Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/X037

Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2011.2. Anträge werden 7 Tage nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt und im Forum in der Kategorie Antragsdiskussion zur Diskussion gestellt. Im Forum sollen Argumente für und gegen den Antrag diskutiert werden.

Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Vorlage:Baustein2

Antragsübersicht
Antragsnummer	X037
Einreichungsdatum
Antragsteller	Magnus R.
Antragstyp	Sonstiger Antrag
Antragsgruppe	Programmdebatte
Zusammenfassung des Antrags
Schlagworte
Datum der letzten Änderung	10.11.2011
Status des Antrags	Vorlage:Prüficon
Abstimmungsergebnis	Vorlage:Abstimmungsergebnis

Antragstitel

Klarstellung Positionspapiere

Antragstext

Es wird beantragt, folgende Klarstellung zu beschließen:

Positionspapiere sollen keine Programmentscheidungen darstellen. Sie sollen vielmehr Arbeitsthesen sein, die als Basis und Anregung für weitere programmatische Arbeit dienen sollen. Ziel dieser programmatischen Arbeit sind neue Programmanträge auf folgenden Parteitagen.

Antragsbegründung

Es ist in der Partei bisher nicht klar, was genau Positionspapiere sind. Eine klare Definition hat der Bundesparteitag bisher nicht vorgenommen. Das Bundesschiedsgericht hat notgedrungen im Urteil BSG 2010-12-20 selbst eine solche Einordnung aus dem Verhalten des Bundesparteitags erschlossen. Diese habe ich hier übernommen.

Datei:BSG 2010-12-20.pdf

Der Antrag konkurriert neben X005 auch noch mit SÄA005 - Definition Positionspapiere und SÄA006 - 2/3-Mehrheit für Positionspapiere.