NDS:Braunschweig/Stammtisch/2021-06-24 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

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Tagesordnung / Protokoll

Versammlungsleiter: Emil
Protokollant: Florian
Beginn des Stammtisches: 19:01 Uhr

Themen

  • Bericht Vorstand
  • Zwischenstand AVV Mailserver: Nico schreibt vom Vorstands-Account aus eine Email an das Ticketsystem der Bundes-IT.
  • piraten-bs.de steht zur Verlängerung an: Dietmar wird die 4,65 EUR bereitstellen.
  • Bericht aus dem Maschinenraum
  • Nichts! :-)
  • Bericht Fraktion
  • steht noch aus
  • Zur Info: Die Fragen stammen vom 06.11.2020.
  • Änderungsantrag der SPD:
  • nächster Termin: Verwaltungsausschuss, 06.07.2021: nicht öffentlich
  • Frage vom Stammtisch:
  • Nicht alle Kameras sind auf den Videokamerakarten der Stadt aufgeführt. Woran liegt das? (z.B. "VIDEOGUARD" an der Brücke Celler Straße - scheint ein privates Unternehmen zu sein?)
  • Antwort: Miteilung außerhalb von Sitzungen
  • werden demnächst veröffentlicht
  • Service-Stationen Fahrräder
  • eigentliche Antwort ist wieder Stellungnahme/Mitteilung außerhalb von Sitzungen
  • Es wird daran gearbeitet
  • siehe oben
  • Projekte
  • Neue Flyer entwerfen? Themenbezogen, z.B. Kapitel der kommunalen Ziele. Inhalt nicht unbedingt nur kommunal. Design?
  • Verkehrspolitik - sogar mehrere?: Dominik
  • Urheberrecht: tux
  • Religion / Staatskirchenverträge: tux
  • Inklusion: Toni
  • Mitgestalten der Politik in Braunschweig: Coco? Dominik
  • Wohnen
  • Kommunalwahl 2021:
  • Das ist schon wieder sehr lang geworden hier. Könnte man vielleicht mal wieder etwas in das Kommunalwahlpad verschieben? Tux wird das Kommunalwahlpad einmal aufräumen und die Punkte aus dem Stammtischprotokoll dorthin verschieben.
  • QR-Code drucken + laminieren für Infostand etc.
  • --> Kann ich machen Dr. A
  • Die Piraten Niedersachsen möchten - sofern gewünscht - ihre Kommunalkandidaten auf Twitter und/oder Facebook bewerben. Die Koordination scheint zzt. @KaJa80028344 zu übernehmen.
  • Design und Inhalt scheinen einigermaßen frei zu sein - Tux versucht da gerade die Grenzen auszuloten. :-)
  • -> Kontaktaufnahme vermutlich per Twitter, aber auch per Forum möglich.
  • Mumbletreffen letzten Sonntag 18.30 Uhr
  • Wahlprüfsteine VCD Braunschweig bis zum 18. Juli 2021: Dominik, Dirk und Coco
  • Das Land erstattet Stadtverbänden insgesamt bis zu 30.000 Euro Wahlkampfbudget. Könnten wir davon auch was bekommen?
  • Florian hat angemeldet:
  • 1000 EUR für Wahlkampfmaterial (insbesondere Wahlprogramm, Flyer, Aufkleber)
  • 2000 EUR für etwa 900 Plakate Kommunalwahl plus Befestigungsmaterial
  • Brief an die Nichtwähler / Idee für den Wahlkampf (Dirk)
  • Kandidatenwebseite: Bis SPÄTESTENS zum 20.06.2021 bitte alle Kandidaten
  • Foto für die Webseite machen,
  • Vorstellungstext schreiben,
  • ggf. Emailadresse unter der Domain piratenpartei-braunschweig.de bei Emil besorgen,
  • ggf. PGP-Schlüssel dafür erstellen.
Dateien dazu bitte im WebDAV ablegen.
Alle Kandidaten werden bis spätestens Samstag morgen, 9:00 Uhr, ihre jeweiligen Webseiten vervollständigen.
  • Wir sollten es großflächig bekanntgeben - Twitter, Instagram oder so.
  • Verlinken oben auf der Website, sobald die Kandidatenseiten fertig sind.
  • Übersetzungsservice Leichte Sprache
  • Pressemitteilung dazu: siehe entsprechendes Pad
