HE:Marburg/Protokolle/2020-08-06 Konstituierende Vorstandssitzung

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Protokoll der Vorstandssitzung am 06.08.2020

Sitzungsform: Videokonferenz auf https://meet.piratenpartei-hessen.de/VoSiPiratenMarburg

Beginn: 20:06

Anwesende: Dajana, Frank, Manuel, Martin, Michael, Christian

Gäste: Oliver Bläse, Volker Weidmann, Prof. Ulrich Mueller

Beschlussfähigkeit: gegeben

Protokollant: Christian

Tagesordnung
1.) Protokoll der letzten Sitzung
2.) Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung
3.) Beschlussfassung zur Vorstands-GO
4.) Anstehende Aufgaben des neuen Vorstandes
5.) Planung der Kommunalwahl 2021
6.) Tätigkeitsbericht des Vorstandes
7.) Kurzberichte der Mandatsträger
8.) Sonstiges
9.) Post
10.) Nächster Termin
Tagesordnung: angenommen

TOP 1 - Protokoll der letzten Sitzung

  • Protokoll der Vorstandssitzung am 07.05.2020 wird in der nächsten realen VoSi abschließend bearbeitet und unterschrieben.
  • Einwände? Keine

TOP 2 - Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

  • Keine

TOP 3 - Beschlussfassung zur Vorstands-GO

TOP 4 - Anstehende Aufgaben des neuen Vorstandes

  • Nachdem das Protokoll des KPT nun wieder bei Christian ist, steht der Termin bei der Bank zur Änderung des Kontozugriffs an
  • Bislang immer Termin vor Ort (Volksbank Mittelhessen) zum Unterschriftenliste
  • Christian kümmert sich um Termin

TOP 5 - Planung der Kommunalwahl 2021

  • Formulare sind online https://wahlen.hessen.de/kommunen/kommunalwahlen/vordrucke-f%C3%BCr-parteien-und-w%C3%A4hlergruppen
  • Das für UUs muss beim Kreiswahlleiter/ Gemeindewahlleiter eingeholt werden.
  • Christian: Im Wiki Planung etwas organisieren? https://wiki.piratenpartei.de/HE:Marburg/Kommunalwahl_2021
  • Programmarbeit?
    • Programmgruppe auf Landesebene recht ruhig
  • Wie sieht es mit den Listen aus?
    • Schonmal Listen mit bereits bekannten Kandidaten füllen
    • Mitglieder im KV ggf abtelefonieren
  • Auf Landesebene bereits Arbeiten wegen Wahlkampfmaterial, Telegramgruppe “Kampagnen und Plakate Kommunal21”
  • Kreis:
    • Uli: Schwerpunkt Gesundheitspolitik, Prävention und Zukunft (Migration, KLimawandel (tropische Insekten usw., Aljoscha Kress fragen, Mückenatlas)
    • Medizininformatik/wirtschaft
    • MR-BID gesundheitswirtschaftlicher “Hotspot” in Deutschland
    • Frank: ÖPNV wieder thematisieren
    • IT Anbindung und Zustand der Schulen
  • Stadt:
    • Sanitäranlagen in der Stadt in Schulen/Kita, vor allem in Bezug auf Corona, beispiele: Grundschule Marbach, Richtsberg, Adolf-Reichwein
    • Brandschutz ergänzend? Uli fragt nach. Michael: Liegt seit Jahren brach, wohl von FDP schon besetztes Thema

TOP 6 - Kurzer Tätigkeitsbericht des Vorstandes

TOP 7 - Kurzberichte der Mandatsträger

  • Kreis:
  • Stadt:
    • Michael hat Anträge formuliert an die anderen Fraktionen geschickt, Antworten stehen aus, u.a. Open Source Antrag
    • Sanitäranalagen in Schulen in Zeiten von Corona, erstmal im Melder eingereicht, ggf. Antrag schreiben
  • Ansonsten Sommerpause

TOP 8 - Sonstiges

  • Volker: Wenns was neues gibt was für LaVo/Landesverband interessant sein könnte, vor der LaVo-Sitzung mitteilen wenn keiner von uns teilnehmen kann

TOP 9 - Post

  • Oliver hat zuletzt am 29.07.2020 nachgeschaut
  • Im Juni: An den Kreistagsabgeordneten Frank Lerche gerichteter Brief der Musikschule Marburg, bei Oliver

TOP 10 - Nächster Termin

  • Nächste reguläre Sitzung am 5. November 2020, 20:00 Uhr
  • Auffüllen auf monatlichen Termin bis zur Wahl durch zusätzliche außerordentliche Sitzungen, nächster Termin am 3. September 2020, 20:00


Schließung: 21:03

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