NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Bonn/Protokoll/BV Bonn 2012 06 12

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  • Gremium: Bezirksvertretung Bonn
  • Sitzungsdatum: 12.06.2012
  • Protokollant Valentin Brückel

zunächst bergeweise Vertagungen insbesonder von Bürgeranträgen, hauptsächlich, weil Verwaltungs-Stellungnahmen fehlen - daraufhin verlassen fast alle Besucher hörbar verärgert die Tribüne

Fällung einer Kiefer Heidegartenstr

  • an den Kanal beschädigt, der muss saniert werden

Sportpark Wasserland

  • Entwässerung muss saniert werden, undicht, Asbest, Senkungen wg. darunter liegender Halde
  • Frage, warum dort Haushaltsmittel für den Sportpark Nord benutzt werden sollen

Fällung Theodor-Litt-Schule

  • "erst pflanzen, dann fällen"
    • Ersatzpflanzung auf dem Schulgelände
    • ...durch den Bezirksbürgermeister

Grünes C, Ufer zwischen Mondorfer Fähre und Graurheindorf

  • Instandsetzung des Radwegs und der Bänke
  • Gestaltung Bereich am Margarethenkloster

KBE-Dreieck

  • "Revitalisierung" der Fläche
  • Einsehbarkeit & Licht sollen Sicherheit verbessern
  • GRÜNE sind sauer, dass so viele Bäume gefällt werden sollen
  • Alle sind sauer auf Verwaltung, dass Gremien nach der BV beraten, obwohl BV Beschlussorgan

Victoriakarree

  • Vertagen oder nicht vertagen...
  • Spoelgen (SPD) unterstellt Vw, zu taktieren und bewußt zuerst Wirtschaftsausschuss zu befassen
  • Ausschreibung darf nicht so ausgehen, dass nur der Besitzer der Eckgrundstücks Rathausgasse eine Chance hat
  • in den meisten Fraktionen Konflikt zwischen Wirtschafts-, Planungs- und Kuturleuten
  • Lohmeier "es verwundert, wie schnell die Verwaltung auf einmal sein kann", beim Nordfeld Bahnhof passiert dagegen nichts
  • z.Zt. 120.000 qm Verkaufsfläche Innenstadt, Nordfeld 20.000, Victoriakarree 15.000

Rettungsdienstbedarfsplan

  • Frage nach den Kosten - Vw: Braucht Sie nicht zu kümmern, wird über Gebühren finanziert

Hotelneubau Oscar-Romero-Allee

  • Ein Drei-Sterne-Hotel soll gebaut werden, in diesem Segment gebe es sehr großen Bedarf

Hochwasserschutz Graurheindorf

  • Besitzer der Rheindorfer Burg hat Bedenken, dass sein Keller überflutet werden kann, deshalb stellt BBB einen Antrag
  • alle anderen sind deshalb sauer auf den BBB

Antrags-DOS des BBB erzeugt Unmut

"Herr Conrads-Hassel, Sie stammen doch aus dem Kulturausschuss"

Heinrich-von-Kleist-Straße

  • Reeh-Schall (SPD) will Schleichverkehr einbremsen (warum genau dort?, Kindertagesstätte?)
  • Vw - "wir können uns gerne mal - wenn wir einen Parkplatz kriegen - mit einem Messfahrzeug hinstellen"