HE:Vorstand/Protokolle/2021 02 07

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Vorstandssitzung am 07.02.2021, 21:00 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming
  2. Ernennung Moderator: Martina
  3. Ernennung Protokollant: Jutta
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend: Pawel, Matthias, Jutta, Martina, Volker, Carsten
    • Abwesend: Florian (entschuldigt)
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen
  1. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse
https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2019-20
  • siehe unter Punkt 1.4
  1. angenommen


  1. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 03.01.2021 https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2021-01-03
  • angenommen
  • Nächste Antragsnummer: 2020/V13/117

Dringendes

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag: Ergänzung zum Beschluss #2020/V13/57/F: Budgets für die Kommunalwahl 2021

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Antrag: Persönliches Budget für jedes Vorstandsmitglied in 2021

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Antrag: Budget für Datenschutzbeauftragten 2021

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Hessischen Vorstands

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Antrag: Wahlkampfbudget KV Wetterau

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Antrag: 2. Ergänzung zum Beschluss #2020/V13/57/F: Budgets für die Kommunalwahl 2021

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Antrag: Allgemeines Budget für Rechtsangelegenheiten

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

keine


Wiedervorlagen

Themenblock II: Aktivitäten

  • Kommunalwahl 2021
  • Online-Briefwahl beantragen: https://wahlschein.ekom21.de/IWS/start.do
  • Marburg beide Listen (Stadt und Kreis) zugelassen, Plakatieren, werden keine Wahlkampfstände machen, planen massive online Kampagne bevorzugt Instagram und facebook gesteuert über flyeralarm
  • Wetterau zugelassen, plakatieren flächendeckend und stellen Programm auf
  • Taunus gut präsent mit Plakaten, machen virtuelle Datenschutzschulungen - wurde auch in Printpresse bemerkt, eventuell Stände Ende Februar angekündigt
  • Frankfurt Großplakate (10) und normale Plakate (300) hängen, flyern intensiv
  • SEK zugelassen, werden flächendeckend via HNA Flyer austragen lassen, Plakate hängen
  • Offenbach: A1-Plakate, Banner/Großflächen. Flyer für Ausländerbeirat.
  • Piraten Darmstadt planen Demo am ~~13.02.2021~~ Ende Februar 2021

Idee: Mahnwache 1 Jahr Videoüberwachung in Darmstadt

  • Status Planung AV zur Bundestagswahl und LPT 2021.1: Termin wahrscheinlich nach den Osterferien 24.4./25.4.2021. Anfrage beim Amt kann erst ab dem 15.2. erfolgen
  • Aktion der BaWü-Piraten: wir-stellen-das-in-frage.de per Störer an Mitbewerber-Plakate und Kommentierung per Webseite - Oliver Burkhardsmaier BaWü1V

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzende

  • Beantwortung der BuVo-Anfrage zum Thema Bundestagswahl
  • Teilnahme an der Videokonferenz zur Vor-Vorstellung des neuen Pressekonzeptes auf Bundesebene, zu dem der BuVo die Landesvorstände eingeladen hat.
  • 15.01.2021 Teilnahme am Mumble zum Thema Bundestagswahl, zu dem BuVo die Landesvorstände eingeladen hat
  • 23.01.2021 Besuch LV-Lager / LV-Stahlschrank zusammen mit Pawel und Jutta.
    • 1 Schlüssel für LV-Lager + 1 Schlüssel für LV-Stahlschrank an Jutta als Beisitzerin mit Schatzmeisteraufgaben übergeben.
  • 02.02.2021 Schreiben bezüglich Unterschriftensammlung zur Bundestagswahl an hessische Mitglieder des Bundestags und an das Bundestagspräsidium
  • Freigabe Pressemitteilungen
  • Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
  • Üblicher Vorstandsfoo

Stellv. Vorsitzender

  • Teilnahme an der Videokonferenz zur Vor-Vorstellung des neuen Pressekonzeptes auf Bundesebene, zu dem der BuVo die Landesvorstände eingeladen hat.
  • 15.01.2021 Teilnahme am Mumble zum Thema Bundestagswahl, zu dem BuVo die Landesvorstände eingeladen hat
  • 23.01.2021 Besuch LV-Lager / LV-Stahlschrank zusammen mit Martina und Jutta.
  • Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 05.01.2021
  • Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 25.01.2021
  • Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 02.02.2021
  • Abstimmung mit Anwalt Rechtsstreit wegen behaupteter Urheberrechtsverletzung KV OwDiDa
  • Nachfassen wegen Organisation Sammelbestellung Akkreditierungsunterlagen
  • Freigabe Pressemitteilungen
  • Üblicher Vorstandsfoo

