Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 001

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Vorlage:Wahlprogramm BPT

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Anregungen aus dem LQFB

Link zur LQFB-Initiative 6048

1. E-Zigarette
  • https://lqfb.piratenpartei.de/lf/suggestion/show/11929.html
  • Entgegen vieler Medienberichte und Aussagen amtierender Politiker gibt es sehr viele wissenschaftlich fundierte Studien und eindeutige Ergebnisse. Auf die stützt sich die AG bei dieser Position. Aufgrund dieses Wissensstands können wir dieser Anregung nicht folgen.
2. Tippfehler
3. Zulassung
  • https://lqfb.piratenpartei.de/lf/suggestion/show/11930.html
  • Die Anregung gefällt der AG grundsätzlich. Jedoch greift sie weit über ein Wahlprogramm hinaus in eine konzeptionelle Ausgestaltung genauer Regelungen. Daher nehmen wir die Anregung gerne auf und werden sie in die folgende Konzeptarbeit einfließen lassen.
4. Med. Cannabis - Echtstoffabgabe
5. zweckgebundene Tabaksteuer
  • https://lqfb.piratenpartei.de/lf/suggestion/show/11932.html
  • Auch für diesen Hinweis bedanken wir uns. Wir stimmen der genannten Definition des Begriffs 'Abgabe' zu, haben das aber auch genau so in Antrag stehen. Es ist bereits von einer 'zweckgebundenen Abgabe' die Rede, so dass wir keinen Änderungsbedarf sehen.


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  2. ...

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  1. ?
  2. ...
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