NRW:Aachen/2020-03-14 - Protokoll AV Kommunalwahl2020
Protokoll der Kreismitgliederversammlung 2020.1 der Städteregion Aachen, der AV StädteRegion und der AV Stadt Aachen zur Kommunalwahl 2020
KMV:
Beginn: 11:15 Uhr Ort: Piratenbüro Loth, Wilhelmstraße 85, 52070 Aachen
Anwesende Gäste:
Akkreditiert:
- Thomas "Captain" Buhr
- Gunter "Guntfred" von Hayn
- Dirk Szagunn
- Frederik Tolksdorf
- Nadine-Dominique "nadinevdm" van der Meulen
- Matthias "MadGnome" Achilles
- Felix "Gato" Kehren
- Max Möhring
- Christine "Tine" Frels 12:07 Uhr
- Karl Gundelach 12:34 Uhr
Nicht Akkreditiert:
- Alexander Kohlmann
Gäste:
- Margret Vallot
- Rahupriyan Ehanantharajah
Begrüßung
Matthias Achilles begrüßt die Anwesenden.
Geschäfts- und Wahlordnung beschließen
Mathias Achilles stellt die Geschäfts- und Wahlordnung vor. Ohne Gegenrede angenommen.
Versammlungsämter wählen
Versammlungsleiter: Rahu Protokollüberprüfung: Matthias Ohne Gegenrede angenommen.
Büropiratinnen und -piraten wählen
Die Büropiraten berichten über die Arbeit der letzten Jahre. Es sei aber schwierig, da ohne Datenschutzbelehrung keine relevante Tätigkeiten ausgeführt werden können. Entlastung: Ohne Gegenrede entlastet Es kommt die Frage auf, was Büropiraten dürfen/sollen? Auf Akkreditierungslisten zugreifen, Datenschutzeinweisung durch LaVo erhalten, Termine vom LaVo allerdings nur bis 2012, Bindeglied zwischen Büro und LaVo. Außerdem sollen die Büropiraten den Kontakt zum LaVo halten.
Es stellen sich zur Wahl der aktuellen Büropirat*innen:
- Matthias Achilles
- Dirk Szagunn
- Thomas Buhr
Abstimmung: Die drei Piraten werden vom vKV Aachen zu Büropiraten gewählt. Damit Ende die Amtszeit der bisherigen Büropiraten.
- dafür: 8
- dagegen: 0
- enthaltung: 0
Einstimmig angenommen
Wahlprogramm beraten
Am Donnerstag wurde das Wahlprogramm vorberaten. Im Fokus standen die Visionen für 2020 Wir möchten noch Lücken in den Visionen schließen Themen: Umwelt Vielfältige Lebensweisen Stadtentwicklung & Stadtplanung
Fertig sind:
Verkehr Kultur Soziales Stadtverwaltung
Visionen sind nach der Frage orientiert: Wo wollen wir in 10 Jahren hin?
Wir wollen Aussagen generieren, was wir in den nächsten 5 Jahren erreichen wollen. Themen:
- Basisdemokratie - Unterscheidung zu Hinterzimmerpolitik der anderen Parteien
- Transparenz und Bürgernähe
- Verwaltung und Demokratie mit technischen Möglichkeiten upgraden
- Unsere Erfahrung einbringen, was geht, was geht nicht?
- Bürger befähigen selbst aktiv zu werden
- Verkehr
- gerechte Aufteilung des Straßenraums/öffentlichen Raums
- ÖPNV
- dichter Takt
- Kostenfrei
- Fahrradverkehr fördern
- Antinazi +1 +1 +1 +1 +1 +1
- Antifaschistisch
- Umwelt
- Vergrünung allenortens
- Bürgernahe Kultur, Clubkultur
- Vielfalt der Lebensweisen in dieser Stadt fördern
- LGBTQI+
- Soziale Stadt für alle Schichten
- Digitale Medien / Digitalisierung auch nutzen
- OpenAntrag
- Förderung sozialunabhängiger Bildung
- Teilnahme, Teilhabe und Unterstützung speziell von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Sachen Politik
- Hilfe speziell für geflüchtete Menschen
- Sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe durch Bedingungsloses Grundeinkommen
- Drogenpolitik, Legalisierung statt Stigmatisierung, für Aufklärung statt Verbot
- Forum bieten für politische Diskussion, Politikvermeidung entgegentreten
- Erste Hilfe fördern, eine Stadt schaffen, die zusammensteht und hilfsbereit ist
- Stadtentwicklung, Stadtplanung
- Innenstadt
- Wohnungsbau
- Ausbau Kindebetreuung, mehr und besser
Reihenfolge nach Relevanz für uns:
- 1. Antifaschismus
- Vielfalt der Lebensweisen in dieser Stadt fördern
- LGBTQI+
- Hilfe speziell für geflüchtete Menschen
- Minderheiten unterstützen
- 2. Verkehr und Planung und Umwelt
- CO2-Reduktion im Verkehr so schnell wie möglich
- ÖPNV
- dichter Takt
- Kostenfrei
- ÖPNV Trassen auf allen Ausfallsstraßen, erstmal für Busse, später ggf. Systemwechsel
- Fahrradverkehr fördern
- ÖPNV
- Vergrünung allenortens
- gerechte Aufteilung des Straßenraums/öffentlichen Raums
- CO2-Reduktion im Verkehr so schnell wie möglich
- 3. Demokratieupgrade
- Basisdemokratie - Unterscheidung zu Hinterzimmerpolitik der anderen Parteien
- Transparenz und Bürgernähe
- Verwaltung und Demokratie mit technischen Möglichkeiten upgraden
- Unsere Erfahrung einbringen, was geht, was geht nicht?
