskreis) den Offenbacher Stadtverordneten Gregory Engels und den Vize-Landesvorsitzenden Pawel Borodan.
- n-tv: Hessische Piraten wählen Alscher zum Spitzenkandidaten
- RTL: Hessische Piraten wählen Alscher zum Spitzenkandidaten
- t-online: Hessische Piraten wählen Alscher zum Spitzenkandidaten
- Welt: Hessische Piraten wählen Alscher zum Spitzenkandidaten
- Zeit: Hessische Piraten wählen Alscher zum Spitzenkandidaten
- 24.04.
- 23.04.
- # tagesschau: Tschechiens Parteien rücken zusammen | Auch die Piraten begrüßen das, denn die russische Botschaft galt nicht nur bei ihnen als ein überdimensioniertes Agenten-Nest. "Das Entscheidende ist, dass es zur Änderung eines unerwünschten Zustands kommt", sagt der Mikuláš Ferjenčík, stellvertretender Parteichef der Piraten: "Dass nämlich Tschechien die Basis für russische Geheimdienstoperationen in halb Europa ist."
- # Létzebuerg Tageblatt: Piraten-Politiker Sven Clement stellte die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen ebenfalls infrage. „Was bringt die Ausgangssperre an zusätzlichem Schutz, wenn es Maßnahmen gibt, die festlegen, wie viele Personen sich wo treffen dürfen?“, fragt Clement im Plenum. „Es geht einzig und allein um Kontrolle“, schlussfolgert Sven Clement. Im Allgemeinen würden die Piraten die Lockerungen begrüßen, jedoch müsse es eine klare Reihenfolge geben, so Clement.
- 22.04.
- ad-hoc-news.de:
- Bundestagswahl 2021 - PIRATEN empfehlen der Weitergabe von Meldesdaten zu widersprechen | "Ja, auch wir könnten von den Daten der Meldeämter im Wahlkampf profitieren, sofern wir eine Datenübermittlung beantragen. Wir halten es jedoch für nur fair und transparent, die Menschen immer wieder darauf hinweisen, dass sie dieser Übermittlung vergleichsweise einfach widersprechen können. Nach unserer Auffassung wäredas Opt-In-Verfahren, also eine Weitergabe der Meldedaten nur mit expliziter Einwilligung, ohnehin der bessere Weg," erklärt Martin Kollien-Glaser, Wahlkampfkoordinator der Piratenpartei und Spitzenkandidat der PIRATEN Bayern zur Bundestagswahl.
- Wieviel LGBTIQ+ muss man ertragen? | Seit dem Jahr 2000 wird der CSD in unserer Stadt gefeiert, immer in selbstverständlicher Begleitung der Grünen. Nun erfährt die Bevölkerung durch eine Bürgerumfrage, dass davon scheinbar nicht viel in den Köpfen mancher Politiker:innen angekommen ist. Eine tendenziös gestellte Frage verleitet zum Eindruck, dass Personen aus dem LGBTIQ+-Spektrum weniger wert haben. "Dass das nun ausgerechnet ihnen und nicht dem erzkonservativen Lager unseres neuen Oberbürgermeisters zuzuordnen ist, ist mehr als nur ein Fauxpas. Allein die Formulierung der Frage ist mehr als brisant, denn die Toleranz in Frage zu stellen ist gerade in diesen Tagen mehr als vorsichtig zu betrachten", so Lydia Riesterer, Listenkandidat*in der Piratenpartei Baden-Württemberg. "Stuttgart kann Beides: es kann einen grossen Regenbogen auf dem Marienplatz malen und die gesamte queere Community verprellen in einem Atemzug!"
- blickpunktdeutschland.de:
- Bundestagswahl 2021 - PIRATEN empfehlen der Weitergabe von Meldesdaten zu widersprechen
- Wieviel LGBTIQ+ muss man ertragen?
- PIRATEN Niedersachsen fordern eine weitere Aufklärung im Fall des Todes des 19-jährigen Irakers Qosay Kh. | Die Piraten Niedersachsen fordern eine weitere Aufklärung im Fall des Todes des 19-jährigen Irakers Qosay Kh. am 5. März 2021 in Polizeigewahrsam in Delmenhorst und unterstützt die Forderungen der Anwältin, weiteren offenen Fragen nachzugehen. Die Polizei kam sehr schnell zu dem Ergebnis, dass es sich in diesem Fall um ein Unglück gehandelt haben muss. "Es ist wirklich an der Zeit, dass man die Ermittlungen bei Polizeieinsätzen ähnlich wie in Großbritannien an eine wirklich unabhängige Stelle außerhalb der Polizei auslagert," fordert Wolf Vincent Lübcke, Innenexperte der PIRATEN Niedersachsen und Kandidat zur Bundestagswahl 2021 aus Stade.
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- wirtschaft-firmen-thueringen.de:
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- wn-nrw.de:
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- 21.04.
- Netzpolitik.org: Skype-Chats auf Terrorverdacht durchleuchtet | Der Konzern kündigte das im Dezember gemeinsam mit Google in einer Pressemitteilung an. Der Piraten-Abgeordnete Patrick Breyer reichte dagegen Beschwerde bei der irischen Datenschutzbehörde ein, die EU-weit federführend für Microsoft zuständig ist. Verfahren in Irland können aber Jahre dauern, bis dahin dürfte sich die Gesetzeslage längst wieder geändert haben.
- Focus: Wegen Kinderpornos: Von der Leyen will alle E-Mails überwachen und löst Protestwelle aus | Am weitesten reicht die Kritik des Europaabgeordneten Patrick Breyer von der Piratenpartei, der der Fraktion der Grünen im Europaparlament angehört. Er warnt: „Wenn diese Pläne durchkommen, dann setzt sich zum ersten Mal die Meinung durch, es wäre in Ordnung, ohne Anlass und Verdacht in jedermanns Privatsphäre einzudringen. Dann sind die nächsten Schritte bis hin zu einer flächendeckenden Überwachung von Privatwohnungen vorgezeichnet. Wollen wir wirklich in einer Gesellschaft leben, in der fehleranfällige Technik uns jederzeit bei der Polizei denunzieren könnte?“
- 20.04.
- ad-hoc-news.de:
- Neue Virusvariante aus Indien - PIRATEN vermissen globales Handeln | Sandra Leurs, Themenbeauftragte für Gesundheit und Pflege der Piratenpartei und Spitzenkandidatin des Landesverbands NRW für den Deutschen Bundestag, warnt: "Was wir jetzt brauchen ist weltweite und gut finanzierte Forschung, um das Coronavirus und seine neuen Varianten engmaschig zu überwachen. Wir dürfen auch eine globale Lockdown-Perspektive nicht ausschließen.Das würde bedeuten, sämtliche interkontinentale Flüge zur Personenbeförderung, zu geschäftlichen wie privaten Zwecken, einzustellen, und uns ausschließlich auf den Lufttransport von Impfstoffen oder anderen benötigten medizinischen Gütern zu konzentrieren. Eine weltweite Koordination der Impfkampagne ist dringend erforderlich, denn auch in ärmeren Ländern muss so schnell wie möglich geimpft werden.Auch muss die Produktion von zugelassenen Impfstoffen beschleunigt werden. Hersteller müssen kooperieren. Und Patentschutz darf hierbei nicht über dem Schutz von Menschenleben stehen."
- PIRATEN fordern: Prohibition beenden. JETZT. | Die bisherige Kriminalisierung der Hanfkonsumenten muss beendet und der damit verbundene Schwarzhandel durch kontrollierte Erwerbsstrukturen und Eigenanbau ersetzt werden. So ergeben sich dann Rahmenbedingungen, die - anders als heute - viele Probleme beseitigen, die alleine auf Grund von gefährlichen Beimischungen und mangelnder Hygiene entstehen. "Wir fordern, die Prohibition sofort zu beenden! PIRATEN stehen für eine akzeptierende, sich an der Würde des Menschen orientierenden Drogenpolitik," erklärt Swen Schmidt, Koordinator der AG Dorgen- und Suchtpolitik der Piratenpartei.
- 20.04.2021 - Der Cannabis-Tag - Zeit für neue Wege in der Frankfurter Drogenpolitik | "Ein städtisches Modellprojekt vom Anbau bis zum kontrollierten Verkauf durch die Stadt kann nicht nur die Cannabis-Verbraucher entkriminalisieren und vor körperlichen Schäden durch unerwünschte Beimengungen schützen, sondern auch durch nicht verurteilende Aufklärung eine erfolgreiche Suchtprävention unterstützen. Nebenbei können die Einnahmen aus dem Verkauf das Projekt selbst finanzieren", so Herbert Förster, Stadtverordneter im Römer für die Piratenpartei Frankfurt am Main.
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- cityvisits.de: Neue Virusvariante aus Indien - PIRATEN vermissen globales Handeln
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- hier-luebeck.de: Neue Virusvariante aus Indien - PIRATEN vermissen globales Handeln
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- med-kolleg.de: Neue Virusvariante aus Indien - PIRATEN vermissen globales Handeln
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- das-marburger: PIRATEN unterstützen Forderung nach niedrigerem Wahlalter | Der Vorsitzende der Piratenpartei Marburg-Biedenkopf, Christian Dersch, äußert hierzu: „Demokratische Teilhabe ist ein fundamentaler Bestandteil unserer Gesellschaft. Es ist wichtig, dass unsere Jugend hier einbezogen wird, weswegen wir die Absenkung des Wahlalters schon lange fordern. Die Problematik ist auf allgemeiner Basis zu klären, entsprechend würden wir eine Prüfung der verfassungsrechtlichen Aspekte einer Absenkung des Wahlalters unterstützen.“
- Freie Radios: Der Fall Yüksel Weßling in der Türkei - ein Interview mit Bruno Adam Wolf | Mit Adam Wolf von der Piratenpartei Hannover sprach das Attac-Magazin über den Fall Weßling. Die deutsche Yüksel Weßling wurde im Oktober 2019 in der Türkei verhaftet. Man warf ihr vor, Mitglied einer terroristischen Vereinigung zu sein, was in doppelter Hinsicht falsch ist: Frau Weßling war nicht NAV-DEM-Mitglied, und NAV-DEM ist eine in Deutschland legale Organisation. Jetzt wurde Frau Weßling zwar nach viel zu langer Zeit freigesprochen, aber sie muss nun eindeutig auch eine angemessene Haftentschädigung und eine Entschuldigung der türkischen Regierung bekommen. Rechtsstaatlichkeit sieht definitiv anders aus.
- # Radio Prag: Piraten wollen vorgezogenen Neuwahlen in Tschechien | Die Piraten-Fraktion im tschechischen Abgeordnetenhaus wird sich nach Billigung des neuen Wahlgesetzes für vorgezogene Neuwahlen einsetzen. Der Parteivorsitzende Ivan Bartoš kündigte am Dienstag vor Journalisten an, diesbezüglich Verhandlungen mit allen im Parlament vertretenen Parteien einschließlich der regierenden Ano führen zu wollen.
- 19.04.
- callcenterprofi.de: EU-Parlament: Wirbel um öffentliche Massenüberwachung mittels KI | "Öffentliche Sicherheit ist genau das, womit in der Vergangenheit die unterschiedslose Massenverarbeitung von personenbezogenen Daten gerechtfertigt wurde", erklärt der Europaabgeordnete Dr. Patrick Breyer (Piratenpartei). "Gerade Massenüberwachung durch Sicherheitsbehörden wurde immer wieder von den Gerichten für unvereinbar mit unseren Grundrechten erklärt." Breyer fordert die Kommission auf, "diese Hintertür aus der KI-Verordnung (zu) streichen".
- Rundschau Duisburg: Ausgangssperren nicht ziehlführend: Piratenpartei fehlen längerfristige Pläne
- blickpunktdeutschland.de:
- PIRATEN: Nur ehrliche und sachliche Prävention überzeugt nachhaltig | Jeder Mensch soll sich barrierefrei und unzensiert über Drogen informieren können."Gesetze und Verordnungen dürfen nur zum Schutz vor tatsächlichen Gefahren erlassen werden, nicht aufgrund ideologischer oder wirtschaftlicher Argumente", so die Themenbeauftragte für Drogen- und Suchtpolitik der Piratenpartei Deutschland Angelika Saidi.
- Erster Onlineparteitag der Piraten in Sachsen-Anhalt erfolgreich beendet | Sophie Bendix, Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin, kommentiert: "Piraten stehen für Freiheit, Würde und Teilhabe. Das drückt auch unser Wahlprogramm für Sachsen-Anhalt aus, das wir heute gemeinsam und digital auf den Weg gebracht haben. Die gute Vorarbeit im inhaltlichen und technischen Bereich haben einen reibungsfreien Ablauf ermöglicht. Wir sind sehr stolz darauf das wir innerhalb der Partei ein solches Know-How aufbringen können."
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- hier-luebeck.de: Erster Onlineparteitag der Piraten in Sachsen-Anhalt erfolgreich beendet
- news8.de: PIRATEN: Nur ehrliche und sachliche Prävention überzeugt nachhaltig
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- supertipp-online.de: Corona: Kreis-Piraten hoffen auf zusätzliche Intensiv-Kapazitäten | “Am Freitag war die Lage sehr angespannt”, so Thomas Küppers, Gruppensprecher der Piraten im Kreistag, zur Situation bezüglich der intensivmedizinischen Kapazitäten im Kreis Mettmann. Die Piraten ziehen dazu die Daten des DIVI-Intensivregisters heran. Das intensivmedizinische Fachpersonal aus zugelassenen deutschen Krankenhäusern meldet täglich die aktuellen Zahlen. Im Register wird dabei der Ist-Zustand erfasst.
- halloherne.de: Piraten zum Radverkehr in Herne | Dazu nimmt der Herner Pirat Lars Wind wie folgt Stellung: „Das Ergebnis unserer Anfrage in der letzten Ratssitzung zum Thema Radverkehr war für uns mehr als unbefriedigend. Es gibt massive Probleme beim Radverkehr in unserer Stadt. Trotz einer 100 Prozent-Förderung findet eine Radwegeplanung in unserer Stadt faktisch nicht statt. Selbst einfachste Projekte – wie das Abhängen von sinnlosen Straßenschildern – bleiben liegen..."
- 18.04.
- 17.04.
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Verzicht auf luca-App
- blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen fordern Verzicht auf luca-App
- cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Verzicht auf luca-App
- deutschland-report.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Verzicht auf luca-App
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- wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Verzicht auf luca-App
- 16.04.
- 15.04.
- pcgameshardware.de: Recht: Europaparlament will eigenes Gesetz gegen illegale Sport-Livestreams | "Eine 30-Minuten-Löschfrist wäre kürzer, als es selbst für terroristische Inhalte vorgesehen ist, und außerhalb der Geschäftszeiten viel zu kurz, gerade für kleine und nicht-kommerzielle Anbieter. Privaten Interessensorganisationen mit Eigeninteressen zu erlauben, Inhalte ohne Prüfung durch ein Gericht entfernen zu lassen, würde absehbar zu einer übermäßigen Sperrung auch von legalen Inhalten führen." - Patrick Breyer, Europaabgeordneter der Piratenpartei.
- blickpunktdeutschland.de:
- Ausgangssperren nicht ziehlführend - PIRATEN fehlen längerfristige Pläne | Die von der Bundesregierung geplanten Ausgangssperren kommentiert die Themenbeauftragte der Piratenpartei für Gesundheitspolitik und Spitzenkandidatin der NRW PIRATEN für die Bundestagswahl Sandra Leurs: "Seit über einem Jahr leben wir mit der Pandemie, viele von uns sind erschöpft von der monatelangen Isolation. Noch schlimmer aber als die fehlenden persönlichen Kontakte zu anderen Menschen ist das Gefühl, von der Politik alleingelassen zu werden. In den ersten Monaten der Pandemie waren eine gewisse Unsicherheit und auch Fehler in der Politik erwartbar und zu verzeihen. Dass sich Entscheidungsträger jetzt offen gegen wissenschaftliche Erkenntnisse stellen, ist eine Grenzverschiebung..."
- Die Piraten RLP nehmen Kurs auf die Bundestagswahl | Am letzten Wochenende haben die PIRATEN aus Rheinland-Pfalz ihre Listenkandidaten für die Bundestagswahl 2021 aufgestellt. Corona gerecht fand die Versammlung im Freien statt. Es wurden dreizehn PIRATEN als Kandidierende zur Bundestagswahl gewählt... Die aktuelle Politik und seine Kandidatur kommentiert Spitzenkandidat Bodo Noeske in seiner Rede auf der Versammlung wie folgt: "Bundes- wie Landesregierungen zeigen sich in der aktuellen Corona-Pandemie absolut handlungsunfähig und beratungsresistent. Wissenschaftlicher Rat wird ignoriert. Statt planvolles Handeln herrschen Chaos in den Regierungen und Unzufriedenheit in der Bevölkerung."
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- gretler.de: Ausgangssperren nicht ziehlführend - PIRATEN fehlen längerfristige Pläne
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- dasMarburger: Mangelnde Transparenz, Lücken im System – PIRATEN kritisieren Beschaffung der luca App durch die hessische Landesregierung | Der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Hessen, Matthias Pfützner, äußert hierzu: "Ich finde es höchst bedenklich, dass staatliche Institutionen nicht ihre eigene, vom Staat in Auftrag gegebene und vom Steuerzahler schon bezahlte Corona-Warn-App weiterentwickeln lassen, sondern nun einer dubiosen Firma Geld in den Rachen schmeißen, ohne deren Datenschutzsicherheit vorher prüfen zu lassen. Dies ist ein weiterer Beweis dafür, dass unsere Regierungen immer noch im #Neuland feststecken, anstatt sich endlich mal um ihre ureigensten Aufgaben zu kümmern."
- halloLindenLimmer.de: Piratenratsherr Wolf: „Schauprozess gegen Yüksel Weßling in Türkei – Solidarität“ | „Als Ratsherr, Regionsabgeordneter und Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Niedersachsen ist meine volle Solidarität bei Frau Weßling“ sagt Bruno Adam Wolf, der Vorsitzende des Ausschusses für Schule und Bildung der Landeshauptstadt Hannover und stellvertretende Gruppenvorsitzende der Ratsgruppe Linke und Piraten im Rat der Stadt.
- HAZ: Grotefricken Kamp: Neu-Immenser wollen diesen Straßennamen nicht | Die Initiative der Neubürger fand im Ortsrat Zuspruch. Sebastian Frenger (Piraten) nannte sie „völlig okay“. Dass man den Straßennamen festgelegt habe, ohne die Neubürger zu fragen, bezeichnete er als „Fehler im System“. Paywall
- 14.04.
- Golem: Illegale Sport-Livestreams sollen strenger verfolgt werden | Das Europaparlament will illegale Sport-Livestreams strenger verfolgen als terroristische Inhalte. Das erklärte der Europaabgeordnete Patrick Breyer (Piratenpartei). Ein aktueller Entwurf des Rechtsausschusses fordert, Anbieter zu verpflichten, offenkundig illegale Streams innerhalb von 30 Minuten nach Meldung zu entfernen. Vertrauenswürdige Hinweisgebern wäre es erlaubt, Streams ohne richterliche Anordnung auch dann entfernen lassen, wenn es unklar ist, ob sie legal sind oder nicht.
- halloHerne.de: Landschaftsschutzgebiet Pluto V - Piraten machten sich vor Ort vom möglichen Baustellenverkehr ein Bild | Nach einem Ortstermin am Mittwoch (7.4.2021) mit dem BUND und dem Nabu weisen die Herner Piraten daraufhin, dass der Weg durch ein Landschaftsschutzgebiet führt und somit nicht zulässig ist. "Der Baustellenverkehr muss also über den im Bebauungsplan festgestellten Weg erfolgen. Es verwundert schon, dass die Vertreter der Stadt Herne nicht direkt darauf aufmerksam gemacht haben. Oder weiß die Verwaltung etwas, dass uns nicht bekannt ist, denn sonst hätten die Vertreter der Stadt, und die der Politik, den Anwohnern erst gar keine Hoffnung machen dürfen?", fragt Lars Wind, Ratsmitglied der Herner Piraten.
- 13.04.
- Rheinische Anzeigenblätter: Piraten sind sauer „Menschen sollen ausgeschlossen werden“ | Auf Live-Übertragungen der Ausschuss- und Ratssitzungen in Frechen müssen die Frechener und das World Wide Web vermutlich auch in Zukunft verzichten. Ein entsprechender Antrag der Perspektive für Frechen wurde im vergangenen Haupt-, Personal- und Finanzausschuss diskutiert. „Seitens der CDU wurde in dieser Diskussion eindeutige Ablehnung bekundet und die Bereitstellung von Geldern abgelehnt. Die Fraktion der Grünen setzte dem nichts entgegen. Es ist also damit zu rechnen, dass die Schwarz-Grüne Koalition ihre Mehrheit im Rat dazu nutzen wird, dieses wichtige Anliegen in dieser Legislaturperiode zu blockieren“, ist Lars König, Ratsmitglied der Piratenpartei Frechen, überzeugt.
- # Aargauer Zeitung: Abstimmungskampf lanciert: Gegner warnen vor Polizeistaat | «Wilhelm Tell wäre präventiv weggesperrt worden», sagte Alexis Russel von der Piratenpartei Schweiz. Die Gegner der polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus (PMT) haben am Dienstag ihren Abstimmungskampf eröffnet.
- 12.04.
- FAZ: Endspiel um die Uploadfilter | Für ähnlich gefährlich hält auch Julia Reda die Bagatellgrenze – allerdings für die Meinungsfreiheit der Nutzer. Als Europa-Abgeordnete für die Piratenpartei hat sie während der Ausarbeitung der Richtlinie vehement gegen den Einsatz von Uploadfiltern gekämpft.
- nerdswire.de: Versammlungsgesetz NRW stoppen – Grundrechte erhalten | Gegen das geplante Versammlungsgesetz in Nordrhein-Westfalen hat sich ein breites Bündnis aus Zivilgesellschaft und außerparlamentarischem Aktivismus, Verbänden, politischen Parteien und interessierte Einzelpersonen gegründet. Die NRW PIRATEN, als Teil dieses zivilgesellschaftlichen Bündnisses "Versammlungsgesetz NRW stoppen - Grundrechte erhalten" lehnen den Gesetzentwurf der schwarz-gelben Regierung ab, denn er bedeutet einen Angriff auf unser Grundrecht der Versammlungsfreiheit. Frank Herrmann, Vorsitzender der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen erklärt: "Schleppende oder fehlende Maßnahmen, z.B. für mehr Klimaschutz oder gegen die Erstarkung der Rechten, zwingen die Bürger:innen in Nordrhein-Westfalen immer wieder auf die Straße. Dass Innenminister Reul der vielfältige Protest im Land nicht passt, ist dabei ein offenes Geheimnis.
- ad-hoc-news.de: Versammlungsgesetz NRW stoppen - Grundrechte erhalten
- blickpunktdeutschland.de: Versammlungsgesetz NRW stoppen - Grundrechte erhalten
- blogspan.net: Versammlungsgesetz NRW stoppen - Grundrechte erhalten
- cityvisits.de: Versammlungsgesetz NRW stoppen - Grundrechte erhalten
- direktbroker.de: Versammlungsgesetz NRW stoppen - Grundrechte erhalten
- deutschland-report.de: Versammlungsgesetz NRW stoppen - Grundrechte erhalten
- extremnews.com: Versammlungsgesetz NRW stoppen - Grundrechte erhalten
- finanznachrichten.de: Versammlungsgesetz NRW stoppen - Grundrechte erhalten
- gretler.de: Versammlungsgesetz NRW stoppen - Grundrechte erhalten
- hamelnonline.de: Versammlungsgesetz NRW stoppen - Grundrechte erhalten
- hier-luebeck.de: Versammlungsgesetz NRW stoppen - Grundrechte erhalten
- news8.de: Versammlungsgesetz NRW stoppen - Grundrechte erhalten
- news.feed-reader.net: Versammlungsgesetz NRW stoppen - Grundrechte erhalten
- presseanzeigen24.com: Versammlungsgesetz NRW stoppen - Grundrechte erhalten
- presse-channel.net: Versammlungsgesetz NRW stoppen - Grundrechte erhalten
- trading-house.net: Versammlungsgesetz NRW stoppen - Grundrechte erhalten
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Versammlungsgesetz NRW stoppen - Grundrechte erhalten
- wn-brandenburg.de: Versammlungsgesetz NRW stoppen - Grundrechte erhalten
- wn-deutschland.de: Versammlungsgesetz NRW stoppen - Grundrechte erhalten
- wn-nrw.de: Versammlungsgesetz NRW stoppen - Grundrechte erhalten
- wn-sachsen.de: Versammlungsgesetz NRW stoppen - Grundrechte erhalten
- # Radio Prag: Abgesetzter Außenminister Petříček: Ich war für Präsident Zeman ein Dorn im Auge | Der außenpolitische Experte und Abgeordnete der Piratenpartei, Jan Lipavský, würdigte im Tschechischen Fernsehen die proeuropäischen Aktivitäten des Außenministers. Petříček habe allerdings den Plänen der Regierung oder von Präsident Zeman letztlich oft grünes Licht gegeben, so Lipavský kritisch.
- 11.04.
- ad-hoc-news.de: PIRATEN Niedersachsen starten Spendenseite für Demokratie | In Anbetracht des Doppelwahljahres 2021 mit Kommunalwahlen am 12.09. und Bundestagswahlen zwei Wochen später am 24.09., starten die PIRATEN Niedersachsen eine Spendenseite. Hierzu erklärt Ullrich Slusarczyk, stellvertretender Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Wahlkampfverantwortlicher: "Demokratie ist ein wertvolles, aber auch teures Gut. Um zumindest ansatzweise die Nachteile aus der Parteienfinanzierung auszugleichen, sind Parteien wie wir PIRATEN weit mehr auf Spenden angewiesen, als die Parteien, die damit wirtschaftlichen Lobbyinteressen dienen. Denn sieht man sich an, was die Parteien z.B. 2017 für den Wahlkampf ausgegeben haben, mutet der Etat der Piratenpartei mit 54.000 Euro für den Bundeswahlkampf 2021 auf Bundesebene eher bescheiden an.
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen starten Spendenseite für Demokratie
- blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen starten Spendenseite für Demokratie
- cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen starten Spendenseite für Demokratie
- deutschland-report.de: PIRATEN Niedersachsen starten Spendenseite für Demokratie
- finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen starten Spendenseite für Demokratie
- gretler.de: PIRATEN Niedersachsen starten Spendenseite für Demokratie
- hamelnonline.de: PIRATEN Niedersachsen starten Spendenseite für Demokratie
- ic4all-business.eu: PIRATEN Niedersachsen starten Spendenseite für Demokratie
- news8.de: PIRATEN Niedersachsen starten Spendenseite für Demokratie
- news.feed-reader.net: PIRATEN Niedersachsen starten Spendenseite für Demokratie
- niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN Niedersachsen starten Spendenseite für Demokratie
- presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen starten Spendenseite für Demokratie
- presse-channel.net: PIRATEN Niedersachsen starten Spendenseite für Demokratie
- sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen starten Spendenseite für Demokratie
- trading-house-broker.com: PIRATEN Niedersachsen starten Spendenseite für Demokratie
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen starten Spendenseite für Demokratie
- wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen starten Spendenseite für Demokratie
- wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen starten Spendenseite für Demokratie
- wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen starten Spendenseite für Demokratie
- wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen starten Spendenseite für Demokratie
- regionalheute.de: Piratenpartei Braunschweig nominiert Kandidaten zur Kommunalwahl | „2011 und 2016 wurden wir in den Rat der Stadt Braunschweig und in mehrere Stadtbezirksräte gewählt. Wir setzen uns für individuellen Freiheit in einer verantwortlichen Gesellschaft ein, die jedem Einzelnen den Raum zur freien Entfaltung sichert und dabei gleichzeitig konstruktiv auf eine Verbesserung der Lebensqualität für alle Braunschweiger hinwirkt“, erklärt Dr. Florian Voigts, Vorsitzender der Piraten Braunschweig. „Diese Arbeit möchten wir in der kommenden Amtsperiode fortsetzen und haben eine starke Liste aufgestellt, die dafür bereitsteht.“
- braunschweig-spiegel.de: Piratenpartei Braunschweig nominiert Kandidaten zur Kommunalwahl
- Sächsische: Politiker will Dresdens Orang-Utan-Haus verhindern | Piraten-Stadtrat Martin Schulte-Wissermann hat die erneute Debatte darum überhaupt ermöglicht. Als der Stadtrat im Dezember den Haushalt beschlossen hat, sollte mit diesem - neben allen anderen Investitionsplänen - auch das ... Paywall
- 09.04.
- blickpunktdeutschland.de: Auch Luca-App ersetzt keinen Infektionsschutz | Neben einigen Bundesländern die bereits Lizenzen für die Luca-App erworben haben macht sich jetzt auch der baden-württembergische Sozialminister stark für die Kontaktverfolgungs-App. "Wir werden diese Pandemie nicht mit der App auf dem Smartphone bekämpfen. Das hat die Corona-Warn-App bereits gezeigt", so Philip Köngeter, Kreis- und Gemeinderat für die Piraten. "Solche Angebote können bis zu einem gewissen Grad bei der Kontaktnachverfolgung helfen. Allerdings sind sie kein Ersatz für weitreichende Infektionsschutzmaßnahmen."
- blogspan.net: Auch Luca-App ersetzt keinen Infektionsschutz
- cityvisits.de: Auch Luca-App ersetzt keinen Infektionsschutz
- coolis.de: Auch Luca-App ersetzt keinen Infektionsschutz
- extremnews.com: Auch Luca-App ersetzt keinen Infektionsschutz
- finanznachrichten.de: Auch Luca-App ersetzt keinen Infektionsschutz
- filstalexpress.de: Auch Luca-App ersetzt keinen Infektionsschutz
- gretler.de: Auch Luca-App ersetzt keinen Infektionsschutz
- hamelnonline.de: Auch Luca-App ersetzt keinen Infektionsschutz
- med-kolleg.de: Auch Luca-App ersetzt keinen Infektionsschutz
- news.feed-reader.net: Auch Luca-App ersetzt keinen Infektionsschutz
- presseanzeigen24.com: Auch Luca-App ersetzt keinen Infektionsschutz
- presse-channel.net: Auch Luca-App ersetzt keinen Infektionsschutz
- sb-finanz.de: Auch Luca-App ersetzt keinen Infektionsschutz
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Auch Luca-App ersetzt keinen Infektionsschutz
- wn-brandenburg.de: Auch Luca-App ersetzt keinen Infektionsschutz
- wn-deutschland.de: Auch Luca-App ersetzt keinen Infektionsschutz
- wn-nrw.de: Auch Luca-App ersetzt keinen Infektionsschutz
- wn-sachsen.de: Auch Luca-App ersetzt keinen Infektionsschutz
- 08.04.
- ad-hoc-news.de Wege aus der Corona-Krise: Umfrage in der Piratenpartei | Wie steht die Piratenpartei zu den Coronavirus-Maßnahmen? Um einen Eindruck zu bekommen, stieß die AG Gesundheit und Pflege eine Mitgliederbefragung (LimeSurvey) an, zu der nun die Ergebnisse vorliegen. Dies stellt keinen Parteibeschluss dar, gibt aber einen Einblick in die Stimmung der Piratenpartei-Mitglieder. Sandra Leurs, Themenbeauftragte Gesundheit und Pflege und designierte Bundestags-Spitzenkandidatin der Landesliste Nordrhein-Westfahlen, hält fest: "Die Pandemie-Maßnahmen sind einschneidend, und dauern nun seit mehr als 12 Monaten an. Wir brauchen politische Konzepte, wie Deutschland die Pandemie meistern kann, und diese werden wir - mit anstehender Bundestagswahl - in unserem Wahlprogramm ausarbeiten. Die Stimmung innerhalb der Piratenpartei zu evaluieren, ist dabei fundamentale Grundlage."
- blickpunktdeutschland.de:
- Wege aus der Corona-Krise: Umfrage in der Piratenpartei
- Piraten Niedersachsen verurteilen Märchenstunde von Ministerpräsident Weil | Im heutigen ZDF-Morgenmagazin schilderte Ministerpräsident Weil die aus seiner Sicht positive Entwicklung der Corona-Zahlen in Niedersachsen. Dabei ging er auch auf einen möglichen Ostereffekt ein. "Einen Effekt zu erkennen ist das Eine, die richtigen Schlüsse daraus zu ziehen, ist das Andere. Was Ministerpräsident Weil hier zum besten gab, kann man getrost als Märchenstunde bezeichnen. Denn natürlich hat der Oster-, besser gesagt, der Osterferien-Effekt, seine Auswirkungen. Mit den über die Ferien geschlossenen Schulen ist einer der selbst bei Szenario B zunehmend in den Focus rückenden Infektionsherde geschlossen. Damit sind die Zahlen, die aktuell für Inzidenzwerte ermittelt werden, herzlich wenig aussagekräftig, was auch Herr Weil wissen sollte. Schließlich steht dies auf der landeseigenen Corona-Webseite klar und deutlich. Hier wieder einmal so zu tun, als wäre alles tutti paletti, ist eine Verhöhnung des gesunden Menschenverstands," kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021 scharf.
- blogspan.net:
- cityvisits.de: Piraten Niedersachsen verurteilen Märchenstunde von Ministerpräsident Weil
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- extremnews.com: Piraten Niedersachsen verurteilen Märchenstunde von Ministerpräsident Weil
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- trading-house-broker.com: Wege aus der Corona-Krise: Umfrage in der Piratenpartei
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- 07.04.
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Überprüfung juristischer Zulässigkeit der Covid-Verordnung | Mit dem Urteil des OVG Lüneburg zur Ausgangssperrenregelung in der Region Hannover sehen sich die PIRATEN Niedersachsen in der kritischen Haltung zur Rechtmäßigkeit von Teilen der niedersächsischen Covid-Verordnung bestätigt. „Die konkret vom OVG bemängelte Regelung wurde bereits im Vorfeld von uns kritisiert. Im Zuge dieses Urteils ist nun zwar in der Region Hannover der entsprechende Teil der Allgemeinverfügung zurückgezogen worden. Aber auch deren Grundlage, der §18 (3) der Covid-Verordnung, muss schnellstens verschwinden. Und somit sind endlich auch alle anderen freiheitsbeschneidenden Maßnahmen hinsichtlich ihrer Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit zu überprüfen,“ fordert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021.
- deutschland-report.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Überprüfung juristischer Zulässigkeit der Covid-Verordnung
- extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen fordern Überprüfung juristischer Zulässigkeit der Covid-Verordnung
- finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Überprüfung juristischer Zulässigkeit der Covid-Verordnung
- firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Überprüfung juristischer Zulässigkeit der Covid-Verordnung
- gateo.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Überprüfung juristischer Zulässigkeit der Covid-Verordnung
- gretler.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Überprüfung juristischer Zulässigkeit der Covid-Verordnung
- hamelnonline.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Überprüfung juristischer Zulässigkeit der Covid-Verordnung
- hier-luebeck.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Überprüfung juristischer Zulässigkeit der Covid-Verordnung
- iinews.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Überprüfung juristischer Zulässigkeit der Covid-Verordnung
- med-kolleg.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Überprüfung juristischer Zulässigkeit der Covid-Verordnung
- news8.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Überprüfung juristischer Zulässigkeit der Covid-Verordnung
- news.feed-reader.net: PIRATEN Niedersachsen fordern Überprüfung juristischer Zulässigkeit der Covid-Verordnung
- presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen fordern Überprüfung juristischer Zulässigkeit der Covid-Verordnung
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- sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Überprüfung juristischer Zulässigkeit der Covid-Verordnung
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Überprüfung juristischer Zulässigkeit der Covid-Verordnung
- wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Überprüfung juristischer Zulässigkeit der Covid-Verordnung
- wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Überprüfung juristischer Zulässigkeit der Covid-Verordnung
- wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Überprüfung juristischer Zulässigkeit der Covid-Verordnung
- wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Überprüfung juristischer Zulässigkeit der Covid-Verordnung
- tag24: Rekordverdächtige Piraten-Anfrage, rekordverdächtige Antwort | Diese Anfrage war einmalig lang. Ende Februar wollte Piraten-Stadtrat Martin Schulte-Wissermann (50) mit einer 2224 Seiten (!) langen Anfrage von der Stadtverwaltung wissen, wie viele der 108.884 Grundstücke in Dresden der Stadt gehören. Auch wenn nach Ansicht von Oberbürgermeister Dirk Hilbert (49, FDP) "kein Anspruch auf Beantwortung" bestehe, ist nun die Antwort da - und ist nicht weniger rekordverdächtig. Sie besteht aus der Liste aller kommunalen Grundstücke, die ganze 267 Seiten lang ist und mehr als 20.500 Einträge umfasst.
- WAZ: Piraten Herne haben Fragen an Sparkassen-Chef Blanquez | Der Vertrag von Hernes Sparkassenchef Antonio Blanquez soll vom Rat verlängert werden. Die Piraten haben vorher aber noch ein paar Fragen. Paywall
- 06.04.
- 05.04.
- SNA-News: Überwachungsgesetz in Sicht: Piratenpartei Deutschland warnt | Die Partei äußert Besorgnis darüber, dass der Bundesnachrichtendienst (BND) mit dem neuen Gesetz Zugriff auf Bestands-, Verkehrs- und Inhaltsdaten bekomme, was ihn ermächtigen würde, Millionen von Menschen im eigenen Land anlasslos zu überwachen.
- lokalkompass Recklinghausen: Piratenpartei befürchtet erneuten Überwachungsstaat | Die Piratenpartei kritisierte den erneuten Versuch der Regierungsparteien scharf. Außerdem betonten die PIRATEN, dass ein erneuter Eingriff in die Privatsphäre der Bürger aufs schärfste zu verurteilen wäre. Anja Hirschel, Themenbeauftragte Digitaler Wandel der Piratenpartei äußerte sich so zu dem Gesetzesentwurf: „Weiterhin gilt: Erlaube deiner liebsten Regierung nur, was du auch der schlimmsten denkbaren Regierung erlauben würdest,“
- ad-hoc-news.de: Piraten Niedersachsen sehen Modellkommunen als Büchse der Pandora | Am 03.04. gab die Landesregierung bekannt, in welchen Kommunen Modellversuche zur Öffnung der verschiedensten Lebensbereiche unter der Voraussetzung negativer Antigen-Schnelltests durchgeführt werden sollen. Die PIRATEN Niedersachsen verurteilen diese Praxis scharf. "Glaskugelgucken scheint eine neue Lieblingsbeschäftigung der Landesregierung zu sein. Verbunden mit einer neuen Leidenschaft namens Öffneritis. Wie schon bei den Plänen für den Schulbetrieb nach den Ferien, weiß sie heute, wie die jeweiligen Inzidenzzahlen Mitte April aussehen werden. Wo kann ich doch gleich nach den nächsten Lottozahlen fragen? Aber das ist nur ein Problem von vielen. Die Bekanntgabe der 14 Modellkommunen heute - am Samstag zwischen Feiertagen - vorzunehmen, ist natürlich geschickt. Bekannterweise wird über Feiertage und am Wochenende erheblich weniger getestet, als von Montag bis Freitag. Sieht man sich die ausgewählten Kommunen anhand der Werte vom vergangenen Donnerstag an, liegen 13 in Gebieten mit einer Inzidenz über 50, Braunschweig sogar über 100. Dort Öffnungen vorzunehmen mit dem Wissen, dass wesentlich ansteckendere Mutationen wie B.1.1.7 auf dem Vormarsch sind, ist wie das Öffnen der Büchse der Pandora", warnt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021 nachdrücklich.
- blickpunktdeutschland.de:
- Das neue BND-Gesetz - PIRATEN warnen erneut vor Überwachungsstaat | Die PIRATEN kritisieren diesen erneuten Versuch der großen Koalition scharf. Das ist ein weiterer Angriff auf die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürgern. "Weiterhin gilt: Erlaube deiner liebsten Regierung nur, was du auch der schlimmsten denkbaren Regierung erlauben würdest", betont Anja Hirschel, Themenbeauftragte Digitaler Wandel der Piratenpartei.
- Piraten Niedersachsen sehen Modellkommunen als Büchse der Pandora
- cityvisits.de:
- direktbroker.de: Piraten Niedersachsen sehen Modellkommunen als Büchse der Pandora
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- mittelstandcafe.de: Piraten Niedersachsen sehen Modellkommunen als Büchse der Pandora
- news8.de: Das neue BND-Gesetz - PIRATEN warnen erneut vor Überwachungsstaat
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- niedersachsen-aktuell.com:
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- pressecop24.com: Das neue BND-Gesetz - PIRATEN warnen erneut vor Überwachungsstaat
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- wn-sachsen.de:
- 04.04.
- 03.04.
- 02.04.
- 01.04.
- ad-hoc-news.de: Ostern 2021 - Kirche und Staat: Keine Trennung in Sicht | "In meinen Augen gibt es hier aktuell einen großen Widerspruch. Seit vielen Jahrzehnten wird an einem Tanzverbot festgehalten, aber die physische Teilnahme an einem Gottesdienst in Zeiten der Pandemie ist wichtiger, als Menschenleben zu schützen. Die PIRATEN fordern nicht ohne Grund seit Jahren die strikte Trennung von Staat und Kirche, um endlich die Bevorzugung jeglicher Glaubensrichtung zu beenden!", so Pawel Borodan, Generalsekretär des Kreisverbandes Frankfurt am Main der Piratenpartei.
- blickpunktdeutschland.de: Ostern 2021 - Kirche und Staat: Keine Trennung in Sicht
- blogspan.net: Ostern 2021 - Kirche und Staat: Keine Trennung in Sicht
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- news.feed-reader.net: [https://news.feed-reader.net/ots/4879285/ostern-2021---kirche-und-staat-keine/
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- wn-nrw.de: Ostern 2021 - Kirche und Staat: Keine Trennung in Sicht
- wn-sachsen.de: Ostern 2021 - Kirche und Staat: Keine Trennung in Sicht
März 2021
- 31.03.
- blickpunktdeutschland.de: Dritte Welle in Deutschland: COVID-19 Langzeitfolgen ernst nehmen | Sandra Leurs, Themenbeauftragte Gesundheit und Pflege der Piratenpartei Deutschland und designierte NRW-Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl, merkt an: "Das SARS-CoV-2 Virus breitet sich jetzt seit etwas über einem Jahr aus, und wir sehen bereits, dass manche, die sich vor einem Jahr infiziert hatten, noch immer Symptome zeigen. Wie lange 'Long Covid' andauern kann, werden wir erst in weiteren Studien erfahren. Bis dahin müssen wir den Betroffenen unmittelbare Hilfe zukommen lassen. Wegen der oft auftretenden chronischen Ermüdung können viele Betroffene kaum ihrem Leben nachgehen und oftmals auch nicht arbeiten. Wenn wir jetzt nicht die Dritte Welle zähmen, wird 'Long Covid' uns noch lange herausfordern."
- blogspan.net: Dritte Welle in Deutschland: COVID-19 Langzeitfolgen ernst nehmen
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- fitundmunter.de: Dritte Welle in Deutschland: COVID-19 Langzeitfolgen ernst nehmen
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- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Dritte Welle in Deutschland: COVID-19 Langzeitfolgen ernst nehmen
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- wn-sachsen.de: Dritte Welle in Deutschland: COVID-19 Langzeitfolgen ernst nehmen
- 30.03.
- 29.03.
- ad-hoc-news.de: PIRATEN Niedersachsen lehnen Ausnahmen für Gottesdienste von Ausgangssperren strikt ab | "Erst eine Bitte nach der Teilnahme an Gottesdiensten in Kirchen auszusprechen, dann darauf zu verzichten und nun genau deren Besuch ausgerechnet zu nachtschlafender Zeit zu unterstützen, ist an Scheinheiligkeit nicht mehr zu überbieten. Wann wird dieser Staat, dieses Land, endlich nicht mehr vor der Kirche buckeln und sie als etwas anderes behandeln, als jeden Sport- oder Kaninchenzüchterverein?", fragt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021 entrüstet.
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen lehnen Ausnahmen für Gottesdienste von Ausgangssperren strikt ab
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- trading-house.net: PIRATEN Niedersachsen lehnen Ausnahmen für Gottesdienste von Ausgangssperren strikt ab
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen lehnen Ausnahmen für Gottesdienste von Ausgangssperren strikt ab
- wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen lehnen Ausnahmen für Gottesdienste von Ausgangssperren strikt ab
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- 28.03.
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen warnen erneut vor übereilter Schulöffnung | "Wie schon für die Zeit nach den Sommer- und Weihnachtsferien 2020 scheint Minister Tonne eine Glaskugel zu haben, die ihm sagt, wie die Rahmenbedingungen nach den Osterferien aussehen. Jedoch deutet nichts, aber auch gar nichts, darauf hin, dass sie dieses Mal weniger falsche Bilder liefert, als damals. Aber offensichtlich besteht beim Minister genau das nicht, was er von den Lernenden verlangt: Wille zum Lernen, auch aus Fehlern. Niemand kann heute schon sagen, dass die Zahlen nach dem 12.04. es zulassen, dass derartig unsicherer Schulbesuch möglich ist. Vielmehr deutet alles darauf hin, dass bei dem schleppenden Impffortschritt einerseits und der mittlerweile vorherrschenden südafrikanischen Mutante B.1.1.7. des Corona-Virus andererseits die Gefahr einer Infektion während des Schulbesuchs steigt", kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidatzur Bundestagswahl 2021, scharf.
- blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen warnen erneut vor übereilter Schulöffnung
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- finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen warnen erneut vor übereilter Schulöffnung
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- hamelnonline.de: PIRATEN Niedersachsen warnen erneut vor übereilter Schulöffnung
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- wn-nrw.de: [https://www.wn-nrw.de/news/694769/piraten-niedersachsen-warnen-erneut-vor-uebereilter-schuloeffnung.html
- wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen warnen erneut vor übereilter Schulöffnung
- 27.03.
- 26.03.
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen geplante Ausgangssperren als Augenwischerei | In der heutigen Landtagsdebatte zu anstehenden Corona-Maßnahmen legte Ministerpräsident Weil einen besonderen Schwerpunkt auf die Ankündigung, mittels Ausgangssperren die Verbreitung des Virus stoppen zu wollen. Die PIRATEN Niedersachsen verurteilen dies als Augenwischerei, die durch nichts gerechtfertigt ist. "Derartige Regelungen ab einer Inzidenz von 100 einführen zu wollen, andererseits aber in diesen Gebieten auch Öffnungen zu probieren, ist an Inkonsequenz kaum zu überbieten. Nun mag man vielleicht glauben, dass in den länger werdenden Tagen und perspektivisch auch wärmer werdenden Nächten eine allgemeine Ausgangssperre zwischen 21 und 5 Uhr eine sinnvolle Maßnahme ist. Wesentlich sinnvoller dürfte aber sein, die Begegnungs- und Infektionsgelegenheiten zu minimieren, wo Menschen mit Sicherheit längere Zeit miteinander verbringen, nämlich in Schulen, Kitas und insbesondere der noch immer nur spärlich ins Homeoffice überführten Bürotätigkeiten...", kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021, die Maßnahmen.
- blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen verurteilen geplante Ausgangssperren als Augenwischerei
- cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen geplante Ausgangssperren als Augenwischerei
- extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen verurteilen geplante Ausgangssperren als Augenwischerei
- deutschland-report.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen geplante Ausgangssperren als Augenwischerei
- finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen geplante Ausgangssperren als Augenwischerei
- gretler.com: PIRATEN Niedersachsen verurteilen geplante Ausgangssperren als Augenwischerei
- hamelnonline.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen geplante Ausgangssperren als Augenwischerei
- hier-luebeck.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen geplante Ausgangssperren als Augenwischerei
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- 25.03.
- 88news.de: PIRATEN-Verfassungsbeschwerde wegen Vorratsspeicherung aller Autofahrten in Brandenburg erfolgreich | Im Streit um die Praxis des Landes Brandenburg, mithilfe von Kennzeichenscannern im "Aufzeichnungsmodus" alle Fahrzeugbewegungen auf den Autobahnen des Landes auf Vorrat zu speichern, hat der Autofahrer Marko Tittel, Mitglied der Piratenpartei Brandenburg einen Zwischenerfolg errungen. Das Landesverfassungsgericht hat die Abweisung von Tittels Klage durch das Landgericht Frankfurt (Oder) aufgehoben (Az. VerfGBbg 62/19) [1. Laut Urteil habe Tittel "ein Abwehrrecht gegen den Einsatz der automatischen Kennzeichenerfassung und in der Folge erst recht auch gegen die Speicherung der mittels automatischer Kennzeichenerfassung gewonnenen Daten ..., wenn sich der Einsatz nicht auf eine Ermächtigungsgrundlage der Strafprozessordnung stützen lässt."]
- blickpunktdeutschland.de:
- PIRATEN: Mehr Transparenz im Umgang mit unseren Daten | Die Piratenpartei ist seit ihrer Gründung Vorreiter in der Digitalisierung in Deutschland und kommuniziert, wie wichtig es ist zu wissen, wofür unsere persönlichen Daten verwendet werden. Denn unsere Daten gehören uns, sind sehr wertvoll und wecken zahlreiche Begehrlichkeiten. Deshalb ist es so wichtig, dass wir erkennen, was mit unseren Daten im Internet passiert. Nur durch Transparenz haben wir die Möglichkeit, Überwachung und Datensammelwut entgegen zu wirken. Frank Herrmann, Themenbeauftragter für Datenschutz der Piratenpartei, erklärt: "Nicht oft genug kann gesagt werden, dass es beim Datenschutz nicht um Backups oder Datensicherungen geht, sondern darum, wie ich mit den persönlichen Daten Anderer umgehe, beziehungsweise wie Andere mit meinen personenbezogenen Daten umgehen. Und da kommt dann ganz schnell die Transparenz ins Spiel, denn ich will wissen, was eine Person und insbesondere eine Firma mit meinen Daten macht..."
- PIRATEN-Verfassungsbeschwerde wegen Vorratsspeicherung aller Autofahrten in Brandenburg erfolgreich
- blogspan.net:
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- datensicherheit.de: [https://www.datensicherheit.de/kfz-massenabgleich-verfassungsbeschwerde-brandenburg-erfolg
- deutschland-report.de:
- extremnews.com:
- finanznachrichten.de:
- firmenpresse.de:
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- hier-luebeck.de: PIRATEN: Mehr Transparenz im Umgang mit unseren Daten
- internet-intelligenz.de:
- itiko.de: PIRATEN: Mehr Transparenz im Umgang mit unseren Daten
- iinews.de:
- look4fashion.de: PIRATEN-Verfassungsbeschwerde wegen Vorratsspeicherung aller Autofahrten in Brandenburg erfolgreich
- mittelstandcafe.de:
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- sb-finanz.de: PIRATEN-Verfassungsbeschwerde wegen Vorratsspeicherung aller Autofahrten in Brandenburg erfolgreich
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- 24.03.
- blickpunktdeutschland.de: MPK: Was sollen die Supermarktschließungen? | Die Entscheidungen der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) kommentiert die gesundheitspolitische Sprecherin der Piratenpartei und nominierte NRW-Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl Sandra Leurs: "Es ist an Sturheit kaum zu überbieten, dass sich die Politik nach einem Jahr Pandemie noch immer nicht zu einem wirklichen Lockdown hat bewegen lassen. Das Experiment mit der Gesundheit der Bevölkerung wird damit nämlich auf keinen Fall beendet. Ein Tag weniger shoppen ist nichts. Die Krisenpolitik am Rande des Kollapses ist damit leider nicht vorbei. Auf viele der offenen Fragen gab es auch bei der nächtlichen Pressekonferenz der Bundeskanzlerin keine Antworten. Ob die Überfüllung der Intensivstationen mit den jetzt beschlossenen Maßnahmen noch abwendbar sein wird bleibt fraglich. Der Soft-Lockdown, wie er in Deutschland seit Beginn der Pandemie praktiziert wurde, verzögert das Infektionsgeschehen, hält es aber nicht auf. Das muss jetzt auch die Bundesregierung eingestehen."
- blogspan.net: MPK: Was sollen die Supermarktschließungen?
- cityvisits.de: MPK: Was sollen die Supermarktschließungen?
- extremnews.com: MPK: Was sollen die Supermarktschließungen?
- deutschland-report.de: MPK: Was sollen die Supermarktschließungen?
- finanznachrichten.de: MPK: Was sollen die Supermarktschließungen?
- firmenpresse.de: MPK: Was sollen die Supermarktschließungen?
- gretler.com: MPK: Was sollen die Supermarktschließungen?
- hamelnonline.de: MPK: Was sollen die Supermarktschließungen?
- iinews.de: MPK: Was sollen die Supermarktschließungen?
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- niedersachsen-aktuell.com: MPK: Was sollen die Supermarktschließungen?
- politikexpress.de: MPK: Was sollen die Supermarktschließungen?
- presseanzeigen24.com: MPK: Was sollen die Supermarktschließungen?
- sb-finanz.de: MPK: Was sollen die Supermarktschließungen?
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: [https://www.wirtschaft-firmen-thueringen.de/news/694299/mpk-was-sollen-die-supermarktschliessungen.html
- wn-brandenburg.de: MPK: Was sollen die Supermarktschließungen?
- wn-deutschland.de: MPK: Was sollen die Supermarktschließungen?
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- wn-sachsen.de: MPK: Was sollen die Supermarktschließungen?
- # blickpunktdeutschland.de: Markéta Gregorová (MdEP): 'Dual-Use' Exportverordnung schützt Menschenrechte | Das Europäische Parlament hat heute die Verordnung für 'Dual-Use' Exporte verabschiedet. Damit wird reguliert, dass Exporte mit unbeabsichtigtem doppeltem Verwendungszweck stärker kontrolliert werden können. Dies betrifft insbesondere Technologien gedacht zur zivilen Nutzung, die von Käufern auch militärisch, oder zur Repression der eigenen Bevölkerung eingesetzt werden könnten. Markéta Gregorová, Europaabgeordnete der tschechischen Piratenpartei, die als Berichterstatterin des Parlaments die Verhandlungen geführt hat, erklärt: "Mit der Reform der 'Dual-Use' Verordnung hat das Europäische Parlament Menschenrechte und menschliche Sicherheit in den Vordergrund der europäischen Exportpolitik gestellt. Die neuen Regeln für den Exporte von Überwachungstechnologien, gepaart mit neuen Sorgfaltspflichten für Unternehmen und sinnvoller Transparenz, werden sicherstellen, dass leistungsfähige Überwachungstechnologien nicht in den Händen von Diktatoren landen..."
- # blogspan.net: Markéta Gregorová (MdEP): 'Dual-Use' Exportverordnung schützt Menschenrechte
- # cityvisits.de: Markéta Gregorová (MdEP): 'Dual-Use' Exportverordnung schützt Menschenrechte
- # extremnews.com: Markéta Gregorová (MdEP): 'Dual-Use' Exportverordnung schützt Menschenrechte
- # deutschland-report.de: Markéta Gregorová (MdEP): 'Dual-Use' Exportverordnung schützt Menschenrechte
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- 23.03.
- blickpunktdeutschland.de: Ein Jahr Corona - Und täglich grüßt das Murmeltier! | Als Bill Murray 1993 in der Komödie "Und täglich grüßt das Murmeltier" den gleichen Tag immer wieder erlebte, dachten viele, was für eine lustige Geschichte. Dazu Marie Salm, 1.Vorsitzende der Piratenpartei in Rheinland-Pfalz: "Wenn Merkel jetzt von einer "neuen Pandemie" und von "das Virus lässt nicht locker" spricht, fragt sich jeder: "Mit und zu wem haben die Wissenschaftler in den letzten Monaten gesprochen?" Es war doch klar, das Virus mutiert und die Mutationen werden immer gefährlicher! Diese Gefahr war JEDEM klar, zum Beispiel auch als Schulen und Kitas geöffnet wurden, als schon bekannt war, dass Kinder von den neuen Varianten wesentlich öfter betroffen waren als vorher. Da haben die Politiker ihre Ohren auf Durchzug gestellt und sind damit Schuld an der jetzigen gefährlichen Situation! Piraten haben massiv vor dieser Gefahr gewarnt."
- blogspan.net: Ein Jahr Corona - Und täglich grüßt das Murmeltier!
- boostyourcity.de: Ein Jahr Corona - Und täglich grüßt das Murmeltier!
- cityvisits.de: Ein Jahr Corona - Und täglich grüßt das Murmeltier!
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- extremnews.com: Ein Jahr Corona - Und täglich grüßt das Murmeltier!
- finanznachrichten.de: Ein Jahr Corona - Und täglich grüßt das Murmeltier!
- firmenpresse.de: [https://www.firmenpresse.de/pressinfo1891536/ein-jahr-corona-und-taeglich-gruesst-das-murmeltier.html
- gateo.de: Ein Jahr Corona - Und täglich grüßt das Murmeltier!
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- # blickpunktdeutschland.de: Markéta Gregorová (MdEP): Im Sanktionsstreit mit China zu Europäischen Grundwerten stehen | Zu den von der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) angekündigten Sanktionen gegen europäische Politiker sagt die Europaabgeordnete der tschechischen Piratenpartei Markéta Gregorová: "Diese Entscheidung zeigt den fundamentalen Unterschied zwischen dem System der Kommunistischen Partei Chinas und der demokratischen Europäischen Union. Während die Europäische Union Sanktionen aufgrund kontinuierlicher und schwerwiegender Menschenrechtsverletzungen verhängt, revanchiert sich die KPCh mit Sanktionen gegen Mitglieder des Europäischen Parlaments und Forschungseinrichtungen. Meine Botschaft an alle, die jetzt von Sanktionen betroffen sind, ist, dass wir an Ihrer Seite stehen.
- # blogspan.net: Markéta Gregorová (MdEP): Im Sanktionsstreit mit China zu Europäischen Grundwerten stehen
- # cityvisits.de: Markéta Gregorová (MdEP): Im Sanktionsstreit mit China zu Europäischen Grundwerten stehen
- # deutschland-report.de: Markéta Gregorová (MdEP): Im Sanktionsstreit mit China zu Europäischen Grundwerten stehen
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- 22.03.
- ad-hoc-news.de: Inzidenzwert über 100 - Schließen statt Öffnen | Die aktuellen Inzidenzwerte kommentiert die gesundheitspolitische Sprecherin der Piratenpartei und nominierte NRW-Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl Sandra Leurs: "Die Strategie, trotz steigender Inzidenzwerte Schulen und Unternehmen um jeden Preis im Präsenzbetrieb zu halten, muss mit dem heutigen Tag als gescheitert angesehen werden. Trotzdem diskutiert die Politik munter weiter über Öffnungen. Wir haben bereits einen gemeldeten Inzidenzwert von über 100; wer zu diesem Zeitpunkt weiter auf Präsenz besteht, handelt fahrlässig. Die Öffnungen insbesondere der Schulen trotz hoher Inzidenzwerte muss als kaltblütiges Opfern der Gesundheit von Menschen gesehen werden.
- blickpunktdeutschland.de:
- Inzidenzwert über 100 - Schließen statt Öffnen
- PIRATEN fordern mehr Transparenz gegen Korruption | Die Piratenpartei steht seit ihrer Gründung für Transparenz und den Kampf gegen Korruption. Neueste Korruptionsskandale innerhalb der Politik, wie der sogenannte "Maskenskandal", zeigen, wie wichtig es ist, dass unsere Politiker und die Politik transparenter werden müssen. Transparenz fördert das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik, stärkt unsere Demokratie durch mehr Teilhabe und hemmt Korruption. Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, dazu:"Regelmäßig erleben wir Korruptionsskandale - aktuell durch Politiker, die die Corona-Pandemie als eine gute Gelegenheit betrachtet haben, um Vermittlungsgebühren zum persönlichen Nutzen einzustreichen. Aber auch in der Vergangenheit fielen Politiker dadurch auf, dass sie Positionen ausnutzten, um sich finanzielle Vorteile zu verschaffen...
- Rems-Murr-Kreis kann und soll sich an Projekt für ein 365-Euro-Ticket für Schülerinnen und Schüler beteiligen | Kurzfristig besteht für den Rems-Murr-Kreis die Möglichkeit, sich an einer Projektskizze für ein 365-Euro-Ticket für Schülerinnen und Schüler zu beteiligen. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat hierzu endlich die Förderrichtlinie "Modellprojekte zur Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs" veröffentlicht. Die Kreisräte werden am Montag davon in der UVA-Sitzung unterrichtet und sollen eine Nicht-Teilnahme zur Kenntnis nehmen. Kreisrat Philip Köngeter und die Fraktion Die LINKE/ÖDP fordern den Rems-Murr-Kreis und die Kreistagsfraktionen zur Teilnahme als Modellprojekt auf.
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- Die Harke: Antrag zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in der Gemeinde Stolzenau gestellt | Interessant könnte jedoch ein Antrag werden, den Ratsfrau Martina Broschei (Piraten) gestellt hat. Der wurde zwar in der jüngsten Sitzung nicht behandelt, aber in der nächsten Sitzung des Verwaltungsausschusses soll entschieden werden, welches Gremium sich mit dem Antrag befassen wird. Es geht um die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung. Zur Begründung heißt es in dem Antrag: „Die Straßen werden von allen benutzt und nicht nur von den Anwohnern. Bei stark befahrenen Durchgangsstraßen ist sogar eine wesentlich stärker erhöhte Abnutzung zu beobachten. Die Instandhaltung der Straßen gehört zur öffentlichen Daseinsfürsorge und ist daher vom Land Niedersachsen oder dem Bund zu finanzieren. Mit der aktuell gültigen Verordnung in Niedersachsen, dass finanzschwache Kommunen, die sich in der Haushaltssicherung befinden, die Straßenausbaubeiträge nicht abschaffen können, werden gerade diejenigen Kommunen übermäßig stark belastet, die sowieso kaum oder keine Mittel haben, um Straßen aus Steuergeldern zu unterhalten...
- 21.03.
- mycitynews.de: Piraten wollen mit Pflegeexpertin in den Bundestag einziehen | Die Piratenpartei will mit der Gesundheitsexpertin Sandra Leurs in den Bundestag einziehen. Der NRW-Regionalverband hat seine Liste für die Bundestagswahl in Düsseldorf aufgestellt – die Krefeld-Frau setzte sich gegen drei Konkurrenten durch und rückte auf den ersten Platz vor, wie die Partei am Sonntag bekannt gab. Das deutsche Gesundheits- und Pflegesystem sollte überprüft und geändert werden, sagte Leurs, der zehn Jahre als Altenpfleger tätig war. Darüber hinaus sprach sie sich für eine „repressionsfreie Drogenpolitik“ aus.
- t-online: {https://www.t-online.de/region/duesseldorf/news/id_89699156/piraten-wollen-mit-pflegeexpertin-in-den-bundestag-einziehen.html Piraten wollen mit Pflegeexpertin in den Bundestag einziehen]
- Westfälische Nachrichten: Piraten wollen mit Pflegeexpertin in den Bundestag einziehen
- Zeit: Piraten wollen mit Pflegeexpertin in den Bundestag einziehen
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Verzicht auf US-Software in Behörden | Nach der Forderung des Landesdatenschutzbeauftragten von Mecklenburg-Vorpommern, Heinz Müller, auf den Einsatz von US-amerikanischen Softwareprodukten wie zum Beispiel von Microsoft in deutschen Behörden zu verzichten, fordern die PIRATEN Niedersachsen erneut Konsequenzen für die Steuerverwaltung in Niedersachsen. Dazu Bruno Adam Wolf, politischer Geschäftsführer der PIRATEN Niedersachsen und Mitglied in mehreren kommunalen EDV SteuerungsAGs: "Lange hat es gedauert, bis endlich ein Landesdatenschutzbeauftragter ausgesprochen hat, was von Fachleuten schon lange kritisiert wird: Daten, die auf Systemen laufen, die nicht sicher vor Hintertüren sind, wie sie US-amerikanische Gesetze vorantreiben wollen, sind keine sicheren Daten. Das gilt insbesondere für jene, die persönlichste Rückschlüsse zulassen, wie Finanzdaten...
- blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen fordern Verzicht auf US-Software in Behörden
- deutschland-report.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Verzicht auf US-Software in Behörden
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- 20.03.
- 19.03.
- 18.03.
- blickpunktdeutschland.de: Stadt- und Kreisrat Köngeter erschüttert über Nebentätigkeiten des Bundestagsabgeordneten der CDU | Wie die "Zeit" aufgedeckt hat betreibt auch der Bundestagsabgeordnete Dr. Joachim Pfeiffer der CDU weitreichende Nebentätigkeiten und führt angeblich 2 Unternehmen neben seinem Mandat. Philip Köngeter, Gemeinderat in Welzheim für die Piraten, zeigt Unverständnis angesichts der verantwortungsvollen Aufgabe als Abgeordneter. "Ich kann nicht verstehen wie man neben seinem Mandat auch noch zwei neu gegründete Firmen leiten kann", so Köngeter. "Irgendwas bleibt dann ja auf der Strecke."
- blogspan.net: Stadt- und Kreisrat Köngeter erschüttert über Nebentätigkeiten des Bundestagsabgeordneten der CDU
- cityvisits.de: Stadt- und Kreisrat Köngeter erschüttert über Nebentätigkeiten des Bundestagsabgeordneten der CDU
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- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Stadt- und Kreisrat Köngeter erschüttert über Nebentätigkeiten des Bundestagsabgeordneten der CDU
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- 17.03.
- 88energie.de: PIRATEN Niedersachsen halten Imkerschein für überflüssig | "Sachkunde ist richtig und wichtig. Damit wäre mit diesem Gesetzentwurf ein erster Schritt getan, wenn nicht schon jetzt die freiwillige Schulung angehender Imker durch die Verbände gewährleistet wäre. Hier wird also wieder mal ein Bürokratiemonster geschaffen, was schlicht überflüssig ist und all diejenigen vor den Kopf stößt, die schon jahrelang sehr verantwortungsvoll imkern. Man muss sich wirklich fragen, ob hier Aktionismus die Triebfeder war, oder ob den Regierungsparteien das Gespür für die wichtigen Themen abhanden gekommen ist", so Annette Berndt, themenpolitische Sprecherin Landwirtschaft der PIRATEN Niedersachsen.
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen halten Imkerschein für überflüssig
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- wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen halten Imkerschein für überflüssig
- wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen halten Imkerschein für überflüssig
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- wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen halten Imkerschein für überflüssig
- 16.03.
- hallesche-stoerung.de: Piraten in Sachsen-Anhalt unterstützen ABSTIMMUNG 21 | "Dieses wichtige Pilotprojekt - die erste bundesweite Volksabstimmung - findet unsere vollste Zustimmung.", sagte die Spitzenkandidatin und Landesvorsitzende der Piratenpartei Sophie Bendix. Zu richtungsweisenden Entscheidungen sollen Bürgerinnen und Bürger verbindlich mitbestimmen dürfen, wie PIRATEN es seit langem fordern."
- ad-hoc-news.de: Piraten in Sachsen-Anhalt unterstützen ABSTIMMUNG 21
- blickpunktdeutschland.de: Piraten in Sachsen-Anhalt unterstützen ABSTIMMUNG 21
- blogspan.net: Piraten in Sachsen-Anhalt unterstützen ABSTIMMUNG 21
- direktbroker.de: Piraten in Sachsen-Anhalt unterstützen ABSTIMMUNG 21
- deutschland-report.de: [https://deutschland-report.de/2021/03/16/piraten-in-sachsen-anhalt-unterstuetzen-abstimmung-21/
- finanznachrichten.de: Piraten in Sachsen-Anhalt unterstützen ABSTIMMUNG 21
- firmenpresse.de: Piraten in Sachsen-Anhalt unterstützen ABSTIMMUNG 21
- iinews.de: Piraten in Sachsen-Anhalt unterstützen ABSTIMMUNG 21
- news.feed-reader.net: Piraten in Sachsen-Anhalt unterstützen ABSTIMMUNG 21
- niedersachsen-aktuell.com: Piraten in Sachsen-Anhalt unterstützen ABSTIMMUNG 21
- politikexpress.de: Piraten in Sachsen-Anhalt unterstützen ABSTIMMUNG 21
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- wn-brandenburg.de: Piraten in Sachsen-Anhalt unterstützen ABSTIMMUNG 21
- wn-deutschland.de: Piraten in Sachsen-Anhalt unterstützen ABSTIMMUNG 21
- wn-nrw.de: Piraten in Sachsen-Anhalt unterstützen ABSTIMMUNG 21
- wn-sachsen.de: Piraten in Sachsen-Anhalt unterstützen ABSTIMMUNG 21
- 15.03.
- blickpunktdeutschland.de:
- Einladung zum Webinar mit MdEP Mikulás Peksa | Am 19. März um 20 Uhr möchte der Europaparlamentarier Mikulás Peksa Einblicke in seine Arbeit in Brüssel geben. Peksa sitzt seit 2019 für die tschechischen PIRATEN im Europäischen Parlament. Außerdem ist der 34-jährige Vorsitzender der Europäischen Piratenpartei. In dieser Funktion kümmert er sich um die erfolgreiche Organisation und Zusammenarbeit aller Piratenparteien in Europa.
- Online-Diskussion zur Pflegebedürftigkeit | Am Freitag, den 19. März lädt die AG Gesundheit und Pflege der Piratenpartei zu einem Diskussionsabend zum Thema "Sozialgesetzbuch XI § 14 und der Pflegebedürftigkeitsbegriff" ein. Es diskutieren: Martina Hassler, Pflegewissenschaftlerin; Sandra Leurs, Themenbeauftragte Gesundheit und Pflege
- Landtagswahl: Köngeter kann Bürger im ländlichen Raum überzeugen und erreicht in Welzheim über 11% der Stimmen | Die Piratenpartei hat auf eine flächendeckende Teilnahme zur Landtagswahl Baden-Württemberg verzichtet und ist nur vereinzelt angetreten. Jedoch konnte der Stadt- und Kreisrat Philip Köngeter die Bürger im ländlichen Raum überzeugen und überholte dort teilweise sogar die FDP. In Welzheim erreichte der Piraten-Kandidat über 11 Prozent und auch im Nachbarort Kaisersbach konnte er die 5% knacken.
- blogspan.net:
- cityvisits.de:
- extremnews.com: Landtagswahl: Köngeter kann Bürger im ländlichen Raum überzeugen und erreicht in Welzheim über 11% der Stimmen
- deutschland-report.de:
- finanznachrichten.de:
- firmenpresse.de: Landtagswahl: Köngeter kann Bürger im ländlichen Raum überzeugen und erreicht in Welzheim über 11% der Stimmen
- hamelnonline.de:
- hier-luebeck.de: Einladung zum Webinar mit MdEP Mikulás Peksa
- news.feed-reader.net:
- politikexpress.de: Landtagswahl: Köngeter kann Bürger im ländlichen Raum überzeugen und erreicht in Welzheim über 11% der Stimmen
- presseanzeigen24.com:
- presse-channel.net:
- sb-finanz.de:
- wirtschaft-firmen-thueringen.de:
- wn-brandenburg.de:
- wn-deutschland.de:
- wn-nrw.de:
- wn-sachsen.de:
- ZVW: Kuriositäten der Landtagswahl im Rems-Murr-Kreis: Ein Pirat, ein Freier Wähler und... | Mehr als elf Prozent der Stimmen bekam der Pirat Philipp Köngeter in Weizheim, und rund fünf Prozent in Kaiserbach. Paywall
- 14.03.
- ad-hoc-news.de: DNS-Sperren – PIRATEN fordern sofortigen Stopp | „Wir wissen seit der Zensursula-Debatte vor über zehn Jahren, dass das bewährte „Löschen statt Sperren“ funktioniert – hierbei werden Inhalte lediglich gelöscht, anstatt sie im Internet vollständig unzugänglich zu machen. Es ist weder zielführend noch wünschenswert, in einer liberalen Demokratie eine digitale Zensurinfrastruktur für die Durchsetzung von Urheberrechten zu schaffen. Damit wird ein massives Missbrauchspotential geschaffen, mit katastrophalen Folgen für die Meinungsfreiheit im Netz. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis Begehrlichkeiten entstehen. Dann werden diese Möglichkeiten gegen beliebige weitere Inhalte eingesetzt und der Zugang ebenfalls gesperrt. Den Einsatz dieser Methode kann man regelmäßig bei totalitären Regimen beobachten, er ist Alltag in China und Russland,“ mahnt Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland.
- all-about-security.de: DNS-Sperren - PIRATEN fordern sofortigen Stopp
- blickpunktdeutschland.de:
- DNS-Sperren - PIRATEN fordern sofortigen Stopp
- Hongkong: Deutschland darf dem Demokratieabbau nicht tatenlos zusehen | Den Beschluss des chinesischen Volkskongresses im Bezug auf das Wahlrecht in Hongkong kommentiert der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Daniel Mönch: "Als Joshua Wong zu Besuch in Europa war, standen namhafte Politiker gerne an seiner Seite und haben sich für das Pressefoto ablichten lassen. Heute sitzt der gleiche Joshua Wong im Gefängnis, weil er sich für Demokratie und Menschenrechte eingesetzt hat. Die gleichen Politiker, die damals gerne Bilder gemacht haben, schweigen heute. Wir fordern alle anderen demokratischen Parteien dazu auf, sich klar mit den Menschen in Hongkong zu solidarisieren, das Vorgehen der kommunistischen Partei in Hongkong zu verurteilen und sich für die Freilassung inhaftierter Aktivisten einzusetzen.
- Macht die Schulen zu! | Sandra Leurs, gesundheitspolitische Sprecherin der Piratenpartei Deutschland kommentiert: "Es kam, wie es kommen musste. Nach den vorschnellen und unüberlegten Lockerungen steigen die Inzidenzwerte... Welche Belastungen dadurch langfristig auf das Gesundheitssystem zukommen, ist heute noch gar nicht abzusehen. Das Experiment, Eindämmungsmaßnahmen aufzuheben, insbesondere in Bezug auf Schulunterricht in Präsenz, ist schon jetzt krachend gescheitert und muss sofort beendet werden."
- Einladung zur Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl | Die Piratenpartei Nordrhein-Westfalen lädt herzlich zur Aufstellungsversammlung am 20. März 2021 ein. Auf der Tagesordnung der Online-Veranstaltung steht die Nominierung der Kandidat:innen für die Landesliste zur Bundestagswahl. Das Ergebnis wird anschließend per Briefwahl bestätigt. Die Aufstellungsversammlung wird auf piraten.live übertragen. Stream: piraten.live/avnrw21 Beginn: Samstag 10:00 Uhr Hélder Aguiar, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen, kommentiert: "Ein weiteres Mal zeigen die PIRATEN ihre Kompetenz in der Digitalisierung alter papierner Strukturen. Dass erst eine Pandemie kommen muss, um längst überfällige Änderungen in der Wahlgesetzgebung zu ermöglichen, zeigt, wie dringend es PIRATEN im Bundestag braucht. Wer, wenn nicht wir, kann schon eine Versammlung in Bielefeld und im Internet abhalten?"
- blogspan.net:
- boostyourcity.de: Macht die Schulen zu!
- cityvisits.de:
- deutschland-report.de:
- direktbroker.de: DNS-Sperren - PIRATEN fordern sofortigen Stopp
- extremnews.com:
- finanznachrichten.de:
- firmenpresse.de:
- fitundmunter.de: Macht die Schulen zu!
- gateo.de: Macht die Schulen zu!
- hamelnonline.de:
- hier-luebeck.de:
- ic4all-business.eu: DNS-Sperren - PIRATEN fordern sofortigen Stopp
- internet-intelligenz.de: Macht die Schulen zu!
- iinews.de:
- look4fashion.de: DNS-Sperren - PIRATEN fordern sofortigen Stopp
- news.feed-reader.net:
- niedersachsen-aktuell.com:
- politikexpress.de:Einladung zur Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl
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- trading-house-broker.com: DNS-Sperren - PIRATEN fordern sofortigen Stopp
- trading-house.net: DNS-Sperren - PIRATEN fordern sofortigen Stopp
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- wn-nrw.de:
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- 13.03.
- RND: Ordnungsamt: Corona-Regeln gelten nicht für Ministerpräsidentin | Weil bei einem Pressetermin mit Ministerpräsidentin Manuela Schwesig in Schwerin mehr Personen als erlaubt anwesend waren, hat Dennis Klüver von der Piratenpartei Anzeige beim Ordnungsamt erstattet.
- NDR: Schwesigs Laden-Pk: Piraten-Politiker erstattet Anzeige | Dennis Klüver aus Rehna (Kreis Nordwestmecklenburg), Landesvorsitzender der Piratenpartei, erstattete die Anzeige. Klüver sagt: Die Corona-Regeln müssten für alle gelten. Regierungschefin Schwesig, Energieminister Christian Pegel, Schwerins Oberbürgermeister Rico Badenschier (alle SPD) und 17 weitere Personen hätten sich auf engem Raum in dem Geschäft getroffen, und es seien nicht Personen aus zwei Haushalten gewesen. Das sei ein klarer Verstoß gegen die Corona-Regeln, so Klüver.
- Frankfurter Rundschau: Ministerpräsidentin Manuela Schwesig in der Kritik wegen Corona-Regeln
- Nordkurier: Für Schwesig und ihre Kollegen sollen scharfe Corona-Regeln nicht gelten | Dennis Klüver, Chef der Piraten-Partei, zeigte sich gegenüber der Ostseezeitung entsetzt und nannte den Vorgang einen Freibrief für alle Amtsträger. „Dieser Fall ist ein herausragender Beitrag zur Politikverdrossenheit. Er hat das Potenzial, die Legitimation staatlichen Handelns zu untergraben“, sagte Klüver der Ostseezeitung. Er habe Beschwerde gegen die Entscheidung des Ordnungsamtes eingelegt.
- 12.03.
- blickpunktdeutschland.de:
- Korruption im Bundestag - Mehr Transparenz statt "Ehrenerklärung" | Zu den aktuellen Vorwürfen gegen mehrere Abgeordnete der CDU/CSU mahnt der Politische Geschäftsführer der Piratenpartei Daniel Mönch an: "Die aktuell durch die Presse gehenden Vorwürfe gegen einzelne Abgeordnete der CDU/CSU sind erschreckend. In einer der schwersten globalen Krisen der Geschichte aus der Not der Bevölkerung persönliche Vorteile zu ziehen, ist menschlich verwerflich und wird hoffentlich auch mit aller Kraft des Gesetzes verfolgt. Dieses skupellose Verhalten ist aber keine Ausnahme, sondern die Regel für viele Abgeordnete und Minister. Die jetzt Überführten haben sich bei ihrer Vorteilsnahme nur sehr viel ungeschickter angestellt als ihre Kollegen...
- PIRATEN Niedersachsen forden massive Überarbeitung des Impfportals | "Dass das Impfportal noch immer ausschließlich für nur deutschsprachige Menschen ausgelegt ist, ist nun mit einem weltoffenen Land, für das Niedersachsen sich lobt, überhaupt nicht in Einklang zu bringen ist. Allein hier ist schon massiv nachzuarbeiten. Aber das Problem, das die Mehrheit der Impfwilligen treffen wird, ist schlicht die fehlende Möglichkeit für Personen unter 80 Jahren, sich einen Impftermin geben oder auch nur auf die endlich existente Warteliste setzen lassen zu können. Und das, wo doch die Landesregierung schon vor über zwei Wochen stolz verkündet hat, die Zentren stünden nun auch für die in Stufe 2 angesiedelten Menschen bereit, die die Altersgrenze 75 hat. Ganz abgesehen davon, dass selbst in Stufe 1 schon nicht ausschließlich die Altersgrenze von 80 Jahren für einen Impfanspruch Voraussetzung war. Hier nicht von Anfang an weitere Parameter eingebaut zu haben, lässt an der Ernsthaftigkeit des Projektes zweifeln..." fragt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021 erbost.
- blogspan.net:
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- extremnews.com: Korruption im Bundestag - Mehr Transparenz statt "Ehrenerklärung"
- finanznachrichten.de:
- firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen forden massive Überarbeitung des Impfportals
- gateo.de: PIRATEN Niedersachsen forden massive Überarbeitung des Impfportals
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- internet-intelligenz.de: PIRATEN Niedersachsen forden massive Überarbeitung des Impfportals
- iinews.de: PIRATEN Niedersachsen forden massive Überarbeitung des Impfportals
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- sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen forden massive Überarbeitung des Impfportals
- theworldnews.net: PIRATEN Niedersachsen forden massive Überarbeitung des Impfportals
- wirtschaft-firmen-thueringen.de:
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- wn-sachsen.de:
- halloherne.de: Piraten unterstützen den Oberbürgermeister | Die Piratenpartei unterstützt den Herner Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda. In einer Mitteilung vom Freitag (12.3.2021) heißt es: Bei der Abschlussveranstaltung zum Projekt ruhrgebietbessermachen.de hat Dr. Frank Dudda angekündigt, dass es in naher Zukunft auch ein Herne besser machen geben sollte (halloherne berichtete). Die Herner Piraten gratulieren dem OB zu dieser großartigen Idee und möchten dieses Projekt gerne unterstützen. Dafür stellen die Piraten der Stadt Herne die Internetdomain hernebessermachen.de zur Verfügung. Denn diese Domain haben sich die Herner Piraten bereits gesichert.
- # Luxemburger Wort: Chamber debattiert über private Sicherheitsfirmen | Den größten Klärungsbedarf gab es beim Thema der privaten Sicherheitsfirmen, die im öffentlichen Raum patrouillieren. „Diese Privatisierung der Sicherheit wirft Fragen auf. Nirgendwo steht geschrieben, dass private Sicherheitsfirmen ihre Runden drehen dürfen. Das geht weit über den rechtlichen Rahmen des Objektschutzes hinaus“, so der Abgeordnete Marc Georgen (Piraten). Der Rechtsstaat sei in Gefahr, da das Gewaltmonopol, das nach der Verfassung ausschließlich dem Staat zusteht, nun von Sicherheitsfirmen untergraben werde.
- 11.03.
- blickpunktdeutschland.de:
- PIRATEN: Geplanter COVID-19-Impfpass muss europaweit datenschutzfreundlich werden | Dr. Patrick Breyer, Europaabgeordneter der deutschen PIRATEN, kommentiert: "Während in Deutschland erfreulicherweise eine dezentrale Datenspeicherung in den Händen jedes Bürgers und ihres Impfarztes geplant ist, dürfte der EU-Vorstoß in anderen Ländern zur Einrichtung elektronischer nationaler zentralisierter Impfregister führen. Diese könnten zu leicht für andere Zwecke genutzt oder gehackt werden. Sensible medizinische Informationen gehören nur in die Hände des Patienten und des medizinischen Personals seines Vertrauens. Es reicht aus, wenn Reisende einen Impf- oder Testnachweis in Papierform vorlegen, mit der zusätzlichen Option eines digitalen Zertifikats. Die EU-Bürger*innen sollen die volle Kontrolle darüber behalten, wer Zugang zu ihren Gesundheitsdaten hat. Die Aufbewahrung oder Zweckentfremdung der Impfpassdaten durch private Unternehmen muss gesetzlich verboten werden. Alternativ zu einer Impfung muss immer auch ein negatives Testergebnis akzeptiert werden."
- PIRATEN Niedersachsen verurteilen Kita-Gesetzentwurf als Rückschritt | "Viel versprochen, nichts gehalten. Das ist die Quintessenz aus diesem stolz von Kultusminister Tonne präsentiertem Gesetzesentwurf, der weit hinter den Erwartungen und den Forderungen derer zurück bleibt, die täglich den Kopf dafür herhalten, die Jüngsten zu betreuen. Dafür erntet er berechtigte Kritik von vielen Seiten. Denn die versprochene Verbesserung der Qualität wird so nichts, sie wird in ihr Gegenteil verkehrt" resümiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021
- Hong Kong: Neues Wahlrecht beendet die Demokratie | Den Beschluss des chinesischen Volkskongresses, das Wahlrecht in Hongkong zu begrenzen, kommentiert die Europaabgeordnete der tschechischen Piraten Markéta Gregorová: "Das europäische Volk steht an der Seite der Bürger von Hongkong. Die systematische Demontage aller politischen Freiheiten in Hongkong durch die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) ist inakzeptabel. Der autoritären Machtergreifung muss mit europäischen Wirtschaftssanktionen gegen die verantwortlichen KPCh-Mitglieder begegnet werden. Das Territorium von Hongkong kann nicht länger als ein vom chinesischen Festland getrenntes System betrachtet werden.
- blogspan.net:
- cityvisits.de:
- deutschland-report.de:
- finanznachrichten.de:
- firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Kita-Gesetzentwurf als Rückschritt
- hamelnonline.de:
- hier-luebeck.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Kita-Gesetzentwurf als Rückschritt
- iinews.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Kita-Gesetzentwurf als Rückschritt
- med-kolleg.de: PIRATEN: Geplanter COVID-19-Impfpass muss europaweit datenschutzfreundlich werden
- mittelstandcafe.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Kita-Gesetzentwurf als Rückschritt
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- politikexpress.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Kita-Gesetzentwurf als Rückschritt
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- scharf-links.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Kita-Gesetzentwurf als Rückschritt
- wirtschaft-firmen-thueringen.de:
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- wn-nrw.de:
- wn-sachsen.de:
- MDR: Wegen Corona-Pandemie: Landtag senkt Teilnahmehürden für Landtagswahl | "Wir sind dringend auf die Senkung und die Erleichterung des Sammelns angewiesen", sagt die Landesvorsitzende der Piraten, Sophie Bendix.
