Ennepe-Ruhr-Kreis/Sitzungsprotokolle-Vorstand/2017-06-17 - Protokoll Vorstandssitzung PIRATEN Ennepe-Ruhr

Vorlage:ProtokollVorstandssitzungEnnepeRuhr

1. Formalia

1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit

• ist gegeben

1.2 Wahl der Sitzungsleitung

• Stefan Borggraefe wird einstimmig gewählt

1.3 Wahl der Protokollführung

• Maria Bach wird einstimmig gewählt

1.4 Wurden nicht-öffentliche TOPs angemeldet?

• ja

1.5 Bestätigung der Tagesordnung

• Maria beantragt den Tagesordnungspunkt: „Zukunft des Parteibüros“, dieser wird als Punkt 4 aufgenommen.
• ohne weitere Änderungen bestätigt.

1.6 Termin für nächste Vorstandssitzung

• 17. Juli 2017 18.00 Uhr im Port Widey

2. Anfragen und Anregungen von Gästen

• keine

3. Tätigkeitsberichte seit letzter Vorstandssitzung

• Maria weist als Protokollantin darauf hin, dass die Tätigkeitsberichte bitte umgehend ins Pad eingetragen werden sollen, ansonsten werden sie im Protokoll nicht vermerkt. #Organisation #Transparenz

Stefan

• 22.4.: 150x Talk im Pütt in Witten besucht und Rede gehalten
• Landtagswahlkampf
  • Plakatierung in Witten
  • Social Media-Postings
  • 6 Podiumsdiskussionen für Landtagswahlkampf
  • 6 Infostände in Witten
  • Etwa 1.500 Flyer verteilt
  • Orga Street-Art-Wahlplakat
  • PM zu #fahrscheinfrei
  • WDR Lokalzeit Drehtermin in Witten
  • Veranstaltung zum Einfluss von Bertelsmann in NRW mit Dr. Joachim Paul (PM geschrieben, Raum organisiert, teilgenommen)
  • 11.5. Piratenstammtisch Witten mit Michele Marsching (zwei PMs geschrieben)
  • 14.5. Wahlparty im Ratskeller, Pressestatements abgegeben
• 27.4.,5.5.: Treffen Baumschutz im Port Widey
• 17.5. Piratenstammtisch Hattingen
• 1.6.: Pressegespräch Baumschutz
• 3.6.: Stammtisch FB-Gruppe „Freies Witten - gegen Rassismus“ besucht
• 8.6. Piratenstammtisch Witten
• 10.6./11.6. Landesparteitag in Soest besucht
• 13.6. Besichtigung Ledderken 2
• 20.5. bis 9.6.: Stadtradelstar Witten mit Team PiRadler

Maria

• Infostände Wahlkampf
• Flyer verteilt
• Street-Art-Wahlplakat abgebaut und vorrübergehend eingelagert

Jojo

/

Elaine

/

Frank

/

Marco

/

Roland

/

Sascha

/

Willi

/

4 Zukunft des Parteibüros

• Am 13.06.17 haben Stefan, Roland und Jojo die möglichen neuen Räumlichkeiten für das Parteibüro und/oder der Wittener Fraktion besichtigt. Es gab dazu Fotos und eine Diskussion auf der Mailingliste.
• Vor allem das Argument der fehlenden Barrierefreiheit wird diskutiert. Ralf gibt zu bedenken, dass der Port Widey auch nicht barrierefrei ist.
• Es kristallisieren sich folgende Punkte heraus, die für ein neues Parteibüro gegeben sein sollten: - Gute und einfache Zugänglichkeit (für Veranstaltungen etc.), - Präsenz / Werbewirksamkeit(Schaufenster), - Kosten müssen tragbar sein.
• Der Vorstand beschließt die besichtigten Räumlichkeiten nicht anzumieten.
• Der Vorstand wird versuchen bis zum Herbst (Nach der Bundestagswahl) neue Räumlichkeiten zu suchen. Bis dahin kann der Port Widey noch gut genutzt werden.
• Der Tagesordnungspunkt wird für heute geschlossen und auf die nächste Sitzung geschoben.

5. Kenntnisnahme von Umlaufbeschlüssen seit der letzten Vorstandssitzung

• 5.1 Flyer „Mehr Demokratie wagen!“, Datum: 25.4.2017, Antragsteller: Stefan
  • Antrag: Der KV Ennepe-Ruhr bestellt 750 Flyer Demokratieupdate für 27€.
  • Begründung: Die Anzahl dürfte nach den bisherigen Erfahrungen und der nun kürzeren verbleibenden Zeit bis zur Wahl ausreichen.
    • Dafür: Stefan, Frank, Jojo, Maria, Elaine, Willi, Marco, Roland
    • Dagegen: /
    • Enthaltung: /
    • Nicht beteiligt: Sascha
  • Status: angenommen

• 5.2 Plakat Update, Datum: 26.4.2017, Antragsteller: Jojo
  • Antrag: Der KV Ennepe-Ruhr beauftragt die Künstler mit der Neugestaltung des

Großplakates am Bahnhof. Kosten 200 Euro.

