Ennepe-Ruhr-Kreis/Sitzungsprotokolle-Vorstand/2017-04-21 - Protokoll Vorstandssitzung PIRATEN Ennepe-Ruhr

Vorlage:ProtokollVorstandssitzungEnnepeRuhr

1. Formalia

1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit

• ist gegeben: mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder und mindestens ein.e Vorsitzende.r sind anwesend

1.2 Wahl der Sitzungsleitung

• Stefan Borggraefe wird einstimmig gewählt

1.3 Wahl der Protokollführung

• Maria Bach wird einstimmig gewählt

1.4 Wurden nicht-öffentliche TOPs angemeldet?

• nein

1.5 Bestätigung der Tagesordnung

• ohne Änderungen bestätigt.

1.6 Termin für nächste Vorstandssitzung

• 6. Juni 2017 ist die nächste reguläre Vorstandssitzung. Für die Zeit des Wahlkampfes brauchen wir jedoch mehr Termine. 01.05. nach der Kundgebung 14.00 Uhr.

2. Anfragen und Anregungen von Gästen

• keine

3. Tätigkeitsberichte seit letzter Vorstandssitzung

Stefan

• 19.3.: KVT 17.2 in Duisburg (Thema kommunale Haushalte)
• 20.3.: Vortrag Ismail Küpeli
• 25.3.: BPT 17.1 in Düsseldorf
• 26.3.: Annenstraßenfest, Kontakte gepflegt
• 28.3.: Bestellung Wahlkampfmaterial im smartgerecht-Shop
• 28.3.: Podiumsdiskussion des Kreissportbundes in Hattingen (auf dem Podium mit mehreren anderen Landtagskandidierenden)
• 30.3.: Lokale Wahlplakate bestellt
• 30.3.: Treffen Wittener Forum für Menschenrechte und Demokratie in der Türkei im Port Widey
• 4.4.: Vorbesprechung 1.-Mai-Kundgebung in Witten beim DGB
• 4.4.: Treffen mit Niko und Lotti zur Planung des Streetart-Wahlplakats
• 5.4.: Informations- und Diskussionsabend „G8 oder G9“ der vhs WWH
• 6.4.: WIN-Treffen, Wittener Forum für Menschenrechte und Demokratie in der Türkei vorgestellt
• 7.4.: Treffen Bürgerbegehren Baumschutzsatzung
• 8.4.: Infostand Berliner Platz, Witten
• 13.4.: Stammtisch Witten "Ratskeller"
• 15.4.: Infostand Berliner Platz, Witten
• 18.4.: Treffen Wittener Forum für Menschenrechte und Demokratie in der Türkei im Port Widey
• 19.4.: Piratenstammtisch Hattingen
• 20.4.: Treffen Bürgerbegehren Baumschutzsatzung
• 20.4.: Direktkandidaten-Portrait für die Zeitschrift „Image Witten“ geschrieben
• diverse Anfragen auf abgeordnetenwatch & Co. beantwortet
• Social-Media-Postings
• Plakatierung in Witten, Herdecke und Ennepetal

Maria

• 8.4.: Infostand Berliner Platz, Witten
• 15.4.: Infostand Berliner Platz, Witten
• Termine auf Kandidatenseite-Website von Stefan eingepflegt
• Social-Media-Postings
• Plakatierung in Witten

Jojo

• 25.3.: BPT 17.1 in Düsseldorf
• 13.4.: Stammtisch Witten "Ratskeller"
• 15.4.: Infostand Berliner Platz, Witten
• 19.4.: Piratenstammtisch Hattingen
• Plakatierung Sprockhövel und Hattingen
• Direktkandidatenportrait für Image geschrieben
• 1.Mai-Kundgebung in Hattingen, leider habe ich nichts mehr davon gehört, vielleicht hängt das mit dem Mailserverausfall zusammen. Ich werde nochmal nachfragen

Elaine

• 8.4.: Infostand Berliner Platz, Witten
• 13.4.: Stammtisch Witten "Ratskeller"
• Lokale Wahlplakate gestaltet
• Social-Media-Postings