- Offenbacher Post: „Bezweifeln den Effekt“: Offenbach erstickt in Wahlplakaten – Parteien haben klare Forderung | Der Piratenpartei sind, wie jedes Jahr, sieben Großplakate genehmigt worden. „Hierfür benutzen wir Bauzäune, denn Wesselmänner, wie sie die anderen Parteien haben, sind uns zu teuer“, sagt Vorsitzender Helge Herget. Man habe alles selbst designt, die Plakatierarbeit selbst übernommen. Da die Piraten als einzige Partei zusätzlich bei der Ausländerbeiratswahl antreten, plakatieren sie auch dafür: Außer uns hat noch nie jemand öffentlich sichtbar Wahlwerbung für den Ausländerbeirat gemacht.“
- 10.03.
- 09.03.
- blickpunktdeutschland.de: Kommunalwahl 2021: Ein PIRAT im Römer war gut, mehr PIRATEN im Römer sind besser | Das Wahlkampfziel in diesem Jahr ist dabei klar: Mit guten Themen im Kommunalwahlprogramm soll es nach der Wahl Unterstützung aus den Reihen der eigenen Partei geben. Mit Pawel Borodan (Listenplatz 2) und Sebastian Alscher (Listenplatz 3) soll er zukünftig Unterstützung bekommen. Das Ziel der Frankfurter PIRATEN ist es, in den kommenden 5 Jahren im Stadtparlament die Vision einer lebenswerten und nachhaltigen Stadt umzusetzen, denn es ist "Dein Frankfurt. Deine Zukunft".
- blogspan.net: Kommunalwahl 2021: Ein PIRAT im Römer war gut, mehr PIRATEN im Römer sind besser
- cityvisits.de: Kommunalwahl 2021: Ein PIRAT im Römer war gut, mehr PIRATEN im Römer sind besser
- extremnews.com: Kommunalwahl 2021: Ein PIRAT im Römer war gut, mehr PIRATEN im Römer sind besser
- deutschland-report.de: Kommunalwahl 2021: Ein PIRAT im Römer war gut, mehr PIRATEN im Römer sind besser
- finanznachrichten.de: Kommunalwahl 2021: Ein PIRAT im Römer war gut, mehr PIRATEN im Römer sind besser
- firmenpresse.de: Kommunalwahl 2021: Ein PIRAT im Römer war gut, mehr PIRATEN im Römer sind besser
- hamelnonline.de: Kommunalwahl 2021: Ein PIRAT im Römer war gut, mehr PIRATEN im Römer sind besser
- ic4all-business.eu: Kommunalwahl 2021: Ein PIRAT im Römer war gut, mehr PIRATEN im Römer sind besser
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- politikexpress.de: [ Kommunalwahl 2021: Ein PIRAT im Römer war gut, mehr PIRATEN im Römer sind besser]
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- sb-finanz.de: Kommunalwahl 2021: Ein PIRAT im Römer war gut, mehr PIRATEN im Römer sind besser
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Kommunalwahl 2021: Ein PIRAT im Römer war gut, mehr PIRATEN im Römer sind besser
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- wn-deutschland.de: Kommunalwahl 2021: Ein PIRAT im Römer war gut, mehr PIRATEN im Römer sind besser
- wn-nrw.de: Kommunalwahl 2021: Ein PIRAT im Römer war gut, mehr PIRATEN im Römer sind besser
- wn-sachsen.de: Kommunalwahl 2021: Ein PIRAT im Römer war gut, mehr PIRATEN im Römer sind besser
- # Luxemburger Wort: Staatsanwaltschaft prüft Vorwürfe der Impfdrängelei | Die Affäre um die Impfdrängler weitet sich aus. Auch der Vorsitzende der Hospices Civils der Hauptstadt, Henri Grethen, zu früh geimpft. Nun entschuldigt er sich. Sven Clement von den Piraten hat sich derweil an die Generalstaatsanwaltschaft gewandt.
- # Tagblatt Létzebuerg: Coronapandemie / Sven Clement denunziert Impfdrängler – Staatsanwaltschaft prüft mögliche Ermittlungen | Der Piraten-Abgeordnete Sven Clement argumentiert, dass sich etwaige Impfdrängler möglicherweise strafbar gemacht haben. Schließlich seien die Impfdosen mit öffentlichen Geldern gekauft worden und sollten strikt nach den Vorgaben des Gesundheitsministeriums verimpft werden.
- 08.03.
- ad-hoc-news.de: PIRATEN Niedersachsen starten Briefverteilung zur Unterschriftensammlung | "Besondere Zeiten bedürfen besonderer Maßnahmen. Da es im Spätsommer und Herbst 2020 keinerlei öffentliche Veranstaltungen gab und dies auch für dieses Frühjahr eher unwahrscheinlich ist, müssen wir diesen Weg gehen, um die geforderten 2000 Unterstützungsunterschriften für die Zulassung der Landesliste und die 200 für die jeweiligen Direktkandidaten zu erreichen. Es ist eine Schande, dass eine Partei wie wir, die keine Millionen aus Spenden und auf Großparteien zugeschnittenen Parteienfinanzierung bekommt, dafür ein Budget von bis zu 8.000 Euro bereitstellen musste, um überhaupt eine Chance zu haben, an der Bundestagswahl teilnehmen zu dürfen", so Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021 sowie Direktkandidat im Wahlkreis 42 Hannover II "Anders ist es kaum möglich, in den Zeiten der Kontaktbeschränkung coronakonform die Zulassungsvoraussetzungen zu erfüllen.
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen starten Briefverteilung zur Unterschriftensammlung
- blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen starten Briefverteilung zur Unterschriftensammlung
- cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen starten Briefverteilung zur Unterschriftensammlung
- extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen starten Briefverteilung zur Unterschriftensammlung
- deutschland-report.de: PIRATEN Niedersachsen starten Briefverteilung zur Unterschriftensammlung
- finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen starten Briefverteilung zur Unterschriftensammlung
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- wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen starten Briefverteilung zur Unterschriftensammlung
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- wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen starten Briefverteilung zur Unterschriftensammlung
- 03.03.
- datensicherheit.de: Identifizierungszwang: Dr. Patrick Breyer fordert Stopp der unverantwortlichen Pläne | Sowohl Bundesinnenminister Horst Seehofer als auch der am 1. März 2021 vorgestellte SPD-Wahlprogrammentwurf fordere eine Pflicht zur Angabe von Namen und Anschrift zur Benutzung von Messenger- und E-Mail-Diensten bzw. Sozialen Medien. Dr. Patrick Breyer, Europaabgeordneter und Bürgerrechtler der Piratenpartei, geht in seiner aktuellen Stellungnahme auf dieses Vorhaben ein und übt heftig Kritik. Er habe bereits vergeblich vor dem Bundesverfassungsgericht und dem Europäischen Menschenrechtsgerichtshof gegen den deutschen Identifizierungszwang für Nutzer von Prepaid-Handykarten geklagt. Der Menschenrechtsgerichtshof habe die Vereinbarkeit mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung allerdings offen gelassen.
- 88news.de:
- Unverantwortliche Identifizierungszwang-Pläne stoppen!
- PIRATEN gegen SPD Pläne zur Identifizierungspflicht | Daniel Mönch, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei kommentiert: "Anstatt endlich rechtssichere Möglichkeiten für Interaktionen mit staatlichen Stellen online zu schaffen, um viele Prozesse zu vereinfachen und effizienter zu gestalten, will die SPD Nutzer zwangsidentifizieren. Die in dem Papier geforderte Identifizierungspflicht gegenüber Plattformen ist eine "Klarnamenspflicht light". Nutzer sollen auf Plattformen weiter anonym auftreten können, aber sich gegenüber Plattformen mit ihrem vollen Namen identifizieren müssen.
- blickpunktdeutschland.de:
- Unverantwortliche Identifizierungszwang-Pläne stoppen!
- PIRATEN gegen SPD Pläne zur Identifizierungspflicht
- Personalausweis-Pflicht für Online Dienste und der Staatstrojaner sind ein Angriff auf die Kommunikationsfreiheit | Die Piratenpartei Baden-Württemberg und Landtagskandidat Philip Köngeter lehnen diesen Vorschlag auf das schärfste ab und bezeichnen es als einen Angriff auf die Freiheit der Menschen. "Die CSU ist wieder voll in ihrem Element und möchte den Überwachungsstaat in Deutschland noch weiter ausbauen. Scheinbar ist China für Seehofer ein großes Vorbild", kritisiert Landtagskandidat Philip Köngeter die Vorschläge des Bundesinnenministeriums. "Mit der Personalausweis-Pflicht möchte man die Anbieter noch zu Gehilfen eines großen Lauschangriffs verpflichten. Auch sie zu verpflichten, den Staatstrojaner auf Endgeräte Ihrer Kunden zu installieren, ist Teil davon. Solche Maßnahmen kennen wir sonst aus nicht demokratischen Staaten. Dass Trojaner und Hintertüren auch ein Einfallstor für kriminelle Machenschaften jeder Art sind, ist da nur noch das Sahnehäubchen."
- blogspan.net:
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- finanznachrichten.de:
- PIRATEN gegen SPD Pläne zur Identifizierungspflicht
- firmenpresse.de:
- hamelnonline.de:
- hier-luebeck.de: PIRATEN gegen SPD Pläne zur Identifizierungspflicht
- htmlopen.de: Unverantwortliche Identifizierungszwang-Pläne stoppen!
- iinews.de:
- internet-intelligenz.de: Personalausweis-Pflicht für Online Dienste und der Staatstrojaner sind ein Angriff auf die Kommunikationsfreiheit
- itiko.de:
- mmnews.de: PIRATEN gegen SPD Pläne zur Identifizierungspflicht
- news8.de: Unverantwortliche Identifizierungszwang-Pläne stoppen!
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- wn-sachsen.de:
- Oberhessische Presse: Piraten wollen wieder ins Parlament | Eines davon in Marburg. Dr. Michael Weber vertritt die Piraten seit 2009 in der Universitätsstadt. Er will sein Mandat bei der Kommunalwahl am 14. März verteidigen – mindestens. Noch ist der 52-jährige Chemiker Einzelkämpfer der Piraten, tritt mit seinen Ideen gegen große Parteiapparate an und investiert unglaublich viel Zeit in die Kommunalpolitik – ehrenamtlich versteht sich, wie fast alle anderen Marburger Kommunalpolitiker auch. 9 bis 12 Sitzungen besucht er pro Monat, Ausschüsse, Stadtverordnetensitzungen und Beiräte. Plus Vor- und Nachbereitung. Hinzu kommen jede Menge Anträge zu Themen, die die Piraten traditionell bewegen: Bürgerbeteiligung, direkte Demokratie, Forschung, Wissenschaft, Schulen sowie Open Source, als frei zugängliche, nicht von Unternehmen kontrollierte Software. Er nennt als Beispiel das Ratsinformationssystem der Stadt Marburg. „Das ist eigentlich die Schnittstelle zwischen Verwaltung und Bürgerschaft. Es kostet ein Heidengeld und es ist Schrott“, sagt er.
- 02.03.
- blickpunktdeutschland.de: Kommunalwahl 2021: Frankfurt und seine Drogen - Prävention und Verbraucherschutz statt Prohibition | "Es wird Zeit die Verbotspolitik zu beenden. Die Aufklärung über die Wirkung von Drogen muss Priorität in Jugend- und Sozialarbeit bekommen. Der vielbeachtete "Frankfurter Weg" darf keine Sackgasse werden. Er muss konsequent weitergeführt werden. Lasst uns den Drückerstuben noch "Coffee-Shops" hinzufügen. Dort kann der Verkauf an Erwachsene und Beratung für alle Interessierten sinnvoll und wertfrei stattfinden", so Herbert Förster, Stadtverordneter für die Piratenpartei Frankfurt am Main und Spitzenkandidat auf Listenplatz 1 für die Piratenpartei für die Wahl der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung
- blogspan.net: Kommunalwahl 2021: Frankfurt und seine Drogen - Prävention und Verbraucherschutz statt Prohibition
- cityvisits.de: Kommunalwahl 2021: Frankfurt und seine Drogen - Prävention und Verbraucherschutz statt Prohibition
- extremnews.com: Kommunalwahl 2021: Frankfurt und seine Drogen - Prävention und Verbraucherschutz statt Prohibition
- finanznachrichten.de: Kommunalwahl 2021: Frankfurt und seine Drogen - Prävention und Verbraucherschutz statt Prohibition
- firmenpresse.de: Kommunalwahl 2021: Frankfurt und seine Drogen - Prävention und Verbraucherschutz statt Prohibition
- hamelnonline.de: Kommunalwahl 2021: Frankfurt und seine Drogen - Prävention und Verbraucherschutz statt Prohibition
- ic4all-business.eu: Kommunalwahl 2021: Frankfurt und seine Drogen - Prävention und Verbraucherschutz statt Prohibition
- iinews.de: Kommunalwahl 2021: Frankfurt und seine Drogen - Prävention und Verbraucherschutz statt Prohibition
- news8.de: Kommunalwahl 2021: Frankfurt und seine Drogen - Prävention und Verbraucherschutz statt Prohibition
- politikexpress.de: Kommunalwahl 2021: Frankfurt und seine Drogen - Prävention und Verbraucherschutz statt Prohibition
- presseanzeigen24.com: Kommunalwahl 2021: Frankfurt und seine Drogen - Prävention und Verbraucherschutz statt Prohibition
- sb-finanz.de: Kommunalwahl 2021: Frankfurt und seine Drogen - Prävention und Verbraucherschutz statt Prohibition
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Kommunalwahl 2021: Frankfurt und seine Drogen - Prävention und Verbraucherschutz statt Prohibition
- wn-brandenburg.de: Kommunalwahl 2021: Frankfurt und seine Drogen - Prävention und Verbraucherschutz statt Prohibition
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- wn-nrw.de: Kommunalwahl 2021: Frankfurt und seine Drogen - Prävention und Verbraucherschutz statt Prohibition
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- 01.03.
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN fordern Gleichstellung von Cannabis und Alkohol im Straßenverkehr | „Die Ungleichbehandlung von Alkohol und Cannabis ist völlig unverhältnismäßig und muss dringend an die Erkenntnisse der Wissenschaft angepasst werden“, so Angelika Saidi, Themenbeauftragte für Drogen- und Suchtpolitik der Piratenpartei Deutschland. Des Weiteren führt Saidi im Hinblick auf einen Kommentar aus der öffentlichen Anhörung im Verkehrsausschuss aus: „Der Willkür und Diskriminierung durch viele Polizisten werden kaum Grenzen gesetzt. Betroffene fühlen sich durch die gängige Praxis, bei Kontrollen in der Öffentlichkeit, ohne jegliche Diskretion von der Polizei dazu gedrängt zu werden, eine Urinprobe abgeben zu müssen, diskriminiert.“
- blogspan.net: PIRATEN fordern Gleichstellung von Cannabis und Alkohol im Straßenverkehr
- cityvisits.de: PIRATEN fordern Gleichstellung von Cannabis und Alkohol im Straßenverkehr
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- deutschland-report.de: PIRATEN fordern Gleichstellung von Cannabis und Alkohol im Straßenverkehr
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- firmenpresse.de: PIRATEN fordern Gleichstellung von Cannabis und Alkohol im Straßenverkehr
- iinews.de: PIRATEN fordern Gleichstellung von Cannabis und Alkohol im Straßenverkehr
- look4fashion.de: PIRATEN fordern Gleichstellung von Cannabis und Alkohol im Straßenverkehr
- news8.de: PIRATEN fordern Gleichstellung von Cannabis und Alkohol im Straßenverkehr
- news.feed-reader.net: PIRATEN fordern Gleichstellung von Cannabis und Alkohol im Straßenverkehr
- niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN fordern Gleichstellung von Cannabis und Alkohol im Straßenverkehr
- politikexpress.de: PIRATEN fordern Gleichstellung von Cannabis und Alkohol im Straßenverkehr
- presseanzeigen24.com: PIRATEN fordern Gleichstellung von Cannabis und Alkohol im Straßenverkehr
- scharf-links.de: PIRATEN fordern Gleichstellung von Cannabis und Alkohol im Straßenverkehr
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN fordern Gleichstellung von Cannabis und Alkohol im Straßenverkehr
- wn-brandenburg.de: PIRATEN fordern Gleichstellung von Cannabis und Alkohol im Straßenverkehr
- wn-deutschland.de: PIRATEN fordern Gleichstellung von Cannabis und Alkohol im Straßenverkehr
- wn-nrw.de: PIRATEN fordern Gleichstellung von Cannabis und Alkohol im Straßenverkehr
- wn-sachsen.de: PIRATEN fordern Gleichstellung von Cannabis und Alkohol im Straßenverkehr
Februar 2021
- 26.02.
- Spiegel: Kleinparteien fordern niedrigere Zulassungshürden zur Bundestagswahl | Für die Piratenpartei hat der Bundestagswahlkampf längst begonnen. Oder besser der »Wahlkampf vor dem Wahlkampf«, wie es Daniel Mönch, ihr politischer Geschäftsführer nennt.
- hallolindenlimmer.de: Aha-Gebührensatzung: Bezirksrat stimmt für Entlastungen | Der Einzelvertreter der Piraten, Thomas Ganskow, forderte in seinem Änderungsantrag zusätzlich auch die Aufstellung weiterer Abfallbehältnisse in den betroffenen Straßenzügen, um der Notwendigkeit der Erhöhung der Reinigungsintervalle entgegenzuwirken.
- WAZ: Piraten: Abwahl von Özcelik aus Herner Gremien rechtswidrig | Hernes SPD-Ratsfrau Nurten Özcelik soll ihre Posten in städtischen Gremien abgeben. Die Piraten sagen: Das ist rechtswidrig. Paywall
- 25.02.
- blickpunktdeutschland.de: Das Konzept "BAHNHOFSVIERTEL - Tor zur Stadt" - Eine Vision nimmt Formen an | "Obwohl die Koalition aus CDU, SPD und GRÜNEN im Koalitionsvertrag von 2016 die Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Innenstadt sowie die Erreichung der gesetzten Klimaschutzziele vereinbart haben, ist bisher nichts in dieser Richtung passiert. Deshalb begrüße ich es sehr, dass die vier Anträge unserer Fraktion DIE FRAKTION kurz vor Ende der Wahlperiode mit großer Mehrheit angenommen wurden", so Herbert Förster, Stadtverordneter für die Piratenpartei Frankfurt, Mitglied der Fraktion DIE FRAKTION und Spitzenkandidat auf Listenplatz 1 für die Piratenpartei bei der Wahl der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung.
- blogspan.net: Das Konzept "BAHNHOFSVIERTEL - Tor zur Stadt" - Eine Vision nimmt Formen an
- cityvisits.de: Das Konzept "BAHNHOFSVIERTEL - Tor zur Stadt" - Eine Vision nimmt Formen an
- deutschland-report.de: Das Konzept "BAHNHOFSVIERTEL - Tor zur Stadt" - Eine Vision nimmt Formen an
- finanznachrichten.de: Das Konzept "BAHNHOFSVIERTEL - Tor zur Stadt" - Eine Vision nimmt Formen an
- firmenpresse.de: Das Konzept "BAHNHOFSVIERTEL - Tor zur Stadt" - Eine Vision nimmt Formen an
- hamelnonline.de: Das Konzept "BAHNHOFSVIERTEL - Tor zur Stadt" - Eine Vision nimmt Formen an
- iinews.de: Das Konzept "BAHNHOFSVIERTEL - Tor zur Stadt" - Eine Vision nimmt Formen an
- news.feed-reader.net: Das Konzept "BAHNHOFSVIERTEL - Tor zur Stadt" - Eine Vision nimmt Formen an
- politikexpress.de: Das Konzept "BAHNHOFSVIERTEL - Tor zur Stadt" - Eine Vision nimmt Formen an
- presseanzeigen24.com: Das Konzept "BAHNHOFSVIERTEL - Tor zur Stadt" - Eine Vision nimmt Formen an
- presse-channel.net: Das Konzept "BAHNHOFSVIERTEL - Tor zur Stadt" - Eine Vision nimmt Formen an
- sb-finanz.de: Das Konzept "BAHNHOFSVIERTEL - Tor zur Stadt" - Eine Vision nimmt Formen an
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Das Konzept "BAHNHOFSVIERTEL - Tor zur Stadt" - Eine Vision nimmt Formen an
- wn-brandenburg.de: Das Konzept "BAHNHOFSVIERTEL - Tor zur Stadt" - Eine Vision nimmt Formen an
- wn-deutschland.de: Das Konzept "BAHNHOFSVIERTEL - Tor zur Stadt" - Eine Vision nimmt Formen an
- wn-nrw.de: Das Konzept "BAHNHOFSVIERTEL - Tor zur Stadt" - Eine Vision nimmt Formen an
- wn-sachsen.de: [https://www.wn-sachsen.de/news/690091/das-konzept-bahnhofsviertel-tor-zur-stadt-eine-vision-nimmt-formen-an.html
- # Tagesanzeiger.ch: Piraten bombardieren Bürgermeister mit über 100’000 Fragen | Befindet sich das Flurstück 1/3 in der Gemarkung Altfranken in kommunaler Hand? Befindet sich das Flurstück 150/z in der Gemarkung Altstadt II in kommunaler Hand? 108’884 solcher Anfragen – verschickt als PDF mit 2224 Seiten – sind an Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert gerichtet worden. Verfasser der Mammutanfrage ist Piratenstadtrat Martin Schulte-Wissermann.
- 24.02.
- derwesten.de: Robert Habeck (Grüne) leistet sich Aussetzer in Interview – „Wieder einmal völlig ahnungslos!" | Im Netz geht es nun rund! Die Piratenpartei wirft Habeck vor, sich „wie ein Aal“ zu winden. Die Piraten dagegen hätten eine klare Linie im Fall Assange und würden deutlich dessen Freilassung fordern.
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN warnen vor voreiligen Öffnungen | Sandra Leurs, gesundheitspolitische Beauftragte der Piratenpartei, zu Öffnungsplänen in der Coronapandemie: "Der in Deutschland entwickelte Impfstoff ist überall in der Welt verfügbar, aber in Deutschland aufgrund der Fehlplanung auf nationaler und europäischer Ebene anscheinend nicht ausreichend erhältlich. Die Strukturen zum Verteilen des Impfstoffs sind offenbar auch gar nicht in der Lage, einen Impfstoff zu verteilen, selbst wenn er denn verfügbar wäre. Die Einzigen, die ohne Probleme an Impfdosen kommen sind so manche Politiker, was dem Vertrauen in die Politik einen gewaltigen Schlag versetzt..."
- blogspan.net: PIRATEN warnen vor voreiligen Öffnungen
- cityvisits.de: PIRATEN warnen vor voreiligen Öffnungen
- deutschland-report.de: PIRATEN warnen vor voreiligen Öffnungen
- extremnews.com: PIRATEN warnen vor voreiligen Öffnungen
- finanznachrichten.de: PIRATEN warnen vor voreiligen Öffnungen
- hamelnonline.de: PIRATEN warnen vor voreiligen Öffnungen
- news.feed-reader.net: PIRATEN warnen vor voreiligen Öffnungen
- presseanzeigen24.com: PIRATEN warnen vor voreiligen Öffnungen
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- wn-brandenburg.de: PIRATEN warnen vor voreiligen Öffnungen
- wn-deutschland.de: PIRATEN warnen vor voreiligen Öffnungen
- wn-nrw.de: PIRATEN warnen vor voreiligen Öffnungen
- wn-sachsen.de: PIRATEN warnen vor voreiligen Öffnungen
- 23.02.
- blickpunktdeutschland.de: Kommunalwahl 2021: Für eine transparente Stadtverwaltung und den Schutz der Privatsphäre | "Die Menschen durch anlasslose Überwachung in ihrem Alltag verfolgen zu wollen, widerspricht in unseren Augen den grundgesetzlich verbrieften Freiheitsrechten! Gewalt wird dadurch nicht vermieden, bestenfalls in unüberwachte Bereiche verlagert. Hier wären unter anderem polizeiliche Konzepte gefragt, die beispielsweise auf mehr Präsenz setzen sollten. Wo Transparenz eine große Bedeutung haben sollte, sind Prozesse in der Kommunalpolitik. So würde den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geboten, sich jederzeit zu einem Thema passende Informationen zu beschaffen und Politikerinnen und Politiker in ihrem Handeln besser beurteilen zu können. Die Integrität eines Mandatsträgers wäre erkennbar und Korruption würde vorgebeugt. Dies muss unser Ziel sein und dafür setze ich mich als Frankfurter Pirat ein!" so Pawel Borodan, Generalsekretär der Piratenpartei Frankfurt am Main und Kandidat auf Listenplatz 2 für die Frankfurter Kommunalwahl 2021.
- blogspan.net: Kommunalwahl 2021: Für eine transparente Stadtverwaltung und den Schutz der Privatsphäre
- cityvisits.de: Kommunalwahl 2021: Für eine transparente Stadtverwaltung und den Schutz der Privatsphäre
- finanznachrichten.de: Kommunalwahl 2021: Für eine transparente Stadtverwaltung und den Schutz der Privatsphäre
- firmenpresse.de: Kommunalwahl 2021: Für eine transparente Stadtverwaltung und den Schutz der Privatsphäre
- hamelnonline.de: Kommunalwahl 2021: Für eine transparente Stadtverwaltung und den Schutz der Privatsphäre
- iinews.de: Kommunalwahl 2021: Für eine transparente Stadtverwaltung und den Schutz der Privatsphäre
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- 22.02.
- 21.02.
- 20.02.
- 19.02.
- 18.02.
- 17.02.
- spiegel.de: Bürgerrechtler fordern Gesetz gegen Gesichtserkennung | Der Europaabgeordnete Patrick Breyer (Piratenpartei) schrieb: »Die Identifizierung und Nachverfolgung von Bürger*innen anhand biometrischer Erkennungsmerkmale hebt Massenüberwachung im öffentlichen Raum auf ein neues Niveau, dessen dystopische Ausmaße wir heute nur erahnen können.«
- onlinehaendler-news.de: Bürgerinitiative fordert EU-Verbot von Gesichtserkennung | „Die Identifizierung und Nachverfolgung von Bürger*innen anhand biometrischer Erkennungsmerkmale hebt Massenüberwachung im öffentlichen Raum auf ein neues Niveau, dessen dystopische Ausmaße wir heute nur erahnen können“, zitiert der Spiegel den Europa-Abgeordneten der Piratenpartei, Patrick Breyer.
- msm.com: Europaweite Bürgerinitiative gegen Gesichtserkennung gestartet „Die Europäische Union muss dringend die Gefahren erkennen, die der Einsatz biometrischer Massenüberwachung mit sich bringt. Mit den geplanten Gesetzen zum Einsatz von künstlicher Intelligenz hat die Kommission die Chance, den zahlreichen Warnungen der Zivilgesellschaft und Menschenrechtsorganisationen Gehör zu verleihen, und den Einsatz dieser extrem fehleranfälligen Technologien zu verbieten“, sagt Patrick Breyer, deutscher Parlamentsabgeordneter der Grünen-Fraktion und Piratenpartei.
- blickpunktdeutschland.de: "Reclaim Your Face": Europaweite Bürgerinitiative gegen Biometrische Massenüberwachung startet heute | Der Europaabgeordnete Dr. Patrick Breyer (Piratenpartei) ruft zur Unterstützung der europaweiten Bürgerinitiative "Reclaim Your Face" auf. Diese heute startende Bürgerinitiative setzt sich für ein Verbot von biometrischer Massenüberwachung an öffentlichen Plätzen innerhalb der Europäischen Union ein. Aktuelles Ziel der von über 35 Organisationen unterstützten Initiative ist es, in einem halben Jahr eine Million Unterschriften zu sammeln, um die Europäische Kommission offiziell zur Vorlage eines gesetzlichen Verbots biometrischer Massenüberwachung zu bewegen.
- blogspan.net: "Reclaim Your Face": Europaweite Bürgerinitiative gegen Biometrische Massenüberwachung startet heute
- cityvisits.de: "Reclaim Your Face": Europaweite Bürgerinitiative gegen Biometrische Massenüberwachung startet heute
- datensicherheit.de: "Reclaim Your Face": Europaweite Bürgerinitiative gegen Biometrische Massenüberwachung startet heute
- deutschland-report.de: "Reclaim Your Face": Europaweite Bürgerinitiative gegen Biometrische Massenüberwachung startet heute
- extremnews.com: "Reclaim Your Face": Europaweite Bürgerinitiative gegen Biometrische Massenüberwachung startet heute
- finanznachrichten.de: "Reclaim Your Face": Europaweite Bürgerinitiative gegen Biometrische Massenüberwachung startet heute
- hamelnonline.de: "Reclaim Your Face": Europaweite Bürgerinitiative gegen Biometrische Massenüberwachung startet heute
- look4fashion.de: "Reclaim Your Face": Europaweite Bürgerinitiative gegen Biometrische Massenüberwachung startet heute
- news8.de: [https://www.news8.de/reclaim-your-face-europaweite-buergerinitiative-gegen-biometrische-massenueberwachung-startet-heute/
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- theworldnews.net: "Reclaim Your Face": Europaweite Bürgerinitiative gegen Biometrische Massenüberwachung startet heute
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: "Reclaim Your Face": Europaweite Bürgerinitiative gegen Biometrische Massenüberwachung startet heute
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- wn-sachsen.de: "Reclaim Your Face": Europaweite Bürgerinitiative gegen Biometrische Massenüberwachung startet heute
- 16.02.
- blickpunktdeutschland.de: Kommunalwahl 2021: Klimaschutz in Frankfurt - PIRATEN wollen globale Verantwortung vor Ort | "Der lokale Beitrag zum Klimaschutz darf nicht nebensächlich behandelt oder verschleppt werden. Wir haben keine Zeit mehr, denn es geht um unser aller Zukunft und die Zukunft unserer Stadt Frankfurt. Dabei kann jede Person schon jetzt täglich einen kleinen Beitrag zum Klimaschutz leisten, sei es durch weniger Plastikabfall oder indem sie statt des Autos einfach mal das Fahrrad nutzt. Dabei zählt jeder kleine Schritt, alles hilft. Doch verantwortlich handelnde Bürgerinnen und Bürger genügen nicht. Die Stadt hat die Verantwortung, vor Ort eine verantwortungsvolle und kluge Klimapolitik zu betreiben. Dafür setzen wir PIRATEN uns ein!", so Sabrina Schleicher, Kandidatin für die Stadtverordnetenversammlung auf Listenplatz 5 für die Piratenpartei Frankfurt am Main.
- blogspan.net: Kommunalwahl 2021: Klimaschutz in Frankfurt - PIRATEN wollen globale Verantwortung vor Ort
- cityvisits.de: Kommunalwahl 2021: Klimaschutz in Frankfurt - PIRATEN wollen globale Verantwortung vor Ort
- deutschland-report.de: Kommunalwahl 2021: Klimaschutz in Frankfurt - PIRATEN wollen globale Verantwortung vor Ort
- finanznachrichten.de: Kommunalwahl 2021: Klimaschutz in Frankfurt - PIRATEN wollen globale Verantwortung vor Ort
- firmenpresse.de: Kommunalwahl 2021: Klimaschutz in Frankfurt - PIRATEN wollen globale Verantwortung vor Ort
- hamelnonline.de: Kommunalwahl 2021: Klimaschutz in Frankfurt - PIRATEN wollen globale Verantwortung vor Ort
- iinews.de: Kommunalwahl 2021: Klimaschutz in Frankfurt - PIRATEN wollen globale Verantwortung vor Ort
- look4fashion.de: Kommunalwahl 2021: Klimaschutz in Frankfurt - PIRATEN wollen globale Verantwortung vor Ort
- news.feed-reader.net: Kommunalwahl 2021: Klimaschutz in Frankfurt - PIRATEN wollen globale Verantwortung vor Ort
- politikexpress.de: Kommunalwahl 2021: Klimaschutz in Frankfurt - PIRATEN wollen globale Verantwortung vor Ort
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- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Kommunalwahl 2021: Klimaschutz in Frankfurt - PIRATEN wollen globale Verantwortung vor Ort
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- wn-deutschland.de: Kommunalwahl 2021: Klimaschutz in Frankfurt - PIRATEN wollen globale Verantwortung vor Ort
- wn-nrw.de: Kommunalwahl 2021: Klimaschutz in Frankfurt - PIRATEN wollen globale Verantwortung vor Ort
- wn-sachsen.de: Kommunalwahl 2021: Klimaschutz in Frankfurt - PIRATEN wollen globale Verantwortung vor Ort
- WAZ: Wittener Piraten: Krise als Chance für mehr Digitalisierung | Der Rat der Stadt Witten hat den Hauhalt für das laufende Jahr abgesegnet. Um die Sitzung am Montagabend möglichst kurz zu halten, wurde in diesem Jahr auf die sonst üblichen Reden zum Haushalt verzichtet. Stattdessen gaben die einzelnen Fraktionen sie zu Protokoll. Was Stefan Borggraefe, Fraktionsvorsitzender der Wittener Piraten, zum Haushalt von Kämmerer Matthias Kleinschmidt zu sagen hat, lesen Sie hier.
- Göttinger Tageblatt: Landkreis soll sich Klage anschließen | „Zahlreiche Kommunen und Städte bekunden laut und deutlich ihren Willen,sofort Geflüchtete aufzunehmen, auch über die zugewiesenen Zahlen hinaus“, sagte der Göttinger Kreistagsabgeordnete Mohan Ramaswamy (Piraten). „Das Bundes-Innenministerium blockiert jegliche Bemühungen weiterhin hartnäckig, sodass eine Klage als einzige Möglichkeit für die Länder bleibt.“
- 15.02.
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachen sehen demokratische Kommunalwahlen gefährdet | Nach einem Aufruf an alle niedersächsischen Bundestagsabgeordneten der demokratischen Parteien hinsichtlich einer Absenkung der für die Zulassung zur Bundestagswahl notwendigen Unterstützungsunterschriften haben die PIRATEN Niedersachsen heute alle Fraktionen des Landtags Niedersachsen angeschrieben, um auch eine Senkung der für die Zulassung zur Kommunalwahl am 12.09.21 notwendigen Unterschriften zu erreichen. "Innenminister Pistorius hat am 11.02. einen Antrag ins parlamentarische Verfahren gebracht, der die pandemiebedingten Einschränkungen berücksichtigt, wenn es um die Aufstellung von Kandidierenden zur Kommunalwahl geht. Dann ist es an der Zeit, die Bedingungen anzupassen, die über die Aufstellung hinaus für viele Parteien existieren. Der extra für die Pandemie geschaffene neue §53 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes bietet dazu die Möglichkeit," erklärt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021
- blogspan.net: PIRATEN Niedersachen sehen demokratische Kommunalwahlen gefährdet
- cityvisits.de: PIRATEN Niedersachen sehen demokratische Kommunalwahlen gefährdet
- deutschland-report.de: PIRATEN Niedersachen sehen demokratische Kommunalwahlen gefährdet
- extremnews.com: PIRATEN Niedersachen sehen demokratische Kommunalwahlen gefährdet
- finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachen sehen demokratische Kommunalwahlen gefährdet
- firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachen sehen demokratische Kommunalwahlen gefährdet
- hamelnonline.de: PIRATEN Niedersachen sehen demokratische Kommunalwahlen gefährdet
- hier-luebeck.de: PIRATEN Niedersachen sehen demokratische Kommunalwahlen gefährdet
- iinews.de: PIRATEN Niedersachen sehen demokratische Kommunalwahlen gefährdet
- news.feed-reader.net: PIRATEN Niedersachen sehen demokratische Kommunalwahlen gefährdet
- politikexpress.de: PIRATEN Niedersachen sehen demokratische Kommunalwahlen gefährdet
- presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachen sehen demokratische Kommunalwahlen gefährdet
- presse-channel.net: PIRATEN Niedersachen sehen demokratische Kommunalwahlen gefährdet
- theworldnews.net: PIRATEN Niedersachen sehen demokratische Kommunalwahlen gefährdet
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachen sehen demokratische Kommunalwahlen gefährdet
- wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachen sehen demokratische Kommunalwahlen gefährdet
- wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachen sehen demokratische Kommunalwahlen gefährdet
- wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachen sehen demokratische Kommunalwahlen gefährdet
- wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachen sehen demokratische Kommunalwahlen gefährdet
- SWR: Die Piratenpartei Baden-Württemberg und ihr Programm für die Landtagswahl | Ein großes Anliegen der Piraten ist das Absenken der Hürden für Volksbegehren. Außerdem wollen sie politische Prozesse transparenter machen, treten für Datenschutz und einen säkularen Staat ein. Die Piraten befürworten auch ein bedingungsloses Grundeinkommen.
- 14.02.
- ad-hoc-news.de: Intransparentes Transparenzregister | Der baden-württembergische Landtag hat ein Transparenzregister beschlossen. In dieses sollen Interessensvertreter:innen aufgenommen werden. Die Piratenpartei bemängelt die Transparenz des Registers und einige Schlupflöcher. “Es ist gut, wenn der Bevölkerung mehr Optionen gegeben werden, die politischen Entscheidungsprozesse nachzuvollziehen, und Lobbyismus ist ein großer Bestandteil davon“, so Oliver Burkardsmaier, Landesvorsitzender. “Doch dieses Transparenzregister ist nicht so transparent wie es zuerst klingen mag."
- blickpunktdeutschland.de:
- Wie klappt es eigentlich in den Impfzentren? / Einladung zu einem virtuellen Rundgang mit anschließender Online-Diskussion | Am Freitag, den 19. Februar lädt die AG Gesundheit und Pflege der Piratenpartei zu einem virtuellen Rundgang durch das Impfzentrum Husum ein. Im Rahmen eines Vortrages wird Dr. Klaus Schwab, Allgemeinmediziner aus Niebüll und Arzt vor Ort, folgende Themen ansprechen: Allgemeiner Ablauf, eventuelle Impfreaktionen, verfügbare Imfpstoffe und Kontroverse Berichte rund um das Impfen gegen Corona
- Intransparentes Transparenzregister
- PIRATEN Rheinland-Pfalz fordern klares Mitspracherecht der Eltern bei Präsenzunterricht! | Schon am 22. Februar müssen Kinder der Klassen 1 bis 4 wieder in die Schule. Angeboten werden Wechselunterricht, und wo ein Abstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann, sollen ganze Klassen in durchgehender Präsenz unterrichtet werden. Dazu Marie Salm, Landesvorsitzende und Listenplatz 2 der Piratenpartei Rheinland-Pfalz zur Landtagswahl: "Dieser Schritt wird von einigen begrüßt, von vielen aber auch als sehr riskant, bis hin zu unverantwortlich, bezeichnet.Ja, es mag Situationen geben, da leiden Kinder unter den Einschränkungen durch die Pandemie so stark, dass für sie ein Schulbesuch eine große Erleichterung bringen kann. Trotz allem aber sollte hier die Gesundheit aller Menschen im Vordergrund stehen. Deshalb ist es für mich unverantwortlich dass hier die Präsenzpflicht wieder angeordnet wird."
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- 13.02.
- 12.02.
- blickpunktdeutschland.de: Angriff auf die Unabhängigkeit der Justiz beenden! - Der Fall des Jugendrichters Andreas Müller | Die Piratenpartei lehnt die verfassungswidrige Cannabis-Prohibition ab. Der Schaden, der sowohl den Menschen, als auch der Wirtschaft sowie der Bundesrepublik Deutschland insgesamt entsteht, steht in keinem Verhältnis. In einem besonders delikaten Fall wurde kürzlich der Jugendrichter Andreas Müller, der sich seit langem für eine Entkriminalisierung von Cannabis einsetzt, einem Befangenheitsantrag ausgesetzt. Andreas Grätsch, Koordinator der AG Drogen- und Suchtpolitik der Piratenpartei Deutschland kommentiert:"Wir fordern, derartige Schädigungen der Unabhängigkeit der Judikative zu beenden. Ehrenamtliches Engagement oder die legitime verfassungsrechtliche Prüfung des bestehenden Betäubungsmittelgesetzes dürfen kein Grund sein, Richter*innen von bestimmten Fällen auszuschließen."
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- wn-deutschland.de: Angriff auf die Unabhängigkeit der Justiz beenden! - Der Fall des Jugendrichters Andreas Müller
- wn-nrw.de: Angriff auf die Unabhängigkeit der Justiz beenden! - Der Fall des Jugendrichters Andreas Müller
- wn-sachsen.de: Angriff auf die Unabhängigkeit der Justiz beenden! - Der Fall des Jugendrichters Andreas Müller
- 11.02.
- 10.02.
- blickpunktdeutschland.de: Krankenhaussituation lässt keinen Spielraum für Lockerungen | Abschließend formuliert DIVI-Präsident Marx folgende Ziele für das weitere Handeln: Kontakte reduzieren, Testen, Impfen. Hierzu bemerkt Sandra Leurs, Themenbeauftragte der Piratenpartei für Gesundheit und Pflege: "Wir plädieren für eine Inzidenz gegen null. Nur so können wir die Covid-19 Ausbreitung drücken, um die Krankenhäuser zu entlasten. Eine Verlängerung und Verschärfung der Maßnahmen ist erforderlich, denn nur bei niedriger Infektionsrate dämmen wir Coronavirus-Mutationen ein und verhindern, dass neue Mutationen auftreten. Die Britische und Südafrikanische Mutation wurden bereits in Deutschland nachgewiesen. Und die dritte Welle müssen wir vermeiden, denn es trifft gerade wieder die Krankenhäuser heftig."
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- finanznachrichten.de: lässt keinen Spielraum für Lockerungen
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- gateo.de: Krankenhaussituation lässt keinen Spielraum für Lockerungen
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- wn-nrw.de: Krankenhaussituation lässt keinen Spielraum für Lockerungen
- wn-sachsen.de: Krankenhaussituation lässt keinen Spielraum für Lockerungen
- 09.02.
- 123bildung.de: PIRATEN zum Safer Internet Day: Aufklärung und Ausbildung schützen Kinder im Netz! | Der Europaabgeordnete der Piratenpartei Patrick Breyer setzt sich auf europäischer Ebene für ein selbstbestimmtes und sicheres Internet ein: "Der Schlüssel zu mehr Sicherheit für Kinder und Jugendliche im Netz sind Bildung und elterliche Unterstützung. Junge Menschen müssen lernen, das Internet zu verstehen und sich dort sicher zu bewegen. Sie müssen die Konsequenzen des Teilens von Fotos und persönlichen Informationen, der Kommunikation mit Unbekannten und des Cybermobbings verstehen. Sie müssen über Urheberrechte und vieles mehr Bescheid wissen. Und sie müssen verstehen: Wenn etwas einmal im Internet veröffentlicht wurde, bleibt es online. Es ist die Aufgabe der Politik und des Bildungssystems, Kinder und Jugendliche mit ausreichend Kompetenzen auszurüsten, damit sie sich versiert und sicher online bewegen. Wir sollten aber niemals versuchen, die digitalen Informationsflüsse zu kontrollieren und eine Überwachung der privaten Online-Kommunikation zum Schutz von Kindern und Jugendlichen auf keinen Fall zulassen. Wir brauchen digitalen Grundrechtsschutz und Aufklärung statt Überwachung und Uploadfilter!"
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN zum Safer Internet Day: Aufklärung und Ausbildung schützen Kinder im Netz!
- blogspan.net: PIRATEN zum Safer Internet Day: Aufklärung und Ausbildung schützen Kinder im Netz!
- cityvisits.de: PIRATEN zum Safer Internet Day: Aufklärung und Ausbildung schützen Kinder im Netz!
- deutschland-report.de: PIRATEN zum Safer Internet Day: Aufklärung und Ausbildung schützen Kinder im Netz!
- finanznachrichten.de: PIRATEN zum Safer Internet Day: Aufklärung und Ausbildung schützen Kinder im Netz!
- firmenpresse.de: PIRATEN zum Safer Internet Day: Aufklärung und Ausbildung schützen Kinder im Netz!
- hamelnonline.de: PIRATEN zum Safer Internet Day: Aufklärung und Ausbildung schützen Kinder im Netz!
- iinews.de: PIRATEN zum Safer Internet Day: Aufklärung und Ausbildung schützen Kinder im Netz!
- look4fashion.de: PIRATEN zum Safer Internet Day: Aufklärung und Ausbildung schützen Kinder im Netz!
- mittelstandcafe.de: PIRATEN zum Safer Internet Day: Aufklärung und Ausbildung schützen Kinder im Netz!
- nerdswire.de: PIRATEN zum Safer Internet Day: Aufklärung und Ausbildung schützen Kinder im Netz!
- news8.de: PIRATEN zum Safer Internet Day: Aufklärung und Ausbildung schützen Kinder im Netz!
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- wertheim24.de: PIRATEN zum Safer Internet Day: Aufklärung und Ausbildung schützen Kinder im Netz!
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- wn-sachsen.de: PIRATEN zum Safer Internet Day: Aufklärung und Ausbildung schützen Kinder im Netz!
- 08.02.
- blickpunktdeutschland.de: Kommunalwahl 2021: Bildung und Kultur - Zwischen Bildungsgerechtigkeit und digitalem Wandel | Die Frankfurter PIRATEN fragen sich, ob es tatsächlich erst einer Pandemie bedarf, damit die Stadt sich überhaupt Gedanken um die Themen Bildung und Kultur macht. Bisher gab es hier keinen digitalen Wandel, jetzt muss schnell Zukunftsfähigkeit hergestellt werden, damit das digitale Zeitalter auch in Frankfurter Schulen und Museen beginnen kann! Deshalb haben die Frankfurter PIRATEN diese wichtigen Themen, wie schon zuvor, auch für die Kommunalwahl 2021 in ihr Wahlprogramm aufgenommen
- blogspan.net: Kommunalwahl 2021: Bildung und Kultur - Zwischen Bildungsgerechtigkeit und digitalem Wandel
- cityvisits.de: Kommunalwahl 2021: Bildung und Kultur - Zwischen Bildungsgerechtigkeit und digitalem Wandel
- deutschland-report.de: [https://deutschland-report.de/2021/02/08/kommunalwahl-2021-bildung-und-kultur-zwischen-bildungsgerechtigkeit-und-digitalem-wandel/
- extremnews.com: Kommunalwahl 2021: Bildung und Kultur - Zwischen Bildungsgerechtigkeit und digitalem Wandel
- finanznachrichten.de: Kommunalwahl 2021: Bildung und Kultur - Zwischen Bildungsgerechtigkeit und digitalem Wandel
- firmenpresse.de: Kommunalwahl 2021: Bildung und Kultur - Zwischen Bildungsgerechtigkeit und digitalem Wandel
- hamelnonline.de: Kommunalwahl 2021: Bildung und Kultur - Zwischen Bildungsgerechtigkeit und digitalem Wandel
- iinews.de: Kommunalwahl 2021: Bildung und Kultur - Zwischen Bildungsgerechtigkeit und digitalem Wandel
- politikexpress.de: [https://www.politikexpress.de/kommunalwahl-2021-bildung-und-kultur-zwischen-bildungsgerechtigkeit-und-digitalem-wandel-1879001.html
- presseanzeigen24.com: Kommunalwahl 2021: Bildung und Kultur - Zwischen Bildungsgerechtigkeit und digitalem Wandel
- sb-finanz.de: Kommunalwahl 2021: Bildung und Kultur - Zwischen Bildungsgerechtigkeit und digitalem Wandel
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Kommunalwahl 2021: Bildung und Kultur - Zwischen Bildungsgerechtigkeit und digitalem Wandel
- wn-brandenburg.de: Kommunalwahl 2021: Bildung und Kultur - Zwischen Bildungsgerechtigkeit und digitalem Wandel
- wn-deutschland.de: Kommunalwahl 2021: Bildung und Kultur - Zwischen Bildungsgerechtigkeit und digitalem Wandel
- wn-nrw.de: Kommunalwahl 2021: Bildung und Kultur - Zwischen Bildungsgerechtigkeit und digitalem Wandel
- wn-sachsen.de: Kommunalwahl 2021: Bildung und Kultur - Zwischen Bildungsgerechtigkeit und digitalem Wandel
- 07.02.
- Oberhessische Presse: Kostenlos Busfahren: Marburg ist auf dem Weg | Ursprünglich stammt die Idee von der Piratenpartei; deren Stadtverordneter Dr. Michael Weber hievte das Thema vor acht Jahren auf die politische Agenda. Im Jahr 2013 forderte er die Einführung einer „Nahverkehrsabgabe“ in Höhe von jährlich rund 130 Euro pro Marburger, sodass jeder Busse fahrscheinlos nutzen kann. Das war damals nicht mehrheitsfähig.
- HAZ: Bezirksrat Mitte: Altbäume am Ihmeufer dürfen bleiben | „Wir hoffen, dass die Verwaltung nun wach wird“, sagte Birgit Funda, Fraktionsvorsitzende der Piratenpartei, in der jüngsten Sitzung des Bezirksrats Mitte. Mit ihrem Antrag stimmte der Bezirksrat zum zweiten Mal für den Erhalt des Baumes zwischen Ida-Arenhold-Brücke und Gustav-Bratke-Allee. Bereits im September vergangenen Jahres wollten die Bezirksratsmitglieder den Altbaum behalten, doch die Verwaltung der Landeshauptstadt Hannover folgte dem Antrag nicht. Paywall
- 06.02.
- 05.02.
- ad-hoc-news.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren "Besser spät, als nie"-Mentalität | Heute verkündete die Landesregierung, dass es nun für aufgrund von Arbeitssuche im Hartz4-Bezug stehende Familien möglich sei, digitale Endgeräte für den Distanzunterricht ihrer Kinder durch das Jobcenter bezahlen zu lassen. Das Jobcenter der Region Hannover hatte dies bereits am Dienstag verkündet. "Nun könnte man sagen, besser spät, als nie. Wie die Landesregierung selber schreibt, sind die 50 Millionen Euro, die für derartige Finanzierungen aus der Bundesebene bereit standen, nämlich aufgebraucht. Sie wurden bereits für Geräte verwandt, die an Lernende gingen, die Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket erhalten. Aber offensichtlich ist die Not so groß, dass nicht einmal dieses Geld ausreichte und man entsprechend nachlegen musste. Denn 13,2% der Kinder und Jugendlichen in Niedersachsen leben in so genannten Hartz4-Bedarfsgemeinschaften," gibt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021, zu bedenken.
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- 04.02.
- 03.02.
- 02.02.
- ad-hoc-news.de:
- PIRATEN Niedersachsen bemängeln Planlosplan 2.0 | Heute verkündete die Landesregierung ihre Pläne für ein Öffnungsszenario bei sinkenden Corona-Inzidenzzahlen. "Am Sonntag bei "Anne Will" "geleakt", heute offiziell verkündet: Ministerpräsident Weil will mit dem Stufenplan 2.0 in die nächste Runde der Ministerpräsidenten gehen. Aber eigentlich ist es ein Planlosplan 2.0, der sich nicht einmal die Mühe gibt, verbindliche Vorgaben hinsichtlich der Bestandteile zu erstellender Hygienekonzepte zu machen. Hier wird es also vom Wohl und Wehe der jeweiligen Gesundheitsämter abhängen, was als ausreichend in der jeweiligen Phase einer Öffnung angesehen wird, und was in der nächsten Stufe aufgegeben werden kann," kritisiert Thomas Ganskow , Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl 2021.
- Kommunalwahl 2021: Die koloniale Vergangenheit und Frankfurts Verantwortung heute | Die Frankfurter PIRATEN haben in ihrem Kommunalwahlprogramm 2021 einen Punkt aufgenommen, der zunächst etwas unscheinbar ist, der jedoch die Stadt Frankfurt mit ihrer Vergangenheit konfrontiert: Frankfurt übernimmt Verantwortung für die koloniale Vergangenheit. "Jede Stadt hat ihre Geschichte und muss auch für die dunklen Kapitel daraus Verantwortung übernehmen. Frankfurt hat eine koloniale Vergangenheit und die gilt es aufzuarbeiten. Die Stadt muss dazu stehen und vor allem dafür Sorge tragen, dass keine Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Eigentumsverhältnisse und keine Entschädigungsansprüche offenbleiben. Dafür setzen wir Frankfurter PIRATEN uns ein!" so Sebastian Alscher, Kandidat für die Stadtverordnetenversammlung auf Listenplatz 3 und für den Ortsbeirat 3 auf Listenplatz 1 für die Piratenpartei Frankfurt am Main
- blickpunktdeutschland.de:
- Chinas Geld an deutschen Unis: Gefahr für Wissenschaftsfreiheit und Forschungsethik? / Einladung zur einer Videokonferenz mit David Missal | Etliche deutsche Hochschulen erhalten Geld aus China. Dabei kommt es zu problematischen Konstellationen. Hochschulen müssen sich an chinesisches Recht halten oder forschen für Unternehmen, die in Menschenrechts-Verbrechen in China involviert sind. In einer großangelegten Recherche untersucht David Missal diese Kooperationen. Er hat die 100 größten deutschen Hochschulen gefragt, wie abhängig sie von chinesischen Mitteln sind. Im Rahmen einer Online-Diskussion [1 stellt er seine vorläufigen Ergebnisse vor.]
- PIRATEN Niedersachsen bemängeln Planlosplan 2.0
- Kommunalwahl 2021: Die koloniale Vergangenheit und Frankfurts Verantwortung heute
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- firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen bemängeln Planlosplan 2.0
- fitundmunter.de: PIRATEN Niedersachsen bemängeln Planlosplan 2.0
- gateo.de: PIRATEN Niedersachsen bemängeln Planlosplan 2.0
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- iinews.de: PIRATEN Niedersachsen bemängeln Planlosplan 2.0
- internet-intelligenz.de: PIRATEN Niedersachsen bemängeln Planlosplan 2.0
- med-kolleg.de: PIRATEN Niedersachsen bemängeln Planlosplan 2.0
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- 01.02.
- ad-hoc-news.de: Piraten fordern Freigabe von Pharma-Patenten auf Impfstoffe für weltweite Impfstoffproduktion | Anlässlich des heute (Montag, 01.02.2021) stattfindenden Impfgipfels fordert die Piratenpartei zur schnelleren Bekämpfung der Corona-Pandemie erneut die Freigabe von Pharma-Patenten auf Impfstoffe. Damit soll die weltweite Impfstoff-Produktion angeschoben werden, um im Kampf gegen das Virus möglichst schnell, viel und weltweit impfen zu können. "Wir fordern die Bundesregierung (CDU/SPD) auf, sich international für die Freigabe der Pharma-Patente einzusetzen," erklärt dazu Bodo Noeske, Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. "In den internationalen Gremien muss die Bundesregierung endlich ihre Blockade gegenüber Freigabeforderungen aufgeben, damit die Pandemie global effektiver bekämpft werden kann..."
- aktiencheck.de: Piraten fordern Freigabe von Pharma-Patenten auf Impfstoffe für weltweite Impfstoffproduktion
- blickpunktdeutschland.de:
- PIRATEN Niedersachsen verurteilen Pläne von Ministerin Giffey zu Kitaöffnungen | Am 30.01. machte Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) ihre Pläne zur Öffnung von Kitas und verwandten Einrichtungen unter Corona-Bedingungen bekannt. "Bis zu einer Inzidenz von 200 soll grundsätzlich voller Kitabetrieb möglich sein. Bei den glücklicherweise sinkenden Inzidenzzahlen wären damit in Niedersachsen sofort wieder in fast allen Kreise Kitas und ähnliches komplett zu öffnen. Das widerspricht beispielsweise dem Vorgehen von Schleswig-Holstein, dass eine #ZeroCovid-Strategie verabschiedet hat, die ganz andere Zahlen vorsieht. Und es widerspricht dem "Niedersächsischen Rahmen-Hygieneplan Corona Kindertagesbetreuung" vom 10.01., der mit seiner weitgehenden Freiwilligkeit und Inzidenzwerten zwischen 35 und 100 so schon schlimm genug ist," verurteilt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021, das Vorhaben.
- Piraten fordern Freigabe von Pharma-Patenten auf Impfstoffe für weltweite Impfstoffproduktion
- Kommunalwahl 2021: Mit den PIRATEN in Frankfurts Zukunft segeln | Die Frankfurter PIRATEN treten in diesem Jahr mit der Liste Nr. 11 für die Stadtverordnetenversammlung an. Spitzenkandidat ist Herbert Förster (54), der bereits seit 10 Jahren für die Piratenpartei Frankfurt am Main im Römer sitzt. Auf Listenplatz 2 kandidiert Pawel Borodan (46), stellvertretender Vorsitzender des Landesverbandes der Piratenpartei Hessen und Generalsekretär des Kreisverbandes der Piratenpartei Frankfurt am Main. Auf Listenplatz 3 Sebastian Alscher (44), Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland und Beisitzer des Kreisverbandes der Piratenpartei Frankfurt am Main
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- boostyourcity.de: Piraten fordern Freigabe von Pharma-Patenten auf Impfstoffe für weltweite Impfstoffproduktion
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- direktbroker.de: [https://www.direktbroker.de/news/politik-piraten-fordern-freigabe-von-pharma-patenten-auf-impfstoffe-f-r-weltweite-impfstoffproduktion-61199834
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- hier-luebeck.de: Kommunalwahl 2021: Mit den PIRATEN in Frankfurts Zukunft segeln
- ic4all-business.eu: Kommunalwahl 2021: Mit den PIRATEN in Frankfurts Zukunft segeln
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- sb-finanz.de: Kommunalwahl 2021: Mit den PIRATEN in Frankfurts Zukunft segeln
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- vestorscapital.com: Piraten fordern Freigabe von Pharma-Patenten auf Impfstoffe für weltweite Impfstoffproduktion
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- wn-nrw.de:
- wn-sachsen.de:
Januar 2021
- 31.01.
- boostyourcity.de: Piraten fordern Freigabe von Pharma-Patenten auf Impfstoffe | Bodo Noeske, Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: “Wir fordern die Bundesregierung (CDU/SPD) auf, sich international für die Freigabe der Pharma-Patente einzusetzen. In den internationalen Gremien muss die Bundesregierung endlich ihre Blockade gegenüber Freigabeforderungen aufgeben, damit die Pandemie global effektiver bekämpft werden kann”.
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wirksame Maßnahmen gegen Pflegenotstand | Am 29.01. teilte die Pflegekammer Niedersachsen mit, dass in den nächsten 15 Jahren 40% der Pflegekräfte in Niedersachsen den Arbeitsmarkt altersbedingt verlassen werden. Die PIRATEN Niedersachsen fordern daher wirksame Maßnahmen, wenigstens einen diesbezüglichen Pflegenotstand zu verhindern. "Bei den wenigen Anreizen, die in der Vergangenheit für die Jugend geschaffen wurden, diesen verantwortungsvollen Beruf zu ergreifen, kein Wunder. Dass erst seit 1.1.2020 bundesweite Schulgeldfreiheit für Pflegeberufe besteht, macht sich halt bitter bemerkbar. Die vielfach allgemein katastrophalen Arbeitsbedingungen tun dann ihr übriges. So kann man einen sich abzeichnenden Pflegenotstand in einer stetig älter und pflegebedürftiger werdenden Gesellschaft durchaus als selbstgemacht bezeichnen," kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, die Situation.
- blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen fordern wirksame Maßnahmen gegen Pflegenotstand
- cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wirksame Maßnahmen gegen Pflegenotstand
- deutschland-report.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wirksame Maßnahmen gegen Pflegenotstand
- finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wirksame Maßnahmen gegen Pflegenotstand
- hamelnonline.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wirksame Maßnahmen gegen Pflegenotstand
- hier-luebeck.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wirksame Maßnahmen gegen Pflegenotstand
- med-kolleg.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wirksame Maßnahmen gegen Pflegenotstand
- mydrg.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wirksame Maßnahmen gegen Pflegenotstand
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- presse-channel.net: PIRATEN Niedersachsen fordern wirksame Maßnahmen gegen Pflegenotstand
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- theworldnews.net: PIRATEN Niedersachsen fordern wirksame Maßnahmen gegen Pflegenotstand
- vestorscapital.com: PIRATEN Niedersachsen fordern wirksame Maßnahmen gegen Pflegenotstand
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wirksame Maßnahmen gegen Pflegenotstand
- wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wirksame Maßnahmen gegen Pflegenotstand
- wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wirksame Maßnahmen gegen Pflegenotstand
- wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wirksame Maßnahmen gegen Pflegenotstand
- wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wirksame Maßnahmen gegen Pflegenotstand
- 30.01.
- 29.01.
- 28.01.
- ad-hoc-news.de:
- Wir brauchen zuverlässige Regeln zur Preisgestaltung in der Landwirtschaft | "Ein erster Schritt im Sinne regionaler Produzenten muss jetzt sein, zu konkreteren Produktkennzeichnungen zu verplichten ", so Annette Berndt, Themenbeauftragte für Landwirtschaft inder Piratenpartei Deutschland. "Wenn ich momentan regionale Produkte kaufen möchte, finde ich zum Beispiel nur den Hinweis 'hergestellt für'. Oder eine - sinnbefreite - Kennzeichnung wie 'EU' / 'Nicht-EU' hinter einem Biosiegel." Berndt findet relevante Vorschläge in einer ministerialen Pressemitteilung aus Niedersachsen zu dem Thema, kritisiert darin aber das Fehlen von Konzepten zur Preisgestaltung: "Das Thema kostendeckender Erzeugerpreise kommt viel zu kurz."
- Die Vorlage M 195 des Magistrates - Die Dedigitalisierung der Frankfurter Schulen | "Die Vermittlung von Fähigkeiten zur Gestaltung und dem Umgang mit digitalen Medien wird fachübergreifend immer wichtiger. Dazu sind in den Schulen gut ausgestattete PC-Arbeitsplätze eine notwendige Voraussetzung. Mit der Vorlage des Magistrates wird dies für mindestens sieben Jahre blockiert und die Vermittlung einer zukunftsorientierten digitalen Bildungskompetenz wird den Schülerinnen und Schülern verwehrt. Das dürfen wir nicht zulassen!" so Lothar Krauß, Mitglied im Ortsbeirat 2 für die Piratenpartei Frankfurt am Main und Kandidat auf Listenplatz 1 für den Ortsbeirat 2 bei der Kommunalwahl 2021
- blickpunktdeutschland.de:
- Wir brauchen zuverlässige Regeln zur Preisgestaltung in der Landwirtschaft
- PIRATEN Niedersachsen fordern Impfen statt Labern | Seit heute können in Niedersachsen für die zur Gruppe 1 gehörigen Menschen Termine zur Impfung gegen eine Corona-Infektion gemacht werden. Einem Bericht des NDR nach kam es dabei zu massiven Überlastungen der Kommunikationsmittel. "Dieses Chaos war vorhersehbar und reiht sich nahtlos in alle Pleiten und Pannen in der Corona- und insbesondere der Impf-Politik des Landes Niedersachsen ein. Einfaches Kopfrechnen hätte gereicht, um zu erkennen, dass die avisierten Impfdosen nicht ausreichen, um kurzfristig alle Berechtigten zu versorgen. Bei gerade einmal rund 63.000 angedachten Impfdosen pro Woche und rund 800.000 Berechtigten hätte man sich denken können, dass die Drähte zum Glühen kommen. Hätte man gleich gesagt, heute und morgen bekommen die Menschen mit zwei gelosten Anfangsbuchstaben des Nachnamens einen Termin, und die nächsten beiden Tage die nächsten beiden Buchstaben plus derer, die schon gelost wurden und dann so weiter, wären weder Hotline noch Server zusammengebrochen und Menschen hätte nicht stundenlang erfolglose Versuche gestartet...," kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021 scharf.
- Die Vorlage M 195 des Magistrates - Die Dedigitalisierung der Frankfurter Schulen
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- internet-intelligenz.de: Wir brauchen zuverlässige Regeln zur Preisgestaltung in der Landwirtschaft
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- sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Impfen statt Labern
- scharf-links.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Impfen statt Labern
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- trading-house-broker.com: Die Vorlage M 195 des Magistrates - Die Dedigitalisierung der Frankfurter Schulen
- trading-house.net: Wir brauchen zuverlässige Regeln zur Preisgestaltung in der Landwirtschaft
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- 27.01.
- blickpunktdeutschland.de:
- Jetzt handeln: Beispielloses EU-Gesetz zur Nachrichten- und Chatkontrolle bedroht Privatsphäre | Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei ergänzt: "Das standardmäßige Mitlesen von Nachrichten, auch automatisiert, wäre eine Ungeheuerlichkeit und muss dringend verhindert werden. Wenn ich mich entscheide einer Person privat ein Bild oder eine Nachricht zu senden, dann gehe ich davon aus, dass dies immer den Schutz der Privats- oder sogar Intimsphäre genießt. Diese Vertraulichkeit darf nicht erschüttert werden. Unsere Kommunikation ist das Gerüst unserer Gesellschaft, die Notwendigkeit für Menschlichkeit und Empathie. Jeden Menschen bei der Kommunikation wie einen potentiellen Straftäter zu behandeln, schädigt diesen wichtigen sozialen Klebstoff."
- "Spiel mit dem Feuer!": Piraten zu geplanten Schulöffnungen / Rücktritt von Eisenmann gefordert | Die Piratenpartei Baden-Württemberg übt scharfe Kritik an der geplanten Öffnung der Schulen im Land. Landesvorsitzender Burkardsmaier bezeichnet die Pläne angesichts der weiterhin hohen Inzidenz als "Spiel mit dem Feuer". Gleichzeitig bekräftigt die Piratenpartei ihre Forderung nach einem Rücktritt oder nötigenfalls Entlassung der zuständigen Ministerin Susanne Eisenmann. "Es ist erfreulich, dass neben den instabilen Fallzahlen auch die täglichen Todesfälle sowie die Belegung der Intensivbetten zurückgehen. Allerdings ist der Rückgang sehr langsam und es sterben immer noch täglich viele hundert Menschen. Wir können und dürfen diesen Teilerfolg nicht durch vorschnelle Lockerungen der Maßnahmen gefährden. Bei den weiterhin viel zu hohen Fallzahlen wäre eine Rückkehr in ein exponentielles Wachstum fatal!", so Burkardsmaier.
- PIRATEN Niedersachsen unterbreiten Vorschläge zur Ermöglichung einer demokratischen Bundestagswahl | "In Zeiten der Pandemie sollte es tunlichst vermieden werden, Kontakte zu fremden Menschen aufzunehmen. Das ist richtig und wichtig, soll die Pandemie beherrschbar sein. Daher muss hier eine massive Absenkung der bislang 2000 Unterstützungsunterschriften in Niedersachsen für die Landesliste und der zusätzlich jeweils 200 für jede Direktkandidatur vorgenommen werden, um zur Bundestagswahl zugelassen zu werden. Wir haben aus diesem Grund an alle niedersächsischen Bundestagsabgeordneten von CDU, SPD, FDP, Bündnis90/Die Grünen und der Partei Die Linke ein Schreiben gesandt. Darin machen wir konkrete Vorschläge für das weitere Verfahren..." so Thomas Ganskow , Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021
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- firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen unterbreiten Vorschläge zur Ermöglichung einer demokratischen Bundestagswahl
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- hier-luebeck.de: "Spiel mit dem Feuer!": Piraten zu geplanten Schulöffnungen / Rücktritt von Eisenmann gefordert
- iinews.de: PIRATEN Niedersachsen unterbreiten Vorschläge zur Ermöglichung einer demokratischen Bundestagswahl
- look4fashion.de: Jetzt handeln: Beispielloses EU-Gesetz zur Nachrichten- und Chatkontrolle bedroht Privatsphäre
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- erkrath.jetzt: Senioren schützen und Sterblichkeit senken | „Die Sterblichkeit ist einfach viel zu hoch. Der Grund könnte darin zu suchen sein, dass es vor allem in Senioren- und Pflegeeinrichtungen zu Ausbrüchen kam“, vermuten Thomas Küppers und Andreas Benoitvon der Gruppe Piraten im Kreistag. Um das Infektionsrisiko bis zum Abschluss der Impfungen für die Senioren zu senken, schlagen die Piraten deshalb eine Entzerrung der Unterbringung vor, in dem man Senioren aus Mehrbettzimmern in den Pflegeeinrichtungen vorübergehend eine Unterbringung im Hotel anbietet.
- blick-aktuell.de: Marie Salm, Piratenpartei: „Unsere Gesellschaft spaltet sich immer mehr. Deshalb setze ich mich schon seit Jahren für das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) als soziales System der Zukunft ein. Es kann nicht sein, dass immer mehr Rentner immer weniger Geld bekommen, auch HartzIV in der heutigen Form führt nicht dazu, die Würde der Menschen zu schützen.“
- Staz.de: Neujahrstreffen der Piratenpartei - Ortsteile nicht vergessen | Am vergangenen Samstag läuteten die Piraten in Gunzenhausen den Kommunalwahlkampf ein. Geladen hatte der Kreisverband Ansbach-Weißenburg-Gunzenhausen zu seinem Neujahrstreffen. Neben zahlreichen Mitgliedern sowie Gästen aus anderen Kreisverbänden waren auch Bürgermeisterkandidat Peter Reitmaier und alle Stadtratskandidaten der Piraten erschienen. Der Kreisvorsitzende Markus Wanger begann seine Begrüßungsrede mit einem kurzen Jahresrückblick, bevor er auf die thematischen Schwerpunkte der anstehenden Kommunalwahl einging. Man trete mit dem Ziel an, Gunzenhausen ein ganzes Stück nachhaltiger, transparenter und menschlicher zu machen...
- 26.01.
- blickpunktdeutschland.de: Kommunalwahl 2021: Wohnen in Frankfurt muss für alle möglich sein | "Der effektivste Schutz vor rasant steigenden Mieten ist die Schaffung neuer Wohnungen. Eine Stadt wie Frankfurt verfügt mit der ABG über ein passendes Werkzeug, um in den kommenden Jahren das ihre dazu beizutragen, die angespannte Situation auf dem Wohnungsmarkt zu mildern. Hier müssen wir als Stadtverordnete einen klaren Auftrag formulieren", so Pawel Borodan, Kandidat für die Stadtverordnetenversammlung auf Listenplatz 2 und für den OBR1 auf Listenplatz 1 für die Piratenpartei Frankfurt am Main.
- blogspan.net: Kommunalwahl 2021: Wohnen in Frankfurt muss für alle möglich sein
- cityvisits.de: Kommunalwahl 2021: Wohnen in Frankfurt muss für alle möglich sein
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- extremnews.com: Kommunalwahl 2021: Wohnen in Frankfurt muss für alle möglich sein
- finanznachrichten.de: Kommunalwahl 2021: Wohnen in Frankfurt muss für alle möglich sein
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- frankfurter-info.org: Kommunalwahl 2021: Wohnen in Frankfurt muss für alle möglich sein
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- mittelstandcafe.de: Kommunalwahl 2021: Wohnen in Frankfurt muss für alle möglich sein
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- wn-sachsen.de: Kommunalwahl 2021: Wohnen in Frankfurt muss für alle möglich sein
- hallolindenlimmer.de: SBiCaLo fordert Erhalt der Altbäume am Ihmeufer | Eingebracht hatte die Anträge die Vertreterin der Piratenpartei, Birgit Funda. Sie führt entsprechend aus: „Wollen wir hoffen, dass die Verwaltung nun wach wird. Es grenzt schon an Frechheit, was in der Ablehnung des ersten Antrags stand. Hier wollte die Verwaltung offensichtlich Tatsachen schaffen, bevor die Natur ihr Werk vollendet und endlich die ungeliebten Bäume wegspült, die man schon bei der Bauphase des Calenberger Loches am liebsten weg gefräst hätte. Das eigene diesbezügliche Bestreben oder aber die Unfähigkeit der Erhaltung dieser Bäume so kaschieren zu wollen, ist blamabel für eine Verwaltung unter einem grünen Oberbürgermeister...
- 25.01.
- 24.01.
- 23.01.
- 22.01.
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen massive Demokratiedefizite | Die heutige Sondersitzung des Landtages Niedersachsen ist geprägt von den Themen Schule in Zeiten von Corona und Fragen zur Impfstrategie. Alle Anträge der Oppositionsfraktionen werden abgelehnt, der einzige der Regierungskoalition angenommen. "Das ist nichts außergewöhnliches, sondern das übliche Spiel. Unabhängig von der Qualität eines Antrags, die Regierungsparteien spielen ihre Macht aus. Denn natürlich kann es nicht sein, dass Ideen aus der Opposition Realität werden. Selten genug kommt es vor, dass dennoch eine Mehrheit für einen in den Ausschussberatungen geänderten Antrag stimmt. Dann aber vielfach dermaßen so ins Gegenteil verkehrt, dass die ursprünglichen Antragssteller dem nicht mehr zustimmen können. Hier wird Demokratie zur Farce," verurteilt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021, das Vorgehen.
- blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen verurteilen massive Demokratiedefizite
- cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen massive Demokratiedefizite
- deutschland-report.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen massive Demokratiedefizite
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- iinews.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen massive Demokratiedefizite
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- halloherne.de: Bürgerbeteiligung und Mängelmelder in Herne | Die Herner Piraten sendeten folgende Pressemitteilung zum Thema Bürgerbeteiligung in Herne. "In der Vergangenheit machte die Stadt Herne immer wieder Werbung und auch Angebote für mehr Bürgerbeteiligung bei verschiedenen Projekten. Eine gute Sache, die die Herner Priaten natürlich gerne unterstützen! Schaut man bei einigen Punkten allerdings genauer hin, zeigen sich viele Schwächen, die ganz und gar nicht dazu beitragen mehr Bürgerbeteiligung in unserer Stadt zu ermöglichen...
- # FAZ: Keine deutsche Milch in tschechischem Kaffee | Der Beschluss ist in der Tschechischen Republik umstritten. Der Abgeordnete Radek Holomcik von den oppositionellen Piraten sagte: „Dieser Vorschlag widerspricht den Prinzipien des freien Marktes.“
- 21.01.
- Golem: Piraten warnen vor hoher Fehlerquote | "Der massenhafte Abgleich von Kfz-Kennzeichen führt selten und allenfalls zufällig einmal zur Aufklärung von Straftaten. Auf der anderen Seite verschwendet er die wertvolle Arbeitskraft von Polizeibeschäftigten damit, die zu über 90 Prozent falschen Treffermeldungen der fehleranfälligen Technik auszusortieren", kritisierte der Piratenpolitiker Breyer und warnte: "Wer jederzeit damit rechnen muss, dass sein gesamtes Fahrverhalten aufgezeichnet und nachvollzogen werden kann, der wird möglicherweise sein Bewegungsverhalten ändern. Unter ständiger Überwachung können wir uns nicht frei verhalten."
- 88news.de: Piratenpartei kritisiert geplante Autofahrer-Überwachung scharf | Der Europaabgeordnete (Piratenpartei) und Bürgerrechtler Dr. Patrick Breyer, der seit Jahren gerichtlich gegen den massenhaften Abgleich von Kfz-Kennzeichen vorgeht, kritisiert die Pläne der Bundesregierung zur bundesweiten Einführung der fehleranfälligen Überwachungstechnik: "Der massenhafte Abgleich von Kfz-Kennzeichen führt selten und allenfalls zufällig einmal zur Aufklärung von Straftaten. Auf der anderen Seite verschwendet er die wertvolle Arbeitskraft von Polizeibeschäftigten damit, die zu über 90% falschen Treffermeldungen der fehleranfälligen Technik auszusortieren. Die permanente massenhafte automatisierte Kontrolle der gesamten Bevölkerung droht wie ein Krebsgeschwür immer weitere Kreise zu ziehen: Heute zur Fahndung und Beobachtung, morgen für Knöllchen gegen Temposünder und zur Diesel-Fahrverbotsüberwachung und übermorgen wird eine biometrische Gesichtserkennung an jeder Straßenecke eingeführt...
- blickpunktdeutschland.de:
- Piratenpartei kritisiert geplante Autofahrer-Überwachung scharf
- PIRATEN Niedersachsen fordern wirkliches Wahlrecht bei Grundschulöffnung | Die Landesregierung Niedersachsen hat angekündigt, in Grundschulen den Eltern die Wahl zu lassen, ihre Kinder im generellen Distanz- oder aber im Wechselunterricht mit Präsenzphasen unterrichten zu lassen. Die PIRATEN Niedersachsen fordern, diese Wahl auch finanziell zu ermöglichen und bis dahin ausschließlich Distanzunterricht durchzuführen. “Vielfach hat sich im Netz unter #BildungAberSicher schon seit langem die Forderung gebildet, ein Wahlrecht zwischen Wechsel- und Distanzunterricht zu haben. Schön, dass es nun soweit ist. Aber das allein reicht nicht. Auch muss die Möglichkeit zur Wahl tatsächlich gegeben sein,” fordert Bruno Adam Wolf, politischer Geschäftsführer der PIRATEN Niedersachsen und als deren Vertreter im Rat der Stadt Hannover Vorsitzender im Schul- und Bildungsausschuss, nachdrücklich.
- blogspan.net:
- cityvisits.de: Piratenpartei kritisiert geplante Autofahrer-Überwachung scharf
- deutschland-report.de.de:
- extremnews.com:
- finanznachrichten.de:
- firmenpresse.de:
- fitundmunter.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wirkliches Wahlrecht bei Grundschulöffnung
- gateo.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wirkliches Wahlrecht bei Grundschulöffnung
- hamelnonline.de:
- hier-luebeck.de:
- iinews.de:
- internet-intelligenz.de:
- look4fashion.de: Piratenpartei kritisiert geplante Autofahrer-Überwachung scharf
- med-kolleg.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wirkliches Wahlrecht bei Grundschulöffnung
- news8.de:
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- pressechannel.net:
- Radio Hunteburg: PIRATEN Niedersachsen fordern wirkliches Wahlrecht bei Grundschulöffnung
- sb-finanz.de:
- theworldnews.net: PIRATEN Niedersachsen fordern wirkliches Wahlrecht bei Grundschulöffnung
- wirtschaft-firmen-thueringen.de:
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- erkrath.jetzt: Wird das Auftreten von Mutationen auch im Kreis untersucht? | Das möchten die Piraten mit Blick auf die inzwischen auch in Deutschland aufgetretenen Mutationen wissen. Für die Piraten Grund genug zu fragen, ob in Anbetracht der hohen Inzidenz in den letzten Wochen auch im Kreis Proben sequenziert wurden, um das mögliche Auftreten der Mutationen im Blick zu haben. „Die Frage nach dem Auftreten kann nur beantwortet werden, wenn genügend Proben sequenziert werden“, ist sich Thomas Küppers sicher. Noch sei unklar, ob aufgrund der Mutationen auch bei uns die Inzidenz wieder stark ansteigen könnte. Um angemessen darauf reagieren zu können, müsse man rechtzeitig wissen, ob auch hier vor Ort erste Fälle mit den Mutationen aufgetreten sind. „Ohne Tests tappen wir im Dunkeln.“
- Donaukurier: "Für mich steht der Einzelne im Mittelpunkt" | KREISRAT IM GESPRÄCH: Piraten-Politiker Reinhold Deuter sitzt für die Linke im Kreistag und hat klare Ziele | Die Umsetzung der Energiewende in Neuburg-Schrobenhausen. Obwohl im Landkreis ein hohes Potenzial für erneuerbare Energien besteht, ist deren Ausbau noch nicht entsprechend vorangekommen. Als Experte für erneuerbare Energien sehe ich hier mein wichtigstes Handlungsfeld. Siehe hierzu auch das "Orangebuch Energie", dessen Co-Autor ich bin. Der Landkreis könnte bei seinen eigenen Immobilien mit gutem Beispiel vorangehen und dort Photovoltaik-Anlagen installieren. Zudem könnte eine Beratungsstelle interessierte Bürger und Gemeinden unterstützen.
- 20.01.
- 19.01.
- 123bildung.de: PIRATEN Niedersachsen fordern sicherere Ausstattung von Lehrkräften mit digitalen Endgeräten | "Die Mühlen der Bürokratie malen offenbar langsam. Wenn es um Digitalisierung geht, noch langsamer als ohnehin üblich. [Bereits im August war angekündigt worden, dass eine Ausstattung der Lehrkräfte mit Laptops, Tablets oder ähnlichem erfolgen soll. Einen Zeithorizont hatte man dabei nicht genannt, jetzt ist klar, warum: Man wollte gar nicht eigenes Geld in die Hand nehmen, sondern wartete gemächlich auf Gelder vom Bund," kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021 den Ablauf. "Damit ist auch klar, was einer der Gründe für das vehemente Verweigern von Distanzunterricht war: Man wusste offensichtlich, dass auf Seiten der Lehrkräfte vielfach gar keine adäquate, datenschutzkonforme technische Ausstattung dafür besteht. Das ist ein weiteres Armutszeugnis in einer langen Reihe im Zusammenhang mit Digitalisierung. Denn ungeachtet der steigenden Inzidenz und der sich durchsetzenden Erkenntnis, dass Schulen sehr wohl Orte der Verbreitung des Corona-Virus sind, hat man die Hände in den Schoß gelegt. Bedenkt man nun noch, wie lange die Beschaffung von digitalen Endgeräten für die Lernenden gedauert hat, wird auch hier noch viel Wasser die Weser hinunterfließen, bis endlich jede Lehrkraft mit einem Dienstgerät versorgt ist. Denn das Vergaberecht hat sich ja nicht geändert.
- 88news.de: PIRATEN Niedersachsen fordern sicherere Ausstattung von Lehrkräften mit digitalen Endgeräten
- ad-hoc-news.de: PIRATEN Niedersachsen fordern sicherere Ausstattung von Lehrkräften mit digitalen Endgeräten
- blickpunktdeutschland.de:
- PIRATEN Niedersachsen fordern sicherere Ausstattung von Lehrkräften mit digitalen Endgeräten | "Als Mitglied im Ortsbeirat 2 setze ich mich intensiv mit dem Thema Mobilität auseinander. Ohne die Verkehrswende wird es in Frankfurt nicht funktionieren. Die Stadt muss ihren Teil dazu beitragen, dass die Bürgerinnen und Bürger Mobilität auf neuen Wegen erleben können. Dazu gehört, allen Personen die Nutzung des ÖPNV fahrscheinfrei zu ermöglichen. Viel Handlungsbedarf, der ohne die Frankfurter PIRATEN im Römer und in den Ortsbeiräten nicht umgesetzt werden wird", so Lothar Krauß, Mitglied im Ortsbeirat 2 für die Piratenpartei Frankfurt am Main und Kandidat auf Listenplatz 1 für den Ortsbeirat 2 bei der Kommunalwahl 2021.
- Kommunalwahl 2021: Nur Frankfurter PIRATEN bringen die Verkehrswende
- blogspan.net:
- cityvisits.de:
- der-business-tipp.de: PIRATEN Niedersachsen fordern sicherere Ausstattung von Lehrkräften mit digitalen Endgeräten
- deutschland-report.de.de: Kommunalwahl 2021: Nur Frankfurter PIRATEN bringen die Verkehrswende
- extremnews.com:
- finanznachrichten.de:
- firmenpresse.de:
- hamelnonline.de:
- hier-luebeck.de:
- iinews.de:
- internet-intelligenz.de: PIRATEN Niedersachsen fordern sicherere Ausstattung von Lehrkräften mit digitalen Endgeräten
- look4fashion.de: PIRATEN Niedersachsen fordern sicherere Ausstattung von Lehrkräften mit digitalen Endgeräten
- mittelstandcafe.de: PIRATEN Niedersachsen fordern sicherere Ausstattung von Lehrkräften mit digitalen Endgeräten
- news8.de:
- news.feed-reader.net:
- politikexpress.de: Kommunalwahl 2021: Nur Frankfurter PIRATEN bringen die Verkehrswende
- presseanzeigen24.com:
- pressechannel.de:
- Radio Hunteburg: PIRATEN Niedersachsen fordern sicherere Ausstattung von Lehrkräften mit digitalen Endgeräten
- sb-finanz.de:
- scharf-links.de: PIRATEN Niedersachsen fordern sicherere Ausstattung von Lehrkräften mit digitalen Endgeräten
- theworldnews.net: PIRATEN Niedersachsen fordern sicherere Ausstattung von Lehrkräften mit digitalen Endgeräten
- wirtschaft-firmen-thueringen.de:
- wn-brandenburg.de:
- wn-deutschland.de:
- wn-nrw.de:
- wn-sachsen.de:
- Ostsee-Zeitung: Unterschriften sammeln trotz Corona: Kleine Parteien in MV fühlen sich benachteiligt | Unmöglich, glaubt Dennis Klüver, Chef der Piratenpartei im Nordosten. Zwar dürfe sich die Partei an Ständen zeigen, aber: „Wir dürfen niemanden ansprechen“, so Klüver. Die Folge: Es kämen viel weniger Unterschriften auf die Listen als sonst.
- 18.01.
