NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Bonn/Protokoll/BV Beuel 05 30 2012

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Sitzung BV Beuel am 30.5.2012

• Gremium: Bezirksvertretung Beuel
• Sitzungsdatum: 30.05.2012
• Protokollant: Kai

Große Anfrage 1: Einzäunug Finkwiese

• siehe Anlagen
• Bonn hat 1700€ für nen Zaun ausgegeben
• "Eine Fliege mit drei Klatschen"
• und irgendwie geht es auch um Wildunfälle (ich denke da der Zaun am Wald steht)
• Rehe sind in den Stachelzaun geraten (Zaun scheinbar echtes Problem)
• Wiese ohne Rinder (höchstens 2-3 Wochen im Jahr)
• Wieso verfängt man sich da? -> Sie haben doch kein Geweih (geile Antwort zu geiler Frage)
• Zaun direkt am Hang, daher rennen die da rein
• Einwurf: Das Urrind ist fast ausgestorben, das Rehwild fast auf Populationsmaximum <- geiles Argument

Große Anfrage 2:

• siehe Anlagen
• es geht um OGS - Plätze
• scheinbar bgibt es zu wenig, aber alle haben Platz gefunden ???
• Alle Kinder Glücklich, auch wenn zu wenig Plätze da sind!

Sitzung wird eröffnet

TO 1.1

• TO soll abgestimmt mit 3 Änderungen und ein paar Vertagungen / Zusammenfassungen

• 1.6.2 -> weil Verwaltung nicht will -> Zentrenkonzept
• 1.6.6 -> Verschoben weil Antworten fehlen -> vertagt
• 1.8.1 - 1.8.2 -> Zentrenkonzept, auch weg da dasselbe -> Gegenrede -> nicht vertagt, Antrag zurückgezogen
• TO beschlossen

TO 1.2

• Niederschrift 18.4.
• Zwei Anfragen gestellt
• 80k zu 150k Differenz wird nicht erläutert!
• erhöhte Kosten technischer Natur werden erläutert
• Niederschrift wird angenommen

TO 1.8.2

• siehe Anlage
• Zebrastreifen dauerte 7 Jahre
• Erhöhung? Schwierig wegen 2 Buslinien
• Vielleicht mit Reflektoren?
• Verlangsamungen durch Parkkonzept? -> trifft auch Busverkehr
• Zusätzliche Poller?
• Sitzungsleiter ist ein Komiker
• Verwaltung wird beauftragt das ganze zu prüfen
• Antragsteller wird benachrichtigt

TO 1.4.3

• siehe Anlage
• es geht wieder um eine Straße
• Diesmal die Rathausstraße
• Anlieger müssen zahlen, bitte vorher mit denen Reden
• Tiefgarage muss nicht zahlen wegen 1m höhe, sondern anwohner
• irgendwe ungerecht
• viel Bla, Fahrräder sind ein Problem
• Vermittlungsproblem
• Faktor wird durch Höhe bestimmt
• Anlieger werden zur Kasse gebeten
• Im Abgabengesetz nach schlagen
• es wird noch eine Bürgerversammlung geben

TO 1.4.4

einstimmig angenommen

TO 1.4.5

• es sollen 5 oder 7 Stellen gestrichen werden
• BV hatte sich geeinigt
• wurde einfach ignoriert
• Ärgerlich weil die Arbeit abgewürgt wird
• Mehrheit im Hauptausschuss soll entscheidung liefern
• Beschluss des Hauptausschuss soll aufgehoben werden
• keiner will es gewesen sein
• Grüne geschlossen dafür
• Fraktionszwang for the win
• Viel Bla Bla
• Dringlichkeitsantrag wird enstimmig angenommen

TO 1.5.1

einstimmig angenommen

TO 1.6.4

einstimmig angenommen

TO 1.6.1

• Verkehrsentwicklungsplan VEP 2020
• Änderungsantrag AA1 soll aufgenommen werden
• Nur "Straße, Straße, Straße"
• Nur Sachen aus Bürgerverbänden -> oder etwa doch nicht? (CDU hat angeblich gemetzelt, z. Bsp. durch Schwerpunktbildung)
• und es wird immer doofer
• Unumsetzbar
• Nur noch rumgeblöcke
• Wahlkampf pur (Frage ist für wen?)
• Konzept entlastet nicht
• Geschichts - Foo
• Anschrei - Foo
• 20 min Beiträge Foo
• Weiter nur inhaltloses hin und her
• Noch mehr bla

Kai musste gehen