Landesverband Niedersachsen/LPT2010.1/Vorstandsbericht/Bericht Dennis Plagge

Im Landesvorstand habe ich in der kurzen Zeit versucht möglichst viele Dinge anzupacken und für den Landesverband zu organisieren. Gemeinsam mit Arne habe ich außerdem versucht, den Landesverband bestmöglich gegenüber dem Bundesvorstand zu vertreten und den Kontakt zu anderen Landesverbänden zu intensivieren. Dazu brachte ich u.a. die Anträge und Stellungnahmen des niedersächsischen Landesverbandes in die Vorstandssitzungen des Bundesvorstandes ein.

Unvorhergesehen wurde jedoch die Beschaffung der „bundeseinheitlichen Mitgliedsausweise“ zu einem großen Thema, das mich während dieser Zeit besonders in Anspruch genommen hat. Da ich auf dem letzten LPT verstärkt Unmut darüber wahrnahm, dass ein beträchtlicher Teil der Mitglieder sich etwas wünscht, das ihnen nach der Aufnahme auch symbolisch die Zugehörigkeit zur Piratenpartei bestätigt, habe ich mich im Landesvorstand dafür stark gemacht, dass die Mitglieder möglichst schnell ein Mitgliedsschafts-Paket erhalten, das u.a. auch den neuen Mitgliedsausweis enthalten sollte.

Nachdem zunächst Unklarheit über den aktuellen Entwicklungsstand im Bundesverband bestand, stellten ich fest, dass die Verantwortlichen dieses Projekt leider vernachlässigten. Deshalb wurde ich neben Arne stellvertretend mit als GenSek aktiv, um den Prozess bei den Mitgliedsausweisen etwas zu beschleunigen. Jedoch kam erst mit dem zeitweiligen Ausscheiden des LV aus dem Projekt und der angekündigten alternativen Eigenbeschaffung durch den LV Niedersachsen das Thema wieder richtig in Bewegung, nachdem nahezu alle Landesverbände sich unserer Beschaffung der Ausweise durch uns anschließen wollten.

Der Bundesvorstand übertrug uns daraufhin im Januar die organisatorische Verantwortung für das Projekt, welches ich dann aufgrund der vorherigen Entwicklung betreute. In diesem Zusammenhang muss ich Bundesschatzmeister Bernd Schlömer ausdrücklich loben, da er trotz anderweitiger Zuständigkeit im Bundesvorstand durchaus mutig Verantwortung für das Projekt im Bundesvorstand übernahm.

Im weiteren Verlauf wurden mir kurz vor der geplanten Bestellung technische Details über Herstellungsverfahren solcher Plastikkarten bekannt, die berechtigte Zweifel an den vorliegenden Angeboten bzgl. der benötigten Qualität aufwarfen. Hier spielte eine besondere Rolle, dass die Ausweise hinterher mittels eines speziellen Ausweisdruckers des LV Hamburg personalisiert werden müssen. Nach langwieriger Neubewertung der Angebote meinerseits, gab es dann ein weiteres unerwartetes Problem, da die erstellte Druckvorlage so nicht verarbeitetet werden konnte. Eine weitere Verzögerung entstand, obwohl der Designer des Ausweises alle nötigen Änderungen sehr zeitnah durchführte.

All diese „Klippen“, die wir umschiffen mussten, verursachten im Ergebnis einen immens großen organisatorischen Aufwand, so dass ich den Druck der Mitgliedsausweise schließlich erst am 25. Februar 2010 stellvertretend für den Bundesverband auslösen konnte. Ich hoffe, dass nun bald in Kürze jedes Mitglied der Piratenpartei einen Mitgliedsausweis in Händen halten kann und es schließlich die Mühen wert war, wenn einige Mitglieder sich der Piratenpartei dadurch stärker verbunden fühlen. Der Ausweis wird übrigens dort gedruckt, wo man das Camelot aus der bekannten Artus-Saga vermutet - Colchester in Großbritannien, was ich durchaus passend finde, wenn man bedenkt, dass eben das Camelot der Artus-Saga auch ein gleichberechtigtes Gesellschaftsbild beinhaltet. Ich nenne den Ausweis daher mittlerweile liebevoll „Excalibur“, auch da ich das Wort „Mitgliedsausweis“ nicht mehr hören kann. Doch das nur kurz am Rande.

Neben dem Ausweis habe ich mich natürlich auch um einige weitere Dinge gekümmert.