- Radio barfm: Recht auf politische Chancengleichheit | Nach dem geltenden Landeswahlgesetz müssen Kleinparteien für die Zulassung zu den Wahlen einen Nachweis über dieUnterstützung ihrer Kandidatur durch Bürger*innen erbringen.Dies ist in der aktuellen Pandemie unmöglich. Es muss also eine schnelle Gesetzesänderung geben! Gesprächsgast: Franz-Josef Schmitt (Piratenpartei)
- ad-hoc-news.de: Sperrklausel zur Europawahl: Deutschland muss nicht zustimmen | Deutschland muss der EU-Wahlrechtsreform, mit der eine Sperrklausel zur Europawahl eingeführt werden soll, nicht zustimmen. Dies teilt der EU-Rat auf Anfrage des Europaabgeordneten Dr. Patrick Breyer (Piratenpartei) mit. Auch die Entscheidung Zyperns und Spaniens stehe noch aus, bevor die Änderung in Kraft treten könnte. "Die EU-Wahlrechtsreform sollte in dieser Form fallen gelassen und grundlegend überarbeitet werden. Sie darf nicht Vehikel für eigennützige Sperrklauselpläne der Regierungsparteien sein, die ihre eingebrochenen Wahlergebnisse kompensieren wollen", fordert Breyer. "Europa braucht mehr Mitbestimmung und politische Ideen, nicht weniger. Wer Millionen von Bürgern, die von den etablierten Parteien enttäuscht sind, keine andere Wahl lässt, treibt sie entweder in die Arme der AfD oder lässt sie insgesamt der Wahlurne den Rücken kehren. Beides schadet unserer Demokratie und gefährdet Europa."
- blickpunktdeutschland.de: Sperrklausel zur Europawahl: Deutschland muss nicht zustimmen
- blogspan.net: Sperrklausel zur Europawahl: Deutschland muss nicht zustimmen
- cityvisits.de: Sperrklausel zur Europawahl: Deutschland muss nicht zustimmen
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- wn-nrw.de: Sperrklausel zur Europawahl: Deutschland muss nicht zustimmen
- wn-sachsen.de: Sperrklausel zur Europawahl: Deutschland muss nicht zustimmen
- Radio Leinewelle: Piraten begrüßen Absage des Runden Tisches zum Dragoneranger | Die Göttinger Piraten begrüßen die Absage des ursprünglich für den 22.01.2021 anberaumten Runden Tisches zur Bauleitplanung am Dragoneranger. Aufgrund der steigenden Corona- Infektionszahlen ist dieser Termin nun von der Verwaltung abgesagt und auf einen unbestimmten Zeitpunkt Ende Februar verlegt worden. Nach Ansicht der Piraten ist der Runde Tisch zum jetzigen Zeitpunkt überflüssig. Ein Gewerbegebiet lehnen die Piraten entschieden ab.
- # Deutsche Welle: Tschechiens Piraten auf dem Weg zur Regierungspartei? | Die tschechischen Piraten sind die erfolgreichste Piratenpartei der Welt. Sie stellen den Bürgermeister von Prag und die drittstärkste Fraktion im Abgeordnetenhaus. Experten meinen, sie könnten die nächste Wahl gewinnen.
- 17.01.
- Spiegel: Privilegien-Vorschlag von Außenminister Maas stößt auf Ablehnung – und Häme | Die Piratenpartei lehnte die Idee als »verfassungswidrig« und Vorstoß zur »Ungleichbehandlung« ab.
- ad-hoc-news.de: Piratenpartei verurteilt Pflicht zur Unterschriftensammlung in Zeiten der Kontaktbeschränkungen | Unterstützungsunterschriften dienen dem Nachweis, dass die zur Wahl antretenden Parteien Rückhalt in der Bevölkerung genießen. Es ist erforderlich mit einer Mindestanzahl von Menschen in Kontakt zu treten, um diese persönlich und handschriftlich von der Abgabe ihrer persönlichen Daten (Name, Adresse, Geburtsdatum, Unterschrift) auf einem Formular zu überzeugen. "Ist es die Arroganz der Macht oder der übliche Beißreflex, der zulässt, dass gute und richtige Anträge pauschal abgelehnt werden, wenn sie nicht aus den eigenen Reihen kommen?" fragt Sebastian Alscher, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland erschüttert. "Es steht außer Frage, dass rund 200.000 Kontakte vermieden werden können, vor allem da eine weitere Verschärfung der Kontaktbeschränkungen angedacht und zeitnah umgesetzt werden wird! Diese Anzahl an Kontakten ist jedoch erfahrungsgemäß notwendig, um in allen 16 Bundesländern als Partei den Wahlantritt zu schaffen. 2017 waren es mindestens 30 Parteien, die diese Anforderungen erfüllen mussten, um ihr demokratisches Recht wahrzunehmen. Das wird dieses Jahr nicht anders sein!"
- blickpunktdeutschland.de: Piratenpartei verurteilt Pflicht zur Unterschriftensammlung in Zeiten der Kontaktbeschränkungen
- blogspan.net: Piratenpartei verurteilt Pflicht zur Unterschriftensammlung in Zeiten der Kontaktbeschränkungen
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- deutschland-report.de: Piratenpartei verurteilt Pflicht zur Unterschriftensammlung in Zeiten der Kontaktbeschränkungen
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- hamelnonline.de: Piratenpartei verurteilt Pflicht zur Unterschriftensammlung in Zeiten der Kontaktbeschränkungen
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- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Piratenpartei verurteilt Pflicht zur Unterschriftensammlung in Zeiten der Kontaktbeschränkungen
- wn-brandenburg.de: Piratenpartei verurteilt Pflicht zur Unterschriftensammlung in Zeiten der Kontaktbeschränkungen
- wn-deutschland.de: Piratenpartei verurteilt Pflicht zur Unterschriftensammlung in Zeiten der Kontaktbeschränkungen
- wn-nrw.de: Piratenpartei verurteilt Pflicht zur Unterschriftensammlung in Zeiten der Kontaktbeschränkungen
- wn-sachsen.de: Piratenpartei verurteilt Pflicht zur Unterschriftensammlung in Zeiten der Kontaktbeschränkungen
- 16.01.
- Backnanger Kreiszeitung: Liberale und Linke für kostenfreien Fahrdienst | „Den Weg zum Impfzentrum in Waiblingen aus den Orten Murrhardt, Welzheim, Alfdorf oder Kaisersbach mit all ihren Teilorten ist mit 30 Minuten Fahrzeit für ältere Einwohner beschwerlich“, verkündet auch Philip Köngeter, der Landtagskandidat der Piratenpartei aus Welzheim. Er fordert ein Gratistaxi zum Impfzentrum. „Der Kreis und die Kommunen sollten der älteren Bevölkerung diesen Service anbieten und die Kosten der Fahrten dann auch vorerst übernehmen. Berlin geht diesen Weg bereits und der Rems-Murr-Kreis sollte sich diesem Modell als Vorreiter in Baden-Württemberg anschließen.“
- schwerin-lokal.de: Schwerin: Piraten-Partei bittet um Unterstützung aller Demokraten | Die PIRATEN wollen auch in diesem Jahr wieder im Rahmen des Wahlkampfes vor allem Themen ansprechen, die sonst gern mal unter den Tisch fallen. Sie wollen dabei wieder unbequeme Fragen stellen. In welche Richtung einige dieser unbequemen Fragen gehen könnten, kann man schon am Infostand sehen. Aushänger und weitere Informationen geben einen ersten Eindruck. Wichtig ist den PIRATEN, dass jeder, der oder die eine Unterstützerunterschrift leistet, „nur“ die Chance der Partei erhöht, zur Wahl anzutreten. Selbstverständlich ist niemand danach dazu verpflichtet, am Wahltag (26. September) dann auch das Kreuz bei dieser Partei zu machen. „Auch wenn es natürlich wünschenswert ist“, heißt es aus den Reihen der Partei mit einem kleinen Augenzwinkern.
- 15.01.
- 14.01.
- saarnews.com: Sebastian Alscher: Wir brauchen eine Demokratie-Kultur | Ein Kommentar von Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, zur Bundespressekonferenz am 13. Januar zum Auftakt des zweiten bundesweiten Bürgerrates „Deutschlands Rolle in der Welt“.
- ad-hoc-news.de: Wir brauchen eine Demokratie-Kultur
- blickpunktdeutschland.de:
- Wir brauchen eine Demokratie-Kultur
- Kommunalwahl 2021: Frankfurter PIRATEN wollen wieder in den Römer | Am 15. Januar 2021 wird der Wahlausschuss entscheiden, welche der eingereichten Wahlvorschläge für die Kommunalwahl am 14. März 2021 zugelassen werden. Wie bei den letzten beiden Kommunalwahlen treten auch in diesem Jahr die Frankfurter PIRATEN wieder an, um weiterhin im Römer die Stadtpolitik mitzugestalten. Die Kandidierendenliste für die Stadtverordnetenversammlung umfasst 33 Personen im Alter zwischen 24 und 76 Jahren. "Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung, nachhaltige Mobilität und eine menschenfreundliche Digitalisierung werden ohne die PIRATEN in Frankfurt nicht gelingen", so Martina Scharmann, Vorsitzende des Kreisverbandes Frankfurt am Main der Piratenpartei. "Die Eckpunkte unserer Politik bleiben natürlich die gleichen. Aber das Frankfurt von heute ist nicht mehr das Frankfurt von 2016. Die Menschen haben heute, nicht nur Corona-bedingt, andere Fragen und Sorgen. Und wir werden ihnen Antworten aus einer Perspektive geben, die anderen Parteien fehlt."
- blogspan.net:
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- direktbroker.de: Wir brauchen eine Demokratie-Kultur
- deutschland-report.de: Kommunalwahl 2021: Frankfurter PIRATEN wollen wieder in den Römer
- finanznachrichten.de:
- firmenpresse.de: Kommunalwahl 2021: Frankfurter PIRATEN wollen wieder in den Römer
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- mittelstandcafe.de: Kommunalwahl 2021: Frankfurter PIRATEN wollen wieder in den Römer
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- wirtschaft-firmen-thueringen.de:
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- 13.01.
- 88news.de: Bestandsdatenauskunft: Pläne zur Internet-Surfspionage stoppen! | Der Bundestag berät heute einen Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD zur Reform der "Bestandsdatenauskunft", der Polizei, Geheimdiensten und weiteren Behörden weitreichend die Nachverfolgung der privaten Internetnutzung (Surfverhalten) und die Anforderung von Passwörtern zu Internetdiensten ermöglichen soll. Das Bundesverfassungsgericht hatte auf Beschwerde des Europaabgeordneten Dr. Patrick Breyer (Piratenpartei), der Autorin Katharina Nocun und 6.000 weiterer Bürgerinnen und Bürgern das bislang geltende Gesetz für verfassungswidrig erklärt; auch das Gesetz zur "Hasskriminalität" liegt seither auf Eis. "Unser Surfverhalten und die Passwörter zu unseren Diensten gewähren Einblick in unsere intimsten Vorlieben und Laster, unsere politische Meinung, unsere Religion und unser Sexualleben", warnt Breyer. "Selbst höchste Amtsträger kann man mit so sensiblen Daten erpressen. Wer Polizei und Geheimdiensten seine Geheimnisse blauäugig anvertraut, kennt nicht die zahlreichen Fälle, in denen Beamte ihre Möglichkeiten zum Ausspionieren ihres privaten Umfelds oder sogar zum Datenverkauf an Kriminelle missbraucht haben. Laut Bundesdatenschutzbeauftragtem hat das Bundeskriminalamt schon seine bisherigen Befugnisse zur Auskundschaftung Unverdächtiger und ihrer Meldung an ausländische Behörden missbraucht. Dass die Behörden nun auch noch unsere Internetnutzung durchleuchten dürfen sollen, ist so unverantwortlich wie einen bissigen Hund völlig von der Leine zu lassen."
- ad-hoc-news.de: Bestandsdatenauskunft: Pläne zur Internet-Surfspionage stoppen!
- blickpunktdeutschland.de: Bestandsdatenauskunft: Pläne zur Internet-Surfspionage stoppen!
- blogspan.net: Bestandsdatenauskunft: Pläne zur Internet-Surfspionage stoppen!
- cityvisits.de: [http://www.cityvisits.de/index.cfm/Deutschland/News/Politik/0/0/3174811300/full/
- direktbroker.de: Bestandsdatenauskunft: Pläne zur Internet-Surfspionage stoppen!
- deutschland-report.de: Bestandsdatenauskunft: Pläne zur Internet-Surfspionage stoppen!
- finanznachrichten.de: Bestandsdatenauskunft: Pläne zur Internet-Surfspionage stoppen!
- firmenpresse.de: Bestandsdatenauskunft: Pläne zur Internet-Surfspionage stoppen!
- hamelnonline.de: Bestandsdatenauskunft: Pläne zur Internet-Surfspionage stoppen!
- iinews.de: Bestandsdatenauskunft: Pläne zur Internet-Surfspionage stoppen!
- internet-intelligenz.de: Bestandsdatenauskunft: Pläne zur Internet-Surfspionage stoppen!
- itiko.de: Bestandsdatenauskunft: Pläne zur Internet-Surfspionage stoppen!
- look4fashion.de: Bestandsdatenauskunft: Pläne zur Internet-Surfspionage stoppen!
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- wn-brandenburg.de: Bestandsdatenauskunft: Pläne zur Internet-Surfspionage stoppen!
- wn-deutschland.de: Bestandsdatenauskunft: Pläne zur Internet-Surfspionage stoppen!
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- 12.01.
- 123bildung.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Desinformationspolitik von Minister Tonne - Digitalisierung der Schulen weiterhin ungenügend | Mit gestrigem Datum zeigte sich Kultusminister Tonne weitgehend zufrieden mit dem Ablauf des ersten Schultages nach den verlängerten Weihnachtsferien. Die PIRATEN Niedersachsen widersprechen dem damit gezeigten Bild nachdrücklich. "Wenn Kultusminister Tonne es so darstellt, als wäre der teilweise im Distanzunterricht durchgeführte gestrige erste Schultag alles in allem tutti paletti gewesen, fragt man sich sofort, wen er mit dieser Desinformationspolitik hinters Licht führen will. Denn wie eine etwas genauere Betrachtung zeigt, liefen die digitalen Unterrichtseinheiten alles andere als geordnet ab. Umso verlogener ist es, nun so zu tun, als hätte man seine Hausaufgaben gemacht und die Lernenden wie Lehrenden nicht ins kalte Wasser geworfen. Nein, im Gegenteil, da ist noch unendlich viel zu tun. Ob das aber mit einem Kultusminister möglich ist, der Probleme lieber zu kaschieren versucht, als zu beheben, ist mehr als zweifelhaft. Aber Ministerpräsident Weil scheint unfähig zu sein, den Geist, den er für dieses Amt rief, wieder loszuwerden...," kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021scharf.
- 88news.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Desinformationspolitik von Minister Tonne - Digitalisierung der Schulen weiterhin ungenügend
- ad-hoc-news.de: Umstrittene EU-Anti-Terror-Internetverordnung TERREG angenommen: Meinungs- und Pressefreiheit in Gefahr | Gestern hat der Innenausschuss des Europaparlaments (kurz LIBE) mehrheitlich der TERREG-Verordnung zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Inhalte im Internet zugestimmt. Der Europaabgeordnete der Piratenpartei Dr. Patrick Breyer und seine Fraktion Grüne/EFA haben gegen den Text gestimmt. Als Verhandlungsführer seiner Fraktion (Schattenberichterstatter) erklärt Breyer: "Trotz wichtiger Teilerfolge wie der Verhinderung einer Pflicht zum Einsatz fehleranfälliger Uploadfilter, dem gesonderten Schutz von Journalismus, Kunst und Wissenschaft und einer Ausnahme für kleine und nichtkommerzielle Plattformen von der 1-Stunden-Löschfrist, bedrohen die ultraschnellen grenzüberschreitenden Löschanordnungen ohne Richtervorbehalt die Meinungs- und Pressefreiheit im Netz..."
- blickpunktdeutschland.de:
- Umstrittene EU-Anti-Terror-Internetverordnung TERREG angenommen: Meinungs- und Pressefreiheit in Gefahr
- PIRATEN Niedersachsen kritisieren Desinformationspolitik von Minister Tonne - Digitalisierung der Schulen weiterhin ungenügend
- Kommunalwahl 2021: Frankfurter PIRATEN wollen die Stadt in ihre digitale Zukunft führen | "Digitalisierung ist eine unserer Kernkompetenzen. Die PIRATEN haben seit ihrer Gründung dazu umfangreiche Gedanken und Ideen im Grundsatzprogramm der Partei stehen. Die Gestaltung des Wandels zu einer digitalen Gesellschaft muss in der Politik, in den Parlamenten, viel breiter stattfinden. Es ist unser erklärtes Ziel, die Stadt Frankfurt zukunftsfähig zu machen. Deshalb ist dieses gesellschaftlich bedeutende Thema auch ein Schwerpunkt in unserem Kommunalwahlprogramm. Frankfurt soll eine Stadt der digitalen Teilhabe werden", so Pawel Borodan, Generalsekretär der Piratenpartei Frankfurt am Main und Kandidat auf Listenplatz 2 für die Frankfurter Kommunalwahl 2021.
- blogspan.net:
- Umstrittene EU-Anti-Terror-Internetverordnung TERREG angenommen: Meinungs- und Pressefreiheit in Gefahr
- PIRATEN Niedersachsen kritisieren Desinformationspolitik von Minister Tonne - Digitalisierung der Schulen weiterhin ungenügend
- Kommunalwahl 2021: Frankfurter PIRATEN wollen die Stadt in ihre digitale Zukunft führen
- cityvisits.de:
- Umstrittene EU-Anti-Terror-Internetverordnung TERREG angenommen: Meinungs- und Pressefreiheit in Gefahr
- PIRATEN Niedersachsen kritisieren Desinformationspolitik von Minister Tonne - Digitalisierung der Schulen weiterhin ungenügend
- Kommunalwahl 2021: Frankfurter PIRATEN wollen die Stadt in ihre digitale Zukunft führen
- direktbroker.de: Umstrittene EU-Anti-Terror-Internetverordnung TERREG angenommen: Meinungs- und Pressefreiheit in Gefahr
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- extremnews.com:
- Umstrittene EU-Anti-Terror-Internetverordnung TERREG angenommen: Meinungs- und Pressefreiheit in Gefahr
- PIRATEN Niedersachsen kritisieren Desinformationspolitik von Minister Tonne - Digitalisierung der Schulen weiterhin ungenügend
- Kommunalwahl 2021: Frankfurter PIRATEN wollen die Stadt in ihre digitale Zukunft führen
- finanznachrichten.de:
- Umstrittene EU-Anti-Terror-Internetverordnung TERREG angenommen: Meinungs- und Pressefreiheit in Gefahr
- PIRATEN Niedersachsen kritisieren Desinformationspolitik von Minister Tonne - Digitalisierung der Schulen weiterhin ungenügend
- [https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2021-01/51707270-kommunalwahl-2021-frankfurter-piraten-wollen-die-stadt-in-ihre-digitale-zukunft-fuehren-007.htm
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- Umstrittene EU-Anti-Terror-Internetverordnung TERREG angenommen: Meinungs- und Pressefreiheit in Gefahr
- PIRATEN Niedersachsen kritisieren Desinformationspolitik von Minister Tonne - Digitalisierung der Schulen weiterhin ungenügend
- Kommunalwahl 2021: Frankfurter PIRATEN wollen die Stadt in ihre digitale Zukunft führen
- hier-luebeck.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Desinformationspolitik von Minister Tonne - Digitalisierung der Schulen weiterhin ungenügend
- ic4all-business.eu: Umstrittene EU-Anti-Terror-Internetverordnung TERREG angenommen: Meinungs- und Pressefreiheit in Gefahr
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- Umstrittene EU-Anti-Terror-Internetverordnung TERREG angenommen: Meinungs- und Pressefreiheit in Gefahr
- PIRATEN Niedersachsen kritisieren Desinformationspolitik von Minister Tonne - Digitalisierung der Schulen weiterhin ungenügend
- Kommunalwahl 2021: Frankfurter PIRATEN wollen die Stadt in ihre digitale Zukunft führen
- niedersachsen-aktuell.com:
- politikexpress.de: Kommunalwahl 2021: Frankfurter PIRATEN wollen die Stadt in ihre digitale Zukunft führen
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- Umstrittene EU-Anti-Terror-Internetverordnung TERREG angenommen: Meinungs- und Pressefreiheit in Gefahr
- PIRATEN Niedersachsen kritisieren Desinformationspolitik von Minister Tonne - Digitalisierung der Schulen weiterhin ungenügend
- Kommunalwahl 2021: Frankfurter PIRATEN wollen die Stadt in ihre digitale Zukunft führen
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- 11.01.
- 10.01.
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Kinderkrankengeld-Regeln | "Das ist wieder einmal nichts Halbes und nichts Ganzes. Überhaupt nicht geklärt ist, wie der rechtliche Anspruch auf Kinderbetreuung gegenüber den Arbeitgebern durchsetzbar ist. Da wird es sich manches Elternteil dreimal überlegen, den Anspruch geltend zu machen, wenn dadurch berufliche Nachteile entstehen, die von Seiten des Staates nicht sanktioniert werden. Hierauf hätte man das Augenmerk legen sollen. Denn zwar gibt es ein Leistungsverweigerungsrecht, um seine Kinder betreuen zu können, aber es durchzusetzen bedarf eines verständnisvollen Arbeitgebers, der das bei der nächsten Kündigungswelle oder den anstehenden Beförderungen unberücksichtigt lässt. Diese Regel ist also ein Papiertiger," kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021 nachdrücklich.
- blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Kinderkrankengeld-Regeln
- extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Kinderkrankengeld-Regeln
- finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Kinderkrankengeld-Regeln
- firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Kinderkrankengeld-Regeln
- hamelnonline.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Kinderkrankengeld-Regeln
- iinews.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Kinderkrankengeld-Regeln
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- politikexpress.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Kinderkrankengeld-Regeln
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- wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Kinderkrankengeld-Regeln
- wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Kinderkrankengeld-Regeln
- wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Kinderkrankengeld-Regeln
- Neue Presse: Rückt bald auch der Trammplatz wieder in den Fokus? | „Es gibt Aufklärungsbedarf“, sagte Pirat Bruno Adam Wolf. Er möchte, dass der neue Beirat auch „die ideologischen Wegbereiter der NS-Zeit“ sowie die Kolonialzeit untersucht. Paywall
- 09.01.
- 08.01.
- ad-hoc-news.de: PIRATEN fordern Konsequenzen bei Videoüberwachung im öffentlichen Raum | Mit heutigem Datum gab die Landesbeauftragte für den Datenschutz ein Bußgeld in Höhe von EUR 10,4 Mio. gegen das Unternehmen notebooksbilliger.de bekannt. Grund ist die massenhafte Videoüberwachung von Mitarbeitenden und Besuchenden in ihren Geschäftsräumen. Die PIRATEN Niedersachsen fordern Konsequenzen bei der Videoüberwachung im öffentlichen Raum. "Liest man die Begründung der Entscheidung, so muss man sich fragen, warum dies nur in der privaten Wirtschaft eine Rolle spielt. Wörtlich wird dort gesagt, auch "die immer wieder vorgebrachte, angeblich abschreckende Wirkung der Videoüberwachung rechtfertige keinen dauerhaften und anlasslosen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Beschäftigten." Und weiter "Die Beschäftigten müssen aber ihre Persönlichkeitsrechte nicht aufgeben, nur weil ihr Arbeitgeber sie unter Generalverdacht stellt" Nichts anderes ist aber die Videoüberwachung im öffentlichen Raum. Hier wird die gesamte Bevölkerung unter Generalverdacht gestellt," bemängelt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021, die gängige Praxis.
- blickpunktdeutschland.de:
- PIRATEN fordern Konsequenzen bei Videoüberwachung im öffentlichen Raum
- Gesundheits-Piraten begrüßen beschlossene Corona-Maßnahmen | Nach intensiver Debatte begrüßt die AG Gesundheit und Pflege der Piratenpartei die neuen Corona-Maßnahmen des Bundes in Zusammenarbeit mit den Ländern. Sprecherin Sandra Leurs sieht die Maßnahmen der Bundesregierung insgesamt auf einem guten Weg, "weil sie dazu dienen, das Coronavirus aufzuhalten und zu stoppen. Die hohe Sterblichkeitsrate darf sich nicht fortsetzen. Auch im Hinblick auf die zunehmende Ausbreitung der mutierten Variante B.1.1.7."
- blogspan.net:
- cityvisits.de:
- direktbroker.de: PIRATEN fordern Konsequenzen bei Videoüberwachung im öffentlichen Raum
- deutschland-report.de:
- extremnews.com: PIRATEN fordern Konsequenzen bei Videoüberwachung im öffentlichen Raum
- finanznachrichten.de:
- firmenpresse.de:
- fitundmunter.de: Gesundheits-Piraten begrüßen beschlossene Corona-Maßnahmen
- gateo.de: Gesundheits-Piraten begrüßen beschlossene Corona-Maßnahmen
- hamelnonline.de:
- hier-luebeck.de:
- internet-intelligenz.de: Gesundheits-Piraten begrüßen beschlossene Corona-Maßnahmen
- news8.de: PIRATEN fordern Konsequenzen bei Videoüberwachung im öffentlichen Raum
- news.feed-reader.net:
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- scharf-links.de: PIRATEN fordern Konsequenzen bei Videoüberwachung im öffentlichen Raum
- theworldnews.net: PIRATEN fordern Konsequenzen bei Videoüberwachung im öffentlichen Raum
- trading-house-broker.com: [https://www.trading-house-broker.com/news/politik/piraten-fordern-konsequenzen-bei-video-berwachung-im-fentlichen-raum-61122408/
- wirtschaft-firmen-thueringen.de:
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- wn-deutschland.de:
- wn-nrw.de:
- wn-sachsen.de:
- Frankenpost: Piraten fordern klarere Kommunikation | Die Hofer Piraten fordern in einem Antrag an die Stadt Hof, die Öffentlichkeits- und Pressearbeit neu auszurichten. Anlass sind die Verwirrungen um die Inhalte und die Kommunikation der Allgemeinverfügungen Ende Dezember. Die Pressestelle habe die Allgemeinverfügungen der Stadt Hof im Wortlaut veröffentlicht, ohne sie dem Bürger zu erklären. „Das Lesen und Verstehen dieser Allgemeinverfügungen ist schwierig, für den benachteiligten Leser gar unmöglich“, schreibt Michael Böhm, Stadtrat in Hof und Vorsitzender des Kreisverbandes, im Antrag.
- 07.01.
- ad-hoc-news.de: Webinar-Ankündigung: Team Marcel Kolaja | Am Donnerstag den 07.01. um 20:00 Uhr freut sich die Piratenpartei Deutschland, Boris Vanka und Tomas Adamec als Gäste begrüßen zu dürfen. Die beiden werden über ihre Arbeit im Büro des Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments Marcel Kolaja, einem der drei tschechischen Piraten-Europaabgeordneten, berichten.
- blickpunktdeutschland.de: Webinar-Ankündigung: Team Marcel Kolaja
- blogspan.net: Webinar-Ankündigung: Team Marcel Kolaja
- cityvisits.de: Webinar-Ankündigung: Team Marcel Kolaja
- direktbroker.de: Webinar-Ankündigung: Team Marcel Kolaja
- deutschland-report.de: Webinar-Ankündigung: Team Marcel Kolaja
- finanznachrichten.de: Webinar-Ankündigung: Team Marcel Kolaja
- hamelnonline.de: Webinar-Ankündigung: Team Marcel Kolaja
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- news8.de: Webinar-Ankündigung: Team Marcel Kolaja
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- presseanzeigen24.com: Webinar-Ankündigung: Team Marcel Kolaja
- trading-house-broker.com: Webinar-Ankündigung: Team Marcel Kolaja
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: [https://www.wirtschaft-firmen-thueringen.de/news/683123/webinar-ankuendigung-team-marcel-kolaja.html
- wn-brandenburg.de: Webinar-Ankündigung: Team Marcel Kolaja
- wn-deutschland.de: Webinar-Ankündigung: Team Marcel Kolaja
- wn-nrw.de: Webinar-Ankündigung: Team Marcel Kolaja
- wn-sachsen.de: Webinar-Ankündigung: Team Marcel Kolaja
- 06.01.
- ad-hoc-news.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor | Wie der NDR heute berichtet, fürchten zwei Drittel der niedersächsischen Krankenhäuser um ihre Existenz. Die PIRATEN Niedersachsen fordern die Rekommunalisierung dieser Kliniken. "Wenn die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft von Wirtschaftlichkeit spricht, dann liegt hier das Grundproblem. Und nicht bei Einnahmeausfällen aus verschobenen Operationen. Krankenhäuser haben den Menschen zu dienen, nicht dem Kapital! Denn Gesundheit und Gesunderhaltung dürfen nicht nach wirtschaftlichen Überlegungen wie auf einem Markt gehandelt werden. Hier ist der Staat, ist die Gesellschaft, in der Pflicht, dafür zu sorgen, dass diese Einrichtungen dauerhaft und jederzeit zur Verfügung stehen", fordert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021.
- aktiencheck.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
- blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
- deutschland-report.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
- direktbroker.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
- extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
- finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
- firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
- hamelnonline.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
- iinews.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
- medconweb.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
- med-kolleg.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
- mittelstandcafe.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
- news8.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
- news.feed-reader.net: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
- niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
- politikexpress.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
- presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
- presse-channel.net: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
- sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
- scharf-links.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
- theworldnews.net: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
- trading-house.net: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
- vestorscapital.com: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
- wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
- wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
- wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
- wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
- 05.01.
- 04.01.
- saarnews.de: Piraten feiern Assange-Urteil | "Ich bin erleichtert, dass die Auslieferung von Julian Assange an die USA zunächst abgewandt wurde. Die USA wollen jedoch nach wie vor verhindern, dass weitere Veröffentlichungen, die beispielsweise Kriegsunrecht aufdecken, unterbunden werden. Dafür wollen sie an Julian Assange ein Exempel statuieren. Gerade die Veröffentlichung solcher Informationen unterliegt in besonderem Maße der Pressefreiheit. Es muss in unser aller Interesse sein, sie zu schützen. Das politische Kalkül der USA, das die demokratischen Grundwerte gefährdet oder gar einschränkt, darf niemals aufgehen", so Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland.
- Blaulicht-Report: Urteilsverkündung im Fall Julian Assange
- blickpunktdeutschland.de:
- Coronavirus-Variante B1.1.7. | Zu den aktuellen Entwicklungen in der Pandemie merkt Daniel Mönch, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland, an: "Die Situation in Großbritannien wird von Tag zu Tag fataler. Immer mehr Infektionen mit der neuartigen Coronavirusvariante B1.1.7. werden inzwischen auch in anderen Staaten nachgewiesen. Da sich die neue Variante sehr viel schneller verbreitet, fordern wir die Bundesregierung auf, sofort mit umfangreichen Maßnahmen zu reagieren. Der bisherige Lockdown hat uns vermutlich vor Schlimmerem bewahrt, war aber bei Weitem nicht ausreichend. Insbesondere die Verlegung von Büroarbeit ins Home-Office wurde in vielen Unternehmen noch gar nicht vollzogen. Hier muss es unbedingt Nachbesserungen geben, die Arbeitgeber verpflichtet, Home-Office wo immer möglich bis zu einer Entspannung der Lage einzusetzen."
- Urteilsverkündung im Fall Julian Assange - Ein Urteil für die Pressefreiheit
- blogspan.net:
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- finanznachrichten.de:
- firmenpresse.de: Coronavirus-Variante B1.1.7.
- hamelnonline.de:
- hier-luebeck.de: Urteilsverkündung im Fall Julian Assange - Ein Urteil für die Pressefreiheit
- mittelstandcafe.de: Coronavirus-Variante B1.1.7.
- news.feed-reader.net:
- news-stadt.de: Coronavirus-Variante B1.1.7.
- niedersachsen-aktuell.com: Coronavirus-Variante B1.1.7.
- presseanzeigen24.com:
- pressechannel.net:
- sb-finanz.de: Urteilsverkündung im Fall Julian Assange - Ein Urteil für die Pressefreiheit
- scharf-links.de: Urteilsverkündung im Fall Julian Assange - Ein Urteil für die Pressefreiheit
- wirtschaft-firmen-thueringen.de:
- wn-brandenburg.de:
- wn-deutschland.de:
- wn-nrw.de:
- wn-sachsen.de:
- 03.01.
- 02.01.
- 01.01.
Dezember 2020
- 31.12.
- 30.12.
- 29.12.
- 28.12.
- 27.12.
- 26.12.
- 25.12.
- 23.12.
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern effektive Maßnahmen für Kitas bei der Corona-Eindämmung | Aufgrund einer Studie durch das wissenschaftliche Institut der AOK fordern die PIRATEN Niedersachsen den zuständigen Kultusminister Grant Hendrik Tonne auf, praktikable, die Verbreitung des Corona-Virus verhindernde, Konzepte für den Weiterbetrieb von Kitas und Kindergärten zu erstellen. "Diese Studie, die eine mehr als doppelt so hohe Rate an Krankschreibungen für betreuendes Kita-Personal aus Corona-Gründen feststellt, wie im Durchschnitt, muss ein Weckruf sein. Ein "Weiter so", wie noch am 15.12. für die Zeit ab dem 4.1.21 angekündigt, darf es nicht mehr geben. Es ist für Herrn Tonne an der Zeit, endlich die Erkenntnisse aus der Praxis anzuerkennen, dass auch kleine Kinder Infektionen haben und verteilen können. Denn da Kinder unter 6 Jahren im Regelfall weder Mund-Nasen-Masken tragen noch getestet werden, allerdings auch selten Symptome zeigen, ist hier eines der letzten großen Dunkelfelder. Das könnte mit einfachen Mitteln beleuchtet und sogar bearbeitet werden, wenn man es denn nur wollte. Wobei das Feld so dunkel gar nicht ist, sieht man sich an, wie viele Kitas bundesweit von Teil- oder Komplettschließungen betroffen waren und sind", so Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021.
- deutschland-report.de: PIRATEN Niedersachsen fordern effektive Maßnahmen für Kitas bei der Corona-Eindämmung
- finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen fordern effektive Maßnahmen für Kitas bei der Corona-Eindämmung
- firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen fordern effektive Maßnahmen für Kitas bei der Corona-Eindämmung
- hamelnonline.de: PIRATEN Niedersachsen fordern effektive Maßnahmen für Kitas bei der Corona-Eindämmung
- hier-luebeck.de: PIRATEN Niedersachsen fordern effektive Maßnahmen für Kitas bei der Corona-Eindämmung
- iinews.de: PIRATEN Niedersachsen fordern effektive Maßnahmen für Kitas bei der Corona-Eindämmung
- med-kolleg.de: PIRATEN Niedersachsen fordern effektive Maßnahmen für Kitas bei der Corona-Eindämmung
- nachrichten-heute.net: PIRATEN Niedersachsen fordern effektive Maßnahmen für Kitas bei der Corona-Eindämmung
- news.feed-reader.net: PIRATEN Niedersachsen fordern effektive Maßnahmen für Kitas bei der Corona-Eindämmung
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- presse-channel.net: PIRATEN Niedersachsen fordern effektive Maßnahmen für Kitas bei der Corona-Eindämmung
- region-30.de: PIRATEN Niedersachsen fordern effektive Maßnahmen für Kitas bei der Corona-Eindämmung
- sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen fordern effektive Maßnahmen für Kitas bei der Corona-Eindämmung
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern effektive Maßnahmen für Kitas bei der Corona-Eindämmung
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- wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen fordern effektive Maßnahmen für Kitas bei der Corona-Eindämmung
- wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern effektive Maßnahmen für Kitas bei der Corona-Eindämmung
- Ostsee-Zeitung: Corona-Party in Kreisverwaltung Malzfabrik Grevesmühlen? Was die Landrätin dazu sagt Die Piraten-Partei von Nordwestmecklenburg wirft der Kreisverwaltung Nordwestmecklenburg eine Party in Corona-Zeiten vor. Eine Mitarbeiterin sei mit viel Tamtam verabschiedet worden. Landrätin Kerstin Weiss, die auf der Veranstaltung war, erklärt die Hintergründe aus ihrer Sicht. Paywall
- 22.12.
- 21.12.
- 20.12.
- 19.12.
- 18.12.
- 17.12.
- 88energie.de: EEG Novelle, das Gemurxe geht weiter | Zu spät, zu wenig, zu mutlos, alles das kann, ja muss man eigentlich über die gerade im Bundestag beschlossene EEG-Novelle sagen. Auf keinen Fall ist sie ein großer Wurf oder gar ein Durchbruch, sondern eher ein Herumdoktern, um den bestehenden Status Quo weitgehend zu erhalten. "Insgesamt ein sehr enttäuschendes Ergebnis", konstatiert Martin Kollien-Glaser, Themenbeauftragter Umwelt der Piratenpartei Deutschland, und fügt hinzu: "Zur Bewältigung der Krise durch die Pandemie, und für den enorm wichtigen Klimaschutz, hätte man ein rasantes Wachstum der Erneuerbaren Energien stimulieren müssen. Stattdessen wurde erneut sicher gestellt, dass die EE nicht zu schnell wachsen, damit die alten fossilen Anlagenbetreiber noch etwas länger Geld verdienen können."
- aktiencheck.de: EEG Novelle, das Gemurxe geht weiter
- blickpunktdeutschland.de: EEG Novelle, das Gemurxe geht weiter
- deutschland-report.de: EEG Novelle, das Gemurxe geht weiter
- cityvisits.de: EEG Novelle, das Gemurxe geht weiter
- extremnews.com: EEG Novelle, das Gemurxe geht weiter
- finanznachrichten.de: [https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2020-12/51544435-eeg-novelle-das-gemurxe-geht-weiter-007.htm
- firmenpresse.de: EEG Novelle, das Gemurxe geht weiter
- hamelnonline.de: EEG Novelle, das Gemurxe geht weiter
- iinews.de: EEG Novelle, das Gemurxe geht weiter
- internet-intelligenz.de: EEG Novelle, das Gemurxe geht weiter
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- wn-deutschland.de: EEG Novelle, das Gemurxe geht weiter
- wn-nrw.de: EEG Novelle, das Gemurxe geht weiter
- wn-sachsen.de: EEG Novelle, das Gemurxe geht weiter
- 16.12.
- Neues Deutschland: Meinungsfreiheit: »Politische Kritik wird als Terrorpropaganda deklariert
- RND: EU-Kommission will das Internet neu regulieren | Der Abgeordnete Patrick Breyer, der zur Piratenpartei und im Parlament zur Grünen-Fraktion zählt, übte scharfe Kritik: „Der industrienahe Vorschlag der EU-Kommission lässt das überwachungskapitalistische Geschäftsmodell des lückenlosen Ausspähens und Auswertens der Internetnutzung der Menschen unangetastet.“
- EPD: EU-Kommission legt Entwurf für Digital Services Act vor
- Heise: Digital Services Act: Rechtliches Betriebssystem gegen das wilde Netz
- 88news.de: Piratenpartei unterstützt Kampagne #Privacyisnotacrime für verschlüsselte Kommunikation | Pläne der EU-Mitgliedsstaaten, sichere Kommunikation zu korrumpieren, werden von Daniel Mönch, dem Politischen Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland, verurteilt. "Während Angela Merkel und Saskia Esken öffentlich auf die Vorzüge von Verschlüsselung und die Wichtigkeit von Privatsphäre hinweisen, wird durch die deutsche Ratspräsidentschaft der nächste Angriff auf sichere Kommunikation vorbereitet. Der vom Europäischen Rat beschlossene Text "Sicherheit durch Verschlüsselung und Sicherheit trotz Verschlüsselung" ist gerade deswegen so gefährlich, da er sehr deutlich aufzeigt, wie wenig Sachkenntnis bei europäischen Entscheidungsträgern vorhanden ist. Wer Verschlüsselung angreifbar macht, ganz egal ob mit technologischen, regulatorischen oder legislativen Mitteln, macht das gesamte System verwundbar. Diese selbst zugefügte Wunde kann sich eine digitalisierte Gesellschaft nicht leisten. Weil es bei sicherer Verschlüsselung keinen Kompromiss geben darf, rufen wir PIRATEN zur Unterstützung der Kampagne #Privacyisnotacrimeauf..."
- blickpunktdeutschland.de:
- Piratenpartei unterstützt Kampagne #Privacyisnotacrime für verschlüsselte Kommunikation
- Digital Services Act muss vor Überwachungskapitalismus und Internetzensur schützen! | Die EU-Kommission hat heute den Entwurf des geplanten Digitale Dienste-Gesetz (engl. Digital Services Act) vorgelegt. Mit dem Gesetzespaket will die EU einen klaren Rechtsrahmen schaffen, um die Macht der großen Internetplattformen und die Monopole der amerikanischen Tech-Industrie zu regulieren. Patrick Breyer (Piratenpartei), Berichterstatter der Stellungnahme des Rechtsausschusses, sieht massiven Änderungsbedarf: "Der industrienahe Vorschlag der EU-Kommission lässt das überwachungskapitalistische Geschäftsmodell des lückenlosen Ausspähens und Auswertens der Internetnutzung der Menschen unangetastet. Zum Schutz vor Identitätsdiebstahl brauchen Nutzerinnen und Nutzer auch ein Recht auf anonyme Internetnutzung - dieser Entwurf aber deklariert legitime Anonymität sogar als Risikofaktor...
- cityvisits.de:
- deutschland-report.de:
- extremnews.com:
- finanznachrichten.de:
- firmenpresse.de: Piratenpartei unterstützt Kampagne #Privacyisnotacrime für verschlüsselte Kommunikation
- hamelnonline.de:
- iinews.de: Piratenpartei unterstützt Kampagne #Privacyisnotacrime für verschlüsselte Kommunikation
- itiko.de: Piratenpartei unterstützt Kampagne #Privacyisnotacrime für verschlüsselte Kommunikation
- nachrichten-heute.net: Piratenpartei unterstützt Kampagne #Privacyisnotacrime für verschlüsselte Kommunikation
- niedersachsen-aktuell.com: Piratenpartei unterstützt Kampagne #Privacyisnotacrime für verschlüsselte Kommunikation
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- wn-nrw.de:
- wn-sachsen.de:
- # NZZ: Die EU will Ordnung ins Internet-Chaos bringen: Was das für Schweizer Nutzer von Facebook und Co. bedeutet
- 15.12.
- die-zukunft.eu: „Politische Kritik wird einfach als Terrorpropaganda deklariert“ | Terrorpropaganda im Internet muss in der EU künftig binnen einer Stunde gelöscht werden, nachdem dies die zuständige Stelle eines EU-Staates angeordnet hat. Darauf haben sich EU-Kommission, Mitgliedstaaten und Europaparlament Ende vergangener Woche geeinigt. Der Europaabgeordnete der Piratenpartei Patrick Breyer sieht in der Verordnung eine Gefährdung der Meinungsfreiheit.
- Spiegel: So will die EU-Kommission die US-Techkonzerne bremsen | Patrick Breyer, Europaabgeordneter der Piratenpartei, hält den DSA für »industrienah«. Dem Kommissionsvorschlag fehle »nicht nur ein Verbot fehleranfälliger Uploadfilter-Zensurmaschinen, sie könnten für große Plattformen sogar verpflichtend vorgeschrieben werden. Eine Gefahr für die Meinungsfreiheit im Netz sind auch grenzüberschreitende Löschbefehle ohne richterliche Anordnung, mit denen autoritäre Regierungen ihre grundrechtswidrigen Zensurgesetze EU-weit anwenden könnten«.
- 123bildung.de: PIRATEN Niedersachsen bezeichnen Schulausblick als desaströs | Mit heutigem Datum teilt Kultusminister Grant Hendrik Tonne die Aussicht auf das Schulgeschehen ab 11. Januar 2021 mit. Die PIRATEN Niedersachsen kritisieren diesen scharf. "So richtig und wichtig es ist, einen verlässlichen Planungshorizont zu geben, so falsch und geradezu desaströs ist doch dessen Inhalt. Die Grundschulen unter Maßgabe der Abstandregeln mit Maskenpflicht zu öffnen, was allerdings nicht mal als Voraussetzung benannt wurde, ist nach wie vor realitätsfern. Denn keine Schule ist in ihrer Bauzeit darauf ausgerichtet gewesen, derartige Abstände zu gewährleisten. Und die Dynamik ist in Grundschulen vielfach ähnlich der in Kitas und Kindergärten. Funktionieren würde dies sowieso nur, wenn von der Fensteröffnung im Januar abgesehen und die Zeit bis zum Ferienende mit Anschaffung und Einbau effektiver Lüftungssysteme genutzt würde. Aber die sind ja immer noch Teufelswerk in Augen des Ministers", stellt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021 erbost fest.
- 88news.de: PIRATEN Niedersachsen bezeichnen Schulausblick als desaströs
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen bezeichnen Schulausblick als desaströs
- cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen bezeichnen Schulausblick als desaströs
- deutschland-report.de: PIRATEN Niedersachsen bezeichnen Schulausblick als desaströs
- finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen bezeichnen Schulausblick als desaströs
- firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen bezeichnen Schulausblick als desaströs
- hamelnonline.de: PIRATEN Niedersachsen bezeichnen Schulausblick als desaströs
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- internet-intelligenz.de: PIRATEN Niedersachsen bezeichnen Schulausblick als desaströs
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- nachrichten-heute.net: PIRATEN Niedersachsen bezeichnen Schulausblick als desaströs
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- region-30.de: PIRATEN Niedersachsen bezeichnen Schulausblick als desaströs
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- wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen bezeichnen Schulausblick als desaströs
- wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen bezeichnen Schulausblick als desaströs
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- wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen bezeichnen Schulausblick als desaströs
- wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen bezeichnen Schulausblick als desaströs
- 14.12.
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zu Unterstützung von "FreedomToShare" | Am vergangenen Samstag, dem 12.12.2020, startete die neue, europaweite Bürgerinitiative "FreedomToShare", die sich für das verbindlche Recht einsetzt, bislang durch Rechtsakte geschützte Internetinhalte im Netz verteilen zu dürfen, solange dies nicht kommerziellen Zwecken dient. Die PIRATEN Niedersachsen unterstützen dies und rufen zur Unterzeichnung auf. "Der freie Zugang zu jeglichen Inhalten des Internets war die Grundidee dessen Erschaffung. Und es ist ein Kernanliegen der PIRATEN, dieser Idee Geltung zu verschaffen. Stattdessen wurden mit einer Vielzahl von Rechtsakten, zuletzt mit der EU-Urheberrechtsreform, immer neue Hürden aufgebaut, die alle privaten Nutzer in ständiger Ungewissheit halten, was nun erlaubt ist und was nicht", erklärt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021.
- cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zu Unterstützung von "FreedomToShare"
- deutschland-report.de: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zu Unterstützung von "FreedomToShare"
- extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zu Unterstützung von "FreedomToShare"
- finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zu Unterstützung von "FreedomToShare"
- hamelnonline.de: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zu Unterstützung von "FreedomToShare"
- nachrichten-heute.net: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zu Unterstützung von "FreedomToShare"
- news.feed-reader.net: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zu Unterstützung von "FreedomToShare"
- niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zu Unterstützung von "FreedomToShare"
- news.feed-reader.net: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zu Unterstützung von "FreedomToShare"
- presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zu Unterstützung von "FreedomToShare"
- presse-channel.net: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zu Unterstützung von "FreedomToShare"
- theworldnews.net: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zu Unterstützung von "FreedomToShare"
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zu Unterstützung von "FreedomToShare"
- wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zu Unterstützung von "FreedomToShare"
- wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zu Unterstützung von "FreedomToShare"
- wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zu Unterstützung von "FreedomToShare"
- wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zu Unterstützung von "FreedomToShare"
- 13.12.
- ad-hoc-news.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren unzureichenden "Harten Lockdown" | Mit den heutigen Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz ist klar, dass im Arbeitsleben einzig die Kontakte im Bereich des stationären Einzelhandels beschränkt werden. [Die PIRATEN Niedersachsen kritisieren das als unzureichend. "Erneut eine halbherzige Lösung. Dieses rumeiern bei den Einschnitten in die Wirtschaft ist nicht mehr akzeptabel. Appelle, wie sie auch der Marburger Bund zur Ausweitung von Home-Office fordert, sind da schon lange nicht mehr ausreichend. Aber lieber setzt man die Beschäftigten weiterhin den vollen öffentlichen Verkehrsmitteln auf dem Arbeitsweg aus und vertraut auf die Regelung, dass am Arbeitsplatz die AHA-Regel funktioniert. Die Hoffnung darauf stirbt wahrscheinlich zuletzt. An oder mit Corona", stellt Wolf Vincent Lübcke, Schatzmeister der PIRATEN Niedersachsen und Kandidat zur Bundestagswahl 2021 fest.
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren unzureichenden "Harten Lockdown"
- cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren unzureichenden "Harten Lockdown"
- deutschland-report.de:
- finanznachrichten.de:
- PIRATEN Niedersachsen kritisieren unzureichenden "Harten Lockdown"
- Lückenschluss der U-Bahnlinie U4: Frankfurter PIRATEN fordern kritische Prüfung des Gutachtens und eine schnelle Entscheidung | "Wir sollten das Gutachten abwarten und dann kritisch bewerten, bevor wir mit weiteren Ideenprüfungen noch mehr kostbare Zeit verlieren. Wenn eine Unterquerung des Grüneburgparkes ohne Gefahr für den Park möglich ist, sollte eine entsprechende Strecken-Variante bevorzugt werden. Besteht eine Gefahr, sollte eine Variante, die nicht den Park tangiert, gewählt werden. Allein die neue zeitliche Verzögerung führt dazu, dass keine Entscheidung mehr vor der Kommunalwahl im März 2021 getroffen werden kann. Wie viele Jahre wollen wir die Frankfurter Bürgerinnen und Bürger noch mit einer Verlängerung der U4 hinhalten? Für die Verkehrswende braucht Frankfurt ein leistungsfähiges U-Bahn-Netz", so Lothar Krauß, Mitglied im Ortsbeirat 2 für die Piratenpartei Frankfurt am Main.
- firmenpresse.de:
- gateo.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren unzureichenden "Harten Lockdown"
- hamelnonline.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren unzureichenden "Harten Lockdown"
- hier-luebeck.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren unzureichenden "Harten Lockdown"
- iinews.de:
- internet-intelligenz.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren unzureichenden "Harten Lockdown"
- med-kolleg.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren unzureichenden "Harten Lockdown"
- nachrichten-heute.net:
- news.feed-reader.net:
- niedersachsen-aktuell.com:
- presseanzeigen24.com:
- pressechannel.net: PIRATEN Niedersachsen kritisieren unzureichenden "Harten Lockdown"
- sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren unzureichenden "Harten Lockdown"
- scharf-links.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren unzureichenden "Harten Lockdown"
- theworldnews.net: PIRATEN Niedersachsen kritisieren unzureichenden "Harten Lockdown"
- trading-house-broker.com: PIRATEN Niedersachsen kritisieren unzureichenden "Harten Lockdown"
- trading-house.net: PIRATEN Niedersachsen kritisieren unzureichenden "Harten Lockdown"
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren unzureichenden "Harten Lockdown"
- wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren unzureichenden "Harten Lockdown"
- wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren unzureichenden "Harten Lockdown"
- wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren unzureichenden "Harten Lockdown"
- wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren unzureichenden "Harten Lockdown"
- 12.12.
- 11.12.
- Deutschlandfunk: Terrorpropaganda in einer Stunde löschen | Die Unternehmen dürfen jetzt selbst über den Einsatz der technischen Mittel entscheiden, so sieht es die getroffene Regelung vor. Uploadfilter sind möglich, aber eben keine Pflicht. Patrick Breyer, der Europaabgeordnete der Piraten, findet das zwar gut – trotzdem spricht er von einem "schweren Schlag für die Meinungsfreiheit".
- onlinemarketing.de: Terrorpropaganda: Netzwerke müssen Inhalte umgehend löschen
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Frankfurt fordern die Stadt auf, endlich zu handeln | "Ein trauriger Anlass, um erneut auf ein so wichtiges Thema aufmerksam zu machen. Was muss noch alles passieren, damit die Stadt Frankfurt endlich agiert und nicht mehr nur reagiert, nachdem etwas passiert ist. Die Stadt München hat beispielsweise seit Ende 2019 ein Pilot-Projekt mit 100 Trixi-Spiegeln laufen und wird im kommenden Jahr über weitere Installationen entscheiden. Bei dieser Problematik Zeit zu verlieren, gefährdet Menschenleben!" kritisiert Pawel Borodan, Generalsekretär der Piratenpartei Frankfurt am Main und Kandidat auf Listenplatz 2 für die Frankfurter Kommunalwahl.
- cityvisits.de: PIRATEN Frankfurt fordern die Stadt auf, endlich zu handeln
- deutschland-report.de: PIRATEN Frankfurt fordern die Stadt auf, endlich zu handeln
- extremnews.com: PIRATEN Frankfurt fordern die Stadt auf, endlich zu handeln
- finanznachrichten.de: PIRATEN Frankfurt fordern die Stadt auf, endlich zu handeln
- firmenpresse.de: PIRATEN Frankfurt fordern die Stadt auf, endlich zu handeln
- hamelnonline.de: PIRATEN Frankfurt fordern die Stadt auf, endlich zu handeln
- iinews.de: PIRATEN Frankfurt fordern die Stadt auf, endlich zu handeln
- mittelstandcafe.de: PIRATEN Frankfurt fordern die Stadt auf, endlich zu handeln
- nachrichten-heute.net: PIRATEN Frankfurt fordern die Stadt auf, endlich zu handeln
- news.feed-reader.net: PIRATEN Frankfurt fordern die Stadt auf, endlich zu handeln
- niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN Frankfurt fordern die Stadt auf, endlich zu handeln
- politikexpress.de: PIRATEN Frankfurt fordern die Stadt auf, endlich zu handeln
- presseanzeigen24.com: PIRATEN Frankfurt fordern die Stadt auf, endlich zu handeln
- presse-channel.net: PIRATEN Frankfurt fordern die Stadt auf, endlich zu handeln
- sb-finanz.de: PIRATEN Frankfurt fordern die Stadt auf, endlich zu handeln
- scharf-links.de: PIRATEN Frankfurt fordern die Stadt auf, endlich zu handeln
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Frankfurt fordern die Stadt auf, endlich zu handeln
- wn-brandenburg.de: PIRATEN Frankfurt fordern die Stadt auf, endlich zu handeln
- wn-deutschland.de: PIRATEN Frankfurt fordern die Stadt auf, endlich zu handeln
- wn-nrw.de: PIRATEN Frankfurt fordern die Stadt auf, endlich zu handeln
- wn-sachsen.de: Wieder ein toter Radfahrer - PIRATEN Frankfurt fordern die Stadt auf, endlich zu handeln
- 10.12.
- netzpolitik.org: EU einigt sich auf Gesetz gegen terroristische Inhalte im Netz | Die in den Verhandlungen hart umkämpften Uploadfilter, die sich sowohl EU-Kommission wie auch die EU-Länder gewünscht hatten, haben es nicht in den Gesetzestext der „Verordnung zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Online-Inhate“ geschafft. „Eine Pflicht zum Einsatz von Uploadfiltern ist jetzt eindeutig ausgeschlossen“, bestätigt der Pirat Patrick Breyer,...
- Spiegel: Facebook und YouTube müssen Terrorpropaganda künftig binnen einer Stunde löschen | Patrick Breyer, Europaabgeordneter der Piratenpartei, befürchtet zudem einen Missbrauch der Verordnung: »Behörden in allen EU-Mitgliedstaaten (einschließlich denjenigen mit rechtsstaatlichen Problemen wie Ungarn und Polen) werden strafbewehrt die Löschung angeblich terroristischer Inhalte innerhalb einer Stunde von beliebigen Website-Betreibern auch im Ausland anordnen können. So könnte etwa Ungarns Regierungschef Orbán künftig die Löschung von Internetveröffentlichungen in Deutschland anordnen.«
- Computerbild: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook, YouTube & Co. in die Pflicht | Der Piraten-Europaabgeordnete Patrick Breyer befürchtet deshalb, dass die "Meinungsfreiheit nach unten harmonisiert" werden könnte. "Dass der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán künftig in Deutschland direkt Internetseiten löschen lassen kann, öffnet politisch motivierter Internetzensur Tür und Tor."
- Aktiencheck: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Allgäuhit: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Allgemeine Zeitung: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Antenne Düsseldorf: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Antenne Münster: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Antenne Niederrhein: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Antenne Unna: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Arcor: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Badische Neueste Nachrichten: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Badische Zeitung: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Backnanger Kreiszeitung: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Berliner Morgenpost: Terrorpropaganda muss binnen einer Stunde gelöscht werden
- Berliner Tageszeitung: EU-Einigung auf strenge Regeln für Internetfirmen bei "terroristischen Inhalten"
- Berchtesgardener Anzeiger: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Bietigheimer Zeitung: Terrorpropaganda muss binnen einer Stunde gelöscht werden
- Braunschweiger Zeitung: Terrorpropaganda muss binnen einer Stunde gelöscht werden
- Bliz-Regensburg: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- boerse.de: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- boerse-express.com: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- boersennews.de: ROUNDUP: Was tun gegen den Terror? EU-Kommission setzt auf mehr Vernetzung
- boersennews.de: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- boerse-online.de: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Cellische Zeitung: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Der Farang: Terrorpropaganda muss binnen einer Stunde gelöscht werden
- Der Rheinpfalz: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- DeWeZet: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Die Glocke: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Die Harke: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Die Presse: EU nimmt Facebook, Youtube und Co. im Kampf gegen Terror in die Pflicht
- Donaukurier: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Dülmener Zeitung: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- echon-online: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- finanzen.net: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Frankfurter Neue Presse: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Frankfurter Rundschau: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- freenet.de: Terrorpropaganda muss binnen einer Stunde gelöscht werden
- Freie Presse: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- General-Anzeiger: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Gießener Anzeiger: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Giffhorner Nachrichten: Terrorpropaganda muss binnen einer Stunde gelöscht werden
- Goslarsche: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Haller Kreisblatt: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Hamburger Abendblatt: Terrorpropaganda muss binnen einer Stunde gelöscht werden
- Handelsblatt: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Helmstedter Nachrichten: Terrorpropaganda muss binnen einer Stunde gelöscht werden
- Hellweg Radio: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- idowa: Terrorpropaganda muss binnen einer Stunde gelöscht werden
- infowelt.news: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- it-zoom: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Klamm: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Kölnische Rundschau: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Kölner Stadtanzeiger: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Kreis-Anzeiger: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Kurier: Terrorpropaganda muss binnen einer Stunde gelöscht werden
- Lampertheimer Zeitung: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Lauterbacher Anzeiger: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Lippische Landes-Zeitung: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Main-Spitze: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Mannheim 24: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Merkur: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Mindener Tageblatt: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Mitteldeutsche Zeitung: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- mittelhessen.de: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- MOZ: Terrorpropaganda muss binnen einer Stunde gelöscht werden
- MSM: Terrorpropaganda muss binnen einer Stunde gelöscht werden
- Münstersche Zeitung: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- NDZ: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Neue Westfälische: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Nürtinger Zeitung: Terrorpropaganda muss binnen einer Stunde gelöscht werden
- Ostfriesen-Zeitung: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Ostthüringer Zeitung: Terrorpropaganda muss binnen einer Stunde gelöscht werden
- O-Netz: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- onvista: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Peiner Nachrichten: Terrorpropaganda muss binnen einer Stunde gelöscht werden
- pipeline.de: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- PNN: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- PNP: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- PZ-News: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Radio Bonn: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Radio Chemnitz: Terrorpropaganda muss binnen einer Stunde gelöscht werden
- Radio Dresden: Terrorpropaganda muss binnen einer Stunde gelöscht werden
- Radio Duisburg: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Radioeins: Terrorpropaganda muss binnen einer Stunde gelöscht werden
- Radio Gong: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Radio Köln: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Radio Leipzit: Terrorpropaganda muss binnen einer Stunde gelöscht werden
- Radio MK: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Radio RST: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Radio WMW: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Radio Zwickau: Terrorpropaganda muss binnen einer Stunde gelöscht werden
- Rhein-Neckar-Zeitung: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Rhein-Zeitung: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- RTL: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Saarländer Online-Zeitung: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Saarbrücker Zeitung: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- SZ-LZ: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Schwäbische: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Schwarzwälder Bote: Terrorpropaganda muss binnen einer Stunde gelöscht werden
- shz: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Süddeutsche Zeitung: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Südwestpresse: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Stuttgarter Nachrichten: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Stuttgarter Zeitung: EU nimmt Facebook, Youtube und Co. in die Pflicht
- Täglicher Anzeiger: EU-Einigung auf strenge Regeln für Internetfirmen bei terroristischen Inhalten
- Thüringische Landeszeitung: Terrorpropaganda muss binnen einer Stunde gelöscht werden
- t-online: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Traunsteiger Tagblatt: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Usinger Anzeiger: Terrorpropaganda muss binnen einer Stunde gelöscht werden
- Verlagshaus Jaumann: Terrorpropaganda muss binnen einer Stunde gelöscht werden
- Volksstimme: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- wallstreet-online.de: Roundup 2 - Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Welle Niederrhein: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Welt: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Weser-Kurier: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Westfalen-Blatt: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Westfälische Nachrichten: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Wiesbadener Kurier: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Wolfenbütteler Zeitung: Terrorpropaganda muss binnen einer Stunde gelöscht werden
- Wolfsburger Nachrichten: Terrorpropaganda muss binnen einer Stunde gelöscht werden
- Zeit: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- ZVW: Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht
- Der Standard: EU: Terrorpropaganda muss künftig binnen einer Stunde gelöscht werden
- Deutschland today: EU-Einigung auf strenge Regeln für Internetfirmen bei "terroristischen Inhalten"
- Golem: EU einigt sich auf Schnelllöschung von Terrorinhalten | Nach Angaben des Europaabgeordneten Patrick Breyer (Piraten) ist eine Pflicht zum Einsatz von Uploadfiltern verhindert worden.
- ad-hoc-news.de:
- Umstrittene EU-Anti-Terror-Internetverordnung TERREG kommt: Uploadfilter raus, ausländische Löschanordnungen drin | Heute hat die finale Trilog-Verhandlung zwischen Parlament, Kommission und Rat über die geplante TERREG-Verordnung zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Inhalte im Internet stattgefunden. Die Einigung bedroht die Meinungsfreiheit im Netz. Patrick Breyer, Europaabgeordneter der Piratenpartei und Schattenberichterstatter der Fraktion Grüne/EFA, kommentiert: "Dass Victor Orban künftig in Deutschland direkt Internetseiten löschen lassen kann, öffnet politisch motivierter Internetzensur Tür und Tor. Die Meinungsfreiheit in Europa wird auf den kleinsten gemeinsamen Nenner harmonisiert. Es fehlt ein Richtervorbehalt für Löschanordnungen. Und der Terrorismusbegriff ist bedenklich weit und missbrauchsanfällig. Damit dürfte diese beispiellose Anti-Terror-Internetverordnung das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung unverhältnismäßig weit einschränken und vor Gericht keinen Bestand haben.
- PIRATEN Niedersachsen missbilligen gekürzte Hochschulfinanzierung | Im Anschluss an die Haushaltsberatungen im Landtag Niedersachsen hat Wissenschaftsminister Björn Thümler im Rahmen einer Anfrage zur Exzellenzinitiative der niedersächsischen Hochschulen ausgeführt . Die PIRATEN Niedersachsen kritisieren in diesem Zusammenhang die zukünftige Hochschulfinanzierung. "Natürlich kann man sich seiner Leuchtturmprojekte wegen lobend auf die eigene Schulter klopfen und so tun, als wäre alles in Butter. Dem ist aber nicht so. Mit Kürzungen in einer Gesamthöhe von 25 Mio. wird es teilweise sehr dunkel um die Leuchttürme herum. Allein an den Hochschulen in Hannover könnten bis zu zwei Dutzend oder knapp 7% der Professuren wegfallen oder nicht neu geschaffen werden. An den anderen Standorten sieht das nicht wesentlich besser aus. Wenn man dann noch zulässt, dass im Rahmen der Klimaforschung wichtige Bereiche wie die Meteorologie komplett eingestellt werden könnten, dann zeigt das einmal mehr, dass dieser Landesregierung der Weitblick für ihre Entscheidungen abhanden gekommen ist, wenn er denn jemals existiert hat," bemängelt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021 die Entscheidung
- blickpunktdeutschland.de:
- Erfolg für Europäische Piraten: UN streicht Cannabis von Liste gefährlicher Drogen | Cannabis ist laut Vereinten Nationen (UN) nicht mehr als genauso gefährlich wie Heroin einzustufen. Die Suchstoffkommission der UN hat Cannabis und Haschisch für medizinische Zwecke von der Liste der gefährlichsten Drogen gestrichen, auf der sie seit 1961 geführt wurden. Die Entscheidung steht in Einklang mit der Linie der Europäischen Piratenpartei (PPEU), die eine faktenbasierte Auseinandersetzung mit der Regulierung von Drogen in der Europäischen Union fordert. "Diese Änderung der Vereinten Nationen ist ein großer Erfolg für viele Piratenparteien in Europa, die sich für einen rationalen, datenbasierten Zugang zur Drogenpolitik einsetzen", sagt Patrick Breyer, Europaabgeordneter der deutschen Piratenpartei: "Ich glaube, diese Entscheidung wird zukünftige Versuche der Europäischen Kommission, bestimmte Substanzen zu stigmatisieren, stoppen und neue Möglichkeiten für europäische Produzenten auf internationalen Märkten etablieren."
- Umstrittene EU-Anti-Terror-Internetverordnung TERREG kommt: Uploadfilter raus, ausländische Löschanordnungen drin
- PIRATEN fordern Auflösung des Lagers Kara Tepe auf Lesbos | Zur aktuellen Lage im Lager Kara Tepe kommentiert Daniel Mönch, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland: "Es ist ein Skandal, dass mitten im Dezember immer noch schutzsuchende Menschen von der Europäischen Union in Zeltlagern beherbergt werden. Nach dem Brand im Lager Moria versprach die EU schnelle Hilfe für alle, die im Feuer von Moria auch das Letzte verloren haben. Das eilig errichtete Zeltlager Kara Tepe sollte als Übergangslösung dienen. Statt diesen warmen Worten auch Taten folgen zu lassen, sitzen immer noch tausende Menschen auf den griechischen Inseln fest. Nachdem es im Lager Kara Tepe auch noch eine Überschwemmung gab, verbreiten sich Krankheiten. Trotzdem will die Regierung in Griechenland weiter an dem Zeltlager festhalten und Menschen dort bis weit ins Jahr 2021 unterbringen..."
- Sonderweihnachtsferien sofort für Null Inzidenz und Zeit zum Aufbau von Wechselunterricht | Zur Entscheidung der Piratenpartei für einen harten Lockdown ab dem 10. Dezember erklärt der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland Daniel Mönch: "Das Coronavirus ist verantwortlich für hunderttausende Tote weltweit. Mit harten Einschnitten in das persönliche und öffentliche Leben konnte das Virus teilweise eingedämmt werden. Insbesondere ist hier den tausenden Pflegekräften und Ärzten zu danken, die unter Einsatz ihrer Gesundheit und der Gesundheit ihrer Familien dem Virus die Stirn geboten und damit unzählige Leben gerettet haben. Leider erreicht auch unser gut ausgebautes Gesundheitssystem in Deutschland langsam seine Grenzen. Es häufen sich Berichte, dass Menschen mit positiven Befunden weiter in den Dienst geschickt werden, was zu einer weiteren Verbreitung des Virus führt. Der seit Wochen andauernde Trend steigender Fallzahlen ist deutliches Indiz dafür, dass die bisherigen Maßnahmen nicht ausreichend waren. Daher unterstützen wir PIRATEN die Forderung nach dem sofortigen harten Lockdown..."
- PIRATEN Niedersachsen missbilligen gekürzte Hochschulfinanzierung
- Tödliche Inkompetenz: Frau Eisenmann muss zurücktreten! / Piraten fordern Schulschließungen und harten Lockdown | Nach den unfassbaren Äußerungen von Susanne Eisenmann (CDU) fordert die Piratenpartei den sofortigen Rücktritt der Kultusministerin. Eisenmann hatte die Leopoldina als "nicht ganz auf der Höhe der Zeit" bezeichnet und möchte offenbar deren Empfehlungen ignorieren. Die Piratenpartei fordert stattdessen, dem Appell der Wissenschaftler zu folgen und den Präsenzunterricht an Schulen ab der kommenden Woche vollständig einzustellen, um einen zusätzlichen Anstieg der Todeszahlen zu verhindern. Oliver Burkardsmaier, Vorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg: "Frau Eisenmann hat es den Sommer über versäumt, die Schulen im Land auf die vorherzusehende zweite Welle vorzubereiten. Weder wurde die räumliche Ausstattung verbessert noch wurden Vorbereitungen für eine rasche Umstellung auf Fernunterricht getroffen. Stattdessen wiederholt sie immer wieder die widerlegte Behauptung, Schülerinnen und Schüler würden quasi nichts zur Verbreitung der Pandemie beitragen.
- cityvisits.de:
- Erfolg für Europäische Piraten: UN streicht Cannabis von Liste gefährlicher Drogen
- Umstrittene EU-Anti-Terror-Internetverordnung TERREG kommt: Uploadfilter raus, ausländische Löschanordnungen drin
- PIRATEN fordern Auflösung des Lagers Kara Tepe auf Lesbos
- Sonderweihnachtsferien sofort für Null Inzidenz und Zeit zum Aufbau von Wechselunterricht
- PIRATEN Niedersachsen missbilligen gekürzte Hochschulfinanzierung
- Tödliche Inkompetenz: Frau Eisenmann muss zurücktreten! / Piraten fordern Schulschließungen und harten Lockdown
- deutschland-report.de:
- Erfolg für Europäische Piraten: UN streicht Cannabis von Liste gefährlicher Drogen
- Umstrittene EU-Anti-Terror-Internetverordnung TERREG kommt: Uploadfilter raus, ausländische Löschanordnungen drin
- PIRATEN fordern Auflösung des Lagers Kara Tepe auf Lesbos
- Sonderweihnachtsferien sofort für Null Inzidenz und Zeit zum Aufbau von Wechselunterricht
- PIRATEN Niedersachsen missbilligen gekürzte Hochschulfinanzierung
- Tödliche Inkompetenz: Frau Eisenmann muss zurücktreten! / Piraten fordern Schulschließungen und harten Lockdown
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- extremnews.com:
- Erfolg für Europäische Piraten: UN streicht Cannabis von Liste gefährlicher Drogen
- Umstrittene EU-Anti-Terror-Internetverordnung TERREG kommt: Uploadfilter raus, ausländische Löschanordnungen drin
- PIRATEN fordern Auflösung des Lagers Kara Tepe auf Lesbos
- Tödliche Inkompetenz: Frau Eisenmann muss zurücktreten! / Piraten fordern Schulschließungen und harten Lockdown
- filstalexpress.de: Tödliche Inkompetenz: Frau Eisenmann muss zurücktreten! / Piraten fordern Schulschließungen und harten Lockdown
- finanznachrichten.de:
- Erfolg für Europäische Piraten: UN streicht Cannabis von Liste gefährlicher Drogen
- Umstrittene EU-Anti-Terror-Internetverordnung TERREG kommt: Uploadfilter raus, ausländische Löschanordnungen drin
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- fitundmunter.de: Tödliche Inkompetenz: Frau Eisenmann muss zurücktreten! / Piraten fordern Schulschließungen und harten Lockdown
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- Erfolg für Europäische Piraten: UN streicht Cannabis von Liste gefährlicher Drogen
- Umstrittene EU-Anti-Terror-Internetverordnung TERREG kommt: Uploadfilter raus, ausländische Löschanordnungen drin
- PIRATEN fordern Auflösung des Lagers Kara Tepe auf Lesbos
- Sonderweihnachtsferien sofort für Null Inzidenz und Zeit zum Aufbau von Wechselunterricht
- PIRATEN Niedersachsen missbilligen gekürzte Hochschulfinanzierung
- Tödliche Inkompetenz: Frau Eisenmann muss zurücktreten! / Piraten fordern Schulschließungen und harten Lockdown
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- Umstrittene EU-Anti-Terror-Internetverordnung TERREG kommt: Uploadfilter raus, ausländische Löschanordnungen drin
- PIRATEN fordern Auflösung des Lagers Kara Tepe auf Lesbos
- Sonderweihnachtsferien sofort für Null Inzidenz und Zeit zum Aufbau von Wechselunterricht
- PIRATEN Niedersachsen missbilligen gekürzte Hochschulfinanzierung
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- politikexpress.de: PIRATEN fordern Auflösung des Lagers Kara Tepe auf Lesbos
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- PIRATEN Niedersachsen missbilligen gekürzte Hochschulfinanzierung
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- Umstrittene EU-Anti-Terror-Internetverordnung TERREG kommt: Uploadfilter raus, ausländische Löschanordnungen drin
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- PIRATEN Niedersachsen missbilligen gekürzte Hochschulfinanzierung
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- PIRATEN fordern Auflösung des Lagers Kara Tepe auf Lesbos
- Sonderweihnachtsferien sofort für Null Inzidenz und Zeit zum Aufbau von Wechselunterricht
- PIRATEN Niedersachsen missbilligen gekürzte Hochschulfinanzierung
- Tödliche Inkompetenz: Frau Eisenmann muss zurücktreten! / Piraten fordern Schulschließungen und harten Lockdown
- wn-brandenburg.de:
- Erfolg für Europäische Piraten: UN streicht Cannabis von Liste gefährlicher Drogen
- Umstrittene EU-Anti-Terror-Internetverordnung TERREG kommt: Uploadfilter raus, ausländische Löschanordnungen drin
- PIRATEN fordern Auflösung des Lagers Kara Tepe auf Lesbos
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- Tödliche Inkompetenz: Frau Eisenmann muss zurücktreten! / Piraten fordern Schulschließungen und harten Lockdown
- wn-deutschland.de:
- Erfolg für Europäische Piraten: UN streicht Cannabis von Liste gefährlicher Drogen
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- wn-nrw.de:
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- Umstrittene EU-Anti-Terror-Internetverordnung TERREG kommt: Uploadfilter raus, ausländische Löschanordnungen drin
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- wn-sachsen.de:
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- 09.12.
- Zeit: EU-Kommission will auf verschlüsselte Daten zugreifen | Zivilgesellschaftliche Organisationen und Datenschützer warnen vehement. "Ein bisschen Hintertür gibt es nicht", sagte Piraten-Europapolitiker Patrick Breyer.
- aktiencheck.de: ROUNDUP: Was tun gegen den Terror? EU-Kommission setzt auf mehr Vernetzung
- ariva.de: ROUNDUP: Was tun gegen den Terror? EU-Kommission setzt auf mehr Vernetzung
- boerse.de: ROUNDUP: Was tun gegen den Terror? EU-Kommission setzt auf mehr Vernetzung
- boersen-zeitung.de: ROUNDUP: Was tun gegen den Terror? EU-Kommission setzt auf mehr Vernetzung
- comdirect.de: ROUNDUP: Was tun gegen den Terror? EU-Kommission setzt auf mehr Vernetzung
- der-farang.com: EU-Kommission will Zugriff auf verschlüsselte Daten
- financial.de: ROUNDUP: Was tun gegen den Terror? EU-Kommission setzt auf mehr Vernetzung
- finanztreff.de: ROUNDUP: Was tun gegen den Terror? EU-Kommission setzt auf mehr Vernetzung
- MarketScreener: ROUNDUP: Was tun gegen den Terror? EU-Kommission setzt auf mehr Vernetzung
- msn.com: EU-Kommission will Zugriff auf verschlüsselte Daten
- wallstreet-online.de: ROUNDUP: Was tun gegen den Terror? EU-Kommission setzt auf mehr Vernetzung
- hessenschau: Piratenpartei befürwortet Impfungen | Die Piratenpartei Hessen hat sich für eine „möglichst flächendeckende Impfung der Bevölkerung“ in Anlehnung an die Empfehlungen der Ständigen Impfkommission aber gegen eine Impfpflicht ausgesprochen. Dem liege eine Mitgliederbefragung zugrunde, wie die Piratenpartei am Mittwoch mitteilte.
- opposition24.com: PIRATEN „befürworten eine möglichst flächendeckende Impfung der Bevölkerung“ | Die Piratenpartei Hessen hat durch eine Mitgliederbefragung („positionierendes virtuelles Meinungsbild“ in der förmlichen Sprache der innerparteilichen Online-Basisdemokratie) eine Position zum Thema „Impfen und Immunität“ bezogen. Die PIRATEN „befürworten eine möglichst flächendeckende Impfung der Bevölkerung“. Dies soll in „Anlehnung an die Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO)“ erfolgen. Wichtige Schritte dazu sollen mehr Aufklärung sowie eine erweiterte Kostenübernahme sein.
- 123bildung.de: PIRATEN Niedersachsen fordern kurzfristige Schließung der Bildungseinrichtungen | Die PIRATEN Niedersachsen fordern die kurzfristige Einstellung der Schulpflicht mittels Präsenzunterricht. Auch Kitas müssen schließen. Sie folgen hiermit einer Forderung der Wissenschaftsakademie Leopoldina "Wie lange wollen sich Ministerpräsident Weil, sein Vize Althusmann und Kultusminister Tonne eigentlich noch der wissenschaftlichen Einschätzung der Situation verweigern? Es ist ja nicht nur die Leopoldina, die auch schon mal in ihren Einschätzungen daneben liegt. Das Robert-Koch-Institut hat daran mitgewirkt, dass ein harter Lockdown und damit einhergehend die Beendigung der Präsenzpflicht an Schulen und Kitas spätestens ab kommendem Montag gefordert ist. Es ist unbegreiflich, dass hier noch immer die Meinung vorherrscht, dass man die Bildungseinrichtungen unbedingt um der Wirtschaft willen offen halten muss. Wie viele Infizierte, wie viele Tote, muss es denn noch geben, bis dieses Edikt endlich fällt?", fragt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021, erschüttert.
- 88news.de: PIRATEN Niedersachsen fordern kurzfristige Schließung der Bildungseinrichtungen
- ad-hoc-news.de: PIRATEN Niedersachsen fordern kurzfristige Schließung der Bildungseinrichtungen
- blickpunktdeutschland.de:
- PIRATEN Niedersachsen fordern kurzfristige Schließung der Bildungseinrichtungen
- Piratenpartei positioniert sich zum Thema Impfen | Die Piratenpartei Hessen hat durch eine Mitgliederbefragung ("positionierendes virtuelles Meinungsbild" in der förmlichen Sprache der innerparteilichen Online-Basisdemokratie) eine Position zum Thema "Impfen und Immunität" bezogen. Die PIRATEN "befürworten eine möglichst flächendeckende Impfung der Bevölkerung". Dies soll in "Anlehnung an die Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO)" erfolgen. Wichtige Schritte dazu sollen mehr Aufklärung sowie eine erweiterte Kostenübernahme sein.
- Kommunalwahl 2021 - Herabsetzung der Mindestanzahl von Unterstützerunterschriften | "Es wäre schade, wenn aufgrund von COVID-19 die politische Vielfalt in Hessens Kommunen erheblich leiden müsste. Dies ist insbesondere deswegen bedauerlich, weil bei der Kommunalwahl keine 5% Hürde existiert und damit die Chancen auch für kleinere Parteien, in die Kommunalvertretungen und Kreistage einzuziehen, sehr viel größer als bei Landtags- oder Bundestagswahlen ist." sagt Matthias Pfützner, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Hessen.
- cityvisits.de:
- finanznachrichten.de:
- [https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2020-12/51478151-roundup-2-kampf-gegen-terror-eu-nimmt-facebook-youtube-und-co-in-die-pflicht-016.htm
- PIRATEN Niedersachsen fordern kurzfristige Schließung der Bildungseinrichtungen
- Piratenpartei positioniert sich zum Thema Impfen
- Kommunalwahl 2021 - Herabsetzung der Mindestanzahl von Unterstützerunterschriften
- firmenpresse.de:
- fitundmunter.de: Piratenpartei positioniert sich zum Thema Impfen
- gateo.de: Piratenpartei positioniert sich zum Thema Impfen
- hamelnonline.de:
- iinews.de:
- internet-intelligenz.de: Piratenpartei positioniert sich zum Thema Impfen
- mittelstandcafe.de:
- nachrichten-heute.net:
- news.feed-reader.net:
- niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN Niedersachsen fordern kurzfristige Schließung der Bildungseinrichtungen
- presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen fordern kurzfristige Schließung der Bildungseinrichtungen
- pressechannel.net:
- wirtschaft-firmen-thueringen.de:
- wn-brandenburg.de:
- wn-deutschland.de:
- wn-nrw.de:
- wn-sachsen.de:
- Gießener Allgemeine: Haushalts-Coup hilft Kulturszene | Die überrumpelten Vertreter der SPD/CDU/Grünen-Koalition enthielten sich ebenso wie AfD und Freie Wähler. So reichten die Stimmen der Linken und der Fraktionsgemeinschaft Bürgerliste/Piraten, um der Mehrausgabe gegen das Votum der FDP eine Mehrheit zu verschaffen. Riedl und sein Fraktionskollege Michael Janitzki sowie Pirat Thomas Jochimsthal trommelten vor Freude auf die Tische.
- Dresdener Neueste Nachrichten: Neustadt-Beirat will lieber Schulsporthallen als Fernsehturm bauen | Diese bekommen 25 Euro je Einwohner. Wenn man das coronabedingt um zwölf Prozent mindert, komme man auf 22 Euro je Einwohner, rechnet der Piraten-Beirat Jan Kossick vor. Was für die... Paywall
- WAZ: Piraten Witten wagen neuen Anlauf für´s Rats-TV | Dreimal sind sie schon gescheitert, jetzt wagen die Piraten einen neuen Anlauf und fordern wieder Rats-TV für Witten. Ob es wohl diesmal klappt? Paywall
- # finanzen.at: ROUNDUP: Was tun gegen den Terror? EU-Kommission setzt auf mehr Vernetzung
- # neue.at: EU-Kommission will Zugriff auf verschlüsselte Daten
- # puls24.at: EU-Kommission will Zugriff auf verschlüsselte Daten
- # Salzburger Nachrichten: EU-Kommission will Zugriff auf verschlüsselte Daten
- # suedtirolnews.it: EU-Kommission will Zugriff auf verschlüsselte Daten
- # oe24.at: Gegen den Terror: EU-Kommission will Zugriff auf verschlüsselte Daten
- # vol.at: EU-Kommission will Zugriff auf verschlüsselte Daten
- # volksblatt.at: EU-Kommission will Zugriff auf verschlüsselte Daten
- 08.12.
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern komplette Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften | Mit gestrigem Datum verbreitete die Generalstaatsanwaltschaft Celle einen Beschluss, der rechtliche Regelungen zur Sicherstellung des Schutzes der Staatsanwaltschaften vor Weisungen aus ministerieller Ebene einfordert. Die PIRATEN Niedersachsen schließen sich dem an und erweitern die Forderung. "Schon in unserem Landtagswahlprogramm 2013 haben wir diese Forderung erhoben. Wie richtig sie war und ist, zeigt sich nun. Und es zeigt sich auch, dass es wieder einmal der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes bedurfte, dass nun etwas Bewegung in die Sache kommt. Wollen wir hoffen, dass die Landesregierung nun schnell Initiativen ergreift, um die von den Staatsanwaltschaften eingeforderte Unabhängigkeit zu gewährleisten", fordert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021
- cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen fordern komplette Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften
- deutschland-news24.de: PIRATEN Niedersachsen fordern komplette Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften
- extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen fordern komplette Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften
- finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen fordern komplette Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften
- hamelnonline.de: PIRATEN Niedersachsen fordern komplette Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften
- nachrichten-heute.net: PIRATEN Niedersachsen fordern komplette Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften
- news.feed-reader.net: PIRATEN Niedersachsen fordern komplette Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften
- niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN Niedersachsen fordern komplette Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften
- presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen fordern komplette Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften
- presse-channel.net: PIRATEN Niedersachsen fordern komplette Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften
- sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen fordern komplette Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften
- scharf-links.de: PIRATEN Niedersachsen fordern komplette Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern komplette Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften
- wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen fordern komplette Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften
- wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern komplette Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften
- wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen fordern komplette Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften
- wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern komplette Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften
- ZVW: Umfrage der Piraten in Welzheim: Soll Rienharzer Straße dauerhaft gesperrt bleiben? | Am 13. Oktober hatte der Welzheimer Gemeinderat mit den Stimmen der Piraten in öffentlicher Sitzung mehrheitlich beschlossen, dass die Rienharzer Straße zwischen Kirchplatz und Äderlingstraße auf Höhe der Eisdiele dauerhaft für den Kfz-Verkehr gesperrt wird. Diese Abstimmung wird nun wiederholt. Die Piraten im Welzheimer Stadtrat haben dazu jetzt eine Online-Umfrage gestartet. „Wir möchten Welzheim ein letztes Mal die Möglichkeit geben, uns mitzuteilen, ob die Rienharzer Straße zwischen Kirchplatz und Äderlingstraße auf Höhe der Eisdiele dauerhaft für den Kfz-Verkehr gesperrt bleiben soll oder nicht?“, erläutert Stadtrat Philip Köngeter das Vorgehen der Fraktion.
- erkrath.jetzt: Piraten fordern mehr Transparenz und Tests | Vor dem Hintergrund der hohen Infektionszahlen im Kreis Mettmann und hierbei insbesondere in der Stadt Velbert haben die Piraten eine Anfrage zum möglichen Corona-Hotspot an der Gesamtschule Velbert gestellt. Die bereits in Vorbereitung der nächsten Kreistagssitzung veröffentlichte Antwort des Gesundheitsamtes empfinden sie unbefriedigend.
