Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2019-01-11 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

Vorlage:ProtokollFraSiWitten

Formalia

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• ist gegeben

Wahl eines Protokollanten

• Christian ist turnusgemäß an der Reihe
• Versammlung bestätigt Wahl von Christian zum Protokollanten

Bestätigung der Tagesordnung

• Die Tagesordnung wurde angenommen mit einer Tagesordnungsändrung: Antrag von Stefan Borggräfe die folgenden Punkte der Tagesordnung hinzuzufügen, Position zu Spielplatzpaten sowie zur Grundschule Buchholz

Terminbestätigung für die nächste Fraktionssitzung

• 21. Januar, 19 Uhr

Berichte

• Jugendhilfe- und Schulausschuss am 09.01.

 Stefan berichtet über die Sitzung und verschiedene Punkte.
 Prüfantrag GS Buchholz: Inhaltlich stimmen wir für die 2 Zügigkeit. Kritisieren jedoch das System und Verfahren.
 Spielplatzpaten: Gegen den Antrag jedoch für die Idee.

Fraktionsangelegenheiten

• Veröffentlichung des Fraktionsfilms
  • Wie gehen wir vor, damit er möglichst viel Aufmerksamkeit erhält?

  Termin wurde auf den 24.02.2018 um 17:00Uhr gesetzt. Stefan bereitet einen Faktencheck vor. Es soll Essen und Getränke geben. Eine Gästeliste wird erstellt.

• Wir haben jetzt einen Farblaserdrucker im Ankerplatz (Hurra!)
  • Kenntnisnahme Beschluss Anschaffung Farbdrucker 12/2018

  Im Dezember 2018 wurde ein Farbdrucker angeschafft.
  Der Drucker darf gegen Gebühr/Seite von der Partei als Untermieter benutzt werden. Die Kosten werden noch festgelegt. Anschließend erfolgt die Abrechnung.

Anträge und Anfragen, die derzeit in Arbeit sind (kurzer Sachstand)

• Antrag GigabitCity Witten: https://fraktion-witten.piratenpad.de/GigabitCityWitten
  • Antrag sollte nach Beschluss in vergangener Fraktionssitzung nach erneuter Rücksprache mit Stadtwerken eingereicht werden.
• Anfrage einer Einwohnerin zum Thema Fahrradsicherheit
  • Roland hatte die Einwohnerin Kontaktiert.

#Mitschreibverbot/Transparenz von Sitzungen

• Diskussion über nächste Schritte
• Stand rechtliche Klärung
• Beschluss aus letzter Fraktionssitzung: „Wir stellen eine Anfrage zu unseren nicht beantworteten Fragen. Wir flankieren die Anfrage mit einer Pressemitteilung.“

Angedachtes Gewerbegebiet Stockum

• Stellungnahme der Stadt Witten zum Regionalplan liegt jetzt vor
• Bürgerbeteiligung der Stadt Witten zum Regionalplan war am 08.01.
• Demo vor dem Rathaus ist für dem 24.01. um 16:30 Uhr angemeldet
• Stand unseres Änderungsantrags
• Diskussion über nächste Schritte

Ausbau Rheinischer Esel

• Position der Fraktion zu https://www.openpetition.de/petition/online/ausbau-des-rheinischen-esels-fuer-den-alltagsverkehr-in-witten ?
• Wir unterstützen die Petition für den Ausbau des Rheinischen Esel.

Termine

• 21.01.19 18:00 Fraktionssitzung / Weihnachtsessen
• 24.01.19 17:00 ASU, AWSF
• 28.01.19 17:00 HFA
• 31.01.19 17:00 Ausschuss für Verkehr
• 04.02.19 16:00 Rat
• 05.02.19 17:00 Lenkungsgruppensitzung AWSF-Begleitgremium