  • Kurzflyer ist fertig: Dirk 2.500 (Mitte August - Innenstadt/Viewegsgarten/Bebelhof) / Emil 1.000 (Melverode und Umgebung)
  • Nico bestellt erstmal 1000 Flyer für den Infostand etc.
  • Wahlplakate
  • Plakatierbeginn voraussichtlich 12.07.2021
  • Nico hat angemeldet für Kommunalwahl und Bundestagswahl
  • --> Plakateapp nutzen (Links stehen im KW-Pad)
  • wenn da, auf Wikiseite stellen
  • Lieferzeit: 14 Tage
  • Bestelldatum: 28.06.2021
  • Fertigstellung Design + Slogans: 27.06.2021 (Treffen im Mumble Sonntag um 13 Uhr)
  • Bundestagswahl 2021:
  • Landtagswahl 2022:
  • Der Landesvorstand hat im Vollbesitz seiner geistigen Kräfte beschlossen, die Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl im Herbst 2022 bereits am 17./18. Juli 2021 abzuhalten.
  • Dirk ist an dem WE bereits anderweitig verplant.
  • Veranstaltungen
  • Die 14-täglichen freitäglichen Stammtische im Gentilli (Peine-Südwest) finden wieder statt, der nächste morgen.
  • Theoretisch könnte man dann ja auch wieder über eine Kryptoparty nachdenken? -> Ist als Wahlkampfidee vorgemerkt.
  • CSD 2021: Sommerlochfestival soll stattfinden, aber anders.
  • Stand unserer Anfrage?
  • Hanfmesse 02.-04.06.2022 Peine
  • LV macht wohl auch mit.
  • Kommende Termine
  • 30.07.2021: SysAdmin Day
  • Wahlen
  • 12.09.2021: Kommunalwahl Nds., Oberbürgermeisterwahl
  • 26.09.2021: Bundestagswahl. + ggf. Stichwahl OB
  • Sonstiges
  • Stammtisch nach Aufhebung der Coronaeinschränkungen: Das Lord Helmchen könnte u.U. auch langfristig donnerstags ausfallen. Das sollten wir frühzeitig im Auge/Kopf/<Körperteil> behalten.
  • Potenziell für alle interessant: Kann man da sinnvoll Mumblestreams durchführen, ohne dass 1) den Gästen der Kopf platzt wegen des Lärms :-) und 2) wir Hausverbot bekommen?
  • Abgelehnt / unbrauchbar:
  • Dominik, Coco, Florian
  • leider keine Alternative für einen Offline Stammtisch da nicht barrierefrei !
  • Ohne Tagesordnung: Quartier (wie früher (tm))
  • Mögliche Lokalitäten:
  • coco, Dirk
  • Erfahrungsbericht Gliesmaroder Thurm 22.06.2021:
  • Essen ok und Speisekarte recht klein / Getränke brauchen etwas / Biergarten, ein Saal und Toilette barrierefrei, Mittwoch oder Donnerstag möglich / Stadtbahn vor der Tür / alles in allem eine Möglichkeit für den Offline Stammtisch
  • Parlament Donnerstag ganztägig (?) Hannoversche Straße 60b, 38116 Braunschweig http://www.braunschweiger-parlament.de; neun Buslinien fahren vom/zum Rudolfplatz (eine Station weiter), fünf zur Hildesheimer Straße (direkt daneben).
  • Florian, Tux (+Schickeria)
  • Erfahrungsbericht Parlament 23.06. (Schickeria war zu und bleibt das noch bis mindestens Juli):
  • Biergarten vorhanden, aber Reservierung momentan nötig (sonst nur drin Platz).
  • Mondpreise (gut: recht kleiner Mond), aber qualitativ angemessen. Trotzdem: nichts für die Unterschicht. ;-) Aber man kann "Koalitionsverhandlungen" bestellen (also zwei zum Preis von einem) - wenn sich zwei Leute auf ein Gericht einigen können.
  • Geräuschkulisse etwas über Helmchenniveau, leider auch mit Scheißmusik wenig entspannender Beschallung (aber anderer, keine Schlager).
  • Angenehme Klos. (Auch ein barrierefreies.)
  • Tux braucht ungefähr fünf Minuten vom Parlament auf sein Sofa. Das ist ein klarer Pluspunkt!
  • Bierkarte: größer als die beim Helmchen - aber von der National-Jürgens-Brauerei hamse "nur" das Crabs. Kölsch (das gute Gaffel) und Pils (das najae Bitburger) sind dabei.