- tagesspiegel bachground: Kommt die anlasslose Nachrichtendurchsuchung gegen Kindesmissbrauch? | Der Piraten-Abgeordnete Patrick Breyer fürchtet angesichts des gestern beschlossenen Texts katastrophale Folgen für den Schutz der Privatsphäre und der... Paywall
- # Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek: Etwas für Dich, mehr für mich | Die Piraten sehen ein Problem in zu wenig Impfstoff. Umso wichtiger sei, daß niemand Nachteile am Arbeitsplatz oder in der Freizeit hat, und es dürfe nicht zu einem versteckten Impfzwang kommen.
- 07.12.
- Lokalkompass Velbert: Piraten stellen Anfrage zum möglichen Corona-Hotspot an der Gesamtschule Velbert | "Vor dem Hintergrund der hohen Infektionszahlen im Kreis Mettmann und hierbei insbesondere in der Stadt Velbert haben die Piraten eine Anfrage zum möglichen Corona-Hotspot an der Gesamtschule Velbert gestellt. Die bereits in Vorbereitung der nächsten Kreistagssitzung veröffentlichte Antwort des Gesundheitsamtes empfinden sie unbefriedigend.", teilt Thomas Küppers von den Piraten mit.
- Staz.de: Piraten unterstützen Mathias Hertlein bei der Landratswahl | Die Entscheidung, den Landratskandidaten der SPD zu unterstützen, fiel auf der jährlichen Mitgliederversammlung am vergangenen Samstag. Im Vorfeld war man vonseiten der Piraten an verschiedene Parteien herangetreten und führte konstruktive Gespräche.
- 06.12.
- 05.12.
- 04.12.
- Die Harke: Es bleibt beim Maskenappell in Ratssitzungen | Martina Broschei (Piratenpartei), Mitglied des Samtgemeinderates Mittelweser und des Gemeinderates Stolzenau, will in ganz Niedersachsen eine Maskenpflicht in den Räten durchsetzen.
- Sächsische: So soll Dresdens Orang-Utan-Haus aussehen | Piraten-Stadtrat Martin Schulte-Wissermann hatte einen Antrag eingebracht, mit dem das Projekt vermeintlich ins Wanken geraten war. Schulte-Wissermann hatte gefordert, das Orang-Utan-Haus aus dem Haushalt auszuklammern, und dass Oberbürgermeister Dirk Hilbert ... Paywall
- 03.12.
- 02.12.
- Die Harke: Krankenhäuser wieder in die öffentliche Hand | Die große Gier - Gewinnmaximierung wirklich um jeden Preis? Es wird dringend Zeit, darüber nachzudenken, die Krankenhäuser wieder in die öffentliche Hand zu überführen. Kosten dürfen dabei nur eine untergeordnete Rolle spielen. Martina Broschei, Stolzenau
- # lessentiel.lu: Sind Parkuhren Corona-Infektionsherde? | Marc Goergen, Chamber-Abgeordneter der Piraten, sorgt sich um die Sicherheit der Autofahrer des Landes. In mehreren parlamentarischen Fragen, wollte er wissen, inwiefern es möglich ist, sich an einem Parkticketautomaten über die Berührung des Eingabefeldes mit dem Coronavirus zu infizieren.
- # Radio Prag: Piraten nominieren Parteichef Bartoš als Spitzenkandidat für die Wahlen 2021 | Die tschechischen Piraten schicken ihren Parteichef Ivan Bartoš als Spitzenkandidat in die Abgeordnetenhauswahlen, die im kommenden Herbst stattfinden. Dies ist das Ergebnis eines Online-Referendums unter nahezu 1000 Mitgliedern des Piraten-Forums, das am Dienstagabend abgeschlossen wurde. Bartoš erhielt 530 der abgegebenen 556 Stimmen, die Wahlbeteiligung lag somit bei etwas über 50 Prozent.
- # oe24.at: Tschechische Piraten wählten Ivan Bartos erneut zum Spitzenkandidaten | Die tschechische Piraten-Partei hat ihren Spitzenkandidaten für die Parlamentswahlen 2021 bestimmt. In einer innerparteilichen Vorwahl wurde der Parteichef Ivan Bartos mit überwältigender Mehrheit zum Zugpferd der Partei gewählt. Er erhielt rund 95 Prozent der Stimmen, teilte die Partei am Dienstagabend mit. Die Piraten sind in Umfragen derzeit die stärkste Oppositionspartei des Landes und die zweitstärkste Partei hinter der populistischen Partei ANO von Premier Andrej Babis.
- 01.12.
- ad-hoc-news.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wissenschaftliche Begründungen zur Corona-Verordnung | "Guckt man sich nun die Neuregelungen an, fällt einem gleich die unterschiedliche Bewertung des Zusammenkommens in der Öffentlichkeit vor dem 24.12. und in der Zeit bis Silvester auf. Welche wissenschaftlichen Begründungen gibt es für diese Regelung? Welche wissenschaftliche Begründung gibt es für die Grenzen überhaupt? Darauf bleibt der Ministerpräsident eine Antwort schuldig. Mehr noch, es gibt keine, das wurde auch bestätigt. Diese Gutsherrenart ist aber nicht mehr zeitgemäß. Da ist es bedauerlich, dass der neu eingeführte § 28a (5) IfSG nur eine allgemeine Begründung einfordert und keine, die die Evidenz belegt. Aber das war wohl beabsichtigt", kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021
- blickpunktdeutschland.de:
- PIRATEN Niedersachsen fordern wissenschaftliche Begründungen zur Corona-Verordnung
- PIRATEN Niedersachsen bemängeln wirklichkeitsfremde Maßnahmen für Kitas | In der gestrigen Regierungserklärung führte der niedersächsische Ministerpräsident Weil aus, zu welchem Grad die Bildungseinrichtungen des Landes durch Corona-Infektionen betroffen sind. Hierzu gibt eine uns bekannte aber anonym bleibend wollende Kita-Erzieherin folgenden Kommentar: "Wenn Ministerpräsident Weil sich brüstet, dass nur 109 von rund 5000 Kindertagesstätten coronabedingte Beeinträchtigungen in der Betreuung haben, dann ist das nicht die Folge einer zielgerichteten Coronapolitik, sondern der Tatsache, dass Kinder in dieser Altersgruppe schlichtweg nicht getestet werden. Da ist es geradezu ein Hohn, wenn Minister Tonne davon spricht, dass Kindertagesstätten in der Test-Strategie des Landes eine "prioritäre Rolle" spielen. Davon kommt in der Praxis nichts an. Dabei bestätigt selbst die dünne Datenlage, dass Infektionsfälle in Betreuungseinrichtungen sowohl zu Todesfällen unter Kindern aber noch viel stärker unter Betreuungskräften führen.
- deutschland-news24.de:
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- scharf-links.de: PIRATEN Niedersachsen bemängeln wirklichkeitsfremde Maßnahmen für Kitas
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- wn-sachsen.de:
- Lindenspiegel: Weg zwischen Ihmezentrum und Dornröschenbrücke ist beleuchtet | Und auch die Beleuchtung war vor einiger Zeit Thema in der Lokalpoltik. Den Wünschen des "Piraten"-Vertreters Thomas Ganskow erteilten jedoch alle anderen anwesenden Mitglieder eine Absage. Ganskow hatte beantragt, "innovative Techniken, wie die Möglichkeit, Lampen per Anruf, SMS oder App zu aktivieren", zu berücksichtigen und darauf verwiesen, "dass mit den dargestellten technischen Ausprägungen eine Finanzierung durch die Lichtnutzer generell möglich wird."
- Neue Presse: Wie ein Pirat die Luft verbessern möchte | Als Mitglied der Piraten-Partei segelt Bruno Adam Wolf schon länger gegen den Polit-Strom in seiner Rolle als Teil der Opposition im hannoverschen Rat. Manchmal hat Wolf mehr, manchmal weniger Gegenwind bei seinen politischen Vorstößen. Aktuell bläst er sogar ziemlich allein zur Attacke. Für seinen schulpolitischen Vorstoß (der Gruppe Linke/Piraten), Raumlüfter als Ergänzung zur Belüftung von Klassenräumen in diesen Corona-Zeiten einzusetzen, findet der Pirat im Rat überhaupt keine Unterstützer. Bei einer von ihm in der jüngsten Sitzung beantragten aktuellen Stunde „Werden Hannovers Schulen alleingelassen mit der Pandemie?“ gab’s für die Raumlüfter ein klares Nein von der breiten Ratsmehrheit – bemerkenswert. Denn kurz zuvor im Schulausschuss stimmte eine Mehrheit noch für seinen Antrag (wieder als Gruppe Linke/Piraten), die Lüfter überall dort in Räumen aufzustellen, in denen die Schule aus baulichen Gründen zurzeit nicht stoßlüften kann. Paywall
November 2020
- 30.11.
- blickpunktdeutschland.de: Videoüberwachung ohne Anlass - Piraten kritisieren Einsatz von Kameras | Da die rechtlichen Grundlagen für eine polizeiliche Videoüberwachung am Europaplatz in Karlsruhe nicht gegeben sind plant die Stadt zusammen mit der EnBW eine "datenschutzfreundliche" Videoüberwachung. Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert einen sofortigen Stopp dieses Vorhabens. Gesetzliche Regelungen dürfen nicht durch die Hintertür aufgeweicht werden. "Es dürfen nur Kriminalitätsschwerpunkte überwacht werden, und das aus gutem Grund. Solch eine Videoüberwachung ermöglicht die Nachvollziehung von Bewegungen tausender Menschen, eine riesige Überwachungsinfrastruktur", so Oliver Burkardsmaier, Landesvorsitzender. "Es gibt keinen Grund diese Überwachung hier einzuführen. Der Europaplatz erfüllt nicht umsonst die Anforderungen an polizeiliche Videoüberwachung nicht."
- cityvisits.de: Videoüberwachung ohne Anlass - Piraten kritisieren Einsatz von Kameras
- deutschland-news24.de: Videoüberwachung ohne Anlass - Piraten kritisieren Einsatz von Kameras
- Piraten kritisieren Einsatz von Kameras in Karlsruhe
- filstalexpress.de: Videoüberwachung ohne Anlass - Piraten kritisieren Einsatz von Kameras
- finanznachrichten.de: Videoüberwachung ohne Anlass - Piraten kritisieren Einsatz von Kameras
- firmenpresse.de: Videoüberwachung ohne Anlass - Piraten kritisieren Einsatz von Kameras
- hamelnonline.de: Videoüberwachung ohne Anlass - Piraten kritisieren Einsatz von Kameras
- iinews.de: Videoüberwachung ohne Anlass - Piraten kritisieren Einsatz von Kameras
- nachrichten-heute.net: Videoüberwachung ohne Anlass - Piraten kritisieren Einsatz von Kameras
- news.feed-reader.net: Videoüberwachung ohne Anlass - Piraten kritisieren Einsatz von Kameras
- pr-board.de: Videoüberwachung ohne Anlass - Piraten kritisieren Einsatz von Kameras
- presseanzeigen24.com: Videoüberwachung ohne Anlass - Piraten kritisieren Einsatz von Kameras
- presse-channel.net: Videoüberwachung ohne Anlass - Piraten kritisieren Einsatz von Kameras
- sb-finanz.de: Videoüberwachung ohne Anlass - Piraten kritisieren Einsatz von Kameras
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Videoüberwachung ohne Anlass - Piraten kritisieren Einsatz von Kameras
- wn-brandenburg.de: Videoüberwachung ohne Anlass - Piraten kritisieren Einsatz von Kameras
- wn-deutschland.de: Videoüberwachung ohne Anlass - Piraten kritisieren Einsatz von Kameras
- wn-nrw.de: Videoüberwachung ohne Anlass - Piraten kritisieren Einsatz von Kameras
- wn-sachsen.de: Videoüberwachung ohne Anlass - Piraten kritisieren Einsatz von Kameras
- 29.11.
- hallo-muenchen.de: Gemeinderat debattiert Richtlinien für Förderung von Veranstaltungen | Kulturreferent Stefan Berchtold (Piraten) verteidigt die Neuerung: „Die Regelungen sind im Großen und Ganzen auch bisher so praktziert worden.“ Die Richtlinie „schafft Transparenz für die Antragssteller und sorgt dafür, dass beantragte Projekte auch im Haushalt landen“.
- Frankenpost: "Wir Stadträte sollen nur abnicken" | Michael Böhm, Stadtrat der Piraten in Hof, übt Kritik am Zusammenspiel zwischen Stadtrat und Hofer Verwaltung: Mit den kryptischen Sitzungsvorlagen seien oft keine guten Entscheidungen zu treffen. Paywall
- 27.11.
- 123bildung.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Rücktritt von Minister Tonne | "Wenn man es mit seinem Gewissen vereinbaren kann, eine ganz klar wissenschaftlichen Empfehlungen widersprechende Regelung zu verfolgen, dann muss man auch die Konsequenzen daraus tragen. Und die können nach einer Reihe von derartigen Entscheidungen nur sein, dass man einsieht, für diese Position nicht geeignet zu sein. Das RKI sagt eindeutig, dass Klassen ab einer 7-Tage-Inzidenz von 50 geteilt werden sollen, wenn ansonsten der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen allen Anwesenden nicht eingehalten werden kann. Dies erst ab einem Wert von 200 umzusetzen, ist an Verachtung gegenüber wissenschaftlichen Erkenntnissen wohl kaum noch zu übertreffen", erklärt Bruno Adam Wolf, Politischer Geschäftsführer der PIRATEN Niedersachsen und Vorsitzender im Schul- und Bildungsausschuss der Stadt Hannover "Und das bei gerade einmal aktuell sechs Landkreisen mit einer Inzidenz von unter 50. Herr Tonne, Sie sind ungeeignet für dieses Amt, treten Sie endlich zurück!"
- 88news.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Rücktritt von Minister Tonne
- ad-hoc-news.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Rücktritt von Minister Tonne
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Rücktritt von Minister Tonne
- cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Rücktritt von Minister Tonne
- deutschland-news24.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Rücktritt von Minister Tonne
- extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen fordern Rücktritt von Minister Tonne
- finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Rücktritt von Minister Tonne
- firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Rücktritt von Minister Tonne
- hamelnonline.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Rücktritt von Minister Tonne
- hier-luebeck.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Rücktritt von Minister Tonne
- iinews.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Rücktritt von Minister Tonne
- internet-intelligenz.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Rücktritt von Minister Tonne
- mittelstandcafe.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Rücktritt von Minister Tonne
- nachrichten-heute.net: PIRATEN Niedersachsen fordern Rücktritt von Minister Tonne
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- presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen fordern Rücktritt von Minister Tonne
- presse-channel.net: PIRATEN Niedersachsen fordern Rücktritt von Minister Tonne
- sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Rücktritt von Minister Tonne
- scharf-links.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Rücktritt von Minister Tonne
- trading-house-broker.com: PIRATEN Niedersachsen fordern Rücktritt von Minister Tonne
- trading-house.net: PIRATEN Niedersachsen fordern Rücktritt von Minister Tonne
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Rücktritt von Minister Tonne
- wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Rücktritt von Minister Tonne
- wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Rücktritt von Minister Tonne
- wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Rücktritt von Minister Tonne
- wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Rücktritt von Minister Tonne
- 26.11.
- blickpunktdeutschland.de: Wer B sagt muss auch A sagen / Bürgerräte sind kein Ersatz für Abstimmungen | Die Piratenpartei in Sachsen-Anhalt begrüßt das politische Vorhaben der GRÜNEN, künftig Bürger*innenräte als festes Gremium in der Politik verankern zu wollen. Dass die GRÜNEN dafür aber den Bundesweiten Volksentscheid aus ihrem Programm gestrichen haben, sehen die PIRATEN kritisch. Richard Schmid, Mitglied im Landesvorstand: "Ein Bürgerrat ist ja kein legitimiertes Entscheidungsgremium. Wenn man gleichzeitig direkte Demokratie aus dem Programm streicht, bedeutet das unterm Strich weniger Demokratie."
- cityvisits.de: Wer B sagt muss auch A sagen / Bürgerräte sind kein Ersatz für Abstimmungen
- deutschland-news24.de: Wer B sagt muss auch A sagen / Bürgerräte sind kein Ersatz für Abstimmungen
- extremnews.com: Wer B sagt muss auch A sagen / Bürgerräte sind kein Ersatz für Abstimmungen
- finanznachrichten.de: Wer B sagt muss auch A sagen / Bürgerräte sind kein Ersatz für Abstimmungen
- firmenpresse.de: Wer B sagt muss auch A sagen / Bürgerräte sind kein Ersatz für Abstimmungen
- hamelnonline.de: Wer B sagt muss auch A sagen / Bürgerräte sind kein Ersatz für Abstimmungen
- iinews.de: Wer B sagt muss auch A sagen / Bürgerräte sind kein Ersatz für Abstimmungen
- news.feed-reader.net: Wer B sagt muss auch A sagen / Bürgerräte sind kein Ersatz für Abstimmungen
- politikexpress.de: Wer B sagt muss auch A sagen / Bürgerräte sind kein Ersatz für Abstimmungen
- presseanzeigen24.com: Wer B sagt muss auch A sagen / Bürgerräte sind kein Ersatz für Abstimmungen
- presse-channel.net: Wer B sagt muss auch A sagen / Bürgerräte sind kein Ersatz für Abstimmungen
- sb-finanz.de: Wer B sagt muss auch A sagen / Bürgerräte sind kein Ersatz für Abstimmungen
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Wer B sagt muss auch A sagen / Bürgerräte sind kein Ersatz für Abstimmungen
- wn-brandenburg.de: Wer B sagt muss auch A sagen / Bürgerräte sind kein Ersatz für Abstimmungen
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- 25.11.
- blickpunktdeutschland.de: Massenüberwachung zum Schutz von Kindern? Gegenwind für neue Uploadfilter-Pläne der EU-Kommission | Der Europaabgeordnete und Schattenberichterstatter Patrick Breyer (Piratenpartei) hat gestern für seine Fraktion Grüne/EFA die Ablehnung des Vorhabens, mindestens aber die Beschränkung der Durchleuchtung auf die Kommunikation Verdächtiger mit richterlicher Anordnung beantragt: "Wie die steigende Zahl der Anzeigen von US-Unternehmen zeigt, wird mit Massenüberwachung und Massenanzeigen die Weitergabe illegalen Materials nicht eingedämmt, sondern allenfalls weiter in verschlüsselte Kanäle gedrängt, was die Strafverfolgung zusätzlich erschwert oder sogar unmöglich macht. Hier wird ein gefährlicher Mechanismus zur Massenüberwachung und eine Denunziationsmaschinerie ungekannten Ausmaßes geschaffen, was weitere Begehrlichkeiten wecken wird. Wird als Nächstes unsere elektronische Post auch nach Urheberrechtsverstößen, Beleidigungen und für Geheimdienste beobachtungsbedürftige Inhalte durchleuchtet? In China wird schon heute mit derselben Technologie im Netz nach Dissidenten gesucht. Soll die Post auch bei uns wieder in einer 'schwarzen Kammer' verdachtslos unsere Briefe öffnen, um sie auf vermeintliche verbotene Inhalte zu überprüfen? Werden Abhöreinrichtungen in alle Wohnungen installiert, die bei vermeintlicher Gewalt die Polizei alarmieren?
- cityvisits.de: Massenüberwachung zum Schutz von Kindern? Gegenwind für neue Uploadfilter-Pläne der EU-Kommission
- deutschland-news24.de: Massenüberwachung zum Schutz von Kindern? Gegenwind für neue Uploadfilter-Pläne der EU-Kommission
- extremnews.com: Massenüberwachung zum Schutz von Kindern?
- finanznachrichten.de: Massenüberwachung zum Schutz von Kindern? Gegenwind für neue Uploadfilter-Pläne der EU-Kommission
- firmenpresse.de: Massenüberwachung zum Schutz von Kindern? Gegenwind für neue Uploadfilter-Pläne der EU-Kommission
- hamelnonline.de: Massenüberwachung zum Schutz von Kindern? Gegenwind für neue Uploadfilter-Pläne der EU-Kommission
- ic4all-business.eu: Massenüberwachung zum Schutz von Kindern? Gegenwind für neue Uploadfilter-Pläne der EU-Kommission
- itiko.de: Massenüberwachung zum Schutz von Kindern? Gegenwind für neue Uploadfilter-Pläne der EU-Kommission
- look4fashion.de: Massenüberwachung zum Schutz von Kindern? Gegenwind für neue Uploadfilter-Pläne der EU-Kommission
- nachrichten-heute.net: Massenüberwachung zum Schutz von Kindern? Gegenwind für neue Uploadfilter-Pläne der EU-Kommission
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- filstalexpress.de: Piratenpartei fordert Verbot des AfD-Parteitages | „Es ist den Bürgern und der Wirtschaft nicht sinnvoll zu vermitteln, dass sie sich einschränken sollen, während einige Politiker der AfD meinen, Regeln würden für sie nicht gelten“, ergänzt Stadtrat Michael Freche. „Stadt und Landkreis sind nun gefordert, den Schutz der Bürger zu gewährleisten!“
- 24.11.
- SZ: Was ist "terroristisch"? | Der EU-Abgeordnete Patrick Breyer (Piraten) nimmt für die Grünen an den Verhandlungen über das Gesetz teil. Er warnt: "Sonst wird die Meinungsfreiheit nach unten harmonisiert. Das halte ich nicht für den richtigen Weg."
- erkrath.jetzt: Piraten hinterfragen möglichen Corona-Hotspot | Nachdem die PIRATEN aus den Reihen der Eltern der Gesamtschule Velbert-Mitte vom dortigen Infektionsgeschehen erfahren haben, wollen sie nun von der Kreisverwaltung wissen, ob hier ein Corona-Hotspot zu lokalisieren ist und wie das Kreisgesundheitsamt generell mit dem Infektionsgeschehen an der Gesamtschule Velbert-Mitte umgeht, die exemplarisch für Schulen im gesamten Kreisgebiet stehen könnte. “Warum wurde die Schule nicht geschlossen oder zumindest einzelne Klassen in den Heimunterricht verwiesen? Warum sind auch ansonsten keine besonderen Vorsichtsmaßnahmen getroffen worden?”, so Thomas Küppers, Kreistagsabgeordneter und Gruppensprecher der PIRATEN.
- windeck24.info: Piratenpartei Windeck: Antrag – Arbeitskreis Kultur gründen | Die Piratenpartei Windeck beantragt die Einrichtung eines Arbeitskreis Kultur. „Kultur ist kein Luxus“, so die Bürgermeisterin. Aber trotzdem wird die Kultur in Windeck eher stiefmütterlich behandelt. Kultur ist für Windeck ein Schlüsselfaktor. Kultur befördert Gastronomie, Hotellerie, Tourismus, Wirtschaft und ist maßgeblich Image bildend für die Gemeinde.
- # Radio Prag: Parteiführung der Piraten erhält Mandat für Koalitionsverhandlungen mit Stan | Die Führung der Piraten-Partei in Tschechien kann mit der Bürgermeister-Partei Stan über eine Wahlkoalition für die Parlamentswahlen im kommenden Jahr verhandeln. Dies ist das Ergebnis eines Online-Referendums der Piraten, das am Montagabend abgeschlossen wurde. Demnach stimmten 81 Prozent der 858 Piraten, die votiert haben, für das Wahlbündnis.
- # oe24.at: Tschechien - Piraten- und Bürgermeisterpartei gemeinsam gegen Babis
- 23.11.
- nok21.de: Nautischer Verein:der Ausbau der Oststrecke und die Vertiefung des NOK dürfen nicht auf die lange Bank geschoben werden.“ | Der Piraten-Abgeordnete Patrick Breyer meinte mit Blick auf die Haltung Dobrindts, „das Trauerspiel um den Nord-Ostsee-Kanal geht weiter“.
- marburg.news: Zur Kommunalwahl: Piraten stellten Listen für Kreis und Stadt auf | Die Piratenpartei Marburg-Biedenkopf ist mit ihren Aufstellungsversammlungen am Sonntag (22. November) im Bürgerhaus Wehrda in die heiße Phase der Vorbereitungen für die Kommunalwahlen am 14. März 2021 eingetreten. Das gab Christian Dersch als Vorsitzender des Kreisverbands der Piraten am Montag (23. November) bekannt.
- das-marburger: Digitalisierung, Bürgerbeteiligung, sozialer Wohnungsbau, … – Piraten treten in Stadt Marburg & Kreis zur Kommunalwahl an
- # Radio Prag: Senatoren rufen Verfassungsgericht wegen Geschäftsschließung an | Laut Senator Lukáš Wagenknecht (Piraten) wären gerade kleine Geschäfte in der Lage, die begrenzte Kundenanzahl problemlos einzuhalten.
- 22.11.
- 21.11.
- 20.11.
- 88news.de: PIRATEN Niedersachsen erteilen Vorratsdatenspeicherung kategorische Absage | "Täglich grüßt das Murmeltier, möchte man sagen. Immer und immer wieder werden die alten Kamellen der Notwendigkeit der Vorratsdatenspeicherung aus dem Hut gezogen, um Verbrechen wie Kindesmissbrauch wirksam bekämpfen zu können. Dabei zeigen gerade die Ermittlungsergebnisse der jüngeren Vergangenheit, dass die Polizei durchaus in der Lage ist, mit bereits zur Verfügung stehenden Mitteln wirksame Erfolge zu erzielen. Warum Innen- und Justizminister stets derartige Ergebnisse unterschlagen wollen, ist offensichtlich: Es geht ihnen gar nicht um die Bekämpfung von Straftaten, sondern um die komplette Überwachung der Kommunikation. Etwas, was nun schon mehrfach als nicht mit dem Grundgesetz in Einklang zu bringen geurteilt wurde", verurteilt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021, die Forderung.
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen erteilen Vorratsdatenspeicherung kategorische Absage
- cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen erteilen Vorratsdatenspeicherung kategorische Absage
- deutschland-news24.de: PIRATEN Niedersachsen erteilen Vorratsdatenspeicherung kategorische Absage
- extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen erteilen Vorratsdatenspeicherung kategorische Absage
- finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen erteilen Vorratsdatenspeicherung kategorische Absage
- firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen erteilen Vorratsdatenspeicherung kategorische Absage
- hamelnonline.de: PIRATEN Niedersachsen erteilen Vorratsdatenspeicherung kategorische Absage
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- taeglich.me: Piraten „forschen“ nach Corona-Hotspot in Velbert | Am 14. Oktober hat der Kreis Mettmann den Inzidenzwert von 50 erstmals überschritten und gilt seitdem als Risikogebiet. Zeitweise wurde der Wert von 200 überschritten. „Auffällig ist dabei, dass die Stadt Velbert während der letzten Wochen kontinuierlich die höchste Zahl Infizierter und in Quarantäne befindlicher Menschen aufweist. Ein Grund für die hohen Zahlen in Velbert wurde bisher nicht genannt“, merkt die Gruppe Die Piraten im Kreistag an.
- Tageblatt Stade: KVG optimiert Busverkehr in Stade | Im Ausschuss fragte Wolf Vincent Lübcke (Piraten) nach möglichen Benachteiligungen andernorts. Die gebe es nicht, hieß es.
- ## nerdswire.de: PIRATEN Lower Saxony categorically rejects data retention | The PIRATE Lower Saxony reject the Justice Minister Barbara Havliza (CDU) requested reintroduction of the so-called traffic data- or data retention categorically.
- 19.11.
- blickpunktdeutschland.de:
- PIRATEN Niedersachsen verurteilen Weihnachtsplanungen für Schulen | „Richtig ist, dass zwei Tage, vier mit dem Wochenende, nicht ausreichend sind. Möchte sich Minister Tonne aber nicht als Weihnachtsgrinch outen, dann gibt es nur eine akzeptable Lösung: Wenigstens zwei Wochen vorher auf Homeschooling umzustellen und damit zu ermöglichen, dass sich die Kernfamilie auch mit Großeltern treffen kann, ohne die Gefahr einer Coronaübertragung aus der Schule oder Kita mitzubringen“, erklärt Jens Berwing, Mitglied des Landesvorstands der PIRATEN Niedersachsen und Vater schulpflichtiger Kinder.
- PIRATEN Niedersachsen fordern massive Umgestaltung beim Impfzentrenkonzept | "Es müssen Autofahrer gewesen sein, die sich dieses Konzept ausgedacht haben. Denn anders ist nicht zu erklären, dass der Landkreis Lüchow-Dannenberg beispielsweise gar nicht mit einem Stützpunkt vorgesehen ist. Und auch in allen anderen Flächenkommunen ist die Erreichbarkeit eines zentralen Punktes für viele, gerade ältere Menschen, nicht zwangsläufig gegeben. Sei es, dass sie selbst bereits pflegebedürftig sind, aber noch zuhause wohnen oder anderseits mobilitätseingeschränkt sind. Auch hat nicht überall jeder stetigen Zugriff auf einen PKW. Kosten dafür sind beispielsweise im Hartz4-Satz überhaupt nicht vorgesehen, wenn es keinen berufsbedingten Anlass gibt. Und dass die ÖPNV-Verbindungen im ländlichen Raum vielfach indiskutabel sind, sollte allseits bekannt sein", kritisiert Bruno Adam Wolf, Politischer Geschäftsführer der PIRATEN Niedersachsen und deren Abgeordneter in der Region Hannover, die für die dortige Umsetzung des Konzeptes verantwortlich ist.
- cityvisits.de:
- deutschland-news24.de:
- extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Weihnachtsplanungen für Schulen
- finanznachrichten.de:
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- iinews.de: PIRATEN Niedersachsen fordern massive Umgestaltung beim Impfzentrenkonzept
- med-kolleg.de: PIRATEN Niedersachsen fordern massive Umgestaltung beim Impfzentrenkonzept
- mittelstandcafe.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Weihnachtsplanungen für Schulen
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- theworldnews.net: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Weihnachtsplanungen für Schulen
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- wn-nrw.de:
- wn-sachsen.de:
- Ostsee-Zeitung: Ein „Wikinger“ aus Wismar will Landrat in Nordwestmecklenburg werden | Der 26-Jährige Timon Wilke ist seit zwei Monaten Mitglied bei den Piraten, verkleidet sich in seiner Freizeit gern als Wikinger, arbeitet zurzeit in einem Wismarer Café und will nun in die Politik. Der OZ berichtet er, warum und welche Themen er im Wahlkampf angehen will. Paywall
- 18.11.
- blickpunktdeutschland.de: Piraten Niedersachsen sehen in der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes eine verpasste Chance | "Dass hier - mal wieder - ein ausgesprochen kurzer Zeitraum zur Beratung des Gesetzes zur Verfügung stand und dass diese Novellierung damit handwerkliche Mängel aufweist, haben die PIRATEN Rheinland-Pfalz schon gut erklärt. Nun stellt sich aber die Frage, warum nicht wenigstens die Mahnungen hinsichtlich der verfassungsrechtlichen Bedenken ernst genommen wurden. Wo diese liegen, wurde in einer im Vorfeld verbreiteten Online-Petition innerhalb einer Stellungnahme der entsprechenden Plattform dargestellt und ein Gegenvorschlag vorgelegt", erklärt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021. "Dennoch hat man sehenden Auges derartige Warnungen in den Wind geschlagen, was sehr schnell zu Verfassungsklagen führen wird. Insofern ist diese Ignoranz unbegreiflich. Hier wurde die Chance verpasst, eine wirklich rechtssichere Novelle zu erzeugen."
- cityvisits.de: Piraten Niedersachsen sehen in der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes eine verpasste Chance
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- windeck24.info: Windecker Piratenpartei unterzeichnet Offenen Brief zum Bürger*innenrat an den Bundestag | Sehr geehrte Abgeordnete des Bundestages, vor wenigen Wochen hat der Ältestenrat des Bundestages einen Bürger:innenrat auf Bundesebene zum Thema der „Rolle Deutschlands in der Welt“ angekündigt. Wir begrüßen diesen wichtigen Schritt zur Ergänzung unserer repräsentativen Demokratie durch Los basierte Bürgerinnenbeteiligung... Peter Inden und Martin Schauerte
- WAZ: Landgericht bestätigt Urteil gegen AfD-Ratsherrn aus Witten | AfD-Sprecher Renkel beschuldigte Pirat Roland Löpke Paywall
- 17.11.
- dekra.net: Umweltverbände fordern Verlagerung auf Schiene | Auch die Fraktion der Piraten in Niedersachsen übt Kritik an einer geplanten Lkw-Subvention und mutmaßt, dass damit allein die Fahrzeughersteller – allen voran Volkswagen – unterstützt werden sollen. „Mit seinen Marken MAN und Scania ist der Konzern nicht nur potenzieller Nutznießer einer derartigen Bezuschussung, sondern auch noch der Anstoßgeber für diese Initiative. Das ist purer Lobbyismus der öffentlichsten Art und an Dreistigkeit kaum zu überbieten“, wird Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piraten Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021, zitiert. Sollten die Pläne umgesetzt werden, widerspräche dies der Forderung des niedersächsischen Umweltministers Lies (SPD), nur noch in klima- und artenschutzfreundliche Projekte zu investieren.
- eurotransport.de: Umweltverbände kritisieren Lkw-Förderung
- lkwzubehoer.com: Kritik an Förderungen für Lkw: „Steuergeschenke an Automobilindustrie“
- news-stadt.de: Reform des Infektionsschutzgesetzes mit sehr heißer Nadel gestrickt / Auch der dritte Anlauf in diesem Jahr bietet sehr viel Ansätze für Kritik | ... Kernpunkt dieses Gesetzeserweiterung ist der neue Paragraf 28a, in dem Maßnahmen zum Schutze der Bevölkerung durch Eindämmung der Infektion aufgelistet werden. Dazu Marie Salm, 1.Vorsitzende der Piratenpartei Rheinland-Pfalz: "Wenn man sich diesen Paragrafen anschaut, findet man eigentlich nur eine Auflistung der bisher beschlossenen Maßnahmen. Ob diese Maßnahmen ausreichen oder richtig sind, bleibt offen. Es werden hier z.B. Schließungen von Museen, Theatern oder Gaststätten mit einem Hygienekonzept, Veranstaltungen gleichgestellt, die ein wesentlich höheres Ansteckungsrisiko beinhalten wie Diskotheken oder Indoor-Sportveranstaltungen..."
- blickpunktdeutschland.de:
- Reform des Infektionsschutzgesetzes mit sehr heißer Nadel gestrickt / Auch der dritte Anlauf in diesem Jahr bietet sehr viel Ansätze für Kritik
- Piraten Niedersachsen halten neuen Maßnahmenkatalog zur Verbesserung der Schulsituation für Mogelpackung | "Das ganze liest sich - freundlich formuliert - wie die Inhaltsangabe einer Mogelpackung. So richtig und wichtig es schon mit Ende der Sommerferien gewesen wäre, einen sicheren Präsenzunterricht zu gewährleisten, muss man bei dieser Regierung wohl sagen, besser spät, als nie. Das hat sie schon mit der Entscheidung, Gelder für eine Entzerrung des Busverkehrs bereit zu stellen bewiesen und bleibt somit ihrer Linie des nicht vorausschauenden Handelns prinzipiell treu. Warum allerdings nur nachrangig Lüftungsgeräte von dem Geld angeschafft dürfen sollen, wo solche doch schon für Materialkosten von rund EUR 200,- herstellbar sind, wird ihr Geheimnis bleiben. Denn das ist auch der Preis, für den man gerade mal gut zwei Plexiglastrennwände bekommt", kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021, die Einschränkung
- cityvisits.de:
- coolis.de: Reform des Infektionsschutzgesetzes mit sehr heißer Nadel gestrickt / Auch der dritte Anlauf in diesem Jahr bietet sehr viel Ansätze für Kritik
- deutschland-news24.de:
- extremnews.com: Piraten Niedersachsen halten neuen Maßnahmenkatalog zur Verbesserung der Schulsituation für Mogelpackung
- finanznachrichten.de:
- firmenpresse.de: Reform des Infektionsschutzgesetzes mit sehr heißer Nadel gestrickt / Auch der dritte Anlauf in diesem Jahr bietet sehr viel Ansätze für Kritik
- fitundmunter.de: Reform des Infektionsschutzgesetzes mit sehr heißer Nadel gestrickt / Auch der dritte Anlauf in diesem Jahr bietet sehr viel Ansätze für Kritik
- gateo.de: Reform des Infektionsschutzgesetzes mit sehr heißer Nadel gestrickt / Auch der dritte Anlauf in diesem Jahr bietet sehr viel Ansätze für Kritik
- hamelnonline.de:
- ic4all-business.eu: Reform des Infektionsschutzgesetzes mit sehr heißer Nadel gestrickt / Auch der dritte Anlauf in diesem Jahr bietet sehr viel Ansätze für Kritik
- iinews.de: Reform des Infektionsschutzgesetzes mit sehr heißer Nadel gestrickt / Auch der dritte Anlauf in diesem Jahr bietet sehr viel Ansätze für Kritik
- internet-intelligenz.de: Reform des Infektionsschutzgesetzes mit sehr heißer Nadel gestrickt / Auch der dritte Anlauf in diesem Jahr bietet sehr viel Ansätze für Kritik
- nachrichten-heute.net:
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- niedersachsen-aktuell.com: Reform des Infektionsschutzgesetzes mit sehr heißer Nadel gestrickt / Auch der dritte Anlauf in diesem Jahr bietet sehr viel Ansätze für Kritik
- pr-board.de: Piraten Niedersachsen halten neuen Maßnahmenkatalog zur Verbesserung der Schulsituation für Mogelpackung
- presseanzeigen24.com:
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- sb-finanz.de:
- scharf-links.de: Piraten Niedersachsen halten neuen Maßnahmenkatalog zur Verbesserung der Schulsituation für Mogelpackung
- theworldnews.net: Piraten Niedersachsen halten neuen Maßnahmenkatalog zur Verbesserung der Schulsituation für Mogelpackung
- wirtschaft-firmen-thueringen.de:
- wn-brandenburg.de:
- wn-deutschland.de:
- wn-nrw.de:
- wn-sachsen.de:
- 16.11.
- Lüttringhauser Zeitung: PIRATEN: Nehmt die Kulturbranche endlich ernst! | Daher fordert Valentin Ott, Themenbeauftragter für Bildung der Piratenpartei Deutschland: „Sofortige, unbürokratisch annehmbare finanzielle Hilfen für alle Kulturbeschäftigten für die Zeit der Coronapandemie und einen umfassenden Dialog der Regierung mit der Kulturbranche müssen endlich umgesetzt werden!“
- 88news.de: PIRATEN: Nehmt die Kulturbranche endlich ernst!
- blickpunktdeutschland.de:
- Eine eigene Pandemie-Behörde, eingerichtet von der EU?/Europa will unabhängig werden von der WHO | "Es ist ein guter und richtiger Weg europaweit gemeinsam gegen die Pandemie vorzugehen, es könnte Europa mehr zusammenschweißen." so Sandra Leurs, Themenbeauftragte für Gesundheit und Pflege der Piratenpartei Deutschland. Sie befürwortet dieses Vorgehen. Die Entscheidung liegt bei den Mitgliedsstaaten, ob sie aus den Fehlern der letzten Monate lernen und künftig "europäischer" handeln wollen.
- PIRATEN: Nehmt die Kulturbranche endlich ernst!
- Datenschutz ist auch bei Corona-App wichtig – Kretschmann liegt falsch | Der baden-württembergische Regierungschef Kretschmann äußert sich kritisch über den Datenschutz in der Corona-App. Er fordert diesen zu lockern um damit die Pandemie besser zu bekämpfen. Die Piratenpartei Baden-Württemberg widerspricht dem vehement und sieht gerade im starken Datenschutz die Berechtigung der App. „Eine Corona-App darf nicht zum allumfänglichen Überwachungsinstrument werden. Diese App wird doch gerade auch genutzt, weil sie den Datenschutz so ernst nimmt“, so Oliver Burkardsmaier, Landesvorsitzender. „Wird dieser aufgeweicht und damit etwa ganze Bewegungsprofile, oder anderes, zugänglich, werde ich die App sofort von meinem Handy werfen und ich werde damit sicher nicht alleine sein.“
- PIRATEN Niedersachsen fordern Ablehnung von Subventionen für Diesel-LKW | Wie am Wochenende bekannt wurde, will sich die SPD für die Subvention von bis zu 15.000,- Euro beim Kauf neuer LKW einsetzen. Dies soll in abgeschwächter Form auch für die Anschaffung von Diesel-LKW gelten. Die PIRATEN Niedersachsen fordern Ministerpräsident Weil auf, die Parteispitze von diesem Vorhaben abzubringen. „Schon wieder Pampers für VW? Das darf es nicht geben! Mit seinen Marken MAN und Scania ist der Konzern nicht nur potentieller Nutznießer einer derartigen Bezuschussung, sondern auch noch der Anstoßgeber für diese Initiative. Das ist purer Lobbyismus der öffentlichsten Art und an Dreistigkeit kaum zu überbieten. Würde diese auf den Kauf von Fahrzeugen mit Antrieb nicht fossiler Stoffe begrenzt, dann könnte man dafür vielleicht noch Verständnis haben. Aber auch dann ist eine prinzipielle Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene ähnlich zielführend aber weniger den Straßenverkehr und die Umwelt an sich beeinträchtigend“, erklärt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021.
- PIRATEN Niedersachsen sehen bei Ministerpräsident Weil Trump'sche Züge - Harsche Kritik an Vertagung von Beschlüssen zu Schulen | Im Vorfeld der anstehenden Runde der Ministerpräsidenten im Kanzleramt zu anstehenden Corona-Maßnahmen hat sich Ministerpräsident Weil für eine Beibehaltung der allgemeinen Präsenzpflicht an Schulen in Niedersachsen ausgesprochen. Die PIRATEN Niedersachsen sehen darin eine Realitätsverweigerung, die an die des US-amerikanischen, abgewählten Präsidenten Trump erinnert. „Wie kann man nur als Ministerpräsident so derartig die Realität verweigern? Selbst wenn es „nur“ ein Fünftel der Schulen ist, die von Quarantäne-Maßnahmen betroffen sind, so sind das dann noch immer rund 550 Einrichtungen mit rund 165.000 Lernenden. Und nur in seltenen Fällen werden dann ganze Kohorten, Klassenstufen oder gar Schulen dicht gemacht. Vielfach sind es nur die jeweiligen Banknachbarn, oft genug nicht einmal an der selben Schule lernende Geschwister, die ins Homeschooling gelassen werden“, führt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021, aus.
- cityvisits.de:
- Eine eigene Pandemie-Behörde, eingerichtet von der EU?/Europa will unabhängig werden von der WHO
- PIRATEN: Nehmt die Kulturbranche endlich ernst!
- Datenschutz ist auch bei Corona-App wichtig – Kretschmann liegt falsch
- PIRATEN Niedersachsen fordern Ablehnung von Subventionen für Diesel-LKW
- PIRATEN Niedersachsen sehen bei Ministerpräsident Weil Trump'sche Züge - Harsche Kritik an Vertagung von Beschlüssen zu Schulen
- deutschland-news24.de:
- Eine eigene Pandemie-Behörde, eingerichtet von der EU?/Europa will unabhängig werden von der WHO
- PIRATEN: Nehmt die Kulturbranche endlich ernst!
- Datenschutz ist auch bei Corona-App wichtig – Kretschmann liegt falsch
- PIRATEN Niedersachsen fordern Ablehnung von Subventionen für Diesel-LKW
- PIRATEN Niedersachsen sehen bei Ministerpräsident Weil Trump'sche Züge - Harsche Kritik an Vertagung von Beschlüssen zu Schulen
- extremnews.com:
- filstalexpress.de: Datenschutz ist auch bei Corona-App wichtig – Kretschmann liegt falsch
- finanznachrichten.de:
- Eine eigene Pandemie-Behörde, eingerichtet von der EU?/Europa will unabhängig werden von der WHO
- PIRATEN: Nehmt die Kulturbranche endlich ernst!
- Datenschutz ist auch bei Corona-App wichtig – Kretschmann liegt falsch
- PIRATEN Niedersachsen fordern Ablehnung von Subventionen für Diesel-LKW
- PIRATEN Niedersachsen sehen bei Ministerpräsident Weil Trump'sche Züge - Harsche Kritik an Vertagung von Beschlüssen zu Schulen
- firmenpresse.de:
- gateo.de: PIRATEN: Nehmt die Kulturbranche endlich ernst!
- hamelnonline.de:
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- hier-luebeck.de:
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- PIRATEN Niedersachsen sehen bei Ministerpräsident Weil Trump'sche Züge - Harsche Kritik an Vertagung von Beschlüssen zu Schulen
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- Datenschutz ist auch bei Corona-App wichtig – Kretschmann liegt falsch
- PIRATEN Niedersachsen fordern Ablehnung von Subventionen für Diesel-LKW
- PIRATEN Niedersachsen sehen bei Ministerpräsident Weil Trump'sche Züge - Harsche Kritik an Vertagung von Beschlüssen zu Schulen
- wn-sachsen.de:
- Eine eigene Pandemie-Behörde, eingerichtet von der EU?/Europa will unabhängig werden von der WHO
- PIRATEN: Nehmt die Kulturbranche endlich ernst!
- Datenschutz ist auch bei Corona-App wichtig – Kretschmann liegt falsch
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- PIRATEN Niedersachsen sehen bei Ministerpräsident Weil Trump'sche Züge - Harsche Kritik an Vertagung von Beschlüssen zu Schulen
- Super-Tipp: Kontinuität bei den Piraten | In der ersten Sitzung der Piratenfraktion im Rat der Stadt Velbert wurde Martin Schwarz erneut zum Vorsitzenden gewählt. Ihm steht mit Helmut Stiegelmeier ein erster Stellvertreter mit langjähriger Ratserfahrung zur Seite. Das Team wird durch Sarah Kipper als zweite Stellvertreterin und durch sachkundige Bürger komplettiert.
- 15.11.
- 14.11.
- 13.11.
- TAZ: Seehofer will mehr Zugriff | Zum anderen warnen nicht nur Datenschützer, sondern auch Europaabgeordnete vor neuen Kompetenzen für die Terrorfahnder. Vor allem der Zugriff auf verschlüsselte Daten stößt auf Widerstand. „Nur ‚ein bisschen Hintertür‘ gibt es nicht“, warnt der Parlamentarier der Piratenpartei, Patrick Breyer. „Die Sicherheit unser aller Kommunikation muss Vorrang haben. Das ist die klare Position des Europaparlaments seit 2017.“
- Deutsche Welle: Gemeinsam gegen "barbarischen Terrorismus" | Der Europaabgeordnete der Piratenpartei Patrick Breyer sagte im Deutschlandfunk Nova: "Wir müssen uns entscheiden, ob wir allen die sichere Kommunikation nehmen, weil sie von wenigen missbraucht wird. Oder ob wir sagen, die Sicherheit der Kommunikation ist mehr wert in unserer Gesellschaft."
- Tagesschau: Eine Hintertür für die Ermittler? | Anja Hirschel von der Piratenpartei mahnt: "Erlaube deiner liebsten Regierung nur das, was du auch der am schlimmsten denkbaren Regierung erlauben würdest."
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern sofortigen Einstieg in reguläres Homeschooling | In Anbetracht der stetig steigenden Corona-Infektionszahlen [fordern die PIRATEN Niedersachsen ein sofortiges Ende der generellen Präsenzpflicht in den Schulen, wenigstens überall dort, wo ein Inzidenzwert von über 100 besteht. "Fast zwei Wochen sind seit dem "Lockdown Light" nun um. Und die Zahlen der Neuinfizierten mit dem Coronavirus steigen und steigen. In mittlerweile 14 Landkreisen und kreisfreien Städten liegt die Inzidenzzahl über 100. Nahezu täglich kommen neue hinzu. Nur noch fünf weitere sind unter 50. Es ist an der Zeit, daraus und aus der Entwicklung der Erkrankten bis 19 Jahre die richtigen Konsequenzen zu ziehen und den Gesundheitsschutz über die Präsenzpflicht zu stellen. Denn Schulpflicht muss in Zeiten der fortschreitenden Digitalisierung auch ohne Schulbesuchspflicht möglich sein", fordert Bruno Adam Wolf, politischer Geschäftsführer der PIRATEN Niedersachsen und Vorsitzender im Schul- und Bildungsausschuss der Stadt Hannover.
- deutschland-news24.de: PIRATEN Niedersachsen fordern sofortigen Einstieg in reguläres Homeschooling
- finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen fordern sofortigen Einstieg in reguläres Homeschooling
- firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen fordern sofortigen Einstieg in reguläres Homeschooling
- gateo.de: PIRATEN Niedersachsen fordern sofortigen Einstieg in reguläres Homeschooling
- hamelnonline.de: PIRATEN Niedersachsen fordern sofortigen Einstieg in reguläres Homeschooling
- iinews.de: PIRATEN Niedersachsen fordern sofortigen Einstieg in reguläres Homeschooling
- internet-intelligenz.de: PIRATEN Niedersachsen fordern sofortigen Einstieg in reguläres Homeschooling
- nachrichten-heute.net: PIRATEN Niedersachsen fordern sofortigen Einstieg in reguläres Homeschooling
- news.feed-reader.net: PIRATEN Niedersachsen fordern sofortigen Einstieg in reguläres Homeschooling
- niedersachsen-aktuell.com:PIRATEN Niedersachsen fordern sofortigen Einstieg in reguläres Homeschooling
- pr-board.de: PIRATEN Niedersachsen fordern sofortigen Einstieg in reguläres Homeschooling
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- presse-channel.net: PIRATEN Niedersachsen fordern sofortigen Einstieg in reguläres Homeschooling
- scharf-links.de: PIRATEN Niedersachsen fordern sofortigen Einstieg in reguläres Homeschooling
- theworldnews.net: PIRATEN Niedersachsen fordern sofortigen Einstieg in reguläres Homeschooling
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- wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen fordern sofortigen Einstieg in reguläres Homeschooling
- wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern sofortigen Einstieg in reguläres Homeschooling
- wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen fordern sofortigen Einstieg in reguläres Homeschooling
- wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern sofortigen Einstieg in reguläres Homeschooling
- Radio Leinewelle: Pirat Ramaswamy ruft zum Protest gegen die geplante EU Verschlüssungspraxis auf | Anlässlich der Planungen in der EU, federführend durch die Bundesregierung bzw die Deutsche Ratspräsidentschaft protestiert Kreistagsabgeordneter der Piraten in der P2+ Fraktion Dr. M. Ramaswamy gegen die Einführung von herstellerseitigen Generalschlüsseln, um Verschlüsselungen und Cryptographie auszuhebeln, die Hintertür soll zum Standard werden. Berüchtigt ist dieses geplante EU-Gesetz auch, da es neben den vorgesehenen Uploadfiltern auch eine Ein-Stunden-Löschanordnung vorsieht. Der Terroranschlag in Wien wird im EU-Ministerrat dazu benutzt, um ein Verbot sicherer Verschlüsselung für Services wie WhatsApp, Signal und viele andere im Schnellsiedeverfahren durchzusetzen.
- Thüringer Allgemeine: Pläne für größeres Geschäftsviertel an der Osterstraße | Am Donnerstag, 26. November, soll das neue Gothaer Fachmarktzentrum, genannt Altstadt-Forum, an der Gartenstraße eingeweiht werden. Unterdessen zeichnen sich Pläne ab, dass ein weiteres Geschäftsviertel von ähnlicher Dimension an der Oststraße entsteht. Das befürchtet Stadtratsmitglied Gerrit Jeron (Piraten) bei der Verabschiedung der Pläne zur Umstrukturierung des Nahversorgungszentrums Oststraße/Städtischer Hof.
- 12.11.
- ad-hoc-news.de: PIRATEN Niedersachsen bemängeln späte Mittelbereitstellung für Schulbusse und fordern flexible Schulanfangszeiten als vorläufige Lösung | Am 12.11. gab der niedersächsische Wirtschafts- und Verkehrsminister Althusmann bekannt, 30 Mio. Euro für die Entzerrung des Schülertransportverkehrs und dortige Hygienemaßnahmen bereitzustellen. Die PIRATEN Niedersachsen halten dies für zu spät. "Nachdem bereits im Frühjahr von einer zweiten Welle im Herbst gesprochen wurde, wäre dies der richtige Zeitpunkt gewesen, entsprechende Gelder bereit zu stellen. Denn Fahrer bildet man genauso wenig von eben auf jetzt aus, wie die Beschaffung von zusätzlichen, zukunftsfähigen Fahrzeugen möglich ist", bemängelt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021 die späte Reaktion. "Beispielsweise im Saarland hat man diese Entscheidung wesentlich früher getroffen. Es zeigt sich einmal mehr, dass vorausschauende Politik in dieser Landesregierung keine Selbstverständlichkeit ist..."
- blickpunktdeutschland.de:
- PIRATEN Niedersachsen bemängeln späte Mittelbereitstellung für Schulbusse und fordern flexible Schulanfangszeiten als vorläufige Lösung
- Wahlantritt weiterhin gefährdet - Landtag senkt Hürden marginal | In der heutigen Sitzung hat der baden-württembergische Landtag die Herabsetzung der benötigten Unterstützungsunterschriften für die kommende Landtagswahl beschlossen. Dem ging ein Urteil des Verfassungsgerichtshofs vom Montag voraus. Die Piratenpartei sieht nach wie vor keine signifikante Verbesserung der Situation. "Die Reduzierung um 50%, die der Landtag beschlossen hat, ist genau das Minimum, wozu sie durch den Verfassungsgerichtshof gezwungen wurde", erläutert Oliver Burkardsmaier, Landesvorsitzender. "Das ist aber bei weitem nicht genug, um unseren Wahlantritt und den zahlreicher anderer Parteien tatsächlich zu gewährleisten. Es sind noch immer über 5.000 Unterschriften zu sammeln, deutlich mehr als etwa in Rheinland-Pfalz, wo man die Zahl auf ca. 500 gesenkt hat."
- cityvisits.de:
- direktbroker.de: PIRATEN Niedersachsen bemängeln späte Mittelbereitstellung für Schulbusse und fordern flexible Schulanfangszeiten als vorläufige Lösung
- deutschland-news24.de:
- extremnews.com:
- filstalexpress.de: Wahlantritt weiterhin gefährdet - Landtag senkt Hürden marginal
- finanznachrichten.de:
- firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen bemängeln späte Mittelbereitstellung für Schulbusse und fordern flexible Schulanfangszeiten als vorläufige Lösung
- hamelnonline.de:
- hier-luebeck.de: Wahlantritt weiterhin gefährdet - Landtag senkt Hürden marginal
- iinews.de:
- nachrichten-heute.net:
- news.feed-reader.net:
- niedersachsen-aktuell.com:
- politikexpress.de:
- presseanzeigen24.com:
- presse-channel.net:
- sb-finanz.de: Wahlantritt weiterhin gefährdet - Landtag senkt Hürden marginal
- scharf-links.de: PIRATEN Niedersachsen bemängeln späte Mittelbereitstellung für Schulbusse und fordern flexible Schulanfangszeiten als vorläufige Lösung
- theworldnews.net: PIRATEN Niedersachsen bemängeln späte Mittelbereitstellung für Schulbusse und fordern flexible Schulanfangszeiten als vorläufige Lösung
- trading-house-broker.com: PIRATEN Niedersachsen bemängeln späte Mittelbereitstellung für Schulbusse und fordern flexible Schulanfangszeiten als vorläufige Lösung
- trading-house.net: PIRATEN Niedersachsen bemängeln späte Mittelbereitstellung für Schulbusse und fordern flexible Schulanfangszeiten als vorläufige Lösung
- wirtschaft-firmen-thueringen.de:
- wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen bemängeln späte Mittelbereitstellung für Schulbusse und fordern flexible Schulanfangszeiten als vorläufige Lösung
- wn-deutschland.de:
- wn-nrw.de:
- wn-sachsen.de:
- 11.11.
- Der Standard: Uploadfilter und Strafen: Wie die EU Terror aus dem Netz fegen will | Die Verordnung soll mit Ende des Jahres beschlossen werden. Vorgesehen sind strenge Löschpflichten für Onlineplattformen. Hier befürchten Kritiker wie der deutsche EU-Abgeordnete Patrick Breyer (Piraten), dass beispielsweise journalistische Inhalte oder Satire auf diese Weise blockiert werden könnten.
- Hallesche Störung: [https://hallesche-stoerung.de/piraten-in-sachsen-anhalt-fordern-befristetes-krisen-grundeinkommen/ Piraten in Sachsen-Anhalt fordern befristetes Krisen-Grundeinkommen |
- ad-hoc-news.de: Piraten in Sachsen-Anhalt fordern befristetes Krisen-Grundeinkommen | Um den gravierenden wirtschaftlichen Nöten von Lockdown-Betroffenen schnell und wirksam zu begegnen, fordert die Piratenpartei in Sachsen-Anhalt ein zeitlich befristetes Krisen-Grundeinkommen. Dieses soll unbürokratisch und zur freien Verwendung ausgezahlt werden. "Die derzeitigen staatlichen Finanzhilfen erreichen längst nicht alle Betroffenen. Bestimmte Branchen werden von Hilfen geradezu ausgegrenzt.", sagt Ronny Meier, Themenbeauftragter BGE im Landesvorstand. " Wer nicht direkt von behördlich angeordneten Schließungen betroffen ist, geht leer aus. Dazu gehören "TaxifahrerIinnen, FitnesstrainerIinnen oder YogalehrerInnen ohne eigenes Studio und viele mehr. Auch alle, die weniger als ein Jahr selbständig sind haben im Augenblick keinen Anspruch auf Hilfe."
- blickpunktdeutschland.de: Piraten in Sachsen-Anhalt fordern befristetes Krisen-Grundeinkommen
- cityvisits.de: Piraten in Sachsen-Anhalt fordern befristetes Krisen-Grundeinkommen
- coolis.de: Piraten in Sachsen-Anhalt fordern befristetes Krisen-Grundeinkommen
- direktbroker.de: Piraten in Sachsen-Anhalt fordern befristetes Krisen-Grundeinkommen
- deutschland-news24.de: Piraten in Sachsen-Anhalt fordern befristetes Krisen-Grundeinkommen
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- firmenpresse.de: Piraten in Sachsen-Anhalt fordern befristetes Krisen-Grundeinkommen
- iinews.de: Piraten in Sachsen-Anhalt fordern befristetes Krisen-Grundeinkommen
- mittelstandcafe.de: Piraten in Sachsen-Anhalt fordern befristetes Krisen-Grundeinkommen
- news.feed-reader.net: Piraten in Sachsen-Anhalt fordern befristetes Krisen-Grundeinkommen
- politikexpress.de: Piraten in Sachsen-Anhalt fordern befristetes Krisen-Grundeinkommen
- presseanzeigen24.com: Piraten in Sachsen-Anhalt fordern befristetes Krisen-Grundeinkommen
- presse-channel.net: Piraten in Sachsen-Anhalt fordern befristetes Krisen-Grundeinkommen
- trading-house.net: Piraten in Sachsen-Anhalt fordern befristetes Krisen-Grundeinkommen
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Piraten in Sachsen-Anhalt fordern befristetes Krisen-Grundeinkommen
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- wn-nrw.de: Piraten in Sachsen-Anhalt fordern befristetes Krisen-Grundeinkommen
- wn-sachsen.de: Piraten in Sachsen-Anhalt fordern befristetes Krisen-Grundeinkommen
- Stadtradio Göttingen: Ramaswamy gegen Einführung herstellerseitiger Generalschlüssel | Der Göttinger Kreistagsabgeordnete der Piraten in der P2+ Fraktion, Meinhart Ramaswamy, hat gegen die Einführung von herstellerseitigen Generalschlüsseln im Internet protestiert und BürgerInnen dazu aufgerufen, sich an der öffentlichen Diskussion zu beteiligen. Er schließt sich damit den Forderungen der Thüringer Piraten an. Federführend bei den Planungen in der EU sei die Bundesregierung bzw. die Deutsche Ratspräsidentschaft. Die Einführung von herstellerseitigen Generalschlüsseln diene dazu Verschlüsselungen und Kryptographie auszuhebeln. Diese Hintertür solle zum Standard werden, so Ramaswamy.
- Frankfurter Neue Presse: Frankfurt: Einzelkämpfer wollen wieder in das Stadtparlament | Auch der letzte Pirat, Herbert Förster, will noch einmal kandidieren, wenn ihn die Mitgliederversammlung der Piraten nominiert. Auf Platz drei der Piraten wird übrigens der Bundesvorsitzende der Partei, Sebastian Alscher, antreten.
- 10.11.
- Heise: Crypto Wars: Massive Proteste gegen EU-Angriff auf Verschlüsselung | Wer sichere Verschlüsselung opfere, um abhören zu können, öffne "massenhaftem Ausspähen durch ausländische Geheimdienste und auch Hackerangriffen Tür und Tor", betonte der EU-Abgeordnete Patrick Breyer von der Piratenpartei. "Die Sicherheit unser aller Kommunikation muss Vorrang haben. Das ist die klare Position des Europaparlaments seit 2017."
- Deutschlandfunk: EU will Messenger-Chats mitlesen | Doch im Europäischen Parlament, das einem solchen Gesetz zustimmen müsste, werden kritische Stimmen laut. Gegen einen möglichen Zugriff auf Messenger-Chats ist beispielsweise Patrick Breyer, der für die Piraten im Europaparlament sitzt. Gerade für ihn als Parlamentarier sei es besonders wichtig, sicher kommunizieren zu können. Aber auch für alle anderen, ob Privatpersonen oder Geschäftsleute. "Verschlüsselung schafft einen sicheren Raum für Menschen, die darauf angewiesen sind, über ihre privaten Probleme und Geheimnisse vertraulich zu sprechen - auch für die Industrie, die Geschäftsgeheimnisse kommuniziert."
- rdl.de: Staatlicher Nachschlüssel für alles was wir im Netz kommunizieren | Was als Einschränkung der Verschlüsselung zur Bekämpfung von Kriminalität verkauft wird, ist nach Ansicht des Europaabgeordneten der Piratenpartei Patrick Breyer praktisch deren Abschaffung.
- DFN: Und täglich grüßt der Datenschutz... | Im Jahr 2013 hatte die Bürgerrechtlerin Katharina Nocun zusammen mit Patrick Breyer, der für die Piraten-Partei im EU-Parlament sitzt, beim Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde eingereicht.
- ad-hoc-news.de: Gesundheit vor Präsenzpflicht in Schulen / Situationsbericht aus Lehrersicht | Die Anzahl der an Corona infizierten Menschen in Rheinland-Pfalz steigt stetig, dennoch bleiben die Pläne der Landesregierung und Bildungsministerin Hubig (SPD) über die Einführung eines bereits beschlossenen Wechselunterrichtes in der Schublade. Wir PIRATEN fordern die Landesregierung auf, endlich Mut zu zeigen und den Unterricht ab sofort in hybrider Form durch die Kombination von Fern- und Präsenzunterricht fortzuführen. Ob die Reduktion der Klassenstärken durch Anordnung von Wechselunterricht erfolgt oder durch Aussetzung der Schulpräsenzpflicht unter Mitwirkung der Eltern sollte dabei sekundär sein. Wichtig ist, dass gehandelt wird. Die Last des Infektionsschutzes in den Schulen tragen derzeit allein die SchülerInnen und LehrerInnen.
- blickpunktdeutschland.de:
- Dual Use Verordnung: Europa setzt wichtiges Beispiel mit neuen Exportregeln | Hierzu kommentierte die Europaabgeordnete der tschechischen Piratenpartei Markéta Gregorová, die als Berichterstatterin das Europäische Parlament in den Verhandlungen vertreten hat: "Der heutige Tag ist ein Erfolg für die Menschenrechte weltweit. Europa hat ein wichtiges Beispiel gesetzt, dem hoffentlich andere Demokratien bald folgen werden. Der Export von Software, die sich eignet, online Aktivitäten zu überwachen und auch von biometrischen Überwachungsmaßnahmen wird jetzt europaweit kontrolliert. Autoritären Regimen wird es damit nicht länger ermöglicht, europäische Technologie für Überwachung einzusetzen. Was leider noch fehlt, ist die Angleichung der Regeln in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Durch die Dual Use Verordnung gibt es aber zumindest jetzt autonome Kontrollen sowie bessere Durchsetzung und Koordination. Zum Schutz der Menschenrechte weltweit aber auch für die eigene Sicherheit zuhause ist es wichtig, dass wir uns weiter mit dem Thema Dual Use befassen. Heute wurde dafür ein wichtiger Grundstein gelegt."
- Sicherheit statt Abhören: 'Ein bisschen Hintertür' gibt es nicht! | Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, erklärt: "Es ist eine große Errungenschaft, dass es heute deutlich mehr Messengerdienste gibt, bei denen eine Ende-zu-Ende-verschlüsselte Kommunikation möglich ist. Sie ist wichtig, um beispielsweise abhörsichere Kommunikation zu gewährleisten, Whistleblowern Schutz zu bieten oder Oppositionellen in diktatorischen Regimes den Kontakt untereinander zu ermöglichen. Was die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten hier planen, ist nichts anderes als ein Angriff auf die digitale Unversehrtheit unserer Kommunikation. Wir haben alle die Bilder aus Hongkong und Belarus im Kopf und wissen, wie schnell ein gut gemeinter Vorschlag sich ins Gegenteil verkehrt und damit die Mittel zur Verfügung stehen, für Überwachung und Unterdrückung verwendet zu werden. Wir brauchen mehr digitale Sicherheit nicht weniger! Jegliche Pläne zur Umgehung von Verschlüsselung müssen geächtet werden."
- Gesundheit vor Präsenzpflicht in Schulen / Situationsbericht aus Lehrersicht
- Dual Use Verordnung: Europa setzt wichtiges Beispiel mit neuen Exportregeln
- Sicherheit statt Abhören: 'Ein bisschen Hintertür' gibt es nicht!
- Gesundheit vor Präsenzpflicht in Schulen / Situationsbericht aus Lehrersicht
- direktbroker.de: Gesundheit vor Präsenzpflicht in Schulen / Situationsbericht aus Lehrersicht
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- internet-intelligenz.de: Dual Use Verordnung: Europa setzt wichtiges Beispiel mit neuen Exportregeln
- look4fashion.de: Sicherheit statt Abhören: 'Ein bisschen Hintertür' gibt es nicht!
- nachrichten-heute.net:
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- sb-finanz.de: Gesundheit vor Präsenzpflicht in Schulen / Situationsbericht aus Lehrersicht
- scharf-links.de: Sicherheit statt Abhören: 'Ein bisschen Hintertür' gibt es nicht!
- trading-house.net: Gesundheit vor Präsenzpflicht in Schulen / Situationsbericht aus Lehrersicht
- wirtschaft-firmen-thueringen.de:
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- wn-sachsen.de:
- 09.11.
- SWR: Kleine Parteien bei BW-Landtagswahl benachteiligt | Der Piraten-Landesvorsitzende Oliver Burkardsmaier teilte mit, die Landesregierung hätte "schon lange" handeln müssen. "Diese Situation war schon lange absehbar, jetzt stehen wir kurz vor knapp da und wissen nicht wie es um unsere Wahlteinahme steht", so Burkardsmaier.
- blickpunktdeutschland.de: EU-Terrorfilter: PIRATEN befürchten Einschränkung der Meinungsfreiheit / Die Zeit zum Handeln ist jetzt | Für die PIRATEN Hessen steht in der kommenden Woche, am 12. oder 13. November 2020, der letzte Trilog zum geplanten EU-Gesetz "zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte" im Fokus, da die Verhandlungen zwischen der EU-Kommission, dem EU-Rat und dem EU-Parlament zu einem Abschluss kommen sollen. "Wir müssen nun so schnell wie möglich den Druck auf die im Rat vertretenen Regierungen erhöhen, da mit diesem Gesetz, zumindest in der jetzigen Ausgestaltung, ein massiver Schaden für unser Internet entstehen wird. Wir fordern die Bürgerinnen und Bürger auf, selbst aktiv zu werden und sich medial an der öffentlichen Diskussion zu beteiligen. Die mediale Aufmerksamkeit kann hier gar nicht groß genug sein. Wendet euch ebenfalls an die ständigen Vertretungen der Regierungen oder auch an das Bundesinnen- und Bundesjustizminiterium. Schickt Faxe und Briefe per Post oder schreibt E-Mails, jeder Schritt zählt! Lasst uns gemeinsam die Einschränkung unserer Meinungsfreiheit verhindern!" so Vorstandsmitglied Florian Gessner.
- cityvisits.de: EU-Terrorfilter: PIRATEN befürchten Einschränkung der Meinungsfreiheit / Die Zeit zum Handeln ist jetzt
- deutschland-news24.de: EU-Terrorfilter: PIRATEN befürchten Einschränkung der Meinungsfreiheit / Die Zeit zum Handeln ist jetzt
- extremnews.com: EU-Terrorfilter: PIRATEN befürchten Einschränkung der Meinungsfreiheit / Die Zeit zum Handeln ist jetzt
- finanznachrichten.de: EU-Terrorfilter: PIRATEN befürchten Einschränkung der Meinungsfreiheit / Die Zeit zum Handeln ist jetzt
- hamelnonline.de: EU-Terrorfilter: PIRATEN befürchten Einschränkung der Meinungsfreiheit / Die Zeit zum Handeln ist jetzt
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- wirtschaft-firmen-thueringen.de: EU-Terrorfilter: PIRATEN befürchten Einschränkung der Meinungsfreiheit / Die Zeit zum Handeln ist jetzt
- wn-brandenburg.de: EU-Terrorfilter: PIRATEN befürchten Einschränkung der Meinungsfreiheit / Die Zeit zum Handeln ist jetzt
- wn-deutschland.de: EU-Terrorfilter: PIRATEN befürchten Einschränkung der Meinungsfreiheit / Die Zeit zum Handeln ist jetzt
- wn-nrw.de: EU-Terrorfilter: PIRATEN befürchten Einschränkung der Meinungsfreiheit / Die Zeit zum Handeln ist jetzt
- wn-sachsen.de: EU-Terrorfilter: PIRATEN befürchten Einschränkung der Meinungsfreiheit / Die Zeit zum Handeln ist jetzt
- 08.11.
- 07.11.
- 06.11.
- 05.11.
- 88news.de: [
- ad-hoc-news.de: Piratenpartei begrüßt geplante Absenkung der Zulassungshürden für die Landtagswahl Rheinland-Pfalz Die Piratenpartei begrüßt die geplante Absenkung der Zulassungshürde für die Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz, die die Fraktionen der demokratischen Parteien im Landtag den kleineren Parteien am Donnerstag zugesichert haben. So werde ein fairer demokratischer Wettbewerb im Wahlkampf auch während der Pandemie sichergestellt. "Wir freuen uns sehr, dass die Landtagsfraktionen überein gekommen sind, die Zulassungshürde zur Landtagswahl 2021 in Anbetracht der Corona-Pandemie abzusenken," erklärt Marie Salm, Vorsitzende der Piratenpartei Rheinland-Pfalz, zur Zusicherung von Grünen, SPD, FDP und CDU, die Unterschriftenhürde von 2080 auf 520 benötigte UnterstützerInnen abzusenken. "Für kleinere Parteien wie uns stellt die Sammlung von über 2000 analogen Unterschriften von Bürgerinnen und Bürgern schon in normalen Zeiten einen Kraftakt dar,"führt Salm aus.
- blickpunktdeutschland.de:
- Piratenpartei schlägt für Solo-Selbständige sofortiges Grundeinkommen statt weiterer Einzelmaßnahmen vor! / Besonders die Kultur- und Künstlerszene darf nicht der Corona Pandemie geopfert werden! | Wir Piraten Rheinland Pfalz schlagen vor, statt vieler bürokratischer Einzelhilfen zu beschließen, Mut zu zeigen und zumindest ein vorübergehendes "bedingungsloses" Grundeinkommen auszubezahlen. Dazu Marie Salm, erste Vorsitzende der Piratenpartei Rheinland-Pfalz: "Es ist unschwer zu erkennen, dass unser jetziges Sozialgesetz große Lücken hat und es viele Menschen mit verringertem Einkommen gibt.Ebenso wird es solche und andere Situationen auch in Zukunft immer wieder geben. Hier muss sich der Staat dringend den veränderten Gegebenheiten anpassen. In den letzten Jahren hat sich nicht nur das soziale und kulturelle Leben, sondern auch die Arbeitswelt grundlegend verändert und ändert sich immer weiter."
- Piratenpartei begrüßt geplante Absenkung der Zulassungshürden für die Landtagswahl Rheinland-Pfalz
- blogspan.net:
- businessinsider24.de: [
- cityvisits.de:
- direktbroker.de: Piratenpartei begrüßt geplante Absenkung der Zulassungshürden für die Landtagswahl Rheinland-Pfalz
- deutschland-news24.de:
- extremnews.com: Piratenpartei begrüßt geplante Absenkung der Zulassungshürden für die Landtagswahl Rheinland-Pfalz
- finanznachrichten.de:
- Piratenpartei schlägt für Solo-Selbständige sofortiges Grundeinkommen statt weiterer Einzelmaßnahmen vor! / Besonders die Kultur- und Künstlerszene darf nicht der Corona Pandemie geopfert werden!
- [https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2020-11/51162621-piratenpartei-begruesst-geplante-absenkung-der-zulassungshuerden-fuer-die-landtagswahl-rheinland-pfalz-007.htm
- firmenpresse.de: Piratenpartei begrüßt geplante Absenkung der Zulassungshürden für die Landtagswahl Rheinland-Pfalz
- hamelnonline.de:
- iinews.de: Piratenpartei begrüßt geplante Absenkung der Zulassungshürden für die Landtagswahl Rheinland-Pfalz
- nachrichten-heute.net: Piratenpartei begrüßt geplante Absenkung der Zulassungshürden für die Landtagswahl Rheinland-Pfalz
- niedersachsen-aktuell.com:
- politikexpress.de: Piratenpartei begrüßt geplante Absenkung der Zulassungshürden für die Landtagswahl Rheinland-Pfalz
- presseanzeigen24.com:
- sb-finanz.de: Piratenpartei begrüßt geplante Absenkung der Zulassungshürden für die Landtagswahl Rheinland-Pfalz
- trading-house-broker.com: [https://www.trading-house-broker.com/news/politik/piratenpartei-begr-t-geplante-absenkung-der-zulassungsh-rden-f-r-die-landtagswahl-rheinland-pfalz-60894353/
- trading-house.net: Piratenpartei begrüßt geplante Absenkung der Zulassungshürden für die Landtagswahl Rheinland-Pfalz
- wirtschaft-firmen-thueringen.de:
- wn-brandenburg.de:
- wn-deutschland.de:
- wn-nrw.de:
- wn-sachsen.de:
- 04.11.
- ad-hoc-news.de: Warum der Vorschlag von Herrn Altmaier zum Verbot von Inhalte-Schnipsel im Rahmen der Urheberrechtsreform zu begrüßen ist | Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland erklärt: "Etwas besseres kann den Communities nicht passieren, zwingt es doch viele endlich in die Nutzung dezentraler verschlüsselter Konten auf alternativen Plattformen. Anders gesagt: Herrn Altmaiers Bestrebungen sind eine Einladung in den Untergrund. Wer hofft, durch Verbote Menschen mundtot zu machen, schafft nur eines: Er findet sie nicht mehr. Dieser einfallslose Vorschlag der Union, nach dem klassischen CDU-Credo: 'Was schert mich die Realität, wenn ich sie verbieten kann?' ist ein gutes Beispiel für das mangelnde technische Verständnis einer Partei, die sich der Digitalisierung stellen muss."
- blickpunktdeutschland.de: [https://www.blickpunktdeutschland.de/news/674195/warum-der-vorschlag-von-herrn-altmaier-zum-verbot-von-inhalte-schnipsel-im-rahmen-der-urheberrechtsreform-zu-begruessen-ist.html
- blogspan.net: Warum der Vorschlag von Herrn Altmaier zum Verbot von Inhalte-Schnipsel im Rahmen der Urheberrechtsreform zu begrüßen ist
- cityvisits.de: Warum der Vorschlag von Herrn Altmaier zum Verbot von Inhalte-Schnipsel im Rahmen der Urheberrechtsreform zu begrüßen ist
- direktbroker.de: Warum der Vorschlag von Herrn Altmaier zum Verbot von Inhalte-Schnipsel im Rahmen der Urheberrechtsreform zu begrüßen ist
- deutschland-news24.de: Warum der Vorschlag von Herrn Altmaier zum Verbot von Inhalte-Schnipsel im Rahmen der Urheberrechtsreform zu begrüßen ist
- extremnews.com: Warum der Vorschlag von Herrn Altmaier zum Verbot von Inhalte-Schnipsel im Rahmen der Urheberrechtsreform zu begrüßen ist
- finanznachrichten.de: Warum der Vorschlag von Herrn Altmaier zum Verbot von Inhalte-Schnipsel im Rahmen der Urheberrechtsreform zu begrüßen ist
- firmenpresse.de: Warum der Vorschlag von Herrn Altmaier zum Verbot von Inhalte-Schnipsel im Rahmen der Urheberrechtsreform zu begrüßen ist
- hamelnonline.de: Warum der Vorschlag von Herrn Altmaier zum Verbot von Inhalte-Schnipsel im Rahmen der Urheberrechtsreform zu begrüßen ist
- hier-luebeck.de: Warum der Vorschlag von Herrn Altmaier zum Verbot von Inhalte-Schnipsel im Rahmen der Urheberrechtsreform zu begrüßen ist
- iinews.de: Warum der Vorschlag von Herrn Altmaier zum Verbot von Inhalte-Schnipsel im Rahmen der Urheberrechtsreform zu begrüßen ist
- internet-intelligenz.de: Warum der Vorschlag von Herrn Altmaier zum Verbot von Inhalte-Schnipsel im Rahmen der Urheberrechtsreform zu begrüßen ist
- kulturigo.de: Warum der Vorschlag von Herrn Altmaier zum Verbot von Inhalte-Schnipsel im Rahmen der Urheberrechtsreform zu begrüßen ist
- look4fashion.de: Warum der Vorschlag von Herrn Altmaier zum Verbot von Inhalte-Schnipsel im Rahmen der Urheberrechtsreform zu begrüßen ist
- niedersachsen-aktuell.com: Warum der Vorschlag von Herrn Altmaier zum Verbot von Inhalte-Schnipsel im Rahmen der Urheberrechtsreform zu begrüßen ist
- pr-board.de: Warum der Vorschlag von Herrn Altmaier zum Verbot von Inhalte-Schnipsel im Rahmen der Urheberrechtsreform zu begrüßen ist
- presseanzeigen24.com: Warum der Vorschlag von Herrn Altmaier zum Verbot von Inhalte-Schnipsel im Rahmen der Urheberrechtsreform zu begrüßen ist
- pressechannel.de: Warum der Vorschlag von Herrn Altmaier zum Verbot von Inhalte-Schnipsel im Rahmen der Urheberrechtsreform zu begrüßen ist
- sb-finanz.de: Warum der Vorschlag von Herrn Altmaier zum Verbot von Inhalte-Schnipsel im Rahmen der Urheberrechtsreform zu begrüßen ist
- theworldnews.net: Warum der Vorschlag von Herrn Altmaier zum Verbot von Inhalte-Schnipsel im Rahmen der Urheberrechtsreform zu begrüßen ist
- trading-house.net: Warum der Vorschlag von Herrn Altmaier zum Verbot von Inhalte-Schnipsel im Rahmen der Urheberrechtsreform zu begrüßen ist
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Warum der Vorschlag von Herrn Altmaier zum Verbot von Inhalte-Schnipsel im Rahmen der Urheberrechtsreform zu begrüßen ist
- wn-brandenburg.de: Warum der Vorschlag von Herrn Altmaier zum Verbot von Inhalte-Schnipsel im Rahmen der Urheberrechtsreform zu begrüßen ist
- wn-deutschland.de: Warum der Vorschlag von Herrn Altmaier zum Verbot von Inhalte-Schnipsel im Rahmen der Urheberrechtsreform zu begrüßen ist
- wn-nrw.de: Warum der Vorschlag von Herrn Altmaier zum Verbot von Inhalte-Schnipsel im Rahmen der Urheberrechtsreform zu begrüßen ist
- wn-sachsen.de: Warum der Vorschlag von Herrn Altmaier zum Verbot von Inhalte-Schnipsel im Rahmen der Urheberrechtsreform zu begrüßen ist
- 03.11.
- qmkurzundknapp.de: Niedersachsen setzt Arbeitszeitgesetz temporär aus | Das Vorgehen sei die Konsequenz aus den neuen Personaluntergrenzen in der Intensivpflege, die zwar richtig, aber vollkommen wirklichkeitsfremd sei, kommentiert Ganskow von den Piraten. „Das nun mit einer Erhöhung der Arbeitszeit in der gesamten Pflege kompensieren zu wollen, schießt wieder mal massiv am Ziel vorbei und ist vollkommen inakzeptabel", missbilligt der Vorsitzende der Piraten Niedersachsen.
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Verfügung zur 60-Stunden-Woche im stationären Pflegebereich | Am 02.11.2020 wurde bekannt, dass das niedersächsische Sozialministerium die Arbeitszeitbestimmungen für Pflegefachkräfte mittels Allgemeinverfügung dahingehend ändert, dass bis Ende Mai 2021 eine 60-Stunden-Woche mit bis zu 12 Stunden täglicher Arbeitszeit statthaft sein soll. Die PIRATEN Niedersachsen sehen darin eine vorsätzliche Gefährdung der zu pflegenden Menschen und eine Missachtung auch der Gesundheit des Pflegepersonals und verurteilen dieses Vorgehen scharf.
- blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Verfügung zur 60-Stunden-Woche im stationären Pflegebereich
- cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Verfügung zur 60-Stunden-Woche im stationären Pflegebereich
- deutschland-news24.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Verfügung zur 60-Stunden-Woche im stationären Pflegebereich
- extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Verfügung zur 60-Stunden-Woche im stationären Pflegebereich
- finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Verfügung zur 60-Stunden-Woche im stationären Pflegebereich
- firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Verfügung zur 60-Stunden-Woche im stationären Pflegebereich
- hamelnonline.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Verfügung zur 60-Stunden-Woche im stationären Pflegebereich
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- med-kolleg.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Verfügung zur 60-Stunden-Woche im stationären Pflegebereich
- mittelstandcafe.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Verfügung zur 60-Stunden-Woche im stationären Pflegebereich
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- wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Verfügung zur 60-Stunden-Woche im stationären Pflegebereich
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- 02.11.
- 123bildung.de: Corona: Sofortige digitale Lösungen und Aussetzung der Präsenzpflicht in Schulen | Wir PIRATEN fordern, dass die Präsenzpflicht in Schulen ausgesetzt und den Eltern mehr Mitspracherecht eingeräumt wird. Nur so können die Risikogruppen geschützt werden. Nicht nur Schüler können einer Risikogruppe angehören, sondern auch die in einem Haushalt lebenden Angehörigen. Bodo Noeske, Mitglied des Schulträgerausschuss in Mainz und Spitzenkandidat zur Landtagswahl RLP 2021 führt aus: Wir brauchen ein hybrides Klassenzimmer, in dem man Fern- und Präsenzunterricht kombiniert. Nur so kann man die Anzahl der Schüler, die vor Ort in den Schulen gleichzeitig in einem Zimmer sitzen, reduzieren und die Beschulung kontaktarm sicherstellen. Risikogruppen schützen hat oberste Priorität.
- ad-hoc-news.de:
- Piraten fordern Wechselunterricht jetzt! | Zu den ab 2. November geltenden verschärften Corona Maßnahmen kommentiert der Generalsekretär der Piratenpartei Borys Sobieski: "Wir Piraten unterstützen ausdrücklich die angekündigten Maßnahmen. Viele davon waren schon lange überfällig. Während in einigen Bereichen, bei denen Menschen zusammentreffen, zu Recht harte Einschnitte geplant sind, die voraussichtlich viele Unternehmen in Existenznot bringen werden, soll der Schulbetrieb unverändert beibehalten werden. Dabei bieten gerade Schulen, in denen hunderte Menschen aufeinander treffen, ein erhebliches Infektionsrisiko. Leider wurde die Atempause im Sommer nicht dafür genutzt, um hier digitale Angebote in ausreichender Form bereit zu stellen.Wir sind davon überzeugt, dass Kinder und Auszubildende unsere Zukunft sind und fordern daher die sofortige bundesweite Einführung des Wechelunterrichts bis zum Ende des Jahres. Es muss möglich bleiben, flexible Lösungen für kleine Gruppen von Lernenden zu finden, die sonst nicht mehr erreicht werden können. Eine Aufhebung der Schulpräsenzpflicht für die Zeit der Corona-Pandemie wäre gleichermaßen ein sinnvoller Schritt."
- Digitalisierung nicht weiter verschlafen | Die Corona-Pandemie zeigt schmerzlich die Versäumnisse in der Digitalisierung auf. Die Piratenpartei Baden-Württemberg mahnt die Regierungsparteien an, das Land schneller fit zu machen für die Zukunft. So erfolgt die Datenverarbeitung in den Gesundheitsämtern vorwiegend manuell, weit entfernt von den heutigen technischen Möglichkeiten. "Solche Extremsituationen zeigen ja immer wo die Probleme liegen. Die Gesundheitsämter sind gerade der Flaschenhals in der Erfassung Infizierter", so Oliver Burkardsmaier, Landesvorsitzender. "Das ist aber eine Thematik, die schon die letzten Jahre verschlafen wurde."