Zum einen habe ich versucht, die politischen AGs im Landesverband zu initiieren, die jedoch durchaus etwas mehr Aktivität entfalten könnten. Ich hoffe das kommt noch. Durch den von mir erfolgreich in den Landesvorstand eingebrachte Vorschlag noch in diesem Jahr einen Programmparteitag zur Erweiterung des Landesprogramms zu veranstalten, wurde nun vom Landesvorstand nach dem Bewerbungsverfahren Wolfenbüttel als Austragungsort für den Programmparteitag 2010 im August ausgewählt. Dort wird sich (bei hoffentlich entsprechender Satzungsänderungsänderung auf diesem LPT) den niedersächsischen Piraten erstmals die Chance bieten, sich auf einem ganzen Parteitag nur mit programmatischen Inhalten des Landesverbandes zu beschäftigen und sich damit ein umfangreiches landespolitisches Programm zu geben. Aufgrund dessen, dass dies auch besonders hilfreich für die kommunalpolitische Arbeit in den Kreisverbänden sein wird und so auch zur Profilbildung für die Kommunalwahlen im nächsten Jahr beiträgt, hoffe ich, dass diese Chance umfangreich ergriffen wird. Jedenfalls habe ich ebenfalls versucht, die Idee der Programmerweiterung mittels solcher Programmparteitage auch in der Bundespartei hinein zu tragen, was durchaus einigen Zuspruch gefunden hat.

Außerdem konnte ich den in Hannover entwickelten „Piraten-Sextanten“ relativ spontan in das Auswahlverfahren des Bundesverbandes für ein Voting-Tool für Meinungsbilder bringen, da Aaron König in einer Bundesvorstandssitzung kurzfristig den Testlauf von „Liquid Feedback“ beantragt hatte und ich den Bundesvorstand darauf hinwies, dass auch in Niedersachsen ein Voting-Tool existiert. Deshalb wurde dann der Landesverband gebeten, den Sextanten in einem landesweiten Probelauf zu testen und dem Bundesvorstand darüber Bericht zu erstatten. Diesen habe ich dem Bundesvorstand am 4. März zusammen mit Michael Vogel vom Landesvorstand Hamburg vorgelegt. Wir waren übrigens der einzige Landesverband, der dies in der Frist tat, die der Bundesvorstand ursprünglich vorgesehen und beschlossen hatte.

Weiterhin habe ich für die Piratenpartei Niedersachsen im Februar beim Demonstrationsbündnis „Freiheit statt Angst“ vertreten, welches in Berlin die ersten Planungen für Aktionen in diesem Jahr besprochen hatte. Gegenstand dieses Treffens waren auch Beratungen über das erwartete Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung und der möglichen Reaktionen des Bündnisses darauf.

Da dort Malte Spitz vom Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen ebenfalls eine Alternativkonzept zur Demonstration „Freiheit statt Angst“ vorgelegt hatte, dass einen „Ausfall“ der Demonstration in diesem Jahr bedeuten würde, habe ich dort die Position vertreten, dass wir eine Abschaffung einer zentralen Demonstration in diesem Jahr nicht als sinnvoll für die gemeinsamen Anliegen ansehen. Ich habe eindringlich dafür plädiert, auch in diesem Jahr wieder eine Demonstration zu veranstalten. Mit anwesend bei dem Bündnistreffen waren ebenfalls Florian Bischof vom Landesvorstand Berlin und Fabio Reinhardt. Derzeit ist noch nicht geklärt, ob wir die Bündnispartner erfolgreich davon überzeugen konnten, die FSA in diesem Jahr wieder gemeinsam zu organisieren, obwohl wir einige der Anwesenden wohl durchaus überzeugen konnten. Eine endgültige Entscheidung dazu wurde auf das nächste Bündnistreffen vertagt.

Alternativ hat der Landesvorstand deshalb auf meine Vorschlag hin beschlossen, für den 11. September ersatzweise eine eigene Demonstration in Berlin auf der Route der ehemaligen Loveparade anzumelden, sollte das Demobündnis nicht zu der Überzeugung kommen, eine gemeinsame Demonstration zu veranstalten. Um das an dieser Stelle deutlich zu sagen: Es handelt sich hierbei nicht, um die Anmeldung einer Konkurrenzveranstaltung. Dem Landesvorstand möchte die Demonstration weiterhin mit den übrigen Bündnispartnern zusammen durchführen und wird die Strecke ggf. zur Verfügung stellen. Die Demonstration habe ich am 24.02. gegenüber der Berliner Polizei angemeldet, was dann eine hektische Reaktion des Berliner LKA zur Folge hatte.

