Gewissen

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Gewissen als Vehikel für Korruption

Wenn es um Mandatsausübung geht, steht oft die Überlegung im Raum Piraten seien ihrem Gewissen verpflichtet.

Da wird mir ganz schlecht, denn ich sah wie in anderen Parteien das "Gewissen" als Ausrede missbraucht wurde, sich vom politischen Gegner kaufen zu lassen: Als Berlusconis Misstrauensvotum anstand, sind ausgerechnet Parlamentarier der Italia dei Valori gekippt, also jener Partei, die vom ehemaligen Richter gegründet wurde, der durch die Aufdeckung der Mafia-Verstrickungen im Jahre 1992 die Democrazia Cristiana (das italienische Pendant der CDU) zu Fall brachte.

Ausgerechnet in der Partei eines ehemaligen Volkshelden also ließen sich Mandatsträger kaufen mit der Ausrede sie hätten es nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren können, Berlusconi das Vertrauen abzusprechen in diesen Zeiten ökonomischer Krise. Was für ein kolossaler Unsinn in Anbetracht dessen, dass Berlusconi die Ursache der italienischen Krise ist, aber diese Betrachtungsweise ist in Italien bisher nicht ausreichend mehrheitsfähig gewesen.

Ich kann mir daher nichts schlimmeres vorstellen, als wenn wir unsere piratischen Parlamentarier nicht ausreichend unter Kontrolle haben, dass sie vom politischen Gegner gekauft werden könnten. Das könnte der Partei das Genick brechen. Trotz allem elektronisch-basisdemokratischen Prozedere, was uns von allen anderen Parteien der Welt unterscheidet, können wir nicht ausschließen, dass unsere Parlamentarier weggelockt werden. Somit wären wir auch nur eine Partei.

Aus dem Grund bin ich, Gewissen und Vertrauen in Ehren, für eine irgendwie geartete Abmachung zwischen Partei und Mandatsträger, dass sie nicht die basisdemokratische Piratenraison zur Seite schieben können, wann es ihnen passt. Mir ist klar, dass das mit dem gutgemeinten Grundgesetz nicht leicht zu koordinieren ist, aber in dieser Hinsicht ist das werte Grundgesetz leider gut gemeint und nach hinten schießend.

Ein Amts- oder Mandatsträger kann sein Gewissen wie jeder andere Pirat in den basisdemokratischen Liquid Diskurs einbringen. Er ist durch seiner Popularität eh schon im Vorteil: Auf seine Meinung wird gehört, seine Stimme ist stark an Delegationen. Könnte es Gründe geben, dem Parteikonsens in den Rücken zu fallen? Ich tu mir schwer mir diese auszumalen... wir sind keine Splitterpartei mehr, die durch eine feindliche Übernahme vom Kurs abgebracht werden kann.

Der übliche Einwand ist dann, dass solche Leute daraufhin in der Partei erledigt sind. Was juckt die das aber, wenn sie wie in Italien geschehen mit offenen Armen von der Berlusconi-Partei begrüßt werden, oder eine vergleichbare Partei in Deutschland?

Dass wir nicht Italien sind, tröstet mich überhaupt nicht. Heute sind unsere Abgeordnete noch stark, aber was ist nach zehn zwanzig Jahren Berufspraxis. Werden wir immernoch so immun gegen Lobbyinteressen sein, so als einzelne? Wir müssen das Problem systemisch ausräumen, und nicht auf das Gewissen Einzelner hoffen.