• • • Dafür: Jojo, Marco, Elaine, Stefan, Sascha, Maria, Roland
    • Dagegen: /
    • Enthaltung: /
    • Nicht beteiligt: Willi, Frank
  • Status: angenommen

• 5.3 Standgebühr Mai-Kundgebung Hattingen, Datum: 30.4.2017, Antragsteller: Jojo
  • Antrag: KV macht Infostand zum 1. Mai in Hattingen. Kosten: eventuell Standgebühr bis maximal 150 Euro.
  • Begründung: Ich denke nicht dass es so viel kostet, aber wenn ich jetzt 100 Euro angebe und es sind dann 102,34€ wäre das von dem Beschluss nicht mehr gedeckt. Ich habe mit meinem Kontakt zum Veranstalter leider vergessen über eventuelle Kosten gesprochen. Aber da das ja in Witten im Prinzip derselbe Veranstalter ist kann ich mir vorstellen, dass das in Hattingen ähnlich läuft, auch was die Höhe der Gebühr angeht. Der Beschluss ist also eher so auf Verdacht.
    • Dafür: Jojo, Stefan, Willi, Maria, Roland, Marco
    • Dagegen: /
    • Enthaltung: /
    • Nicht beteiligt: Frank, Elaine, Sascha
  • Status: angenommen

• 5.4 Neues Türschloss für Port Widey, Datum: 4.5.2017, Antragsteller: Frank
  • Antrag: Da das neue Türschloss wohl einen Defekt hat und nicht mehr zu reparieren

ist, wird ein ebenfalls neues BKS-Schloss beantragt. Das Schloss kostet mit sieben Siegeln - äh Schlüsseln 56 Euro. Sollte unser Parteibüro umziehen, wird das Schloss natürlich wieder ausgebaut und für die neue Bleibe verwendet.

• • • Dafür: Frank, Roland, Stefan, Marco
    • Dagegen: /
    • Enthaltung: /
    • Nicht beteiligt: Sascha, Jojo, Maria, Elaine, Willi
  • Status: offen

• 5.5 Umlaufbeschluss: Budget für Social-Media-Werbung, Datum: 10.5.2017, Antragsteller: Stefan
  • Antrag: Der KV stellt 100€ für Werbung auf Social-Media-Netzwerken für die letzten Tage bis zur Wahl zur Verfügung.
    • Dafür: Stefan, Roland, Jojo, Elaine, Maria, Frank, Marco
    • Dagegen: /
    • Enthaltung: /
    • Nicht beteiligt: Sascha, Willi
  • Status: angenommen

• 5.6 Unterstützung für Einwohnerantrag „Baum ab? Nein danke!“ in Witten, Datum: 23.5.2017, Antragsteller: Stefan
  • Antrag: Die Piratenpartei Ennepe-Ruhr unterstützt den Einwohnerantrag „Baum ab? Nein danke!“ und hilft mit beim Sammeln der Unterschriften.
    • Dafür: Stefan, Maria, Maria, Sascha, Roland
    • Dagegen: Frank
    • Enthaltung: Willi
    • Nicht beteiligt: Elaine, Jojo
  • Status: angenommen

6. Übersicht über unseren Finanzstatus

• Bericht des Schatzmeister (Jojo)
  • Aktueller Kontostand: 5660,87 Euro
  • Ausgaben aus dem Budget Wahlkampf LTW17 sind noch nicht komplett aufgestellt. Es wird noch eine Rückzahlung aus dem Smartgerecht-Shop geben.
  • Ein Teil des Geldes (ca. 1500 €uro) ist bereits für die Miete des Parteibüros festgelegt. Die Rückzahlungen gehen an den Landesvorstand, der den Mietvertrag gezeichnet hatte.

7. Anträge an den Kreisvorstand

• Wahlkampfmittel aus dem Budget des Kreisverbandes, Antrag von Roland
  • Hiermit beantrage ich den maximal möglichen Betrag ( nach Abzug der notwendigen Mittel für die laufenden Kosten / Ausgaben des Kreisverbandes ) für den Bundestagswahlkampf zur Verfügung zu stellen. Der Betrag soll dann, ( nach Berechnung durch Schatzmeister ) in Euro benannt werden.
  • Diskussion. Jojo gibt zu bedenken, dass eine heute festgelegte Summe nur als Richtschnur gelten kann, da einzelne Posten erneut von Vorstand abgesegnet werden müssen.
  • Der Antrag definiert nur die maximale Summe die ausgegeben werden soll.
  • Der Vorstand beschließt über die beiden Vorgeschlagenen Summen 3500 Euro und 2500 Euro abzustimmen
    • 3500 Euro
      • Dafür: Stefan, Roland, Maria, Marco
      • Dagegen: Sascha, Jojo
      • Enthaltung: /
    • Damit ist die Summe als maximale Summe für den Bundestagswahlkampf gesetzt. Und die zweite Summe wird nicht mehr abgestimmt.

8. Arbeitsaufteilung innerhalb des Vorstands

• Die Aufgaben des Schriftführers, insbesondere die Archivierung der Beschlüsse im Wiki, wurden noch nicht richtig umgesetzt. Frank hatte sich nochmal Unterstützung erbeten.
  • Jojo wird ihm nach Möglichkeiten helfen.
• Die Gründung eines social-media-Teams war schon im Vorfeld des Landtagswahlkampfes geplant. Leider ist bis jetzt nicht daraus geworden.

9 Termine

• 21.6.: Piratenstammtisch Hattingen, Richie's Diner, Kleine Weilstr. 16
• 22.6.: Grillen beim RVR-Stammtisch, Blumenau 6, Witten (Anmeldung erwünscht)
• 1.7.: Witten-wird-bunt-Festival gegen Rassismus, Wiesenviertel, Witten (von Help-Kiosk, einigen Piraten und anderen Ehrenamtlern organisiert)
• 13.7.: Piratenstammtisch Witten

• Gäste verlassen den Raum.

Nicht-öffentlicher Teil

• Dient dazu Angelegenheiten zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.