Desweiteren habe ich mich bemüht, für die Aufzeichnungen der Bundesvorstandssitzungen eine Download-Möglichkeit für die Mitglieder zu finden, da es der Bundespartei an geeigneten Möglichkeiten mangelte. Dies gelang dann auch unter Mithilfe zweier Piraten und so konnten wir etwas zur innerparteilichen Transparenz beitragen.

Damit alle Piraten des Landesverbandes eine kostengünstige Anreise zum Bundesparteitag zur Verfügung haben und sich an diesem beteiligen können, habe ich in den Landesvorstand die Idee eingebracht, Busse zum Bundesparteitag zu organisieren. Matthias Stoll war dann so großzügig, die Finanzierung eines Busses anzubieten, woraufhin ich gebeten wurde, Angebote hierfür einzuholen, gleichzeitig aber Überlegungen dazu anzustellen, wie man für eine bestmögliche Auslastung des Busses sorgen könnte. Wegen letzterem wurde von mir die sogenannte „große Routenlösung“ als Alternative dazu aufgestellt, da die ersten Angebote zeigten, dass eine regionale Lösung auch nicht günstiger käme und so nicht nur Piraten im östlichen Teil Niedersachsens die Möglichkeit zu einer günstigen Anreise mit dem Bus hätten. Ursprünglich wurden von mir zwei Routen von Hamburg und Bremen aus vorgesehen, die verschiedene Zwischenstops in Niedersachsen, Hessen und NRW möglich machen. Auf der Marina Kassel wurde auch vom LV Schlewig-Holstein Interesse signalisiert, die Busse möglicherweise ab Hamburg ebenfalls nutzen zu wollen. Der LV Mecklenburg-Vorpommern bat uns um eine dritte Route ab Rostock, die derzeit entsteht und weitere Ziele in Niedersachsen anfahren könnte (u.a. derzeit geplant Lüneburg und Hildesheim). Ob und wieviele Busse nach Bingen am Rhein fahren werden, wird dann die in Kürze stattfindende verbindliche Anmeldung ergeben. Selbstverständlich wünsche ich mir, dass dann diesem Angebot zahlreiche Anmeldungen folgen, aber da bin ich sehr zuversichtlich.

Ursprünglich hatte ich ebenfalls gehofft, dass für solche und ähnliche Aktivitäten schon ein Unternehmen des Landesverbandes gegründet sein könnte, da Einnahmen, die sich nicht durch Beiträge, Spenden oder Parteienfinanzierung ergeben, nach dem Parteiengesetzes eine wirtschaftliche Betätigung darstellen, die schwierig als Partei zu handhaben sind. Hierunter würden bspw. auch Einnahmen aus dem Verkauf von Piraten-T-Shirts fallen. Um für solche Einnahmen eine adäquate Lösung zu haben, die auch den Bestimmungen des Parteiengesetzes erfüllen, habe ich schon bereits länger die Gründung eines Unternehmens des Landesverbandes vorgeschlagen. Neben den weiteren organisatorischen Möglichkeiten, die eine solche Gesellschaft eröffnen würde, könnte die Gesellschaft dem Landesverband zusätzliche finanzielle Mittel ermöglichen, die dieser dann z.B. für den Wahlkampf verwenden könnte (auch wenn es nicht das Hauptziel einer solchen Gesellschaft ist, möglichst hohe Renditen zu erwirtschaften). Ich habe deshalb an der Planung eines solchen Unternehmens für den LV mitgewirkt. Der Bundesschatzmeister hat mir gegenüber grundsätzlich grünes Licht signalisiert und uns angeboten, dass wir das Konzept in Hamburg mit dem Wirtschaftsprüfungsunternehmen der Partei überprüfen können. Jens-Wolfhard und ich haben dazu erste gesellschaftsrechtliche Planungen angefangen und diese nun in die niedersächsische AG Piratenfirma überführt, wo nun weiter an der Konstruktion gearbeitet wird.

Da auf der Aktiven-Mailingliste der Vorschlag aufkam, dass man sich als Partei, die im IT-Bereich besondere Kompetenzen aufweist, ja auf der CeBit präsentieren könnte, habe ich diese Idee aufgegriffen und bei der Deutsche Messe AG eine Anfrage dazu gestartet. Mir wurde mitgeteilt, dass der Vorstand der Deutschen Messe AG dazu zwar beraten habe, jedoch Parteien grundsätzlich nicht in das CeBit-Konzept passen würden und man deshalb diese Anfrage ablehnen müsse. Ob auf Seiten der Deutschen Messe AG möglicherweise die Befürchtung bestand, dass mit der Beteiligung der Piratenpartei eventuell einige Aussteller - wie etwa die verschiedenen Innenministerien der Länder oder die White-IT-Initiative von Innenminister Schünemann - etwas verschnupft reagieren könnten, weiß ich leider nicht. Ich fand es aber sehr interessant, dass Heise dann berichtete, dass Netzpolitik durchaus ein Thema auf der CeBit war.

