NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2015.1/2015-02-08 - Protokoll Kreisparteitag Bonn
11 Akkreditierte.
TOP 1 Eröffnung und Begrüßung
Klaus Benndorf eröffnet die Sitzung um 14:30 Uhr und begrüßt die Anwesenden.
TOP 2 Formalia
TOP 2.1 Wahl der Protokollführung
Klaus Benndorf wird vorgeschlagen und einstimmig bei einer Enthaltung als Protokollant gewählt.
TOP 2.2 Wahl der Versammlungsleitung
Michael Wisniewski wird vorgeschlagen und einstimmig bei einer Enthaltung als Versammlungsleiter gewählt.
TOP 2.3 Festlegung der endgültigen Tagesordnung
Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen
TOP 3 Nachwahl Beisitzer
Keine Kandidaten
TOP 4 Bestätigung und/oder Wahl von Fachsprechern
Alle Fachsprecher werden einstimmig bestätigt. Weder fallen Fachsprecher weg, noch kommen neue hinzu.
TOP 5 Anträge
TOP 5.1 Abstimmung des neuen Budgetplans
Rainer stellt den neuen Budgetplan vor.
- Budgetplan künftig April-April
Ja: 10 Nein: 1 Enthaltung: 0
- schlechte Abrechnung der Reisekosten zu LPT und BPT
- viel Geld wird verschenkt
- Vorschlag Rainer: höheren Etat für Parteitagbesuche
- Rainer wird entsprechende, vereinfachte Reisenkostenformulare vorbereiten
Antrag Rainer: Wer ist dafür, dass künftig deutlich größere Beträge in das Budget eingehen Einstimmig angenommen
Meinungsbild Rainer: erstelle 2 Vorschläge mit unterschiedlichen Festbeträgen und Prozentzahlen Meinungsbild ist überwiegend positiv
12 Akkreditierte
TOP 5.2 Programmanträge
9 Stimmen für Antrag 17, eine für 18 und 2 Enthaltungen -> Antrag 17 wird abgestimmt.
Die Versammlung beschließt Antrag 25 abstimmen zu wollen.
TOP 6 Sonstiges
TOP 6.1 OB-Wahl
Der Vorstand wird erneut beauftragt einen geeigneten Kandidaten zu suchen.
- Jo hat geklärt, dass die Abstimmungen 17 und 19 tatsächlich mit Mehrheit angenommen wurden.
- Rosenmontagszug: Meeting Wochenende vorher und Wagen vorbereiten
- Jens: 4. März Norbert Baumgarten vom Sozialdienst für kath. Frauen und Männer Referent zu TTIP und kommunaler Daseinsvorsorge
- Franz: Frist für Bürgermeisterkandidatur 27. Juli, 18:00
- Michael: Bund fördert keine integrationskursbegleitenden Kinderbetreuungen
Einheitlich dafür
TOP 7 Termine
- 09. Februar: AK Kombo
- 16. Februar: Rosenmontagszug
TOP 8 Schließung der Sitzung
Michael schließt die Sitzung um 17:57 Uhr.