Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2020-05-25 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

Vorlage:ProtokollFraSiWitten

Formalia

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• gegeben

Wahl eines Protokollanten

• Maria

Wahl eines Diskurswächters

• Christian

Bestätigung der Tagesordnung

• Roland möchte von einem Gespräch mit der Klimaschutzmanagerin der Stadt berichten. TOP wird eingefügt.

Umlaufbeschlüsse seit letzter Fraktionssitzung

• keine

Terminbestätigung für die nächste Fraktionssitzung

• 15.06.2020, 19 Uhr, Ort wird noch bekannt gegeben

Verleihung von Ehrennadeln

• Vorschlag bis zum 05.06.2020 mit Begründung für Bürgerinnen und Bürger einzureichen, die sich durch ihr ehrenamtliches Engagement besonders hervorgehoben haben. #Ehrenamtsempfang
  • Stefan schlägt vor die gleiche Person wie letztes Jahr erneut vorzuschlagen. Die Fraktion stimmt zu. Stefan wird sich um die Begründung kümmern.

Resolution des Aktionsbündnisses „Für die Würde unserer Städte“

• unser Votum muss bis zum 26.05.2020 an die Verwaltung
  • Fraktion spricht sich für die Resolution aus

Alternative Wohnkonzepte

• Tiny Houses und Bauwagenplatz
  • Stefan berichtet, dass er Gespräche mit einem möglichen Investor geführt hat. Am 09. Juni wird es ein Treffen geben, gemeinsam mit Herr Rommelfanger (Stadtbaurat).

Bericht Roland

• Roland berichtet vom Weggang der Klimaschutzmanagerin der Stadt. Die Fraktion sollte eine Anfrage und eine PM dazu erarbeiten. Die Fraktion stimmt dem zu.

Kommende Ausschüsse

• 04.06. Jugendhilfe- und Schulausschuss
  • Tagesordnung: https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0040.asp?__cjahr=2020&__cmonat=6&__canz=1&__cmandant=2&__cselect=0
    • die Fraktion bespricht die Tagesordnung
  • Stefan schlägt einen Erweiterungsantrag vor: https://etherpad.ag-technik.de/mypads/?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/aa-zu-uberdachte-aussentreffpunkte-k51cwuw4
    • die Fraktion stimmt einstimmig für den Erweiterungsantrag.
  • Werner und Roland wollen für den nächsten JuSchuA etwas zum Thema „Mehr Streetworker“ vorbereiten.
• 16.06. Haupt- und Finanzausschuss
  • TO liegt noch nicht vor
• 17.06. Ausschuss für Soziales, Wohnen, Integration und Demografie (fällt aus)
• 18.06. Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz
  • TO liegt noch nicht vor
  • Stefan schlägt vor den Antrag Friedenseiche erneut einzureichen. Diesmal mit Luftaufnahmen, um das Alter des Baumes zu belegen.
    • Die Fraktion ist einstimmig dafür.
• Verkehrsausschuss ( Bisher ohne neuen Termin )

Anträge und Anfragen, die derzeit in Arbeit sind (kurzer Sachstand)

• Änderungsantrag zum Antrag „Grüner Rathausplatz“: https://etherpad.ag-technik.de/mypads/?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/anderungsantrag-gruner-rathausplatz-ohvlug8
  • Status: unfertiger ÄAT (Roland)

• Antrag: TOP „Sachstand Open-Data-Portal“ https://etherpad.ag-technik.de/mypads/?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/antragopendata-oparl-5ya8uq0
  • Status: eingereichter AT. Wird in die nächste Ratssitzung gehen. Noch kein Ergebnis.

• Anfrage Corona Notbetreuung in Witten für gefährdete Kinder und Jugendliche: https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2020/05/20-04-24-AF-Piraten-Corona-Notbetreuung-in-Witten-f%C3%BCr-gef%C3%A4hrdete-Kinder-und-Jugendliche.pdf
  • Stellungnahme: https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2020/05/20-05-19-SAF-PIRATEN-Corona-gef%C3%A4hrdete-Kinder.pdf
    • Werner möchte sich mit dem Thema weiter beschäftigen

• Anfrage für FFF Witten: https://pad.fridaysforfuture.de/p/FFF_Witten_2.1.2020
  • Status: dreimalig eingereichte AF, bisher keine Stellungnahme.
    • https://etherpad.ag-technik.de/mypads/?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/antwort-leidemann-anfrage-fff-wq6nu1m

• Anfrage zum ÖPNV-Umsteigeknotenpunkt Heven-Dorf https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2020/02/19-12-20-AF-PIRATEN-%C3%96PNV-Umsteigeknotenpunkt-Heven-Dorf.pdf
  • Status: Anfrage vom 20.12.2020, bisher noch keine Antwort!

• Anfrage: Mehr Sicherheit auf Wittens Straßen https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2019/11/19-11-05-AF-PIRATEN-Mehr-Sicherheit-auf-Wittens-Stra%C3%9Fen.pdf
  • Stellungnahme: https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2020/03/20-03-07-SAF-PIRATEN-Mehr-Sicherheit-auf-Wittend-Stra%C3%9Fen.pdf
  • Status: Stellungnahme bereits erfolgt, weiteres Vorgehen offen.

Ideen und Initiativen zum Thema Transparenz

• Christian schlägt vor, zu beantragen öffentliche Fraktionssitzungen im Ratsinformationssystem mit einzustellen. Er möchte sich damit beschäftigen und dann einen Vorschlag einbringen.

Termine

• 29.05. 12:00 FFF Witten, Rathausplatz
• 03.06. 17:00 interfraktionelles Gespräch über die Pferdebachstraße, Annenstraße 111 b, Räume 16 und 17
• 04.06. 17:00 Jugendhilfe- und Schulausschuss
• 16.06. 17:00 Haupt- und Finanzausschuss
• 18.06. 17:00 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz