NDS:Braunschweig/Stammtisch/2021-06-10 - Protokoll Stammtisch Braunschweig
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Tagesordnung / Protokoll
Versammlungsleiter: Emil
Protokollant: Florian
Beginn des Stammtisches: 19:07 Uhr
Themen
- Bericht Vorstand
- Der Vorstand hat beschlossen, 1.000 EUR Wahlkampfbudget freizugeben.
- Wegen einer AVV für den Mailserver fragt Coco per Mail bei Borys an.
- Nico wird an eine Mail dazu an "support@it.piratenpartei.de" senden, damit es im Ticketsystem landet.
- Nico wird an eine Mail dazu an "support@it.piratenpartei.de" senden, damit es im Ticketsystem landet.
- Der Vorstand hat beschlossen, 1.000 EUR Wahlkampfbudget freizugeben.
- Bericht aus dem Maschinenraum
- Bekannter Bug: Kalenderexport funktioniert nicht beziehungsweise führt zu einer leeren Seite. Die Hintergründe sind unklar, eine Fehlermeldung ist NICHT zu sehen.
- Vermutung: PHP 8 und der Kalender vertragen einander noch nicht. Der Admin behält das im Auge (und "freut" sich auf das nächste Update).
- Vermutung: PHP 8 und der Kalender vertragen einander noch nicht. Der Admin behält das im Auge (und "freut" sich auf das nächste Update).
- Die Piratenpartei Stade hat aus personellen Gründen angefragt, ob die Piraten Braunschweig ihnen "vorübergehend" etwas Platz auf dem DAV einräumen würden (bzw. einen DAV zur Verfügung stellen könnten). Platzbedarf und Dauer sind noch unklar. Was hält der Stammtisch davon?
- Belegt sind aktuell - einschließlich des Betriebssystems selbst - 57 Prozent des insgesamt verfügbaren Speicherplatzes. Ein neuer WebDAV könnte technisch komplett getrennt angelegt werden.
- Der Stammtisch ist generell dafür, dies anzubieten.
- Belegt sind aktuell - einschließlich des Betriebssystems selbst - 57 Prozent des insgesamt verfügbaren Speicherplatzes. Ein neuer WebDAV könnte technisch komplett getrennt angelegt werden.
- Bekannter Bug: Kalenderexport funktioniert nicht beziehungsweise führt zu einer leeren Seite. Die Hintergründe sind unklar, eine Fehlermeldung ist NICHT zu sehen.
- Bericht Fraktion
- Wirtschaftsausschuss 11.06.2021
- Open-Data-Strategie und Leitlinien
- Anfrage: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1020795
- Antwort:
- Wirtschaftsausschuss 11.06.2021
- Wirtschaftsausschuss 11.06.2021
- Sachstandsanfrage: Open Data-Schnittstelle OParl
- Anfrage: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1020796
- Antwort: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1020842
- Wirtschaftsausschuss 11.06.2021
- Wirtschaftsausschuss 11.06.2021
- Klimaschutz und Wirtschaftsförderung: Weihnachtsmarkt fahrscheinfrei
- Anfrage: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1020794
- Antwort:
- siehe dazu auch den Antrag der CDU im gleichen Ausschuss
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1020799
- siehe dazu auch den Antrag der CDU im gleichen Ausschuss
- Wirtschaftsausschuss 11.06.2021
- Planungs- und Umweltausschuss 15.06.2021
- Tempo 30 in der City
- Anfrage: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1020836
- Antwort:
- Planungs- und Umweltausschuss 15.06.2021
- Feuerwehrausschuss 16.06.2021
- Bevölkerungsschutz: Aufbau des Sirenensystems inkl. optischer Warnmeldungen
- Anfrage: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1020862
- Antwort:
- Feuerwehrausschuss 16.06.2021
- Feuerwehrausschuss 16.06.2021
- Bevölkerungsschutz: Katastrophenschutzkonzept
- Anfrage: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1020863
- Antwort:
- SPD mit ähnlichen Fragen allerdings nicht regional gedacht: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1020861
- SPD mit ähnlichen Fragen allerdings nicht regional gedacht: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1020861
- Feuerwehrausschuss 16.06.2021
- Aus StBezR 224 Rüningen 17.06.2021 / 19:00 Uhr
- Zustand der Radwege im Bereich der Thiedestraße
- Anfrage: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1020899
- Antwort:
- Aus StBezR 224 Rüningen 17.06.2021 / 19:00 Uhr
- Aus StBezR 224 Rüningen 17.06.2021 / 19:00 Uhr
- Ladestationen für Elektrofahrzeuge
- Anfrage: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1018720
- Antwort:
- Aus StBezR 224 Rüningen 17.06.2021 / 19:00 Uhr
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- Zur Info:
- Aus StBezR 131:
- Bewerbung Braunschweigs als Modellstadt für Fußverkehrsstrategien im Rahmen des Projekts "Gut gehen lassen - Bündnis für attraktiven Fußverkehr"
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1020786
- angenommen
- angenommen
- Zur Info:
- Frage vom Stammtisch:
- Nicht alle Kameras sind auf den Videokamerakarten der Stadt aufgeführt. Woran liegt das? (z.B. "VIDEOGUARD" an der Brücke Celler Straße - scheint ein privates Unternehmen zu sein?)
