Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2019-10-28 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

Vorlage:ProtokollFraSiWitten

Formalia

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• ist gegeben

Bestätigung eines Protokollanten

• Stefan einstimmig gewählt

Bestätigung der Tagesordnung

• so bestätigt

Terminbestätigung für die nächste Fraktionssitzung

• 11.11.2019
  • 18 Uhr
  • Roland lädt nach der Sitzung zum Essen ein

Kenntnisnahme Umlaufbeschlüsse

• keine

Bericht Tagesgeschäft ( Roland )

• Roland berichtet

Antrag Witten zum sicheren Hafen für den Rat

• Postionbestimmung der Fraktion / Abstimmung
  • Vorbesprechung hat eine Idee für einen Änderungsantrag ergeben: „die im Mittelmeer in Seenot geraten sind“ streichen
  • Morgen, 29.10., findet ein Treffen der Gruppe Seebrücke Witten statt. Dort wird der ÄA vorgeschlagen.
  • Fraktion unterstützt den Antrag ansonsten grundsätzlich.

Teilnahme am jährlichen Adventskalender Wiesenviertel

• Meinungsbild, Ideen
  • Idee: orangener Weihnachtsmann liest Weihnachtsgeschichten vor
  • Idee 2: Obdachlosigkeit thematisieren (Vortrag halten, Film zeigen) und auf die Lebenssituation der Menschen thematisieren
• Idee 2 wollen wir machen
• Roland fragt nach freien Termin im Adventskalender
• Christian schlägt als Titel vor: „Obdachlosigkeit (nicht nur) in der Adventszeit“

Zusammenfassung Fraktionstag

• Festgelegtes Kernthema
• Unklarheiten zur Arbeitsweise/Vorbereitung der Fraktionssitzung
• Diskurswächter einführen?
• Roland berichtet vom Fraktionstag
• Manuel wird zum Diskurswächter für die heutige Sitzung gekrönt

Vorbereitung kommender Sitzungen

• 05.11.19 Sportausschuss https://secure.stadt-witten.de/session/ris/si0057.asp?__ksinr=2182
  • Gerd Lappe geht hin
• 06.11.19 Rechnungsprüfungsausschuss https://secure.stadt-witten.de/session/ris/si0057.asp?__ksinr=2177
  • Beschlussvorschlag (schriftliche Stellungnahme) kann in der Ausschusssitzung verändert werden. Bitte um Übersendung von Änderungsvorschlägen bis zum 04.11.2019.
  • wir sprechen über den eingeschränkten Bestätigungsvermerk wegen nicht durchgeführter Inventur
    • für uns ein Zeichen von Personalmangel
• 06.11.19 Ausschuss für Soziales, Wohnen, Integration und Demografie https://secure.stadt-witten.de/session/ris/si0057.asp?__ksinr=2179
  • Unser Antrag Neues Konzept für die Unterbringung von Wohnungslosen https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2019/10/19-10-14-AT-PIRATEN-Neues-Konzept-f%C3%BCr-die Unterbringung-von-Wohnungslosen.pdf
  • Stefan berichtet von der Vorbesprechung
• 12.11.19 Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft, Standortmarketing und Feuerschutz
  • unser Antrag Regeln für Straßenmusik statt Komplettverbot https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2019/10/19-10-15-AT-PIRATEN-Regeln-f%C3%BCr-Stra%C3%9Fenmusik-statt-Komplettverbot.pdf
    • Abstimmung Vorstellung AT und Pressearbeit Vor- und Nachbereitung
  • Stefan berichtet von einem Treffen mit einem SPD-Ratsmitglied
  • wir wollen eine PM vor der Ausschusssitzung machen
• 12.11.19 Betriebsausschuss ESW
• 14.11.19 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz
• 18.11.19 Haupt- und Finanzausschuss
• 20.11.19 Jugendhilfe- und Schulausschuss
• 21.11.19 Ausschuss für Verkehr
• 25.11.19 Rat

Aktueller Stand Mitschreibverbot

• aktueller Stand
  • unsere Anwältin hat eine Stellungnahme zum Antrag auf einstweilige Anordnung verschickt. Noch kein Ergebnis vom Oberverwaltungsgericht.
  • Hauptverfahren beim Verwaltungsgericht wurde eingeleitet.

Wiedervorlage aus Sitzung vom 05.08.2019

• Feinstaubsensoren-Projekt. Weitere Betreuung
• Straßenanliegerkosten
  • TOP wird von Roland übersprungen, weil es nichts Neues gibt

Anträge und Anfragen, die derzeit in Arbeit sind (kurzer Sachstand)

• Beitritt zur AGFS (Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicherStädte)
  • Pad
    • keine Neuigkeiten
• Tempo 50 km/h auf der Kämpenstrasse im Bereich Kämpen,
  • Pad
    • Roland und Thomas haben am Thema gearbeitet und einen Antrag und eine Anfrag geschrieben
    • Beides noch nicht fertig, die Arbeit soll weiter gehen
    • Stefan meint, dass zunächst erfragt werden sollte, was 2012 das Ergebnis war als damals schon einmal eine Geschwindigkeitsreduzierung beantragt wurde
• Anfrage Quartiersparkhäuser
  • Pad
  • SAF liegt vor: https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2019/07/Quartiersparkh%C3%A4user1.pdf
  • Weiteres Vorgehen?
    • wurde von Roland übersprungen
• Anfrage: Anstehende Fällung einer geschützten Rotbuche in der Friedrich- Ebert-Straße https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2019/09/19-09-23-AF-PIRATEN-AnstehendeF%C3%A4llung-einer-gesch%C3%BCtzten-Rotbuche-in-der-Friedrich-Ebert-Stra%C3%9Fe.pdf
  • SAF liegt vor: https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2019/10/19-10-02-SAF-PIRATEN-F%C3%A4llung-Rotbuche.pdf
  • Akteneinsicht Bericht?
    • Akteneinsicht findet erst morgen (29.10.) statt
    • Hermann Claßen vom bügerforum wurde angeboten dabei zu sein. Er hat aber leider keine Zeit.
  • Weiteres Vorgehen?
    • Abhängig vom Ergebnis der Akteneinsicht

Termine

• 31.10 19 Lenkungsgruppe für inklusives Gemeinwesen (Stefan)
• 05.11.19 Sportausschuss
• 06.11.19 Rechnungsprüfungsausschuss
• 06.11.19 Ausschuss für Soziales, Wohnen, Integration und Demografie
• 11.11.19 Fraktionssitzung
• 12.11.19 Stolpersteinverlegung Steinstr. 25, 10:10 Uhr
• 12.11.19 Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft, Standortmarketing und Feuerschutz
• 12.11.19 Betriebsausschuss ESW
• 14.11.19 Piratenstammtisch Witten 19 Uhr
• 14.11.19 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz
• 18.11.19 Haupt- und Finanzausschuss
• 20.11.19 Jugendhilfe- und Schulausschuss
• 21.11.19 Sitzung Seniorenvertretung
• 21.11.19 Ausschuss für Verkehr
• 21.11.19 Piratenstammtisch Hattingen
• 25.11.19 Rat