Ennepe-Ruhr-Kreis/Sitzungsprotokolle-Vorstand/2020-06-14 - Protokoll Vorstandssitzung PIRATEN Ennepe-Ruhr

Vorlage:ProtokollVorstandssitzungEnnepeRuhr

1 Formalia

1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Ja

1.2 Wahl der Sitzungsleitung

• Stefan einstimmig gewählt

1.3 Wahl der Protokollführung

• Jojo einstimmig

1.4 Wahl Diskurswächter.in

• Maria einstimmig

1.5 Wurden nicht-öffentliche TOPs angemeldet?

• nein

1.6 Beschluss der Tagesordnung

• s.u.

2 Anfragen und Anregungen von Gästen

• keine

3 Kenntnisnahme Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

3.1 Unterstützung der Kundgebung „Solidarität statt Konkurrenz“ in Witten

Antragsteller: Stefan Antrag: Wir unterzeichnen den Aufruf der Kundgebung „Solidarität statt Konkurrenz“ in Witten mit und rufen zur Teilnahme auf. Dafür: Stefan, Maria, Roland, Jojo Nicht teilgenommen: Christian

4 Berichte

4.1 Stefan (Vorsitzender)

• 12.5.: Treffen mit Die PARTEI, um inhaltliche Fragen zur Bürgermeisterkandidatur zu besprechen
• 15.5.: Vorstandssprechstunde als Angebot zur Vorbereitung des KPT und der AVs
• 16.5.: Teilname und Mitorganisation KPT und AVs
• 13.6.: Versammlungsleitung bei AV in Dortmund
• Papierkram für AVs organisiert und vervollständigt
• Planung Kundgebung „Solidarität statt Konkurrenz“, mehrere Videokonferenzen
• Mitarbeit an Anfrage und PM zum Thema Impfen
• PM und Blog-Artikel zur BM-Kandidatur
• PM zum Thema Videoüberwachung als Bürgermeister-Kandidat
• Social-Media-Postings auf Facebook, Twitter und Instagram
• Zahlreiche Sitzungen mit dem Wahlkampfteam <3

4.2 Maria (zweite Vorsitzende)

• Aufstellungsversammlung /KPT Teilnahme, Orga, Dies-Das
• Teilnahme Kundgebung „Solidarität statt Konkurrenz“
• Zahlreiche Sitzungen mit dem Wahlkampfteam <3 <3

4.3 Jojo (Schatzmeister)

• Papierkram für AVs organisiert und vervollständigt
• Zahlreiche Sitzungen mit dem Wahlkampfteam <3
• 16.5.: Teilname und Mitorganisation KPT und AVs
• Kontostand: 7.931,16 EUR

4.4 Roland (Beisitzer)

• Teilnahme Orga und Kundgebung / Moderation und Nachbesprechung - Solidarität statt Konkurrenz -.
• Gespräche mit Fraktionmitgliedern.
• Fraktionssitzungen, Ausschusssitzungen, Interfraktionelle Runden und Gespräche mit Mandatsträger anderer Fraktionen.
• Gespräche mit der Verwaltung, Bürgern ( z. Bsp. Frau Maß / Bauvorhaben Rigeikenstraße )und Organisationen ( z. Bsp. Herrn Kolb / IHK Witten )
• Organisation und Teilnahme KPT und AV.
• Teilnahme WKO Termine.

5 Anträge an den Vorstand

• Antragsstellerin Tina Gambalat

Lieber Vorstand,
wie bereits online besprochen, würde ich für unsere anstehende Kommunalwahl
T-Shirts und Einkaufsbeutel mit Sprüchen beplotten, welche wir (bzw.
Familie/Freunde) dann tragen könnten.
Der Vorteil wäre, dass jeder seine individuelle Aussage/Spruch auf seinem
Shirt/seiner Tasche bekommen könnte und es auch möglich wäre z.B. auf Dinge
anderer Parteien spontan zu reagieren.
Ich beantragen daher hierfür ein Gesamtbudget von 250 Euro, wovon etwa 100 Euro
für die Folien und die restlichen 150 Euro für die Textilien angedacht sind.
Ich bitte um Abstimmung.
Viele Grüße in die Runde!
Tina

• Der Vorstand beschließt, dass Budget unter der Maßgabe, dass die Textilien nach Absprache mit WKO-Team bedruckt werden.

• • dafür: Maria, Roland, Jojo, Stefan
  • dagegen: -
  • enthalten: -

6 Nachbereitung AV/KPT

• der Papierkram ist für Witten vollständig
• bei den Unterlagen für den Kreis fehlt nur noch eine Wählbarkeitsbescheinigung aus Wetter
  • Gruppenfotos sollten wir noch nachholen
  • Jojo schlägt vor künftig für das Quorum folgende Definition zu verwenden: Gewählt ist wer mehr Ja als Nein Stimmen bekommt, Enthaltungen wirken neutral
  • Weiterer Vorschlag: Liste vorbereiten und gesamt abstimmen lassen

7 Kommunalwahl 2020

• Kampagne und Maßnahmen
• Crowd Funding
  • Bei Spenden bis 500 Euro können wir das so machen
  • Stefan kümmert sich
• Beschlussvorschlag von Stefan: Übertragung des Servers der Fraktion Witten auf den Kreisverband
  • Beschluss: einstimmig
• Beschlussvorschlag: Der Vorstand legt eine Budget für den Wahlkampf in Höhe 6000 Euro fest. Budgetverantwortlicher ist Stefan.
  • Beschluss: einstimmig
• Beschlussvorschlag: Zweckgebundene Spenden für den Wahlkampf werden automatisch dem zuvor beschlossenen Wahlkampfbudget zugeschlagen.
  • Beschluss: einstimmig

8 Podcast Schnittstelle

• will parteiunabhängig sein
• Mikrofone des KV als Leihgabe an den Podcast?
  • Wir stellen klar, dass der Podcast unabhängig ist und von uns durch Leihgabe der Mikrofone unterstützt wird.
    • Änderung der Mail-Adresse

9 Beauftragung als Behindertenpolitischer Sprecher

• Patrick Bodden würde gerne Behindertenpolitischer Sprecher des Kreisverbandes werden und sich in Zukunft verstärkt um dieses Thema kümmern.
• Beschlussvorschlag: Patrick Bodden wird vom Vorstand als behindertenpolitischer Sprecher beauftragt.
  • Beschluss: einstimmig

10 Termin für die nächste Vorstandssitzung

• 14.9.2020, 18 Uhr

11 Termine

• 18.06.: Piratenstammtisch Hattingen
• 27.06. - 28.06.: LPT NRW 2020.1 in Herne
• 04.07. - 05.07.: BPT 2020.1 in Bad Homburg
• 10.07., 12 Uhr: Kundgebung FFF Witten, Rathausplatz
• 27.07.: Letzter Termin für die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Kommunalwahl
• 02.08.: Start Wahlplakatierung Witten und die meisten anderen Städte im Kreis
• 06.08., 10:30 Uhr, Gerichtsverhandlung wegen Plakategate, Amtsgericht Witten
• 13.08.: Start Wahlplakatierung Hattingen
• 13.09.: Kommunalwahl NRW