Was die Außendarstellung angeht, habe ich versucht, diese mit der ein oder anderen Pressemitteilung zu unterstützen, die dann durchaus auch von der Presse aufgegriffen wurde. Christopher Lang ermöglichte mir freundlicher Weise einen Blick in den Presseverteiler des Landesverbandes, da ich mich fragte, warum die Pressemitteilungen anderer Landesverbände oft breiter von der Presse aufgegriffen werden. Was mir diesbezüglich und allgemein zur Organisation der Pressearbeit auffiel, habe ich Christopher mitgeteilt, was er und die Presse AG durchaus konstruktiv aufgegriffen haben. Dafür bin ich ihm und der Presse-AG dankbar und wenn es zukünftig ein wenig dabei hilft, dass wir breiter wahrgenommen werden, freue ich mich umso mehr.

Zur Profilbildung auf kommunaler Ebene habe ich versucht, mich ein wenig in die einschlägigen Gesetze und Verordnungen des Landes Niedersachsen einzulesen (Niedersächsische Gemeindeordnung etc) und versucht darzustellen, dass wir mittels Bürgerfrage, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid schon jetzt einige Werkzeuge hätten, uns aktiv in die kommunalpolitische Willenbildung einzubringen und beim Bürger eine Vorstellung darüber zu bilden, was die PIRATEN auf kommunaler Ebene fordern. Ich freue mich sehr, dass dies vom KV Göttingen, der auch schon sehr viel kommunalpolitisches Know-How hat, aufgegriffen wurde und nun in einem „How-To Kommunalpolitik“ verarbeitet wird, an dem sich Arne und ich uns ebenfalls beteiligen werden, damit ein innerparteilicher Wissenstransfer dazu entsteht und wir in den Kreisen ein kommunalpolitisches Profil bilden können. Viele Bürger kennen uns ja bisher nur von der bundespolitischen Bühne und möchten wissen, wofür die PIRATEN vor Ort stehen.

Weiterhin habe ich umfangreiche Recherchen zu den Möglichkeiten von Grossplakaten (sogenannte Wesselmänner) für den Wahlkampf angestellt und festgestellt, dass wir landesweit mind. rund 200 Stück davon bräuchten, damit wir dieses wertvolle Element für den Offline-Wahlkampfes halbwegs sinnvoll nutzen könnten. Selbst kostengünstige Mietangebote von solchen Werbeflächen würden unsere gegenwärtigen finanziellen Möglichkeiten jedoch noch weit übersteigen. Um weitere grundlegende Daten über die Materialkosten eines möglichen Eigenbaus zu erhalten, habe ich im Landesvorstand ein Budget für einen Prototypenbau beantragt. Dieser soll angegangen werden, wenn die Temperaturen dies wieder zulassen. Der Landesvorstand hat zu meiner Freude dafür ein Budget von 500 € bewilligt.

Im IT-Bereich habe ich der Bundes-IT versucht nach dem zeitweiligen Komplettausfall der Server, Hilfe von Seiten des Landesverbandes anzubieten. Dazu habe ich versucht, der Bundes-IT unsere Rechenzentrums-Angebote und günstige Hardware-Beschaffungsmöglichkeiten zu übermitteln, da ich gerade für die IT des Landesverbandes u.a. Kontakt zu einem großen deutschen Rechenzentrumsbetreiber hatte und ein weiterer niedersächsischer Pirat großzügig anbot, auch ihm zur Verfügung stehende Server-Racks nutzen zu können. Da diese Hilfe jedoch von der Bundes-IT trotz mehrfachen Bemühen meinerseits nicht erwidert wurde, habe ich dieses Bemühen irgendwann eingestellt, da sich der Aufwand dafür nicht durch entsprechendes Feedback von der Bundes-IT rechtfertigte. Stattdessen versuchte ich mich dafür einzusetzen, dass die IT des Landesverbandes gestärkt wird. Ich setzte mich dafür ein, dass für die Anschaffung von Server-Hardware, zu der die Technik AG im Bedarfsfall 24h-Zugang hätte, nun ein Budget von 750 € in Aussicht gestellt ist, wenn sich die AG Technik sich auf ein gemeinsames Konzept verständigt.

Weiterhin habe ich an der Umsetzung einer Telefonie- und Konferenz-Lösung für den Landesverband gearbeitet. Ich habe hier u.a. den Kontakt zu einem Telekommunikationsunternehmen hergestellt. Dadurch bestünden weitreichende neue Möglichkeiten für die Kommunikation des Landesverbandes, aber auch für die Bundespartei.

