NRW:Bonn/Kreisverband/Vorstand/Sitzung/2020-11-04 - Protokoll Vorstand Bonn
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Formalia
- Anwesend: Michael, Christoph, Martin, Nadja, Jens, Mehdi (ab 20:30)
- Entschuldigt:
- Unentschuldigt: Roland
- Michael eröffnet die Sitzung um 20:16 Uhr
- Sitzungsleitung übernimmt Michael, keine Gegenstimmen
- Protokoll wird von Christoph erstellt, keine Gegenstimmen
Umlaufbeschlüsse
entfällt
Berichte
Parteitage
Christoph berichtet:
- der LPT 2020.1 wurde abgesagt
- der kommende BPT 2020.1 wird nach der gestrigen BuVoSi abgesagt
Bürgerentscheid zum Melbbad
Nadja berichtet:
- derzeit werden Flyer zum Bürgerentscheid gegen Wohnbebauung direkt am Melbbad und für den Erhalt des Melbbads in der aktuellen Form in die Briefkästen verteilt.
- ggf. sollten wir dazu Position beziehen.
Martin:
- wir sollten das begrüßen, dass ein Begehren gemacht wird, aber nicht zwingend Position beziehen
Michael:
- würde das Begehren nicht unterstützen, Wohnraum ist wichtig und die Verwaltung ist ja schon Kompromisse eingegangen
Christoph:
- eher für die Unterstützung, auch wegen möglicher Klagen bei Lärm, wenn Wohnraum neben dem Bad gemacht wird.
- Die Verwaltung hat übrigens schon geschrieben, dass das Melbbad ohnehin wahrscheinlich 2021 nicht mehr geöffnet werden kann.
Jens:
- werde Bürgerbegehren unterstützen, Technikräume müssen sein, aber sehe Probleme wegen möglicher Klagen wegen Lautstärke
Michael fasst zusammen:
- Uneinigkeit in Vorstand.
- Kleinster gemeinsamer Nenner: Begrüßen und Unterstützen, dass ein Begehren gemacht wird, aber keine weitere Position als Partei beziehen.
Corona-Regelungen
Christoph berichtet:
- Regeln wurden am 30.10. verschärft.
- KPT wäre danach theoretisch weiter möglich bis 20 Personen und ein Restaurant dürfte für den KPT als geschlossene Gesellschaft auch öffnen.
- Eine Vorstandswahl ist online derzeit wohl nicht möglich.
- Wir können aber vorerst nach unserer Satzung und nach COVZvRMG kommissarisch im Amt bleiben, bis die Situation besser wird.
Michael ergänzt:
- da einige aus gesundheitlichen Gründen nicht teilnehmen würden, wäre ein KPT mit Vorstandswahl jetzt auch unfair gegenüber einigen Mitgliedern
Finanzen / Rechenschaftsbericht
Michael berichtet:
- Kontostand (Stand 1.10.): 2.345,39 €
- außer dem fehlenden Kassenübergabe-Protokoll hat sich alles inzwischen geklärt.
- Um das Protokoll muss sich Roland noch kümmern.
- Er ist aber zur Zeit nicht erreichbar.
Anträge
Absage des Kreisparteitags 2020.5
Vorlage:Kasten doppel Orange und Grün
Weiterfinanzierung des Lagers bis Oktober
Weiterfinanzierung des Lagers bis Juni
Vorlage:Kasten doppel Orange und Grün
Sonstiges
nächster KPT
s.o. in Berichte und Anträge
Lager
Michael berichtet:
- Der RSK will wohl nicht mehr das Lager mitfinanzieren
- Damit würde das Lager 100€/Monat kosten
- Susanne hat aus der Fraktion in Auflösung berichtet, dass die Maklerin bei der Vertragslaufzeit auch noch reingrätscht
s.o. unter Anträge
Plakate
Jens und Christoph berichten:
- es sind noch Wahlplakate aufgetaucht:
- Kaiserplatz neben dem Brunnen (bei der Unterführung zur Poppelsdorfer Allee, HBF Seite)
- Provinzialstraße an einer Verkehrsinsel an der Autobahnabfahrt
Michael und Christoph kümmern sich drum.
Termine
08.11.2020 KPT 2020.514./15.11.2020 BPT 2020.1- 02.12.2020 nächste VoSi
- 16.12.2020 nächster Stammtisch (ggf. online)
Michael schließt die VoSi um 21:30 Uhr