Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2017-10-16 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

1 Formalia

Bestätigung der Tagesordnung
- Stefan stellt Antrag zur TO: Antrag von Björn zu Verbesserung der Verständlichkeit und Auffindbarkeit von Plänen heute ebenfalls behandeln
  - einstimmig angenommen

- Ideen für die Verwendung des Restbudgets
  - Marius: Kinovorführung „Nothing to hide“
  - Stefan: weitere Feinstaubsensoren anschaffen, um sie an Wittener.innen zu verschenken

Feinstaubsensoren
- Roland hat ein Treffen mit Sensorenbetreibern noch nicht organisiert und will nun ein Treffen für Dezember organisieren.
- Antrag von Stefan: Die Fraktion schafft zehn weitere Feinstaubsensoren für 33€ pro Stück an und verlost sie an Wittener.innen. Stefan wird von der Fraktion beauftragt ein Wordpress-Plugin zu programmieren, welches aktuelle Messwerte auf der Homepage der Fraktion einblendet. Dafür soll er das restliche Personalbudget erhalten.
  - bei Enthaltung von Stefan einstimmig angenommen

OGS Breddeschule im Haus der Jugend: Bürger.innen berichten über schlimme Mängel
- Stefan berichtet von seinem Kontakt mit Eltern und Stadt. Stadt ist laut Aussage von Chris Externbrink (Leiter Kindertreff) bereits aktiv, daher vertrauen wir erstmal darauf, dass die berichteten Mängel behoben werden und behalten die Situation in der OGS weiter im Auge.

Gestohlenes „Böckchen“ im Stadtpark
- Stefan stellt Idee vor, sich bei dem Thema zu engagieren
- Fraktion ist dagegen: kein Piratenthema.

Bericht von der Eröffnung der Teilstrecke der Linie 310
- Björn hat die Fraktion bei der Eröffnung verterten. Er ist heute nicht anwesend. Roland berichtet, dass er eine gute Eröffnung mit guten Gesprächen hatte.

Wir suchen jemanden, der sich im Bereich Jugendhilfe und Schule einbringen will
- Christian zeigt Interesse und wird sich mit Stefan dazu austauschen.

07.11.17 17 Uhr Rechnungsprüfungsausschuss
14.11.17 17 Uhr AWSF
16.11.17 17 Uhr ASU
20.11.17 17 Uhr HFA
21.11.17 17 Uhr ESW
22.11.17 17 Uhr ASoWoInDe
- https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2014/10/17-07-04-AT-PIRATEN-TOP-Alternatives-Unterbringungskonzept-f%C3%BCr-Wohnungslose-Praxisbericht-aus-Iserlohn.pdf
  - Stefan berichtet aktuellen Stand zum Antrag. Treffen mit Caritas und Diakonie zur Vorbesprechung des Ausschusses am 19.10.
23.11.17 17 Uhr JuSchu
27.11.17 16 Uhr Rat
- Antrag „Keine Abschiebung nach Afganistan“ https://fraktion-witten.piratenpad.de/Keine-Abschiebung-Afganistan
28.11.17 17 Uhr Sportausschuss
07.12.17 17 Uhr ASU
11.12.17 17 Uhr HFA
14.12.17 17 Uhr Ausschuss für Verkehr
- Antrag: „Begleitung der Planung für S-Bahn-Halt Pferdebachstraße“: https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2014/10/17-09-26-AT-PIRATEN-Begleitung-der-Planung-f%C3%BCr-S-Bahn-Halt-Pferdebachstra%C3%9Fe.pdf
  - Reden wir bei der nächsten Fraktionssitzung nochmal drüber.
  - Wir sollten dazu noch Öffentlichkeitsarbeit machen.
18.12.17 16 Uhr Rat

Digitale Parkraumbewirtschaftung über smartparking, Anfrage
- Stellungnahme: https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2017/09/17-09-22-SAF-PIRATEN-Digitale-Parkraumbewirtschaftung-in-Witten.pdf
  - Marius berichtet, dass Björn derzeit weitere Recherche betreibt
  - Frage: wird die Lösung der Stadt anbieterunabhängig? Wäre nach Meinung der Fraktion zu bevorzugen.
  - Vorschlag von Stefan: zuständige Person von der Verwaltung in die nächste Fraktionssitzung einladen.

Antrag an den Verkehrsausschuss: Verbesserung der Verständlichkeit und Auffindbarkeit von Plänen bei Planungsvorhaben
- gemeinsam überarbeitet
- einstimmtig abgestimmt, den Antrag einzureichen. Björn soll aber wegen der vorgenommenen Änderungen noch ein Vetorrecht haben.

Überblick über bisher vorgeschlagene Ausgaben: https://fraktion-witten.piratenpad.de/Technikpauschale
- sinnvolle weitere Ideen?
  - Adriane: Deckenbefestigung für Beamer
- vorgeschlagene Ausgaben einzeln abgestimmt und einstimmig angenommen