Pol. Geschäftsführer

  • Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 05.01.2021
  • Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 12.01.2021
  • Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 25.01.2021
  • Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 02.02.2021
  • Protokolle der PolGF-Runden hier: https://is.gd/TeamPolGF
  • Unterstützung KV Offenbach bei mehreren vMBs
  • PM zu: BUNDESTAGSWAHL: OFFENER BRIEF AN ALLE HESSISCHEN POLITIKER:INNEN IM BUNDESTAG
  • Freigabe Pressemitteilung, Schreiben (Vorbereitung) PMs.
  • Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
  • Üblicher Vorstandsfoo

Generalsekretär

  • Mitglieder: 514 + 2 schwebend

Eintritte 2021: 4 (davon 1 schwebend)

  • Austritte: 2021: 4
  • Stimmberechtigt: 331 (61,2%)

Eintritte in letzten 12 Monaten: 30 Austritte in letzten 12 Monaten: 40

Tätigkeiten:

  • täglich irgendwas mit Wahlkampf für Taunus-Piraten: (Plakatieren, PMs, Planung und Koordination von Veranstaltungen),
  • 14 tägig IT/DS-Telkos

Beisitzerin mit Schatzmeisteraufgaben Jutta

  • Kontostand und Verbindlichkeiten:
  • Stand : 31.01.21
  • Bankkonto: 199.098,87
  • Kasse: 107,87
  • Verbindlichkeiten: Keine
  • Offene Budgets:
  • Hessentrojaner:
  • Projektrücklage: Open Antrag 12.000,- €

Sichtung aller vorhandenen Schatzmeisterunterlagen inklusive Lager Frankfurt auf der Suche nach Urkunden und Belegen. Differenzenklärung für die Bundesbuchhaltung aus vergangen Jahren. Arbeiten zum Rechenschaftsbericht. Kontaktaufnahme wegen Durchgriff auch Finanzen des KV Wetterau.

Beisitzer Florian

Beisitzer Volker

  • Mitgliederverwaltung...
    • Mitgliederverwaltung eben...
  • KW2021: Der KV Wetterau steht auf Listenplatz 9 der Stimmzettel zu Kreistagswahl!
    • Letzte Bestätigung beim Kreiswahlleiter eingereicht und Kreiswahlausschußsitzung besucht.
    • Mit den Kandidaten über Programm und Plakate unterhalten...
    • Image-Plakat in Orange mit großem "P"iratensegel und dem dem Ausruf "PIRATEN!".
  • Virtueller Hessenstammtisch organisiert und virtuelle Stammtische in Wetterau und MR-BID besucht.

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

  • Pausiert aktuell. Ihre Aufgaben werden vom Landesvorstand übernommen. Ansprechpartner: Matthias

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

  • Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

OS-Update aller Hosts und VMs techn. Moderation MLen Updates für Wordpress und nextCloud Einrichtung nextCloud-Konto

IT-Beauftragter (Herbert Förster)

  • Nextcloud
    • Kalender auf 2.1.3 aktualisiert
    • Contacts auf 3.4.3 aktualisiert
    • Forms auf 2.1.0 aktualisiert
  • OTRS - Spam in IT-Queue beseitigt

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

  • Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

  • Bericht

Beauftragung Verfassungsbeschwerde Hessentrojaner (Helget Herget)

  • Bericht

https://wiki.piratenpartei.de/Hessentrojaner

.

Schiedsgerichte

Land

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt


#KV Marburg-Biedenkopf


# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Offenbach


#KV OW-DI-DA

#KV Taunuspiraten

  • Wahlkampf läuft, am 10.2.2021 Veranstaltungen zur virtuellen Selbstverteidigung, geplante Veranstaltungen: Kryptoparty, Datenschutz für Vereine
  • Platzierung weitgehend fertig, Flyer in Erstellung
  • Stände geplant samstags am Ende Februar in Oberursel

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

  • Kommunalwahl 2021...

# KV Wiesbaden

PG / AG / AK

Berichte der Gruppen bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG Programm

  • Bericht:

Sonstiges

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Sonntag im Monat jeweils um 21:00 Uhr statt
  2. Nächster Termin: Sonntag, den 07.03.2021 , um 21:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:30h nur Vorstand)
  3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Martina um 21:36 Uhr geschlossen.
  4. Erstellen der neuen TO im Wiki
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