HE:Vorstand/Protokolle/2021-12-01
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Vorstandssitzung am 01.12.2021, 20:00 Uhr
Eröffnung
um 20:00 Uhr durch den Vorsitzenden
Vorbereitung
- Einschalten des Streaming :20:00 Uhr
- Ernennung Moderator: Pawel
- Ernennung Protokollant: Jutta
- Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
- Anwesend: Pawel, Jutta, Sebastian, Volker, Carsten, Christian, Markus (ab 20:30)
- Abwesend: Kalle, Yasmin
- Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
- Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 07.11.2021
- Nächste Antragsnummer: 2021/V14/10
Dringendes
Themenblock I: Anträge
Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.
Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
Übernahme der Geschäftsführung für den KV Odenwald/Darmstadt/Dieburg
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Klausurtagung des Landesvorstandes am 20.11.2021 in Offenbach
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Beauftragung "Social Media" für Landesaccounts
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Verlängerung der Beauftragung von Lothar Krauß
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Haushalt 2022
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
| Nr. | Budget | Betrag | Budgetverantworticher |
|---|---|---|---|
| a | Vorstand Reisekosten | 9.000 € | Vorstand |
| b | Vorstand Budget | 9.000 € | Vorstand |
| c | Budget Rechtsangelegenheiten | 1.000 € | 1. und 2. Vorsitzender |
| d | Presse Reisekosten | 100 € | PolGF |
| e | Gensekbudget | 200 € | Gensek |
| f | HessenIT Infrastrukturmodernisierung | 1.800 € | Gensek |
| g | Budget Hessen IT laufend | 8.600 € | Gensek |
| h | Schatzmeisterbudget | 500 € | Schatzmeister |
| i | Hessentrojaner Budget | 8.000 € | Schatzmeister |
| j | Budget DSB | 5.000 € | Schatzmeister |
| k | Budget vKV Kassel | 1.000 € | Schatzmeister |
| l | Kassenprüfer Reisekosten | 250 € | Schatzmeister |
| m | Lager | 600 € | Schatzmeister |
| n | Buchhaltung Bund | 2.000 € | Schatzmeister |
| o | Kontoführung | 400 € | Schatzmeister |
| p | DJH | 25 € | Schatzmeister |
| Grundversorgung Bund | 20.000 € | ||
| Öffentlichkeitsarbeit und Aktionen | 20.000 € | ||
| Projektrücklage open Antrag | 12.000 € | ||
| Demo und Bündnisunterstützung | 8.000 € | ||
| Hessen IT Rücklage | 6.000 € | ||
| interne Treffen | 5.000 € | ||
| CSD (mehrere Standorte) | 5.000 € | ||
| LPT 1W 1P | 3.000 € | ||
| Programmentwicklung | 3.000 € | ||
| Sommerfest | 1.000 € | ||
| Landesschiedsgericht Treffen | 1.000 € | ||
| AV LTW2023 | 1.000 € | ||
| Beauftragte Budget | 500 € | ||
| Gesamt | 132.975 € |
Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse
https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2021-22?jump=welcome
Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge
Antrag: Verlängerung Piraten-Mobil
Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand
Diskussion Der Antrag bezieht sich auf folgenden Beschluss: Beschluss 2020/V13/80/F https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2020-11-01#Antrag:_Zuschuss_Anschaffung_nicht-fossil-angetriebener_Werbemobile
Der KV Frankfurt war bisher der einzige KV der die 2.500,- Euro Zuschuss abgerufen hat
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Wiedervorlagen
Themenblock II: Aktivitäten
- Frühjahr: Mitgliedertreffen in RL, sobald Corona das zulässt
- für Januar: virtuelles Treffen zum Thema Kommunikationskultur im Landesverband (Carsten, Sebastian, Pawel bereiten vor)
Themenblock III: Berichte
Vorstand
Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.