- bahnaktuell.net: Lückenschluss der U-Bahnlinie U4: Frankfurter PIRATEN fordern kritische Prüfung des Gutachtens und eine schnelle Entscheidung | Bereits im Februar 2020 hatte der Magistrat die in Betracht gezogenen Varianten für die Verlängerung der U-Bahn-Linie U4 dem Ortsbeirat 2 präsentiert. Insgesamt sind 10 verschiedene Streckenvarianten in der engeren Auswahl. Mit Hilfe eines Gutachtens, beauftragt durch das Umweltdezernat und von der VGF bezahlt, soll die bestmögliche Variante ausgewählt werden. Wichtigster Bestandteil ist die Bewertung der Umweltverträglichkeit der Unterquerung des Grüneburgparks. "Wir sollten das Gutachten abwarten und dann kritisch bewerten, bevor wir mit weiteren Ideenprüfungen noch mehr kostbare Zeit verlieren. Wenn eine Unterquerung des Grüneburgparkes ohne Gefahr für den Park möglich ist, sollte eine entsprechende Strecken-Variante bevorzugt werden. Besteht eine Gefahr, sollte eine Variante, die nicht den Park tangiert, gewählt werden. Allein die neue zeitliche Verzögerung führt dazu, dass keine Entscheidung mehr vor der Kommunalwahl im März 2021 getroffen werden kann. Wie viele Jahre wollen wir die Frankfurter Bürgerinnen und Bürger noch mit einer Verlängerung der U4 hinhalten? Für die Verkehrswende braucht Frankfurt ein leistungsfähiges U-Bahn-Netz", so Lothar Krauß, Mitglied im Ortsbeirat 2 für die Piratenpartei Frankfurt am Main.
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- iinews.de: Corona: Sofortige digitale Lösungen und Aussetzung der Präsenzpflicht in Schulen
- internet-intelligenz.de: Corona: Sofortige digitale Lösungen und Aussetzung der Präsenzpflicht in Schulen
- look4fashion.de: Lückenschluss der U-Bahnlinie U4: Frankfurter PIRATEN fordern kritische Prüfung des Gutachtens und eine schnelle Entscheidung
- med-kolleg.de: Piraten fordern Wechselunterricht jetzt!
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- 01.11.
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern sofortige Ausweitung von Homeschooling | Wie das Deutsche Ärzteblatt berichtet, ist die tatsächliche Fallzahl von Coronainfektionen bei Kindern und Jugendlichen in einer Studie als mindestens sechsmal so hoch erkannt worden, wie es den den Behörden bekannt ist. Die PIRATEN Niedersachsen fordern die sofortige Beendigung des durchgängigen Präsenzunterrichts an den Schulen des Landes! "Die Präsenzschulpflicht plus der Schülertransport sind unmöglich aufrechtzuerhalten, wenn die Infiziertenzahlen weiter so rasend zunehmen, wie in der letzten Woche. Nahezu 20000 Neuinfektionen an einem einzigen Tag, längst nicht mehr nachverfolgbare Infektionsketten und sich schnell füllende Intensivstationen überall in Deutschland. Noch sind wir in Niedersachsen etwas besser dran, aber wir gehen genauso schnell in Richtung Überlastung des Gesundheitssystems, wie es in einigen anderen Teilen der Republik schon zunehmend der Fall ist! Oder muss das Kind erst in den Brunnen gefallen sein, bis man einen Deckel drauf macht?" fragt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021.
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Oktober 2020
- 30.10.
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern endlich Nachvollziehbarkeit bei neuen Corona-Maßnahmen | Am 28.10. wurden durch die Bundesregierung die für wenigstens den November geltenden bundeseinheitlichen Corona-Beschränkungen verkündet, die heute von Ministerpräsident Weil bestätigt wurden. Die PIRATEN Niedersachsen fordern die Nachvollziehbarkeit vieler Punkte. „Herr Weil argumentiert, dass mit den 75% der fehlenden Information über den Infektionsort die Schließung nahezu aller im privaten aufgesuchten Orte zu begründen ist. Dabei unterschlägt er, dass dies anhand der 25%, die nachverfolgbar waren, eben nicht begründbar ist. Wer ein wenig Ahnung von Statistik hat, wäre froh, eine solch breite Basis zu haben..., beklagt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen irritiert.
- blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen fordern endlich Nachvollziehbarkeit bei neuen Corona-Maßnahmen
- cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen fordern endlich Nachvollziehbarkeit bei neuen Corona-Maßnahmen
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- wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern endlich Nachvollziehbarkeit bei neuen Corona-Maßnahmen
- 29.10.
- ad-hoc-news.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren fehlende Verbindlichkeiten und Inkonsequenz von Corona-Maßnahmen in Schulen | "Wenn man sieht, dass mittlerweile fünfundzwanzig Kreise und kreisfreie Städte in Niedersachsen eine 7-Tage-Inzidenz über 50 haben, davon sieben im dreistelligen Bereich, aber nur in Delmenhorst das Szenario B (Stufe 3 im KMK-Modell) umgesetzt wird, dann fragt man sich, warum das nur dort geschieht. Und kommt schnell zu der Erkenntnis, dass anders als beispielsweise in Sachsen nicht festgelegt wurde, ab welchem Wert die jeweilige Stufe greift. Derartige Regeln muss es auch hier geben Diese Entscheidung den jeweiligen unterfinanzierten und personell ausgedünnten Gesundheitsämtern zu überlassen, war neben dem halbherzigen Aufruf zur Maskenpflicht im Unterricht der zweite große Fehler im Konzept von Kultusminister Tonne", stellt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021, ernüchtert fest.
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren fehlende Verbindlichkeiten und Inkonsequenz von Corona-Maßnahmen in Schulen
- blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen kritisieren fehlende Verbindlichkeiten und Inkonsequenz von Corona-Maßnahmen in Schulen
- cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren fehlende Verbindlichkeiten und Inkonsequenz von Corona-Maßnahmen in Schulen
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- extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen kritisieren fehlende Verbindlichkeiten und Inkonsequenz von Corona-Maßnahmen in Schulen
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- nachrichten-heute.net: PIRATEN Niedersachsen kritisieren fehlende Verbindlichkeiten und Inkonsequenz von Corona-Maßnahmen in Schulen
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- 28.10.
- blickpunktdeutschland.de: Verdachtslose Durchleuchtung privater Kommunikation wird Fall für Datenschutzbeauftragte | Jede Kommunikation soll ohne Anlass überwacht werden. Dagegen hat der Kieler Europaabgeordnete Patrick Breyer (Piratenpartei) beim Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz in Schleswig-Holstein Beschwerde eingelegt. "Die Totaldurchleuchtung unserer privaten Kommunikation bei US-Anbietern kann dazu führen, dass deren Algorithmen private und intime Bilder über unsere Gesundheit oder Sexualität fälschlich melden und die zuständigen Mitarbeiter sie illegal weiter verbreiten. Da Jugendliche nicht selten intime Fotos untereinander teilen, könnten Konzernmitarbeiter sogar zusätzliche 'Kinderpornografie' in Umlauf bringen. Dieser Zensursula-Plan gefährdet Sicherheit und Privatsphäre von Kindern und Erwachsenen gleichermaßen und gehört gestoppt!"
- blogspan.net: Verdachtslose Durchleuchtung privater Kommunikation wird Fall für Datenschutzbeauftragte
- cityvisits.de: Verdachtslose Durchleuchtung privater Kommunikation wird Fall für Datenschutzbeauftragte
- deutschland-news24.de: Verdachtslose Durchleuchtung privater Kommunikation wird Fall für Datenschutzbeauftragte
- extremnews.com: Verdachtslose Durchleuchtung privater Kommunikation wird Fall für Datenschutzbeauftragte
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- presseanzeigen24.com: [https://www.presseanzeigen24.com/artikel/netzwelt/verdachtslose-durchleuchtung-privater-kommunikation-wird-fall-fuer-datenschutzbeauftragte/97354.html
- presse-channel.net: Verdachtslose Durchleuchtung privater Kommunikation wird Fall für Datenschutzbeauftragte
- scharf-links.de: Verdachtslose Durchleuchtung privater Kommunikation wird Fall für Datenschutzbeauftragte
- theworldnews.net: Verdachtslose Durchleuchtung privater Kommunikation wird Fall für Datenschutzbeauftragte
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- 27.10.
- 26.10.
- 25.10.
- 24.10.
- 23.10.
- 22.10.
- FAZ: Google-Nutzer sollen mit der Maus abstimmen können | In allen drei Berichten findet sich jedoch das von dem Abgeordneten der Piraten Patrick Breyer geforderte Recht, digitale Dienste anonym nutzen zu können.
- cityradio-news.de: Saar-Piraten fordern: Schufa-Allmacht stoppen | Klaus Schummer, Landesvorsitzender der PIRATEN im Saarland, sieht hierin einen massiven Eingriff in die Privatautonomie und in die Freiheit der Kunden: „Insbesondere Menschen, die finanziell darauf angewiesen sind, Geld zu sparen, wird es durch solche Schufa-Auskünfte versagt, von Neukunden-Boni und günstigeren Abschlagszahlungen zu profitieren und den Anbieter wechseln zu können. Außerdem dürfen Menschen trotz Entschuldigung nach dem Durchlauf des Privatinsolvenzverfahrens nicht weiter durch einen Schufa-Eintrag stigmatisiert werden und aufgrund dessen Probleme bekommen, Verträge mit Versorgern, Kreditinstituten oder Telekommunikationsunternehmen abschließen zu können. Auch eine Wohnung anzumieten ist mit einem Schufa-Eintrag nahezu unmöglich...
- 88energie.de: PIRATEN fordern den Schutz von Landschaft, Klima und biologischer Vielfalt sowie Tierschutz bei der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik | Diese Woche stimmt das Europäische Parlament über eine Reform der gemeinsamen Agrarpolitik ab, die ein Drittel des EU-Haushalts ausmacht. Die PIRATEN werden wichtige Änderungen unterstützen: - einen obligatorischen Schutz von Landschaft, Klima, Tieren und biologischer Vielfalt; - Begrenzung der Subventionen für große Oligarchen wie Orbán; - wirksame Unterstützung für Kleinbauern. "Wir müssen sicherstellen, dass Lebensmittel in der EU nachhaltig produziert werden und die Umwelt geschützt wird. Die PIRATEN werden für Änderungen stimmen, die eine nachhaltige Landwirtschaft, den Schutz der biologischen Vielfalt und den Tierschutz unterstützen ", erklärt der Europaabgeordnete der Piratenpartei Patrick Breyer.
- ad-hoc-news.de: PIRATEN fordern den Schutz von Landschaft, Klima und biologischer Vielfalt sowie Tierschutz bei der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik
- blickpunktdeutschland.de:
- PIRATEN fordern den Schutz von Landschaft, Klima und biologischer Vielfalt sowie Tierschutz bei der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik
- PIRATEN Niedersachsen: Minister Tonne verkennt noch immer die Realität | Heute hat Kultusminister Tonne angekündigt, nach den Herbstferien zeitlich begrenztes Maskenpflicht während des Unterrichts dem Homeschooling vorzuziehen. Die PIRATEN Niedersachsen erkennen darin noch immer kein Einsehen der Realität. "Manchmal fällt der Euro centweise. Aber es ist schön zu wissen, dass Minister Tonne nicht vollends wissenschaftliche Erkenntnisse ignoriert, wie es noch gestern den Anschein hatte. Allerdings ist dieser Minischritt noch nicht wirklich das Gelbe vom Ei. Solange die AHA-Regel nicht vollends umgesetzt werden kann, ist die Maskenpflicht nur die 2. Komponente nach den Hygieneregeln. Dass deren komplette Einhaltung zu recht in allen anderen Lebensbereichen gefordert wird, aber ausgerechnet nicht in den Schulen, ist immer noch ein Beweis dafür, dass der Erkenntnisgewinn nicht ausreichend ist. Wo Abstände nicht eingehalten werden können, muss geteilter Unterricht oder komplettes Homeschooling das erste Mittel der Wahl sein," mahnt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021.
- Verhüllungsverbot an Schulen in Pandemiezeiten | Die Landesregierung legt einen Entwurf vor, der die Verhüllung des Gesichts für Schüler:innen untersagt. Die Piratenpartei fordert den Landtag dazu auf, den Entwurf abzulehnen. "Es ist schon skurril, wenn die Landesregierung in Zeiten, in denen das Tragen von Masken zum Alltag gehört, plötzlich ein Verhüllungsverbot erlassen will", erläutert Oliver Burkardsmaier, Landesvorsitzender. "Da erst ab der Pandemiestufe 3 in den Klassenräumen keine Maskenpflicht gilt wären diese dort dann untersagt, sobald die Infektionszahlen wieder ein bisschen zurückgehen. Das wäre eine fatale Entscheidung, die dann von den Schulleitern aufwändig mit Ausnahmegenehmigungen korrigiert werden muss."
- blogspan.net:
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- direktbroker.de: PIRATEN fordern den Schutz von Landschaft, Klima und biologischer Vielfalt sowie Tierschutz bei der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik
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- filstalexpress.de: Verhüllungsverbot an Schulen in Pandemiezeiten
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- internet-intelligenz.de: PIRATEN Niedersachsen: Minister Tonne verkennt noch immer die Realität
- look4fashion.de: PIRATEN fordern den Schutz von Landschaft, Klima und biologischer Vielfalt sowie Tierschutz bei der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik
- nachrichten-heute.net: PIRATEN Niedersachsen: Minister Tonne verkennt noch immer die Realität
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- 21.10.
- blickpunktdeutschland.de: Digitaler Neustart der Wirtschaft im Takt der EU / Einladung zum Webinar mit MdEP Mikulás Peksa | MdEP Mikulás Peksa: "Gemäß der Politik der Piraten im Europaparlament beaufsichtige ich die transparente, innovative und digitale Verwendung der europäischen Gelder. Die EU plant massive Investitionen, welche zur Rettung des Planeten beitragen sollen, und dies mittels des bereits erwähnten Aufbauplans wie auch der Maßnahmen im Rahmen des Green Deals und des Just Transition Fonds, welcher den unkomplizierten und reibungslosen Umstieg der mit schmutzigen Energiequellen arbeitenden Staaten auf saubere Energiequellen gewährleisten soll. Über die konkreten Pläne der EU, die Arbeit als Europaabgeordneter der Piraten und die Rolle der Europäischen Piratenpartei, deren Vorsitzender ich bin, werde ich im Rahmen eines Webinars am Freitag, den 30.10. um 19.00 Uhr unter unten angeführtem Link sprechen.
- blogspan.net: Digitaler Neustart der Wirtschaft im Takt der EU / Einladung zum Webinar mit MdEP Mikulás Peksa
- cityvisits.de: Digitaler Neustart der Wirtschaft im Takt der EU / Einladung zum Webinar mit MdEP Mikulás Peksa
- deutschland-news24.de: Digitaler Neustart der Wirtschaft im Takt der EU / Einladung zum Webinar mit MdEP Mikulás Peksa
- finanznachrichten.de: Digitaler Neustart der Wirtschaft im Takt der EU / Einladung zum Webinar mit MdEP Mikulás Peksa
- hamelnonline.de: Digitaler Neustart der Wirtschaft im Takt der EU / Einladung zum Webinar mit MdEP Mikulás Peksa
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- 20.10.
- ad-hoc-news.de: PIRATEN Niedersachsen fordern strenge Regeln für Kontaktdatenweitergabe an die Polizei | Mit Bekanntwerden der Weitergabe von Kontaktdaten aus Besuchen in der Gastronomie in verschiedenen Bundesländern haben die PIRATEN Niedersachsen eine Anfrage an das Niedersächsische Justizministerium gestellt, inwieweit auch dort auf diese Praxis zurückgegriffen wird."Das Ergebnis war zu erwarten. Selbstverständlich nehmen auch die hiesigen Stellen die durch die Strafprozessordnung gegebenen Möglichkeiten nur zu gerne uneingeschränkt wahr. Dies ergibt sich aus einer Antwort, die uns heute aus dem Innenministerium erreichte," teilt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021, erbost mit.
- blickpunktdeutschland.de:
- Europaabgeordneter Patrick Breyer fordert: Der Digital Services Act muss ein Bollwerk gegen Überwachungskapitalismus und Internetzensur werden | Patrick Breyer (Piratenpartei), Berichterstatter der Stellungnahme des Rechtsausschusses, kommentiert: "In sämtlichen Stellungnahmen fordert das Europäische Parlament die Kommission auf, unsere Privatsphäre online endlich wirksam zu schützen. Das Digitale-Dienste-Gesetz muss strenge sektorspezifische Vorgaben enthalten, um den Missbrauch persönlicher Daten und Identitätsdiebstahl zu verhindern. Jeder Bürger und jede Bürgerin soll das Recht erhalten, Internetdienste anonym zu nutzen. Die permanente Aufzeichnung unseres digitalen Lebens muss ein Ende haben. Mit dem Digital Services Act muss Europa gegenüber globalen Technologiekonzernen Meinungsfreiheit statt Zensurmaschinen, Privatsphäre statt Überwachungskapitalismus und Selbstbestimmung statt technologischer Bevormundung durchsetzen!"
- PIRATEN Niedersachsen fordern strenge Regeln für Kontaktdatenweitergabe an die Polizei
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- direktbroker.de: PIRATEN Niedersachsen fordern strenge Regeln für Kontaktdatenweitergabe an die Polizei
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- firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen fordern strenge Regeln für Kontaktdatenweitergabe an die Polizei
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- iinews.de: PIRATEN Niedersachsen fordern strenge Regeln für Kontaktdatenweitergabe an die Polizei
- look4fashion.de: Europaabgeordneter Patrick Breyer fordert: Der Digital Services Act muss ein Bollwerk gegen Überwachungskapitalismus und Internetzensur werden
- nachrichten-heute.net: PIRATEN Niedersachsen fordern strenge Regeln für Kontaktdatenweitergabe an die Polizei
- news.feed-reader.net: PIRATEN Niedersachsen fordern strenge Regeln für Kontaktdatenweitergabe an die Polizei
- niedersachsen-aktuell.com: [https://niedersachsen-aktuell.com/europaabgeordneter-patrick-breyer-fordert-der-digital-services-act-muss-ein-bollwerk-gegen-ueberwachungskapitalismus-und-internetzensur-werden/
- politikexpress.de: PIRATEN Niedersachsen fordern strenge Regeln für Kontaktdatenweitergabe an die Polizei
- pr-board.de: Patrick Breyer fordert: Der Digital Services Act muss ein Bollwerk gegen Überwachungskapitalismus und Internetzensur werden
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- sb-finanz.de: Patrick Breyer fordert: Der Digital Services Act muss ein Bollwerk gegen Überwachungskapitalismus und Internetzensur werden
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- Europaabgeordneter Patrick Breyer fordert: Der Digital Services Act muss ein Bollwerk gegen Überwachungskapitalismus und Internetzensur werden
- PIRATEN Niedersachsen fordern strenge Regeln für Kontaktdatenweitergabe an die Polizei
- Rechte Anschläge müssen auch als solche benannt werden | Am 17.10.2020 kam es auf der Demo des Bündnisses "Keine AFD in Henstedt-Ulzburg", an welcher wir Piraten teilgenommen haben, zu einem traurigen Ereignis. Es war die ganze Zeit über eine sehr friedliche Veranstaltung und es gab keine Aggressionen gegenüber der Polizei und den Veranstaltern der AfD-Veranstaltung.
- wirtschaft-firmen-thueringen.de:
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- 19.10.
- ad-hoc-news.de: Der Vormarsch der Uploadfilter - PIRATEN zum Referentenentwurf der Umsetzung der EU-Urheberrechtsreform | "Mit dem veröffentlichten Entwurf zur nationalen Umsetzung der Urheberrechtsreform bricht die Bundesregierung ihr Versprechen, in Deutschland auf Uploadfilter zu verzichten. Denn der Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums lässt den meisten Plattformen so gut wie keine andere Wahl, als Uploadfilter einzusetzen.", kritisiert Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei. Weiter führt er aus: "Die deutsche Bundesregierung fühlt sich offenbar nicht wirklich an ihr eigenes Wort gebunden. Ihr Versprechen an die hunderttausenden Demonstranten hat sie vermutlich nie ernst genommen."
- blickpunktdeutschland.de:
- Der Vormarsch der Uploadfilter - PIRATEN zum Referentenentwurf der Umsetzung der EU-Urheberrechtsreform
- Landesregierung passt Wahlrecht an, ignoriert dabei Kleinparteien - Verhandlung vor dem Landesverfassungsgericht am 9. November | Die baden-württembergische Landesregierung hat das Landtagswahlrecht angepasst. Dabei blieben die Forderungen vieler Kleinparteien jedoch gänzlich unberücksichtigt. "Erst einmal möchte ich sagen, dass diese Änderung längst notwendig war. Sie ermöglicht nun eine bessere Teilhabe eingeschränkter Personen, diese dürfen nicht von ihren demokratischen Grundrechten ausgeschlossen werden", so Oliver Burkardsmaier, Landesvorsitzender. "Allerdings hat sich die Regierung dagegen entschieden, unsere vehemente Kritik am Wahlrecht in irgend einer Weise zu berücksichtigen."
- blogspan.net:
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- direktbroker.de: Der Vormarsch der Uploadfilter - PIRATEN zum Referentenentwurf der Umsetzung der EU-Urheberrechtsreform
- deutschland-news24.de:
- extremnews.com:
- filstalexpress.de: Landesregierung passt Wahlrecht an, ignoriert dabei Kleinparteien / Verhandlung vor dem Landesverfassungsgericht am 9. November
- finanznachrichten.de:
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- pressechannel.de: Der Vormarsch der Uploadfilter - PIRATEN zum Referentenentwurf der Umsetzung der EU-Urheberrechtsreform
- scharf-links.de: Der Vormarsch der Uploadfilter - PIRATEN zum Referentenentwurf der Umsetzung der EU-Urheberrechtsreform
- trading-house.net: Der Vormarsch der Uploadfilter - PIRATEN zum Referentenentwurf der Umsetzung der EU-Urheberrechtsreform
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- Kölner Stadt-Anzeiger: Genügend Unterschriften für windkraftkritische Initiative | Eine 2017 gestartete Volksinitiative für ein verbrieftes Mitbestimmungsrecht der Bürger bei neuen Windparks hat im ersten Schritt doch ausreichend Unterschriften gesammelt. Das Innenministerium in Kiel bestätigte am Montag Angaben der Volksinitiative. Diese sammelte demnach 20 204 gültige Unterschriften. 20 000 sind erforderlich, damit sich der Landtag mit dem Anliegen einer Volksinitiative befassen muss. Auf eine Klage der Volksinitiative hin habe das Innenministerium seine frühere Feststellung korrigiert und nachträglich 526 Unterschriften als gültig anerkannt, teilte der Piraten-Politiker Patrick Breyer mit. Der heutige Europa-Parlamentarier hatte die Volksinitiative noch als Landtagsabgeordneter mit auf den Weg gebracht.
- Mitteldeutsche Zeitung: Genügend Unterschriften für windkraftkritische Initiative Paywall
- SZ: Genügend Unterschriften für windkraftkritische Initiative
- Welt: Genügend Unterschriften für windkraftkritische Initiative
- zeit: [https://www.zeit.de/news/2020-10/19/genuegend-unterschriften-fuer-windkraftkritische-initiative
- Boyens Medien: Genügend Unterschriften für windkraftkritische Initiative
- RTL: Genügend Unterschriften für windkraftkritische Initiative
- sat1 regional: Genügend Unterschriften für windkraftkritische Initiative
- Arcor: Genügend Unterschriften für windkraftkritische Initiative
- home.1und1.de: Genügend Unterschriften für windkraftkritische Initiative
- t-online: Genügend Unterschriften für windkraftkritische Initiative
- web.de: Genügend Unterschriften für windkraftkritische Initiative
- shz: Genügend Unterschriften für windkraftkritische Initiative Paywall
- LIZ: Stadtrat setzt Auenentwicklungskonzept durch: Die Brücke über die Nahle wird mit breiterem Durchlass und Radunterführung geplant | ... Was ja dann zum gemeinsamen Antrag von Andreas Geisler und Thomas Köhler (Piraten) führte, auf den Brücken in der Gustav-Esche-Straße eine Lastbeschränkung für Schwerlastverkehr zu verhängen. Was wieder Thomas Dienberg für nicht umsetzbar hält, weil die Gustav-Esche-Straße an der Stelle die einzige Verbindung ist, auf der Lkw von Nord nach West fahren können.
- Neue Presse: „Raubrittertum“ und „Kinder-SED“: Streit um Regionszuschuss für Insel Wilhelmstein | In der Regionsversammlung Anfang Oktober scheiterten Piraten und Die Partei mit dem Versuch, den Beschluss über den Zuschuss der Region Hannover zurückzustellen. Im Anschluss kritisierten sie den Vorgang in einer Pressemitteilung: „Verkehrswende, Hilfe für Obdachlose, Unterstützung von Schüler*innen wegen Homeschooling … Die Liste der Dinge, für die zur Zeit kein Geld da ist, wächst und wächst stetig. Da wundere ich mich, wie wir mit einem Mal Geld für diese Touri-Falle übrig haben können – und dann auch noch gleich 60.000 Euro jährlich abdrücken“, sagte Pirat Bruno Adam Wolf. Paywall
- HAZ: „Raubrittertum“ und „Kinder-SED“: Streit um Regionszuschuss für Insel Wilhelmstein Paywall
- Schaumburger Zeitung: „Raubrittertum“ und „Kinder-SED“: Streit um Regionszuschuss für Insel Wilhelmstein Paywall
- 18.10.
- 17.10.
- 16.10.
- blickpunktdeutschland.de: Backnang: Kreisrat Köngeter schockiert über rechte Szene | Kreisrat Philip Köngeter, Mitglied der Piratenpartei und der Fraktion Die Linke/ÖDP, zeigt sich erschrocken über den Ausgang einer Razzia im Rems-Murr-Kreis. Hintergrund ist eine Hausdurchsuchung in Backnang (Rems-Murr-Kreis) am Donnerstagmorgen, an der auch ein Spezialeinsatzkommando (SEK) beteiligt war, welche zu einem groß angelegten Einsatz im Süden Deutschlands gehörte. Er fordert ein härteres Durchgreifen seitens der Polizeibehörden gegenüber der gewaltbereiten rechten Szene und bittet die Bevölkerung klar Kante zu zeigen.
- blogspan.net: Backnang: Kreisrat Köngeter schockiert über rechte Szene
- cityvisits.de: Backnang: Kreisrat Köngeter schockiert über rechte Szene
- deutschland-news24.de: Backnang: Kreisrat Köngeter schockiert über rechte Szene
- finanznachrichten.de: Backnang: Kreisrat Köngeter schockiert über rechte Szene
- firmenpresse.de: Backnang: Kreisrat Köngeter schockiert über rechte Szene
- hamelnonline.de: Backnang: Kreisrat Köngeter schockiert über rechte Szene
- iinews.de: Backnang: Kreisrat Köngeter schockiert über rechte Szene
- news.feed-reader.net: Backnang: Kreisrat Köngeter schockiert über rechte Szene
- niedersachsen-aktuell.com: Backnang: Kreisrat Köngeter schockiert über rechte Szene
- politikexpress.de: Backnang: Kreisrat Köngeter schockiert über rechte Szene
- pr-board.de: Backnang: Kreisrat Köngeter schockiert über rechte Szene
- presseanzeigen24.com: Backnang: Kreisrat Köngeter schockiert über rechte Szene
- presse-channel.net: Backnang: Kreisrat Köngeter schockiert über rechte Szene
- theworldnews.net: Backnang: Kreisrat Köngeter schockiert über rechte Szene
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- wn-sachsen.de: Backnang: Kreisrat Köngeter schockiert über rechte Szene
- 15.10.
- 14.10.
- 13.10.
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren kommunalen Vorstoß bei KiTa-Betreuung | "Eine erneute Schappsidee mit Bezug auf KiTas der kommunalen Verbände. Denen scheint nichts zu schade, KiTa-Betreuungskräfte in der Situation zu belassen, in der sie sind: Vor allem unterbezahlt. Wenn man mehr und qualifiziertes Personal in der Betreuung haben möchte, dann muss man als erstes dafür sorgen, dass die Löhne und Arbeitsbedingungen tarifgebunden und der beruflichen Verantwortung entsprechend festgelegt werden. So, wie die öffentlichen Arbeitgeber aktuell agieren, scheint das aber nicht ihr Ziel zu sein. Corona, bzw. die notwendigen Gegenmaßnahmen, bedrohen jetzt die Existenzen von Millionen Arbeitnehmern. Diese Notlage dafür auszunutzen, Arbeitnehmerrechte und Tariflöhne zu unterlaufen, ist zynisch und gegen alle gewerkschaftlichen und humanen Grundprinzipien," verurteilt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021, die Idee.
- cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren kommunalen Vorstoß bei KiTa-Betreuung
- deutschland-news24.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren kommunalen Vorstoß bei KiTa-Betreuung
- extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen kritisieren kommunalen Vorstoß bei KiTa-Betreuung
- finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren kommunalen Vorstoß bei KiTa-Betreuung
- firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren kommunalen Vorstoß bei KiTa-Betreuung
- hamelnonline.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren kommunalen Vorstoß bei KiTa-Betreuung
- iinews.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren kommunalen Vorstoß bei KiTa-Betreuung
- mittelstandcafe.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren kommunalen Vorstoß bei KiTa-Betreuung
- nachrichten-heute.net: PIRATEN Niedersachsen kritisieren kommunalen Vorstoß bei KiTa-Betreuung
- news.feed-reader.net: PIRATEN Niedersachsen kritisieren kommunalen Vorstoß bei KiTa-Betreuung
- politikexpress.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren kommunalen Vorstoß bei KiTa-Betreuung
- pr-board.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren kommunalen Vorstoß bei KiTa-Betreuung
- presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen kritisieren kommunalen Vorstoß bei KiTa-Betreuung
- presse-channel.net: PIRATEN Niedersachsen kritisieren kommunalen Vorstoß bei KiTa-Betreuung
- sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren kommunalen Vorstoß bei KiTa-Betreuung
- scharf-links.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren kommunalen Vorstoß bei KiTa-Betreuung
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren kommunalen Vorstoß bei KiTa-Betreuung
- wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren kommunalen Vorstoß bei KiTa-Betreuung
- wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren kommunalen Vorstoß bei KiTa-Betreuung
- wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren kommunalen Vorstoß bei KiTa-Betreuung
- wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren kommunalen Vorstoß bei KiTa-Betreuung
- 12.10.
- 11.10.
- Neue Presse: Hannovers Rat gibt kein Geld für Arthur Menges Grab | Für Pirat Bruno Adam Wolf war Menge schlicht „Mitglied einer Mörderbande“, der SS. Paywall
- 10.10.
- ondemand-mp3.dradio.de: DLF-Interview mit Patrick Breyer, Piratenpartei, zum EuGH-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung
- 09.10.
- 08.10.
- 88news.de: Corona an Schulen: seid ihr alle verrückt? | Nach wie vor steckt die Welt mitten in der Corona-Pandemie, Baden-Württemberg ist da keine Außnahme. Dennoch soll es nach den Wünschen des Kultusministeriums einen weitgehend normalen Schulalltag geben. Ein wenig zynisch schreibt das Ministerium von einem "Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen". Die Piratenpartei fordert ein sofortiges Ende dieser hoch riskanten Praxis. Digitale Formate haben längst das Potenzial eines gefahrlosen Fernunterrichts. "Da frage ich mich schon, ob die im Ministerium nicht alle verrückt sind. Mit Verantwortung hat das nichts mehr zu tun, wenn man tausende Schulklassen in die Schulen schickt, als sei nichts", so Oliver Burkardsmaier, Landesvorsitzender.
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen neue Corona-Bußgeldpolitik als undurchdachten Aktionismus | "Nun ist die Katze aus dem Sack. Die Landesregierung geht einen anderen Weg. Offensichtlich hat sie erkannt, dass die Nachverfolgung bei falschen Angaben gar nicht möglich ist. Nun aber alle zur Datenerhebung verpflichteten Stellen unter der Androhung eines Bußgeldes von wenigstens EUR 500,- dazu zu verpflichten, die angegebenen Daten "bei begründeten Zweifeln auf Plausibilität zu überprüfen, zum Beispiel durch Vorlage eines Personalausweises", zeugt von nicht weniger Kenntnissen der Lebenswirklichkeit. Denn offensichtlich sind der Landesregierung bundesgesetzliche Regelungen nicht geläufig. Nur die Ordnungsbehörden sind dazu berechtigt, die Vorlage des Personalausweises zu verlangen. Abgesehen davon ist niemand verpflichtet, diesen bei sich zu führen," kritisiert Wolf Vincent Lübcke, Koordinator der AG Innenpolitik der Piratenpartei Deutschland und Kandidat der PIRATEN Niedersachsen zur Bundestagswahl 2021, das Vorgehen.
- cityvisits.de:
- coolis.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen neue Corona-Bußgeldpolitik als undurchdachten Aktionismus
- deutschland-news24.de:
- extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen verurteilen neue Corona-Bußgeldpolitik als undurchdachten Aktionismus
- filstalexpress.de: Corona an Schulen: seid ihr alle verrückt?
- finanznachrichten.de:
- firmenpresse.de:
- hamelnonline.de:
- iinews.de:
- mittelstandcafe.de: Corona an Schulen: seid ihr alle verrückt?
- nachrichten-heute.net: PIRATEN Niedersachsen verurteilen neue Corona-Bußgeldpolitik als undurchdachten Aktionismus
- news.feed-reader.net:
- niedersachsen-aktuell.com:
- politikexpress.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen neue Corona-Bußgeldpolitik als undurchdachten Aktionismus
- pr-board.de:
- presseanzeigen24.com:
- presse-channel.net: Corona an Schulen: seid ihr alle verrückt?
- sb-finanz.de:
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- wn-brandenburg.de:
- wn-deutschland.de:
- wn-nrw.de:
- wn-sachsen.de:
- HAZ: Baugebiet: Wie viel Verkehr verträgt die Schwarze Heide? | Stattdessen zählt zu den nächsten Schritten etwa eine artenschutzrechtliche Prüfung. Und diese scheint noch einige Herausforderungen aufzuzeigen. Denn der Laubfrosch teilt sich den Landschaftsraum der Schwarzen Heide mit „zum Teil stark gefährdeten und dem gesetzlichen Artenschutz unterliegenden Arten“, so die Antwort der Stadtverwaltung auf eine Nachfrage der Piraten, ob der Naturschutz der Schwarzen Heide gesichert sei. Paywall
- 07.10.
- FAZ: Was nützt die Vorratsdatenspeicherung? | Im aktuellen Einspruch-Podcast sprechen wir mit Patrick Breyer von der Piratenpartei über das Urteil, mit dem der Europäische Gerichtshof die anlasslose Vorratsdatenspeicherung von IP-Adressen für zulässig erklärt hat.
- blickpunktdeutschland.de: Stadt Frankfurt benötigt Nachhilfe zum Thema Digitalisierung | "Dass es keine Selbstverständlichkeit wird, dass wir unsere Sitzungen streamen dürfen, ist ja nur ein Aspekt. Die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes, welches Kommunen verpflichtet, alle Dienstleistungen online anzubieten, ist längst nicht so weit fortgeschritten, dass die Einhaltung der Deadline 31.12.2022 absehbar ist. Das Eindringen des Trojaners Emotet in die städtische IT Anfang diesen Jahres zeigt, dass auch die Sicherheit verbesserungswürdig ist. Ein Digitalisierungsbeauftragter, der dezernatsübergreifend koordinierend und unterstützend tätig sein könnte, fehlt in Frankfurt komplett", so Lothar Krauß, Mitglied im Ortsbeirat 2 für die Piratenpartei Frankfurt am Main.
- blogspan.net: Stadt Frankfurt benötigt Nachhilfe zum Thema Digitalisierung
- cityvisits.de: Stadt Frankfurt benötigt Nachhilfe zum Thema Digitalisierung
- deutschland-news24.de: Stadt Frankfurt benötigt Nachhilfe zum Thema Digitalisierung
- filstalexpress.de: Corona an Schulen: seid ihr alle verrückt?
- finanznachrichten.de: Stadt Frankfurt benötigt Nachhilfe zum Thema Digitalisierung
- firmenpresse.de: Stadt Frankfurt benötigt Nachhilfe zum Thema Digitalisierung
- hamelnonline.de: Stadt Frankfurt benötigt Nachhilfe zum Thema Digitalisierung
- hier-luebeck.de: Stadt Frankfurt benötigt Nachhilfe zum Thema Digitalisierung
- iinews.de: Stadt Frankfurt benötigt Nachhilfe zum Thema Digitalisierung
- mittelstandcafe.de: Stadt Frankfurt benötigt Nachhilfe zum Thema Digitalisierung
- news.feed-reader.net: Stadt Frankfurt benötigt Nachhilfe zum Thema Digitalisierung
- niedersachsen-aktuell.com: Corona an Schulen: seid ihr alle verrückt?
- politikexpress.de: Stadt Frankfurt benötigt Nachhilfe zum Thema Digitalisierung
- presseanzeigen24.com: Stadt Frankfurt benötigt Nachhilfe zum Thema Digitalisierung
- presse-channel.net: Stadt Frankfurt benötigt Nachhilfe zum Thema Digitalisierung
- sb-finanz.de: Stadt Frankfurt benötigt Nachhilfe zum Thema Digitalisierung
- theworldnews.net: Stadt Frankfurt benötigt Nachhilfe zum Thema Digitalisierung
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Stadt Frankfurt benötigt Nachhilfe zum Thema Digitalisierung
- wn-brandenburg.de: Stadt Frankfurt benötigt Nachhilfe zum Thema Digitalisierung
- wn-deutschland.de: Stadt Frankfurt benötigt Nachhilfe zum Thema Digitalisierung
- wn-nrw.de: Stadt Frankfurt benötigt Nachhilfe zum Thema Digitalisierung
- wn-sachsen.de: Stadt Frankfurt benötigt Nachhilfe zum Thema Digitalisierung
- Westfalenpost: 58 Satzanfänge: Thorsten Kiszkenow will OB in Hagen werden | Er sitzt für die Piraten im Hagener Stadtrat. Jetzt will er Oberbürgermeister werden: Thorsten Kiszkenow. Paywall
- 06.10.
- taz: Bollwerk für Datenschutz bröckelt | Patrick Breyer, Europaabgeordneter der Piraten, kritisierte das Urteil: „Unter dem massiven Druck der Regierungen und Eingriffsbehörden haben die Richter unseren Schutz vor verdachtsloser Kommunikationserfassung in Teilen aufgegeben.“
- Proteus Solutions: Patrick Breyer zu Vorratsdatenspeicherungs-Urteilen: Gezielt ermitteln statt total erfassen! | Patrick Breyer, Bürgerrechtler und Europaabgeordneter der Piratenpartei, erklärt: "Unter dem massiven Druckder Regierungen und Eingriffsbehörden haben die Richterinnen und Richter unseren Schutz vor verdachtsloser Kommunikationserfassung in Teilen aufgegeben: Die zugelassene IP-Vorratsdatenspeicherung ermöglicht es, die private Internetnutzung von Normalbürgern auf Monate hinaus zu durchleuchten. Straftäter können diese Totalerfassung mit Anonymisierungsdiensten leicht umgehen, aber den Normalnutzer macht sie gläsern. Auch die heute eingeschränkt zugelassene Vorratsspeicherung persönlicher Kontakte und Bewegungen hat einer aktuellen Studie zufolge keinerlei messbare Wirkung auf die Aufklärung schwerer Straftaten, verhindert aber vertrauliche Beratung etwa durch Anwälte und bedroht die freie Presse, die auf anonyme Whistleblower angewiesen ist."
- secupedia.info: PIRATEN begrüßen Urteil des EuGH zur pauschalen Vorratsdatenspeicherung | Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland erklärt: "Wir begrüßen die Entscheidung des Gerichtshofs, bei seinem bisherigen Urteil zu bleiben und die allgemeine und unterschiedslose flächendeckende und pauschale Speicherung von Internet- und Telefon-Verbindungsdaten weiterhin für unzulässig zu erklären. Das Urteil macht sehr deutlich, dass niemals alle Bürger in Generalverdacht genommen werden dürfen, wie dies bei einer solchen Speicherpflicht der Fall wäre. Es darf keine allgemeine Speicherpflicht aller unserer kommunikativen Verbindungen geben. Solche Datenberge zu schaffen, birgt große Risiken für eine freie Gesellschaft und liberale Demokratie. Ich hoffe, dass dieses Urteil eine entsprechende Wirkung auch auf die Diskussionen in Deutschland haben wird, wo unter dem Deckmantel der Bekämpfung der organisierten Kriminalität die Diskussion um eine solche Speicherpflicht wieder begonnen wird."
- 88news.de: PIRATEN begrüßen Urteil des EuGH zur pauschalen Vorratsdatenspeicherung
- ad-hoc-news.de:
- PIRATEN begrüßen Urteil des EuGH zur pauschalen Vorratsdatenspeicherung
- PIRATEN Niedersachsen bedauern Kamera-Urteil | "Einmal mehr zeigt sich, dass der Protest gegen das NPOG richtig war. Denn nur damit wurde der Weiterbetrieb des Großteils der Kameras legitimiert. Hier wurde bewiesen, wie leicht grundgesetzlich verbriefte Rechte wie das auf informationelle Selbstbestimmung durch einfache Gesetze ausgehebelt werden können. So etwas darf es nicht geben," protestiert Wolf Vincent Lübcke, Bundeskoordinator der AG Innenpolitik der Piratenpartei Deutschland und Kandidat zur Bundetagswahl 2021 in Niedersachsen.
- blickpunktdeutschland.de:
- PIRATEN zu Vorratsdatenspeicherungs-Urteilen: Gezielt ermitteln statt total erfassen!
- PIRATEN begrüßen Urteil des EuGH zur pauschalen Vorratsdatenspeicherung
- PIRATEN Niedersachsen bedauern Kamera-Urteil
- PIRATEN Niedersachsen kritisieren Schaufensterpolitik des Landtages | "So richtig und wichtig der Bezug auf Rechtsstaatlichkeit ist: Hier wird ganz nach dem Motto "Guckt mal, wir machen was", frisch und frei aus dem Europäischen Parlament abgeschrieben. Denn dort ist im September mit Bezug auf Polen schon ähnliches angestoßen worden. Und gerade gestern kam dort das Thema "Einrichtung eines EU-Mechanismus für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte' auf den Tisch und Rat und Kommission gaben Erklärungen zum Thema "Gelder einbehalten bei Rechtsstaatlichkeitsverstößen" ab," kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021, das Vorgehen.
- blogspan.net:
- cityvisits.de:
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- deutschland-news24.de:
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- internet-intelligenz.de: PIRATEN begrüßen Urteil des EuGH zur pauschalen Vorratsdatenspeicherung
- itiko.de: PIRATEN begrüßen Urteil des EuGH zur pauschalen Vorratsdatenspeicherung
- look4fashion.de: PIRATEN zu Vorratsdatenspeicherungs-Urteilen: Gezielt ermitteln statt total erfassen!
- nachrichten-heute.net:
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- niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN zu Vorratsdatenspeicherungs-Urteilen: Gezielt ermitteln statt total erfassen!
- politikexpress.de: PIRATEN Niedersachsen bedauern Kamera-Urteil
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- trading-house-broker.com: PIRATEN Niedersachsen bedauern Kamera-Urteil
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- 05.10.
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- Staatlich angeordnete Gesundheitsgefährdung zur Landtagswahl / Landesregierung Rheinland-Pfalz sieht tausende Kontakte beim Unterschriftensammeln trotz Corona als unbedenklich an | Damit wir PIRATEN zur Landtagswahl 2021 zugelassen werden, müssen wir 2080 Unterstützungsformulare sammeln. Diese Formulare sind persönlich und handschriftlich auszufüllen, so will es die Landesregierung. Dass der persönliche Kontakt zu zehntausenden Personen (alle kleinen Parteien müssen sammeln und jede*r Wahlberechtigte*r darf nur eine Partei unterstützen) in Zeiten von Corona nicht sinnvoll ist, versuchen wir seit April der Landesregierung klar zu machen. Dazu haben wir am 7. April 2020 einen offenen Brief an den Landtagspräsidenten geschrieben, der diesen als Legislativeingabe an den Petitionsausschuss weitergeleitet hat. Am 31. August 2020 erhielten wir ein Antwortschreiben. Dazu Marie Salm, erste Vorsitzende der Piratenpartei Rheinland Pfalz: "Covid-19 hat auch den Einwohnern in Rheinland-Pfalz viele Einschränkungen und Auflagen gebracht, die ich zur Eindämmung der Pandemie als hart aber gerechtfertigt betrachte. Dabei hat für mich auch die Landesregierung gute Arbeit geleistet. Dieser Eindruck wandelte sich aber, als ich den Brief des Petitionsausschusses mit der Stellungnahme der Landesregierung erhielt."
- Aufstellungsversammlung für die Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2021 und Kreisparteitag 2020.2 - Frankfurter PIRATEN nehmen erneut Kurs auf den Römer | Durch die gute Arbeit, die bereits im Vorfeld durch die aktiven Mitglieder und den Vorstand des Kreisverbandes geleistet wurde, treten die Frankfurter PIRATEN mit einer Liste von 34 Kandidierenden im Alter zwischen 23 und 76 Jahren zur Wahl der Stadverordnetenversammlung an. Auf Listenplatz 1 wurde der amtierende Stadtverordnete Herbert Förster, auf Listenplatz 2 Pawel Borodan und auf Listenplatz 3 Sebastian Alscher gewählt. Auf den Listenplätzen 4 bis 6 treten Lisa Römer, Yasmin Schulze und Sabrina Schleicher an.
- blogspan.net: Staatlich angeordnete Gesundheitsgefährdung zur Landtagswahl / Landesregierung Rheinland-Pfalz sieht tausende Kontakte beim Unterschriftensammeln trotz Corona als unbedenklich an
- Staatlich angeordnete Gesundheitsgefährdung zur Landtagswahl / Landesregierung Rheinland-Pfalz sieht tausende Kontakte beim Unterschriftensammeln trotz Corona als unbedenklich an
- Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2021 und Kreisparteitag 2020.2 - Frankfurter PIRATEN nehmen erneut Kurs auf den Römer
- deutschland-news24.de:
- Staatlich angeordnete Gesundheitsgefährdung zur Landtagswahl / Landesregierung Rheinland-Pfalz sieht tausende Kontakte beim Unterschriftensammeln trotz Corona als unbedenklich an
- Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2021 und Kreisparteitag 2020.2 - Frankfurter PIRATEN nehmen erneut Kurs auf den Römer
- finanznachrichten.de:
- Staatlich angeordnete Gesundheitsgefährdung zur Landtagswahl / Landesregierung Rheinland-Pfalz sieht tausende Kontakte beim Unterschriftensammeln trotz Corona als unbedenklich an
- Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2021 und Kreisparteitag 2020.2 - Frankfurter PIRATEN nehmen erneut Kurs auf den Römer
- firmenpresse.de:
- Staatlich angeordnete Gesundheitsgefährdung zur Landtagswahl / Landesregierung Rheinland-Pfalz sieht tausende Kontakte beim Unterschriftensammeln trotz Corona als unbedenklich an
- Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2021 und Kreisparteitag 2020.2 - Frankfurter PIRATEN nehmen erneut Kurs auf den Römer
- hamelnonline.de:
- Staatlich angeordnete Gesundheitsgefährdung zur Landtagswahl / Landesregierung Rheinland-Pfalz sieht tausende Kontakte beim Unterschriftensammeln trotz Corona als unbedenklich an
- Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2021 und Kreisparteitag 2020.2 - Frankfurter PIRATEN nehmen erneut Kurs auf den Römer
- iinews.de:
- Staatlich angeordnete Gesundheitsgefährdung zur Landtagswahl / Landesregierung Rheinland-Pfalz sieht tausende Kontakte beim Unterschriftensammeln trotz Corona als unbedenklich an
- Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2021 und Kreisparteitag 2020.2 - Frankfurter PIRATEN nehmen erneut Kurs auf den Römer
- mittelstandcafe.de: Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2021 und Kreisparteitag 2020.2 - Frankfurter PIRATEN nehmen erneut Kurs auf den Römer
- nachrichten-heute.net: Staatlich angeordnete Gesundheitsgefährdung zur Landtagswahl / Landesregierung Rheinland-Pfalz sieht tausende Kontakte beim Unterschriftensammeln trotz Corona als unbedenklich an
- news.feed-reader.net: Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2021 und Kreisparteitag 2020.2 - Frankfurter PIRATEN nehmen erneut Kurs auf den Römer
- niedersachsen-aktuell.com:
- Staatlich angeordnete Gesundheitsgefährdung zur Landtagswahl / Landesregierung Rheinland-Pfalz sieht tausende Kontakte beim Unterschriftensammeln trotz Corona als unbedenklich an
- Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2021 und Kreisparteitag 2020.2 - Frankfurter PIRATEN nehmen erneut Kurs auf den Römer
- politikexpress.de:
- Staatlich angeordnete Gesundheitsgefährdung zur Landtagswahl / Landesregierung Rheinland-Pfalz sieht tausende Kontakte beim Unterschriftensammeln trotz Corona als unbedenklich an
- Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2021 und Kreisparteitag 2020.2 - Frankfurter PIRATEN nehmen erneut Kurs auf den Römer
- pr-board.de:
- Staatlich angeordnete Gesundheitsgefährdung zur Landtagswahl / Landesregierung Rheinland-Pfalz sieht tausende Kontakte beim Unterschriftensammeln trotz Corona als unbedenklich an
- Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2021 und Kreisparteitag 2020.2 - Frankfurter PIRATEN nehmen erneut Kurs auf den Römer
- presseanzeigen24.com:
- Staatlich angeordnete Gesundheitsgefährdung zur Landtagswahl / Landesregierung Rheinland-Pfalz sieht tausende Kontakte beim Unterschriftensammeln trotz Corona als unbedenklich an
- Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2021 und Kreisparteitag 2020.2 - Frankfurter PIRATEN nehmen erneut Kurs auf den Römer
- sb-finanz.de: Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2021 und Kreisparteitag 2020.2 - Frankfurter PIRATEN nehmen erneut Kurs auf den Römer
- theworldnews.net: Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2021 und Kreisparteitag 2020.2 - Frankfurter PIRATEN nehmen erneut Kurs auf den Römer
- wirtschaft-firmen-thueringen.de:
- Staatlich angeordnete Gesundheitsgefährdung zur Landtagswahl / Landesregierung Rheinland-Pfalz sieht tausende Kontakte beim Unterschriftensammeln trotz Corona als unbedenklich an
- Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2021 und Kreisparteitag 2020.2 - Frankfurter PIRATEN nehmen erneut Kurs auf den Römer
- wn-brandenburg.de:
- Staatlich angeordnete Gesundheitsgefährdung zur Landtagswahl / Landesregierung Rheinland-Pfalz sieht tausende Kontakte beim Unterschriftensammeln trotz Corona als unbedenklich an
- Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2021 und Kreisparteitag 2020.2 - Frankfurter PIRATEN nehmen erneut Kurs auf den Römer
- wn-deutschland.de:
- Staatlich angeordnete Gesundheitsgefährdung zur Landtagswahl / Landesregierung Rheinland-Pfalz sieht tausende Kontakte beim Unterschriftensammeln trotz Corona als unbedenklich an
- Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2021 und Kreisparteitag 2020.2 - Frankfurter PIRATEN nehmen erneut Kurs auf den Römer
- wn-nrw.de:
- Staatlich angeordnete Gesundheitsgefährdung zur Landtagswahl / Landesregierung Rheinland-Pfalz sieht tausende Kontakte beim Unterschriftensammeln trotz Corona als unbedenklich an
- Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2021 und Kreisparteitag 2020.2 - Frankfurter PIRATEN nehmen erneut Kurs auf den Römer
- wn-sachsen.de:
- Staatlich angeordnete Gesundheitsgefährdung zur Landtagswahl / Landesregierung Rheinland-Pfalz sieht tausende Kontakte beim Unterschriftensammeln trotz Corona als unbedenklich an
- Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2021 und Kreisparteitag 2020.2 - Frankfurter PIRATEN nehmen erneut Kurs auf den Römer
- 04.10.
- 03.10.
- 02.10.
- 88news.de: Kommunikation - bei der IT-Ausstattung von Schulen ein Fremdwort: Der Fall der Georg-Büchner-Schule, Frankfurt-Bockenheim | "Die Schule hat sich bereits seit fast einem Jahr mehrfach an das Stadtschulamt gewendet. Erst jetzt, nachdem es Presseberichte über den unhaltbaren Zustand gab, wurde Frau Weber aktiv", so Lothar Krauß, Mitglied des Ortsbeirates 2 für die PIRATENPARTEI Frankfurt am Main. "Wir reden hier über Geräte, die für wenige hundert Euro für alle betroffenen Räume der Schule zusammen angeschafft werden können und die bei unzähligen Händlern sofort verfügbar sind. Die Stadt muss dringend einen funktionierenden Ablauf installieren, damit Störungen zeitnah gemeldet und behoben werden können. Der aktuelle IT-Helpdesk wird dieser Aufgabe offenbar nicht gerecht."
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- wn-nrw.de: Kommunikation - bei der IT-Ausstattung von Schulen ein Fremdwort: Der Fall der Georg-Büchner-Schule, Frankfurt-Bockenheim
- wn-sachsen.de: Kommunikation - bei der IT-Ausstattung von Schulen ein Fremdwort: Der Fall der Georg-Büchner-Schule, Frankfurt-Bockenheim
- 01.10.
- ad-hoc-news.de: Piraten fordern Reform der Polizei | Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert ein Umdenken und eine Umstrukturierung in der Polizeiarbeit. Immer mehr Skandale im Kreise der Polizeikräfte werden bekannt und offenbaren massive Probleme. Aus ihrem Programm stellt die Partei einen 5 Punkte-Plan zur Reformierung der Polizei vor.
- blickpunktdeutschland.de: Piraten fordern Reform der Polizei
- cityvisits.de: Piraten fordern Reform der Polizei
- direktbroker.de: Piraten fordern Reform der Polizei
- deutschland-news24.de: Piraten fordern Reform der Polizei
- filstalexpress.de: Piraten fordern Reform der Polizei
- finanznachrichten.de: Piraten fordern Reform der Polizei
- firmenpresse.de: Piraten fordern Reform der Polizei
- hamelnonline.de: Piraten fordern Reform der Polizei
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- nachrichten-heute.net: Piraten fordern Reform der Polizei
- news.feed-reader.net: Piraten fordern Reform der Polizei
- politikexpress.de: Piraten fordern Reform der Polizei
- pr-board.de: Piraten fordern Reform der Polizei
- presseanzeigen24.com: Piraten fordern Reform der Polizei
- presse-channel.net: Piraten fordern Reform der Polizei
- theworldnews.net: Piraten fordern Reform der Polizei
- trading-house-broker.com: Piraten fordern Reform der Polizei
- trading-house.net: Piraten fordern Reform der Polizei
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Piraten fordern Reform der Polizei
- wn-brandenburg.de: Piraten fordern Reform der Polizei
- wn-deutschland.de: Piraten fordern Reform der Polizei
- wn-nrw.de: Piraten fordern Reform der Polizei
- wn-sachsen.de: Piraten fordern Reform der Polizei
- Stadtradio Göttingen: Diskussion um Dragoneranger: Göttinger SPD fordert Umdenken der Ratspolitik | Francisco Welter-Schultes, Mandatsträger für die Piraten im Rat der Stadt, hat unterdessen beantragt, Agrophotovoltaikanlagen am Dragoneranger aufzustellen. Unter diesen könne weiterhin Landwirtschaft betrieben werden. Sein Antrag sieht zugleich auch vor, die Fläche als Gewerbegebiet zu akzeptieren. Dennoch übt er Kritik an der Stadtplanung.
- nau.ch: Ostermundigen hat 1840 Stimmen nachträglich gefunden | Am Sonntagabend kurz nach 19 Uhr wurden die Wahlresultate für den Grossen Gemeinderat und den Gemeinderat von Ostermundigen bekannt gegeben. Die Piratenpartei Bern hat am selben Abend die Verantwortlichen darauf hingewiesen, dass gewisse Resultate nicht plausibel sind und um Stellungnahmen gebeten. Am Montag wurden dann weitere 46 unveränderte Wahlzettel, also insgesamt 1840 Stimmen zugunsten der Piraten gefunden. Gemäss einer Neuberechnung seien dadurch aber keine Veränderungen bei der Sitzverteilung ersichtlich, wurde von der Gemeindeverwaltung mitgeteilt.
September 2020
- 30.09.
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen zum Tag der älteren Menschen | "Es dauert nicht mehr lange, dann ist die Mehrheit der voll berufstätigen Menschen nicht mehr in der Lage, mit ihrer Arbeit genug Rentenansprüche zu erwirtschaften, damit sie im Alter nicht unter die Armutsgrenze fällt. Für diese muss also der Mindestlohn massiv angehoben oder eine andere Form der ausreichenden Rente geschaffen werden. Helfen kann da ein Umbau des Rentensystems hin zu einem mit einer Mindest- und einer Höchstrente, für die alle Einkommen außer den Rentenbezügen selbst ohne Beitragsbemessungsgrenze zahlungspflichtig wären. Wer dann noch mehr haben möchte, als es die Höchstrente wäre, kann sich gern privat versichern. Und nicht so wie heute, dass es diejenigen tun sollen, die ohnehin kaum genug zum Leben haben," kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021 das derzeitige System.
- blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen zum Tag der älteren Menschen
- deutschland-news24.de: PIRATEN Niedersachsen zum Tag der älteren Menschen
- extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen zum Tag der älteren Menschen
- finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen zum Tag der älteren Menschen
- firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen zum Tag der älteren Menschen
- hamelnonline.de: PIRATEN Niedersachsen zum Tag der älteren Menschen
- iinews.de: PIRATEN Niedersachsen zum Tag der älteren Menschen
- nachrichten-heute.net: PIRATEN Niedersachsen zum Tag der älteren Menschen
- news.feed-reader.net: PIRATEN Niedersachsen zum Tag der älteren Menschen
- niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN Niedersachsen zum Tag der älteren Menschen
- politikexpress.de: PIRATEN Niedersachsen zum Tag der älteren Menschen
- pr-board.de: PIRATEN Niedersachsen zum Tag der älteren Menschen
- presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen zum Tag der älteren Menschen
- presse-channel.net: PIRATEN Niedersachsen zum Tag der älteren Menschen
- sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen zum Tag der älteren Menschen
- scharf-links.de: PIRATEN Niedersachsen zum Tag der älteren Menschen
- theworldnews.net: PIRATEN Niedersachsen zum Tag der älteren Menschen
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen zum Tag der älteren Menschen
- wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen zum Tag der älteren Menschen
- wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen zum Tag der älteren Menschen
- wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen zum Tag der älteren Menschen
- wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen zum Tag der älteren Menschen
- 29.09.
- 28.09.
- blickpunktdeutschland.de: Klimaschutz und Bedingungsloses Grundeinkommen - Zusammen gegen Existenzangst | Dazu Marie Salm, erste Vorsitzende der Piratenpartei Rheinland-Pfalz: "Immer mehr Menschen wird klar, dass wir umdenken müssen, um unseren Planeten Erde zu retten. Deshalb ist ein globaler Weckruf mit über 3.000 weltweiten Demonstrationen ein wichtiges Zeichen. Klar ist auch, dass diesen Demonstrationen politisches Handeln folgen muss. Nur "Zeichen setzen" reicht nicht. In Zukunft werden wir durch den Wandel, besonders was die Arbeitswelt betrifft, von den heutigen Strukturen abweichen müssen.Das wird auch Auswirkungen auf unser fragiles Sozialsystem haben. In der 1.Welle der Corona Pandemie haben wir erlebt, wie schnell Millionen Menschen Unterstützung benötigen. Von den 15 Millionen Menschen in Deutschland, denen auch bei Hochkonjunktur Altersarmut droht, gar nicht zu reden. Hier besteht akuter Handlungsbedarf."
- blogspan.net: Klimaschutz und Bedingungsloses Grundeinkommen - Zusammen gegen Existenzangst
- cityvisits.de: Klimaschutz und Bedingungsloses Grundeinkommen - Zusammen gegen Existenzangst
- deutschland-news24.de: Klimaschutz und Bedingungsloses Grundeinkommen - Zusammen gegen Existenzangst
- finanznachrichten.de: Klimaschutz und Bedingungsloses Grundeinkommen - Zusammen gegen Existenzangst
- hamelnonline.de: Klimaschutz und Bedingungsloses Grundeinkommen - Zusammen gegen Existenzangst
- nachrichten-heute.net: Klimaschutz und Bedingungsloses Grundeinkommen - Zusammen gegen Existenzangst
- news.feed-reader.net: Klimaschutz und Bedingungsloses Grundeinkommen - Zusammen gegen Existenzangst
- pr-board.de: Klimaschutz und Bedingungsloses Grundeinkommen - Zusammen gegen Existenzangst
- presseanzeigen24.com: Klimaschutz und Bedingungsloses Grundeinkommen - Zusammen gegen Existenzangst
- presse-channel.net: Klimaschutz und Bedingungsloses Grundeinkommen - Zusammen gegen Existenzangst
- sb-finanz.de: Klimaschutz und Bedingungsloses Grundeinkommen - Zusammen gegen Existenzangst
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Klimaschutz und Bedingungsloses Grundeinkommen - Zusammen gegen Existenzangst
- wn-brandenburg.de: Klimaschutz und Bedingungsloses Grundeinkommen - Zusammen gegen Existenzangst
- wn-deutschland.de: Klimaschutz und Bedingungsloses Grundeinkommen - Zusammen gegen Existenzangst
- wn-nrw.de: Klimaschutz und Bedingungsloses Grundeinkommen - Zusammen gegen Existenzangst
- wn-sachsen.de: Klimaschutz und Bedingungsloses Grundeinkommen - Zusammen gegen Existenzangst
- Neue Presse: Stadt soll Einrichtung eines Duschbusses für Obdachlose prüfen | Diskussionswürdig fand lediglich Adam Wolf von den Piraten die geplante Kapazität von vier Duschkabinen. Es gebe nicht nur die beiden Städte Berlin und Hamburg, in denen ein solcher Bus erfolgreich im Einsatz wäre. Auch in München befände sich ein solches Projekt in Planung, ebenfalls mit vier Duscheinheiten. Diese Städte seien allerdings bedeutend größer als Hannover mit sehr viel mehr Wohnungslosen. Wolf: „Man sollte vielleicht auch ein kleinere Variante in Betracht ziehen.“ Paywall
- 27.09.
- boostyourcity.de: Frankfurt will kostenlose Parkplätze in der Innenstadt | "London, Amsterdam, Paris, Wien... alles Städte auf dem modernen Weg zu weniger Autos und Parkplätzen in der Stadt. Und Frankfurt will tatsächlich mehr Autos in die Stadt locken? Das wäre angesichts der Klimakrise ein fatales Signal. Stattdessen brauchen wir eine viel bessere Rad-Infrastruktur und endlich einen fahrscheinfreien ÖPNV, wie es die PIRATEN schon lange fordern", so Martina Scharmann, Vorsitzende des Kreisverbands der Piratenpartei Frankfurt am Main.
- blickpunktdeutschland.de:
- Piraten Baden-Württemberg stellen starkes Team für die Bundestagswahl auf | 1. Anja Hirschel, 2. Oliver Burkardsmaier, 3. Philip Köngeter... "Es ist Zeit, dass sich die Bundespolitik ändert. Es warten viele Herausforderungen, wie beispielsweise der Klimawandel und die Digitalisierung, auf uns. Die Bundesregierung versagt dabei. Wir bringen frischen Wind in das Parlament", kommentiert Kandidat Köngeter (Kreis- und Stadtrat für die Piraten) seine Wahl.
- Stadt Frankfurt am Main will kostenlose Parkplätze in der Innenstadt - Angesichts der Klimakrise ein fatales Signal!
- blogspan.net: Stadt Frankfurt am Main will kostenlose Parkplätze in der Innenstadt - Angesichts der Klimakrise ein fatales Signal!
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- pressechannel.net: Piraten Baden-Württemberg stellen starkes Team für die Bundestagswahl auf
- sb-finanz.de:
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- 26.09.
- rtf.1.de: Piratenpartei lädt zum Landesparteitag | Am Samstagvormittag hatte die Partei deshalb sowohl zum Landesparteitag als auch zur Aufstellungsversammlung nach Reutlingen in die Julius-Kemmler-Halle eingeladen. Seiner Partei gehe es seit jeher um Transparenz in der Politik, wie auch eine digitale und gesellschaftliche Transformation, so Sobieski. Und Landtagskandidat und - Stand Samstagvormittag- stellvertretender Vorsitzender Oliver Burkardsmaier ergänzte, dass auch die Verkehrswende einen wichtigen Punkt, auf der Agenda der Piraten, darstelle.
- blickpunktdeutschland.de: Piratenpartei Baden-Württemberg startet mit neuem Vorstand in die Landtagswahl | "Ich freue mich über die Wahl, und bedanke mich ehrzlich für das Vertrauen, das mir die Basis entgegen bringt, und auf ein weiteres Jahr im Vorstand", kommentiert Oliver Burkardsmaier seine Wahl. "Mein Fokus liegt jetzt auf der Landtagswahl. Wir haben bereits Klage eingereicht, jetzt müssen wir schauen, wie wir die Partei für die kommenden Wahlen aufstellen. Wegen des ungerechten Wahlrechts gibt es einige Herausforderungen zu meistern, aber ich bin äußerst zuversichtlich", ergänzt Borys Sobieski.
- blogspan.net: Piratenpartei Baden-Württemberg startet mit neuem Vorstand in die Landtagswahl
- deutschland-news24.de: Piratenpartei Baden-Württemberg startet mit neuem Vorstand in die Landtagswahl
- extremnews.com: Piratenpartei Baden-Württemberg startet mit neuem Vorstand in die Landtagswahl
- finanznachrichten.de: Piratenpartei Baden-Württemberg startet mit neuem Vorstand in die Landtagswahl
- firmenpresse.de: Piratenpartei Baden-Württemberg startet mit neuem Vorstand in die Landtagswahl
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- hier-luebeck.de: Piratenpartei Baden-Württemberg startet mit neuem Vorstand in die Landtagswahl
- ic4all-business.eu: Piratenpartei Baden-Württemberg startet mit neuem Vorstand in die Landtagswahl
- iinews.de: Piratenpartei Baden-Württemberg startet mit neuem Vorstand in die Landtagswahl
- news.feed-reader.net: Piratenpartei Baden-Württemberg startet mit neuem Vorstand in die Landtagswahl
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- wn-brandenburg.de: Piratenpartei Baden-Württemberg startet mit neuem Vorstand in die Landtagswahl
- wn-deutschland.de: Piratenpartei Baden-Württemberg startet mit neuem Vorstand in die Landtagswahl
- wn-nrw.de: Piratenpartei Baden-Württemberg startet mit neuem Vorstand in die Landtagswahl
- wn-sachsen.de: Piratenpartei Baden-Württemberg startet mit neuem Vorstand in die Landtagswahl
- HAZ: Parkraum für Räder oder Autos? Grüne wollen Hausgemeinschaften entscheiden lassen | Piraten-Bezirksratsherr Thomas Ganskow wollte den Wegfall eines Autoparkplatzes nicht ohne gründliche Prüfung von Alternativen. Zudem sollten nur Eigentümer die Schaffung von Fahrradparkraum anstoßen. „Mieter wechseln schneller“, sagte er. Paywall
- 25.09.
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Unterzeichnung der EBI Grundeinkommen | Mit dem 25.09. startet die Europäische Bürgerinitiative „Start bedingungsloser Grundeinkommen (BGE) in der gesamten EU“ mit der Unterschriftensammlung. Die Piraten Niedersachsen rufen zur Unterzeichnung auf. „Das Thema Grundeinkommen wird zu einem immer präsenteren Punkt auf der politischen Bühne. Gibt es in Deutschland schon lange kleine Modellversuche, startet demnächst ein großes, über mehrere Jahre angelegtes Projekt, beides initiiert von der „Initiative Grundeinkommen“. Bedenkt man, dass sich für letzteres innerhalb von nur drei Tagen eine Million Menschen aus Deutschland angemeldet haben, ist es wahrlich nicht verwunderlich, wenn nun auch ein Europäischer Ansatz kommt, wie auch wir PIRATEN ihn fordern,“ beschreibt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, die Situation.
- cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Unterzeichnung der EBI Grundeinkommen
- deutschland-news24.de: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Unterzeichnung der EBI Grundeinkommen
- finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Unterzeichnung der EBI Grundeinkommen
- nachrichten-heute.net: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Unterzeichnung der EBI Grundeinkommen
- news.feed-reader.net: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Unterzeichnung der EBI Grundeinkommen
- niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Unterzeichnung der EBI Grundeinkommen
- presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Unterzeichnung der EBI Grundeinkommen
- presse-channel.net: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Unterzeichnung der EBI Grundeinkommen
- presse-nachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Unterzeichnung der EBI Grundeinkommen
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Unterzeichnung der EBI Grundeinkommen
- wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Unterzeichnung der EBI Grundeinkommen
- wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Unterzeichnung der EBI Grundeinkommen
- wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Unterzeichnung der EBI Grundeinkommen
- wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Unterzeichnung der EBI Grundeinkommen
- Super-Tipp: Piraten kritisieren den Verkauf von Meldedaten an Parteien | Die Piratenpartei informiert darüber, dass Bürgerinnen und Bürger der Herausgabe ihrer Daten für Wahlwerbung in Zusammenhang mit Wahlen widersprechen können. “Im Vorfeld der Wahlen bekamen einige Bürger einen personalisierten Wahlwerbebrief und haben sich vielleicht gefragt, wie der Absender an die Adressdaten gelangt ist,” schildert Martin Schwarz das Anliegen der Piraten-Partei. “Die Antwort ist einfach”, meint Schwarz: “Die Meldebehörde, in diesem Fall die Stadt Velbert, hat die Daten weitergegeben und verkauft.” Und das sei nach §50 BMG in Zusammenhang mit Wahlen auch erlaubt, ohne die betroffenen Personen um Erlaubnis zu fragen.
- WAU: Velberter Piraten kritisieren Verkauf von Meldedaten
- # top-news.at: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Unterzeichnung der EBI Grundeinkommen
- 24.09.
- 23.09.
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Briefgeheimnis für E-Mails | "Zum zweiten Mal in einer Woche müssen wir zu Verfehlungen von Polizei - und dieses Mal auch der Justiz - Stellung nehmen und zum dritten Mal die Bearbeitung dieser Fälle durch einen unabhängigen Beauftragten des Landtags fordern. Denn was heute über das Verhalten von Polizei und Justiz gegenüber dem Mail-Anbieter Tutanota bekannt wurde, kommt schon fast an die Vorgehensweise in so genannten Bananenrepubliken heran. Offenbar haben sich Exekutive und Judikative jeglicher Kontrolle in ihrem Handeln entzogen. Hier das leichtfertig verspielte Vertrauen wieder aufzubauen, wird Jahre dauern. Und es wird nicht von selbst passieren," prophezeit Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021.
- blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Briefgeheimnis für E-Mails
- cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Briefgeheimnis für E-Mails
- deutschland-news24.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Briefgeheimnis für E-Mails
- extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Briefgeheimnis für E-Mails
- finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Briefgeheimnis für E-Mails
- godmode-trader.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Briefgeheimnis für E-Mails
- hamelnonline.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Briefgeheimnis für E-Mails
- look4fashion.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Briefgeheimnis für E-Mails
- nachrichten-heute.net: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Briefgeheimnis für E-Mails
- news.feed-reader.net: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Briefgeheimnis für E-Mails
- niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Briefgeheimnis für E-Mails
- pr-board.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Briefgeheimnis für E-Mails
- presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Briefgeheimnis für E-Mails
- presse-channel.net: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Briefgeheimnis für E-Mails
- presse-nachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Briefgeheimnis für E-Mails
- sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Briefgeheimnis für E-Mails
- scharf-links.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Briefgeheimnis für E-Mails
- theworldnews.net: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Briefgeheimnis für E-Mails
- wertheim24.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Briefgeheimnis für E-Mails
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Briefgeheimnis für E-Mails
- wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Briefgeheimnis für E-Mails
- wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Briefgeheimnis für E-Mails
- wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Briefgeheimnis für E-Mails
- wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Briefgeheimnis für E-Mails
- # top-news.at: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Briefgeheimnis für E-Mails
- 22.09.
- blickpunktdeutschland.de: Ein Urteil - doch Fragen bleiben offen | Am gestrigen 21.09. fand in Hannover vor dem Amtsgericht eine Verhandlung gegen die Sprecherin des Bündnis gegen das Niedersächsische Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (#NoNPOG) statt. Es endete mit einem glatten Freispruch. "Bemerkenswert dabei war, dass die Einsatzleiterin offensichtlich erst nach Abhören eines bis dato unbekannten Tonbandmitschnitts der Redebeiträge auf der Demonstration, dessen Vollständigkeit sie anzweifelte, von ihrer Meinung abgebracht werden konnte. So weit, so gut. Es kann passieren, dass man sich verhört. Wenn das allerdings gleich sechs Beamte Tage nach dem vermeintlichen Vorfall zu Protokoll geben, riecht das nach Korpsgeist und abgesprochenen Aussagen. Dann wäre ohne den Beweis der Unschuld ein Urteil recht sicher gewesen. Nach wie vor glaubt man Polizeibediensteten vor Gericht mehr, als Angeklagten," kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und Prozessbeobachter im Gerichtssaal.
- cityvisits.de: Ein Urteil - doch Fragen bleiben offen
- deutschland-news24.de: Ein Urteil - doch Fragen bleiben offen
- extremnews.com: Piratenpartei: Ein Urteil - doch Fragen bleiben offen
- finanznachrichten.de: Ein Urteil - doch Fragen bleiben offen
- hamelnonline.de: Ein Urteil - doch Fragen bleiben offen
- hier-luebeck.de: Ein Urteil - doch Fragen bleiben offen
- iinews.de: Ein Urteil - doch Fragen bleiben offen
- news.feed-reader.net: Ein Urteil - doch Fragen bleiben offen
- politikexpress.de: Ein Urteil - doch Fragen bleiben offen
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- presseanzeigen24.com: Ein Urteil - doch Fragen bleiben offen
- presse-channel.net: Ein Urteil - doch Fragen bleiben offen
- presse-nachrichten.de: Ein Urteil - doch Fragen bleiben offen
- sb-finanz.de: Ein Urteil - doch Fragen bleiben offen
- scharf-links.de: Ein Urteil - doch Fragen bleiben offen
- theworldnews.net: Ein Urteil - doch Fragen bleiben offen
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Ein Urteil - doch Fragen bleiben offen
- wn-brandenburg.de: Ein Urteil - doch Fragen bleiben offen
- wn-deutschland.de: Ein Urteil - doch Fragen bleiben offen
- wn-nrw.de: Ein Urteil - doch Fragen bleiben offen
- wn-sachsen.de: Ein Urteil - doch Fragen bleiben offen
- HAZ: CDU im Bezirksrat Mitte kritisiert neues Kreativbüro in marodem Amtsgebäude | Anlass für die Kritik der CDU war eine Anfrage des ehemaligen Bezirksratsratsherrn Jürgen Junghänel (Piraten) in der Einwohnerfragestunde. Er wollte unter anderem wissen, wie viel die neuen Büros gekostet haben. Nach Angaben der Stadt belaufen sich die Ausgaben auf 55.000 Euro. Paywall
- # top-news.at: Ein Urteil - doch Fragen bleiben offen
- 21.09.
- 02elf.net: NRW-Gesundheitsministerium bestätigt: Kindesentzug bei Verstößen gegen Quarantäne-Auflagen möglich | „Diese Idee, die erst jetzt von den Medien aufgenommen wurde, ist an Inhumanität kaum noch zu überbieten. Wie hier der Staat zu agieren gedenkt, hat mit Gesundheitsvorsorge nichts mehr zu tun. Das hat schon ganz klar diktatorische Züge. Und es wird dazu führen, dass im Falle der Befürchtung, ein Kind könne sich infiziert haben, für dieses kein Test mehr durch die Eltern eingefordert wird. Wenn man Glück hat, ist es ein Schnupfen, wenn man Pech hat, geht wertvolle Zeit zur Behandlung und zur Verhütung weiterer Infektionen verloren. Welchen Gewissenentscheidungen man damit die Eltern aussetzt, scheint den Ämtern egal zu sein. Wie man so kurzsichtig sein kann, ist nicht nachvollziehbar,“ rügt Jens Berwing, Generalsekretär der PIRATEN Niedersachsen und Vater schulpflichtiger Kinder, die Pläne scharf.
- 88news.de: Dringend Nachbesserung bei Mobilfunkabdeckung notwendig
- blickpunktdeutschland.de: Dringend Nachbesserung bei Mobilfunkabdeckung notwendig | Laut einer Bundestags-Anfrage sind in Baden-Württemberg gut 8 Prozent der Bahnstrecken nicht mit LTE versorgt. Die Piratenpartei fordert einen schnellen Ausbau. Das Mobilfunknetz gehört mittlerweile zur essentziellen Grundversorgung. "Wir leben jetzt im Jahr 2020. Es ist völlig normal, dass Menschen in der Bahn auf dem Handy surfen oder mit einem Laptop arbeiten. Mobiles Internet ist dabei essentiell", so Borys Sobieski, Landesvorsitzender. "Es sind immer noch 350 Kilometer Schiene nicht mit LTE angebunden."
- deutschland-news24.de: Dringend Nachbesserung bei Mobilfunkabdeckung notwendig
- filstalexpress.de: Dringend Nachbesserung bei Mobilfunkabdeckung notwendig
- finanznachrichten.de: Dringend Nachbesserung bei Mobilfunkabdeckung notwendig
- firmenpresse.de: Dringend Nachbesserung bei Mobilfunkabdeckung notwendig
- hamelnonline.de: Dringend Nachbesserung bei Mobilfunkabdeckung notwendig
- iinews.de: Dringend Nachbesserung bei Mobilfunkabdeckung notwendig
- internet-intelligenz.de: Dringend Nachbesserung bei Mobilfunkabdeckung notwendig
- itiko.de: Dringend Nachbesserung bei Mobilfunkabdeckung notwendig
- look4fashion.de: Dringend Nachbesserung bei Mobilfunkabdeckung notwendig
- news.feed-reader.net: Dringend Nachbesserung bei Mobilfunkabdeckung notwendig
- niedersachsen-aktuell.com: Dringend Nachbesserung bei Mobilfunkabdeckung notwendig
- pr-board.de: Dringend Nachbesserung bei Mobilfunkabdeckung notwendig
- presseanzeigen24.com: Dringend Nachbesserung bei Mobilfunkabdeckung notwendig
- presse-nachrichten.de: Dringend Nachbesserung bei Mobilfunkabdeckung notwendig
- theworldnews.net: Dringend Nachbesserung bei Mobilfunkabdeckung notwendig
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Dringend Nachbesserung bei Mobilfunkabdeckung notwendig
- wn-brandenburg.de: Dringend Nachbesserung bei Mobilfunkabdeckung notwendig
- wn-deutschland.de: Dringend Nachbesserung bei Mobilfunkabdeckung notwendig
- wn-nrw.de: Dringend Nachbesserung bei Mobilfunkabdeckung notwendig
- wn-sachsen.de: Dringend Nachbesserung bei Mobilfunkabdeckung notwendig
- ruhrkanal.news: KEINE WAHLEMPFEHLUNG DER PIRATEN IN WITTEN | Die Piratenpartei konnte bei der Bürgermeisterwahl in Witten 11,18 % auf ihren Bürgermeisterkandidaten Stefan Borggraefe vereinen. Für die Stichwahl ruft sie die Menschen dazu auf, zur Wahl zu gehen, aber eigenständig eine Entscheidung für Sonja Leidemann (SPD) oder für Lars König (CDU) zu treffen. „Einerseits kann Witten dringend einen Wechsel gebrauchen, damit eingerostete Strukturen aufgebrochen und Änderungen möglich werden. Dafür bin ich zur Wahl angetreten. Andererseits ist es für uns mehr als fraglich, ob diese Änderungen mit einem CDU-Bürgermeister dann auch in eine positive Richtung weisen. Zumal er als Mitglied der Wittener GroKo bereits die Politik der letzten 6 Jahre mitzuverantworten hat.“, so Stefan Borggraefe.
- Neue Presse: Hannover: Aktivistin von Demo gegen Polizeigesetz freigesprochen | Ullrich Slusarczyk (Piraten), Mitstreiter von Zimmermann, sprach im Vorfeld der Verhandlung von einem „politischen Prozess“. Paywall
- Frankenpost: AfD-Rat und "Pirat" wollen nicht nebeneinander sitzen | Ein AfD-Rat neben einem "Piraten" - kann das im Ausschuss gut gehen? In der Hofer Sache Böhm und Böhm lautet die Antwort: eher nicht. Paywall
- Neckar-Chronik: Klage gegen Wahlrecht eingereicht Paywall, Inhalt siehe 18.09.
- # top-news.at: Dringend Nachbesserung bei Mobilfunkabdeckung notwendig
- 20.09.
- 88news.de: Piratenpartei begrüßt den BigBrotherAward für die Vorratsspeicherung aller Autofahrten in Brandenburg | Bei den BigBrother Awards zu gewinnen bedeutet eigentlich, dass man verloren hat. Verloren in der Kategorie "Bewahrung von Bürgerrechten". Ausgezeichnet werden mit dem Award die Personen oder Institutionen, die sich besonders negativ gegen die Privatsphäre der Bürger verdient gemacht haben. Gegen das System klagt der Brandenburger Pirat Marko Tittel vor dem Brandenburger Verfassungsgericht. Marko Tittel: "Ich gratuliere dem Innenminister Michael Stübgen und seinem Vorgänger Karl-Heinz Schröter zum Gewinn des BigBrotherAward 2020. Sie haben ihn wahrlich verdient. Obwohl es in letzter Zeit um das Thema KESY corona-bedingt ruhiger geworden ist, zeigt diese Preisverleihung, dass das Thema immer noch aktuell ist. Diese Verzögerung ermöglicht ein noch längeres Erfassen und Abspeichern von tausenden von Kfz-Kennzeichendaten stündlich. Und das darf nicht sein!"
- blickpunktdeutschland.de:
- PIRATEN Niedersachsen fordern unabhängigen Polizei-Beauftragten | Im Rahmen der Diskussion um rechtsextremistische Ausprägungen in Teilen der Polizei erneuern wir PIRATEN Niedersachsen unsere Forderung nach einer Kontrolle der Polizei durch einen unabhängigen Landesbeauftragten. "Was erwartet man denn von Polizeibediensteten, wenn sie in Gruppen geraten, bei denen sie auf extremistische Ansichten treffen? Sie wären rein formal und beamtenrechtlich verpflichtet, ihre jeweiligen Vorgesetzten darüber in Kenntnis zu setzen. Ohne zu wissen, ob diese nicht vielleicht diese Ansichten teilen und sich bei Bekanntwerden einer Meldung den ausgrenzenden Reaktionen der Kollegen ausgesetzt zu sehen. Da hilft auch die niedersächsische Lösung einer beim Innenministerium angesiedelten Beschwerdestelle herzlich wenig. Denn auch dort kann man nicht sicher sein, wo die Information landet, weil dort keine eigenen Ermittlungsbefugnisse liegen, sondern jede Meldung brühwarm den Disziplinarvorgesetzten eines Beschuldigten erreicht. Im Zweifel macht man damit den Bock zum Gärtner, wie das jüngste Beispiel aus NRW zeigt," stellt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021 ernüchtert fest.
- Piratenpartei begrüßt den BigBrotherAward für die Vorratsspeicherung aller Autofahrten in Brandenburg
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- politikexpress.de: PIRATEN Niedersachsen fordern unabhängigen Polizei-Beauftragten
- pr-board.de: Piratenpartei begrüßt den BigBrotherAward für die Vorratsspeicherung aller Autofahrten in Brandenburg
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- wertheim24.de: PIRATEN Niedersachsen fordern unabhängigen Polizei-Beauftragten
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- 19.09.
- 18.09.
- blickpunktdeutschland.de:
- Den im Landtag vertretenen Parteien wird vorgeworfen, die Corona-Pandemie auszunutzen, um politische Konkurrenz zu benachteiligen | Der Landesvorsitzende der Piratenpartei, Borys Sobieski, ermahnte die Landtagsparteien, die Demokratie nicht zu beschädigen. Es könne nicht hingenommen werden, dass die Corona-Pandemie ausnutzt werde, um politischer Konkurrenz das Leben schwer zu machen. Kontaktbeschränkungen, Abstandsgebote, Einschränkungen bei der Genehmigung von Informationsständen und Veranstaltungen durch Corona – all dies erschwere Unterschriftensammlungen nach wie vor massiv, wofür in der Klageschrift zahlreiche Zeugen benannt werden.
