HE:Offenbach/Protokolle/2021-07-17

Protokoll der Vorstandssitzung 17.07.2021

Protokollpad: https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/offenbbach-t81f302k/pad/view/vorstandssitzung-on220nb

Datum und Ort

Samstag, den 17.07.2021, 15:00 Uhr

Goerdeler Straße 112a, 63071 Offenbach am Main

Eröffnung der Sitzung

Eröffnung durch den Vorsitzenden

Uhrzeit: 15:00 Uhr

TOP 1. Formalia

Anwesend: Helge, Simon, Kalle, Lars, Sonja

Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:

Der Vorstand ist beschlussfähig.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung

Es wurde ordnungsgemäß eingeladen.

Ernennung Moderator: Helge

Ernennung Protokoll: Kalle

TOP 2. Tagesordnung

Die vorgeschlagene Tagesordnung wurde angenommen:

1. Formalia

2. Tagesordnung

3. Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 02.05.2021

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Offenbach/Protokolle/2021-05-02

4. Gefasste Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Offenbach/Beschl%C3%BCsse/2021

5. Bericht des Vorsitzenden

6. Bericht des Schatzmeisters

7. Berichte der Beisitzer

8. Berichte der Abgeordneten aus der Ofa-Fraktion und der Stadtverordnetenversammlung

9. Berichte der Abgeordneten aus dem Ausländerbeirat

10. Berichte aus den Arbeitsgruppen

1. AG "Starke Frauen"

2. AG Bundestagswahl 2021

3. AG Public Relations

11. Eingereichte Anträge und Beschlussfassungen

12. Anträge und Beschlussfassungen des Kreisvorstands

13. Verschiedenes

14. Schließung der Sitzung

TOP 3. Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

Protokoll:

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Offenbach/Protokolle/2021-05-02

Das Protokoll der Sitzung vom 02.05.2021 ist angenommen.

TOP 4. Umlaufbeschlüsse

Folgende Umlaufbeschlüsse wurden seit der letzten Vorstandssitzung getroffen:

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Offenbach/Beschl%C3%BCsse/2021

Umlauf-Beschluss vom 24.05.2021: Aufnahme eines neuen Mitglieds (Antrag #87660)

Umlauf-Beschluss vom 02.06.2021: Beauftragung für AG Public Relations

Umlauf-Beschluss vom 24.06.2021: Beschaffung einer Festplatte für die Public-Relations-Arbeit

Umlauf-Beschluss vom 13.07.2021: Bestellung Themenplakate für Bundesttagswahl 2021

TOP 5: Bericht des Vorsitzenden

Stammtisch am Mathildenplatz am 16.07.2021; Funktion der Stammtische soll überdacht werden; Gespräche "Politik vor Ort"; Rhythmus, Termine, Inhalte neu gestalten

TOP 5a: Bericht des 2. Vorsitzenden

Wahlkampforganisation

TOP 6: Bericht des Schatzmeisters

Der Landesvorstand hat für die Kreisverbände jeweils ein Budget zur Bundetagswahl festgelegt. Unserem Kreisverband werden 4.550,-- Euro zur Verfügung gestellt.
Für alle Ausgaben, die auf dieses Budget zurgreifen sollen, wird jeweils ein entsprechender Beschluss des Vorstands benötigt.
Abgerechnet werden die Kosten mit dem Landesverband nach entsprechender Vorlage der Rechnungen und / oder Aufwandserstattungen.
Am 13.07.2021 habe ich die Themenplakate mit den zentralen Motiven beim Landesvorstand bestellt. Es wurde insgesamt 720 DIN A1 Plakate bestellt. Zusätzlich erhalten wir pro Motiv 2 Papierplakate für die Anbringung auf Plakatwänden, wo notwendig.
Am 01.07.2021 habe ich bei allen Gemeinden und Städten des Kreis Offenbach und der Stadt Offenbach die Plaktierungsgenehmigungen angefragt. Es sind die Genehmigungen von Dietzenbach, Seligenstadt, Mainhausen und Dreieich bereits eingetroffen.

Nach Diskussion in der AG Bundestagswahlkampf 2021 habe ich in den Städten Egelsbach und Langen noch einmal angefragt, wieviele Plakatstandorte pro 100 Einwohner zur Verfügung gestellt werden. In diesen beiden Städten werden Plakatwände mit zugewiesenen Flächen aufgestellt.

Wird Ihre Genehmigung zur Plakatierung anlässlich der Bundetagswahl 2021 der aktuellen Auffassung der Rechtssprechung folgen und eine Plakatierung in Höhe von etwa 1 Plakatstandort pro 100 Einwohnern zulassen? Das Verwaltungsgericht Gießen sieht es innerhalb der Wahlkampfphase als angemessen an, jeder kandidierenden politischen Partei einen Aufstellort für Wahlsichtwerbung je 100 Einwohner zu ermöglichen (siehe z. B. 4 L 575/21.GI). Die Wahlwerbung ist aktuell aufgrund der Pandemielage bereits enorm eingeschränkt, z. B. bei Veranstaltungen oder Infoständen. Gerade der Plakatwerbung kommt im Rahmen der Wahlen dann eine herausgehobene Stellung zu. Können Sie mir dazu eine Aussage für Ihre Stadt machen bzw. diese bei Ihrer Genehmigung deutlich machen?

Die Stadt Egelsbach hat darauf geantwortet, dass 7 Plakatflächen in Egelsbach zur Verfügung gestellt werden. Die Stadt Langen hat hierzu nicht gesondert geantwortet.

Am 01.07.2021 habe ich bei der Stadt Offenbach für die 10 Samstage vor der Bundestagswahl einen Informationsstand auf dem Wilhelmsplatz angemeldet. Eine Bestätigung mit Auflagen ist noch nicht gekommen.

Für unsere Steuererklärung beim Finanzamt Offenbach haben wir nun einen ELSTER-Account. Ich werde die Erklärung für die Jahre 2018-2020 als nächstes einreichen. Das Prozedere ist sehr einfach. Hierzu hatte ich noch eine Auskunft und Hilfe von Jutta aus dem Landesvorstand bekommen.

Stand Bankkonto und Barkasse

Bankkonto: € 6.271,24

Barkasse: € 322,85

TOP 7: Berichte der Beisitzer

Lars: Arbeit in der AG Public Relations
Sonja: Besuch der Bürgerinitiative "Stadtfieber" (Überhitzung der Stadt), Natur- und Klimaschutz; wie bringt man mehr Themen in die Stadt ein? Verlängerung B448: die BI lehnt das ab.

TOP 8: Berichte der Abgeordneten aus der Ofa-Fraktion und der Stadtverordnetenversammlung

Annette schreibt einen Bericht über zur STVV am 15.07.2021
Antrag Informationsfreiheitssatzung; Änderungsantrag der Ofa abgelehnt
Antrag Toilette im Senefelderquartier abgelehnt
Antrag Masterplan Überarbeitung / Waldhof West Planungsstopp abgelehnt
andere Anträge verschoben

TOP 9: Berichte der Abgeordneten aus dem Ausländerbeirat

Die letzte Sitzung im Juli wurde abgesagt
Idee:Menschen einladen, die Sitzungen des ALB mit uns zu besuchen

TOP 10: Berichte aus den Arbeitsgruppen