- https://www.videoguard24.de - ist da eine Baustelle?
- Die Kameras sind anscheinend endlich weg. Waren das die einzigen?
- Baustellenüberwachung: Kameras im öffentlichen Raum?
- Anfrage: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1019754
- Antwort: Miteilung außerhalb von Sitzungen
- werden demnächst veröffentlicht
- Antwort: Miteilung außerhalb von Sitzungen
- Die Kameras sind anscheinend endlich weg. Waren das die einzigen?
- https://www.videoguard24.de - ist da eine Baustelle?
- Nicht alle Kameras sind auf den Videokamerakarten der Stadt aufgeführt. Woran liegt das? (z.B. "VIDEOGUARD" an der Brücke Celler Straße - scheint ein privates Unternehmen zu sein?)
- Frage vom Stammtisch:
- Service-Stationen Fahrräder
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1020296
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1020386
- eigentliche Antwort ist wieder Stellungnahme/Mitteilung außerhalb von Sitzungen
- Es wird daran gearbeitet
- siehe oben
- eigentliche Antwort ist wieder Stellungnahme/Mitteilung außerhalb von Sitzungen
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1020296
- Service-Stationen Fahrräder
- Innenstadtdialoge, Ergebnisse: http://www.braunschweig.de/wirtschaft_wissenschaft/innenstadtentwicklung/dialogforen.php
- Innenstadtdialoge, Ergebnisse: http://www.braunschweig.de/wirtschaft_wissenschaft/innenstadtentwicklung/dialogforen.php
- Projekte
- Anträge für den Bundesparteitag:
- Die Streichung der Personalausweisgebühren wurde ins Wahlprogramm aufgenommen, die "Oystercard" für Deutschland hat leider mit zu geringer Mehrheit das Quorum knapp verfehlt.
- Die Streichung der Personalausweisgebühren wurde ins Wahlprogramm aufgenommen, die "Oystercard" für Deutschland hat leider mit zu geringer Mehrheit das Quorum knapp verfehlt.
- Anträge für den Bundesparteitag:
- Kommunalwahl 2021:
- Wahlprüfsteine Sommerlochfestival / CSD Braunschweig - Nico, Dirk
- erledigt
- erledigt
- Wahlprüfsteine Schülerzeitung des Wilhelm-Gymnasium - tux
- Antwort an die Schülerzeitung ist raus
- Antwort an die Schülerzeitung ist raus
- Wahlhilfe Voto: https://get.voto.vote/pdf/Ratsbefragung.pdf bis spätestens zum 20.6.2021 (Harald, Florian, Nico)
- Landesverband bietet Fototermin für alle Kandidaten in Peine-West an.
- BS macht eigene Fotos
- letzter Termin Samstag 12.06.2021
- letzter Termin Samstag 12.06.2021
- BS macht eigene Fotos
- Das Land erstattet Stadtverbänden insgesamt bis zu 30.000 Euro Wahlkampfbudget. Könnten wir davon auch was bekommen?