- Piratenpartei Baden-Württemberg lädt zum Landesparteitag und zur Aufstellungsversammlung | Die Piratenpartei Baden-Württemberg lädt zum Landesparteitag ein. Dieser findet am 26. und 27. September in der Julius-Kemmler-Halle in Reutlingen statt. Der Parteitag beginnt jeweils um 10 Uhr. Parallel findet die Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl statt.
- blogspan.net: Den im Landtag vertretenen Parteien wird vorgeworfen, die Corona-Pandemie auszunutzen, um politische Konkurrenz zu benachteiligen
- cityvisits.de:
- deutschland-news24.de:
- extremnews.com: Klage gegen im Landtagsparteien BW wegen Ausnutzung der Corona-Pandemie um politische Konkurrenz zu benachteiligen
- filstalexpress.de: Den im Landtag vertretenen Parteien wird vorgeworfen, die Corona-Pandemie auszunutzen, um politische Konkurrenz zu benachteiligen
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- hier-luebeck.de: Den im Landtag vertretenen Parteien wird vorgeworfen, die Corona-Pandemie auszunutzen, um politische Konkurrenz zu benachteiligen
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- nachrichten-heute.net: Den im Landtag vertretenen Parteien wird vorgeworfen, die Corona-Pandemie auszunutzen, um politische Konkurrenz zu benachteiligen
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- 17.09.
- blickpunktdeutschland.de: Kinderschutz durch Nachrichtendurchsuchung? / Ermitteln statt Überwachen! | Der Europaabgeordnete Dr. Patrick Breyer (Piratenpartei) prangert den Vorstoß als kontraproduktiv und schädlich an: "Der geplante Privatnachrichtenscanner der EU-Kommission ist kontraproduktiv, unverhältnismäßig und bedroht unsere Sicherheit und Privatsphäre im Netz, auf die Kinder besonders angewiesen sind. Vertraulichkeit und Verschlüsselung schützen Minderjährige beispielsweise davor, dass private, untereinander ausgetauschte Aufnahmen von Pädophilen abgefangen und missbraucht werden..."
- cityvisits.de: Kinderschutz durch Nachrichtendurchsuchung? / Ermitteln statt Überwachen!
- deutschland-news24.de: Kinderschutz durch Nachrichtendurchsuchung? / Ermitteln statt Überwachen!
- finanznachrichten.de: Kinderschutz durch Nachrichtendurchsuchung? / Ermitteln statt Überwachen!
- firmenpresse.de: Kinderschutz durch Nachrichtendurchsuchung? / Ermitteln statt Überwachen!
- hamelnonline.de: Kinderschutz durch Nachrichtendurchsuchung? / Ermitteln statt Überwachen!
- hier-luebeck.de: Kinderschutz durch Nachrichtendurchsuchung? / Ermitteln statt Überwachen!
- ic4all-business.eu: [Kinderschutz durch Nachrichtendurchsuchung? / Ermitteln statt Überwachen!]
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- 16.09.
- 14.09.
- 13.09.
- 12.09.
- 11.09.
- ad-hoc-news.de: 11.09.2020 Tag der Wohnungslosen - Frankfurter PIRATEN fordern Modellprojekt "Housing first" | Die Frankfurter PIRATEN nehmen den Tag der Wohnungslosen zum Anlass, um für dieses Thema zu sensibilieren. Denn bevor der Weg zurück in ein normales Leben beginnen kann, sollten die Betroffenen sich zunächst in einer eigenen Wohnung sicher fühlen können. Finnland ist mit seinem Konzept "Housing first" bereits 2008 als gutes Beispiel vorangegangen und hat sogar extra Wohnraum in seinen größten Städten für Wohnungslose geschaffen. Seit Oktober 2018 läuft ein "Housing first"-Modellprojekt in Berlin, welches durch den Senat bis 2021 genehmigt ist.
- anwaltsblogs.de: Kinder schützen statt Bürger ausspähen: Patrick Breyer warnt vor Nachrichtendurchleuchtungsvorstoß von #Zensursula | Der Europaabgeordnete Patrick Breyer (Piratenpartei) prangert den Vorstoß an: "Die einschlägig bekannte Zensursula von der Leyen versucht diesmal über die EU, unsere Sicherheit und Privatsphäre im Netz anzugreifen. Was sie nicht begreift: Kriminelle verstärkt in abhörsichere Kommunikationskanäle zu verdrängen, wird die Verfolgung von Kindesmissbrauch teilweise sogar unmöglich machen. Bestehen bleiben die wahren Versäumnisse der Politik beim Schutz von Kindern, etwa in den Bereichen mangelnde Vorbeugung von Kindesmissbrauch, unzureichende Finanzierung von Therapieangeboten oder völlig überlastete Kriminaltechniker...
- blickpunktdeutschland.de:
- blogspan.net:
- cityvisits.de:
- direktbroker.de: 11.09.2020 Tag der Wohnungslosen - Frankfurter PIRATEN fordern Modellprojekt "Housing first"
- deutschland-news24.de:
- finanznachrichten.de:
- firmenpresse.de: 11.09.2020 Tag der Wohnungslosen - Frankfurter PIRATEN fordern Modellprojekt "Housing first"
- hamelnonline.de:
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- nachrichten-heute.net: Kinder schützen statt Bürger ausspähen: Patrick Breyer warnt vor Nachrichtendurchleuchtungsvorstoß von #Zensursula
- neue-woche.com:
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- politikexpress.de: 11.09.2020 Tag der Wohnungslosen - Frankfurter PIRATEN fordern Modellprojekt "Housing first"
- pr-board.de:
- presseanzeigen24.com:
- sb-finanz.de: 11.09.2020 Tag der Wohnungslosen - Frankfurter PIRATEN fordern Modellprojekt "Housing first"
- trading-house.net: 11.09.2020 Tag der Wohnungslosen - Frankfurter PIRATEN fordern Modellprojekt "Housing first"
- wertheim24.de: Kinder schützen statt Bürger ausspähen: Patrick Breyer warnt vor Nachrichtendurchleuchtungsvorstoß von #Zensursula
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- WAZ: Velberter Piraten Kandidat klgt über gestohlene Wahlplakate | Helmut Stiegelmeier: Mehr als 50 Plakate sind zerstört oder entwendet worden, Zunehmens seien Schmähbriefe in seinem Briefkasten | Helmut Stiegelmeier, Bürgermeisterkandidat der Piraten, klagt über massive Beleidigungen und die Zerstörung seiner Wahlplakate. „Ich habe schon etliche Wahlkämpfe mit gemacht. Aber was bei dieser Velberter Kommunalwahl abgeht, hätte Ich nie für möglich gehalten“, so Stiegelmeier. Bis jetzt seien weit über 50 Plakate mit seinem Konterfei zerstört oder entwendet worden. Auffällig sei, dass die Text-Plakate der Piratenpartei heil geblieben seien. Auch ein großes Banner direkt am Kreisverkehr Tönisheide / Wülfrath sei gestohlen worden.
- # top-news.at:
- 10.09.
- 09.09.
- allesmuenster.de: “Mit tollen Ideen und aberwitzigen Visionen!” | Seit 2009 ist die Piratenpartei im Stadtrat von Münster vertreten. Für viele ist sie immer noch eine Ein-Themen-Partei, die vor allem für Freiheit, Privatsphäre und Datenschutz im Internet kämpft, aber ihr Programm für die Kommunalwahl 2020 widmet sich natürlich auch vielen anderen lokalen Themen. In der letzten Amtszeit bildete ihr zuletzt einziger Vertreter im Rat, Johannes Schmanck, zusammen mit Franz Pohlmann von der ÖDP eine “orange Ratsgruppe“. Wir sprachen mit Sebastian Kroos, der für die Piraten für das Oberbürgermeisteramt kandidiert. Damit endet unsere Reihe, in der wir Münsters OB-Kandidaten interviewt haben. Ab heute Nachmittag dürft ihr Leser bei uns darüber abstimmen, wer von ihnen euch am meisten überzeugt hat.
- Aachener Zeitung: Piraten wollen in Kreuzauer Rat | Bei der Kommunalwahl am 13. September kandidieren drei Kandidaten der Piratenpartei für den Rat der Gemeinde Kreuzau. Paywall
- 08.09.
- Spiegel: Verschlüsselung bitte nur für gute Menschen | Der Europaabgeordnete Patrick Breyer von der Piratenpartei sagte dem SPIEGEL, Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen versuche, "Sicherheit und Privatsphäre im Netz anzugreifen, statt sich auf die wahren Versäumnisse der Politik beim Schutz von Kindern zu konzentrieren". Er nannte die "mangelnde Vorbeugung von Kindesmissbrauch, unzureichende Finanzierung von Therapieangeboten oder völlig überlastete Strafverfolger".
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Pflegeabstimmung als Probelauf für Direkte Demokratie | Am 07.09. gab Gesundheitsministerin Reimann das Ergebnis der Abstimmung zur Pflegekammer Niedersachsen bekannt. Von rund 78.000 beteiligten sich 15.100 Pflegefachkräfte. Davon stimmten 70,6% gegen den Weiterbestand. "Unabhängig vom Ergebnis hat die Landesregierung bewiesen, dass es möglich ist, Elemente der direkten Demokratie in Niedersachsen durchzuführen. Dieser Probelauf sollte verstetigt werden. Denn er hat gleichzeitig aufgezeigt, dass man nicht derart dilettantisch vorgehen darf, wenn man verbindliche Ergebnisse erzielen will. Die erst lange Zeit verweigerte Abstimmung, die dann doch verfolgt wurde, obwohl dies keine Entscheidung der Pflegekammer war, waren gleich zwei Fehler auf einmal, die die Grundlage für das Ergebnis lieferten. Denn damit war klar, dass die Pflegekammer keine Eigenständigkeit haben würde, sondern lediglich eine Alibifunktion haben soll. Die ebenfalls nicht von der Pflegekammer gefasste Entscheidung, eine Mitgliedschaft beitragsfrei zu stellen, tat dann ihr Übriges, um die fehlende Unabhängigkeit zu demonstrieren...," erklärt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021.
- blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen sehen Pflegeabstimmung als Probelauf für Direkte Demokratie
- cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Pflegeabstimmung als Probelauf für Direkte Demokratie
- deutschland-news24.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Pflegeabstimmung als Probelauf für Direkte Demokratie
- extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen sehen Pflegeabstimmung als Probelauf für Direkte Demokratie
- finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Pflegeabstimmung als Probelauf für Direkte Demokratie
- firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Pflegeabstimmung als Probelauf für Direkte Demokratie
- fitundmunter.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Pflegeabstimmung als Probelauf für Direkte Demokratie
- gateo.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Pflegeabstimmung als Probelauf für Direkte Demokratie
- godmode-trader.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Pflegeabstimmung als Probelauf für Direkte Demokratie
- hamelnonline.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Pflegeabstimmung als Probelauf für Direkte Demokratie
- iinews.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Pflegeabstimmung als Probelauf für Direkte Demokratie
- internet-intelligenz.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Pflegeabstimmung als Probelauf für Direkte Demokratie
- nachrichten-heute.net: PIRATEN Niedersachsen sehen Pflegeabstimmung als Probelauf für Direkte Demokratie
- neue-woche.com: PIRATEN Niedersachsen sehen Pflegeabstimmung als Probelauf für Direkte Demokratie
- news.feed-reader.net: PIRATEN Niedersachsen sehen Pflegeabstimmung als Probelauf für Direkte Demokratie
- pr-board.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Pflegeabstimmung als Probelauf für Direkte Demokratie
- presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen sehen Pflegeabstimmung als Probelauf für Direkte Demokratie
- presse-channel.net: PIRATEN Niedersachsen sehen Pflegeabstimmung als Probelauf für Direkte Demokratie
- presse-nachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Pflegeabstimmung als Probelauf für Direkte Demokratie
- sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Pflegeabstimmung als Probelauf für Direkte Demokratie
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Pflegeabstimmung als Probelauf für Direkte Demokratie
- wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Pflegeabstimmung als Probelauf für Direkte Demokratie
- wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Pflegeabstimmung als Probelauf für Direkte Demokratie
- wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Pflegeabstimmung als Probelauf für Direkte Demokratie
- wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Pflegeabstimmung als Probelauf für Direkte Demokratie
- ZVW: Zum Warntag in Welzheim gibt es digitale Informationen, aber keine Sirene: Die Piraten-Fraktion kritisiert das | Kritik an der Vorgehensweise der Stadt formuliert die Piraten-Fraktion im Gemeinderat in einer Pressemitteilung. Der Fraktionsvorsitzende Philip Köngeter sagt: „Ohne Sirenen geht es nicht.“ Mit keinem anderen System lasse sich die Bevölkerung so schnell, umfassend und flächendeckend warnen. „So sehr wir für die Digitalisierung stehen und diese auch vorantreiben möchten, muss ich leider sagen, dass die vom Bund und den Ländern alternativ ausprobierten Warn-Apps bisher kein adäquater Ersatz sind, sie erreichen einfach nicht alle Menschen. Der bisher von der Stadt veröffentlichte Plan zur Teilnahme ist ungenügend.“
- # top-news.at: PIRATEN Niedersachsen sehen Pflegeabstimmung als Probelauf für Direkte Demokratie
- 07.09.
- blickpunktdeutschland.de:
- Piratenpartei Bayern wählt neuen Landesvorstand | Vom 04.09.2020 bis zum 05.09.2020 fand in Lauf an der Pegnitz der Landesparteitag 20.1 der Piratenpartei Bayern statt. Auf diesem wurde von den Mitgliedern ein neuer Landesvorstand gewählt, nachdem der alte Landesvorstand durch Corona bedingt sechs Monate über die reguläre Amtszeit hinaus kommisarisch im Amt war. "Ich freue mich sehr, dass die Mitglieder der Piratenpartei Bayern mir ein weiteres Jahr ihr Vertrauen gegeben haben, sie zu vertreten", erklärt der mittlerweile schon zum zweiten Mal wiedergewählte Landesvorsitzende Martin Kollien-Glaser.
- Piratenpartei Bayern stellt Landesliste zur Bundestagswahl auf | Am 06.09.2020 fand die Aufstellungsversammlung der Piratenpartei Bayern zur Bundestagswahl 2021 in Lauf an der Pegnitz statt, auf dem die anwesenden Mitglieder die Landesliste für die kommende Bundestagswahl wählten. Martin Kollien-Glaser, Spitzenkadidat der Piratenpartei Bayern für die Bundestagswahl 2021 und Vorsitzender der Piratenpartei Bayern, kommentiert: "Obwohl wir aktuell kurz davor sind, das Klima unseres Planeten gegen die Wand zu fahren und die Notwendigkeit und Dringlichkeit von geeigneten Klimaschutzmaßnahmen offensichtlich sind, scheint die Bundesregierung kein Interesse daran zu haben, die hier notwendigen Maßnahmen zu ergreifen. Ohne einen Wechsel zu einer ambitionierteren und zugleich realistischeren Klimapolitik werden die Pariser Klimaziele für uns nicht mehr zu erreichen sein. So wie jetzt darf es deshalb auf jeden Fall nicht weitergehen - dafür läuft uns nämlich definitiv die Zeit davon! Unsere kommunalen Mandatsträger und viele weitere PIRATEN setzten sich bereits vielerorts aktiv für mehr Klimaschutz ein, nun ist es an der Zeit, dass wir diese große Aufgabe auch endlich im Bundestag angehen können."
- blogspan.net:
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- LIZ: Köhler (Piraten): Straßenbahnen in Leipzig – elektrisch, smart, autonom fit für die Zukunft | Stadtrat Thomas Köhler (Piraten), für die Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat Mitglied im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau, begründet den Bedarf an smarten Linienführungen mit den Entwicklungen im Nutzungsverhalten im ÖPNV: „Das Konzept des ÖPNV-Massentransports mit gegenwärtig breiteren Straßenbahnzügen und entsprechend großen Gleisabständen, hat ausgedient.
- # top-news.at:
- 06.09.
- ad-hoc-news.de: EU-Bürger*innen gegen ausländische Anti-Terror-Internetzensurbehörden | Um ein allgemeines Meinungsbild der EU-Bürger einzuholen, hat der Europaabgeordnete Patrick Breyer (Piratenpartei, Fraktion Grüne/EFA) die repräsentative Befragung in Deutschland, Österreich, Schweden, Polen, Spanien, Frankreich, den Niederlanden, Italien, Irland und Tschechien in Auftrag gegeben. Ein Großteil der EU-Bürger*innen spricht sich gegen EU-Pläne zur länderübergreifenden Anti-Terror-Internetzensur aus. Dies hat eine Meinungsumfrage von YouGov unter 10.214 Bürger*innen aus 10 EU-Ländern ergeben. "In Anbetracht des jüngsten Gerichtsurteils und der öffentlichen Meinung müssen die EU-Regierungen ihr Beharren auf ausländischen Löschanordnungen und Upload-Filterpflichten endlich aufgeben", fordert der Europaabgeordnete Patrick Breyer. "Terroristische Online-Propaganda sollte wirksam bekämpft werden, ohne jedoch die digitale Wirtschaft übermäßig zu belasten oder gar Grundrechte zu opfern. Wir müssen uns gegen eine Internet-Zensur nach chinesischem Vorbild zur Wehr setzen", so Breyer.
- blickpunktdeutschland.de: EU-Bürger*innen gegen ausländische Anti-Terror-Internetzensurbehörden
- blogspan.net: EU-Bürger*innen gegen ausländische Anti-Terror-Internetzensurbehörden
- deutschland-news24.de: EU-Bürger*innen gegen ausländische Anti-Terror-Internetzensurbehörden
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- finanznachrichten.de: EU-Bürger*innen gegen ausländische Anti-Terror-Internetzensurbehörden
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- wn-sachsen.de: EU-Bürger*innen gegen ausländische Anti-Terror-Internetzensurbehörden
- WDR: Marc 'Grumpy' Olejak - PIRATEN | Ihre wichtigsten Themen in den kommenden 5 Jahren sind ... Offener Bürgerhaushalt, Transparenz der Verwaltung, Ausbau OpenData auch im Verkehrswesen, Verbesserung der innerbehördlichen Kommunikation in Bürgerfragen, Digital-öffentliche Planverfahren, Glasfaserausbau an den Schulen & der gesamten Stadt, Rekommunalisierung von verkauften systemrelevanten Institutionen.
- # top-news.at: EU-Bürger*innen gegen ausländische Anti-Terror-Internetzensurbehörden
- 05.09.
- heise: Terrorismusbekämpfung: Mehrheit der EU-Bürger gegen Internetzensur | Unter der EU-Bevölkerung ist die Skepsis gegenüber den EU-Plänen für Zensurmaßnahmen im Kampf gegen terroristische Inhalte im Internet groß. Nur 38 Prozent der 10.214 Teilnehmer einer Umfrage in zehn Mitgliedsstaaten ... befürworten den Einsatz von Upload-Filtern in diesem Bereich. Die Meinungssondierung führte das Marktforschungsinstitut YouGov im Auftrag des EU-Abgeordneten Patrick Breyer durch, der den Piraten angehört und als Schattenberichterstatter der Fraktion der Grünen an den laufenden Verhandlungen der EU-Gremien über einen Vorschlag der Kommission für eine Verordnung gegen Terrorpropaganda beteiligt ist.
- datensicherheit.de: Internetzensur: EU-Bürger gegen ausländische Einflussnahme | Ein Großteil der EU-Bürger spreche sich laut einer aktuellen Meinungsumfrage von YouGov unter 10.214 Bürgern aus zehn EU-Ländern gegen EU-Pläne zur länderübergreifenden „Anti-Terror“-Internetzensur aus. Nur 30 Prozent der Befragten unterstützten die Pläne der EU-Kommission und EU-Regierungen einschließlich der Bundesregierung, Internetveröffentlichungen in ihrem Land künftig von Behörden in allen EU-Staaten auf „terroristische Inhalte“ überprüfen und gegebenenfalls löschen zu lassen.
- onetoone.de: Mehrheit der EU-Bürger gegen Internetzensur zur Terrorismusbekämpfung
- Spiegel: EU-Bürger sind gegen länderübergreifende Internetzensur
- Hasepost: EU-Bürger überwiegend gegen länderübergreifende Internetzensur
- 04.09.
- ad-hoc-news.de:
- Corona als Ansporn für digitale Bildung | Die Kultusministerkonferenz hat in dieser Woche einen 'Vier-Stufen-Plan' für den Unmgang der Schulen mit der Corona-Pandemie beschlossen. Die PIRATEN kritisieren, dass dieser nur auf Infektionsgeschehen reagiert und die Möglichkeiten des digitalen Lernens zur Infektionsprävention nicht hinreichend einbezieht.Um Infektionen in den Schulen vorzubeugen, schlagen wir alternative Unterrichtskonzepte vor.
- Studie zeigt: Mehr Politikangebote für Jugendliche notwendig | Eine Studie der Jugendstiftung Baden-Württemberg zegit auf, dass das politische Interesse Jugendlicher sehr groß ist. Die Piratenpartei fordert weitergehende Möglichkeiten für politisches Engagement Jugendlicher. "Spätestens seit den Demonstrationen zur Urheberrechtsreform und FFF liegt doch auf der Hand, dass es ein großes politisches Interesse in der Jugend gibt", erläutert Borys Sobieski, Landesvorsitzender. "Ich merke das ja auch bei uns in der Partei, wir haben einige junge Menschen die mit vollem Engagement dabei sind."
- blickpunktdeutschland.de:
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- direktbroker.de:
- deutschland-news24.de:
- extremnews.com: Studie zeigt: Mehr Politikangebote für Jugendliche notwendig
- filstalexpress.de: Studie zeigt: Mehr Politikangebote für Jugendliche notwendig
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- hier-luebeck.de: Corona als Ansporn für digitale Bildung
- ic4all-business.eu: Corona als Ansporn für digitale Bildung
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- neue-woche.com: Corona als Ansporn für digitale Bildung
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- sb-finanz.de: Corona als Ansporn für digitale Bildung
- theworldnews.net: Corona als Ansporn für digitale Bildung
- trading-house-broker.com: Studie zeigt: Mehr Politikangebote für Jugendliche notwendig
- trading-house.net:
- vestorscapital.com: Studie zeigt: Mehr Politikangebote für Jugendliche notwendig
- wirtschaft-firmen-thueringen.de:
- wn-brandenburg.de:
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- wn-sachsen.de:
- # top-news.at:
- 03.09.
- Freies Radio Neumünster: Piraten entern Landesgeschäftsstelle in Neumünster | Die Piraten melden sich zurück. 1,2 Prozent haben die Piraten bei der letzten Landtagswahl in Schleswig-Holstein geholt. Das war im Jahr 2017. Am 29. August haben die Piraten ihre Geschäftsstelle in Neumünster eröffnet (Wasbeker Straße 73-75). Begründet haben sie dies mit den ansteigenden Mitgliederzahlen in Schleswig-Holstein, die es unausweichlich machen würden, eine neue Geschäftsstelle in Schleswig-Holstein zu betreiben.
- MOZ: Investor bedauert Klage auf Abriss des alten Oranienburger Speichers | „Die historische Bausubstanz Oranienburgs darf nicht den Profitinteressen eines millionenschweren Investors geopfert werden. Ich vertraue darauf, dass die zuständigen Richter dies am Ende ähnlich beurteilen werden“, sagte der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten). Er erinnerte an die von seiner Partei initiierte und von den Stadtverordneten im November 2019 beschlossene Resolution zum Erhalt des Speichers.
- 02.09.
- 88energie.de: Neues Klimaschutzgesetz mangelhaft | Unter dem sperrigen Namen "Gesetz zur Weiterentwicklung des Klimaschutzes in Baden-Württemberg" hat die Landesregierung einen Entwurf für weitere Klimaschutzmaßnahmen in den Landtag eingebracht. Die Piratenpartei kritisiert den Entwurf als nicht weitreichend genug. "Die Landesregierung hat sich 2013 das Ziel gesetzt die Emissionen bis 2020, also dieses Jahr noch, auf 25% zu 1990 zu reduzieren. So steht es im Klimaschutzgesetz. Die letzten statistischen Erhebungen bis 2017 zeigen aber eher wieder einen Zuwachs", so Borys Sobieski, Landesvorsitzender. "Man wird dieses Ziel also wahrscheinlich verfehlen. Anstatt dem jetzt stark gegenzusteuern wird ein Reförmchen auf den Weg gebracht. Peinlich für ein grün-geführtes Bundesland."
- blickpunktdeutschland.de: Neues Klimaschutzgesetz mangelhaft
- blogspan.net: Neues Klimaschutzgesetz mangelhaft
- cityvisits.de: Neues Klimaschutzgesetz mangelhaft
- deutschland-news24.de: Neues Klimaschutzgesetz mangelhaft
- filstalexpress.de: Neues Klimaschutzgesetz mangelhaft
- finanznachrichten.de: Neues Klimaschutzgesetz mangelhaft
- firmenpresse.de: Neues Klimaschutzgesetz mangelhaft
- hamelnonline.de: Neues Klimaschutzgesetz mangelhaft
- hier-luebeck.de: Neues Klimaschutzgesetz mangelhaft
- iinews.de: Neues Klimaschutzgesetz mangelhaft
- look4fashion.de: Neues Klimaschutzgesetz mangelhaft
- neue-woche.com: Neues Klimaschutzgesetz mangelhaft
- news.feed-reader.net: Neues Klimaschutzgesetz mangelhaft
- niedersachsen-aktuell.com: Neues Klimaschutzgesetz mangelhaft
- pr-board.de: Neues Klimaschutzgesetz mangelhaft
- presseanzeigen24.com: Neues Klimaschutzgesetz mangelhaft
- presse-channel.net: Neues Klimaschutzgesetz mangelhaft
- presse-nachrichten.de: Neues Klimaschutzgesetz mangelhaft
- sb-finanz.de: Neues Klimaschutzgesetz mangelhaft
- theworldnews.net: Neues Klimaschutzgesetz mangelhaft
- umwelt.newzs.de: Neues Klimaschutzgesetz mangelhaft
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Neues Klimaschutzgesetz mangelhaft
- wn-brandenburg.de: Neues Klimaschutzgesetz mangelhaft
- wn-deutschland.de: Neues Klimaschutzgesetz mangelhaft
- wn-nrw.de: Neues Klimaschutzgesetz mangelhaft
- wn-sachsen.de: Neues Klimaschutzgesetz mangelhaft
- oskurier.de: Corona-Ansteckungen in Osnabrücker Grundschule und Kita | Wir sprachen mit dem Osnabrücker Ratsmitglied Nils Ellmers (Piratenpartei) über die Situation und fragten ihn, wie sich die Belastung für Eltern kleiner Kinder darstellt. Der junge Vater Nils Ellmers fordert umfassende Corona Tests für die Angestellten in den Kindergärten und Schulen, so wie sie der Rat in seiner letzten Sitzung auch für die Angestellten in Altenheimen beschlossen hatte.
- MAZ; Nächster Akt im Streit um Speicher-Abriss | Thomas Ney, (Piratenpartei) hofft auf ein Einlenken des Inventors Paywall
- # top-news.at: Neues Klimaschutzgesetz mangelhaft
- 01.09.
- h1 - Fernsehen für Hannover: Transparenz in der Coronapolitik – Thomas Ganskow zu Gast bei 0511 YouTube
- Frankenpost: Freiheitshalle in der Kritik der Piraten | Die Piratenpartei Kreisverband Hof/Wunsiedel nimmt in einer Pressemitteilung Stellung zur aktuellen Situation der Hofer Freiheitshalle. "Natürlich sind alle entsetzt: Die vor acht Jahren sanierte Freiheitshalle hat Bauschäden im großen Ausmaß. Man spricht von einem Skandal", schreibt Michael Böhm, Stadtrat in Hof und Vorsitzender des Kreisverbandes. Das Dilemma müsse tiefer analysiert werden: Beginnend mit der "etwas befremdlichen Tatsache", dass bereits 2012 - im Jahr der Neueröffnung - Schäden an der Fassade diagnostiziert worden seien. Erst im Jahr 2020 sei aber eine Standfestigkeitsprüfung auf Empfehlung des Bundesinnenministeriums durchgeführt worden. Das zeige, dass es "scheinbar" kein großes Interesse gegeben habe, diesen Fall aufzuklären und das Ergebnis der Öffentlichkeit zu präsentieren.
- windeck24.info: Piratenpartei Windeck: Privatisierung Wasser und Abwasser rückgängig machen | Nach unserer Wahl in den Gemeinderat werden wir die Privatisierung der Wasserversorgung und der Abwasserbeseitigung rückgängig machen. Eine 2002 durchgeführte Privatisierung zuvor öffentlich-rechtlicher Aufgaben der Gemeinde Windeck soll wieder in kommunale Trägerschaft übergehen.
- bistum-muenster.de: Kolpingjugend organisiert Online-Austausch zwischen Politik und Jugend | Niels Münck von der Piratenpartei stellte dabei besonders heraus, dass nicht die Menge des Wohnraums, sondern die Anzahl der Wohnungen von den Bedürfnissen der Münsteraner abweiche.
- kolpingsfamilie-ms.de: [https://kolpingsfamilie-ms.de/2020/09/ihaveastream-online-austausch-zur-kommunalwahl-in-muenster/ #ihaveastream – Online-Austausch zur Kommunalwahl in Münster}
August 2020
- 31.08.
- heise: EU-Kommission plant Durchleuchtungspflicht | Fundamentale Kritik kommt von dem Piraten-Abgeordneten Patrick Breyer: „Verdachtslose Massenzensur des Internetzugangs und privater Nachrichten verletzt das Grundrecht auf Achtung unserer Privatsphäre und unserer Korrespondenz“, sagt der Abgeordnete, der in der Grünen-Fraktion sitzt. „Die Sicherheit unserer Kommunikationsinfrastruktur vor Kriminellen und Geheimdiensten braucht wirksame Ende-zu-Ende-Verschlüsselung.“
- h1 - Fernsehen für Hannover: Transparenz bei den Corona-Bestimmungen - h1 im Gespräch mit Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piraten Niedersachsen
- ad-hoc-news.de: 1.9.2020 Antikriegstag – Frankfurter PIRATEN fordern: Der 1. September 1939 darf sich nie wiederholen | Die Frankfurter PIRATEN wollen zum Antikriegstag daran erinnern, dass Frieden mehr ist, als die Abwesenheit von Gewalt und Krieg, es ist auch das Zurückdrängen auf Gewalt basierender kultureller Tendenzen. Es ist das soziale Zusammenleben in Harmonie und weniger Aggressionen. Damit beginnt Frieden innerhalb der Gesellschaft und jeder Mensch kann tagtäglich etwas dazu beitragen, um diesen Frieden zu erhalten.
- blickpunktdeutschland.de: 1.9.2020 Antikriegstag – Frankfurter PIRATEN fordern: Der 1. September 1939 darf sich nie wiederholen
- blogspan.net: 1.9.2020 Antikriegstag – Frankfurter PIRATEN fordern: Der 1. September 1939 darf sich nie wiederholen
- cityvisits.de: 1.9.2020 Antikriegstag – Frankfurter PIRATEN fordern: Der 1. September 1939 darf sich nie wiederholen
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- deutschland-news24.de: 1.9.2020 Antikriegstag – Frankfurter PIRATEN fordern: Der 1. September 1939 darf sich nie wiederholen
- extremnews.com: 1.9.2020 Antikriegstag – Frankfurter PIRATEN fordern: Der 1. September 1939 darf sich nie wiederholen
- finanznachrichten.de: 1.9.2020 Antikriegstag – Frankfurter PIRATEN fordern: Der 1. September 1939 darf sich nie wiederholen
- hamelnonline.de: 1.9.2020 Antikriegstag – Frankfurter PIRATEN fordern: Der 1. September 1939 darf sich nie wiederholen
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- niedersachsen-aktuell.com: 1.9.2020 Antikriegstag – Frankfurter PIRATEN fordern: Der 1. September 1939 darf sich nie wiederholen
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- presse-nachrichten.de: 1.9.2020 Antikriegstag – Frankfurter PIRATEN fordern: Der 1. September 1939 darf sich nie wiederholen
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- wn-brandenburg.de: 1.9.2020 Antikriegstag – Frankfurter PIRATEN fordern: Der 1. September 1939 darf sich nie wiederholen
- wn-deutschland.de: 1.9.2020 Antikriegstag – Frankfurter PIRATEN fordern: Der 1. September 1939 darf sich nie wiederholen
- wn-nrw.de: 1.9.2020 Antikriegstag – Frankfurter PIRATEN fordern: Der 1. September 1939 darf sich nie wiederholen
- wn-sachsen.de: 1.9.2020 Antikriegstag – Frankfurter PIRATEN fordern: Der 1. September 1939 darf sich nie wiederholen
- Neue Westfälische: OB-Kandidatin Gordana Rammert: Piratin mit starkem Willen - mit Video | „Wer nichts macht, ist selbst Schuld, wenn er frustriert ist." Sagt Gordana Rammert. Sich hängen zu lassen, ist keine Option. Obwohl sie es nie leicht gehabt hat. Nicht als Arbeiterkind, das mit einem pflegebedürftigen Vater aufgewachsen ist, nicht als mäßige Schülerin, nicht als alleinerziehende Mutter. „Ich habe eine Jetzt-erst-recht-Mentalität", sagt die Jung-Politikerin und angehende Akademikerin. Auch darum will sie als gemeinsame Kandidatin von Piraten und Bürgernähe Oberbürgermeisterin werden.
- Dresdner Neueste Nachrichten: Baubürgermeister: Piraten in Dresden greifen nach der Macht | Mit der arg zeitigen Bekanntgabe ihres Kandidaten für den Baubürgermeister – noch vor der Ausschreibung der Stelle – haben die Dresdner Grünen für Irritation gesorgt. Stephan Kühn soll Nachfolger von Raoul Schmidt-Lamontain werden. Ein Gegenbewerber steht jetzt schon fest. Es ist ein Pirat. Paywall
- # top-news.at: 1.9.2020 Antikriegstag – Frankfurter PIRATEN fordern: Der 1. September 1939 darf sich nie wiederholen
- 30.08.
- 29.08.
- HAZ: Piraten: Unterricht ohne Abstand und Masken ist versuchte Körperverletzung | Piraten-Landesvorsitzender Thomas Ganskow trotzdem auf der Bühne übers Mikrofon und spricht das aus, was viele Familien in diesem Schuljahr umtreibt – angesichts des Unterrichts in vollen Klassen ohne Abstandsgebot und ohne Maske. „Das, was unsere Kinder seit zwei Tagen in Schule und Kita erleben, das ist das Gegenteil von sicherer Bildung“, sagt Ganskow. Das sei versuchte Körperverletzung – wenn nicht vorsätzliche, so zumindest fahrlässige. Paywall
- Schaumburger Nachrichten: Piraten: Unterricht ohne Abstand und Masken ist versuchte Körperverletzung Paywall
- Göttinger Tageblatt: Piraten: Unterricht ohne Abstand und Masken ist versuchte Körperverletzung Paywall
- 28.08.
- 27.08.
- 26.08.
- 25.08.
- 24.08.
- tabularasamagazin: Corona-Warn-App: Sind unsere Daten in Gefahr? | Die Corona-Warn-App hat schon vor ihrer Einführung bei vielen Bundesbürgern für rege Diskussionen gesorgt. Dabei haben sich viele Menschen vor allem um die Sicherheit ihrer privaten Daten Sorgen gemacht. Borys Sobieski, Generalsekretär der Piratenpartei, ist einer der bisher 17,2 Millionen Nutzer der App. Er ist einer der wenigen Politiker, der den Quellcode persönlich unter die Lupe genommen hat.
- aktiencheck.de: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Demo #BildungAberSicher | Anlässlich des bevorstehenden Endes der Sommerferien am 26.08.2020 rufen die PIRATEN Niedersachsen auf zur Demonstration #BildungAberSicher am 29.08.2020 in Hannover. Treffpunkt ist ab 13:45 Uhr Ernst-August-Platz. Dort startet gegen 14:15 Uhr die Route über Steintor zum Platz der Göttinger Sieben (Landtag) und geht weiter über den Aegi zum Kultusministerium Niedersachsen. Gegen 16:30 Uhr ist dort die Abschlusskundgebung geplant. „Nachdem sich im Netz immer stärkerer Widerstand gegen einen vollkommen schutzlos geplanten Präsenzunterricht unter dem Hashtag #BildungAberSicher formiert hat, sind wir der Meinung, dieser Protest muss auf die Straße, damit die Landesregierung ihn versteht: Keine Regelbeschulung ohne Schutzmaßnahmen. Weil Risikopatienten unter den Angehörigen von Schülern und Lehrpersonal mit Vorerkrankungen nicht warten können, bis eine Klasse oder Schule wegen eines Coronafalls geschlossen wird. Denn dann kann es für die Risikobehafteten schon zu spät sein. Da helfen weder die Nachverfolgung noch die Isolation der anderen, wenn das Virus übertragen ist,“ erklärt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und Spitzenkandidat zur Bundestagswahl die Motivation.
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Demo #BildungAberSicher
- blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Demo #BildungAberSicher
- cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Demo #BildungAberSicher
- deutschland-news24.de: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Demo #BildungAberSicher
- finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Demo #BildungAberSicher
- firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Demo #BildungAberSicher
- hamelnonline.de: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Demo #BildungAberSicher
- iinews.de: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Demo #BildungAberSicher
- nachrichten-heute.net: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Demo #BildungAberSicher
- news.feed-reader.net: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Demo #BildungAberSicher
- niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Demo #BildungAberSicher
- politikexpress.de: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Demo #BildungAberSicher
- pr-board.de: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Demo #BildungAberSicher
- presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Demo #BildungAberSicher
- presse-channel.net: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Demo #BildungAberSicher
- presse-nachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Demo #BildungAberSicher
- sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Demo #BildungAberSicher
- scharf-links.de: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Demo #BildungAberSicher
- theworldnews.net: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Demo #BildungAberSicher
- wertheim24.de: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Demo #BildungAberSicher
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Demo #BildungAberSicher
- wissenundbildung.net: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Demo #BildungAberSicher
- wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Demo #BildungAberSicher
- wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Demo #BildungAberSicher
- wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Demo #BildungAberSicher
- wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Demo #BildungAberSicher
- # top-news.at: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Demo #BildungAberSicher
- 23.08.
- ad-hoc-news.de: Piraten Niedersachsen rügen Pläne zur Quarantänedurchsetzung bei Kindern | Bereits am 31.07. berichtete der Kinderschutzbund, dass Gesundheitsämter damit drohen, dass Eltern, deren Kinder als Corona-Verdachtsfälle in Quarantäne sind, die Kinder entzogen werden können, wenn die Quarantäne auch innerfamiliär nicht strikt eingehalten wird. "Diese Idee, die erst jetzt von den Medien aufgenommen wurde, ist an Inhumanität kaum noch zu überbieten. Wie hier der Staat zu agieren gedenkt, hat mit Gesundheitsvorsorge nichts mehr zu tun. Das hat schon ganz klar diktatorische Züge. Und es wird dazu führen, dass im Falle der Befürchtung, ein Kind könne sich infiziert haben, für dieses kein Test mehr durch die Eltern eingefordert wird. Wenn man Glück hat, ist es ein Schnupfen, wenn man Pech hat, geht wertvolle Zeit zur Behandlung und zur Verhütung weiterer Infektionen verloren. Welchen Gewissenentscheidungen man damit die Eltern aussetzt, scheint den Ämtern egal zu sein. Wie man so kurzsichtig sein kann, ist nicht nachvollziehbar," rügt Jens Berwing, Generalsekretär der PIRATEN Niedersachsen und Vater schulpflichtiger Kinder, die Pläne scharf.
- aktiencheck.de: Piraten Niedersachsen rügen Pläne zur Quarantänedurchsetzung bei Kindern
- blickpunktdeutschland.de: Piraten Niedersachsen rügen Pläne zur Quarantänedurchsetzung bei Kindern
- blogspan.net: Piraten Niedersachsen rügen Pläne zur Quarantänedurchsetzung bei Kindern
- cityvisits.de: Piraten Niedersachsen rügen Pläne zur Quarantänedurchsetzung bei Kindern
- deutschland-news24.de: Piraten Niedersachsen rügen Pläne zur Quarantänedurchsetzung bei Kindern
- extrem-news.de: Piraten Niedersachsen rügen Pläne zur Quarantänedurchsetzung bei Kindern
- finanznachrichten.de: Piraten Niedersachsen rügen Pläne zur Quarantänedurchsetzung bei Kindern
- firmenpresse.de: Piraten Niedersachsen rügen Pläne zur Quarantänedurchsetzung bei Kindern
- gateo.de: Piraten Niedersachsen rügen Pläne zur Quarantänedurchsetzung bei Kindern
- hamelnonline.de: Piraten Niedersachsen rügen Pläne zur Quarantänedurchsetzung bei Kindern
- hier-luebeck.de: Piraten Niedersachsen rügen Pläne zur Quarantänedurchsetzung bei Kindern
- iinews.de: Piraten Niedersachsen rügen Pläne zur Quarantänedurchsetzung bei Kindern
- med-kolleg.de: Piraten Niedersachsen rügen Pläne zur Quarantänedurchsetzung bei Kindern
- nachrichten-heute.net: Piraten Niedersachsen rügen Pläne zur Quarantänedurchsetzung bei Kindern
- news.feed-reader.net: Piraten Niedersachsen rügen Pläne zur Quarantänedurchsetzung bei Kindern
- niedersachsen-aktuell.com: Piraten Niedersachsen rügen Pläne zur Quarantänedurchsetzung bei Kindern
- pr-board.de: Piraten Niedersachsen rügen Pläne zur Quarantänedurchsetzung bei Kindern
- presseanzeigen24.com: Piraten Niedersachsen rügen Pläne zur Quarantänedurchsetzung bei Kindern
- presse-channel.net: Piraten Niedersachsen rügen Pläne zur Quarantänedurchsetzung bei Kindern
- presse-nachrichten.de: Piraten Niedersachsen rügen Pläne zur Quarantänedurchsetzung bei Kindern
- sb-finanz.de: Piraten Niedersachsen rügen Pläne zur Quarantänedurchsetzung bei Kindern
- scharf-links.de: Piraten Niedersachsen rügen Pläne zur Quarantänedurchsetzung bei Kindern
- trading-house-broker.com: Piraten Niedersachsen rügen Pläne zur Quarantänedurchsetzung bei Kindern
- wertheim24.de: Piraten Niedersachsen rügen Pläne zur Quarantänedurchsetzung bei Kindern
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Piraten Niedersachsen rügen Pläne zur Quarantänedurchsetzung bei Kindern
- wn-brandenburg.de: Piraten Niedersachsen rügen Pläne zur Quarantänedurchsetzung bei Kindern
- wn-deutschland.de: Piraten Niedersachsen rügen Pläne zur Quarantänedurchsetzung bei Kindern
- wn-nrw.de: Piraten Niedersachsen rügen Pläne zur Quarantänedurchsetzung bei Kindern
- wn-sachsen.de: Piraten Niedersachsen rügen Pläne zur Quarantänedurchsetzung bei Kindern
- # top-news.at: Piraten Niedersachsen rügen Pläne zur Quarantänedurchsetzung bei Kindern
- 22.08.
- 21.08.
- aktiencheck.de: Piraten für das bedingungslose Grundeinkommen / Scharfe Kritik der Piraten an Olaf Scholz | Zur Ablehnung eines bedingungslosen Grundeinkommens durch den SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz kommentiert der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Daniel Mönch: "Die Ablehnung eines Grundeinkommens durch Olaf Scholz zeigt erneut, dass die SPD nicht bereit ist, sich gesellschaftlichen und ökonomischen Veränderungen zu stellen. Stattdessen verharrt die sogenannte Arbeiterpartei in den Grabenkämpfen des 19ten Jahrhunderts. Dass sich Arbeit in den letzten hundert Jahren grundlegend verändert hat, passt da einfach nicht ins Weltbild. Schon heute ist nur noch ein Bruchteil der Beschäftigten Industriearbeiter..."
- blickpunktdeutschland.de: Piraten für das bedingungslose Grundeinkommen / Scharfe Kritik der Piraten an Olaf Scholz
- blogspan.net: Piraten für das bedingungslose Grundeinkommen / Scharfe Kritik der Piraten an Olaf Scholz
- cityvisits.de: Piraten für das bedingungslose Grundeinkommen / Scharfe Kritik der Piraten an Olaf Scholz
- deutschland-news24.de: Piraten für das bedingungslose Grundeinkommen / Scharfe Kritik der Piraten an Olaf Scholz
- extremnews.com: Piraten für das bedingungslose Grundeinkommen / Scharfe Kritik der Piraten an Olaf Scholz
- finanznachrichten.de: Piraten für das bedingungslose Grundeinkommen / Scharfe Kritik der Piraten an Olaf Scholz
- firmenpresse.de: Piraten für das bedingungslose Grundeinkommen / Scharfe Kritik der Piraten an Olaf Scholz
- hamelnonline.de: Piraten für das bedingungslose Grundeinkommen / Scharfe Kritik der Piraten an Olaf Scholz
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- presse-channel.net: Piraten für das bedingungslose Grundeinkommen / Scharfe Kritik der Piraten an Olaf Scholz
- presse-nachrichten.de: Piraten für das bedingungslose Grundeinkommen / Scharfe Kritik der Piraten an Olaf Scholz
- theworldnews.net: Piraten für das bedingungslose Grundeinkommen / Scharfe Kritik der Piraten an Olaf Scholz
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Piraten für das bedingungslose Grundeinkommen / Scharfe Kritik der Piraten an Olaf Scholz
- wn-brandenburg.de: Piraten für das bedingungslose Grundeinkommen / Scharfe Kritik der Piraten an Olaf Scholz
- wn-deutschland.de: Piraten für das bedingungslose Grundeinkommen / Scharfe Kritik der Piraten an Olaf Scholz
- wn-nrw.de: Piraten für das bedingungslose Grundeinkommen / Scharfe Kritik der Piraten an Olaf Scholz
- wn-sachsen.de: Piraten für das bedingungslose Grundeinkommen / Scharfe Kritik der Piraten an Olaf Scholz
- # top-news.at: Piraten für das bedingungslose Grundeinkommen / Scharfe Kritik der Piraten an Olaf Scholz
- 20.08.
- ad-hoc-news.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Vereinsamung per geplanter Gassi-Verordnung | Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner hat die Änderung einer Verordnung dahingehend initiiert, dass Hunde nicht mehr über längere Zeit allein gelassen werden dürfen. Ebenfalls soll es verpflichtend sein, einem Hund mindestens zwei Stunden täglich Auslauf zu gewähren. Die PIRATEN Niedersachsen sehen hier eine Vielzahl von Problemen unbedacht. "Damit wird dem Denunziantentum Tür und Tor geöffnet. Denn wer als Single berufstätig ist und einen Hund hält, der während der Arbeit allein bleibt, ist erpressbar, wenn es den bösen Nachbarn nicht gefällt. Bei älteren Menschen, die mit ihrem Hund alt geworden sind, kann diese Regelung dazu führen, dass sie ihren Hund abgeben müssen, weil sie selber gar nicht mehr in der Lage sind, zweimal täglich eine Stunde pro Tag unterwegs zu sein. Das führt zu sozialer Vereinsamung und ist eine Stresssituation für das Tier. Da kann Frau Klöckner noch so oft sagen, es ginge nur um die Zwingerhaltung, der Verordnungstext differenziert da bislang nicht. Gut gedacht ist noch lange nicht gut gemacht, Frau Klöckner," kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und Spitzenkandidat zur Bundestagswahl.
- aktiencheck.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Vereinsamung per geplanter Gassi-Verordnung
- blickpunktdeutschland.de:
- Digitale Lehre in den Händen von US-Konzernen? | Laut Presseberichten setzt das baden-württembergische Kultusministerium auf den Einsatz von "Office 365" für die Digitalisierung der Lehre. Die Piratenpartei kritisiert diese Präferenz und warnt davor, sich in eine digitale Abhängigkeit zu begeben. "Es ist erschreckend, dass das Kultusministerium offenbar keine Scheu davor hat sich vollends von Konzernen aus dem Ausland abhängig zu machen", so Borys Sobieski, Landesvorsitzender. "Das ist besonders fatal, da hier auch noch die Frage nach dem Schutz der Daten der Lehrkräfte und Schüler und Schülerinnen nicht geklärt ist."
- PIRATEN Niedersachsen kritisieren Vereinsamung per geplanter Gassi-Verordnung
- blogspan.net:
- cityvisits.de:
- direktbroker.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Vereinsamung per geplanter Gassi-Verordnung
- Jens Golland (Der Pirat) informiert: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Vereinsamung per geplanter Gassi-Verordnung
- deutschland-news24.de:
- extremnews.com:
- finanznachrichten.de:
- firmenpresse.de: Digitale Lehre in den Händen von US-Konzernen?
- hamelnonline.de:
- hier-luebeck.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Vereinsamung per geplanter Gassi-Verordnung
- htmlopen.de: Digitale Lehre in den Händen von US-Konzernen?
- iinews.de: Digitale Lehre in den Händen von US-Konzernen?
- internet-intelligenz.de: Digitale Lehre in den Händen von US-Konzernen?
- itiko.de: Digitale Lehre in den Händen von US-Konzernen?
- look4fashion.de: Digitale Lehre in den Händen von US-Konzernen?
- mittelstandcafe.de: Digitale Lehre in den Händen von US-Konzernen?
- nachrichten-heute.net: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Vereinsamung per geplanter Gassi-Verordnung
- news.feed-reader.net:
- niedersachsen-aktuell.com:
- pr-board.de:
- presseanzeigen24.com:
- pressechannel.net: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Vereinsamung per geplanter Gassi-Verordnung
- presse-nachrichten.de:
- sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Vereinsamung per geplanter Gassi-Verordnung
- scharf-links.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Vereinsamung per geplanter Gassi-Verordnung
- theworldnews.net:
- trading-house-broker.com: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Vereinsamung per geplanter Gassi-Verordnung
- trading-house.net: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Vereinsamung per geplanter Gassi-Verordnung
- wertheim24.de:
- wirtschaft-firmen-thueringen.de:
- wn-brandenburg.de:
- wn-deutschland.de:
- wn-nrw.de:
- wn-sachsen.de:
- # top-news.at:
- 19.08.
- 18.08.
- blickpunktdeutschland.de: Schulschliessungen - Schulöffnungen - Schulschliessungen - ... | Die Piratenpartei AG Gesundheit und Pflege hält die Maskenpflicht in Schulen für essentiell, da Infizierte auch einen asymptomatischen Krankheitsverlauf haben können. Der Unterricht ohne Schutzmasken, ausreichende Abstandsregeln sowie andere üblichen Hygienevorschriften könnte die aktuell schon angespannte Situation weiter dramatisch verschlechtern. Auch wenn Eltern die Maskenpflicht im Unterricht für Schüler ab dem 5. Schuljahr ablehnen, ist es wichtig, dass diese durchgehalten wird. Der Coronavirus ist hochgradig gefährlich, da Studien aus China und den USA zeigen, dass auch Kinder und Jugendliche betroffen sind. Sie erkranken schwer, sie sterben sogar. Genesene Kinder und Jugendliche können zudem unter Spätfolgen leiden. Hier in Deutschland wurden auch bereits Fälle dokumentiert.
- blogspan.net: Schulschliessungen - Schulöffnungen - Schulschliessungen - ...
- cityvisits.de: Schulschliessungen - Schulöffnungen - Schulschliessungen - ...
- coolis.de: Schulschliessungen - Schulöffnungen - Schulschliessungen - ...
- deutschland-news24.de: Schulschliessungen - Schulöffnungen - Schulschliessungen - ...
- extremnews.de: Schulschliessungen - Schulöffnungen - Schulschliessungen - ...
- finanznachrichten.de: Schulschliessungen - Schulöffnungen - Schulschliessungen - ...
- firmenpresse.de: Schulschliessungen - Schulöffnungen - Schulschliessungen - ...
- fitundmunter.de: [https://www.fitundmunter.de/News-file-article-sid-1837676.html
- gateo.de: Schulschliessungen - Schulöffnungen - Schulschliessungen - ...
- hamelnonline.de: Schulschliessungen - Schulöffnungen - Schulschliessungen - ...
- iinews.de: Schulschliessungen - Schulöffnungen - Schulschliessungen - ...
- internet-intelligenz.de: Schulschliessungen - Schulöffnungen - Schulschliessungen - ...
- news.feed-reader.net: Schulschliessungen - Schulöffnungen - Schulschliessungen - ...
- pr-board.de: Schulschliessungen - Schulöffnungen - Schulschliessungen - ...
- presseanzeigen24.com: Schulschliessungen - Schulöffnungen - Schulschliessungen - ...
- presse-channel.net: Schulschliessungen - Schulöffnungen - Schulschliessungen - ...
- presse-nachrichten.de: Schulschliessungen - Schulöffnungen - Schulschliessungen - ...
- wertheim24.de: Schulschliessungen - Schulöffnungen - Schulschliessungen - ...
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Schulschliessungen - Schulöffnungen - Schulschliessungen - ...
- wn-brandenburg.de: Schulschliessungen - Schulöffnungen - Schulschliessungen - ...
- wn-deutschland.de: Schulschliessungen - Schulöffnungen - Schulschliessungen - ...
- wn-nrw.de: Schulschliessungen - Schulöffnungen - Schulschliessungen - ...
- wn-sachsen.de: Schulschliessungen - Schulöffnungen - Schulschliessungen - ...
- # top-news.at: Schulschliessungen - Schulöffnungen - Schulschliessungen - ...
- 17.08.
- ad-hoc-news.de: 19. August 2020 - Tag der humanitären Hilfe - PIRATEN fordern, dass die Stadt Frankfurt am Main endlich wirklich "sicherer Hafen" wird! | Die Frankfurter PIRATEN nehmen den Tag der humanitären Hilfe zum Anlass, um darauf hinzuweisen, dass sich die Stadtverordnetenversammlung seit Mitte 2016 nicht darauf einigen konnte, eine Entscheidung zu treffen, durch die die Stadt Frankfurt am Main wirklich zu einem "sicheren Hafen" für Geflüchtete werden kann.
- aktiencheck.de:
- Lobbyregister: folgen Taten auf die Worte? | Der Koalitionsvertrag der grün-schwarzen Landesregierung in Baden-Württemberg beinhaltet die Prüfung eines Lobbyregisters. Nach 4 Jahren gibt der Fall Amthor den Regierungsfraktionen nun den Anstoß, wenigstens darüber zu reden. Die Piratenpartei appelliert an eine schnelle Umsetzung und eine zusätzliche Veröffentlichungspflicht von Nebeneinkünften. "Das Thema Transparenz hat die Landesregierung total verschleppt. Es muss immer erst ein prominenter Fall, wie Amthor, stattfinden, damit die Regierung etwas tut", so Landesvorsitzender Sobieski. "Immerhin verkünden die Regierungsfraktionen, jetzt ein Lobbyregister einführen zu wollen. Das darf jetzt nicht wieder versickern und muss noch in dieser Legislaturperiode umgesetzt werden."
- PIRATEN Niedersachsen kritisieren Inkonsequenz und fehlende Transparenz bei Corona-Entscheidungen | Mit heutigem Datum kündigte die Landesregierung Niedersachsen an, weitere Lockerungsmaßnahmen der Corona-Auflagen, die so genannte 7. Stufe, um wenigstens zwei Wochen auf Mitte September zu verschieben. "Begründet wird dies u.a. mit den nicht absehbaren Folgen des Schulstarts. Das ist nun wirklich der größte Treppenwitz der Geschichte. Denn warum legt man sich am vergangenen Freitag dahin gehend fest, mit Beginn des neuen Schuljahrs eine Regelbeschulung in den Klassenräumen vorzunehmen, die die AHA-Regel nicht zur Voraussetzung macht, Unterricht im Freien anbietet oder andere Alternativen bedenkt und damit eine unabsehbare Folgewirkung der Schulöffnung minimiert?" fragt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021.
- 19. August 2020 - Tag der humanitären Hilfe - PIRATEN fordern, dass die Stadt Frankfurt am Main endlich wirklich "sicherer Hafen" wird!
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- 16.08.
- aktiencheck.de: PIRATEN Niedersachsen beklagen Regelbeschulung als vorsätzliche Körperverletzung - Lösungen müssen andere sein | Am 14.08. verkündete die Landesregierung das beabsichtigte Vorgehen hinsichtlich des Schulunterrichts nach den Sommerferien. Geplant wird mit einer weitgehenden Regelbeschulung. "Nun ist die Katze also aus dem Sack. Das, was sich schon angedeutet hat, soll jetzt tatsächlich durchgezogen werden, koste es, was es wolle. Und das schließt offenbar Menschenleben und langwierige gesundheitliche Schäden mit ein. Denn nach wie vor steigen die Zahlen der Neuinfektionen mit Corona - und die Landesregierung redet das klein und will trotzdem weitgehende Regelbeschulung durchführen. Das ist mittlerweile schon wenigstens vorsätzliche Körperverletzung. Dass damit der Schwur, sich zum Wohl des Volkes einzusetzen, zum Meineid wird, ist da schon fast Nebensache," beklagt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021, scharf.
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- 15.08.
- 15.08.
- 14.08.
- aktiencheck.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Verordnungspolitik als demokratieschädlich | "Zwar kann die aktuelle Landesregierung herzlich wenig für den Diletantismus der Vorgängerregierung, auch wenn mit Stephan Weil derselbe Ministerpräsident die Gesamtverantwortung trägt. Aber das zeigt, dass ein Regieren mittels Verordnungen, Richtlinien, Erlassen und anderen Instrumenten außerhalb von Gesetzen nicht zielführend ist. Derartige Beschlüsse treten ohne jegliche parlamentarische Kontrolle in Kraft und werden somit auch nicht mit allen möglichen Augen des Parlamentarismus auf Schwachstellen analysiert. Hier muss eine Änderung der Praxis erfolgen, die sicherstellt, dass die Entscheidungen, die das Leben aller Menschen beeinflussen, auf parlamentarischen Entscheidungen eines demokratisch gewählten Parlaments beruhen und nicht nur auf dem, was eine kleine Gruppe, die sich Regierung nennt, im Hinterzimmer der Demokratie ausbaldowert," beklagt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021.
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Verordnungspolitik als demokratieschädlich
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- WAZ: Stiegelmeier: Neviges könnte eine kleine Messestadt werden | Der 68-Jährige kandidiert für die Piraten als Bürgermeister. Sein erklärtes Ziel ist es, die Stadt Velbert wieder auf Vordermann zu bringen. Gebürtig ist Helmut Stiegelmeier ein echter Münchner und so ein wenig hört man das auch noch. Der 68-Jährige hat aber schon seit gut zwei Jahrzehnten in Velbert seine Heimat gefunden. „Hier hab ich alles, aus der Stadt im Grünen möchte ich nicht mehr weg, München ist mir mittlerweile viel zu laut und hektisch“, sagt der gelernte Kaufmann, der für die Piraten Bürgermeisterkandidat ist. Für Neviges hat er eine ganz besondere Idee: kleine Messestadt.
- # top-news.at: PIRATEN Niedersachsen sehen Verordnungspolitik als demokratieschädlich
- 13.08.
- ad-hoc-news.de: Expertenrat für Klimafragen: „Wenn du nicht mehr weiter weißt – bilde einen Arbeitskreis“ – Ein piratiger Kommentar zur Berufung der Mitglieder | „Auf Experten zu hören ist eine der zentralen Forderungen von #FridaysForFuture. Diese jetzt in Form eines Expertenrats umzusetzen, scheint auf den ersten Blick der richtige Weg“, so Martin Kollien-Glaser, Themenbeauftragter Umwelt der Piratenpartei Deutschland, „Wir erwarten von der Bundesregierung, dass dieses Auf-Experten-Hören aus der Covid19-Pandemie in langfristiges Regierungshandeln übergeht.“
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- Deutschland und EU müssen Beitrag zur Einhaltung der Menschenrechte und des Friedens in Belarus leisten | Alexander Kohler, Themenbeauftragter Außenpolitik der Piratenpartei Deutschland: "Wir erleben, wie vor den Toren der EU ein Staat unter dem Deckmantel einer angeblichen Demokratie Menschen unterdrückt und ein Präsident einen brutalen Krieg gegen die Bevölkerung führt. Das autoritäre Regime stellte sich gegen die Meinungsäußerung des Volkes in Wahlen, indem es die Abstimmungsergebnisse explizit manipulierte, die Verfassung änderte und Methoden zur Einschüchterung von Oppositionsführern einsetzte. Die Bilder erinnern an die Diktaturen von Ceausescu und Gaddafi. Wir fordern Deutschland und die EU dazu auf, alles zu tun, um demokratischen Frieden in diesem Land herbeizuführen."
- Expertenrat für Klimafragen: „Wenn du nicht mehr weiter weißt – bilde einen Arbeitskreis“ – Ein piratiger Kommentar zur Berufung der Mitglieder
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- HAZ: Verseuchte Unterkunft in Hannover: Ratsherr wirft Stadtverwaltung „Kungelei“ vor | Ratsherr Adam Wolf (Piraten) wirft der Verwaltung Kungelei bei der Vergabe der verseuchten Obdachlosenunterkunft im Burgweg an Transition Town vor. Die Idee der Nachhaltigkeit werde ad absurdum geführt, wenn der Verein den belasteten Boden nicht abtragen wolle – vor allem, wenn er eine Schule für Kinder gründen wolle. Paywall
- 12.08.
- scharf-links.de: Keine Sippenhaft für Motorradfahrer! | Wir Piraten sind gegen ein Fahrverbot für Motorräder! Es kann nicht sein das bei 2% „Straftäter“, alle Motorradfahrer in Sippenhaft genommen werden. Natürlich haben wir vollstes Verständnis für alle Anwohner bestimmter „Rennstrecken“ und Passagen mit vielen Kurven, aber die wenigsten Biker haben übermäßig laute Motorräder. Fakt ist, das es in der Regel gerade einmal 2% sind, die sich nicht an die vorgeschriebenen Werte halten und ihr Fahrzeug manipuliert haben, was ja auch zu Recht eine sofortige Erlöschung der Betriebserlaubnis zur Folge hat. Wir Piraten fordern ein Ende der Hexenjagd und sinnvolle Vorschläge die den Anwohnern und Motorradfahrern gleichzeitig zu Gute kommen.
- Westfalen-Blatt: „Grüner als Grüne, sozialer als die SPD“ | Gordana Rammert (33) ist alleinerziehende Mutter und wie sie selbst sagt „Multi-Jobberin“. An der Universität Bielefeld steht sie kurz vor dem Bachelor-Abschluss m Fach Soziologie. Sie gehört der Piraten-Partei an. Über den Jugendamts-Elternbeirat, der Vertretung der Bielefelder Kindergarten-Eltern, kam Rammert in die Kommunalpolitik, war bis Anfang 2019 sachkundige Bürgerin im Schulausschuss des Rates. Sie arbeitet mit beim Internet-Blog „Volksverpetzer“, der über Fake News aufklären will und im vergangenen Jahr den Titel „Blogger des Jahres” erhielt.
- 11.08.
- aktiencheck.de: Demokratiebremse SPD: politische Teilhabe nicht weiter einschränken | Die SPD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der auch in kleinen Gemeinden Unterstützungsunterschriften von Bürgermeisterkandidierenden verlangt. Die Piratenpartei, die aktuell eine Klage gegen das Landtagswahlrecht plant, verurteilt diesen Vorstoß als undemokratisch und sieht darin eine Einschränkung der politischen Teilhabe. „Politik besteht eben nicht nur aus den großen Altparteien. Kleine Parteien und Wählergruppen werden immer gefährlicher für die im Einheitsbrei verschwindenden Großparteien“, so Borys Sobieski, Landesvorsitzender. „Es kann jetzt nicht sein, dass mit solchen undemokratischen Hürden die bestehenden Machtverhältnis zementiert werden.“
- blickpunktdeutschland.de: Demokratiebremse SPD: politische Teilhabe nicht weiter einschränken
- blogspan.net: Demokratiebremse SPD: politische Teilhabe nicht weiter einschränken
- cityvisits.de: Demokratiebremse SPD: politische Teilhabe nicht weiter einschränken
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- presseanzeigen24.com: [https://www.presseanzeigen24.com/artikel/politik/demokratiebremse-spd-politische-teilhabe-nicht-weiter-einschraenken/87729.html Demokratiebremse SPD: politische Teilhabe nicht weiter einschränken}
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- 10.08.
- 09.08.
- 08.08.
- 07.08.
- ad-hoc-news.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Ende des Lockdowns im Erotikgewerbe | „Es ist absolut nicht nachvollziehbar, dass ausgerechnet die Erotikbranche nach wie vor einem unspezifizierten Lockdown unterliegt, während nahezu alle anderen Gewerbebereiche – teils unter der Maßgabe von Hygienekonzepten – wieder aktiv sein dürfen. Auch der BesD e.V. hat ein angepasstes Hygienekonzept schon vor über zwei Monaten im Zusammenwirken mit Gesundheitsämtern erarbeitet. Das OVG des Saarlandes hat darauf nicht einmal Bezug genommen und auf spezielle Auflagen verzichtet. Wahrscheinlich dürfte auch diesem wie der Deutschen Aidshilfe klar sein, dass Sexarbeitende Gesundheitsprofis sind, die diese Regeln um ihrer eigenen Gesundheit akribisch einhalten. Dieses aktuelle Urteil, wenn auch aus einem anderen Bundesland stammt, darf nicht folgenlos bleiben, sondern muss dazu führen, dass das älteste Gewerbe der Welt endlich wieder aktiv werden darf. Denn wie schon beim Demonstrationsrecht können absolute Verbote keinen dauerhaften Bestand haben,“ erklärt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021.
- aktiencheck.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Ende des Lockdowns im Erotikgewerbe
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Ende des Lockdowns im Erotikgewerbe
- blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen fordern Ende des Lockdowns im Erotikgewerbe
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- wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Ende des Lockdowns im Erotikgewerbe
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- wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Ende des Lockdowns im Erotikgewerbe
- oberberg-aktuell.de: Piratin verlässt Fraktion | Zwar dauert die aktuelle Ratsperiode nicht mehr lange, aber im Gummersbacher Stadtrat gibt es trotzdem noch eine Veränderung. Da Reinhard Birker nach seinen Wechseln von den Linken und zu den Piraten nun für die AfD bei der Kommunalwahl kandidiert, hat seine bisherige Fraktionskollegin Astrid Schumann reagiert. Wie die Grünen mitteilen, schließt sich ihnen Schumann im Gummersbacher Rat als Piratin an, um „sich für Menschenrechte und gegen Diskriminierung jedweder Art einzusetzen“.
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- 06.08.
- saarnews: PIRATEN kritisieren verkaufsoffene Sonntage in Coronazeiten | Klaus Schummer, Landesvorsitzender der Piratenpartei Saarland, sieht zusätzliche verkaufsoffene Sonntage während der Corona-Pandemie kritisch: „Wir haben allergrößtes Verständnis für die Sorgen und Nöte der kleinen und mittelständischen Unternehmen, der Einzelhändler und der Lokale, die durch die Einschränkungen in der Corona-Krise mit teilweise existenzbedrohenden Umsatzeinbußen kämpfen. Trotzdem halten wir es mit Blick auf aktuell wieder ansteigende Corona-Ansteckungszahlen für falsch, Sonderverkaufstage auszurufen.
- 88news.de: PIRATEN Niedersachsen warnen: Gutes Bier braucht gutes Wasser | „Hopfen, Malz, Hefe und Wasser, und zwar sauberstes Wasser, dies sind die altbekannten Zutaten für die Bierbrauerei. Schon im Mittelalter, gerne als das Biertrinker-Zeitalter verhöhnt oder verklärt, waren die Braumeister auf sauberes Wasser angewiesen und konnten nicht etwa zaubern. In den wachsenden Städten des Hoch- und Spätmittelalters war Brunnenwasser als Getränk nicht geeignet, zumal die Brunnen auf denselben Grundwasserspiegel hinabreichten, wie die damaligen Kloaken. Und heute? Die Brunnen für unser Nahrungsmittel Nr. 1 liegen in landwirtschaftlich genutzten Gebieten. Die Karte von Niedersachsen zeigt den Zustand des Trinkwassers, jeder roter Punkt ist ein Wert von über 50 mg/l Nitrat. Das ist Wahnsinn,“ missbilligt Annette Berndt, Themenbeauftragte Landwirtschaft der PIRATEN Niedersachsen, die Situation.
- ad-hoc-news.de: PIRATEN Niedersachsen warnen: Gutes Bier braucht gutes Wasser
- aktiencheck.de:
- PIRATEN Niedersachsen warnen: Gutes Bier braucht gutes Wasser
- Bestechung von Abgeordneten: Gefahr für die Demokratie | Nicht zuletzt durch den Bundestagsabgeordneten Amthor kocht die Diskussion um die Bestechlichkeit von Abgeordneten hoch. Bereits 2014 kritisierte Abgeordnetenwatch das Vorgehen der Bundesregierung als zu lasch. Landtagsabgeordnete in Baden-Württemberg müssen noch nicht einmal ihre Nebeneinkünfte veröffentlichen. Die Piratenpartei fordert Landes- und Bundesregierung dazu auf, strengere Gesetze gegen Bestechung zu schaffen. „Es kann doch nicht sein, dass ein Beamter wegen eines Schokoriegels Ärger bekommt, ein Abgeordneter aber schon mit einem Aktenkoffer voll Geld Forderungen vom Zettel ablesen muss um überhaupt Konsequenzen befürchten zu müssen“, so Borys Sobieski, Landesvorsitzender der Piraten.
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- aachennews.org: Windkraft ausbauen und das Repowering nicht weiter verzögern | Auf dem Weg zu einer klimaneutralen Stadt „müssen wir die Kohleverstromung der Region durch erneuerbare Energie aus Sonne und Wind ersetzen“. Davon sind in Aachen die Mitglieder der Piratenpartei überzeugt.
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- 05.08.
- 04.08.
- aktiencheck.de: Streaming von Ortsbeiratssitzungen - Frankfurter PIRATEN fordern Änderung der Hauptsatzung der Stadt Frankfurt am Main | „Ich hoffe, dass die Kolleginnen und Kollegen im Ortsbeirat dies als Erweiterung der Möglichkeiten sehen und dem Antrag zustimmen. Danach muss es natürlich noch durch die Stadtverordnetenversammlung kommen. Ich bin gespannt, wie der weitere Verlauf ist. Für die Frankfurter PIRATEN ist dies ein wichtiger Schritt für mehr Teilhabe, transparente Politik und vor allem eine Einladung für mehr Beteiligung an der Kommunalpolitik“ so Lothar Krauß, Mitglied des Ortsbeirat 2 für die Piratenpartei Frankfurt.
- blickpunktdeutschland.de: Streaming von Ortsbeiratssitzungen - Frankfurter PIRATEN fordern Änderung der Hauptsatzung der Stadt Frankfurt am Main
- blogspan.net: Streaming von Ortsbeiratssitzungen - Frankfurter PIRATEN fordern Änderung der Hauptsatzung der Stadt Frankfurt am Main
- cityvisits.de: Streaming von Ortsbeiratssitzungen - Frankfurter PIRATEN fordern Änderung der Hauptsatzung der Stadt Frankfurt am Main
- deutschland-news24.de: Streaming von Ortsbeiratssitzungen - Frankfurter PIRATEN fordern Änderung der Hauptsatzung der Stadt Frankfurt am Main
- extremnews.com: Streaming von Ortsbeiratssitzungen - Frankfurter PIRATEN fordern Änderung der Hauptsatzung der Stadt Frankfurt am Main
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- firmenpresse.de: Streaming von Ortsbeiratssitzungen - Frankfurter PIRATEN fordern Änderung der Hauptsatzung der Stadt Frankfurt am Main
- freeletter.de: Streaming von Ortsbeiratssitzungen - Frankfurter PIRATEN fordern Änderung der Hauptsatzung der Stadt Frankfurt am Main
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- iinews.de: Streaming von Ortsbeiratssitzungen - Frankfurter PIRATEN fordern Änderung der Hauptsatzung der Stadt Frankfurt am Main
- look4fashion.de: Streaming von Ortsbeiratssitzungen - Frankfurter PIRATEN fordern Änderung der Hauptsatzung der Stadt Frankfurt am Main
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- # Radio Prag: Haushalt: Rekord-Defizit im Juli mit 7,8 Mrd. Euro – Regierung soll sparen | Laut Ansicht der Piraten-Partei verberge sich hinter dem aktuellen Zwischenresultat indes auch die Chance, dass das Endergebnis des Haushalts für das Jahr 2020 das bewilligte Nachtragsdefizit von 500 Milliarden Kronen (19 Milliarden Euro) nicht erreicht.
- 03.08.
- saarnews: PIRATEN: Corona-Kundenlisten nicht zur Bürgerüberwachung einsetzen! | Die PIRATEN im Saarland kritisieren diesen polizeilichen Datenmissbrauch. Klaus Schummer, Landesvorsitzender der PIRATEN, ruft dazu auf, die Gäste- und Kundenlisten nicht mehr auszufüllen, wenn nicht sichergestellt ist, dass die Daten nur zur Kontaktverfolgung für den Infektionsschutz oder auf richterlichen Beschluss genutzt werden...
- dudweiler-blog.de: | PIRATEN: Corona-Kundenlisten nicht zur Bürgerüberwachung einsetzen!
- 02.08.
- 01.08.
Juli 2020
- 31.07.
- ad-hoc-news.de: PIRATEN unterstützen Hannes Rockenbauch bei der OB-Wahl | Auf ihrer Kreismitgliederversammlung am 25.07.2020 entschied sich die Piratenpartei Stuttgart einstimmig dafür, Hannes Rockenbauch bei der Wahl zum Stuttgarter Oberbürgermeister zu unterstützen. Neben Rockenbauch hatten auch die beiden SPD-Kandidaten Martin Körner und Marian Schreier um eine Unterstützung durch die PIRATEN geworben. Rockenbauch konnte mit seinem Programm überzeugen.
- aktiencheck.de: PIRATEN unterstützen Hannes Rockenbauch bei der OB-Wahl
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN unterstützen Hannes Rockenbauch bei der OB-Wahl
- blogspan.net: PIRATEN unterstützen Hannes Rockenbauch bei der OB-Wahl
- cityvisits.de: PIRATEN unterstützen Hannes Rockenbauch bei der OB-Wahl
- direktbroker.de: PIRATEN unterstützen Hannes Rockenbauch bei der OB-Wahl
- deutschland-news24.de: [https://deutschland-news24.de/2020/07/31/piraten-unterstuetzen-hannes-rockenbauch-bei-der-ob-wahl/
- extremnews.com: PIRATEN unterstützen Hannes Rockenbauch bei der OB-Wahl
- finanznachrichten.de: PIRATEN unterstützen Hannes Rockenbauch bei der OB-Wahl
- firmenpresse.de: PIRATEN unterstützen Hannes Rockenbauch bei der OB-Wahl
- hamelnonline.de: PIRATEN unterstützen Hannes Rockenbauch bei der OB-Wahl
- ic4all-business.eu: PIRATEN unterstützen Hannes Rockenbauch bei der OB-Wahl
- iinews.de: PIRATEN unterstützen Hannes Rockenbauch bei der OB-Wahl
- news.feed-reader.net: PIRATEN unterstützen Hannes Rockenbauch bei der OB-Wahl
- niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN unterstützen Hannes Rockenbauch bei der OB-Wahl
- politikexpress.de: PIRATEN unterstützen Hannes Rockenbauch bei der OB-Wahl
- pr-board.de: PIRATEN unterstützen Hannes Rockenbauch bei der OB-Wahl
- presseanzeigen24.com: PIRATEN unterstützen Hannes Rockenbauch bei der OB-Wahl
- pressechannel.net: PIRATEN unterstützen Hannes Rockenbauch bei der OB-Wahl
- presse-nachrichten.de: PIRATEN unterstützen Hannes Rockenbauch bei der OB-Wahl
- sb-finanz.de: PIRATEN unterstützen Hannes Rockenbauch bei der OB-Wahl
- trading-house-broker.com: PIRATEN unterstützen Hannes Rockenbauch bei der OB-Wahl
- wertheim24.de: PIRATEN unterstützen Hannes Rockenbauch bei der OB-Wahl
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN unterstützen Hannes Rockenbauch bei der OB-Wahl
- wn-brandenburg.de: PIRATEN unterstützen Hannes Rockenbauch bei der OB-Wahl
- wn-deutschland.de: PIRATEN unterstützen Hannes Rockenbauch bei der OB-Wahl
- wn-nrw.de: PIRATEN unterstützen Hannes Rockenbauch bei der OB-Wahl
- wn-sachsen.de: PIRATEN unterstützen Hannes Rockenbauch bei der OB-Wahl
- Kreiszeitung Stade: Stade: Zu lange Wartezeiten bei der Kfz-Zulassung | Alles andere als zufrieden mit der Kfz-Zulassungsstelle im Umgang mit privaten und gewerblichen Kunden zeigt sich der Kreistagspolitiker Richard Bodo Klaus von den Piraten. Ihm reicht die Mitteilung der Kreisverwaltung, dass Autohändler jetzt zumindest befristet das elektronische Zulassungsverfahren nutzen dürfen, nicht aus. Klaus fordert, dass der Landkreis Lösungen präsentiert, wie der wegen Corona stark eingeschränkte Publikumsverkehr bei der Zulassungsstelle wieder ausgedehnt werden kann.
- # top-news.at: PIRATEN unterstützen Hannes Rockenbauch bei der OB-Wahl
- # Radio Prag: Flächennutzung für Teilstück des Prager Autobahnrings bewilligt | Die Vollendung des Prager Außenrings, der gleichzeitig alle von Prag abführenden Autobahnen miteinander verknüpfen soll, schreitet nur zäh voran. Am Donnerstag gab es nun wieder einen kleinen Hoffnungsschimmer: Die Straßen- und Autobahndirektion (ŘSD) habe die Genehmigung zur Flächennutzung für den Bauabschnitt 511 erhalten, der im Südosten der Hauptstadt die Autobahnen D1 und D11 miteinander verbindet. Das teilte Prags Oberbürgermeister Zdeněk Hřib (Piraten-Partei) auf Twitter mit.
- 30.07.
- 29.07.
- 88energie.de: PIRATEN Niedersachsen sind Unterstützer der BI KANS | "Wir freuen uns, von der BI KANS angesprochen worden zu sein, uns bei ihr als Unterstützer zu engagieren. Dies zeigt, dass nach dem "Volksbegehren Artenvielfalt" in immer weiteren Kreisen unser Einsatz für den Erhalt einer natürlichen und lebenswerten Umwelt, die Abkehr von fossilen Energieträgern und die Einflussnahme mittels direkter Demokratie bekannt wird. Denn zum Anliegen passend gibt es auch eine Online-Petition, zur deren Mitzeichnung wir aufrufen", erklärt Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piratenpartei Niedersachsen und Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021 den Beitritt.
- aktiencheck.de: PIRATEN Niedersachsen sind Unterstützer der BI KANS
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen sind Unterstützer der BI KANS
- blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen sind Unterstützer der BI KANS
- cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen sind Unterstützer der BI KANS
- deutschland-news24.de: PIRATEN Niedersachsen sind Unterstützer der BI KANS
- finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen sind Unterstützer der BI KANS
- firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen sind Unterstützer der BI KANS
- freeletter.de: PIRATEN Niedersachsen sind Unterstützer der BI KANS
- hamelnonline.de: PIRATEN Niedersachsen sind Unterstützer der BI KANS
- hier-luebeck.de: PIRATEN Niedersachsen sind Unterstützer der BI KANS
- industrietreff.de: PIRATEN Niedersachsen sind Unterstützer der BI KANS
- look4fashion.de: PIRATEN Niedersachsen sind Unterstützer der BI KANS
- nachrichten-heute.net: PIRATEN Niedersachsen sind Unterstützer der BI KANS
- news.feed-reader.net: PIRATEN Niedersachsen sind Unterstützer der BI KANS
- niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN Niedersachsen sind Unterstützer der BI KANS
- pr-board.de: PIRATEN Niedersachsen sind Unterstützer der BI KANS
- presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen sind Unterstützer der BI KANS
- pressechannel.net: PIRATEN Niedersachsen sind Unterstützer der BI KANS
- presse-nachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen sind Unterstützer der BI KANS
- sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen sind Unterstützer der BI KANS
- scharf-links.de: PIRATEN Niedersachsen sind Unterstützer der BI KANS
- theworldnews.net: PIRATEN Niedersachsen sind Unterstützer der BI KANS
- wertheim24.de: PIRATEN Niedersachsen sind Unterstützer der BI KANS
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen sind Unterstützer der BI KANS
- wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen sind Unterstützer der BI KANS
- wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen sind Unterstützer der BI KANS
- wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen sind Unterstützer der BI KANS
- wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen sind Unterstützer der BI KANS
- # top-news.at: PIRATEN Niedersachsen sind Unterstützer der BI KANS
- 28.07.
- 27.07.
- aktiencheck.de: Was haben Behörden auf Social-Media zu suchen? Social-Media gehört für einen großen Teil der Bevölkerung zum Alltag. Da ist es kaum verwunderlich, dass auch immer mehr Behörden versuchen über solche Platformen den Kontakt zu den Bürger:innen zu halten. Ob das jedoch dem Sinn der Behörden gerecht wird? Die Piratenpartei mahnt an, die gebotene Neutralität zu wahren und alternative, datensparsame Angebote zu schaffen. "Es ist ja erstmal gar nicht falsch, wenn Behörden auf Social-Media-Seiten zu finden sind. Ein Austausch mit der Bevölkerung ist immer gut. Nur leider scheinen sich hier einige Behörden ihrer Verantwortung nicht bewusst zu sein", erläutert Borys Sobieski, Landesvorsitzender. "Das fängt an bei netten Rätselspielchen, die noch harmlos wirken, geht aber dann auch soweit, dass sich Polizeibehörden an Interpretationen versuchen, und das ist nun definitiv nicht deren Aufgabengebiet."
- blickpunktdeutschland.de: Was haben Behörden auf Social-Media zu suchen?
- blogspan.net: Was haben Behörden auf Social-Media zu suchen?
- cityvisits.de: Was haben Behörden auf Social-Media zu suchen?
- deutschland-news24.de: Was haben Behörden auf Social-Media zu suchen?
- extremnews.com: Was haben Behörden auf Social-Media zu suchen?
- filstalexpress.de: Was haben Behörden auf Social-Media zu suchen?
- finanznachrichten.de: Was haben Behörden auf Social-Media zu suchen?
- hamelnonline.de: Was haben Behörden auf Social-Media zu suchen?
- hier-luebeck.de: Was haben Behörden auf Social-Media zu suchen?
- look4fashion.de: Was haben Behörden auf Social-Media zu suchen?
- nachrichten-heute.net: Was haben Behörden auf Social-Media zu suchen?
- news.feed-reader.net: Was haben Behörden auf Social-Media zu suchen?
- niedersachsen-aktuell.com: Was haben Behörden auf Social-Media zu suchen?
- presseanzeigen24.com: Was haben Behörden auf Social-Media zu suchen?
- pressechannel.net: Was haben Behörden auf Social-Media zu suchen?
- presse-nachrichten.de: Was haben Behörden auf Social-Media zu suchen?
- sb-finanz.de: Was haben Behörden auf Social-Media zu suchen?
- theworldnews.net: Was haben Behörden auf Social-Media zu suchen?
- wertheim24.de: [https://wertheim24.de/%e2%96%b7-was-haben-behoerden-auf-social-media-zu-suchen/
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Was haben Behörden auf Social-Media zu suchen?
- wn-brandenburg.de: Was haben Behörden auf Social-Media zu suchen?
- wn-deutschland.de: Was haben Behörden auf Social-Media zu suchen?
- wn-nrw.de: Was haben Behörden auf Social-Media zu suchen?
- wn-sachsen.de: Was haben Behörden auf Social-Media zu suchen?
- # top-news.at: Was haben Behörden auf Social-Media zu suchen?
- # L´essentiel: Piraten werfen Regierung zu wenig Kommunikation vor | Während die Zusammenarbeit der Oppositionsparteien «sehr konstruktiv» gewesen sei, hätten sich diese während der Krise mehr Mitspracherecht und Gehör gewünscht. Sie seien nur verspätet über neueste Entwicklungen informiert worden und hätten keine Verbesserungsvorschläge äußern können. «Wir haben keine Zeit zum Reden, wir müssen jetzt entscheiden», sei laut der Piraten das Regierungsmotto gewesen. So habe es die Regierung verpasst, durch konstruktive Gespräche und besser ausgearbeitete Entscheidungen die Krise noch besser zu bewältigen. «Wir hoffen, dass wir in Zukunft schneller und besser informiert werden», so Sven Clement.
- 26.07.
- 25.07.
- 24.07.