Vorsitzender
- Organisation und Teilnahme an der LaVo-Arbeitsklausur am 20.11.2021 in Offenbach
- Einholung von Rechtsmeinungen zur Satzungsauslegung bei zwei Schiedsrichtern
- Teilnahme und Moderation mehrerer TeamPolGF-Meetings
- Moderation der Sitzung des SM-Club am 20.11.2021
- Freigabe PM
- allgemeiner Vorstandsfoo
Stellv. Vorsitzender
- Diskussionen und Gespräche mit einzelnen Vorstandskollegen
- Besuch SM-Club am 20.11.2021
- Vorstandsklausur
Pol. Geschäftsführer
Generalsekretär
- Mitgliederentwicklung Stand 07.11.2021 (aktuelle Zahlen folgen...):
- 483 Piraten
- 27 Neueintritte seit 01.01.2021
- Austritte derzeit nicht einfach so nicht feststellbar
- Bezahlerquote derzeit nicht einfach so feststellbar
https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landkreise/Mitgliederzahlen
- Mitgliederverwaltung...
- MV läuft immer noch auf Sparflamme
- DSB+IT-Telko
- Angebot von Hetzner genutzt und neue Server für HessenIT geordert
Umzug des 1. Server für Dezember geplant, es könnte sein, daß gewisse Dienste mal für einen Tag nicht verfügbar sind...
- Ganztägige LaVo-Klausur in Offenbach
- Virtueller Hessenstammtisch organisiert und besucht.
- Stammtische in Altenstadt, Friedberg und Marburg besucht.
Schatzmeisterin
Bank und Kasse Stand: 30.11.2021
| Bank: | 158.809,47 € |
| Kasse: | 80,22 € |
- Teilnahme Klausur 20.11.21
- Organisation Haushaltsüberwachung
- Abschlußarbeiten für Rechenschaftsbericht 2020 für Wirtschaftsprüfer
Beisitzerin Yasmin
Beisitzer Christian
- Teilnahme an der Vorstandsklausur am 20.11.2021
- Teilnahme IT/DSB-Telko alle 14 Tage
- Teilnahme an BEO Sitzungen (wöchentlich)
- Entwurf der Luca-PM für Yasmin und Carsten verfasst https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2021/11/13/corona-warn-app-zulassen/
Beisitzer Kalle
Beisitzer Markus
- Teilnahme Klausur 20.11.21
Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands
Beauftragungen
Pressesprecherin (Yasmin Schulze)
- Bericht
Datenschutzbeauftragung (Max Luber)
- Bericht
Hessen IT (Ralf Praschak)
- Bericht
- Angebot von Hetzner genutzt und neue Server für HessenIT geordert
Umzug des 1. Server für Dezember geplant, es könnte sein, daß gewisse Dienste mal für einen Tag nicht verfügbar sind...
IT-Beauftragter (Herbert Förster)
- Bericht
Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)
- Bericht
Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)
- Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden
Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)
- Bericht
Beauftragung Verfassungsbeschwerde Hessentrojaner (Helget Herget)
.
Schiedsgerichte
Land
- https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
- Keine laufenden Verfahren
- hat sich konstituiert - Vorsitzender: Fredo
Bund
Kreisverbände
#KV Frankfurt
- Aktuell finden Stammtische noch bis einschließlich 6.12.2021 im Reallife statt.
#vKV Kassel
#KV Marburg-Biedenkopf
- Stammtisch noch wöchentlich in Präsenz, vermutlich aber bald Wechsel ins virtuelle Jitsi Format
- PM zu den Biontech-Millionen und dem UKGM https://www.piratenpartei-marburg.de/2021/11/26/biontech-millionen-investieren-ukgm-zurueckkaufen/
# KV Main-Kinzig-Kreis
# KV Offenbach
#KV OW-DI-DA
#KV Taunuspiraten
#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )
#KV Wetterau
- Stammtische in Altenstadt (1. Dienstag) und Friedberg (4. Montag)
- Ab Dezember Stammtische wieder nur virtuell...
# KV Wiesbaden
PG / AG / AK
PG Programm
- Bericht:
Sonstiges
- HessenIT wäre auch dafür, den Telko-Server abzuschalten...
Telefoneinwahl für Jitsi ist nicht geplant...
Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung
- Die Vorstandssitzungen finden am 1. Mittwoch im Monat jeweils um 20:00 Uhr statt
- Nächster Termin: Mittwoch, den 05.01.2022, um 20:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (19:30h nur Vorstand)
- Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Pawel um 20:35 Uhr geschlossen.
- Erstellen der neuen TO im Wiki