NRW:2013-05-04 - Protokoll Koordinatorenkonferenz

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Eckdaten

Organisatorisches

Protokoll

  • Kein Protokoll der letzten Sitzung

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer

Jens eröffnet die Sitzung um 20:10 und erläutert, warum er die Sitzung einberufen hat.

Er verweist auf seine Rede auf dem LPT, mit den Inhalten die Verknüpfung zwischen AK/AG zu verbessern, möchte diese Strukturen mit den Mitgliedern der AK/AG gemeinsam besprechen, um Ziele festzusetzen. Desweiteren erwähnt er die fünf AK im Landtag, welche die Ausschüsse wiederspiegeln, diese sollen die Landtags-AK mit den Basis-AK verknüpfen

Thematisch

AK Tierschutz

  • Der AK Tierschutz ist über Jens mit der Fraktion vernetzt
  • Zur Zeit werden Hintergrundinformationen erarbeitet zu einem Gesetzesentwurf zum Thema Exotenhaltung
  • Zusammenarbeit mit der ÖA über Tina (Backschafter)
  • Theoretisch auch Schnittstelle mit dem AK Landwirtschaft und Verbraucherschutz, der inaktiv ist

AK Wirtschaft und Finanzen NRW

  • Planung Schnittstellengespräch im Landtag NRW, voraussichtlich Ende Mai, Anfang Juni
  • Erstellung Wirtschaftsflyer, Finalisierung nach dem BPT in Neumarkt
  • Ausarbeitung von Battlecards für die Wahlkämpfer
  • Treffen jeden 1., 3. und 5. Donnerstag im Monat um 20:00 Uhr im Mumble, Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Wirtschaft_und_Finanzen
  • Verknüpfung in die ÖA via Melanie, gelegentlich mit Uwe und direkt über Caergoa (Peter Klein)
  • Vernetzung der WirtschaftsAK auf Länderebene stockt
  • Vernetzung mit der Fraktion läuft gut über die Schnittstellengespräche
  • Schwerpunktmäßig an die AG Wirtschaft angegliedert über Brax59
  • Melanie ist auch in der AG Steuerpolitik aktiv

AK Gesundheit NRW

  • Koordinatorenwechsel steht an, zZ nur Thomas Weijers Koordinator
  • Verknüpfung in die Fraktion über schreibrephorm
  • Neuausrichtung der Zusammenarbeit geplant, ein Gespräch mit Toso als neuer Gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion ist geplant
  • Zusammenarbeit mit der AG Gesundheitspolitik, UG Psyche, AK Drogen NRW
  • Treffen jeden 2. und 4. Montag im Monat, 20:00 Uhr
  • schreibrephorm gibt an den AK weiter, dass man Battlecards für den Wahlkampf machen könnte

AK Bauen + Verkehr NRW

  • Vernetzung mit der Fraktion funktioniert gut über Oliver, in Bezug auf Inhalte und Pressearbeit bzgl- der Themen
  • Der AK holt sich bei Bedarf Hilfe bei der ÖA, Steph ist als Betreuer für die FB Seite zuständig
  • Vernetzungen zu den anderen AK sind wenig da, aber viele Mitglieder sind auch in der AG Bauen und Verkehr, es ist ein Treffen geplant zum Thema Wohnen
  • Der AK ist in die kommende Verkehrswendekonferenz eingebunden
  • Rhineblaze gibt an den AK weiter, dass man Battlecards für den Wahlkampf machen könnte

AK Bildung

  • Es gibt in der AK Bildung keinen Koordinator mehr, Samy berichtet, dass man dieses nicht brauche, da man im Team hervorragend so zusammenarbeiten könne.
  • Wenn ein Ansprechpartner benötigt wird, bitte an Wilk wenden
  • Aus der aktuellen Arbeit ist die AG Tellerrand entstanden, die mit Piraten aus anderen Bundesländern Anträge für den BPT erstellt hat.
  • Vernetzung mit dem Landtag läuft gut, Moni kümmert sich gut darum.
  • Der AK Bildung ist bereits mit der Erstellung von Battlecards beschäftigt