- Bürger befähigen selbst aktiv zu werden
- Digitale Medien / Digitalisierung auch nutzen
- OpenAntrag
- Basisdemokratie - Unterscheidung zu Hinterzimmerpolitik der anderen Parteien
Beschlussvorschlag: Die Piraten Aachen werden in keiner Weise mit Rechtsextremen in der Aachener Politik zusammenarbeiten und sich gegen Parteien, welche einen rechten Sprachgebrauch benutzen, konkret positionieren.
- dafür: 9
- dagegen: 0
- enthalten: 1
Beschlussvorschlag: Die Piraten Aachen streben eine möglichst schnelle Reduktion des CO2-Ausstoßes im Verkehr an, dafür soll Verkehr grundsätzlich als ÖPNV gedacht werden, der durch Fuß- und Radverkehr ergänzt wird. der MIV wird dazu eine Ergänzung im Einzelfall sein.
- dafür: 9
- dagegen: 0
- enthalten: 1
Beschlussvorschlag: Die Piraten setzen sich für eine Umkehr in der Finanzierungskulisse ein, weg von der Projektfinanzierung, hin zur Strukturfinanzierung.
- dafür: 9
- dagegen:0
- enthalten:1
Beschlussvorschlag: Die Piraten setzen sich ein für eine "Bereitstellungsquote" in der U3 (80%) (aktuell Versorgungsquote <45%), Ü3 (aktuell Versorgungsquote < 100%) und dem offenen Ganztag (aktuell Versorgungsquote < 50%, Rechtsanspruch ab 2025).
- dafür: 9
- dagegen: 0
- enthalten: 1
Sonstiges
-nichts
Ende der KMV: 13:11 Uhr
AV StädteRegion:
Beginn: 13:20 Uhr Ort: Loth, Wilhelmstraße 85, 52070 Aachen
Akkreditiert:
- Thomas "Captain" Buhr
- Gunter "Guntfred" von Hayn
- Dirk Szagunn
- Frederik Tolksdorf
- Nadine-Dominique "nadinevdm" van der Meulen
- Matthias "MadGnome" Achilles
- Felix "Gato" Kehren
- Maxmilian Möhring
- Christine "Tine" Frels
- Karl Gundelach
Nicht Akkreditiert:
- Alexander Kohlmann
Gäste:
- Margret Vallot
- Rahupriyan Ehanantharajah
- Udo Pütz (mumble)
- Marc "Teukan" Teuku 13:54 Uhr
Begrüßung
Thomas Buhr begrüßt die Anwesenden.
Geschäfts- und Wahlordnung beschließen
Die Geschäfts- und Wahlordnung wird vorgestellt. Ohne Gegenrede angenommen. https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Aachen/GO_KMV_2014.1 Die Wahlordnung wird von Matthias Achilles vorgestellt. https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/3/37/Wahlordnung_2020-03-14.pdf
Ohne Gegenrede angenommen.
Versammlungsämter wählen
Versammlungsleiter: Rahupriyan Ehanantharajah Protokollüberprüfung: Matthias Achilles Wahlleitung: Gunther von Hayn Ohne Gegenrede angenommen
Vorstellung der Kandidierenden
- Thomas Buhr, Mindestlistenplatz 2
- Christine Frels, Mindestlistenplatz 4
- Felix Kehren, Mindestlistenplatz 6
- Alexander Kohlmann, Mindestlistenplatz 6
- Maxmilian Möhring, Mindestlistenplatz 1
- Dirk Szagunn, Mindestlistenplatz 5
- Frederik Tolksdorf, Mindestlistenplatz 6
- Nadine van der Meulen, Mindestlistenplatz 3
Wahl der Liste und Direktkandidierenden zur Wahl des StädteRegionstages 2020
Alle Stimmzettel waren gültig
Die Kandidierenden haben folgende Punktzahl erreicht:
- Thomas Buhr, 26 Punkte
- Christine Frels, 25 Punkte
- Felix Kehren, 27 Punkte
- Alexander Kohlmann, 19 Punkte
- Maxmilian Möhring, 34 Punkte
- Dirk Szagunn, 31 Punkte
- Frederik Tolksdorf, 21 Punkte
- Nadine van der Meulen, 23 Punkte
Die Liste wurde gewählt:
- Maxmilian Möhring, Listenplatz 1
- Thomas Buhr, Listenplatz 2
- Nadine van der Meulen, Listenplatz 3
- Christine Frels, Listenplatz 4
- Dirk Szagunn, Listenplatz 5
- Felix Kehren, Listenplatz 6
- Frederik Tolksdorf, Listenplatz 7
- Alexander Kohlmann, Listenplatz 8
Als Vertrauenspersonen werden benannt:
- Rahupriyan Ehanantharajah
- MarcTeuku
Die Aufstellung der Direktkandidierenden wird vertagt. Es gibt auf der Seite der StädteRegion aktuell noch keine Informationen dazu.
