Bundesparteitag 2016.2/TO/Vorschlag 3

Vorschlag 3 zur Tagesordnung

Vorschlag zur Tagesordnung, erarbeitet von Michael Keller (aka Welpe). Der Vorschlag ist deckungsgleich mit dem Vorschlag 2 von Mark Neis, enthält aber zusätzlich als TOP 2 eine Abstimmungen zwischen TOP 15 Alternativen A und B.

• TOP 1: Eröffnung durch den Vorsitzenden, Begrüßung und Gastreden 10 Uhr
  • Redeslot: Padeluun
• TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen
• TOP 3: Abstimmung zwischen: Wandlung der in TOP 15 Alternative B gelisteten Anträge in Basisentscheide und somit TOP 15 Alternative A als Tagesordnung oder TOP 15 Alternative B als Tagesordnung
• TOP 4: Beschluss der Tagesordnung und der Geschäftsordnung
• TOP 5: Wahl der Rechnungsprüfer
• TOP 6: Bericht des Vorstands
  • TOP 6.1: Tätigkeitsberichte des Vorstands
  • TOP 6.2: Finanzbericht des Schatzmeisters
  • TOP 6.3: Aussprache zu den Berichten des Vorstands
• TOP 7: Bericht der Kassen- und Rechnungsprüfer
  • TOP 7.1 Bericht der Kassenprüfer
  • TOP 7.2 Bericht der Rechnungsprüfer
  • TOP 7.3 Fragen an die Kassen- und Rechnungsprüfer
• TOP 8: Bericht des Datenschutzbeauftragten
• TOP 8.1: Bericht des Datenschutzbeauftragten
• TOP 8.2; Fragen an den Datenschutzbeauftragten
• TOP 9: Entlastung des Vorstands
• TOP 10: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Vorstands betreffen
• TOP 11: Wahlen zu Vorstandsämtern unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 8 angenommenen Anträge
  • TOP 11.1: Vorsitzender
  • TOP 11.2: Abfrage optionale Ämter
  • TOP 11.3: Schatzmeister
  • TOP 11.4: stellv. Vorsitzender
  • TOP 11.5: Politischer Geschäftsführer
  • TOP 11.6: Generalsekretär
  • TOP 11.7: 1. stellv. Generalsekretär
  • TOP 11.8: stellv. Politischer Geschäftsführer (optional)
  • TOP 11.9: stellv. Schatzmeister (optional)
  • TOP 11.10: 2. stellv. Generalsekretär (optional)
• TOP 12: Bericht des Bundesschiedsgerichts
• TOP 13: Wahlen zum Bundesschiedsgericht
• TOP 14: Wahl der Kassenprüfer
• TOP 15:
  • Alternative A:
    • TOP 15.1: Satzungsänderungsanträge, Sonstige Anträge, Positionspapiere, etc. ausschließlich den BEO betreffend die noch eingereicht werden
    • TOP 15.2: Wandlung von weiterer sonstigen Anträge die noch eingereicht werden in Basisentscheide
  • Alternative B:
    • TOP 15.1: Anträge zu Wahl- oder Grundsatzprogramm,Satzungsänderungsanträge, Sonstige Anträge, Positionspapiere, etc.

1. SÄA 002
2. GP 001
3. GP 003
4. WP 001
5. WP 002
6. WP 003
7. WP 004
8. GP 002 (WP!)
9. SO 004
10. SO 005
11. SO 006
12. SÄA 005
13. SÄA 006
14. SÄA 004
15. RA 001
16. SO 001
17. SO 002
18. SO 003
19. SO 007
20. SO 008
21. SO 009
22. SO 010
23. SO 011
24. SÄA 009
25. Weitere sonstige Anträge, die noch eingereicht werden

• TOP 16: Schließen des Parteitages und Verabschiedung

• Voraussichtliche Unterbrechung am Samstag gegen 21 Uhr

Redeslots

Die Redeslots werden - wenn nicht anders angegeben - möglichst in die Auszählpausen der Wahlgänge geschoben. Die Planung ist unverbindlich. Redeslots, die erst vor Ort angemeldet werden, können mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht mehr berücksichtigt werden.

Samstag

• Padeluun, Digitalcourage
• Simon Kowalewski, (MdA Berlin) & Therese Lehnen - zur AGH-Wahl in Berlin
  • im Anschluss: Achim Weinberger (Schatzmeister Berlin) - Danksagung
• Jens Seipenbusch - Aufruf an die Partei
• Adam Wolf (PolGef NDS) - Kommunalwahl Niedersachsen
• Liveschaltung zu Piratenpartei Schweden
• Moira Brülisauer (Piratenpartei Schweiz) - BEO
• Philipp Magalski, (MdA Berlin) - "Das Ende der Piratenpartei"
• Tim Weber, Mehr Demokratie e.V.

Sonntag

• ggf. Astrid Semm- u.a.: Aufruf zu Demo gegen TTIP/CETA
• Gernot Reipen (BGE/Sozialpolitik) erst am Sonntag
• Frank Herrmann (MdL NRW) - Datenschutz
• AG Außen- und Sicherheitspolitik
• Demo-/Teilnahmeaufruf zu "Freedom Not Fear" in Brüssel
• Michele Marsching (MdL NRW) - Thema unbekannt
• Sigrun Franzen, Berliner Wassertisch