- aktiencheck.de: Corona – Demokratie in Rheinland-Pfalz in Gefahr | Marie Salm, Vorsitzende der Piratenpartei Rheinland-Pfalz: „Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz hat dies schon Anfang April in einem offenen Brief an den Landeswahlleiter und die Landesregierung angemahnt. Die Reaktion von der Landesregierung war, unseren Brief an den Petitionsausschuss weiter zu leiten, danach Funkstille durch Aussitzen. Dies Vorgehen finden wir für eine lebendige Demokratie unwürdig und überlegen genau wie unsere Parteifreunde aus Baden-Württemberg dagegen gerichtlich vorzugehen.“
- blickpunktdeutschland.de: Corona – Demokratie in Rheinland-Pfalz in Gefahr
- blogspan.net: Corona – Demokratie in Rheinland-Pfalz in Gefahr
- boostyourcity.de: Corona – Demokratie in Rheinland-Pfalz in Gefahr
- cityvisits.de: Corona – Demokratie in Rheinland-Pfalz in Gefahr
- deutschland-news24.de: Corona – Demokratie in Rheinland-Pfalz in Gefahr
- extremnews.com: Corona – Demokratie in Rheinland-Pfalz in Gefahr
- finanznachrichten.de: Corona – Demokratie in Rheinland-Pfalz in Gefahr
- firmenpresse.de: Corona – Demokratie in Rheinland-Pfalz in Gefahr
- hamelnonline.de: Corona – Demokratie in Rheinland-Pfalz in Gefahr
- nachrichten-heute.net: Corona – Demokratie in Rheinland-Pfalz in Gefahr
- news.feed-reader.net: Corona – Demokratie in Rheinland-Pfalz in Gefahr
- niedersachsen-aktuell.com: Corona – Demokratie in Rheinland-Pfalz in Gefahr
- politikexpress.de: Corona – Demokratie in Rheinland-Pfalz in Gefahr
- presseanzeigen24.com: Corona – Demokratie in Rheinland-Pfalz in Gefahr
- pressechannel.net: Corona – Demokratie in Rheinland-Pfalz in Gefahr
- presse-nachrichten.de: Corona – Demokratie in Rheinland-Pfalz in Gefahr
- sb-finanz.de: Corona – Demokratie in Rheinland-Pfalz in Gefahr
- theworldnews.net: Corona – Demokratie in Rheinland-Pfalz in Gefahr
- wertheim24.de: Corona – Demokratie in Rheinland-Pfalz in Gefahr
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Corona – Demokratie in Rheinland-Pfalz in Gefahr
- wn-brandenburg.de: Corona – Demokratie in Rheinland-Pfalz in Gefahr
- wn-deutschland.de: Corona – Demokratie in Rheinland-Pfalz in Gefahr
- wn-nrw.de: Corona – Demokratie in Rheinland-Pfalz in Gefahr
- wn-sachsen.de: Corona – Demokratie in Rheinland-Pfalz in Gefahr
- # top-news.at: Corona – Demokratie in Rheinland-Pfalz in Gefahr
- 23.07.
- Haufe: BVerfG kippt ausufernde Zugriffe von Behörden und Ermittlern auf Bürgerdaten | Geklagt vor dem Bundesverfassungsgericht hatten der Piraten-Politiker Patrick Breyer und die zum Zeitpunkt der Verfassungsbeschwerde im Jahr 2013 ebenfalls der Piratenpartei angehörende Katharina Noucun. Die Verfassungsbeschwerde wurde vor sieben Jahren eingereicht, nachdem die Bundesregierung zuvor schon einmal nach einer Entscheidung des Verfassungsgerichts die gesetzlichen Regelungen zum Zugriff auf die Bestandsdaten hatte nachbessern müssen.
- hogapage.de: Erster politischer Widerstand gegen Herausgabe von Gästelisten | So lässt Marie Salm, erste Vorsitzende der Piratenpartei Rheinland-Pfalz, dazu verlauten: „Wir erkennen leider immer häufiger, dass die notwendigen Einschränkungen der Corona Pandemie beginnen, die Gesellschaft zu spalten. Deshalb ist es mir unverständlich, dass hier die rheinland-pfälzische Regierung diese Aussage getroffen hat. Die Veröffentlichungen in Hinsicht auf Möglichkeiten der Polizei wird vermehrt dazu führen, dass Menschen nicht mehr bereit sind, ihren Namen, sondern „Max Mustermann“ oder ähnliche Fantasienamen in die Kontaktdaten zu schreiben. Damit wäre die Nachverfolgungskette bei eventuellen Infektionen stark eingeschränkt.
- ad-hoc-news.de: Essen gegangen – Kontaktdaten bei der Polizei! | Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz ist schon seit Jahren ein starker Befürworter von Datensparsamkeit und Datenschutz, ebenso ist seit Jahren zu erkennen, dass die Erhebung von Daten vermehrt zu Begehrlichkeiten führt. Der datenschutzrechtliche Grundsatz der Zweckbindung wird leider immer öfter aufgeweicht. Deshalb fordert die Piratenpartei in Übereinstimmung mit dem Datenschutzbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz, Herrn Dr. Kugelmann, Gastronomen oder andere „Hüter der Daten“ dazu auf, die Kontaktdaten nicht einfach auf Anweisung der Polizei hin heraus zu geben.
- aktiencheck.de:
- blickpunktdeutschland.de:
- blogspan.net:
- cityvisits.de: Positive Reputation wird durch positives Handeln erworben - Eine Antwort der PIRATEN an Frankfurts Polizeipräsidenten
- coolis.de: Piraten RLP kritisieren lockeren Umgang mit Adressdaten
- direktbroker.de: Essen gegangen – Kontaktdaten bei der Polizei!
- deutschland-news24.de:
- extremnews.com:
- finanznachrichten.de:
- firmenpresse.de:
- gateo.de: Essen gegangen – Kontaktdaten bei der Polizei!
- hamelnonline.de:
- hier-luebeck.de: Positive Reputation wird durch positives Handeln erworben - Eine Antwort der PIRATEN an Frankfurts Polizeipräsidenten
- iinews.de: Positive Reputation wird durch positives Handeln erworben - Eine Antwort der PIRATEN an Frankfurts Polizeipräsidenten
- internet-intelligenz.de: Essen gegangen – Kontaktdaten bei der Polizei!
- nachrichten-heute.net:
- news.feed-reader.net:
- niedersachsen-aktuell.com:
- politikexpress.de: Positive Reputation wird durch positives Handeln erworben - Eine Antwort der PIRATEN an Frankfurts Polizeipräsidenten
- presseanzeigen24.com:
- pressechannel.net:
- presse-nachrichten.de:
- sb-finanz.de:
- scharf-links.de: Positive Reputation wird durch positives Handeln erworben - Eine Antwort der PIRATEN an Frankfurts Polizeipräsidenten
- theworldnews.net:
- topfreizeit.de: Essen gegangen – Kontaktdaten bei der Polizei!
- trading-house-broker.com: Essen gegangen – Kontaktdaten bei der Polizei!
- wertheim24.de:
- wirtschaft-firmen-thueringen.de:
- wn-brandenburg.de:
- wn-deutschland.de:
- wn-nrw.de:
- wn-sachsen.de:
- NDR: OVG: Landtag muss Liste der Rechtsgutachten offenlegen | Der ehemalige Landesvorsitzende der Piratenpartei, Sven Stückelschweiger, hatte die Herausgabe eines Verzeichnisses aller 185 vom Wissenschaftlichen Dienst des Landtags erstellten Rechtsgutachten aus der Wahlperiode 2012 bis 2017 gefordert - und ging deshalb vor Gericht. Im Kern ging es laut einem Gerichtssprecher bei dem Verfahren um die Rechtsfrage, ob der Wissenschaftliche Dienst bei seiner Arbeit für die Fraktionen der Landtagsverwaltung untersteht oder dem parlamentarischen Raum.
- Kölner Stadt-Anzeiger: Landtag muss Liste der Rechtsgutachten offenlegen | Der Piraten-Europaabgeordnete und ehemalige Fraktionschef im Landtag, Patrick Breyer, sprach von einem Sieg auf ganzer Linie. „Das Schweigekartell aus CDU, SPD, Grünen, FDP und SSW ist damit gescheitert, gutachterlich attestierte Rechts- und Verfassungsverstöße von Regierung und Landtag vertuschen zu wollen.”
- hamburg.de: Landtag muss Liste der Rechtsgutachten offenlegen | Der Landtag muss die Liste der Rechtsgutachten des Wissenschaftlichen Dienstes der vergangenen Wahlperiode offenlegen. Das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht gab am Donnerstag der Klage eines Kommunalpolitikers der Piratenpartei vollumfänglich statt, wie ein Gerichtssprecher der Deutschen Presse-Agentur sagte. Kläger Sven Stückelschweiger hatte von Landtagspräsidenten Klaus Schlie (CDU) die Herausgabe eines Verzeichnisses aller 185 Rechtsgutachten aus der Wahlperiode 2012 bis 2017 verlangt. Damals gehörten die Piraten dem Landtag an.
- scharf-links.de: Piraten-Klage zwingt Landtag zur Veröffentlichung geheimer Rechtsgutachten | „Nur mit Transparenz in der Politik können wir Bürger den Mächtigen auf die Finger schauen und Machtmissbrauch stoppen“, begrüßt der Jurist, ehemalige Landtagsfraktionsvorsitzende und heutige Europaabgeordnete der Piratenpartei Dr. Patrick Breyer das Urteil.
- RTL: Landtag muss Liste der Rechtsgutachten offenlegen
- t-online: Landtag muss Liste der Rechtsgutachten offenlegen
- Hamburger Abendblatt: Landtag muss Liste der Rechtsgutachten offenlegen Paywall
- Welt: Gericht verhandelt über Klage gegen Landtagspräsidenten | Im Oktober 2017 war der Kläger Sven Stückelschweiger in erster Instanz vor dem Verwaltungsgericht gescheitert. Nach Ansicht der Piraten verstößt die Zurückhaltung der Gutachten gegen das Transparenzgebot der Landesverfassung aus Artikel 53.
- home.1und1.de: Gericht verhandelt über Klage gegen Landtagspräsidenten
- news.leportale.com: Gericht verhandelt über Klage gegen Landtagspräsidenten
- Lübecker Nachrichten: Gericht berät über Piraten-Klage gegen Landtagspräsidenten Paywall
- Mitteldeutsche Zeitung:
- # top-news.at:
- 22.07.
- 88news.de: Staatstrojaner, jetzt auch für den Landesverfassungsschutz? | Ein Gesetzentwurf im baden-württembergischen Landtag sieht den Einsatz der sogenannten "Quellentelekommunikationsüberwachung" (Quellen-TKÜ) auch für den Verfassungsschutz vor. Hierbei darf Schadsoftware auf Geräte aufgespielt werden, um die Kommunikation abzuhören. Die Piratenpartei warnt davor, diese Praxis weiter zu legalisieren, denn sie birgt ein erhebliches Risiko für die Integrität aller Geräte und greift massiv in die Privatsphäre ein. "Um überhaupt an solche Kommunikation, das sind ja Messenger wie Whatsapp oder Signal um die es hier geht, ranzukommen, braucht der Verfassungsschutz eine Sicherheitslücke im Gerät des Nutzers. Über solch eine Lücke kann dann eine Schadsoftware aufgespielt werden, die die Kommunikation auf dem Gerät mitschneidet und so die Verschlüsselung umgeht" erklärt Borys Sobieski das Verfahren. Der Landesvorsitzende der Piratenpartei hat bereits im Rahmen des Polizeigesetzes den Einsatz der Quellen-TKÜ kritisiert.
- ad-hoc-news.de:
- PIRATEN verurteilen Genozid an Uiguren | Zu den wiederholten Meldungen, dass Mitglieder der muslimischen Minderheit der Uiguren in Umerziehungslager gebracht werden, erklärt der Themenbeauftragte der Piratenpartei für Außen- und Sicherheitspolitik Alexander Kohler: „Wir verurteilen den andauernden Genozid an der Volksgruppe der Uiguren in China aufs Schärfste. Menschen werden auf dem Weg in ein unbekanntes Schicksal in Bahnwagen gezwungen. Die Erinnerungen, die das Bildmaterial aus China weckt, sollten jeden erschrecken lassen. Die Bundesregierung darf dabei nicht weiter tatenlos zuschauen.“
- Staatstrojaner, jetzt auch für den Landesverfassungsschutz?
- Frankfurt ist bunt – Keine LGBT-freie Zone in der Partnerstadt Krakau! | Herbert Förster, Stadtverordneter für die Piratenpartei Frankfurt und Mitglied der Fraktion „DIE FRAKTION“ äußert sich: „Wir dürfen nicht länger hinnehmen, dass immer mehr Städte, darunter eine unserer Partnerstädte, solche LGBT-freien Zonen auch nur in Erwägung ziehen oder im schlimmsten Fall sogar umsetzen. Die Stadt Frankfurt muss hier eine ganz klare Grenze ziehen! So wie die niederländische Stadt Nieuwegein ihre Freundschaft zur polnischen Partnerstadt aufgekündigt hat. Deshalb fordert „DIE FRAKTION“ in ihrem Antrag auch die Beendigung der Städepartnerschaft, sollte Krakau eine diesbezügliche Deklaration beschließen. Frankfurt ist bunt, wir alle sind Frankfurt. Bei uns ist kein Platz für jegliche Form von Diskriminierung. PIRATEN stehen für: Freiheit. Würde. Teilhabe.“
- aktiencheck.de:
- PIRATEN: Intransparenter EU Haushalt nicht zukunftsfähig | „Wir betrachten es als unwahrscheinlich, dass der Teil des Wiederaufbaufonds, der als Kredite ausgegeben wird, auch tatsächlich zurückgezahlt wird. Schon jetzt kann man davon ausgehen, dass diese Kredite für einen Teil der potenziellen Empfängerländer nicht zurückzahlbar sein werden. Es drängt sich die Frage auf: Wie ehrlich sind unsere Politikerinnen und Politiker? In letzter Konsequenz werden diese Kredite dann wie die anderen Transferzahlungen behandelt werden. Wieso wird dies nicht von Anfang an transparent gemacht?“, kommentiert Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland.
- PIRATEN verurteilen Genozid an Uiguren
- Staatstrojaner, jetzt auch für den Landesverfassungsschutz?
- Frankfurt ist bunt – Keine LGBT-freie Zone in der Partnerstadt Krakau!
- blickpunktdeutschland.de:
- PIRATEN: Intransparenter EU Haushalt nicht zukunftsfähig
- PIRATEN verurteilen Genozid an Uiguren
- Staatstrojaner, jetzt auch für den Landesverfassungsschutz?
- Wegen Corona: Piratenpartei klagt gegen Wahlrecht in Baden-Württemberg | Die Piratenpartei Baden-Württemberg klagt zusammen mit anderen Parteien gegen das aktuelle Landtagswahlrecht. Anlass der Klage sind die unverhältnismäßigen Hürden und die zugespitzte Situation durch die Corona-Pandemie. Die Landesregierung verweigert bisher eine Anpassung der Wahlvorschriften an die aktuelle Situation und schließt damit faktisch kleinere Parteien von der Wahl aus. "Die Hürden des Landtagswahlrechts sind mit der 5-Prozent-Hürde und dem Direktwahlsystem so hoch, dass die meisten Kleinparteien auch ohne Coronavirus keine Chance haben, sie zu erfüllen. Die über 10.000 Unterstützungsunterschriften sorgen dafür, dass die meisten Parteien gar nicht erst zur Wahl antreten können. Das ist ja schon eine Schikanierung der Kleinparteien. Im Landtag scheint man es sich gemütlich gemacht zu haben", so Borys Sobieski, Landesvorsitzender.
- Frankfurt ist bunt – Keine LGBT-freie Zone in der Partnerstadt Krakau!
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- look4fashion.de: Staatstrojaner, jetzt auch für den Landesverfassungsschutz?
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- politikexpress.de: PIRATEN verurteilen Genozid an Uiguren
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- PIRATEN: Intransparenter EU Haushalt nicht zukunftsfähig
- PIRATEN verurteilen Genozid an Uiguren
- Frankfurt ist bunt – Keine LGBT-freie Zone in der Partnerstadt Krakau!Staatstrojaner, jetzt auch für den Landesverfassungsschutz?]
- Wegen Corona: Piratenpartei klagt gegen Wahlrecht in Baden-Württemberg
- [https://www.presseanzeigen24.com/artikel/politik/frankfurt-ist-bunt-keine-lgbt-freie-zone-in-der-partnerstadt-krakau/85757.html
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- trading-house.net:
- vestorscapital.com: PIRATEN: Intransparenter EU Haushalt nicht zukunftsfähig
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- wn-nrw.de:
- wn-sachsen.de:
- # top-news.at:
- 21.07.
- esv.info: BVerfG: Staatlicher Zugriff auf Bestandsdaten ist zu begrenzen | Anlass für die Entscheidung des Ersten Senats des BVerfG ist eine Verfassungsbeschwerde des EU-Abgeordneten Patrick Breyer und der ehemaligen politischen Geschäftsführerin der Piratenpartei, Katharina Nocun. Die mit der Beschwerde angegriffenen Vorschriften zur Bestandsdatenauskunft musste der Gesetzgeber schon im Jahr 2013 neu fassen, weil das BVerfG die Vorgängerregeln im Jahr 2012 zum Teil für verfassungswidrig erklärt hatte.
- ad-hoc-news.de: PIRATEN Niedersachsen stellen Weichen für den Bundestag | Die Liste wird angeführt vom Landesvorsitzenden Thomas Ganskow, Industriekaufmann aus Hannover. „Wir PIRATEN sind der Garant für eine transparente, zukunftsorientierte, auf persönliche Freiheit abzielende, die Würde der Menschen im Blick und die Teilhabe aller am Leben zum Ziel habende Politik. Wir betrachten alle Menschen, egal welcher Herkunft, welcher sozialen Schicht, welcher Religion, welchen Geschlechts als gleichwertig und bilden damit eine echte wählbare Alternative zu allen etablierten Parteien. Wir treten an, nicht nur Stellschrauben zu drehen, sondern das System an sich zu ändern. Mit mehr demokratischer Mitbestimmung, mit einer Politik auch gegen Wirtschaftsinteressen und einem Paradigmenwechsel in der Sozialpolitik,“ beschreibt er die Ziele der Piratenpartei.
- aktiencheck.de:
- PIRATEN Niedersachsen stellen Weichen für den Bundestag
- Piratenpartei Rheinland-Pfalz stellt Liste zur Landtagswahl auf | Angeführt wird die Liste von Bodo Noeske, Versicherungsmakler aus Mainz. | „Antifaschismus und Klimapolitik gehören zur Grundausstattung der Piraten, aber unser besonderer Schwerpunkt ist es, die Früchte der Digitalisierung für das Gemeinwohl ernten zu wollen. Die Coronakrise hat erneut aufgezeigt, dass in Rheinland-Pfalz starker Nachholbedarf an sinnvollem Einsatz digitaler Technologie besteht und kaum Konzepte zur Abhilfe vorliegen. Wenn es jedoch darum geht, Staatstrojaner und Überwachungstechnologie gegen die Bürger einzusetzen, erscheinen die Bemühungen in der Politik ungleich größer.“
- blickpunktdeutschland.de:
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- nachrichten-heute.net: PIRATEN Niedersachsen stellen Weichen für den Bundestag
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- theworldnews.net: Piratenpartei Rheinland-Pfalz stellt Liste zur Landtagswahl auf
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- wn-nrw.de:
- wn-sachsen.de:
- rundblick-miedersachsen.de: Ganskow führt die Piraten-Liste an | Thomas Ganskow, Landesvorsitzender der Piraten-Partei in Niedersachsen, soll auf Platz eins der niedersächsischen Landesliste der Piraten für die Bundestagswahl stehen. Ganskow ist Industriekaufmann und wohnt in Hannover-Linden. Auf Platz zwei steht der Softwareentwickler Phil Höfer aus Elze (Kreis Hildesheim), auf Position drei die Mediatorin Martina Borschei aus Stolzenau (Kreis Nienburg). Paywall
- Wochenblatt: Piraten stellen Reserveliste auf | Während ihrer Aufstellungsversammlung trafen sich die Mitglieder der Piraten-Partei aus dem Ruhrgebiet in der Akademie Mont-Cenis, um ihre Reserveliste für die Wahl zum Ruhr-Parlament am 13. September zu bestimmen. Dabei setzen die Piraten auf erfahrene und engagierte Menschen, die in verschiedenen Regionen des Ruhrgebiets zuhause sind.
- # top-news.at:
- 20.07.
- PC Games: Urteil gegen Bestandsdatenabfrage: Gesetzgeber muss Regelung erneut überabeiten | Geklagt hatten 2013 neben 6.000 Unterstützen Patrick Breyer und Katharina Nocun der Piraten-Partei. Sie monierten unter anderem, dass der Zugriff schon bei Ordnungswidrigkeiten möglich ist und die Herausgabe der Daten teils über die "festen Bestandsdaten", also Name, Anschrift und Geburtsdatum, hinausgeht.
- Mobilbranche.de: 25 Jahre Telefónica Deutschland, Bestandsdatenauskunft verfassungswidrig, App-Stores mit neuem Rekordquartal | Die Regelungen zur Bestandsdatenauskunft sind verfassungswidrig. Erneut hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die staatlichen Zugriffsmöglichkeiten auf Bestandsdaten von Handy- oder Internetnutzern wie Name, Geburtsdatum, Adresse oder auch Passwörter mindestens einen Anfangsverdacht für eine Straftat oder konkrete Gefahr verlangen und nicht anlasslos abgefragt werden dürfen. Wörtlich heißt es im Beschluss „Auch Auskünfte über Daten, deren Aussagekraft und Verwendungsmöglichkeiten eng begrenzt sind, dürfen nicht ins Blaue hinein zugelassen werden.“ Der Bundesgesetzgeber hat nun Zeit, alle betroffenen Gesetze bis Ende 2021 zu überarbeiten. Einer der Kläger, der Piraten-Politiker Patrick Breyer, klagte schon 2012 erfolgreich zum Thema und erklärt im Interview, warum aus seiner Sicht anonyme Telekommunikation ein Menschenrecht ist.
- 19.07.
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor allgemeiner Schulöffnung | "Was kümmert mich mein dummes Geschwätz von gestern? So scheint der niedersächsische Kultusminister Grant Hendrik Tonne zu handeln. Noch am 1.7. hat er eine Anfrage im Landtag dahingehend beantwortet, dass die endgültige Entscheidung zur Schulöffnung erst zwei Wochen vor Ferienende fallen soll. Wohl wissend, dass die KMK schon zwei Wochen zuvor die Weichen dafür gestellt hat, einen anderen Weg zu gehen und eine Öffnung der Schulen spätestens nach den Ferien fordert. Das ist eine bewusste Irreführung von Parlament und Öffentlichkeit, die nicht ohne Konsequenzen bleiben darf," fordert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen.
- blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen warnen vor allgemeiner Schulöffnung
- deutschland-news24.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor allgemeiner Schulöffnung
- extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen warnen vor allgemeiner Schulöffnung
- finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor allgemeiner Schulöffnung
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- wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor allgemeiner Schulöffnung
- # top-news.at: PIRATEN Niedersachsen warnen vor allgemeiner Schulöffnung
- 18.07.
- 17.07.
- BR24: Verfassungsgericht erschwert Behörden Zugriff auf Nutzerdaten | Das Bundesverfassungsgericht hat die gesetzlichen Vorgaben für den Zugriff von Sicherheitsbehörden auf persönliche Daten von Handy- und Internetnutzern gekippt. Das höchste deutsche Gericht erklärte die aktuellen Regelungen zur sogenannten Bestandsdatenauskunft für verfassungswidrig und forderte klarere Grenzen für die staatliche Datenabfrage. Damit gab das Gericht einer bereits 2013 eingereichten Verfassungsbeschwerde der Bürgerrechtler Patrick Breyer (heute Europaabgeordneter der Piratenpartei) und der inzwischen aus der Piratenpartei ausgetretenen Katharina Nocun Recht.
- Frankfurter Rundschau: Karlsruhe urteilt: Datenübermittlung nicht „ins Blaue hinein“ | Damit hatten die Verfassungsbeschwerden Erfolg, die Mitglieder der Piratenpartei und 5800 Bürgerinnen und Bürger eingelegt hatten. Es ist bereits das zweite Mal, dass das Bundesverfassungsgericht die Voraussetzungen der Datenweitergabe beanstandet hat. Schon 2012 wurden die Regelungen für teilweise verfassungswidrig erklärt. Jetzt kippte das Gericht unter dem neuen Präsidenten Stephan Harbarth auch die Nachbesserung von 2013.
- Mitteldeutsche Zeitung:
- taz: Keine Abfrage ins Blaue | Der Gesetzgeber versuchte, das neue Konzept 2013 im Gesetz zur Neuregelung der Bestandsdatenauskunft umzusetzen. Auch gegen dieses erhob Patrick Breyer, der inzwischen Europaabgeordneter der Piraten ist, Verfassungsbeschwerde. Mitklägerin ist Katharina Nocun, damals Bundesgeschäftsführerin der Piraten, heute Buchautorin („Fake Facts“). Unterstützt wurde ihre Sammelklage von 5.827 BürgerInnen. Die Klage hatte Erfolg.
- Junge Welt: Staatlicher Datenzugriff eingeschränkt | Die Verfassungsrichter gaben damit einer 2013 von Katharina Nocun, frühere Geschäftsführerin der Piratenpartei, und Patrick Breyer, EU-Abgeordneter der Piratenpartei, eingereichten Sammelverfassungsbeschwerde von mehr als 6.000 Bürgerinnen und Bürgern statt.
- Ärztezeitung: Verfassungsrichter stärken digitale Privatsphäre – auch in Gesundheitseinrichtungen | Auch die Inhalte der Kommunikation sind nicht betroffen. Die über 5800 Beschwerdeführer, darunter Patrick Breyer von der Piratenpartei, rügten dies als einen „tiefgreifenden Eingriff in die Privatsphäre“.
- Tagesschau: Zugriff des Staates auf Daten geht zu weit | Bereits 2012 hatte das Bundesverfassungsgericht die bis dahin geltenden Regelungen gekippt. Sie wurden nachgebessert und nun erneut für verfassungswidrig erklärt. Geklagt hatten der Europapolitiker der Piratenpartei, Patrick Breyer, und seine frühere Parteikollegin Katharina Nocun. Ihre Klagen wurden von mehr als 6000 Menschen unterstützt. Breyer hatte schon die erste Entscheidung des Verfassungsgerichts erstritten.
- ZDF: Was bedeutet das Urteil für den Datenschutz? | Der Entscheidung liegt eine Verfassungsbeschwerde des Piratenpolitikers und EU-Abgeordneten Patrick Breyer und der ehemaligen politischen Geschäftsführerin der Piratenpartei, Katharina Nocun, aus dem Jahr 2013 zugrunde. Fast 6.000 Personen haben sich der Beschwerde angeschlossen.
- Deutschlandfunk: Verfassungsgericht begrenzt staatliches Datensammeln | Patrick Breyer, Europaabgeordneter der Piratenpartei und einer der Verfassungsbeschwerdeführer, begrüßte die Entscheidung. Sie zeige, dass es gute Gründe brauche, Anonymität am Telefon oder im Internet aufzuheben, wenn sie wichtig und gewollt ist – etwa, weil es um politischen Protest, journalistische Recherche oder auch Seelsorge gehe. Wenn für solche Fälle keine ausreichend hohen Hürden gebe, bestehe die Gefahr, dass beispielsweise Whistleblower aus Angst nichts mehr sagten.
- Junge Freiheit: Verfassungsgericht kassiert anlaßlose staatliche Datenabfrage | Piratenpartei legte Verfassungsbeschwerde ein - Anlaß für die neuste Entscheidung waren zwei Verfassungsbeschwerden. Eine davon wari vom EU-Abgeordneten Patrick Breyer (Piraten) und seiner früheren Parteikollegin Katharina Nocun eingereicht worden.
- AachenNews: Regeln sind viel zu lasch – Erfolg für digitale Freiheitskämpfer | Der bessere Schutz unserer privaten Internetnutzung und unserer Passwörter ist ein Erfolg jahrelangen Engagements von Bürgerrechtler*innen, Piratenpartei und über 6.000 Bürgerinnen und Bürgern als Beschwerdeführer. Das geheime Kopieren von Wohnungsschlüsseln sei eine bekannte Stasi-Methode, so wählt EU-Pirat Patrick Breyer ein Bild. Und vergleicht: „Unsere Passwörter sind im digitalen Zeitalter wie Schlüssel zu unserer Wohnungstür. Wer Polizei und Geheimdiensten blauäugig vertraut, kennt nicht die zahlreichen Fälle, in denen Beamte ihre Möglichkeiten zum Ausspionieren ihres privaten Umfelds oder sogar zum Datenverkauf an Kriminelle missbraucht haben.“
- LTO: Staatlicher Zugriff auf Bestandsdaten geht noch immer zu weit | Anlass für die neuerliche Entscheidung waren zwei Verfassungsbeschwerden. Eine davon wurde von mehr als 6.000 Menschen unterstützt. Sie war 2013 von dem heutigen Piraten-Europapolitiker Patrick Breyer und seiner früheren Parteikollegin Katharina Nocun eingereicht worden. Breyer begrüßte das Urteil: In einem Zeitalter der Sicherheitsideologie und Verunsicherung müsse Innenpolitikern der Respekt vor unserer digitalen Privatsphäre täglich neu gelehrt werden, so der Jurist. "Denn eine vielfältige, offene und lebendige Gesellschaft kann nur frei von ständiger Überwachung und Kontrolle bestehen."
- aktiencheck.de: Beschwerdeführer zum Bestandsdatenauskunft-Urteil: Erfolg für digitale Freiheitskämpfer | Ermittler dürfen nicht ohne Anlass auf die Daten von Internet- und Handynutzern zugreifen. Dies urteilte das Bundesverfassungsgericht heute und erklärte damit Teile der Bestandsdatenauskunft für verfassungswidrig. Der Europaabgeordnete Patrick Breyer (Piratenpartei) über das Urteil: „Der bessere Schutz unserer privaten Internetnutzung und unserer Passwörter ist ein Erfolg jahrelangen Engagements von Bürgerrechtler/n, der Piratenpartei und über 6.000 Bürgerinnen und Bürgern als Beschwerdeführer. Das geheime Kopieren von Wohnungsschlüsseln ist eine bekannte Stasi-Methode. Unsere Passwörter sind im digitalen Zeitalter wie Schlüssel zu unserer Wohnungstür. Wer Polizei und Geheimdiensten blauäugig vertraut, kennt nicht die zahlreichen Fälle, in denen Beamte ihre Möglichkeiten zum Ausspionieren ihres privaten Umfelds oder sogar zum Datenverkauf an Kriminelle missbraucht haben. Und wehe uns, wenn diese Spionagemöglichkeiten eines Tages sogar in die Hände einer nicht-demokratischen Regierung gelangen sollten. In einem Zeitalter der Sicherheitsideologie und Verunsicherung muss Innenpolitikern der Respekt vor unserer digitalen Privatsphäre täglich neu gelehrt werden. Denn eine vielfältige, offene und lebendige Gesellschaft kann nur frei von ständiger Überwachung und Kontrolle bestehen.“
- blickpunktdeutschland.de: Beschwerdeführer zum Bestandsdatenauskunft-Urteil: Erfolg für digitale Freiheitskämpfer
- cityvisits.de: Beschwerdeführer zum Bestandsdatenauskunft-Urteil: Erfolg für digitale Freiheitskämpfer
- deutschland-news24.de: Beschwerdeführer zum Bestandsdatenauskunft-Urteil: Erfolg für digitale Freiheitskämpfer
- extremnews.de: [https://www.extremnews.com/berichte/politik/4ccb17c471b42c1
- finanznachrichten.de: Beschwerdeführer zum Bestandsdatenauskunft-Urteil: Erfolg für digitale Freiheitskämpfer
- freeletter.de: [http://www.freeletter.de/nachrichten/details/beschwerdefuehrer_zum_bestandsdatenauskunft_urteil_erfolg_fuer_digitale_freiheitskaempfer.html
- hamelnonline.de: Beschwerdeführer zum Bestandsdatenauskunft-Urteil: Erfolg für digitale Freiheitskämpfer
- hier-luebeck.de: [https://www.hier-luebeck.de/index.php/beschwerdefuehrer-zum-bestandsdatenauskunft-urteil-erfolg-fuer-digitale-freiheitskaempfer/
- look4fashion.de: Beschwerdeführer zum Bestandsdatenauskunft-Urteil: Erfolg für digitale Freiheitskämpfer
- nachrichten-heute.net: Beschwerdeführer zum Bestandsdatenauskunft-Urteil: Erfolg für digitale Freiheitskämpfer
- news.feed-reader.net: Beschwerdeführer zum Bestandsdatenauskunft-Urteil: Erfolg für digitale Freiheitskämpfer
- niedersachsen-aktuell.com: Beschwerdeführer zum Bestandsdatenauskunft-Urteil: Erfolg für digitale Freiheitskämpfer
- presseanzeigen24.com: Beschwerdeführer zum Bestandsdatenauskunft-Urteil: Erfolg für digitale Freiheitskämpfer
- pressechannel.net: Beschwerdeführer zum Bestandsdatenauskunft-Urteil: Erfolg für digitale Freiheitskämpfer
- sb-finanz.de: Beschwerdeführer zum Bestandsdatenauskunft-Urteil: Erfolg für digitale Freiheitskämpfer
- wertheim24.de: Beschwerdeführer zum Bestandsdatenauskunft-Urteil: Erfolg für digitale Freiheitskämpfer
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Beschwerdeführer zum Bestandsdatenauskunft-Urteil: Erfolg für digitale Freiheitskämpfer
- wn-brandenburg.de: Beschwerdeführer zum Bestandsdatenauskunft-Urteil: Erfolg für digitale Freiheitskämpfer
- wn-deutschland.de: Beschwerdeführer zum Bestandsdatenauskunft-Urteil: Erfolg für digitale Freiheitskämpfer
- wn-nrw.de: Beschwerdeführer zum Bestandsdatenauskunft-Urteil: Erfolg für digitale Freiheitskämpfer
- wn-sachsen.de: Beschwerdeführer zum Bestandsdatenauskunft-Urteil: Erfolg für digitale Freiheitskämpfer
- Die Harke: Estorf: Mensa nun in Modulbauweise | ... Für beide Bäder sollen auch Möglichkeiten aufgezeigt werden, barrierefrei zum und ins Wasser zu gelangen. Einen Antrag von Martina Broschei (Piratenpartei), einen Zugang in das Wasser nach den Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention zu gewährleisten, lehnte der Rat ab.
- # top-news.at: Beschwerdeführer zum Bestandsdatenauskunft-Urteil: Erfolg für digitale Freiheitskämpfer
- 16.07.
- SWR2: Patrick Breyer (Piratenpartei) “Es geht darum, ob sich Europa gegen Massenausspähung wehrt” | Der Europaabgeordnete Patrick Breyer von der Piratenpartei erwartet im Facebook-Verfahren vor dem EuGH heute eine ähnlich spektakuläre Entscheidung wie schon vor fünf Jahren. Damals hatte das Gericht das Vorgängerabkommen zur Datenübermittlung in die USA - das sogenannte Safe Harbor-Abkommen - gekippt. Da auch jetzt noch das massenhafte Ausspähen durch den US-Geheimdienst NSA möglich sei, gelte weiterhin, “wehrt sich Europa dagegen, und nehmen wir das auch zum Anlass, um solche Datenverschiebungen zu stoppen”, sagte Breyer im SWR.
- Citcero: Müssen sich Facebook & Co. jetzt aus Europa zurückziehen? | Persönliche Daten werden von amerikanischen IT-Unternehmen wie Facebook an den US-Geheimdienst weitergeben. Der EuGH hat das nun verboten. Das hat weitreichende Konsequenzen, schreibt Sebastian Alscher, Vorsitzender der Piratenpartei.
- aktiencheck.de:
- PIRATEN gratulieren: Privacy Shield mit den USA durch EuGH für nichtig erklärt | Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, erklärt: "Herzlichen Glückwunsch an Max Schrems und NOYB. Mit diesem Ergebnis sind wir dem Ziel, unsere Privatsphäre vor dem Massen-Überwachungswahn der USA und anderer Staaten zu schützen, einen wichtigen Schritt weiter gekommen. Wir müssen unsere europäischen Grundwerte auch gegenüber den USA durchsetzen, dieses Urteil ist ein wichtiges Zeichen. Wir hoffen, dass nun der Schutz der digitalen Unversehrtheit der Bürgerinnen und Bürger ernst genommen wird!"
- Frankfurter Christopher Street Day 2020 - Frankfurter PIRATEN zum 10. Mal mit dabei | "Wir PIRATEN fordern eine vielseitige Gesellschaft, in der sich alle Menschen frei entscheiden können, wie und vor allem mit wem sie leben wollen. Die geschlechtliche Identität und auch die sexuelle Orientierung dürfen an dieser Stelle keine Rolle spielen. Nur so ist die freie Entfaltung aller in unserer heutigen Gesellschaft möglich," so Sabrina Schleicher, Beisitzerin des Kreisverbands.
- blickpunktdeutschland.de:
- PIRATEN gratulieren: Privacy Shield mit den USA durch EuGH für nichtig erklärt
- PIRATEN warnen vor Bitcoin Betrugswelle auf Twitter/#twitterhack | Zu dem in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag erfolgten Angriff auf die Twitteraccounts zahlreicher Prominenter kommentiert der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland, Daniel Mönch: "Was heute Nacht passiert ist, war wohl einer der größten Angriffe auf Social Media Accounts, den es bisher gab. Plötzlich ist Twitter voll mit Angeboten, Bitcoins zu verdoppeln, wenn vorher ein entsprechender Betrag auf ein Bitcoin Konto überwiesen wird. Hierbei handelt es sich um eine Betrugsmasche, die vielen Spielern aus Online-Spielen bekannt ist. Es wird in einem Chat im Spiel das Angebot gemacht, einen gesendeten Betrag zu verdoppeln. Selbstverständlich handelt es sich hierbei um eine Täuschung und das überwiesene Geld ist verloren..."
- Frankfurter Christopher Street Day 2020 - Frankfurter PIRATEN zum 10. Mal mit dabei
- Schwäbische: Karlsruhe begrenzt Zugriff auf persönliche Daten | Klägerin Katharina Nocun nennt es „bedenklich, dass diese Regelung derart lange Bestand hatte, obwohl Datenschutzbehörden wiederholt auf Mängel hingewiesen haben“. Sie hatte 2013 eine der Beschwerden mit dem heutigen Piraten-Europapolitiker Patrick Breyer und mehr als 6000 Unterstützern eingereicht. Breyer hatte zusammen mit seinem Bruder auch schon die erste Entscheidung zu den Bestandsdaten erstritten.
- blogspan.net:
- cityvisits.de:
- deutschland-news24.de:
- extremnews.com:
- finanznachrichten.de:
- firmenpresse.de: PIRATEN gratulieren: Privacy Shield mit den USA durch EuGH für nichtig erklärt
- freeletter.de: PIRATEN warnen vor Bitcoin Betrugswelle auf Twitter/#twitterhack
- hamelnonline.de:
- hier-luebeck.de: Frankfurter Christopher Street Day 2020 - Frankfurter PIRATEN zum 10. Mal mit dabei
- iinews.de: PIRATEN gratulieren: Privacy Shield mit den USA durch EuGH für nichtig erklärt
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- nachrichten-heute.net: PIRATEN gratulieren: Privacy Shield mit den USA durch EuGH für nichtig erklärt
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- niedersachsen-aktuell.com: Frankfurter Christopher Street Day 2020 - Frankfurter PIRATEN zum 10. Mal mit dabei
- politikexpress.de: PIRATEN gratulieren: Privacy Shield mit den USA durch EuGH für nichtig erklärt
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- 15.07.
- aktiencheck.de: Kampf um Digitale Privatsphäre: Bundesverfassungsgericht urteilt über Bestandsdatenauskunft | Der Mitbeschwerdeführer und Europaabgeordnete der Piratenpartei Patrick Breyer: "In einem Klima des politischen Überwachungswahns sind Datenabfragen unter viel zu geringen Voraussetzungen zugelassen worden. Dadurch ist die Gefahr, infolge einer Bestandsdatenabfrage zu Unrecht in das Visier von Ermittlern oder Abmahnkanzleien zu geraten, drastisch angestiegen. IP-Adressen sind ein sehr fehleranfälliges Ermittlungsinstrument, weil sie nicht auf den konkreten Nutzer schließen lassen. Ich rate allen Internetnutzern zum Einsatz eines Anonymisierungsdienstes, um sich vor falschem Verdacht und ungerechtfertigter Verfolgung zu schützen."
- blickpunktdeutschland.de: Kampf um Digitale Privatsphäre: Bundesverfassungsgericht urteilt über Bestandsdatenauskunft
- blogspan.net: Kampf um Digitale Privatsphäre: Bundesverfassungsgericht urteilt über Bestandsdatenauskunft
- cityvisits.de: Kampf um Digitale Privatsphäre: Bundesverfassungsgericht urteilt über Bestandsdatenauskunft
- deutschland-news24.de: Kampf um Digitale Privatsphäre: Bundesverfassungsgericht urteilt über Bestandsdatenauskunft
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- freeletter.de: Kampf um Digitale Privatsphäre: Bundesverfassungsgericht urteilt über Bestandsdatenauskunft
- godmode-trader.de: Kampf um Digitale Privatsphäre: Bundesverfassungsgericht urteilt über Bestandsdatenauskunft
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- nachrichten-heute.net: Kampf um Digitale Privatsphäre: Bundesverfassungsgericht urteilt über Bestandsdatenauskunft
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- presseanzeigen24.com: Kampf um Digitale Privatsphäre: Bundesverfassungsgericht urteilt über Bestandsdatenauskunft
- presse-channel.net: Kampf um Digitale Privatsphäre: Bundesverfassungsgericht urteilt über Bestandsdatenauskunft
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- presse.online: Bundesverfassungsgericht urteilt über Bestandsdatenauskunft
- sb-finanz.de: Kampf um Digitale Privatsphäre: Bundesverfassungsgericht urteilt über Bestandsdatenauskunft
- wertheim24.de: Kampf um Digitale Privatsphäre: Bundesverfassungsgericht urteilt über Bestandsdatenauskunft
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- 14.07.
- 88energie.de: Europäische und deutsche Wasserstoffstrategien – eine piratige Stellungnahme | „Den großspurigen, großindustriellen Ansatz der Wasserstofflobby lehnen wir zum derzeitigen Stand der Energiewende klar ab. Auch bei der Wasserstoffproduktion vertreten wir, wie bei der gesamten Energiewende, klar einen dezentralen Ansatz.“ so Martin Kollien-Glaser, Themenbeauftragter Umwelt der Piratenpartei Deutschland.
- blickpunktdeutschland.de:
- Europäische und deutsche Wasserstoffstrategien – eine piratige Stellungnahme
- Hausbesetzung als letztes Mittel? Wohnungsnot bekämpfen! | Die Piratenpartei spricht sich für einen verstärkten Sozialwohnungsbau in den Innenstädten aus. „Innenstädte dürfen nicht zum Besserverdiener-Viertel werden, solch eine Entwicklung schadet der Gesellschaft und führt letztlich nur zu einer Spaltung der Gesellschaft. Die Städte müssen genauer hinschauen wo Möglichkeiten entstehen solchen geförderten Wohnraum umzusetzen“, macht Sobieski deutlich. „Städtische Grundstücke dürfen nicht zum Spekulationsobjekt für Immobilienhaie werden, die Städte sind hier in der Verantwortung Wohnraum zu schaffen, der für die Menschen gemacht ist die in den Städten leben. Dabei muss auch auf kurzfristigen Profit verzichtet werden. Das zahlt sich aber bei der langfristigen Stadtentwicklung wieder aus.“
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- filstalexpress.de: Hausbesetzung als letztes Mittel? Wohnungsnot bekämpfen!
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- # top-news.at:
- 13.07.
- rtf1.de: Stuttgarter Polizei verteidigt Abfrage von Migrationshintergrund nach Krawallnacht | Auch der Landesdatenschutzbeauftragte Stefan Brink hält diese Art der Ermittlungen zumindest für fragwürdig. Die Piratenpartei erklärte: "Dieses Vorgehen der Polizei ist ungeheuerlich". Der Landesvorsitzende der Piratenpartei Baden-Württemberg, Borys Sobieski, kritisierte: "Inmitten der Debatte über ein Rassismusproblem der Polizei wird hier in Stuttgart gezeigt, wie verfestigt Vorurteile gegen Personen ohne deutsche Staatsbürgerschaft bei Ermittlungen sind."
- aktiencheck.de: PIRATEN kritisieren Stammbaumforschung der Stuttgarter Polizei | „Dieses Vorgehen der Polizei ist ungeheuerlich. Inmitten der Debatte über ein Rassismusproblem der Polizei wird hier in Stuttgart gezeigt, wie verfestigt Vorurteile gegen Personen ohne deutsche Staatsbürgerschaft bei Ermittlungen sind.“ kommentiert der Landesvorsitzende der Piratenpartei Baden-Württemberg und Generalsekretär der Piratenpartei Deutschland Borys Sobieski.
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN kritisieren Stammbaumforschung der Stuttgarter Polizei
- blogspan.net: PIRATEN kritisieren Stammbaumforschung der Stuttgarter Polizei
- cityvisits.de: PIRATEN kritisieren Stammbaumforschung der Stuttgarter Polizei
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- presse-nachrichten.de: PIRATEN kritisieren Stammbaumforschung der Stuttgarter Polizei
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- scharf-links.de: PIRATEN kritisieren Stammbaumforschung der Stuttgarter Polizei
- theworldnews.net: PIRATEN kritisieren Stammbaumforschung der Stuttgarter Polizei
- wertheim24.de: [https://wertheim24.de/%e2%96%b7-piraten-kritisieren-stammbaumforschung-der-stuttgarter-polizei/
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN kritisieren Stammbaumforschung der Stuttgarter Polizei
- wn-brandenburg.de: PIRATEN kritisieren Stammbaumforschung der Stuttgarter Polizei
- wn-deutschland.de: PIRATEN kritisieren Stammbaumforschung der Stuttgarter Polizei
- wn-nrw.de: PIRATEN kritisieren Stammbaumforschung der Stuttgarter Polizei
- wn-sachsen.de: PIRATEN kritisieren Stammbaumforschung der Stuttgarter Polizei
- # top-news.at: PIRATEN kritisieren Stammbaumforschung der Stuttgarter Polizei
- wolfenbuetteler-zeitung.de: Regenbogenflagge für Braunschweigs Europa-Platz | Anlass des Vorstoßes, so Christian Bley (Piraten): „Nach dem Austritt von Großbritannien aus der EU wurde der Union Jack eingeholt. Ein Flaggenmast ist mittlerweile frei. Dort sollte die Regenbogen-Flagge wehen.“ Paywall
- 12.07.
- 11.07.
- 10.07.
- ad-hoc-news.de: Die Initiative #mybrainmychoice / Ein drogenpolitischer Themenabend mit Philine Edbauer und Julia Meisner | Am Sonntag, dem 12.07.2020 um 19:30 Uhr, findet der von langer Hand geplante Themenabend mit den Initiatorinnen der gut frequentierten neuen Petition "Es ist Zeit für eine grundlegend neue Drogenpolitik!" statt. Die beiden Aktivistinnen haben die Kampagne am 1. Juni ins Leben gerufen. Nachdem sie sich in ihrem kulturwissenschaftlichen Studium kennen gelernt hatten, haben sie 2017 die drogenpolitische Inititive #mybrainmychoice gegründet. Philine Edbauer beschäftigt sich in ihrem Masterstudium mit staatlicher Gewalt im Namen des "Drogenkriegs" und Julia Meisner arbeitet für Projekte an der Schnittstelle von technologischem und gesellschaftlichem Wandel. Die Moderation an diesem Abend übernimmt der Koordinator der AG Drogen- und Suchtpolitik der Piratenpartei Deutschland, Andreas Vivarelli: "Ich freue mich persönlich sehr auf diesen Abend. Endlich können wir mit den Aktivistinnen die Petition vorstellen und diskutieren. Wir sind seinerzeit der Einladung als Erstunterzeichner begeistert nachgekommen, denn die Forderungen der Petition enthält viele Parallelen zu unserem drogenpolitischen Programm. Ich freue mich auf einen spannenden Abend."
- aktiencheck.de: Die Initiative #mybrainmychoice / Ein drogenpolitischer Themenabend mit Philine Edbauer und Julia Meisner
- blickpunktdeutschland.de: Die Initiative #mybrainmychoice / Ein drogenpolitischer Themenabend mit Philine Edbauer und Julia Meisner
- blogspan.net: Die Initiative #mybrainmychoice / Ein drogenpolitischer Themenabend mit Philine Edbauer und Julia Meisner
- cityvisits.de: Die Initiative #mybrainmychoice / Ein drogenpolitischer Themenabend mit Philine Edbauer und Julia Meisner
- deutschland-news24.de: Die Initiative #mybrainmychoice / Ein drogenpolitischer Themenabend mit Philine Edbauer und Julia Meisner
- finanznachrichten.de: Die Initiative #mybrainmychoice / Ein drogenpolitischer Themenabend mit Philine Edbauer und Julia Meisner
- firmenpresse.de: Die Initiative #mybrainmychoice / Ein drogenpolitischer Themenabend mit Philine Edbauer und Julia Meisner
- freeletter.de: Die Initiative #mybrainmychoice / Ein drogenpolitischer Themenabend mit Philine Edbauer und Julia Meisner
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- hamelnonline.de: Die Initiative #mybrainmychoice / Ein drogenpolitischer Themenabend mit Philine Edbauer und Julia Meisner
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- pressechannel.net: Die Initiative #mybrainmychoice / Ein drogenpolitischer Themenabend mit Philine Edbauer und Julia Meisner
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- 09.07.
- Frankfurter Rundschau: Offenbacher Pirat klagt erfolgreich gegen Netzsperren in Russland
- windeck24.info: Piratenpartei Windeck: Erfolg der Öko-Piraten beim Sieg Uferweg Dreisel | Ende Februar 2020 kam es zu einem Hang Abrutsch von der Kreisstraße 23 auf den Sieg Uferweg. Daraufhin forderten die Öko-Piraten die Gemeinde auf den Sieg Uferweg wieder freizumachen. Unmittelbar danach wurde der Hang Abrutsch von einem Dreiseler Bürger in tagelanger Arbeit entfernt.
- Leipziger Volkszeitung: Leipziger Stadtrat verbietet lebende Tiere auf dem Weihnachtsmarkt | Der Leipziger Stadtrat hat beschlossen, keine lebenden Tiere mehr auf dem Weihnachtsmarkt zu gestatten. Für die echten Schafe unterm Tannenbaum kommt damit das Aus. Thomas Köhler (Piraten) resümierte: „Hier geht es nicht um Tierschutz. Eher um unsere Befindlichkeiten. Also ist es ein ethisches Problem." Paywall
- 08.07.
- aktiencheck.de: Geplanter Umbau der Bockenheimer Landstraße - Frankfurter PIRATEN fordern Erhebung des tatsächlichen Verkehrsaufkommens | "Wir begrüßen die Pläne der Stadt, die Radverkehrsführung auf der Bockenheimer Landstraße neu zu gestalten. Die PIRATEN fordern schon lange die Verkehrswende. Bei einer bedeutenden Hauptverkehrsstraße ist es jedoch von großer Bedeutung, genaue Daten über die Pendlerströme zu erheben, um so zu ermitteln, wo im ÖPNV nachgesteuert werden muss, um den Menschen eine attraktive Alternative zum Auto zu bieten. Mit einem Verkehrschaos aufgrund verstopfter Straßen ist niemandem geholfen," so Lothar Krauß, Mitglied des Orstbeirat 2 für die Piratenpartei Frankfurt.
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- blogspan.net: Geplanter Umbau der Bockenheimer Landstraße - Frankfurter PIRATEN fordern Erhebung des tatsächlichen Verkehrsaufkommens
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- niedersachsen-aktuell.com: Geplanter Umbau der Bockenheimer Landstraße - Frankfurter PIRATEN fordern Erhebung des tatsächlichen Verkehrsaufkommens
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- hasepost: “Menschenfeindlichkeit hat in Osnabrück keinen Platz” – Linke setzen sich mit Forderung nach Meldestelle für Rechtsextremismus und Rassismus durch | In einem Antrag fordern die Linke Ratsfraktion Osnabrück und Ratsmitglied Nils Ellmers (Piratenpartei) in der 35. Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück (7. Juli 2020) eine Meldestelle für Rechtsextremismus und Rassismus. Die Botschaft ist klar: “Menschenfeindlichkeit hat in Osnabrück keinen Platz!” Die Ermordung des Afroamerikaners George Floyd führte auch in Deutschland zu einer umfassenden Diskussion über das Thema Alltagsrassismus. Vor allem die “Black Lives Matter” – Demonstrationen zogen in den vergangenen Wochen die Aufmerksamkeit von Presse und Bevölkerung auf sich – so auch in Osnabrück.
- 07.07.
- aktiencheck.de: Digitale Bildung: Umfrage zeigt Defizite und Stärken | Eine Umfrage der Piratenpartei unter den Kommunen in Baden-Württemberg gibt ein zwiespältiges Licht beim Stand der Digitalisierung der Schulen. Bürokratie und fehlende langfristige Planung erschweren die Digitalisierung. "Es ist mir ein wichtiges Thema, dass die Schulen endlich ordentlich digitalisiert werden. Unsere Kinder sind die Zukunft der Gesellschaft, und so sollten wir sie auch ausbilden", erläutert Borys Sobieski, Landesvorsitzender. "Eine Anfrage von uns an das Kultusministerium hat leider gezeigt, dass man hier mehr oder weniger blind unterwegs ist. Dennoch war es unser Entschluss, einen besseren Einblick in die Probleme und Herausforderungen der Digitalisierung zu erhalten. Daher haben wir eine Umfrage unter den Kommunen gestartet."
- blickpunktdeutschland.de: Digitale Bildung: Umfrage zeigt Defizite und Stärken
- blogspan.net: Digitale Bildung: Umfrage zeigt Defizite und Stärken
- cityvisits.de: Digitale Bildung: Umfrage zeigt Defizite und Stärken
- deutschland-news24.de: Digitale Bildung: Umfrage zeigt Defizite und Stärken
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- finanznachrichten.de: Digitale Bildung: Umfrage zeigt Defizite und Stärken
- firmenpresse.de: Digitale Bildung: Umfrage zeigt Defizite und Stärken
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- mittelstandcafe.de: Digitale Bildung: Umfrage zeigt Defizite und Stärken
- nachrichten-heute.net: Digitale Bildung: Umfrage zeigt Defizite und Stärken
- news.feed-reader.net: Digitale Bildung: Umfrage zeigt Defizite und Stärken
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- pressechannel.net: Digitale Bildung: Umfrage zeigt Defizite und Stärken
- presse-nachrichten.de: Digitale Bildung: Umfrage zeigt Defizite und Stärken
- sb-finanz.de: Digitale Bildung: Umfrage zeigt Defizite und Stärken
- wertheim24.de: Digitale Bildung: Umfrage zeigt Defizite und Stärken
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Digitale Bildung: Umfrage zeigt Defizite und Stärken
- wn-brandenburg.de: Digitale Bildung: Umfrage zeigt Defizite und Stärken
- wn-deutschland.de: Digitale Bildung: Umfrage zeigt Defizite und Stärken
- wn-nrw.de: Digitale Bildung: Umfrage zeigt Defizite und Stärken
- wn-sachsen.de: Digitale Bildung: Umfrage zeigt Defizite und Stärken
- # top-news.at: Digitale Bildung: Umfrage zeigt Defizite und Stärken
- 06.07.
- 05.07.
- 04.07.
- 03.07.
- # Létzebuerger Journal: „Vorsicht und Weitsicht“ | Sven Clement (Piraten) gab an, dass es bei Covid-19 ein bisschen wie im Straßenverkehr sei, wo es ja auch Rowdys gebe, aber deshalb werde ja auch nicht das Autofahren verboten.
- # Tagblatt.ch: Piratenpartei Schweiz fordert Botschaftsasyl für politisch Verfolgte in Hongkong | Die Piratenpartei Schweiz fordert vom Bundesrat, gegen das von China verabschiedete Sicherheitsgesetz scharf zu protestieren, und das Botschaftsasyl für politisch Verfolgte aus Hongkong einzuführen.
- 02.07.
- 01.07.
- aktiencheck.de: PIRATEN für Aufnahme von Hong Kongs Bewohnern in Europa | "Das von der kommunistischen Partei Chinas beschlossene Sicherheitsgesetz markiert das Ende einer Ära. Jahrzehntelang haben sich westliche Demokratien der Illusion hingegeben, dass die kommunistische Partei zwar ein anderes politisches System habe, aber ansonsten ein zuverlässiger und vertragstreuer Partner sei. Diese Maske ist mit der Verabschiedung dieses Sicherheitsgesetzes heute entgültig gefallen. Das neue Gesetz sieht drakonische Strafen für pro-demokratisches Engagement vor. Somit ist der Kompromiss, den China mit dem Vereinigten Königreich geschlossen hatte, gebrochen" kommentiert Daniel Mönch, der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland.
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN für Aufnahme von Hong Kongs Bewohnern in Europa
- blogspan.net: PIRATEN für Aufnahme von Hong Kongs Bewohnern in Europa
- cityvisits.de: PIRATEN für Aufnahme von Hong Kongs Bewohnern in Europa
- deutschland-news24.de: PIRATEN für Aufnahme von Hong Kongs Bewohnern in Europa
- extremnews.com: PIRATEN für Aufnahme von Hong Kongs Bewohnern in Europa
- finanznachrichten.de: PIRATEN für Aufnahme von Hong Kongs Bewohnern in Europa
- hamelnonline.de: PIRATEN für Aufnahme von Hong Kongs Bewohnern in Europa
- hier-luebeck.de: PIRATEN für Aufnahme von Hong Kongs Bewohnern in Europa
- news.feed-reader.net: PIRATEN für Aufnahme von Hong Kongs Bewohnern in Europa
- presseanzeigen24.com: PIRATEN für Aufnahme von Hong Kongs Bewohnern in Europa
- pressechannel.net: PIRATEN für Aufnahme von Hong Kongs Bewohnern in Europa
- presse-nachrichten.de: PIRATEN für Aufnahme von Hong Kongs Bewohnern in Europa
- sb-finanz.de: PIRATEN für Aufnahme von Hong Kongs Bewohnern in Europa
- wertheim24.de: PIRATEN für Aufnahme von Hong Kongs Bewohnern in Europa
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN für Aufnahme von Hong Kongs Bewohnern in Europa
- wn-brandenburg.de: PIRATEN für Aufnahme von Hong Kongs Bewohnern in Europa
- wn-deutschland.de: PIRATEN für Aufnahme von Hong Kongs Bewohnern in Europa
- wn-nrw.de: PIRATEN für Aufnahme von Hong Kongs Bewohnern in Europa
- wn-sachsen.de: PIRATEN für Aufnahme von Hong Kongs Bewohnern in Europa
- windeck24.info: Piratenpartei Windeck: Öko-Piraten starten durch | Die Piratenpartei Windeck ist nun komplett und kandidiert in allen Windecker Wahlkreisen für die Kommunalwahl am 13. September 2020. Für Windeck ist das sehr gut, da die Öko-Piraten konsequent für Transparenz und Offenheit stehen.
- # top-news.at: PIRATEN für Aufnahme von Hong Kongs Bewohnern in Europa
Juni 2020
- 30.06.
- aktiencheck.de:
- Kein großer Wurf: Das Corona-Konjunkturpaket | Im Bundestag wurde heute das "Corona-Konjunkturpaket" beschlossen. Mit einem Bündel von Einzelmaßnahmen soll die pandemiebedingte Konjunkturschwäche der inländischen Wirtschaft bekämpft werden. Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland stellt fest: "Der große Wurf, um die Wirtschaft für die Zukunft umzubauen, also den Strukturwandel in Digitalisierung, Ökologie und sozialen Herausforderungen zu vollziehen, ist dieses Paket nicht. Gemessen daran, dass der Bundesregierung hierfür die Vision fehlt, wie Deutschland in naher Zukunft aussehen soll, ist es aber auch offensichtlich etwas viel verlangt, hier in einer pandemiebedingten Hauruck-Maßnahme das zu leisten, was schon in den vergangenen Jahren nicht geschafft wurde."
- Ein schmaler Grat: Zwischen Vorteilsnahme und Lobbyismus - Piratenpartei begrüßt Verurteilung | "Integrität in der Politik scheint eine immer geringere Rolle zu spielen. Schon die Schwarzgeldaffäre der CDU fand nach 1999 eher unzureichende juristische Aufbereitung. 2001 musste Helmut Kohl wegen mildernder Umstände ein Bußgeld in Höhe von 300.000 DM zahlen. Mildernd war dabei der Umstand, dass die Affäre nicht seiner persönlichen Bereicherung diente. Heute ist dies bei SPD- und CDU-Politikern, auch mit Blick auf Philipp Amthor, anders. Diese Personen werden von Menschen gewählt, die ihr Politikvertrauen in deren Hände legen. Für politische Entscheidungen, die ihr Leben unter Umständen einschneidend bestimmen.Es ist eine Schande, dass die eigene Gier über das Gemeinwohl gestellt wird, dieser Werteverfall ist nicht hinnehmbar" so Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland.
- PIRATEN Niedersachsen fordern Focus auf Fluchtursachenbekämpfung | Auf der heutigen Sitzung des Landtags Niedersachsen steht die Beschlussfassung für eine Entschließung, die sich laut Titel mit der Fluchtfolgenbekämpfung in Tansania beschäftigt. Dazu erklärt Bruno Adam Wolf, Politischer Geschäftsführer der PIRATEN Niedersachsen: "Es ist an Zynismus kaum zu überbieten, eine Entschließung unter den Titel "Fluchtfolgenbekämpfung" zu stellen. Das Ziel einer jeglichen Regierung sollte sein, Fluchtursachen zu bekämpfen. Dafür bräuchte es wahrscheinlich nicht einmal die EUR 100.000,-, die in diesem Beschluss nochmals bekräftigt werden, um die Qualifizierung von Kleinbauern zu fördern und die Entwicklung ländlicher Räume durch bessere Bildungschancen, die Sicherstellung einer verlässlichen Wasserversorgung und den Ausbau Erneuerbarer Energien zu stärken. Das sind sicher lobenswerte Ziele, aber sie haben mit der Ursache für eine Flucht nach Tansania herzlich wenig zu tun."
- blickpunktdeutschland.de:
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- finanznachrichten.de:
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- hier-luebeck.de: Kein großer Wurf: Das Corona-Konjunkturpaket
- landespresseportal.de: Kein großer Wurf: Das Corona-Konjunkturpaket
- nachrichten-heute.net: PIRATEN Niedersachsen fordern Focus auf Fluchtursachenbekämpfung
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- wertheim24.de: Ein schmaler Grat: Zwischen Vorteilsnahme und Lobbyismus - Piratenpartei begrüßt Verurteilung
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- wn-nrw.de:
- wn-sachsen.de:
- LTO: Brandenburg startet mit Paritätsgesetz | Zu einem ähnlichen Schluss kamen zuvor die Berater des Berliner Abgeordnetenhauses. In der Klageschrift zum Organstreitverfahren der Piratenpartei Brandenburg gegen den Landtag heißt es, die Parteienfreiheit, die Chancengleichheit der Parteien sowie die Wahlrechtsgrundsätze der Freiheit und der Wahlgleichheit würden verletzt.
- HAZ: Hindenburgstraße wird voraussichtlich in Loebensteinstraße umbenannt | Der zweite Vorschlag, der Name Zooallee, geht dem Vernehmen nach auf Piraten-Vertreterin Birgit Funda zurück. Damit nimmt die Politikerin den Wunsch vieler Anwohner nach einer neutralen Ortsbezeichnung auf. Paywall
- # top-news.at:
- # Luxemburger Wort: Covid-19: Mitarbeiter von Luxemburger Schlachthof positiv getestet | Die Nachricht macht seit Tagen Schlagzeilen: Beim deutschen Schlachtbetrieb Tönnies ist es zu Hunderten Corona-Fällen gekommen. Doch auch in Luxemburg wurden bereits Fälle in Schlachthöfen gemeldet, wie aus einer Antwort auf eine parlamentarische Frage des Abgeordneten Marc Goergen (Piraten) hervorgeht. In einem Schlachthof wurden fünf Mitarbeiter, die in der Verwaltung der Firma arbeiten, positiv auf Covid-19 getestet.
- 29.06.
- ad-hoc-news.de: Kreisparteitag 2020.1 - Frankfurter PIRATEN wählen neuen (alten) Kreisvorstand | "Seit der letzten Vorstandswahl ist viel bei uns passiert. Noch vor der Coronakrise haben wir diverse Veranstaltungen organisiert und an weiteren teilgenommen. Ebenso konnten wir neue Piraten gewinnen, die aktiv die Arbeit des Kreisverbandes mitgestalten. Umso schöner ist es nun, mit dem gleichen Team im Vorstand den nächsten Schritt zu gehen", so Martina Scharmann, Vorsitzende des Kreisverbands. Mit Blick auf die Zukunft ergänzt Generalsekretär Pawel Borodan: "Für uns als Kreisvorstand bedeutet das, die Vorbereitungen für die Kommunalwahl 2021 in die Wege zu leiten und ein schlagkräftiges Team für den Wahlkampf zusammenzustellen, um so auch im nächsten Jahr wieder in dem einen oder anderen Ortsbeirat und natürlich im Stadtparlament vertreten zu sein. Auch unsere Medienpräsenz wollen wir weiter ausbauen, denn wir PIRATEN machen Politik für Frankfurt am Main, unsere Arbeit soll gesehen werden!"
- aktiencheck.de:
- CDU instrumentalisiert Vorfälle in Stuttgart | Unter dem Slogan "Einsatzkräfte schützen" instrumentalisiert die CDU in Baden-Württemberg die Randale in Stuttgart. Sie fordert unter anderem mehr Videoüberwachung. Die Piratenpartei verurteilt diese Instrumentalisierung auf das Schärfste und fordert eine Abkehr dieses populistischen Agenda-Settings. "Es ist einfach billig, diese unpolitischen Randale jetzt als Vorwand zu nehmen um den Überwachungsstaat weiter auszubauen. Ich möchte von den CDU-Politikern gerne mal wissen, was denn noch mehr Videokameras bringen sollen? Die werden sich sicherlich nicht schützend vor Schaufensterscheiben werfen", so Borys Sobieski, Landesvorsitzender. "Das, was die CDU hier macht, ist einfach billiger Populismus, um die eigene Agenda voranzubringen. Da werden Zusammenhänge hergestellt, die so gar nicht existieren."
- Kreisparteitag 2020.1 - Frankfurter PIRATEN wählen neuen (alten) Kreisvorstand
- blickpunktdeutschland.de:
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- direktbroker.de: Kreisparteitag 2020.1 - Frankfurter PIRATEN wählen neuen (alten) Kreisvorstand
- finanznachrichten.de: Kreisparteitag 2020.1 - Frankfurter PIRATEN wählen neuen (alten) Kreisvorstand
- hamelnonline.de:
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- pressechannel.net:
- presse-nachrichten.de: Kreisparteitag 2020.1 - Frankfurter PIRATEN wählen neuen (alten) Kreisvorstand
- sb-finanz.de: CDU instrumentalisiert Vorfälle in Stuttgart
- theworldnews.net: Kreisparteitag 2020.1 - Frankfurter PIRATEN wählen neuen (alten) Kreisvorstand
- trading-house-broker.com: Kreisparteitag 2020.1 - Frankfurter PIRATEN wählen neuen (alten) Kreisvorstand
- trading-house.net: Kreisparteitag 2020.1 - Frankfurter PIRATEN wählen neuen (alten) Kreisvorstand
- wertheim24.de:
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- Neue Presse: Radweg in den Landkreis Peine: Hämelerwalder begrüßen die Idee | Gerhard Posywio von der Piratenpartei sprach im Ortsrat sogar von einer „Abenteuertour“, die man auf diesem Radweg regelmäßig erlebe. Und sollte die Verlängerung des Radwegs tatsächlich gebaut werden, müsse auch an anderer Stelle nachgebessert werden, meint der Ortsrat. Dann müsse die Abstellanlage für Fahrräder am Bahnhof erweitert werden. Paywall
- HAZ: Radweg in den Landkreis Peine: Hämelerwalder begrüßen die Idee Paywall
- # top-news.at: CDU instrumentalisiert Vorfälle in Stuttgart
- 28.06.
- 27.06.
- Kreiszeitung:
- B-Plan kommt voran | So können die Urteile auseinander gehen. "Dieser Bebauungsplan ist Schrott" beklagte Piraten-Ratsherr Uwe Bock am Samstagabend im Wildeshauser Bauausschuss mit Blick auf die Pläne "Vor "Bargloy" Teil D. Der Pirat bemängelte unter anderem die dreigeschossige Bebauung, die nicht zum Rest des Gebiets passe.
- Industriegebiet nimmt Hürde | Pirat Uwe bock hinterfragte, ob beispielsweise die wertvollen Fledermausbestände umgesiedelt werden könnten.
- 26.06.
- hallolindenlimmer.de: Geplante Einsparung bei Fössebad & Co. nicht akzeptabel | Hierzu stellt Thomas Ganskow, Vorsitzender des Stadtverbandes der Piraten Hannover und Mitglied im Bezirksrat Linden-Limmer fest: „Jahrelang gab es zu Zeiten gut gefüllter Kassen immer wieder Stolpersteine aus Politik und Verwaltung, die einen Neubau des in die Jahre gekommen Fössebades verhindert haben. Vor gerade einmal zwei Wochen haben wir im Bezirksrat endlich beschließen dürfen, dass Gelder für den Bau eines Freibad-Bereiches bereitgestellt werden. Und nun heißt es plötzlich, dass für das gesamte Projekt keine Gelder mehr zur Verfügung stehen. Das ist nicht akzeptabel. Denn das gesamte Bad soll doch im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP) erstellt werden, die die Finanzleistung der Stadt streckt. Muss man also aus dieser Ankündigung schließen, dass diese Vorgehensweise von der Stadt eingestellt wird, wozu es auch erst wieder einen Ratsbeschluss bräuchte und wobei ökonomische Vernunft ein neues Kriterium werden soll?“
- WAZ: Kaufhof in Witten - Piraten fordern neue Konzepte | Die Piraten wünschen sich nach der angekündigten Kaufhof-Schließung in Witten neue Ideen für die City. Es gibt schon Verbesserungsvorschläge. Paywall
- 25.06.
- news-stadt.de: Sterbehilfe in Deutschland - Frankfurter Piraten fordern endlich Spahns Handeln | "Die Forderung nach angemessener palliativer Versorgung ist seit langem Bestandteil des Grundsatzprogramms der PIRATEN. Die menschliche Würde muss auch im letzten Lebensabschnitt Erfüllung finden - für uns ist dies auch das Recht eines Menschen auf freie Entscheidung, wie und wann dieses Leben enden soll. Dass Herr Spahn, derzeit Gesundheitsminister, angesichts höchstrichterlicher Entscheidungen noch immer den Ignoranten gibt, ist ein Skandal. Sterbehilfe auch in wohlorganisierter Form, rechtlich mit dem Begriff "geschäftsmäßig" beschrieben, ist nach den Urteilen zulässig und muss nun umgehend möglich gemacht werden!", so Martina Scharmann, Vorsitzende des Kreisverbandes der Piratenpartei Frankfurt am Main.
- ad-hoc-news.de: PIRATEN kritisieren neue niedersächsische Reiseregeln | "Was diese Landesregierung seit Beginn von Corona an Aktionismus an den Tag legt, ist schon erstaunlich. Denn wenigstens von der Expertengruppe sollte man erwarten, dass sie logisch denken kann," bemängelt Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piraten Niedersachsen. "Ein negatives Testergebnis ist immer eine Momentaufnahme. Selbst in der Zeit bis zur Ergebnismitteilung ist noch eine Ansteckung möglich. Aber offensichtlich ist die Erkenntnis, dass man sich auch in den zwei Tagen, die ein Testergebnis alt sein darf, infizieren kann, genauso uninteressant wie die Tatsache, dass sich die Übertragung bei privaten Besuchen nicht von einer solchen in Hotels, Pensionen oder auf Campingplätzen unterscheidet. Man versucht hier also wieder einmal Sicherheit zu suggerieren, die keine wirkliche ist. Und das ist einfach nur traurig. Und was wird Niedersachsen eigentlich sagen, wenn andere Bundesländer nun Urlauber aus den Landkreisen Oldenburg oder Cloppenburg nur noch unter ähnlichen Bedingungen einreisen lassen wollen?"
- aktiencheck.de: PIRATEN kritisieren neue niedersächsische Reiseregeln
- blickpunktdeutschland.de:
- blogspan.net:
- cityvisits.de:
- coolis.de: PIRATEN kritisieren neue niedersächsische Reiseregeln
- dein-touristik.net: PIRATEN kritisieren neue niedersächsische Reiseregeln
- deutschland-news24.de:
- dienews.de: PIRATEN kritisieren neue niedersächsische Reiseregeln
- extremnews.com:
- fewoanzeigen24.com: PIRATEN kritisieren neue niedersächsische Reiseregeln
- finanznachrichten.de:
- firmenpresse.de:
- hamelnonline.de:
- hier-luebeck.de: Sterbehilfe in Deutschland - Frankfurter Piraten fordern endlich Spahns Handeln
- ic4all-business.eu: PIRATEN kritisieren neue niedersächsische Reiseregeln
- iinews.de:
- leportale.com: Sterbehilfe in Deutschland - Frankfurter Piraten fordern endlich Spahns Handeln
- med-kolleg.de: Sterbehilfe in Deutschland - Frankfurter Piraten fordern endlich Spahns Handeln
- nachrichten-heute.net: PIRATEN kritisieren neue niedersächsische Reiseregeln
- news.feed-reader.net:
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- politikexpress.de:
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- pressechannel.de:
- presse-nachrichten.de:
- sb-finanz.de:
- scharf-links.de: PIRATEN kritisieren neue niedersächsische Reiseregeln
- trading-house-broker.com: PIRATEN kritisieren neue niedersächsische Reiseregeln
- wertheim24.de:
- wirtschaft-firmen-thueringen.de:
- wn-brandenburg.de:
- wn-deutschland.de:
- wn-nrw.de:
- wn-sachsen.de:
- hallolindenlimmer.de: Piraten: „Geplante Einsparung bei Fössebad & Co. nicht akzeptabel“ | Am 24.06. berichtete die HAZ, dass sich der Neubau des Fössebades verschieben könnte, da aufgrund von durch Corona bedingte finanzielle Ausfälle eine Konzentration auf die Pflichtaufgaben geschehe und für alles andere eine Prioritätenliste angelegt würde. Hierzu stellt Thomas Ganskow, Vorsitzender des Stadtverbandes der Piraten Hannover und Mitglied im Bezirksrat Linden-Limmer fest: „Jahrelang gab es zu Zeiten gut gefüllter Kassen immer wieder Stolpersteine aus Politik und Verwaltung, die einen Neubau des in die Jahre gekommen Fössebades verhindert haben. Vor gerade einmal zwei Wochen haben wir im Bezirksrat endlich beschließen dürfen, dass Gelder für den Bau eines Freibad-Bereiches bereitgestellt werden. Und nun heißt es plötzlich, dass für das gesamte Projekt keine Gelder mehr zur Verfügung stehen. Das ist nicht akzeptabel. Denn das gesamte Bad soll doch im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP) erstellt werden, die die Finanzleistung der Stadt streckt. Muss man also aus dieser Ankündigung schließen, dass diese Vorgehensweise von der Stadt eingestellt wird, wozu es auch erst wieder einen Ratsbeschluss bräuchte und wobei ökonomische Vernunft ein neues Kriterium werden soll? “
- # top-news.at:
- 24.06.
- ad-hoc-news.de:
- Zum heute von Bundesministerin Christine Lambrecht vorgestellten Entwurf zur Umsetzung der Urheberrechtsreform kommentiert der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland Daniel Mönch: "Die Proteste gegen die Urheberrechtsreform und insbesondere den Artikel 13 sind inzwischen mehr als ein Jahr her. Damals waren Zehntausende auf der Straße, um zu verhindern, was jetzt passiert: Die Anpassung des Internets durch die europäische Bürokratie an Verwertungsstrukturen aus dem letzten Jahrtausend. Gerade diese Strukturen und gesetzlichen Vorschriften waren dafür verantwortlich, dass sich in Europa kaum relevante Internetkonzerne entwickeln konnten.
- PIRATEN Niedersachsen kritisieren Bedingungen in Schlachthöfen | Wie verschiedene Medien am 23.06. mitteilten, hat das Coronavirus nun auch in die niedersächsische Schlachtindustrie Einzug gehalten. Für die PIRATEN Niedersachsen der Anlass, generell die Bedingungen in Schlachthöfen zu kritisieren. "Der Geflügelschlachtbetrieb in Wildeshausen ist zwar der erste in Niedersachsen, der mit Corona-infizierten Mitarbeitern konfrontiert ist. Es ist aber nicht davon auszugehen, dass er der letzte der 333 in Niedersachsen aktiven Schlachthöfe ist. Auch wenn die Wiesenhof-Bedingungen schon 2011 Anlass zur Kritik boten, so sind sie dort kaum anders, als in der Mehrzahl der industriell arbeitenden Betriebe in der Branche. Hier muss eine wesentlich stärkere Gesetzgebung im Sinne von Mensch und Tier zur Anwendung kommen. Allein Appelle werden nichts ausrichten, dazu bestimmt zu sehr der Markt die Bedingungen, unter denen gearbeitet wird," kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen.
- aktiencheck.de:
- EGMR: Netzsperren in Russland verstoßen gegen Menschenrechte / PIRAT gewinnt gegen Russland beim Europäischen Gericht für Menschenrechte in Straßburg | Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat in seinem gestrigen Urteil die Praxis der Netzsperren in Russland als nicht vereinbar mit den Artikeln 10 (das Recht auf freie Meinungsäußerung) und Artikel 13 (das Recht auf ein faires Gerichtsverfahren) der Europäischen Charta der Menschenrechte anerkannt. Geklagt vor dem EGMR hat Gregory Engels, Beauftragter für internationale Zusammenarbeit und Stadtverordneter der Piratenpartei Deutschland in Offenbach. Er ist Inhaber der Internetdomain rublacklist.net, welche von der Russischen NGO “RosKomSvoboda” (zu Deutsch: Russisches Komitee für die Freiheit) benutzt wird, um über die russischen Netzsperren ausführlich journalistisch zu berichten.
- Urheberrechtsreform: PIRATEN fordern Streichung von Uploadfiltern
- PIRATEN Niedersachsen kritisieren Bedingungen in Schlachthöfen
- blickpunktdeutschland.de:
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- direktbroker.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Bedingungen in Schlachthöfen
- deutschland-news24.de:
- extremnews.com:
- finanznachrichten.de:
- firmenpresse.de:
- hamelnonline.de:
- hier-luebeck.de: Urheberrechtsreform: PIRATEN fordern Streichung von Uploadfiltern
- iinews.de:
- internet-intelligenz.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Bedingungen in Schlachthöfen
- industrietreff.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Bedingungen in Schlachthöfen
- nachrichten-heute.net: EGMR: Netzsperren in Russland verstoßen gegen Menschenrechte / PIRAT gewinnt gegen Russland beim Europäischen Gericht für Menschenrechte in Straßburg
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- scharf-links.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Bedingungen in Schlachthöfen
- theworldnews.net:
- trading-house-broker.com: Urheberrechtsreform: PIRATEN fordern Streichung von Uploadfiltern
- trading-house.net: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Bedingungen in Schlachthöfen
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- # top-news.at:
- 23.06.
- 88news.de: 10 bessere Vorschläge als eine Autokaufprämie | Auf einer Plattform hat die Piratenpartei alternative Vorschläge zur, von mehreren Ministerpräsidenten geforderten, Autokaufprämie gesammelt. Die Einreichenden haben dabei ein breites Feld an Vorschlägen eingereicht, von alternativen Verkehrsmitteln über Gastro-Gutscheine bis hin zu Weiterbildungsangeboten. "Es freut mich zu sehen, dass dieses Angebot rege genutzt wurde. Es sind zahlreiche gute Vorschläge dabei. Die Politik hat sich mittlerweile für ihr Konjunkturpaket entschieden, dennoch finden hier Regierungsparteien Anregungen aus der Bevölkerung, die auch ernst genommen werden sollten", so Borys Sobieski, Landesvorsitzender.
- aktiencheck.de: 10 bessere Vorschläge als eine Autokaufprämie
- blickpunktdeutschland.de: 10 bessere Vorschläge als eine Autokaufprämie
- blogspan.net: 10 bessere Vorschläge als eine Autokaufprämie
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- filstalexpress.de: 10 bessere Vorschläge als eine Autokaufprämie
- finanznachrichten.de: 10 bessere Vorschläge als eine Autokaufprämie
- firmenpresse.de: 10 bessere Vorschläge als eine Autokaufprämie
- hamelnonline.de: 10 bessere Vorschläge als eine Autokaufprämie
- hier-luebeck.de: 10 bessere Vorschläge als eine Autokaufprämie
- iinews.de: 10 bessere Vorschläge als eine Autokaufprämie
- internet-intelligenz.de: 10 bessere Vorschläge als eine Autokaufprämie
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- pressechannel.de: 10 bessere Vorschläge als eine Autokaufprämie
- presse-nachrichten.de: 10 bessere Vorschläge als eine Autokaufprämie
- sb-finanz.de: 10 bessere Vorschläge als eine Autokaufprämie
- theworldnews.net: 10 bessere Vorschläge als eine Autokaufprämie
- wertheim24.de: 10 bessere Vorschläge als eine Autokaufprämie
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: 10 bessere Vorschläge als eine Autokaufprämie
- wn-brandenburg.de: 10 bessere Vorschläge als eine Autokaufprämie
- wn-deutschland.de: 10 bessere Vorschläge als eine Autokaufprämie
- wn-nrw.de: 10 bessere Vorschläge als eine Autokaufprämie
- wn-sachsen.de: 10 bessere Vorschläge als eine Autokaufprämie
- Allgemeine Zeitung: „Datenschutz ist Täterschutz“ | Landrat Dr. Olaf Gericke hing sich weit aus dem Fenster. „Datenschutz ist Täterschutz“, kritisierte er die Blockade der Vorratsdatenspeicherung. Denn heute brauche man Hinweise von amerikanischen Sicherheitsbehörden, um Täter in Hoetmar oder Dolberg aufzuspüren: „Wenn man den Rechtsstaat so schwach hält, muss man sich nicht wundern, wenn an anderer Stelle das Handwerkszeug fehlt.“ Starker Tobak waren solche Aussagen für Martin Lepper, der als Einzelkandidat der Piraten in den Kreistag gekommen war.
- Rheinische Post: Ratinger Jugend will in die Kreispolitik | Aus den Fraktionen gibt es bereits positive Resonanz. Thomas Küppers, Gruppensprecher der Piraten im Kreistag: „Durch den Kreisjugendrat können nun Jugendliche Ihre Wünsche direkt an den Kreis adressieren. Dies stärkt die Demokratie."
- # top-news.at: 10 bessere Vorschläge als eine Autokaufprämie
- 22.06.
- MOZ: Untersuchungsausschuss soll Vorgänge in Oranienburg Holding prüfen | Der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) sagte, es gebe eine "massive Verunsicherung in der Bevölkerung" zur Holding. Er könne aber viele Fragen, die ihm gestellt werden, nicht beantworten. "Der Vorgang kann das Vertrauen in die Stadtverordnetenversammlung insgesamt beschädigen", sagte Ney.
- hallolindenlimmer.de: Bezirksrat: Graffitis – Antrag für mehr legale Flächen | Bei der letzten Bezirksratssitzung (10.06.2020) wurde folgender Antrag von Bezirksratsmitglied Thomas Ganskow (Piraten) eingebracht. Ausweisung von Flächen für die legale Nutzung für Graffiti
- Lippische Zeitung: Piraten wollen Zusammenarbeit mit Salzufler Sicherheitsdienst beenden | Die Fraktion der Piraten fordert die Verwaltung auf, die Zusammenarbeit mit einem privaten Sicherheitsdienst zu beenden. Paywall
- IKZ: Wittener Rat tagt erstmals mit reduzierter Mitgliederzahl | Außerdem haben die Piraten einen Ergänzungsantrag eingereicht. Sie fordern, dass die Stadtverwaltung in Zukunft alle Bürgerbegehren frühzeitig, also vor dem Sammeln der Unterschriften, auf Fehler prüft. Paywall
- Ostsee-Zeitung: Digitalisierung fördern: Nordwestmecklenburgs Schulen sollen schneller vorankommen | Bernhard Schubach (Piraten), ..., erklärt: „Der Kernpunkt des Antrages ist die Digitalisierung in den Schulen. Die wollen alle schon länger. Aber jetzt muss es flotter gehen." Durch die Corona-Krise seien die Defizite noch klarer geworden. Paywall
- Leipziger Volkszeitung: Stadt will auch markante Gebäude außerhalb der City beleuchten – Bürger dürfen mitreden | „Für die Lebensqualität macht es einen Unterschied, ob ein Bauwerk, das bisher nachts im Dunkeln vor dem Fenster lag, von heute auf morgen beleuchtet wird“, argumentierte Thomas Köhler (Piraten) von der Freibeuter-Fraktion. So soll es künftig sogar eine öffentliche Beleuchtungsprobe mit Anwohnern geben. Paywall
- 21.06.
- 20.06.
- 19.06.