- "1. Wie hoch sollte euer Budget für den Wahlkampf für die Kommunalwahl und die Bundestagswahl sein (gebt hier bitte die Summen getrennt voneinander an)?
- "1. Wie hoch sollte euer Budget für den Wahlkampf für die Kommunalwahl und die Bundestagswahl sein (gebt hier bitte die Summen getrennt voneinander an)?
- 2. Welche Materialien möchtet Ihr von dem Budget einkaufen?
- - Anzahl der Plakate für die Kommunalwahl
- - Anzahl der Plakate für die Bundestagswahlen
- - Benötigte Werbemittel wie Sticker oder Flyer
- Gebt uns hierzu bis spätestens den 17.06.2021 eine Rückmeldung inklusive Kostenaufstellung, damit wir Zeitnah über die Mittel entscheiden können. Sendet diese wie gewohnt an den Landesvorstand unter vorstand@piraten-nds.de."
- 1000 EUR für Wahlkampfmaterial (insbesondere Wahlprogramm, Flyer, Aufkleber)
- 2000 EUR für etwa 900 Plakate Kommunalwahl plus Befestigungsmaterial
- 1000 EUR für Wahlkampfmaterial (insbesondere Wahlprogramm, Flyer, Aufkleber)
- Aussprache und Abstimmung zu Änderungen am Kommunalwahlprogramm 2021 / Anzahl Nennungen in Klammern
- Wir PIRATEN Braunschweig (40) oder Die PIRATEN Braunschweig (55)
- Angleichen auf "wir".
- Angleichen auf "wir".
- Bürgerbeteiligung (2) ersetzen durch Einwohnerbeteiligung
- Ändern auf "Einwohnerbeteiligung".
- Ändern auf "Einwohnerbeteiligung".
- Bürgergenossenschaft (2) ersetzen durch Genossenschaft in Einwohnerhand
- Ändern auf "Genossenschaft in Einwohnerhand".
- Ändern auf "Genossenschaft in Einwohnerhand".
- Bürger (22) ersetzen durch Einwohner / Stadtgesellschaft / hier Lebende
- Ersetzen durch "Einwohner" bzw. "Stadtgesellschaft" oder "hier Lebende".
- Ersetzen durch "Einwohner" bzw. "Stadtgesellschaft" oder "hier Lebende".
- Wir PIRATEN Braunschweig (40) oder Die PIRATEN Braunschweig (55)
- Wahlprüfsteine Sommerlochfestival / CSD Braunschweig - Nico, Dirk
- Kommunalwahl 2021:
Vorlage:Beschlussbaustein STBraunschweig
- Brief an die Nichtwähler / Idee für den Wahlkampf
- Kandidatenwebseite: Bis SPÄTESTENS zum 20.06.2021 bitte alle Kandidaten
- Foto für die Webseite machen,
- Vorstellungstext schreiben,
- ggf. Emailadresse unter der Domain piratenpartei-braunschweig.de bei Emil besorgen,
- ggf. PGP-Schlüssel dafür erstellen.
- Foto für die Webseite machen,
- Brief an die Nichtwähler / Idee für den Wahlkampf
- Dateien dazu bitte im WebDAV ablegen.
- Wahlplakate
- Plakatierbeginn voraussichtlich 12.07.2021
- Lieferzeit: 14 Tage
- Bestelldatum: 28.06.2021
- Fertigstellung Design + Slogans: 26.06.2021
- Plakatierbeginn voraussichtlich 12.07.2021
- Wahlplakate
- Landtagswahl 2022:
- Der Landesvorstand hat im Vollbesitz seiner geistigen Kräfte beschlossen, die Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl im Herbst 2022 bereits am 17./18. Juli 21 abzuhalten.
- Einwände zzt.: Die Räumlichkeiten sind noch unklar und mitten im Wahlkampf für Kommune und - regionsweise - Bund dürfte auch das zur Verfügung stehende Personal sich in Grenzen halten.
- Einwände zzt.: Die Räumlichkeiten sind noch unklar und mitten im Wahlkampf für Kommune und - regionsweise - Bund dürfte auch das zur Verfügung stehende Personal sich in Grenzen halten.
