BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Soziales

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Arbeit und Soziales

  • Name: Arbeit und Soziales
  • Moderator: MonaLiisa
  • Tag: [Soziales]
  • Klausur:
    • Ort: Noch nicht festgelegt
    • Termin: 20.02.2010

Die Sub-Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales ist ein Teil der Gliederung der AG Landespolitik. Sie übernimmt die Erarbeitung der Themenkomplexe Arbeit, Soziales, Integration, Gesundheit, Frauen und Gesellschaftsrecht.

 


Teilnehmer

Themen

  1. Arbeit
  2. Senioren
  3. das Personenstandswesen
  4. das Vereinsrecht
  5. das Aufenthalts- und Niederlassungsrecht der Ausländer
  6. Integrationspolitik
  7. die Angelegenheiten der Flüchtlinge und Vertriebenen
  8. die öffentliche Fürsorge (ohne das Heimrecht)
  9. Gleichstellung
  10. das Arbeitsrecht einschließlich der Betriebsverfassung, des Arbeitsschutzes und der Arbeitsvermittlung sowie die Sozialversicherung einschließlich der Arbeitslosenversicherung
  11. Gesundheit
    1. Rettungsdienst und Katastrophenschutz
      • bin gerade dabei eine Stoffsammlung zu erstellen.
      • Fachpirat: SirSeimen
    2. die medizinisch unterstützte Erzeugung menschlichen Lebens, die Untersuchung und die künstliche Veränderung von Erbinformationen sowie Regelungen zur Transplantation von Organen, Geweben und Zellen
    3. das Recht des Apothekenwesens, der Arzneien, der Medizinprodukte, der Heilmittel, der Betäubungsmittel und der Gifte
      • relevante Gesetze: BtMG (Bundesrecht)
      • derzeitige Brennpunkte: Heroinabgabe an Schwerstabhängige (sog. heroingestütze Behandlung)
      • Anmerkung: hier könnten sich die Piraten durchaus progressiv positionieren, seriöse Studien befürworten derzeit die HGB, trotzdem gibt es in den etablierten Parteien weiterhin Vorbehalte
    4. Kranken- und Altenpflege

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