Auf der Marina Kassel verständigten Christopher Lang und ich uns am Rande mit den anwesenden Vertretern des LV Bremen und des LV Schleswig-Holstein, dass man möglicherweise gemeinsam ein redundant ausgelegtes IT-System betreiben wolle, um die IT-Kosten für die einzelnen Landesverbände reduzieren zu können und gleichzeitig die Ausfallsicherheit zu erhöhen. Die Koordination dieses länderübergreifenden Projektes dauert an.

Wie bereits erwähnt, habe ich für den Landesverband auch an der Marina Kassel teilgenommen. Für die z.T. schwierige Kommunikation der Landesverbände untereinander war das Treffen nach meiner Einschätzung sehr hilfreich und ist nach meiner Meinung deshalb ebenso ein Weg in die richtige Richtung, um die Kontakte zwischen den Landesverbänden zu intensivieren, Zusammenarbeit zu stärken und bestehende Probleme zu lösen.

Außerdem habe ich mich um die Rückführung der Truck-Banner vom Piratentruck nach Niedersachsen bemüht, da diese während des Wahlkampfes zur PirateKOM an den LV Berlin ausgeliehen wurden und dort der Bundesvorstand diese dann für Pressekonferenzen im Wahlkampf weiter nutzte. Leider wurde jedoch vergessen, diese dann an den LV Niedersachsen zurück zu geben, was auch bei uns nicht gleich aktiv kommuniziert wurde. Als ich hörte, dass diese noch in Berlin sind, nahm ich Kontakt mit dem Bundesgeschäftsführer Michael Ebner auf, der diese im Lager der Bundesgeschäftsstelle ausfindig machte und sie Anfang Januar dann persönlich nach Braunschweig zurückbrachte und die Rückführung dann mit einem Stammtischbesuch verband.

Im Rahmen der Kreisverbandsgründungen war ich bei den Gründungen der Kreisverbände Göttingen, Peine und Goslar anwesend. Auch an der Demonstration zum JMSStV in Hannover habe ich teilgenommen und mich spontan an den Redebeiträgen auf dem Piratenmobil beteiligt.

Für vertrauliche Dokumente des Landesverbandes habe ich eine NDA ausgearbeitet, damit die Mitglieder in solche Dokumente transparent Einsicht nehmen können. Die NDA wurde dann entsprechend vom Landesvorstand genehmigt.

Ansonsten waren natürlich noch das hohe Mailaufkommen und viele „kleine“ Aufgaben zu bewerkstelligen, wie z.B. die Anfragen wegen Praktika oder tagesaktuelle Dinge.

Etwas schade fand ich, dass das Aufkommen an Mails, Telefonkonferenzen und organisatorischen Aktivitäten bei mir ein Stück weit dazu führte, dass ich oft kaum die Zeit fand, mich an längeren Diskussionen zu politischen Themen zu beteiligen und das mir oft wenig Zeit dafür verblieb, über Arbeiten und die aktuellen Entwicklungen bei verschiedenen Projekten zu berichten. Dies empfinde ich als sehr schade und hätte mir dafür durchaus mehr Zeit gewünscht, da nur ein kleiner Teil der Mitglieder bei den öffentlichen Vorstandssitzungen des Landesvorstandes anwesend ist oder die Protokolle liest.

Auch wenn dies an sich jedem möglich ist, fände ich es hilfreich, wenn die Informationen breiter zur Kenntnis gelangen würden. Grundsätzlich wäre es deshalb nach meiner Meinung langfristig wünschenswert, wenn der Landesverband professionellere Strukturen bekäme, wie z.B. eine Geschäftsstelle mit einem Geschäftsführer, wodurch der Landesvorstand ein Stück weit Entlastung erhielte und die Entwicklungen eine größere interne Verbreitung möglich machten. Bei der aktuellen finanziellen Lage ist dies jedoch noch ein weiter Weg, weshalb man sicher bei der Formulierung der Wünsche berücksichtigen muss, dass die gesamte Arbeit ehrenamtlich erfolgt.

Abschließend möchte ich mich bei den anderen Mitgliedern im Landesvorstand für die freundschaftliche Zusammenarbeit bedanken und ebenso bei allen, die Arbeit für die Piraten in Niedersachsen leisten und sich aktiv einbringen, da vieles sonst nicht möglich gewesen wäre. Ich hoffe, dass Ihr mit meiner Arbeit zufrieden seid. Ich habe mir jedenfalls große Mühe dafür gegeben.