AK Forschung

  • Gegründet auf dem vorletzten LPT
  • Geleitet wurde von Schwarzbart
  • Es wurde ein Antrag erstellt, der auf dem BPT nicht behandelt wurde
  • Für diesen BPT ist ein Antrag zur Forschungsförderung erstellt worden, ein weiterer Antrag liegt vor
  • Über Lutz und ChristophM ist der AK in die AG Forschung vernetzt
  • Es soll auch auf Bundesebene weitergearbeitet werden
  • Schnittstelle zur Fraktion funktioniert noch nicht so gut, ist aber zur Zeit beidseitig bedingt
  • Jens sagt zu, ein wenig Werbung zu machen um mehr Menschen zur Mitarbeit zu bewegen

AK Datenschutz

  • Wurde letztes Jahr im Sommer wiederbelebt, ist aber im herbst wieder eingeschlafen
  • Auf dem BPT in Bochum wurde sich noch mal zusammengesetzt, ein Teil der aktiven haben sich der AG angeschlossen
  • Der AK ist zur Zeit nicht aktiv, federführend sind Markus v.Krella und Martin Z.
  • Jens bittet um weitere Informationen, um den AK weiter zu bewerben, Wako kommuniziert den Wunsch weiter über die ML des AKs
  • Vernetzung in der Fraktion läuft über Frank, gestaltet sich aufgrund von Terminproblematiken als schwierig

AK Kommunalpolitik NRW

  • Treffen eigentlich 14 Tägig Mittwoch (nächster am 15.5.) - 20.00 Uhr
  • z.Z. etwas mau bis gar nicht
    • wenig bzw. seltener Kontakt zu den Ausschüssen im Landtag
    • wenig Besuch der lokalen regionalen AK Kommunal (Bochum + Dortmund haben z.B. an dem Tag ihren Stammtisch)
  • Vernetzung für kommunalpolitisches Programme gut, aber nicht gerade großes Interesse an Vorgaben oder Richtlinien, die vom Land kommen.
  • Jens fragt im Landtag nach, ob Informationen an den AK weitergereicht werden können
  • Jens sagt, dass man spezielle Themen auch weitergeben kann an die entsprechenden Fachabgeordneten aus den Bereichen
  • an den AK wird weitergereicht, dass man den Termin etwas flexibler handhabt, um eine größere Beteiligung zu ermöglichen.

AK Kultur und Medien

  • zZ aufgegangen in die AG Kultur und Medien, dort wird gut gearbeitet
  • Koordinator dort ist Düsenberg
  • ggf. folgt demnächst auf Landesebene auch wieder Aktivität

Kommunal

AK Kommunalpolitik Bochum

  • es gab heute einen Tag der kommunalpolitischen Arbeit zur Organisation der Arbeit in Bezug auf Bundestags und Kommunalwahl
  • Es wurden Themen verteilt, um Programm zu erstellen
  • Weiteres Thema war Wahlkampf, auch über eine evtl. Zusammenarbeit mit Dortmund
  • Bochum hat große Schwierigkeiten mit der Stimmung auf der ML und partiell destruktivem Verhalten. Akut erhöhtes Trollaufkommen.

AK Kommunalpolitik Dortmund

  • Alle zwei Wochen findet ein Treffen statt
  • Es wird sich in die Ratsarbeit eingearbeitet
  • es finden regelmäßig Infostände statt
  • Das Kommunalprogramm wird weiter ausgearbeitet werden

AK Kommunalpolitik Düsseldorf

  • Treffen immer Montags in der Ernie (Kreisgeschäftsstelle)
  • Roadmap für die nächsten Monate ist erstellt
  • Kommunalpolitisches Programm ist in Arbeit
  • es hat ein kommunalpolitisches Barcamp gegeben
  • Insgesamt nicht viele Aktive, aber sehr produktiv

Organisatorisch

AG ÖA

  • Tag der AGÖA vermutlich Mitte Juni, AKs können ihr Programm bzw. ihre Themen im Krähennest Podcast vorstellen
  • Treffen jeden Dienstag Abend 21:00 im Mumble, TO geht vorher über die ML
  • Für ca. Mitte Juni ist ein "Tag der AG ÖA" geplant, unter anderem soll es um PM-Erstellung gehen, sowie um Vernetzung und informieren über die Arbeit der ÖA
  • Bei Interessanten Terminen kann man über den Kalender der AG sehen wo sich die jeweiligen AK inhaltlich einbringen können oder PM erstellen können
  • Krähennest als Untergruppe der AG ÖA kann gerne kontaktiert werden für Podcasts, Podcasts gehen immer und müssen nicht so abgewägt werden wie Pressemitteilungen
  • Beim Krähennest ist in Planung, dass man Podcasts mit dem Bundes-AG macht um den Menschen an Infoständen Material zu geben die genutzt werden können
  • Wako schlägt regelmäßige Podcasts vom LaVo vor um über die Arbeit des LaVo zu berichten. Podcasts mit Pakki und Jens sind in Planung.

