HE:Vorstand/Protokolle/2023-05-07
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Vorstandssitzung am 05.07.2023, 20:30 Uhr
Eröffnung
um 20:34 Uhr durch El Duderino
Vorbereitung
- Einschalten der Aufzeichnung : 20:34 Uhr
- Ernennung Moderator: Jutta
- Ernennung Protokollant: Sebastian
- Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
- Anwesend: alle (Jutta, Stefan, Yasmin, Volker, Jürgen, Sebastian)
- Abwesend:
Vorstand ist beschlussfähig
- Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
- Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 07.06.2023
https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2023-07-06
- Nächste Antragsnummer: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Beschlussverzeichnis#Beschlussverzeichnis
Dringendes
nichts dringendes
Aktuelles
Bundesparteitag 23.1 mit Aufstellungsversammlung Europawahl - die Vordrucke zum Unterschriften sammeln sind online https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024
- Wahlberechtigt sind alle ab 16 und EU-Bürger, ggf gibt es ein weiteres Formular dafür.
- Aufstellungsversammlung (und BPT) sind jetzt auch als Video verfübar.
- Wahl ist am 6. bis 9. Juni
- Hessischer Abgesandter in die Wahlkampfkoordination (WKO) ist Jürgen. Wenn Jürgen nicht kann, dann übernimmt Jutta. Wer Interesse an den Planungen hat, der kann gerne Freitags in die Treffen der WKO kommen.
Themenblock I: Anträge
Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.
Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2022-23/issues?set_filter=1 Hier sind noch einige Anträge offen, die abgestimmten folgen.
Unterstützung offener Brief zur Einführung einer Sperrklausel von Volt
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
CSD Gießen 17.06.2023
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Erhöhung Budget Hessen-Flyer
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Budgetschließung 30/UF
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Budget Stände Kassel
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Budgeterhöhung CSD Gießen
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge
Wiedervorlagen
Themenblock II: Aktivitäten
Themenblock III: Berichte
Vorstand
Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.
Vorsitzender
- UU-Sammeln
- AV/BPT in Magdeburg
- rheingold, unterstützende PIRATEN
Stellv. Vorsitzender
- UU-Sammeln
Pol. Geschäftsführerin
- Sammelaktionen
- BPT und AV Magdeburg
- Kontakte zu anderen Parteien (mit Humanisten aktuell ganz guter Kontakt, die wollten wissen, in welchen Wahlkreisen wir DK aufgestellt haben, vermutlich im ähnliche Aktionen zu machen wie Wiesbaden zur BTW)
Generalsekretär
- Mitgliederverwaltung:
- nicht viel gemacht, hatte Urlaub und war dann krank...
- Rundschreiben wg. UUs an alle Mitglieder verschickt
* Deadline ist der 11.07.2023, bitte bis dahin an die BGS schicken * wer noch Formulare braucht: https://wiki.piratenpartei.de/Datei:UU-Piraten.pdf
- DSB-IT-Telko alle 14 Tage im Jitsi
- BPT und EU-AV in Magdeburg
- Stammtische in Friedberg und Frankfurt besucht.
Schatzmeisterin
- Organisation verschieder Stände in Zusammenarbeit mit anderen Landesverbänden
- Teilnahme CSD Gießen, Info Stände Kassel und Darmstadt
- Teilnahme Bundesparteitag in Magdeburg
- laufende Geschäfte
Haushaltsplanungen/Budgetplanungen Budgetbeschlüsse/Haushaltsüberwachung Pflege Beschlüsse
Bank und Kasse Stand: 30.06.23
| Bank: | 163.096,81 € |
| Kasse: | 67,43 € |
Beisitzer Jürgen
- UU-Sammeln, Info-Stände
- Unterlagen für die Bankvollmacht kamen noch nicht an.
- Feedback von der Bestätigun der UUs vom Heinerfest steht noch aus
- Orga von Termin zur Chatkontrolle
- Gespräche mit der Klimaliste, in wieweit sie in Wahlkreisen für uns antreten
- Jürgen ist nun Beauftragter für die WKO Bund
Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands
Beauftragungen
Pressesprecherin (Yasmin Schulze)
- nichts neues
Datenschutzbeauftragung (Max Luber)
- Bericht
Hessen IT (Ralf Praschak)
- Bericht
IT-Beauftragter (NN)
- zur Zeit nicht besetzt
Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)
- Rebe ist abgeschlossen. Bis auf Weiteres keine Berichte notwendig
Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)
- Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden
Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)
- Bericht
Schiedsgerichte
Land
- https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
- Keine laufenden Verfahren
Bund
Kreisverbände
#KV Frankfurt
- Kreisparteitag am 1.7. mit Vorstandswahl. Protokoll folgt
- Stammtische
#vKV Kassel
#KV Marburg-Biedenkopf
# KV Main-Kinzig-Kreis
# KV Offenbach
- Unterstützung bei Veranstaltungeun im Hessischen Umland - Schlossgrabenfest, Hanfparade, Kassel, CSD Gießen
- Vorstandswahlen - Gregory Engels 1V, Markus Demeter 2V, Jan Schatzmeister.
- CSD Gießen war super, sehr umtriebig, eine schöne Veranstaltung.
- Verbandsreise nach Magdeburg
#KV OW-DI-DA
- Gespräche mit dem Hanfverband als dauerhaftem Partner, Einladung für eine Informationsveranstaltung im September
- fleißiges Unterstütungsunterschriftensammeln
#KV Taunuspiraten
#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )
#KV Wetterau
- UU-sammeln im Juli...
- Stammtische in Altenstadt (1. Dienstag) 20:00 Uhr
- und Friedberg neu: Piratenfrühstück morgens, noch unregelmäßig
- beide jetzt wieder im RL...
# KV Wiesbaden
- nichts neues
- Unterstützung bei Veranstaltungeun im Hessischen Umland
PG / AG / AK
PG Programm
- Diskussion - in wieweit sollten wir diese PG nicht beenden. Verstehen wir das als zeitlich beschränkte Arbeit, oder in wieweit ist das eine auf Dauer angelegte Aufgabe, politisch programmatisch zu arbeiten?
- Vorschlag: Umlaufbeschluss - AG Programm in Gründung, Schließen der PG Programm
Antrag:
Der Landesvorstand möge beschließen, die PG Programm zu beenden und den Mitgliedern für ihre Unterestützung zu danken.
Weiterhin empfiehlt der Landesvorstand den Mitgliedern, über die Gründung einer AG Programm nachzudenken.
Sonstiges
- UU-Sammeln, Koordination. Angebot zur Unterstützung von den Saarländern.
- Termin zur Diskussion der Kommunikationswege ("wie finden wir Wege, wie die Mitglieder konstruktiv arbeiten können"), ist der 13.7. 20 Uhr - die reguläre Arbeitssitzung. Volker schaut, ob Ralf und Max dazu kommen können.
- In Darmstadt wird überlegt, aus dem Stammtisch ein Picknick zu machen.
Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung
- Die Vorstandssitzungen finden am 1. Mittwoch im Monat jeweils um 20:00 Uhr statt
- Nächster Termin: Mittwoch, den 02.08.2023, um 20:30 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:00h nur Vorstand)
- Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Jutta um 21:43 Uhr geschlossen.
- Erstellen der neuen TO im Wiki