HE:Vorstand/Protokolle/2021-07-04

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Vorlage:Box blau

Vorstandssitzung am 04.07.2021, 21:00 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming
2. Ernennung Moderator: Martina
3. Ernennung Protokollant: Jutta
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend: Martina, Pawel, Carsten, Flora, Volker, Jutta
   • Abwesend: Matthias
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen

1. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2019-20

• siehe unter Punkt 1.4

1. angenommen

1. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 06.06.2021

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2021-06-06

• angenommen

• Nächste Antragsnummer: 2021/V13/163

Dringendes

Bundestagswahl 2021

• Stand der UU: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Bundestagswahlen_2021/UU
• es trudeln beglaubigte UU tröpfchenweise bei Carsten ein
• Direktkandidaten Wetterau und Offenbach scheinbar durch
• Budget der KV für BTW wird diese Woche in Redmine als Umlaufbeschluss eingestellt
• Mittwoch 07.07. Jitsi WKO Hessen Thema: Kandidierendenfotos

Sonstiges

• vorraussichtlicher Termin Landesparteitag 30.10.2021

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Zuschuss CSD 2021 Frankfurt

Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand

Diskussion

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Themenblock II: Aktivitäten

• 05.07. virtueller Hessen Stammtisch
• 10.07. UU-Sammlungs Stand in Oberursel - kommet zu Hauf -

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzende

• Teinahme an mehreren Terminen im Jitsi zur Wahlkampforga in Hessen
• Teilnahme an mehreren Terminen im Mumble der Wahlkampforga für die Bundestagswahl 2021
• 02.07.2021 Teilnahme am Info-Mumble zum Thema OTS - Tool zur Verteilung der Pressemitteilungen
• 02.07.2021 Teilnahme am Fotoshooting in Frankfurt für die Kandidierenden in Hessen zur Bundestagswahl
• Freigabe Blogbeitrag
• Betreuung Social Media und Webseite
• Üblicher Vorstandsfoo

Stellv. Vorsitzender

• Orga + Teinahme an mehreren Terminen im Jitsi zur Wahlkampforga in Hessen
• Teilnahme an mehreren Terminen im Mumble der Wahlkampforga für die Bundestagswahl 2021
• 02.07.2021 Teilnahme am Fotoshooting in Frankfurt für die Kandidierenden in Hessen zur Bundestagswahl
• Üblicher Vorstandsfoo

Pol. Geschäftsführer

• (Wegen Urlaubs verspätet, erst am Dienstag, 06.07.2021)
• Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 08.06.2021
• Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 15.06.2021
• Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 22.06.2021
• Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 29.06.2021
• Protokolle der PolGF-Runden hier: https://etherpad.pp-international.net/p/teammumble-kq2i0hm
• Freigabe Pressemitteilung, Schreiben (Vorbereitung) PMs.
• Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
• Üblicher Vorstandsfoo

Generalsekretär

• Mitglieder: 475, davon 9 schwebend

Eintritte 2021: 20, davon 9 schwebend Austritte 2021: 63 (davon 45 Streichungen wegen Beitragsschulden) stimmberechtigt: 84,4%

Tätigkeiten: - IT-/DS-Telkos - 25.6. Präsenzstammitisch Taunus-Piraten - Fotoshooting der Kandidaten für der BTW

Beisitzerin mit Schatzmeisteraufgaben Jutta

• Kontostand und Verbindlichkeiten:
• Stand : 30.06.21
• Bankkonto: 195.977,01
• Kasse: 93,52
• Verbindlichkeiten: Keine
• Offene Budgets:
• Hessentrojaner:
• Projektrücklage: Open Antrag 12.000,- €

• Schatzmeisterfoo

Beisitzerin Flora

• Unterstützen der Piraten Saar beim UU-Sammeln
• Beisitzfoo

Beisitzer Volker

• Mitgliederverwaltung...
  • das normale Mitgliederverwaltungs-Zeug...
  • (Totholz)-Mailing wg. UUs
  • 450 Briefe verschickt
• BTW2021:
  • UUs im Wetteraukreis und Wiesbaden gesammelt
  • Teilnahme an WahlKampfOrga-Treffen
• Virtueller Hessenstammtisch organisiert und virtuelle Stammtische in MR-BID besucht.
• Stammtische in Altenstadt, Friedberg, Bad Homburg und Offenbach besucht.

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

• Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

• Bericht

IT-Beauftragter (Herbert Förster)

• Bericht

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

• Bericht
  • Unterlagen erhalten und gebucht:
    • Bergstraße
    • OWDIDA
    • Frankfurt
    • Gießen
    • Groß-Gerau
    • Hoch- und Maintaunus
    • Main-Kinzig
    • Marburg-Biedenkopf
    • Offenbach Stadt und Land
    • Schwalm-Eder
    • Wiesbaden
  • Noch nichts erhalten:
    • Waldeck-Frankenberg
    • Wetterau
  • Anmerkung:
    • Der KV Marburg ist in der Stichprobe des Wirtschaftsprüfers. Ich erwarte dort eigentlich keine Probleme.

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

• Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

• Bericht

Beauftragung Verfassungsbeschwerde Hessentrojaner (Helget Herget)

• Bericht

https://wiki.piratenpartei.de/Hessentrojaner

.

Schiedsgerichte

Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
• Keine laufenden Verfahren

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

# KV Frankfurt

• CSD findet am 17.7.2021 (11:30 - ca. 14:00 Uhr) statt. Allerdings nur Kundgebung auf dem Römerberg mit anschließender Fuß-Demo durch die Innenstadt (Corona-Auflagen beachten). Nach derzeitigen Stand nehmen 4-5 Piraten teil.
• 01.08.2021 KPT mit Vorstandswahl. Infos im Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/mv-2021.01-neu#Kreisparteitag_01.08.2021 - Corona-Auflagen beachten.

# KV Marburg-Biedenkopf

• haben am CSD in Marburg teilgenommen, war gut besucht ca. 1500
• machen noch virtuelle Stammtische, wollen aber umsteigen auf Reallife-Stammtisch

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Offenbach

# KV OW-DI-DA

# KV Taunuspiraten

• 25.06. erster Real-Life Stammtisch, endlich mal wieder, war schön

# KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

# KV Wetterau

• Stammtische wieder im RL in Altenstadt (1. Dienstag) und Friedberg (4. Montag)

# KV Wiesbaden

# Virtueller Stammtisch

• Nächster vST am 05.07.2021

im Jitsi: https://meet.piratenpartei-hessen.de/virtuellerHessenStammtisch

PG / AG / AK

Berichte der Gruppen bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG Programm

• Bericht:

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Sonntag im Monat jeweils um 21:00 Uhr statt
2. Nächster Termin: Sonntag, den 01.08.2021, um 21:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:30h nur Vorstand)
3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Martina um 21:26 Uhr geschlossen.
4. Erstellen der neuen TO im Wiki