AG Events

  • wurde wiederbelebt letztes Jahr im Sommer
  • mumblen jeden Dienstag 19:15 (um dann um 19:30 Uhr anzufangen)
  • beauftragt vom LaVo für die Beurteilung von Bewerbungen für LPTs und TdpAs (seit letztem Jahr)
  • wurde bisher auch vom LaVo häufig gebeten, zu andere Veranstaltungen, die vom LV (mit)finanziert werden, eine Empfehlung zu äußern
  • erstellt HowTos und Mindestanforderungen
  • vernetzt mit AG Technik und AG ÖA, bedingt duch "Doppelmitgliedschaften"
  • Jens erkundigt sich beim Wahlkampfteam bzgl. Vernetzung für größere Events im Wahlkampf

Wunschliste

  • https://polgfnrw.piratenpad.de/11
  • Jederzeit im Pad eintragbar
  • Jens gibt die Bitte weiter, lokale Wahlkampfkoordinatoren zu benennen
  • Wako bittet um Erklärung welche AK im Landtag welche Themen bearbeitet (siehe unten

Landtags AK

AK1 Landtag

  • A01 Ausschuss für Arbeit, Gesundheit, Soziales
  • A03 Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Emanzipation
  • A04 Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend
  • A16 Sportausschuss
  • A19 Integrationsausschuss

AK2 Landtag

  • A07 Haushalts- und Finanzausschuss
  • A07-1 Unterausschuss Personal
  • A07-2 Unterausschuss Landesbetriebe und Sondervermögen
  • A08 Ausschuss für Haushaltskontrolle
  • A11 Ausschuss für Kommunalpolitik

AK3 Landtag

  • A06 Ausschuss für Europa und Eine Welt
  • A10 Ausschuss für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie
  • A12 Kultur- und Medienausschuss
  • A15 Ausschuss für Schule und Weiterbildung
  • Koordinator ist Hilmar Schulz

AK4 Landtag

  • A02 Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr
  • A17 Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und *Verbraucherschutz
  • A18 Ausschuss für Wirtschaft, Mittelstand und Energie
  • A18-1 Unterausschuss Bergbausicherheit

AK5 Landtag

  • A05 Hauptausschuss
  • A06 Innenausschuss
  • A13 Petitionsausschuss
  • A14 Rechtsausschuss
  • A14-1 Vollzugskommission im Rechtsausschuss

Sonstiges

Schnittstellen zum Landtag

verbesern

Themenportal

  • Jens schlägt vor ein Portal zu bauen, zu Informationszwecken
    • Zweck: Übersicht welche AK, sowohl Landtag als auch Basis, arbeiten grad an welchen Themen
  • Jens fragt nach ob die Anwesenden bereit sind, Informationen doppelt einzupflegen
  • Es wird die Befürchtung geäußert, dass die Pflege eines Portals ausbleiben würde
  • Es folgt eine Diskussion über die vorhandenen Inhalte im Wiki und Anforderungen an ein Portal
  • Jens schlägt vor, dass der Landesvorstand die Basis darum bittet Ideen zu liefern wie die Informationen aufgearbeitet werden können

Splitten der Koko

  • schreibrephorm merkt an, dass eine gemeinsame KoKo von thematischen AK und Kommunalpolitischen AK kaum inhaltliche Berührungspunkte hat
  • Die Kommunalen AK haben zur Vernetzung das RegioMumble

Terminsetzungen generell

  • Es gibt drei Möglichkeiten zu terminieren
  1. Jeden Xten Wochentag im Monat
  2. Alle X Wochen
  3. Am X. jeden Monats
  • Überlegungen dazu werden fortgeführt und weiter diskutiert

Ende der Sitzung

  • 22:06 Uhr

nächster Termin


Wer: Koordinatorenkonferenz NRW
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Di den 04 Juni 2013 um 20:00
Ansprechpartner: Ballerstaedt
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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essentielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: schreibrephorm
Protokoll abgezeichnet von:

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.