- IKZ: Wittener Rathausplatz soll grüner werden | Auch die Piraten begrüßten den Antrag zur Begrünung des Platzes. Ihnen fehlt allerdings bislang die Bürgerbeteiligung. „Wir sollten Ideen sammeln, dann wird das Ergebnis hinterher auch angenommen“, so Roland Löpke. Paywall
- Braunschweiger Zeitung: Es gibt Hoffnung für Braunschweigs Ortsbüchereien | P2-Fraktionskollege Christian Bley (Piraten) ergänzt: „Statt die Büchereien und ihre Zweigstellen zu schließen, sollte man sie vielmehr ausbauen zu Quartiers- oder Stadtteilzentren mit Bibliotheken.“ Paywall
- 18.06.
- Thüringer Allgemeine: Immer mehr illegale Graffiti in Weimar | Die Zunahme an illegalen Graffiti in Weimar ist mehr als ein Eindruck: Laut Bürgermeister Ralf Kirsten sind die Kosten, die der Kommunalservice für das Entfernen der Schmierereien an städtischen Wänden wie Mauern, Brücken und Gebäuden, zusammengerechnet hat, kontinuierlich gestiegen: Nach 516 Euro im Jahr 2017 waren es 2018 bereits 1508 Euro und in diesem Jahr 2679 Euro. Das sagte Kirsten im Stadtrat auf Anfrage von Oliver Kröning (Piraten) ... Der Kommunalservice versuche, die Graffiti umgehend zu entfernen und Schutzschichten aufzutragen. Allerdings müssten diese nach jedem Säubern erneuert werden. Das Geld dafür fehle dann für die Pflege von Grünanlagen und Spielplätzen. Ob das auch die Idee gefährdet, für 6000 Euro Flächen fürs legale Sprühen zu weißen, ließ Kirsten offen. Paywall
- WAZ: Ennepe-Ruhr: RKI-Zahl zur Impfquote alamiert die Politik | Aus Sicht der Piraten könnten die Anthroposophen eine entscheidende Rolle im Ennepe-Ruhr-Kreis spielen. Der bundesweit als impfkritische Lobbyorganisation tätige Verein „Ärzte fürindividuelle Impfentscheidung“ ist in Herdecke ansässig und macht Stimmung gegen... Paywall
- 17.06.
- ad-hoc-news.de: Medienstaatsvertrag: Analyse der Piratenpartei | Der Medienstaatsvertrag soll den bisher gültigen Rundfunkstaatsvertrag ablösen. Ein entsprechender Entwurf ist im Landtag von Baden-Württemberg eingebracht. Die Piratenpartei hat den Entwurf analysiert und sieht neben einigen sinnvollen Regelungen vor allem Verbesserungsbedarf. Im Folgenden sind die Kritikpunkte aufgelistet: 1. Übertragung von Großereignissen - Großereignisse dürfen nur im Pay-TV gezeigt werden, wenn parallel eine Ausstrahlung frei verfügbar ist. Der Medienstaatsvertrag definiert hier aber weiterhin lediglich Olympia- und Fußballveranstaltungen als Großereignisse. "Im Interesse einer vielfältigen Medienlandschaft sollten auch andere Sportarten unter diese Bestimmung fallen. Nicht nur Fußballfans sollten die Spiele ihrer Mannschaften im Fernsehen schauen können", so Borys Sobieski, Landesvorsitzender...
- aktiencheck.de: Medienstaatsvertrag: Analyse der Piratenpartei
- blickpunktdeutschland.de: Medienstaatsvertrag: Analyse der Piratenpartei
- blogspan.net: Medienstaatsvertrag: Analyse der Piratenpartei
- cityvisits.de: Medienstaatsvertrag: Analyse der Piratenpartei
- direktbroker.de: Medienstaatsvertrag: Analyse der Piratenpartei
- deutschland-news24.de: Medienstaatsvertrag: Analyse der Piratenpartei
- extremnews.com: Medienstaatsvertrag: Analyse der Piratenpartei
- filstalexpress.de: Medienstaatsvertrag: Analyse der Piratenpartei
- finanznachrichten.de: Medienstaatsvertrag: Analyse der Piratenpartei
- firmenpresse.de: Medienstaatsvertrag: Analyse der Piratenpartei
- hamelnonline.de: Medienstaatsvertrag: Analyse der Piratenpartei
- iinews.de: Medienstaatsvertrag: Analyse der Piratenpartei
- internet-intelligenz.de: Medienstaatsvertrag: Analyse der Piratenpartei
- nachrichten-heute.net: Medienstaatsvertrag: Analyse der Piratenpartei
- news.feed-reader.net: Medienstaatsvertrag: Analyse der Piratenpartei
- presseanzeigen24.com: Medienstaatsvertrag: Analyse der Piratenpartei
- presse-channel.net: Medienstaatsvertrag: Analyse der Piratenpartei
- presse-nachrichten.de: Medienstaatsvertrag: Analyse der Piratenpartei
- sb-finanz.de: Medienstaatsvertrag: Analyse der Piratenpartei
- wertheim24.de: Medienstaatsvertrag: Analyse der Piratenpartei
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Medienstaatsvertrag: Analyse der Piratenpartei
- wn-brandenburg.de: Medienstaatsvertrag: Analyse der Piratenpartei
- wn-deutschland.de: Medienstaatsvertrag: Analyse der Piratenpartei
- wn-nrw.de: Medienstaatsvertrag: Analyse der Piratenpartei
- wn-sachsen.de: Medienstaatsvertrag: Analyse der Piratenpartei
- Zeitungsverlag Weiblingen: Es gibt bereits 24 Antennen für den Mobilfunk in Welzheim | „Die vorherrschende Corona-Pandemie hat uns einmal mehr gezeigt, wie wichtig die Digitalisierung ist und welche riesigen Chancen sie uns bringt. Ein Teil dieses großen Ganzen der Digitalisierung ist der Mobilfunk. Er ermöglicht es uns, nicht nur in den eignen vier Wänden auf die Ressourcen im Internet zuzugreifen, sondern auch unterwegs und an fremden Orten. Es ist wichtig, dass Mobilfunk flächendeckend vorhanden ist. Egal ob man sich verfahren hat, schnell etwas nachschlagen möchte, der Breitbandanschluss ausfällt oder gar ein Notfall entsteht“, äußerte sich Philip Köngeter von den Piraten...
- Westfalenpost: EN-Kreis gibt Impfgegnern kaum eine Chance | Ist die Impfquote bei den Masern tatsächlich so schlecht, wie die Piratenpartei sagt? Der EN-Kreis reagiert ausführlich auf Fragen und Vorwürfe. Paywall
- Sächsische Zeitung: Dresden: Was wird aus den Putzi-Villen? | Die beiden Neustädter Stadtbezirksbeiträte Martin Schulte-Wissermann (Piraten) und... sind grundsätzlich gleicher Meinung, wollen darüber hinaus aber zwei Areale für alle Einwohner schaffen, zum Beispiel mit Grünanlagen, Spielplätzen und Sportmöglichkeiten. Paywall
- # Radio Prag: Coronavirus: Prager Stadtführung in Quarantäne | Er habe am Montagabend bei sich Fieber gemessen und anschließend einen Test machen lassen. Das Ergebnis sei positiv. Dies teilte der stellvertretende Prager Oberbürgermeister Petr Hlubuček (Stan) am Dienstagabend via Facebook mit. Das Gesundheitsamt sucht seitdem nach allen Personen, mit denen der Stadtpolitiker in den letzten Tagen zusammengetroffen ist. Hlubuček selbst hatte am Montag noch an einer Tagung des Stadtrats teilgenommen. Alle Mitglieder der Stadtführung müssen deswegen nun in Quarantäne. Dies sagte Oberbürgermeister Zdeněk Hřib (Piraten) am Mittwochmorgen in den Inlandssendungen des Tschechischen Rundfunks.
- ## voxpol.eu: False Commentary and Blinkered Perspectives Hampering TCO Progress | Never before has a situation demonstrated such a broad consensus for taking extra measures to regulate content online as the coronavirus has. At the same time, digital rights defenders and supportive MEPs are downplaying the use of automated tools in the fight against online terrorist content. EDRi (the digital rights advocacy group), with the support of the German Pirate MEP Patrick Breyer, have helped perpetuate myths surrounding the negotiations on the proposal to remove terrorist content online (TCO). (Falscher Kommentar und blinkende Perspektiven behindern den TCO-Fortschritt | Nie zuvor hat eine Situation einen so breiten Konsens für zusätzliche Maßnahmen zur Regulierung von Online-Inhalten gezeigt wie das Coronavirus. Gleichzeitig spielen Verteidiger digitaler Rechte und unterstützende Abgeordnete den Einsatz automatisierter Tools im Kampf gegen terroristische Online-Inhalte herunter. EDRi (die Interessenvertretung für digitale Rechte) hat mit Unterstützung des deutschen Piraten-Europaabgeordneten Patrick Breyer dazu beigetragen, Mythen über die Verhandlungen über den Vorschlag zur Entfernung terroristischer Inhalte online (TCO) aufrechtzuerhalten.)
- 16.06.
- baden-tv.com: Piratenpartei bemängelt Einsatz von Bodycams | Der Landesdatenschutzbeauftragte in Baden-Württemberg hat den Einsatz von Bodycams bemängelt. Diese würden häufig auch außerhalb der rechtlich zulässigen Situationen genutzt werden. Die Piratenpartei habe die Bodycams bereits bei deren Einführung kritisiert. Dies erklärte die Partei in einer Pressemitteilung. “Seit geraumer Zeit kritisieren wir die immer weiterführende Aufrüstung der Polizeibehörden. Da wird eine Überwachungsinfrastruktur aufgebaut die wir nicht haben wollen”, so Borys Sobieski, Landesvorsitzender der Piratenpartei.
- ad-hoc-news.de: Bodycams: Datenschutzbeauftragter bemängelt Einsatz
- aktiencheck.de: Bodycams: Datenschutzbeauftragter bemängelt Einsatz
- blickpunktdeutschland.de: Bodycams: Datenschutzbeauftragter bemängelt Einsatz
- blogspan.net: Bodycams: Datenschutzbeauftragter bemängelt Einsatz
- cityvisits.de: Bodycams: Datenschutzbeauftragter bemängelt Einsatz
- direktbroker.de: Bodycams: Datenschutzbeauftragter bemängelt Einsatz
- extremnews.com: Bodycams: Datenschutzbeauftragter bemängelt Einsatz
- filstalexpress.de: Bodycams: Datenschutzbeauftragter bemängelt Einsatz
- finanznachrichten.de: Bodycams: Datenschutzbeauftragter bemängelt Einsatz
- firmenpresse.de: Bodycams: Datenschutzbeauftragter bemängelt Einsatz
- freeletter.de: Bodycams: Datenschutzbeauftragter bemängelt Einsatz
- hamelnonline.de: Bodycams: Datenschutzbeauftragter bemängelt Einsatz
- iinews.de: Bodycams: Datenschutzbeauftragter bemängelt Einsatz
- look4fashion.de: Bodycams: Datenschutzbeauftragter bemängelt Einsatz
- news.feed-reader.net: Bodycams: Datenschutzbeauftragter bemängelt Einsatz
- niedersachsen-aktuell.com: Bodycams: Datenschutzbeauftragter bemängelt Einsatz
- politikexpress.de: Bodycams: Datenschutzbeauftragter bemängelt Einsatz
- presseanzeigen24.com: Bodycams: Datenschutzbeauftragter bemängelt Einsatz
- presse-channel.net: Bodycams: Datenschutzbeauftragter bemängelt Einsatz
- presse-nachrichten.de: Bodycams: Datenschutzbeauftragter bemängelt Einsatz
- sb-finanz.de: Bodycams: Datenschutzbeauftragter bemängelt Einsatz
- trading-house-broker.com: Bodycams: Datenschutzbeauftragter bemängelt Einsatz
- trading-house.net: Bodycams: Datenschutzbeauftragter bemängelt Einsatz
- wertheim24.de: Bodycams: Datenschutzbeauftragter bemängelt Einsatz
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Bodycams: Datenschutzbeauftragter bemängelt Einsatz
- wn-brandenburg.de: Bodycams: Datenschutzbeauftragter bemängelt Einsatz
- wn-deutschland.de: Bodycams: Datenschutzbeauftragter bemängelt Einsatz
- wn-nrw.de: Bodycams: Datenschutzbeauftragter bemängelt Einsatz
- wn-sachsen.de: Bodycams: Datenschutzbeauftragter bemängelt Einsatz
- Westfalenpost: Hagener Fraktion stellt Schumacher-Museum jetzt in Frage | Christian Specht, Ratsherr der Piraten in Hagen, will dem -Schumacher-Museum die Förderung entziehen. Das wäre wohl das Ende für das Haus. Paywall
- # top-news.at: Bodycams: Datenschutzbeauftragter bemängelt Einsatz
- hallolindenlimmer.de: Bezirksrat: Antrag für größere Mülleimer – 16.06.2020 | Für die nächste Bezirksratssitzung (16.09.2020) wird folgender Antrag von Bezirksratsmitglied Thomas Ganskow (Piraten) eingebracht: Aufstellung von größeren Müllsammelbehältnissen im Bereich Faustwiese -Dornröschenbrücke -Pfarrlandplatz und ggf. anderen Stellen, verstärkte Leerung der Mülleimer in der Limmerstraße und am Küchengarten
- 15.06.
- az-online: Uelzen: Höhere Grundsteuer für Straßenbau? | Die Ratsherren Rolf Tischer (Piraten) und ... sprechen sich dafür aus, dass die Arbeiten an Straßen künftig über eine höhere Grundsteuer finanziert werden. Tischer spricht gegenüber der AZ von einer gerechteren Lösung. Die Regelung bisher: Wird eine Straße saniert, werden die direkten Anlieger an den Kosten beteiligt. „Mitunter fallen horrende Summen für ältere Menschen an“, sagt Tischer. Außerdem: Straßen werden nicht nur von den direkten Anliegern genutzt. Als Beispiele nennt er die Schiller- und Alewinstraße, die jetzt saniert werden. „Da gibt es Durchfahrten, die werden genutzt von Uelzenern.“
- nordstadtblogger.de: „Eine Perspektive, die anderen Parteien fehlt“ – Die Piraten haben Kandidat*innen zur Kommunalwahl aufgestellt | Die Piratenpartei Dortmund hat ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl 2020 aufgestellt. Die Reserveliste umfasst zehn Männer und Frauen um den Spitzenkandidaten Christian Gebel. Der 44-jährige Fachmann für IT und Verkehr gehört bereits seit 2014 dem Rat der Stadt Dortmund an und kandidiert erstmalig auch für das Amt des Oberbürgermeisters. Das entschied die Versammlung einstimmig.
- Radio Erft: Kerpen: Piraten stellen Bürgermeisterkandidaten auf | Die Piraten in Kerpen haben ihren Bürgermeisterkandidaten gewählt. Im September wird Jannis Milios ins Rennen gehen.
- 14.06.
- 13.06.
- 12.06.
- 11.06.
- Westdeutsche Zeitung: Vermietung ist sehr schwierig | Der Inhaber einer Düsseldorfer Haus- und Grundstücksverwaltung stellte sich im Februar im Bezirksausschuss vor und sagte, dass die Vermietung an Einzelhandel oder Gastronomie schwierig sein werde. Für die von Piratenpartei und Werbegemeinschaft Neviges ins Gespräch gebrachte Coworking-Spaces sah er keinen Bedarf.
- Märkische Allgemeine: Kamera-Autos von Apple rollen durch Brandenburg: Das sind die Termine Aus Sicht des Europaabgeordneten Patrick Breyer (Piratenpartei) ist dabei neu, dass die Gebäude mit Lasertechnik vermessen werden, um 3D-Modelle für Stadtansichten entstehen zu lassen. „Das ist eine zentrale Datensammlung“, warnt der Piraten-Politiker, der im EU-Parlament für den Datenschutz kämpft. Es sei zu befürchten, dass solche Daten verkauft würden. Paywall
- 10.06.
- beobachternews.de: Gegen Gesetzesverschärfung in der Pandemie | Die Piratenpartei wendet sich gegen „staatliches Hacken“. Der Verfassungsschutz soll ihr zufolge weitere Befugnisse erhalten. Es gehe wie bei den Polizeigesetzen um das Mitschneiden von Nachrichten auf Mobiltelefonen. Damit stehe die Integrität technischer Infrastruktur steht auf dem Spiel.
- ad-hoc-news.de: Piraten fordern: kein staatliches Hacken | Der Verfassungsschutz soll weitere Befugnisse erhalten. Es geht, wie bei den Polizeigesetzen, um das Mitschneiden von Nachrichten auf Mobiltelefonen. Die Piratenpartei Baden-Württemberg kritisiert dies stark, die Integrität technischer Infrastruktur steht auf dem Spiel. „Die Quellen-Telekommunikationsüberwachung, also letztlich das Hacken von Geräten um die laufende Kommunikation mitzulesen, ist ein eklatanter Eingriff in die Privatsphäre“, so Borys Sobieski, Landesvorsitzender. „Das Umgehen von Sicherheitsmechanismen der Geräte ermöglicht letztlich den Zugriff auf den gesamten Speicher und nicht nur die Kommunikationsdaten. Egal ob der Chatverlauf mit der Mutter oder den Kinderbildern auf dem Handy, der Zugriff ist auf alles möglich. Selbst wenn er, wie eigentlich auch nur erlaubt, auf die Kommunikationsdaten erfolgt, werden zig Kontakte, die auf diesem Gerät gespeichert sind, abgehört. Ein unverhältnismäßiger Eingriff.“
- aktiencheck.de: Piraten fordern: kein staatliches Hacken
- blickpunktdeutschland.de: Piraten fordern: kein staatliches Hacken
- blogspan.net: Piraten fordern: kein staatliches Hacken
- cityvisits.de: Piraten fordern: kein staatliches Hacken
- extremnews.com: Piraten fordern: kein staatliches Hacken
- finanznachrichten.de: Piraten fordern: kein staatliches Hacken
- hamelnonline.de: Piraten fordern: kein staatliches Hacken
- look4fashion.de: Piraten fordern: kein staatliches Hacken
- nachrichten-heute.net: Piraten fordern: kein staatliches Hacken
- news.feed-reader.net: Piraten fordern: kein staatliches Hacken
- niedersachsen-aktuell.com: Piraten fordern: kein staatliches Hacken
- presseanzeigen24.com: Piraten fordern: kein staatliches Hacken
- presse-channel.net: Piraten fordern: kein staatliches Hacken
- presse-nachrichten.de: Piraten fordern: kein staatliches Hacken
- sb-finanz.de: Piraten fordern: kein staatliches Hacken
- trading-house-broker.com: Piraten fordern: kein staatliches Hacken
- wertheim24.de: Piraten fordern: kein staatliches Hacken
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Piraten fordern: kein staatliches Hacken
- wn-brandenburg.de: Piraten fordern: kein staatliches Hacken
- wn-deutschland.de: Piraten fordern: kein staatliches Hacken
- wn-nrw.de: Piraten fordern: kein staatliches Hacken
- wn-sachsen.de: Piraten fordern: kein staatliches Hacken
- Grafschafter Nachrichten: Verdächtiger Brief bei Piratenpartei in Bremen | Im Parteibüro der Bremer Piratenpartei ist am Dienstag eine verdächtige Briefsendung eingegangen. Es ist nicht der erste Fall in Bremen. Die Polizei gibt auch dieses Mal Entwarnung.
- Hamburger Abendblatt: Piratenpartei Bremen erhält verdächtigen Brief
- Kreiszeitung: Neuer Pulverbrief aufgetaucht: Ermittler prüfen Zusammenhang mit vorherigen Fällen
- NWZ: Wieder ein Pulver-Brief an Partei
- Osnabrücker Zeitung: Verdächtiger Brief bei Piratenpartei in Bremen
- web.de: Verdächtiger Brief bei Piratenpartei in Bremen
- Weser-Kurier: Bremer Piratenpartei erhält verdächtigen Brief
- # top-news.at: Piraten fordern: kein staatliches Hacken
- 09.06.
- Rheinische Anzeigenblätter: Piraten haben Kandidaten gewählt | Die Brühler Piraten Partei hat ihre Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl in der Aula der Clemens-August-Schule abgehalten, unter den strikten Hygienevorgaben zur Corona-Pandemie wurden alle 22 Wahlkreise mit Direktkandidaten besetzt. Außerdem wurden vier Bewerber für die Reserve Liste der Brühler Piraten Partei gewählt: Gabriele Schulz, Dirk Osbahr, Harry Hupp und Martin Wilz.
- windeck24.info: Öko-Piraten fordern Transparenz beim Bootshafen | Der Bootshafen am Dattenfelder Siegufer liegt im Naturschutzgebiet Siegaue. Durch die Entscheidung für eine bestimmte Art der Umsetzung werden Fakten geschaffen, die dem Gedanken des Naturschutzes entgegenstehen. Die Parteien des Gemeinderates setzen sich über die Vorgaben der Landesregierung hinweg.
- 08.06.
- aktiencheck.de: Das 21. Jahrhundert wurde vertagt - PIRATEN Hessen kritisieren Kommunalverfassungsnovelle | Am 15. Mai trat eine Kommunalverfassungsnovelle in Kraft, die der hessische Städtetag selbst als weitreichend bezeichnet. Dabei wurde aber die Chance verpasst, neue Sitzungsformen von kommunalen Parlamenten wie z.B. Videokonferenzen zuzulassen. Die Piratenpartei Hessen findet, dass das längst hätte passieren müssen und fordert, dass dringend nachgebessert wird. Die Digitalisierung muss endlich in der Kommunalpolitik ankommen. "Von allen Schulen und Unternehmen wird in Zeiten von Corona Innovation und Flexibilität gefordert, um mit Hilfe von neuen Medien die Arbeitsfähigkeit zu erhalten. Die Kommunalpolitik bleibt aber im 20. Jahrhundert hängen." so Martina Scharmann, Vorsitzende der PIRATEN Hessen.
- blickpunktdeutschland.de: Das 21. Jahrhundert wurde vertagt - PIRATEN Hessen kritisieren Kommunalverfassungsnovelle
- blogspan.net: Das 21. Jahrhundert wurde vertagt - PIRATEN Hessen kritisieren Kommunalverfassungsnovelle
- cityvisits.de: Das 21. Jahrhundert wurde vertagt - PIRATEN Hessen kritisieren Kommunalverfassungsnovelle
- deutschland-news24.de: Das 21. Jahrhundert wurde vertagt - PIRATEN Hessen kritisieren Kommunalverfassungsnovelle
- finanznachrichten.de: Das 21. Jahrhundert wurde vertagt - PIRATEN Hessen kritisieren Kommunalverfassungsnovelle
- firmenpresse.de: Das 21. Jahrhundert wurde vertagt - PIRATEN Hessen kritisieren Kommunalverfassungsnovelle
- hamelnonline.de: Das 21. Jahrhundert wurde vertagt - PIRATEN Hessen kritisieren Kommunalverfassungsnovelle
- iinews.de: Das 21. Jahrhundert wurde vertagt - PIRATEN Hessen kritisieren Kommunalverfassungsnovelle
- mittelstandcafe.de: Das 21. Jahrhundert wurde vertagt - PIRATEN Hessen kritisieren Kommunalverfassungsnovelle
- news.feed-reader.net: Das 21. Jahrhundert wurde vertagt - PIRATEN Hessen kritisieren Kommunalverfassungsnovelle
- politikexpress.de: Das 21. Jahrhundert wurde vertagt - PIRATEN Hessen kritisieren Kommunalverfassungsnovelle
- presse-channel.net: Das 21. Jahrhundert wurde vertagt - PIRATEN Hessen kritisieren Kommunalverfassungsnovelle
- presse-nachrichten.de: Das 21. Jahrhundert wurde vertagt - PIRATEN Hessen kritisieren Kommunalverfassungsnovelle
- sb-finanz.de: Das 21. Jahrhundert wurde vertagt - PIRATEN Hessen kritisieren Kommunalverfassungsnovelle
- wertheim24.de: Das 21. Jahrhundert wurde vertagt - PIRATEN Hessen kritisieren Kommunalverfassungsnovelle
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Das 21. Jahrhundert wurde vertagt - PIRATEN Hessen kritisieren Kommunalverfassungsnovelle
- wn-brandenburg.de: Das 21. Jahrhundert wurde vertagt - PIRATEN Hessen kritisieren Kommunalverfassungsnovelle
- wn-deutschland.de: Das 21. Jahrhundert wurde vertagt - PIRATEN Hessen kritisieren Kommunalverfassungsnovelle
- wn-nrw.de: Das 21. Jahrhundert wurde vertagt - PIRATEN Hessen kritisieren Kommunalverfassungsnovelle
- wn-sachsen.de: Das 21. Jahrhundert wurde vertagt - PIRATEN Hessen kritisieren Kommunalverfassungsnovelle
- täglich.me: Velbert | Piraten stellen Ratskandidaten auf | Nach sechs Jahren im Stadtrat Velbert fühlen sich die Piraten „sehr gut aufgestellt“. Bei der Aufstellungsversammlung wurden für alle Wahlbezirke in Velbert die Direktkandidaten gewählt. Die Mitglieder der Aufstellungsversammlung sprachen Martin Schwarz (selbstständiger Elektrotechnikermeister) erneut das Vertrauen aus und wählten ihn einstimmig zum Spitzenkandidaten. Auf Platz 2 der Liste und gleichzeitig als Bürgermeisterkandidat tritt der sozial-liberale Unternehmer Helmut Stiegelmeier an. Platz 3 der Liste wird durch Sarah Kipper (Studentin) vertreten. Auf dem 4. Listenplatz findet sich mit Michael Günther (Industriekaufmann) ein weiteres, für Velberter Bürgerinnen und Bürger bekanntes Gesicht. Michael Günther initiierte das Bürgerbegehren für ein Kino in Velbert.
- # top-news.at: Das 21. Jahrhundert wurde vertagt - PIRATEN Hessen kritisieren Kommunalverfassungsnovelle
- 07.06.
- news-stadt.de: Cannabis-Legalisierung - Piraten sehen positives Zeichen | Die Länder Bremen und Thüringen stellen einen Antrag im Bundesrat mit der Forderung an die Bundesregierung, eine kontrollierte Abgabe von Cannabis im Rahmen von Versuchsprojekten zu ermöglichen. Die Piratenpartei befürwortet diesen Antrag. "Dieser Antrag ist endlich ein Vorstoß in Richtung der Legalisierung, die Cannabis-Prohibition lässt sich schon lange nicht mehr glaubwürdig verteidigen", so Landesvorsitzender Borys Sobieski. "Umso enttäuschender ist es, dass Baden-Württemberg den Antrag nicht mitgestellt hat. Bei den Grünen wird da mit zweierlei Maß gemessen, das haben wir vor 2 Jahren schon gesehen." Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert eine Freigabe von Cannabis in gebrauchsüblichen Mengen.
- ad-hoc-news.de: Cannabis-Legalisierung - Piraten sehen positives Zeichen
- aktiencheck.de: Cannabis-Legalisierung - Piraten sehen positives Zeichen
- blickpunktdeutschland.de: Cannabis-Legalisierung - Piraten sehen positives Zeichen
- blogspan.net: Cannabis-Legalisierung - Piraten sehen positives Zeichen
- direktbroker.de: Cannabis-Legalisierung - Piraten sehen positives Zeichen
- deutschland-news24.de: Cannabis-Legalisierung - Piraten sehen positives Zeichen
- extremnews.com: Cannabis-Legalisierung - Piraten sehen positives Zeichen
- finanznachrichten.de: Cannabis-Legalisierung - Piraten sehen positives Zeichen
- godmode-trader.de: Cannabis-Legalisierung - Piraten sehen positives Zeichen
- hamelnonline.de: Cannabis-Legalisierung - Piraten sehen positives Zeichen
- hier-luebeck.de: Cannabis-Legalisierung - Piraten sehen positives Zeichen
- news.feed-reader.net: Cannabis-Legalisierung - Piraten sehen positives Zeichen
- niedersachsen-aktuell.com: Cannabis-Legalisierung - Piraten sehen positives Zeichen
- presseanzeigen24.com: Cannabis-Legalisierung - Piraten sehen positives Zeichen
- presse-nachrichten.de: Cannabis-Legalisierung - Piraten sehen positives Zeichen
- sb-finanz.de: Cannabis-Legalisierung - Piraten sehen positives Zeichen
- trading-house-broker.com: Cannabis-Legalisierung - Piraten sehen positives Zeichen
- wertheim24.de: Cannabis-Legalisierung - Piraten sehen positives Zeichen
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Cannabis-Legalisierung - Piraten sehen positives Zeichen
- wn-brandenburg.de: Cannabis-Legalisierung - Piraten sehen positives Zeichen
- wn-deutschland.de: Cannabis-Legalisierung - Piraten sehen positives Zeichen
- wn-nrw.de: Cannabis-Legalisierung - Piraten sehen positives Zeichen
- wn-sachsen.de: Cannabis-Legalisierung - Piraten sehen positives Zeichen
- kiel-szene.de: Piraten-Protest in Kiel gegen religiöse Bevormundung am Karfreitag | Verstaubte Gesetze drängen das kulturelle Leben an den “stillen Feiertagen” in die Illegalität, findet die Piratenpartei und will am Karfreitag mit einer öffentlichen Vorführung der von der FSK nicht für stille Feiertage freigegebenen Religionssatire “Das Leben des Brian” in Kiel protestieren. Gemeinsam mit dem Internationalen Bund der Konfessionslosen und Atheisten (IBKA) lädt sie zur Filmvorführung von 17:00 – 20:00 Uhr in die Pumpe Kiel ein (Galerie, 1. Stock); anschließend ist eine Diskussion vorgesehen. Dass für eine vergleichbare Vorführung in Bochum ein hohes Bußgeld verhängt wurde, ficht die Piraten nicht an.
- # top-news.at: Cannabis-Legalisierung - Piraten sehen positives Zeichen
- 06.06.
- 05.06.
- aktiencheck.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Finanzierung privater Kliniken und lehnen Dienstpflicht ab | "Beispielsweise mit der Förderung des Zusammenschlusses zweier Standorte der HELIOS-Kliniken in Cuxhaven wird ein Konzern unterstützt, der für alles andere, als eine angemessene Mitarbeiterbehandlung bekannt ist. Das ist nicht hinnehmbar. Förderungen sollten generell an die Einhaltung von gesetzlichen und tariflichen Vorschriften gekoppelt sein. Hier könnte die Landesregierung noch immer ein Zeichen setzen, das auch in die Zukunft wirkt," fordert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen. "Prinzipiell ist allerdings dafür zu sorgen, dass eine Rekommunalisierung der Gesundheitsversorgung eher gefördert wird, als gewinnorientierte Firmen zu pampern. Aber das kommt eben dabei raus, wenn man alles dem Markt unterwirft. Gesundheit aber ist keine Ware, sie ist ein Menschenrecht."
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Finanzierung privater Kliniken und lehnen Dienstpflicht ab
- blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Finanzierung privater Kliniken und lehnen Dienstpflicht ab
- cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Finanzierung privater Kliniken und lehnen Dienstpflicht ab
- deutschland-news24.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Finanzierung privater Kliniken und lehnen Dienstpflicht ab
- extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Finanzierung privater Kliniken und lehnen Dienstpflicht ab
- finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Finanzierung privater Kliniken und lehnen Dienstpflicht ab
- firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Finanzierung privater Kliniken und lehnen Dienstpflicht ab
- freeletter.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Finanzierung privater Kliniken und lehnen Dienstpflicht ab
- godmode-trader.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Finanzierung privater Kliniken und lehnen Dienstpflicht ab
- hamelnonline.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Finanzierung privater Kliniken und lehnen Dienstpflicht ab
- hier-luebeck.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Finanzierung privater Kliniken und lehnen Dienstpflicht ab
- iinews.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Finanzierung privater Kliniken und lehnen Dienstpflicht ab
- med-kolleg.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Finanzierung privater Kliniken und lehnen Dienstpflicht ab
- mittelstandcafe.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Finanzierung privater Kliniken und lehnen Dienstpflicht ab
- news.feed-reader.net: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Finanzierung privater Kliniken und lehnen Dienstpflicht ab
- niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Finanzierung privater Kliniken und lehnen Dienstpflicht ab
- politikexpress.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Finanzierung privater Kliniken und lehnen Dienstpflicht ab
- presse-nachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Finanzierung privater Kliniken und lehnen Dienstpflicht ab
- sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Finanzierung privater Kliniken und lehnen Dienstpflicht ab
- scharf-links.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Finanzierung privater Kliniken und lehnen Dienstpflicht ab
- wertheim24.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Finanzierung privater Kliniken und lehnen Dienstpflicht ab
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Finanzierung privater Kliniken und lehnen Dienstpflicht ab
- wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Finanzierung privater Kliniken und lehnen Dienstpflicht ab
- wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Finanzierung privater Kliniken und lehnen Dienstpflicht ab
- wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Finanzierung privater Kliniken und lehnen Dienstpflicht ab
- wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Finanzierung privater Kliniken und lehnen Dienstpflicht ab
- ruhrkanal.news: PIRATEN Beklagen Impfmüdigkeit im Ennepe-Ruhr-Kreis | Die Impfquote im Ennepe-Ruhr-Kreis bei Masern ist mit nur 63 % nach Angaben des Robert-Koch-Instituts die bei Weitem niedrigste in NRW. Auch mit Hinblick auf eine zukünftige Impfung gegen das neue Corona-Virus will die Piratenpartei mit einer jetzt eingereichten Anfrage erfahren, welche Ursachen es für diese große Impfmüdigkeit gibt. Außerdem will sie wissen, mit welchen Maßnahmen und Lösungsideen das Gesundheitsamt diesem Problem begegnen will. „Zur Lösung der Corona-Krise mit ihren zahlreichen negativen sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen wird wahrscheinlich letztlich eine ausreichende Impfquote mit einem hoffentlich bald zur Verfügung stehenden Impfstoff entscheidend sein. Auch im Ennepe-Ruhr-Kreis müssen wir dann schnell den Schutz der Gemeinschaft herstellen!“, sagt Jörg Müller, Kreistagsmitglied der Piratenpartei und Spitzenkandidat für die Kreistagswahl am 13. September.
- SVZ: Pirat macht Landrätin für Wahl-Panne verantwortlich | Nach der Panne bei der Wahl zum 2. Beigeordneten der Landrätin übt der Vorsitzende der Piratenpartei in Mecklenburg-Vorpommern Kritik an Kerstin Weiss. Die Verwaltungschefin hätte aus Sicht von Dennis Klüver die Wahl ihres 2. Stellvertreters nicht... Paywall
- # top-news.at: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Finanzierung privater Kliniken und lehnen Dienstpflicht ab
- 04.06.
- 88energie.de: Weltumwelttag 5. Juni 2020 – it–s time #ForNature | Der Weltumwelttag wird international seit 1972 aus Anlass der Stockholmer UN-Konferenz zum Schutz der Umwelt begangen. “Seit also nunmehr fast 50 Jahren ist die Umwelt auf der Agenda unserer Politik. Da sollten wir meinen, dass inzwischen die meisten Probleme weitestgehend im Griff sind. Weit gefehlt, sieht es doch heute bei vielen Themen kaum besser aus als am ersten Weltumwelttag 1972,” so Martin Kollien-Glaser, Koordinator der AG Umwelt der Piratenpartei.
- aktiencheck.de: Weltumwelttag 5. Juni 2020 – it–s time #ForNature
- blickpunktdeutschland.de: Weltumwelttag 5. Juni 2020 – it–s time #ForNature
- blogspan.net: Weltumwelttag 5. Juni 2020 – it–s time #ForNature
- deutschland-news24.de: Weltumwelttag 5. Juni 2020 – it–s time #ForNature
- finanznachrichten.de: Weltumwelttag 5. Juni 2020 – it–s time #ForNature
- firmenpresse.de: Weltumwelttag 5. Juni 2020 – it–s time #ForNature
- hamelnonline.de: Weltumwelttag 5. Juni 2020 – it–s time #ForNature
- iinews.de: Weltumwelttag 5. Juni 2020 – it–s time #ForNature
- look4fashion.de: Weltumwelttag 5. Juni 2020 – it–s time #ForNature
- news.feed-reader.net: Weltumwelttag 5. Juni 2020 – it–s time #ForNature
- niedersachsen-aktuell.com: Weltumwelttag 5. Juni 2020 – it–s time #ForNature
- presse-channel.net: Weltumwelttag 5. Juni 2020 – it–s time #ForNature
- http://scharf-links.de: Weltumwelttag 5. Juni 2020 – it–s time #ForNature
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Weltumwelttag 5. Juni 2020 – it–s time #ForNature
- wn-brandenburg.de: Weltumwelttag 5. Juni 2020 – it–s time #ForNature
- wn-deutschland.de: Weltumwelttag 5. Juni 2020 – it–s time #ForNature
- wn-nrw.de: Weltumwelttag 5. Juni 2020 – it–s time #ForNature
- wn-sachsen.de: Weltumwelttag 5. Juni 2020 – it–s time #ForNature
- Badische Zeitung: Waldkircher Computertruhe verschenkt mehr als 70 Rechner für das Homeschooling | Ursprünglich wurde das Projekt von den Elzpiraten, Mitgliedern der Piratenpartei im Landkreis Emmendingen, im Rahmen des Netzwerks Flüchtlinge Waldkirch im April 2015 ins Leben gerufen.
- MOZ: Haushaltssperre derzeit kein Thema in Gransee | Im aktuellen Gesamthaushalt werde wohl mit Mindereinnahmen von neun bis zehn Prozent zu rechnen sein. Für 2021 müsse man neu rechnen. Auf die Schlüsselzuweisungen des Landes wirken sich die Einnahmeausfälle erst mit einer Verzögerung von zwei Jahren aus. Was die Konsequenzen für die Folgejahre in Bezug auf die Ausgabenlage in Gransee sein werden, werde auch Thema der Haushaltsplanung sein. Derzeit laufen die Vorbereitungen dafür. Im Sitzungsturnus Ende des Jahres werden sich die lokalpolitischen Gremien dann damit zu beschäftigen haben. Nicht ins Gewicht fallen dagegen Ersparnisse der Kommune infolge nicht benötigter Zuschüsse durch das Ausfallen von Festen, entgegnete Zehmke auf Nachfrage von Frank Görden (Piraten).
- Berliner Woche: Bezirksamt hat keine genauen Informationen über Infizierte | Die Zahl der wegen Coronaverdachts „ehemals oder aktuell in Quarantäne befindlichen Personen ist einstellig“, sagte Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) auf eine Anfrage der Piraten zu „Covid-19 in der Verwaltung“.
- Schaumburger Nachrichten: Stadt Hannover soll Corona-Skeptikern das Tragen des „Judensterns“ verbieten | Derartige und andere Symbole als Zeichen für die Ablehnung einer möglichen Impfpflicht mit einer Anspielung auf den millionenfachen Mord an Juden während der nationalsozialistischen Terrorherrschaft seien widerwärtig, schreibt Piraten-Ratsherr Adam Wolf im Antrag der Gruppe. Der weltoffenen Landeshauptstadt Hannover stünde es daher gut zu Gesicht, dem Beispiel von München zu folgen. Dort habe die Landeshauptstadt Ende Mai das Tragen von gelben Sternen bei Corona-Versammlungen verboten. Paywall
- Neue Presse: Hannover soll Corona-Skeptikern das Tragen des „Judensterns“ verbieten Paywall
- HAZ:
- Stadt Hannover soll Corona-Skeptikern das Tragen des „Judensterns“ verbieten Paywall
- Vermüllte Wertstoffplätze: Es gibt keine Patentlösung | Sebastian Frenger (Piraten) schließlich regte die Vergrößerung der Container an. Doch dann sei man schnell bei Größenordnungen eines Wertstoffhofes, der eine andere Form des Betriebs brauche und das Problem auch nicht löse, meinte Veenker. Paywall
- # top-news.at: Weltumwelttag 5. Juni 2020 – it–s time #ForNature
- 03.06.
- aktiencheck.de: PIRATEN: Transsexuellengesetz ist dringend zu überarbeiten | Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, stellt fest: "Das Transsexuellengesetz ist diskriminierend und veraltet. Zu diesem Ergebnis kam schließlich auch das Bundesverfassungsgericht: Es hat einen Großteil der Voraussetzungen aus §8 TSG als menschenunwürdig bezeichnet und aufgehoben. Dass es bisher keine Neuregelung gibt, ist vollkommen unverständlich und für die Betroffenen untragbar. Denn ohne eine Neuregelung bleiben auch die weiteren kritikwürdigen Paragraphen in Kraft, wie die Gutachtenpflicht in §4 TSG, die insgesamt zu hohen Kosten bei einem Antrag auf Namens- und Personenstandsänderung führen."
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN: Transsexuellengesetz ist dringend zu überarbeiten
- blogspan.net: PIRATEN: Transsexuellengesetz ist dringend zu überarbeiten
- cityvisits.de: PIRATEN: Transsexuellengesetz ist dringend zu überarbeiten
- deutschland-news24.de: PIRATEN: Transsexuellengesetz ist dringend zu überarbeiten
- extremnews.com: PIRATEN: Transsexuellengesetz ist dringend zu überarbeiten
- finanznachrichten.de: PIRATEN: Transsexuellengesetz ist dringend zu überarbeiten
- godmode-trader.de: PIRATEN: Transsexuellengesetz ist dringend zu überarbeiten
- hamelnonline.de: PIRATEN: Transsexuellengesetz ist dringend zu überarbeiten
- news.feed-reader.net: PIRATEN: Transsexuellengesetz ist dringend zu überarbeiten
- presseanzeigen24.com: PIRATEN: Transsexuellengesetz ist dringend zu überarbeiten
- presse-channel.net: PIRATEN: Transsexuellengesetz ist dringend zu überarbeiten
- presse-nachrichten.de: PIRATEN: Transsexuellengesetz ist dringend zu überarbeiten
- sb-finanz.de: PIRATEN: Transsexuellengesetz ist dringend zu überarbeiten
- wertheim24.de: PIRATEN: Transsexuellengesetz ist dringend zu überarbeiten
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN: Transsexuellengesetz ist dringend zu überarbeiten
- wn-brandenburg.de: PIRATEN: Transsexuellengesetz ist dringend zu überarbeiten
- wn-deutschland.de: PIRATEN: Transsexuellengesetz ist dringend zu überarbeiten
- wn-nrw.de: PIRATEN: Transsexuellengesetz ist dringend zu überarbeiten
- wn-sachsen.de: PIRATEN: Transsexuellengesetz ist dringend zu überarbeiten
- Bundesdeutsche Zeitung: Wahrheitsministerium: Europäisches Ministerium für Zensur nimmt Arbeit auf | Als Berichterstatter des Rechtsausschusses hat der Europaabgeordnete Patrick Breyer (Piratenpartei) einen 6-Punkte-Plan zur Regulierung digitaler Dienste wie Facebook vorgelegt, der Überwachungskapitalismus, Internetzensur und Fake News im Netz angehen soll. Er sieht ein Recht auf anonyme Nutzung von Internetdiensten, ein ausdrückliches Verbot der fehleranfälligen Uploadfilter, Nutzerkontrolle über Timelines und Empfehlungen sowie ein Recht zur anbieterübergreifenden Kommunikation mit Nutzern von Facebook, Whatsapp und Co. (Interkonnektivität) vor. Entstanden ist der Plan in Zusammenarbeit mit der Netzgemeinde.
- # top-news.at: PIRATEN: Transsexuellengesetz ist dringend zu überarbeiten
- 02.06.
- ad-hoc-news.de: Zum Weltnichtrauchertag 2020 – Prävention und konsequentes Werbeverbot | Zum diesjährigen Weltnichtrauchertag am 31. Mai ein Kommentar von Andreas Vivarelli, Drogenpolitischer Sprecher der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen: „Kindern und Jugendlichen gehört unsere ganze Aufmerksamkeit, insbesondere wenn es um den Konsum von psychoaktiven Substanzen geht. Tabakprodukte nehmen hier eine spezielle Rolle ein, denn keine andere Droge wird mit so vielen Verstorbenen in Zusammenhang gebracht. Weltweit sterben jährlich 6,42 Millionen Menschen an den Folgen des Tabakkonsum. In Deutschland sind rund 121.000 Todesfälle jedes Jahr zu beklagen...
- aktiencheck.de:
- Hongkong-Sicherheitsgesetz: PIRATEN kritisieren Tatenlosigkeit der Europäischen Regierungen | Sebastian Alscher, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland, kommentiert: „Nach den Auseinandersetzungen in Hongkong im Sommer 2019, in denen über Monate mehr als eine Millionen Menschen gegen die Gefahr einer Aushöhlung des Rechtssystems in Hongkong und eine Eingliederung in China demonstrierten, scheint Peking nun ein klares Zeichen setzen zu wollen. Mit einem Gesetz, das diejenigen zu Straftätern macht, die ihren Wunsch nach Autonomie und Selbstbestimmung äußern, legt Peking die Basis für einen totalitären Staat in Hongkong. Die deutsche Geschichte hat uns gelehrt, wohin das führen kann – bei solchen Einschränkungen kann auch die Bundesregierung nicht mehr schweigen.“
- Zum Weltnichtrauchertag 2020 – Prävention und konsequentes Werbeverbot
- blickpunktdeutschland.de:
- blogspan.net: Hongkong-Sicherheitsgesetz: PIRATEN kritisieren Tatenlosigkeit der Europäischen Regierungen
- cityvisits.de: Hongkong-Sicherheitsgesetz: PIRATEN kritisieren Tatenlosigkeit der Europäischen Regierungen
- deutschland-news24.de:
- direktbroker.de: Zum Weltnichtrauchertag 2020 – Prävention und konsequentes Werbeverbot
- extremnews.com: Hongkong-Sicherheitsgesetz: PIRATEN kritisieren Tatenlosigkeit der Europäischen Regierungen
- finanznachrichten.de:
- hamelnonline.de:
- nachrichten-heute.net: Zum Weltnichtrauchertag 2020 – Prävention und konsequentes Werbeverbot
- news.feed-reader.net:
- presseanzeigen24.com:
- presse-channel.net:
- presse-nachrichten.de:
- sb-finanz.de: Hongkong-Sicherheitsgesetz: PIRATEN kritisieren Tatenlosigkeit der Europäischen Regierungen
- scharf-links.de: Hongkong-Sicherheitsgesetz: PIRATEN kritisieren Tatenlosigkeit der Europäischen Regierungen
- theworldnews.net:
- trading-house-broker.com: Zum Weltnichtrauchertag 2020 – Prävention und konsequentes Werbeverbot
- vestorscapital.com: Hongkong-Sicherheitsgesetz: PIRATEN kritisieren Tatenlosigkeit der Europäischen Regierungen
- wertheim24.de:
- wirtschaft-firmen-thueringen.de:
- wn-brandenburg.de:
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- Lokalkompass Velbert: Thomas Küppers möchte Landrat werden | Seit sechs Jahren als Gruppe im Kreistag vertreten, wollen die Piraten auch in der kommenden Wahlperiode in den Kreistag einziehen. Nun fand ihre Aufstellungsversammlung statt. „Ich würde mich freuen, wenn wir es dieses Mal in Fraktionsstärke schaffen“, so Thomas Küppers, der sich mit Ria Garcia und den sachkundigen Bürgern der Gruppe Piraten in den vergangenen Jahren vor allem für digitale Themen stark gemacht hat. Aber auch Transparenz, Elektromobilität, Klima und Wohnen waren Themen in der noch laufenden Wahlperiode.
- täglich ME: Thomas Küppers führt Piraten als Landrats-Kandidat an
- SuperTipp: Piraten stellen Kandidaten auf: Thomas Küppers geht bei Landratswahl ins Rennen
- Kreiszeitung:
- Politische Sitzungen in Stade ohne Audio- und Videoaufzeichnungen | So müssten beispielsweise Risikogruppen nicht vor Ort erscheinen. In anderen Gemeinden wie Hollern-Twielenfleth würde dies schon umgesetzt, so Wolf Vincent Lübcke (Piraten). Und weiter: "Wir dürfen die Moderne nicht verschlafen." Die eigene Aufnahme dürfte dennoch jederzeit untersagt werden, ergänzte er.
- Stade tritt Bündnis "Städte sicherer Häfen" nicht bei | Auch (jemand) begrüßte den Antrag, der eher deklamatorischen Charakter hat, aber letztlich keine verbindliche Rechtswirkung entfaltet. Denn letztlich seien Bund und Länder in der Flüchtlingsfrage zuständig. Aber durch einen Beitritt vieler Städte zum Bündnis könne die Aufmerksamkeit verstärkt auf die Flüchtlingsproblematik gelenkt werden, ergänzte Wolf Vincent Lübcke (Piraten).
- HAZ: Politiker stimmen über Fössebad und Hochbahnsteig ab - Anträge der Fraktionen | Pirat Thomas Ganskow schlägt vor, mehr legale Flächen für Graffiti-Sprayer einzurichten. Paywall
- # top-news.at:
- 01.06.
- ad-hoc-news.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche | Aus Anlass des Weltkindertages am 1. Juni fordern die PIRATEN Niedersachsen eine stärkere Berücksichtigung der Interessen von Kindern und Jugendlichen in den Parlamenten. "Ob #saveyorurinternet oder Fridays für Future, das Interesse von Kindern und Jugendlichen an zukunftsweisenden Entwicklungen durch die Politik ist groß. Es ist an der Zeit, dass deren wichtige und richtige Forderungen denen der Wirtschaft übergeordnet werden," fordert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen. "Auf Landesebene streben wir daher an, die Kinderkommission des Landtags dahingehend umzubauen, sie mit Kindern und Jugendlichen zu besetzen. Denn nur dann ist deren spezifische Sichtweise tatsächlich vertreten."
- aktiencheck.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
- blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
- cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
- direktbroker.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
- deutschland-news24.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
- extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
- filstalexpress.de: Autokaufprämie: Piratenpartei sammelt bessere Vorschläge | Wer bessere Vorschläge habe, der solle kommen. So begegnet Winfried Kretschmann, Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Kritik über die geplante Autokaufprämie. Die Piratenpartei kontert: bessere Vorschläge gibt es zuhauf und sammelt diese auf einer Website. „Das ist schon eine freche Aussage. Einfach zu behaupten, dass keine besseren Vorschläge da wären als die Autoindustrie zu pampern“, kommentiert Borys Sobieski, Landesvorsitzender. „Erst vor fast 3 Wochen haben wir bessere Vorschläge gemacht."
- finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
- firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
- german-news.net: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
- hamelnonline.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
- iinews.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
- nachrichten-heute.net: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
- news.feed-reader.net: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
- niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
- politikexpress.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
- presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
- presse-channel.net: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
- presse-nachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
- sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
- scharf-links.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
- trading-house-broker.com: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
- wertheim24.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
- wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
- wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
- wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
- wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
- Rheinische Post: Düsseldorf scheitert am Breitbandausbau | Ratsherr Frank Grenda (Piratenpartei) sieht sich in seiner Kritik bestätigt: Er hatte schon bei der Ratsentscheidung im Oktober 2017 vergeblich gefordert, dass die Stadt den Ausbau in Eigenregie erledigen soll.
- # top-news.at: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
- 31.05.
- netzpolitik.org: Ein Internet, das man sich verdienen müsste | Mit einiger Sicherheit hätte das Gesetz weltweit Auswirkungen. „Das geplante Gesetz wird wahrscheinlich sein gesetztes Ziel nicht erreichen, sondern katastrophale Folgen für freie Meinungsäußerung weit außerhalb der USA haben“, schrieben kürzlich EU-Abgeordnete der Piratenpartei, darunter der deutsche Parlamentarier Patrick Breyer, an den US-Senat.
- L-IZ: Der Stadtrat tagte: Große Zustimmung für „RuDi“ und digitale Ratlosigkeit in der AfD-Fraktion + Video | Auf Kriegels Äußerungen meldete sich Thomas Köhler von den Piraten zu Wort und wunderte sich nur – auch über den LVZ-Beitrag, der gemeint hatte „Die armen Leipziger werden wieder mal abgezockt“.
- HAZ: IGS oder Oberschule? Politik streitet über weitere Schule | Auch der Schulausschussvorsitzende Adam Wolf von den Piraten lehnt eine vierte Oberschule als „Auffangschule für Schulformwechsler“ ab, sondern fordert eine weitere IGS. Die sollte modern und gut ausgestattet sein, einen geschützten Bereich, kleine Klassen und zusätzliche Lehrer für Kinder mit Förderbedarf haben, die an Regelschulen durch alle Raster fielen. In den Klassen sollten nicht zwei, sondern drei Pädagogen pro Klasse unterrichten. Mit der Planung der 13. IGS müsse bereits begonnen werden, weil zu dem Zeitpunkt, an dem die fertig sein werde, bereits wieder ein großer Schulplatzmangel herrschen werde. „Dieses Hinterherhecheln der der Stadt bei den Schulgebäuden und Sanierungen muss endlich ein Ende haben“, sagt Wolf. Paywall
- 30.05.
- 29.05.
- blickpunktdeutschland.de: OpenData: Wahldaten nicht vorhanden? | Etliche Datensätze werden in Ministerien und Landesämtern erhoben. Diese wurden über Steuergelder finanziert, öffentlich verfügbar sind sie dennoch selten. Die Piratenpartei mahnt, mehr Disziplin im Bereich OpenData zu zeigen. "Wir wollten Wahlkreise direkt aus den Adressen unserer Mitglieder extrahieren um das nicht immer von Hand zuweisen zu müssen. Dafür brauchen wir aber ein Mapping von Postleitzahlen oder gar Straßen auf die jeweiligen Wahlkreise", erläutert Landespressesprecher Alexander Ebhart. "Eigentlich eine einfache Sache, dachten wir, doch solche Datensätze soll es angeblich nicht geben, so das Innenministerium. In Baden-Württemberg benutzt sogar das statistische Landesamt solche Mappings für die eigenen Angebote. Letztlich mussten wir zwei Datensätze zusammenführen. Baden-Württemberg war damit eigentlich noch das einfachste Bundesland. Die gewünschten Daten, oder wenigstens Datensätze aus denen wir das gewünschte Mapping extrahieren konnten, gab es von gerade einmal acht Ländern."
- blogspan.net: OpenData: Wahldaten nicht vorhanden?
- cityvisits.de: OpenData: Wahldaten nicht vorhanden?
- deutschland-news24.de: OpenData: Wahldaten nicht vorhanden?
- extremnews.com: OpenData: Wahldaten nicht vorhanden?
- filstalexpress.de: OpenData: Wahldaten nicht vorhanden?
- finanznachrichten.de: OpenData: Wahldaten nicht vorhanden?
- firmenpresse.de: OpenData: Wahldaten nicht vorhanden?
- hamelnonline.de: OpenData: Wahldaten nicht vorhanden?
- hier-luebeck.de: OpenData: Wahldaten nicht vorhanden?
- iinews.de: OpenData: Wahldaten nicht vorhanden?
- nachrichten-heute.net: OpenData: Wahldaten nicht vorhanden?
- news.feed-reader.net: OpenData: Wahldaten nicht vorhanden?
- niedersachsen-aktuell.com: OpenData: Wahldaten nicht vorhanden?
- politikexpress.de: OpenData: Wahldaten nicht vorhanden?
- presseanzeigen24.com: OpenData: Wahldaten nicht vorhanden?
- presse-channel.net: OpenData: Wahldaten nicht vorhanden?
- presse-nachrichten.de: OpenData: Wahldaten nicht vorhanden?
- sb-finanz.de: OpenData: Wahldaten nicht vorhanden?
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- wirtschaft-firmen-thueringen.de: OpenData: Wahldaten nicht vorhanden?
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- wn-deutschland.de: OpenData: Wahldaten nicht vorhanden?
- wn-nrw.de: OpenData: Wahldaten nicht vorhanden?
- wn-sachsen.de: OpenData: Wahldaten nicht vorhanden?
- Main-Post: Gemischtes Fazit nach sechs Jahren | Von Mai 2014 bis April 2020 saß Benjamin Wildenauer im Stadtrat. Eigentlich gehört der 35-Jährige der Piratenpartei an, war dort sogar zeitweise politischer Geschäftsführer des Landesvorstands. Im Stadtrat hielt er sich aber zur SPD. Sein Bruder Florian Wildenauer ist Vorsitzender des Ortsverbandes. Während der Landtagswahl im Jahr 2018 war Benjamin Wildenauer der einzige – wenn auch chancenlose – Gegenkandidat zum damaligen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU). Lokal setzte er sich als Referent des Stadtrats für Jugend, Jugendzentrum und Kommunikation ein. Digitale Themen sind sein Steckenpferd. Außerdem unterstützt er den Förderkreis Europäische Städtepartnerschaften sowie die Bad Brückenauer Karnevalisten aktiv.
- Lokalkompass Witten: Wittener Klimaschutzmanagerin verlässt die Stadtverwaltung | Die Wittener Piratenfraktion bedauert den Weggang der städtischen Klimaschutzmanagerin Sonja Eisenmann. Sie wechselt nach den der Fraktion vorliegenden Informationen diesen Sommer zur Stadt Bochum. „Klimaschutz ist ein entscheidendes Zukunftsthema. Auf der einen Seite ist entschiedenes Handeln dringend erforderlich, um gute Lebensbedingungen für uns alle zu erhalten. Andererseits bietet der sich daraus ergebende Strukturwandel zahlreiche wirtschaftliche Chancen, die es zu nutzen gilt. Der Weggang von Frau Eisenmann lässt befürchten, dass dies in der Verwaltungsspitze nach wie vor nicht ausreichend erkannt wurde und das Thema weiter ausgebremst wird.“ so Stefan Borggraefe, Ratsmitglied der Piraten und Bürgermeisterkandidat.
- WAZ: Wittens Klimaschutzmanagerin geht: Piraten fordern Nachfolge | „Mit Sonja Eisenmann verlässt eine engagierte und kompetente Klimaschützerin, die für das Thema brennt, die Stadtverwaltung“, erklärt Roland Löpke, Fraktionsvorsitzender der Piraten. "Wir haben sie als immer hilfsbereit und offen für neue Ideen geschätzt. In der Stabsstelle Umwelt entsteht eine große Lücke, die nicht leicht zu schließen sein wird. Dennoch muss die Stelle zügig und von Anfang an unbefristet neu besetzt werden!“ Paywall
- Hamburger Abendbaltt: Chronologie: Die Affäre, die Grote das Amt kostete | Im Mai 2017 bekommt Patrick Breyer, damals Landtagsabgeordneter der Piratenpartei, die Unterlagen zu dem Fall zugespielt – und geht damit an die Öffentlichkeit. Paywall
- # top-news.at: OpenData: Wahldaten nicht vorhanden?
- 28.05.
- Westdeutsche Zeitung: Theatersaal im Forum bleibt erhalten | Um das geplante Gewerbegebiet „Große Feld“ an der Langenberger Straße entwickelte sich erwartungsgemäß eine lebhafte Debatte mit den bekannten Argumenten der Gegner: „Objekte am Hang will keiner“, hat Helmut Stiegelmeier (Piraten) erfahren und ist sich nach Gesprächen mit IHK-Fachleuten sicher, dass die Corona-Krise starke Einbrüche verursachen wird, da sei es unverantwortlich, ein solches Objekt anzugehen. Für den Parteikollegen Thomas Küppers zeigt Corona die Schwächen in der Digitalisierung: "Dieses Gebiet stellt die alte Industrie dar.“
- # blick.ch: «Bundesrat tritt die Volksrechte mit Füssen!» | Vielen anderen Komitees dürfte es ebenso gehen. Auf Twitter jedenfalls machen viele ihrem Ärger Luft. «Sehr undemokratisch, wie hiermit Initiativen gekillt werden», enerviert sich etwa David Herzog, Präsident der Zürcher Piratenpartei.
- 27.05.
- aktiencheck.de: EU-Internetgesetz: MdEP Patrick Breyer (Piratenpartei) legt Plan gegen Überwachungskapitalismus, Internetzensur und Fake news im Netz vor | Als Berichterstatter des Rechtsausschusses hat der Europaabgeordnete Patrick Breyer (Piratenpartei) einen 6-Punkte-Plan zur Regulierung digitaler Dienste wie Facebook vorgelegt, der Überwachungskapitalismus, Internetzensur und Fake News im Netz angehen soll. Er sieht ein Recht auf anonyme Nutzung von Internetdiensten, ein ausdrückliches Verbot der fehleranfälligen Uploadfilter, Nutzerkontrolle über Timelines und Empfehlungen sowie ein Recht zur anbieterübergreifenden Kommunikation mit Nutzern von Facebook, Whatsapp und Co. (Interkonnektivität) vor. Entstanden ist der Plan in Zusammenarbeit mit der Netzgemeinde. Patrick Breyer kommentiert: "Der freie Meinungsaustausch im Netz, unsere Wahlmöglichkeiten als Verbraucherinnen und Verbraucher, das Recht auf Privatsphäre und die Grundprinzipien eines globalen Internets müssen im Mittelpunkt jeder Regulierung digitaler Dienste stehen. Es geht um unseren digitalen Lebensraum. Die gesamte Internetgemeinde erwartet, dass Europa gegenüber globalen Technologiekonzernen Meinungsfreiheit statt Zensurmaschinen und Privatsphäre statt Überwachungskapitalismus durchsetzt."
- blickpunktdeutschland.de: EU-Internetgesetz: MdEP Patrick Breyer (Piratenpartei) legt Plan gegen Überwachungskapitalismus, Internetzensur und Fake news im Netz vor
- blogspan.net: EU-Internetgesetz: MdEP Patrick Breyer (Piratenpartei) legt Plan gegen Überwachungskapitalismus, Internetzensur und Fake news im Netz vor
- cityvisits.de: EU-Internetgesetz: MdEP Patrick Breyer (Piratenpartei) legt Plan gegen Überwachungskapitalismus, Internetzensur und Fake news im Netz vor
- deutschland-news24.de: EU-Internetgesetz: MdEP Patrick Breyer (Piratenpartei) legt Plan gegen Überwachungskapitalismus, Internetzensur und Fake news im Netz vor
- extremnews.com: EU-Internetgesetz: MdEP Patrick Breyer (Piratenpartei) legt Plan gegen Überwachungskapitalismus, Internetzensur und Fake news im Netz vor
- finanznachrichten.de: EU-Internetgesetz: MdEP Patrick Breyer (Piratenpartei) legt Plan gegen Überwachungskapitalismus, Internetzensur und Fake news im Netz vor
- freeletter.de: EU-Internetgesetz: MdEP Patrick Breyer (Piratenpartei) legt Plan gegen Überwachungskapitalismus, Internetzensur und Fake news im Netz vor
- hamelnonline.de: EU-Internetgesetz: MdEP Patrick Breyer (Piratenpartei) legt Plan gegen Überwachungskapitalismus, Internetzensur und Fake news im Netz vor
- nachrichten-heute.net: EU-Internetgesetz: MdEP Patrick Breyer (Piratenpartei) legt Plan gegen Überwachungskapitalismus, Internetzensur und Fake news im Netz vor
- news.feed-reader.net: EU-Internetgesetz: MdEP Patrick Breyer (Piratenpartei) legt Plan gegen Überwachungskapitalismus, Internetzensur und Fake news im Netz vor
- niedersachsen-aktuell.com: EU-Internetgesetz: MdEP Patrick Breyer (Piratenpartei) legt Plan gegen Überwachungskapitalismus, Internetzensur und Fake news im Netz vor
- presseanzeigen24.com: EU-Internetgesetz: MdEP Patrick Breyer (Piratenpartei) legt Plan gegen Überwachungskapitalismus, Internetzensur und Fake news im Netz vor
- presse-channel.net: EU-Internetgesetz: MdEP Patrick Breyer (Piratenpartei) legt Plan gegen Überwachungskapitalismus, Internetzensur und Fake news im Netz vor
- presse-nachrichten.de: EU-Internetgesetz: MdEP Patrick Breyer (Piratenpartei) legt Plan gegen Überwachungskapitalismus, Internetzensur und Fake news im Netz vor
- sb-finanz.de: EU-Internetgesetz: MdEP Patrick Breyer (Piratenpartei) legt Plan gegen Überwachungskapitalismus, Internetzensur und Fake news im Netz vor
- wertheim24.de: EU-Internetgesetz: MdEP Patrick Breyer (Piratenpartei) legt Plan gegen Überwachungskapitalismus, Internetzensur und Fake news im Netz vor
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: EU-Internetgesetz: MdEP Patrick Breyer (Piratenpartei) legt Plan gegen Überwachungskapitalismus, Internetzensur und Fake news im Netz vor
- wn-brandenburg.de: EU-Internetgesetz: MdEP Patrick Breyer (Piratenpartei) legt Plan gegen Überwachungskapitalismus, Internetzensur und Fake news im Netz vor
- wn-deutschland.de: EU-Internetgesetz: MdEP Patrick Breyer (Piratenpartei) legt Plan gegen Überwachungskapitalismus, Internetzensur und Fake news im Netz vor
- wn-nrw.de: EU-Internetgesetz: MdEP Patrick Breyer (Piratenpartei) legt Plan gegen Überwachungskapitalismus, Internetzensur und Fake news im Netz vor
- wn-sachsen.de: EU-Internetgesetz: MdEP Patrick Breyer (Piratenpartei) legt Plan gegen Überwachungskapitalismus, Internetzensur und Fake news im Netz vor
- Bonner General-Anzeiger: Stadthalle Bad Godesberg wegen Einsturzgefahr gesperrt | Auch für Felix Kopinski (Piraten) ist die Godesberger Stadthalle neben der Beethovenhalle, der Oper und den Bädern „ein Beleg dafür, was geschieht, wenn man Immobilien nicht laufend in Schuss hält“. Der Sanierungsstau werde immer größer.
- # top-news.at: EU-Internetgesetz: MdEP Patrick Breyer (Piratenpartei) legt Plan gegen Überwachungskapitalismus, Internetzensur und Fake news im Netz vor
- # Lemberger Zeitung: Die Piratenpartei warnte vor schweren Symptomen Coronavirus bei Rauchern
- 26.05.
- ad-hoc-news.de: PIRATEN zur Senkung des Wahlalters als Belohnung | Aktuell wird die Frage nach einer Änderung des Wahlalters wieder vermehrt diskutiert. Die Piratenpartei fordert seit Jahren eine Senkung des Wahlalters auf Landes-, Bundes- und Europaebene. Deshalb legte am 23. Dezember 2019 Lukas Küffner, Pirat aus Nürnberg, mit weiteren Jugendlichen Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht gegen den Ausschluss von 16- und 17-jährigen bei der Europawahl ein. "Dass Jugendliche durchaus politisch interessiert sind, sollte spätestens seit der EU-Urheberrechtsreform und den FridaysForFuture-Demonstrationen jedem klar sein. Es ist absolut inakzeptabel und unfair, dass wir Jugendlichen weiterhin von vielen Wahlen, wie z.B. der Europawahl oder der Bundestagswahl ausgeschlossen sind! Unsere Sorgen um die Zukunft werden von der Politik leider größtenteils ignoriert. Warum sollten wir die Entscheidungen einer alternden Wählerschaft überlassen? Junge Menschen müssen über ihre Zukunft mitbestimmen dürfen," kommentiert Lukas Küffner (Piratenpartei).
- aktiencheck.de:
- PIRATEN zur Senkung des Wahlalters als Belohnung
- Piratenpartei Hessen: Neuigkeiten bei Klage gegen Hessentrojaner | Anfang Juli 2019 hatten die Piratenpartei Hessen und zwei weitere Beschwerdeführer eine Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gegen den sogenannten "Hessentrojaner" der schwarz-grünen Landesregierung erhoben. Jetzt hat das Verfassungsgericht die Beschwerde an viele Bundes- und Landesbehörden weitergeleitet. Bis zum 30. September 2020 können sie nun Stellungnahmen dazu einreichen. "Die Einladung an Behörden und Parlamente, Stellungnahmen einzureichen, ist ein gutes Zeichen, dass unsere Beschwerde nach dem Stichtag verhandelt werden wird", sagt der Beschwerdeführer Helge Herget, Vorsitzender des Kreisverbands Offenbach der Piratenpartei. "Unsere Privatsphäre ist ein kostbares Gut. Wir müssen es nicht nur vor Kriminellen, sondern auch vor dem Staat schützen. Der Konflikt zwischen Sicherheit und Freiheit ist eine schwierige Abwägung. Man darf dem Staat nur das erlauben, was auch verhältnismäßig ist."
- Wie kann man Mitsprache für Bürger*innen schnell, unbürokratisch und transparent gestalten? - Direkte Demokratie! | Direktdemokratische Elemente werden gerade in Krisenzeiten selten genutzt. Die Piratenpartei sieht in den aufwändigen Prozeduren ein Hindernis und fordert einfacheren Zugang für Bürgerinnen und Bürger. "Der Staat sollte primär für die Bevölkerung da sein, er ist schließlich quasi unsere Vertretung. Da müssen wir Bürgerinnen und Bürger aber auch mitsprechen dürfen. Regierungen dürfen sich nicht verselbständigen", so Borys Sobieski, Landesvorsitzender. "Es ist ein wichtiges Recht, dass jederzeit korrigierend durch die Bevölkerung eingegriffen werden kann."
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- aachennews.org: Piraten sagen: Sprecht mit uns | Die Bürgersprechstunde der Ratsleute fällt trotz Pandemie und Corona-Krise nicht aus. Sie findet im Netz statt, und ihr könnte superleicht daran teilnehmen. In dieser Woche sprecht ihr mit Gunter von Hayn.
- taeglich.me: Piraten stellen Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadtrats- und Kreistagswahl auf | Am Samstag, 31. Mai, ab 10 Uhr, stellen die Piraten die Kandidaten für die Stadtrats- und Kreistagswahl im September auf. Ferner werden die Wahlprogramme für die Kommunalwahl verabschiedet.
- windeck24.info: Öko-Piraten empfehlen den Kauf beim Metzger vor Ort | Die Windecker Öko-Piraten empfehlen den Kauf von Fleischprodukten beim Metzger vor Ort. In Windeck ist das ja noch möglich. Und so sollte es auch bleiben. Nur durch den Kauf in der lokalen Metzgerei vor Ort, kann der verantwortungslosen Preisdrückerei -angefangen bei den Bauern über die Schlachthöfe bis zu den Discountern – ein Ende gesetzt werden.
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- # SZ: Kleine Summe, großer Konflikt | Die Opposition setzt Hoffnungen in die EU beim Kampf gegen die Korruption im Land. Sie befürchtet, dass sich diese im Schatten der Corona-Krise noch verstärkt. So wurde beschlossen, dass der Staat bei Einkäufen nicht mehr zwingend öffentliche Ausschreibungen machen muss. Die Piratenpartei wirft dem Justizministerium vor, "es unternehme Schritte, die zum Vorteil von Agrofert sind".
- 25.05.
- # ad-hoc-news.de: Europaabgeordnete Markéta Gregorová verurteilt das Vorgehen Chinas in Hongkong | Zu dem von der chinesischen Regierung geplanten Gesetz "zur Wahrung der nationalen Sicherheit" für Hongkong kommentiert Markéta Gregorová, Europaabgeordnete der tschechischen Piratenpartei: "Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) behauptet, sie verteidige ihr Territorium, das vor 23 Jahren von der Kolonialbesatzung zurückgegeben wurde. Aber hier geht es nicht um Territorium; es geht um die Freiheit und Sicherheit der Menschen. Der neueste Versuch, die 7,5 Millionen Menschen in Hongkong durch ein unterdrückendes nationales Sicherheitsgesetz zu unterwerfen, war zu erwarten und darf weder von der EU noch einer anderen Demokratie toleriert werden.
- # blickpunktdeutschland.de: Europaabgeordnete Markéta Gregorová verurteilt das Vorgehen Chinas in Hongkong
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- 24.05.
- 23.05.
- NRZ: Frank Grenda Spitzenkandidat der Düsseldorfer Piraten | Piraten wollen am 13. September wieder in den Düsseldorfer Stadtrat. Hinter Grenda stehen zwei ehemalige Landtagsabgeordnete auf der Liste. Frank Grenda will wieder in den Stadtrat. Und holt die Piraten-Partei bei der Kommunalwahl am 13. September die notwendigen Stimmen in Düsseldorf, schafft er das. Denn der Politiker wurde bei einem Parteitag am Samstag auf Platz 1 der Reserveliste der Piraten in Düsseldorf gewählt. Grenda sitzt seit der Kommunalwahl 2014 als einziger Pirat im Düsseldorfer Stadtrat.
- Westfälische Rundschau: Frank Grenda Spitzenkandidat der Düsseldorfer Piraten
- 22.05.
- 88energie.de: PIRATEN zum internationalen Tag zur Erhaltung der Artenvielfalt | Im Mai 2019 stellte der Weltbiodiversitätsrat IPBES die Ergebnisse einer groß angelegten dreijährigen Studie vor. Präsident Robert Watson warnte vor einem gegenwärtigen Massenaussterben mit historischem Verlust von Arten. Von den geschätzten acht Millionen Tier- und Pflanzenarten weltweit seien rund eine Million vom Aussterben bedroht. Eine menschengemachte Katastrophe. „Die europäische Landwirtschaft befindet sich in der Krise. Eine Agrarpolitik, die auf Monokulturen und Ertragssteigerung durch Einsatz giftiger Chemikalien ausgerichtet ist, gefährdet die Artenvielfalt und das gesamte Ökosystem,“ kommentiert Martin Kollien-Glaser, Landesvorsitzender der Piratenpartei Bayern und Koordinator der AG Umwelt auf Bundesebene.
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- Piratenpartei Niedersachsen erinnert an das Grundgesetz | Am 23. Mai jährt sich zum 71. mal die Verkündung des Grundgesetzes im Deutschen Bundestag. "Ein 71. Jahrestag ist normalerweise kein besonderer Grund zum Feiern. Dies wurde ausgiebig im letzten Jahr getan. Doch man fragt sich, ob die Politik wirklich verinnerlicht hat, was das Grundgesetz und insbesondere die Grundrechte bedeuten. Das ist heute, wo das Grundgesetz dazu missbraucht wird, Verschwörungsphantasien und rechtes Gedankengut zu verbreiten, wichtiger denn je. Um sich dieser Bedeutung tatsächlich bewusst zu werden, fordern wir PIRATEN die Einführung des 23. Mai als gesetzlichen Feiertag" erklärt Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piratenpartei Niedersachsen.
- PIRATEN Hessen zum Tag des Grundgesetzes | Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz verkündet und wird damit nun 71 Jahre alt. Ein Grund für die Piratenpartei Hessen, an die Grundrechte zu erinnern. Sie stellt ihre Verteidigung und Weiterentwicklung in den Mittelpunkt und fordert die Einführung eines Feiertags am 23. Mai. Die PIRATEN sagen ganz klar: Das Grundgesetz ist der ultimative Gegenentwurf zu einer Diktatur und damit das höchste Gut der Bundesrepublik Deutschland. "Das Grundgesetz definiert die Säulen unserer Gesellschaft", sagt Matthias Pfützner, politischer Geschäftsführer der PIRATEN Hessen. "In ihm vereint sind unsere Freiheiten und Verantwortungen, die wir als Gesellschaft haben. Viele von uns sind in seinem Schutz aufgewachsen und kennen glücklicherweise keine Unterdrückung oder autoritäre Regime. Nicht umsonst stehen wir als PIRATEN für die Etablierung eines Feiertags am Tag des Grundgesetzes, um uns Jahr für Jahr in Erinnerung zu rufen, wie wichtig es für uns alle ist."
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- IKZ: Hagener Bürger urteilen kritisch über Politik und Stadt | ... Allerdings räumt der Piraten-Politiker auch ein, dass die Entscheidungswege häufig viel zu langwierig seien, als dass Menschen sie permanent nachverfolgen möchten: „Einen so langen Atem hat kein Bürger." Paywall
- Westfalenpost: Hagener Bürger urteilen kritisch über Politik und Stadt Paywall
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- # Luxemburger Wort: Grenzkontrollen: Fragwürdige Praktiken | Am 20. Mai hatte dann der Abgeordnete Sven Clement (Piraten) Generalstaatsanwältin Martine Solovieff in einem Brief auf die Sammlung der Daten und deren spätere Löschung aufmerksam gemacht und sie darum gebeten, der Sache nachzugehen. Er habe auf Nachfrage bei der Douane keine offizielle Anordnung zu Gesicht bekommen. Clement hat zudem eine dringende parlamentarische Frage an Justizministerin Sam Tanson (Déi Gréng) und Pierre Gramegna gestellt.
- 21.05.
- 20.05.
- Radio Enneppe-Ruhr: Pirat Stefan Borggraefe will Bürgermeister werden | Am Sonntag hat ihn die Piratenpartei einstimmig zum Bürgermeisterkanditaten gewählt. Er freue sich über den großen Rückhalt und eine spannenden Wahlkampf, sagte Borggraefe. Sein gutes Ergebnis bei der Wahl vor rund fünf Jahren habe gezeigt, dass er als Kandidat ernst zu nehmen sei.
- lkz: Ratssitzungen im Internet bleiben ein Thema | Die Piratenpartei EN fordert die Umsetzung des Mehrheitsbeschlusses, Ratssitzungen in Hattingen zu übertragen. Bürgermeister will Vorstoß wagen Paywall
- WAZ: Ratssitzungen im Internet bleiben ein Thema Paywall
- # Lemberger Zeitung: Piratenpartei: die Behandlung Coronavirus meistens dauert zwei bis fünf Wochen | Fachmänner von Rospotrebnadzor sagte, dass der Prozess der Behandlung Coronavirus kann eine Größe von zwei bis fünf Wochen. In einigen Fällen sind die Patienten gezwungen, sich länger im Krankenhaus wegen Komplikationen.
- 19.05.
- Neues Deutschland: Mit der Ein-Stunden-Regel gegen »Terror« | Allerdings ist dieser Parlaments-Zusatz wie auch andere umstritten - die Regierungen haben ihn bisher nicht akzeptiert. Und es gibt weiteren Änderungsbedarf, wie Patrick Breyer (Piratenpartei) geltend macht. »Kommission und Rat wollen den Einsatz von Uploadfiltern«, erklärt er. »Diese verstehen aber Kontexte nicht. Will ein Journalist ein Bild oder ein Video nutzen, das früher mal für terroristische Propaganda verwendet wurde, drohen die Filter das zu unterdrücken.«
- heise: BND-Urteil: Bundesverfassungsgericht stärkt das Fernmeldegeheimnis international | Enttäuscht gab sich der EU-Abgeordnete Patrick Breyer, da das Gericht "anlasslose Massenüberwachung und flächendeckende monatelange Vorratsdatenspeicherung" nicht generell untersagt habe. Das Mitglied der Piratenpartei fordert zudem: "Verpflichtende Ende-zu-Ende-Verschlüsselung und wirksame Anonymität müssen unsere Sicherheit technisch gewährleisten."
- aktiencheck.de: PIRATEN zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts - Ausspähen unter Freunden, das geht | Der Europaabgeordnete Patrick Breyer (Piratenpartei) warnt vor den Folgen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Massenüberwachung durch den deutschen Auslandsgeheimdienst: "Solche Urteile schaden unserem Kampf gegen Massenüberwachung durch ausländische Geheimdienste wie die NSA, weil diese mit dem Finger auf uns selbst zurück zeigen. Dass der BND nicht im Inland lauschen soll, schützt uns nicht vor dem Überwachungswahn ausländischer Spionagedienste. Mit dem heutigen Urteil segnet das Bundesverfassungsgericht anlasslose Massenüberwachung und flächendeckende monatelange Vorratsdatenspeicherung ab, die der Europäische Gerichtshof in Luxemburg zuvor für europarechtswidrig erklärt hat - das enttäuscht..."
- blickpunktdeutschland.de: PIRATEN zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts - Ausspähen unter Freunden, das geht
- blogspan.net: PIRATEN zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts - Ausspähen unter Freunden, das geht
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- Kreiszeitung Wochenblatt: "Bunte Gruppe" im Stader Rat schlägt Videokonferenzen vor | Die Piraten haben zudem mitgeteilt, dass sie sich in der Landespolitik dafür einsetzen, dass künftig auch Rats- und Ausschusssitzungen per Videokonferenzen erlaubt sind. Die Piratenpartei Niedersachsen habe dazu einen Vorschlag erarbeitet und an die Fraktionen im niedersächsischen Landtag übergeben.
- MOZ: Fraktionen fordern Gedenktafel für einstigen Eigentümer des Oranienburger Kornspeichers | Der Stadtverordnete Thomas Ney (.../Piraten) hat zum Schicksal von Max Lazarus recherchiert. Jetzt wird eine Gedenktafel für den einstigen Eigentümer des Oranienburger Kornspeichers gefordert. Ney ist Oranienburger und interessiert sich sehr für die Geschichte seiner Geburtsstadt. Seit einen Jahr gehört der Lehrer auch der Stadtverordnetenversammlung für die Piratenpartei an.
- Super-Tipp: Piraten-Partei: Parkscheibe statt Parkgebühren in Velbert | Die Piraten-Partei möchte die Parkgebühren bis Ende des Jahres aussetzen. Dazu hat die Partei einen Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung setzen lassen. Ziel ist, die Händler und Gastronomen im Velberter Stadtgebiet zu stärken. Dazu Martin Schwarz, Fraktionsvorsitzender der Piraten: “Parkgebühren sind schädlich für den Handel in der Innenstadt und belasten die Anwohner. Viele Menschen fahren lieber dort einkaufen, wo es keine Parkgebühren gibt oder kaufen direkt online ein. Des Weiteren leiden Anwohner, die in der Innenstadt wohnen und auf ein Auto angewiesen sind, unter den Parkgebühren, da es in Velbert keine Anwohnerparkausweise gibt. Dies halten wir nicht für zumutbar.”
- Lokalkompass Witten: Mit Stefan Borggraefe sollen wir alle Bürgermeister werden! | Am Sonntag wurde das 44-jährige Wittener Ratsmitglied Stefan Borggraefe in geheimer Wahl einstimmig ohne Enthaltungen von der Piratenpartei zum Bürgermeisterkandidaten gewählt. „Ich freue mich über den großen Rückhalt und auf einen spannenden Wahlkampf! Mein gutes Ergebnis bei der Bürgermeisterwahl 2015 hat gezeigt, dass ich als Kandidat ernst zu nehmen bin. Durch die Erfahrungen der letzten Jahre im Wittener Stadtrat bin ich noch motivierter und überzeugt, dass Witten dringend einen Wechsel und mutige neue Ideen braucht!“ -so der frisch gewählte Kandidat.
- # top-news.at: PIRATEN zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts - Ausspähen unter Freunden, das geht
- 18.05.
- 123bildung.de: Digitale Bildung auch nach Corona: Schulen fit machen | Digitale Bildung ist essenzieller Bestandteil, um Kinder und Jugendliche fit für die Zukunft zu machen. Der aktuelle durch die Coronapandemie verursachte Digitalisierungsschub darf nicht abebben, fordert die Piratenpartei... "Das trifft die allermeisten Schulen nun total unvorbereitet. In den letzten Jahrzehnten hat sich niemand Gedanken um digitalen Unterricht gemacht, allenfalls ging es um Beamer und smarte Tafeln, aber nicht um Lernplattformen", kommentiert Borys Sobieski, Landesvorsitzender. "Das fällt uns nun auf die Füße. Wir haben keine Lösung parat. Die müssen jetzt erst entwickelt und getestet werden."
- 88news.de: Digitale Bildung auch nach Corona: Schulen fit machen
- ad-hoc-news.de: Digitale Bildung auch nach Corona: Schulen fit machen
- aktiencheck.de: Digitale Bildung auch nach Corona: Schulen fit machen
- blickpunktdeutschland.de: Digitale Bildung auch nach Corona: Schulen fit machen
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- german-news.net: Digitale Bildung auch nach Corona: Schulen fit machen
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- 17.05.
- blickpunktdeutschland.de: Petition: Vielfalt zur Landtagswahl 2021 sicherstellen | Die Piratenpartei wendet sich mit einer Petition an den Landtag Baden-Württemberg mit der Bitte um eine Wahlrechtsanpassung. Petitionssteller: Borys Sobieski, in Vertretung für die Piratenpartei Deutschland - Landesverband Baden-Württemberg - Petition eingereicht: 15.05.2020, an den Petitionsausschuss des Landtags Baden-Württemberg
- blogspan.net: Petition: Vielfalt zur Landtagswahl 2021 sicherstellen
- cityvisits.de: Petition: Vielfalt zur Landtagswahl 2021 sicherstellen
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- godmode-trader.de: Petition: Vielfalt zur Landtagswahl 2021 sicherstellen
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- Göttinger Tageblatt: Großprojekt auf ehemaligem Gothaer-Gelände: Streit um bezahlbaren Wohnraum | Auch Fransisco Welter-Schultes (Piraten) sprach von einem „sehr mageren Ergebnis für bezahlbaren Wohnraum“ nach fünf Jahren Vorgeschichte. Paywall
- WAZ: Witten: Pirat Borggraefe tritt zur Bürgermeisterwahl an | Er versucht es wieder: Stefan Borggraefe wird für das Amt des Wittener Bürgermeisters kandidieren. Die Piraten haben ihn einstimmig gewählt. Paywall
- # Radio Prag: Hamáček: Preisgabe von Geheiminfos über Agenten muss bestraft werden | Nichtsdestotrotz bekommen seitdem drei Hauptstadt-Politiker Polizeischutz, darunter auch Prags Oberbürgermeister Zdeněk Hřib (Piraten).
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