- Der Landesvorstand hat im Vollbesitz seiner geistigen Kräfte beschlossen, die Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl im Herbst 2022 bereits am 17./18. Juli 21 abzuhalten.
- Landtagswahl 2022:
- Veranstaltungen
- CSD 2021: Sommerlochfestival soll stattfinden, aber anders.
- 13./14.08.2021 (das ist ein Freitag/Sonnabend), Details noch unklar.
- https://www.csd-braunschweig.de/
- Zurzeit wird erst mal ein Magazin geplant (News von 25.5.): https://www.csd-braunschweig.de/mach-mit/
- Da können "Gruppen" (auch wir?) sich vorstellen und sind um Mitmachen gebeten.
- nachfragen bei der Abgabe der WP
- done
- done
- nachfragen bei der Abgabe der WP
- Da können "Gruppen" (auch wir?) sich vorstellen und sind um Mitmachen gebeten.
- Zurzeit wird erst mal ein Magazin geplant (News von 25.5.): https://www.csd-braunschweig.de/mach-mit/
- 13./14.08.2021 (das ist ein Freitag/Sonnabend), Details noch unklar.
- Hanfmesse 02.-04.06.2022 Peine
- LV macht wohl auch mit.
- LV macht wohl auch mit.
- CSD 2021: Sommerlochfestival soll stattfinden, aber anders.
- Kommende Termine
- Record Store Day
- http://www.recordstoredaygermany.de/record-store-day/
- 12.06.2021: Record Store Day (Drop 1)
- 17.07.2021: Record Store Day (Drop 2)
- --> Artikel: https://piraten-bs-pad.de/p/Record_Store_Day_2021 - sollte im Bestfall vor dem 12.6. veröffentlicht werden
- http://www.recordstoredaygermany.de/record-store-day/
- Record Store Day
- 30.07.2021: SysAdmin Day
- 30.07.2021: SysAdmin Day
- Wahlen
- 12.09.2021: Kommunalwahl Nds., Oberbürgermeisterwahl
- 26.09.2021: Bundestagswahl. + ggf. Stichwahl OB
- 12.09.2021: Kommunalwahl Nds., Oberbürgermeisterwahl
- Wahlen
- Sonstiges
- Idee: Luca-App wird von einigen Händlern in BS genutzt. Wegen der neuen fails kam die Idee auf, die Händler mal zu besuchen und nachzufragen, ob sie auch andere Möglichkeiten anbieten.
- Derzeit sieht es nach Stichproben so aus, dass Papier und Stift immer ein Fallback sind.
- Derzeit sieht es nach Stichproben so aus, dass Papier und Stift immer ein Fallback sind.
- Brainstorming zum Stammtisch nach Aufhebung der Coronaeinschränkungen: Das Lord Helmchen könnte u.U. auch langfristig donnerstags ausfallen. Das sollten wir frühzeitig im Auge/Kopf/<Körperteil> behalten.
- Thomas fragen, ob er das Helmchen am Donnerstag wieder aufmacht. (Florian)
- Jimmy´s Steakhouse Donnerstag 17:00–23:00 Mittelweg 91, 38106 Braunschweig
- Gliesmaroder Thurm Donnerstag 17:00–22:00 Berliner Str. 105, 38104 Braunschweig https://www.gliesmaroder-thurm.de
- Thomas fragen, ob er das Helmchen am Donnerstag wieder aufmacht. (Florian)
- Bis auf weiteres soll der Stammtisch jede Woche mit TO stattfinden, damit die Punkte insbesondere zur Kommunalwahl verfolgen können.
- Idee: Luca-App wird von einigen Händlern in BS genutzt. Wegen der neuen fails kam die Idee auf, die Händler mal zu besuchen und nachzufragen, ob sie auch andere Möglichkeiten anbieten.
Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse
- ins Wiki: tuxbot
- auf die Mailingliste: Emil
Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches
- auf den Mailinglisten: Emil
- via Twitter: Nico
- auf Instagram: Emil
Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: https://piraten-bs-pad.de/p/Protokoll-2021-06-17