NRW:Essen/2020-07-07-Protokoll-AV-2020.1
Aufstellungsversammlung Piratenpartei NRW für Essen 07.07.2020
TOP 1: Eröffnung der Aufstellungsversammlung
Hartmut Müller eröffnet die AV um 19:31 Uhr und schlägt als Versammlungsleiter Christian Gebel vor. Dies einstimmig beschlossen. Hartmut übergibt die Versammlungsleitung an Christian Gebel.
TOP 2: Formalia
- Wahl der Versammlungsleitung
- Wahl der Wahlleitung
Christian Gebel wird einstimmig als Versammlungsleiter und auch als Wahlleiter gewählt.
- Wahl der Protokollführung
Hartmut Müller und Nicola Schlitzer werden einstimmig als Protokollführer*in gewählt
- Feststellung, ob Öffentlichkeit erwünscht ist
Die Öffentlichkeit der Versammlung wird einstimmig als erwünscht beschlossen.
- Feststellung der Beschlussfähigkeit der Versammlung
Es wurde ordnungsgemäß eingeladen und die Versammlung ist beschlusfähig.
- Beschluss einer Geschäftsordnung
Es gibt keine weiteren Geschäftsordnungen, die vorgeschlagen werden, die Geschäftsordnung in der versendet Form wird einstimmig beschlossen.
- Abstimmung über die Wahlordnung
Die Wahlordnung wird ohne Gegenstimmen angenommen.
- Abstimmung über die Tagesordnung
Die Tagesordnung wird ohne Gegenstimmen angenommen.
TOP 3: Wahlen von Vertrauenspersonen und Zeugen
Es wurden Patrick Wette und Tobias Schroeder en bloc als Zeugen gewählt.
Als Vertrauenspersonen werden Tobias Schroeder und Frank Fitzke als stellvertretende Vertrauensperson en bloc gewählt.
TOP 4: Vorstellung und Wahlen der Kandidierenden für den Rat der Stadt Essen
Es werden zunächst die Direktkandidaten für die 42 Direktwahlbezirke gewählt. Hierzu wird die Liste der Kandidierenden geöffnet, um gegebenenfalls konkurrierende Kandidaturen auszuschließen. Der Versammlungsleiter klärt über das Procedere auf und weist darauf hin, dass neben dem Wohnort auch der Arbeitsort für den Wahl des Bezirks sinnvoll ist.
Hartmut Müller verliest die Liste. Die Liste wird dem Protokoll beigefügt. Es gibt keine Konkurrenzen über die Listenplätze. Der Versammlungsleiter schließt die Liste.
Wahlprotokoll:
Der Büropirat erstellt eine ordentliche Wahlliste. Es gibt 8 Stimmberechtigte. Es gibt einen Wahlgang. Der Wahlleiter führt eine geheime Wahl durch. Anschließend stellt der Wahlleiter fest, dass alle Kandidaten einstimmig gewählt wurden.
Unterschrift des Wahlleiters zur Bestätigung des Protokolls:
TOP 5: Vorstellung und Wahlen der Kandidierenden für die Bezirksvertretungen der Stadt Essen
Die Wahl der Kandidierenden für die Bezirksvertretungen wurde auf die folgende Sitzung am 14.7. vertagt.
TOP 6: Vorstellung und Wahlen der Kandidierenden für die Oberbürgermeisterin oder den Oberbürgermeister der Stadt Essen
Die Wahl der Kandidierenden für den Oberbürgermeister*in wurde auf die folgende Sitzung am 14.7. vertagt.
TOP 7: Sonstiges
Der Versammlungsleiter fragt, ob es noch weitere Punkte zu besprechen gibt. Da dies verneint wurde, schließt der Versammlungsleiter die Versammlung um 21 Uhr.