  • Aufmerksame Bedienung, alle Naslang kommt wer und fragt nach unserem Befinden.
  • Es läuft derzeit Fußball, aber meist geräuschlos.
  • Es wäre ganz witzig zu sagen, Piraten trefft ihr jede Woche im Parlament...
  • Die nächste beiden kommenden Stammtische werden testweise im Gliesmaroder Thurm (01.07.2021, Coco) und im Parlament (08.07.2021, Florian) stattfinden.
  • Wer kann sich eine Zusammenarbeit mit dem Bündnis gegen Rechts vorstellen? In welchem Umfang dies möglich ist müsste man klären. Wer kann und möchte sich, wenn beschlossen, darum kümmern?
  • Diskussionsbeiträge:
  • Der Stammtisch war in der Vergangenheit diesbezüglich mäßig begeistert, die Teilnahme einzelner Mitglieder an irgendwelchen Aktionen ist davon aber bisher unberührt geblieben - privat darf ja unsererseits jeder teilnehmen, woran er will.
  • Sicherlich ist die Piratenpartei - wie alle demokratisch wählbaren Parteien - an sich eine antiextremistische Partei (vgl. Satzung, aber auch § 32 (1) PartG mit Verweis auf Art. 21 (2) GG), allerdings ist "gegen x" immer die weniger piratige und damit schlechtere Variante von "für y" - Piraten sind vor allem für Freiheit und Bürgerrechte und nicht vor allem gegen irgendwas.
  • Das "Bündnis gegen Rechts", an sich wohl vorrangig aus Gewerkschaftlern und vergleichbar harmlosen Rentnern :-) bestehend, wirbt u.a. auf Instagram mit unappetitlichen Bündnispartnern ("schwarzer Block") für sich (unklar, inwiefern dieser "schwarze Block" damit einverstanden ist).
  • Distanzierung ist da jedenfalls nicht zu erwarten: Auf Facebook teilte das "Bündnis gegen Rechts" unter anderem den Aufruf "Wir sind alle Antifa!", und während die Piratenpartei Braunschweig sich - wie alle demokratisch wählbaren Parteien - als antifaschistisch begreift, ist sie eben nicht "Antifa".
  • Wiederholt rief (und ruft) das "Bündnis gegen Rechts" im Namen seiner Kollaborateure dazu auf, angemeldete Demonstrationen der politischen Mitbewerber sitzend zu blockieren - in Hinblick auf das piratige Selbstverständnis der freiheitlichen Bürgerrechtspartei ein klares No-Go und seitens der Piratenpartei Braunschweig bisher mehrheitlich unerwünscht.
  • --> Konstruktiver Vorschlag: Ein jeder, der Lust hat, sich diesem Bündnis als Privatperson anzuschließen, möge dieses Bündnis kontaktieren und alles Weitere in die Wege leiten. Eine Zusammenarbeit mit diesem Bündnis als Parteiverband dürfte an der Heterogenität des Stadtverbands scheitern.

Vorlage:Beschlussbaustein STBraunschweig

  • Infostand für Samstage im Wahlkampf und Benutzung von Threema:
  • Es wird eine neue Threemagruppe gegründet mit dem Titel "Piraten BS Infostände", in dem die Orga für Infostände läuft.
  • Der Stammtisch einigt sich darauf, zumindest einmal alle 24 Stunden in die Chatgruppen reinzugucken und auf gestellte Fragen zeitnah auch zu antworten.

Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse

  • ins Wiki: tuxbot
  • auf die Mailingliste: Emil

Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches

  • auf den Mailinglisten: Emil
  • via Twitter: Nico
  • auf Instagram: Emil

Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: https://piraten-bs-pad.de/p/Protokoll-2021-07-01, diesmal im Gliesmaroder Thurm, Berliner Str. 105, 38104 Braunschweig

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