NDS:Braunschweig/Stammtisch/2021-03-18 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

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Tagesordnung / Protokoll

Versammlungsleiter: Veljanov
Protokollant: coco
Beginn des Stammtisches: 19:11 Uhr

Themen

  • Bericht Vorstand
  • Mailingliste nds-braunschweig@lists.piratenpartei.de
  • Emil schreibt einen Bot für Protokoll am selben Abend sowie Bot für Einladung zwei Tage vor Stammtisch.
  • Ist in Arbeit, ist aber noch nicht funktionell.
  • Wegen einer AVV für den Mailserver fragt Coco per Mail bei Borys an. Erledigt, Vorstand in cc genommen. Antwort steht noch aus, Coco fragt nach.
  • Erneute Nachfrage per E-Mail erfolgte am 04.03.2021.
  • MV-Beauftragung: Der Vorstand hat bei seiner heutigen Sitzung darüber beraten.
  • Einladung zur AV am 10.04.2021 ist raus, hat der Landesvorstand dreimal :-) gemacht
  • Neues Mitglied wurde aufgenommen.
  • Bericht aus dem Maschinenraum
  • Änderung Domains
  • Piraten-Braunschweig.de wurde aus dem Webserver entfernt, ab April sollte die Domain dann auch INWX-seitig "weg" sein.
  • Überarbeitung Pads
  • Tux hilft den Entwicklern gerade beim Fehlerfinden, es gibt tatsächlich kleinere Bugs. Dafür wurde ein Update der Padinfrastruktur eingespielt.
  • Anscheinend ist das Piraten(BS)pad die einzige Installation weltweit, die Plugins einsetzt und auch mal Updates macht... ;-)
  • Behobene Probleme: Dauernde Verbindungsabbrüche (sollte nicht mehr passieren), Abstürze mit Plugins, Einfügen längerer Texte u.U. nicht möglich.
  • Wenn davon noch irgendwas auftritt, unbedingt Bescheid sagen - ist dann ein neuer Bug.
  • Neue Plugins: Schriftgröße, Textausrichtung (um die Fehler zu reproduzieren).
  • Die Liste der Pads ist jetzt unter /pad-lister statt unter /all-pads zu finden (anderes Plugin).
  • Last Edit Date wird zzt. nicht angezeigt - Fehler ist gemeldet.
  • Bericht Fraktion
  • Teilhabe fördern: Barrierefreie Sitzungsorte
  • Stellungnahme der Verwaltung: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1019848
  • [...] dass die vorgeschlagene Änderung der Geschäftsordnung unzulässig wäre, da es sich um eine ausschließliche Zuständigkeit des Hauptverwaltungsbeamten handelt, im Rahmen der Ladung den Sitzungsort zu bestimmen. Dieses Bestimmungsrecht kann vom Rat weder durch Einzelbeschluss noch über die Geschäftsordnung oder durch Richtlinie eingeschränkt werden."
  • zurückgezogen
  • Frage vom Stammtisch:
  • Nicht alle Kameras sind auf den Videokamerakarten der Stadt aufgeführt. Woran liegt das? (z.B. "VIDEOGUARD" an der Brücke Celler Straße - scheint ein privates Unternehmen zu sein?)
  • Antwort: liegt noch nicht vor
  • Sachstand: Potentielle Graffiti-Flächen dokumentieren
  • Mehr Sicherheit durch Grünpfeile für Radfahrende
  • SARS-CoV-2: Abwassermonitoring?
  • Sensibilität, Zivilcourage und Solidarität: "Aktion Noteingang" und Änderungsantrag:
  • zurückgezogen, bis Antidiskriminierungsstelle aufgebaut ist.
  • Dienstag Ratssitzung mit Haushalt ab 11:00 Uhr mit Livestream
  • Neue PM oder Artikel auf Webseite:
  • Projekte
  • Es wurden bisher drei WP-Anträge aus dem Stadtverband für den mehrfach verschobenen BPT eingereicht, davon zwei offiziell vom Stammtisch:
  • Murgpirat hat sich bereit erklärt, sie (gern mit Rücksprache mit Interessierten) zu übernehmen und ggf. an andere Anträge anzupassen.
  • Kommunalwahl 2021:
  • Die Aufstellungsversammlung ist für den 10.04.2021 geplant.
  • Nico fragt zum allgemeinen Vorgehen einmal bei Richard an.
  • 8 Gemeindewahlbereich: Es sollten alle besetzt werden, damit in allen Wahlbereichen PIRATEN auf der Liste stehen und gewählt werden können. Jeder nur einen Wahlbereich
  • Wählbarkeitsbescheinigung: Nico macht das für alle Kandidaten im Vorfeld der AV
  • dazu bitte bei Nico melden
  • Noch offen:
  • Frage nach NKWG §10 Unterstützungsunterschriften
  • Hygienekonzept: Harald fragt beim Gesundheitsamt nach
  • Veranstaltungen
  • Neuer Anlauf für eine Kryptoparty: Stammtisch Hannover Süd hätte prinzipiell Interesse.
  • Hannover hat 50 EUR für die Veranstaltung genehmigt. Idee ist, das im Freizeitheim Linden durchzuführen.
  • Derzeit wegen Corona zurückgestellt (Präsenzveranstaltung ist uns lieber).
  • Folien für virtuelle Kryptoparty liegen vor (siehe Datenhalde).
  • Umfang anscheinend mehr als bloß Mailverschlüsselung, gleichzeitig grundlegendes MedienKompetenzTraining.
  • klickwinkel.de macht tolle MKT
  • Kommende Termine:
  • 23.03.2021 (kommenden Dienstag): Digitale Demonstration* gegen Uploadfilter und TERREG.
  • 18.09.2021: Software Freedom Day (voraussichtlich).
  • Wir haben den I Love Free Software Day leider verpeilt, aber gerade wir Piraten Braunschweig könnten brillieren, weil wir ja dazu neigen, unseren Kram selber zu programmieren. :-) Derzeit zwei unserer Tools sind Open Source (CDDL-lizenziert):
  • in Anbetracht des Arbeitsaufkommens im Zuge des Wahlkampfes sollte ein Text hierzu im Vorfeld erarbeitet werden - daher kurzfristig zu erstellen
  • Wann? Samstag, 20.03.2021 / 14:00 Uhr Redaktionssitzung
  • Wahlen
  • 12.09.2021: Kommunalwahl Nds., Oberbürgermeisterwahl
  • 26.09.2021: Bundestagswahl.
  • Sonstiges
  • Wahlprüfstein ADFC: Samstag, 20.03.2021 / 14:00 Uhr
  • LV hat Landtagsfraktionen angeschrieben wegen Herabsetzung der Unterstützungsunterschriften für Kommunalwahl
  • Aufforderungsschreiben eine Woche nach Einladungsversand zur AV: Florian hat etwas entworfen - wird im Anschluss des TO-Stammtisches angeschaut

Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse

Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches

  • auf den Mailinglisten: Emil
  • via Twitter: Nico
  • auf Instagram: Emil

Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: https://piraten-bs-pad.de/p/Protokoll-2021-04-01

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