Frank

• 20.3.: Vortrag Ismail Küpeli

Marco

• 15.4.: Infostand Berliner Platz, Witten
• Plakatierung in Witten

Roland

• 19.3.: KVT 17.2 in Duisburg (Thema kommunale Haushalte)
• 25.3.: BPT 17.1 in Düsseldorf
• 8.4.: Infostand Berliner Platz, Witten
• 13.4.: Stammtisch Witten "Ratskeller"
• 15.4.: Infostand Berliner Platz, Witten
• Plakatierung in Witten und Wetter

Sascha

• 19.4.: Piratenstammtisch Hattingen
• Plakatierung in Hattingen

Willi

• Plakatierung in Ennepetal

4 Bestätigung von Umlaufbeschlüssen seit der letzten Vorstandssitzung

• 4.1 Antrag von Stefan Borggraefe vom 27. März, Kosten 137€:
  • Wir bestellen die folgenden Dinge im smartgerecht-Shop (siehe angehängtes Bild).
  • Begründung: Seitdem wir unsere große Bestellung gemeinsam durchgeführt haben, gibt es nun auch Wahlprogramme im Shop. Interessierte Menschen fragen erfahrungsgemäß an Infoständen immer mal wieder nach einem Wahlprogramm. Die 300 Kurzwahlprogramme (16 Seiten) sollen für solche Menschen sein. Die 20 Wahlprogramme (120 Seiten) sollen hauptsächlich für die aktiven Piraten sein, damit sie das Programm selber lesen und mal was nachschauen können. Diese sollten normalerweise nicht herausgegeben werden. So viel Geld haben wir einfach nicht, als dass wir die ungekürzte Version großflächig verteilen könnten. Die Lanyards hatte sich Maria für die Standbesatzungen gewünscht, weil man damit direkt wichtig und offiziell aussieht. Zumindest erkennen die Menschen so direkt, dass man zum Stand gehört, wenn es alle tragen.
  • Bestätigt

• 4.2 Antrag vom 3.April 2017 von Stefan Borggraefe: Mitzeichnung eines Aufrufs, Kosten 0€. Die Piratenpartei KV Ennepe-Ruhr unterzeichnet den folgenden Aufruf mit, um ihm noch mehr Gewicht und Unterstützung zu verleihen. http://tuerkeiforumwitten.habitants.de/2017/03/21/sagt-nein-zum-verfassungsreferendum-am-16-april/
  • Begründung: Solche Aufforderung zur Mitzeichnung wurden heute an alle im Rat vertretenen Parteien in Witten verschickt. Die Piratenpartei ist für Menschenrecht und Demokratie und kann daher einen Aufruf gegen das Verfassungsreferendum in der Türkei meiner Meinung nach ohne weiteres mittragen.
  • Bestätigt

• 4.3 Antrag vom 5.April 2017 von Stefan Borggraefe: Streetart-Wahlplakat-Gestaltung in Witten, Kosten 200 €. Zwei junge Künstler aus Witten würden uns am Freitag den angehängten Entwurf auf unser Streetart-Wahlplakat sprayen. Die Kosten betragen 200€. Darin sind Honorar für die beiden Künstler und die Materialkosten enthalten. Die beiden machen das also eher aus Idealismus und Spaß an der Kunst.
  • Antrag: Die Piratenpartei KV Ennepe-Ruhr bezahlt die beiden Künstler 200€ für die Erstellung des eines Street Art-Wahlplakats orientiert am angehängten Entwurf.
  • Bestätigt

5 Beschaffung von Kandidaten-Wahlplakaten

• Antrag von Stefan Borggraefe: Der Kreisverband übernimmt die Kosten für die angeschafften 500 lokalen Wahlplakate (3 Direktkandidaten und ein Motiv mit Maria und Elaine) und erstattet mir die vorgestreckten 934,15€ zurück. Da 60 der beschafften 500 Plakate für den KV Hagen beschafft worden sind, erhalten wir noch den entsprechenden Anteil von dort zurück.
  • Einstimmig beschlossen

6 Übersicht über unseren Finanzstatus

• Aktueller Kontostand: 7.422,46 Euro
• Ausgaben aus dem Budget Wahlkampf LTW17:

934,15 Euro Plakate (Rückerstattung an Stefan muss noch angewiesen werden)
22,00 Euro Gebühr Infostand
2.792,00 Euro Bestellung beim Smartgerecht-Shop
137,00 Euro Wahlprogramme
-80,00 Euro Nichtlieferbare Kondome

