NRW:2015-02-24 - Protokoll Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen Wo: Mumble Server NRW

59. Sitzung am 24.02.2015 - 20:00 Uhr

Während der Sitzung wird nur auf dem Pad gearbeitet. Das Ergebnis kommt dann ins Wiki.

Teilnehmer:

Gäste

  • keine

entschuldigt

  • keine

Tagesordnung

TOP 0. Begrüßung, Formalia

  • Sitzung um 20:36 Uhr eröffnet durch: Axel
  • Aufnahme der Sitzung: Nein
  • Grundsätzliches
    • Versammlungsleitung: Axel
    • Erstellung Protokoll: alle gemeinsam
    • Übertragung ins Wiki: Axel
  • Genehmigung letztes Protokoll: Ja

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-12-04_-_Protokoll_Arbeitskreis_Wirtschaft_und_Finanzen

  • Genehmigung Tagesordnung: Ja

TOP 1 Änderung der Sitzungstermine

  • Sachstand:
Die Termine der AK Sitzungen kollidieren mit den Vorstandssitzungen, LaVo, BuVo.
Der Besuch der AK Sitzungen ist sehr schwach
Vorschläge zur Änderung
Verschiebung auf einen anderen Wochentag
Häufigkeit nur monatlich
Ausschüsse im Landtag
  • A07 Haushalts- und Finanzausschuss, Termine Donnerstags
MdLs: Dietmar Schulz (Sprecher, Sprecher Fraktion), Michele Marsching (Mitglied)
  • A18 Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk, Termine Mittwochs
MdLs: Daniel Schwerd (Mitglied, Sprecher der Fraktion), Kai Schmalenbach (Sprecher)

TOP 2 Antragsarbeit

Antragsportal LPT 2015

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2015.1/Antr%C3%A4ge

LPT im 18.-19. April 2015
Melanie klärt mit der Antragskommission die Fristenfrage. ->06.03.2015

Schuldenbremse

->Zur Information
Ausgangstext vom Positionspapier LPT 2014.2, Kleve:
Ökonomische Vernunft wird gebraucht - Öffentliche Investitionen steigern
Die Piratenpartei NRW fordert:
Die sogenannte Schuldenbremse (Artikel 109, 115 GG) bedarf einer gesamt- und volkswirtschaftlichen sowie fiskalischen Neubetrachtung unter Berücksichtigung der Anforderungen unserer Zeit an die gesellschaftliche Teilhabe der Einwohner und an die Zukunftsfähigkeit des Landes NRW.
Arbeitstext:
Formulierungsvorschlag Robert.A
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  • Antrag zum Parteiprogramm
Schuldenbremse gesellschaftlich vernünftig umsetzen
Die Schuldenbremse (Artikel 109, 115 Grundgesetz) muss so umgesetzt werden, dass sie gesamtwirtschaftlich und fiskalisch sinnvoll wirkt sowie an der Zukunftsfähigkeit des Landes NRW ausgerichtet ist und das Entwicklungspotential der Bevölkerung möglichst gut erschließt.
Ziel der Schuldenbremse muss eine langfristig an der Bevölkerung ausgerichtete Politik sein.
  • Begründung:
Die Piratenfraktion hat die Gelegenheit, an der Weiterentwicklung der Verfassung von NRW mitzuarbeiten. Unabhängig von der Frage, ob die Schuldenbremse europaweit sinnvoll ist, bestehen aktuell Möglichkeiten in Nordrhein-Westfalen, die konkrete Umsetzung der Schuldenbremse zu gestalten. In diesem Rahmen soll den Abgeordneten eine Richtschnur gegeben werden, wie sie sich in die Verfassungskommission einbringen mögen.
->ToDo Antrag nochmal über ML verteilen mit Deadline 4 Tage und dann ins Portal stellen.
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Gedanke dazu: Kalkulation auf Basis der TCO um PPP (OPP) zu verhindern.
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Ein Positionspapier sollte dementsprechend auf dem Piratenpartei-Landesparteitag NRW ebenfalls abgestimmt werden.

Positionspapier nicht vom AK Wifi
Ablehnung der Schuldenbremsen
Die Piratenpartei NRW fordert die Abschaffung aller Schuldenbremsen, weil diese aus ökonomischer Sicht unsinnig sind.
Begründung
Eine Volkswirtschaft kann nicht wie ein Unternehmen geführt werden, da sie völlig anderen Rahmenbedingungen unterliegt.

TOP 4 Öffentlichkeitsarbeit

  • AGÖA bitte per Mail auf dem Laufenden halten was zur Zeit läuft, um daraus Inhalte zu generieren.
Nicht nur PMs sondern mehr im Umfeld Social Media, Facebook, Webseite usw., (Erklärbär)
->Nach dem LPT möchten wir die AG ÖA mit Themen versorgen.
->Vorher mit Fraktion abklären

TOP 5 Unternehmertag=

  • Anfrage von Pakki bezüglich einer Veranstaltung für Mittelstand und Kleinunternehmer, erstes Quartal 2015. Es werden Referenten und Teilnehmer gesucht. Ziel Generierung von Spenden, Vernetzung und Aktivierung neuer Zielgruppen.
Budget steht zur Verfügung

TOP 6 Verschiedenes

TOP 7 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

  • Ende der Sitzung: 22:25 Uhr
  • Nächste Mumble-Sitzung ist am tt.mm.jjjj um hh:mm Uhr


Wer: AK WiFi NRW
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Mo den 01 Januar 1990 um 20:00
Ansprechpartner: Coxsackievirus
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Axel Braun (Brax59)
Protokoll abgezeichnet von:


Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.