Sonstiges
Nichts
Ende der AV StädteRegion: 14:25 Uhr
AV Stadt Aachen
Beginn: 14:26 Uhr Ort: Loth, Wilhelmstraße 85, 52070 Aachen
Akkreditiert:
- Thomas "Captain" Buhr
- Gunter "Guntfred" von Hayn
- Dirk Szagunn
- Frederik Tolksdorf
- Nadine-Dominique "nadinevdm" van der Meulen
- Matthias "MadGnome" Achilles
- Felix "Gato" Kehren
- Christine "Tine" Frels
Nicht Akkreditiert:
- Alexander Kohlmann
Gäste:
- Margret Vallot
- Rahupriyan Ehanantharajah
- Udo Pütz (mumble bis 14:50 Uhr)
- Marc "Teukan" Teuku 13:54 Uhr
- Karl Gundelach
- Max Möhring
Begrüßung
Matthias Achilles begrüßt die Anwesenden.
Geschäfts- und Wahlordnung beschließen
Die Geschäfts- und Wahlordnung wird wie bisher vorgestellt. https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Aachen/GO_KMV_2014.1 Ohne Gegenrede angenommen. Die Wahlordnung wird von Matthias Achilles wie bisher vorgestellt. Ohne Gegenrede angenommen.
Versammlungsämter wählen
Versammlungsleiter: Rahupriyan Ehanantharajah Protokollüberprüfung: Matthias Achilles Wahlleitung: Marc Teuku Ohne Gegenrede angenommen
Vorstellung der Kandidierenden
- Matthias Achilles, Mindestlistenplatz 1
- Thomas Buhr, Mindestlistenplatz 3
- Christine Frels, Mindestlistenplatz 2
- Christopher Frels, Mindestlistenplatz 9
- Gunter von Hayn, Mindestlistenplatz 4
- Felix Kehren, Mindestlistenplatz 2
- Alexander Kohlmann, Mindestlistenplatz 5
- Dirk Szagunn, Mindestlistenplatz 2
- Frederik Tolksdorf, Mindestlistenplatz 5
- Margret Vallot, Mindestlistenplatz 10
- Nadine-Dominique van der Meulen, Mindestlistenplatz 1
Wahl der Liste zur Kommunalwahl 2020, Rat der Stadt Aachen
Alle Stimmzettel waren gültig
Die Kandidierenden haben folgende Punktzahl erreicht:
- Matthias Achilles, 30 Punkte
- Thomas Buhr, 19 Punkte
- Christine Frels, 21 Punkte
- Christopher Frels, 11 Punkte
- Gunter von Hayn, 20 Punkte
- Felix Kehren, 23 Punkte
- Alexander Kohlmann, 13 Punkte
- Dirk Szagunn, 23 Punkte
- Frederik Tolksdorf, 13 Punkte
- Margret Vallot, 24 Punkte
- Nadine-Dominique van der Meulen, 17 Punkte
- Matthias Achilles, 1
- Dirk Szagunn, 2 (per Los)
- Felix Kehren, 3 (per Los)
- Christine Frels, 4
- Gunter von Hayn, 5
- Thomas Buhr, 6
- Nadine-Dominique van der Meulen, 7
- Frederik Tolksdorf, 8 (per Los)
- Alexander Kohlmann, 9 (per Los)
- Margret Vallot,10
- Christopher Frels, 11
Wahl der Liste(n) zur Kommunalwahl 2020, Bezirksvertretung(en) Aachen
Aachen-Brand Aachen-Eilendorf Aachen-Haaren Aachen-Kornelimünster/Walheim Aachen-Laurensberg Aachen-Mitte Aachen-Richterich Es wird vorgeschlagen, den Punkt gemeinsam mit der Wahl der Direktkandidaten zu vertagen.
-vertagt
Wahl der Direktkandidierenden zur Wahl des Rates der Stadt Aachen
-vertagt
Wahl einer OB-Kandidatin oder eines OB-Kandidaten
8 abgegebenen Stimme, 8 gültig. Matthias Achilles stellt sich zur Wahl und wurde einstimmig gewählt.
Als Vertrauenspersonen werden benannt:
- Rahupriyan Ehanantharajah
- Marc Teuku
Die Aufstellungsversammlung endet um 15:40 Uhr.