3617,31 Euro Rest

7 Planung Teilnahme an Maikundgebungen in Hattingen und Witten

• Stefan war beim Planungstreffen für Witten. Aufbau ist von 8.30 Uhr bis 10.00 Uhr. Die Veranstaltung geht bis 13 Uhr.
• Jojo hat versucht einen Stand in Hattingen anzumelden. Bisher gibt es keine Rückmeldung. Wir wollen dort gerne auch einen Stand machen. Thema soll auch BGE werden.
• Antrag Stefan: Teilnahme an der 1. Mai Kundgebung in Witten. Kosten 100€
  • Einstimmig beschlossen

• Antrag von Stefan: Wir kaufen Helium um bei der Veranstaltung am 1. Mai damit Luftballons zu befüllen. Kosten: 150 €
  • Einstimmig beschlossen

• Antrag von Stefan: Falls keine BGE-Flyer vorhanden sind (wurden augenscheinlich nicht bestellt), bestellen wir 2000 dieser Flyer. Kosten: 72€
  • Einstimmig beschlossen

8 Planung Veranstaltung mit Dr. Joachim Paul am 9. Mai in Witten

• Ablaufplan: 17 Uhr Aufbau, 18 Uhr Veranstaltungsbeginn, 20 Uhr Veranstaltungsende / Beginn Abbau, 21 Uhr Ende
• Antrag von Stefan Borggraefe: Der Kreisverband übernimmt die Kosten für den Raum (90€), Werbung (Flyer, Plakate) und Getränke für den Abend. Dafür beantrage ich ein Budget von 300€.
  • Einstimmig beschlossen

9 Anmietung neuer Räumlichkeiten

• Roland berichtet. Es gab Gespräche mit dem potenziellen Vermieter und der Stadt. Ggf. sollen die Räume von der Partei gemietet werden und an die Fraktion untervermietet werden. Die Fraktion kann bis zum 01.08. im Rathaus verbleiben. Jojo fragt auch mal auf der Verwaltungsliste nach, ob es da Bedenken gibt.
• Stefan und Jojo werden am Montag die Räume besichtigen.

10 Anträge an den Kreisvorstand

• Gebühr der Stadt Hattingen über 22,00 Euro
  • Einstimmig beschlossen

11 Termine

• 22. April: Festveranstaltung 150x „Talk im Pütt“ in Witten (Stefan geht hin)
• 24. April: 9-11 Uhr Sozialpolitisches Frühstück in Witten (Caritas & Co., Stefan, Jojo und Pego nehmen Teil)
• 25. April, 20:00 – 22:00: Podiumsdiskussion der Kolpingfamile Ennepetal-Milspe, Kirchstraße 80 in Ennepetal (Pego nimmt teil)
• 26. April, 19 Uhr, Johanniszentrum, Bonhoeffer Str. 10, Witten: „Nachgefragt – Jugend trifft Politik“ (Thementische und Podiumsdiskussion, Jugendring Witten und Kreissportjugend laden Direktkandidaten von CDU, SPD, Grüne, FDP und Piraten ein) (Stefan geht hin)
• 1. Mai: Tag der Arbeit, Infostände in Witten und Hattingen
• 2. Mai, 19 Uhr: Podiumsdiskussion der WP/WR-Lokalredation Wetter/Herdecke, Aula der Robert-Bonnermann-Grundschule in der Bahnhofstraße 7 in Herdecke (Stefan geht hin)
• 3. Mai: Piratenstammtisch Herdecke
• 4. Mai, 19 Uhr, Johanniszentrum: WAZ-Wahlforum Witten (Stefan nimmt teil)
• 6. Mai, 13:00 - 17:00: Messe für Integragtion und Städtepartnerschaft, Witten, Werkstadt (Stefan nimmt teil)
• 7. Mai: Landtagswahl Schleswig-Holstein
• 8. Mai: Befreifung vom Nationalsozialismus vor 72 Jahren
• 9. Mai, 18 Uhr (17 Uhr Aufbauen!): Vortrag von Dr. Joachim Paul (MdL Piraten) in Witten
• 11. Mai: Piratenstammtisch in Witten
• 13. Mai Global Marihuana March in Dortmund
• 14. Mai Wahltag (zugleich auch Muttertag)