Bundesparteitag 2011.2/Antragsfabrik/Satzungsänderung 005

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Vorlage:Antragsfabrikat BPT


Anregungen

Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen.

  • Gehört eigentlich in die GO des BPT, nicht in die Satzung. --Roguemale 11:30, 1. Nov. 2011 (CET)
  • Ich würde sogar ein Quorum von 20 Piraten vorschlagen. Wer keine 20 Mitstreiter für seinen Antrag findet, der sollte auch nicht unsere Zeit vergeuden.Klaus Schimmelpfennig
    • Wenn mehr als 5 Piraten (Antragsteller + 4 Unterstützer) verlangt werden, dann führt das erfahrungsgemäß dazu, dass nur noch "Platzhirschen" u.a. Führertypen überhaupt Anträge stellen können - Ende der innerparteilichen Demokratie Lou
  • Es sollte festgelegt werden, wie ein Antrag dann praktisch eingereicht wird. Schickt jeder Pirat ein Mail an die Antragskommission, der einen Antrag unterstützen will? Dann werden die in der Mailflut ersticken. Schreibt der Antragsteller eine Liste von Unterstützern in die Mail? Wie könnte die verifiziert werden? Reicht eine Unterstützung im Wiki? --Magnus R.
    • es geht hier nicht um Unterstützung, sondern um Antragsteller und die kann man jetzt auch hier in der Antragsfabrik eintragen, bei einigen Anträgen ist das auch so, auch bei einer Mail kann man dies tun - wie die praktische Umsetzung aussieht, sollte nicht in die Satzung - aktuell experimentieren wir da eh und suchen den besten Weg
  • Warum nur für Satzungsänderungsanträge? Das wäre doch für Programmänderungsanträge genauso sinnvoll. Magnus R.

Diskussion

Jeder Pirat sollte einen Antrag einreichen können. Dann sollte ein Gremium darüber entscheiden, ob der Antrag weiter gegeben wird oder nicht. Bei Weitergabe oder Nichtweitergabe, ist der Antragsteller zu informieren. Alles andere wäre Manipulation von Menschen. Es ist egal ob ich 5 oder 20 Mitstreiter benötige. Ich müsste sie erst überzeugen und würde den Antrag anpassen. Was wieder ein Verwässerung des Antrags ist und von dem was man eigentlich wollte. Man sollte aber schon, den Antrag ausführlich begründen. Michael Böttcher

aktuell haben wir einfach viel zu viele Anträge und genug davon einfach nicht gut formuliert
ein Gremium als Hürde ist ganz schlecht, das hat dann nix mehr mit Basisdemokratie zu tun, wenn da ein paar Leute einfach mal so aussortieren

Pro/Contra-Argument: ...

  • Arbeitserleichterung ja
    • Politische Meinungsbildung wird in Bahnen geleitet

Pro/Contra-Argument: ...

Contra: Es wäre viel besser Anträge die auf einer niedrigeren Gliederungsebene zur Einreichung beim BPT beschlossen wurden zuerst zu behandeln und erst dannach die restlichen Anträge. Begründung: Was bereits einmal Basisdemokratisch beschlossen wurde hat mehr Chancen auch vom BPT geteilt zu werden und sollte vorrang von anderen individual oder Gruppenanträgen haben. Das ist praktisch ein Quorum durch die Hintertür und führt dazu, dass Einzelanträge ohne Unterstützung durch einen Parteitag niedrigerer Gleiderung zwar eingereicht werden können, aber aus Zeitgründen größere Chance haben nicht behandelt zu werden.

das Antragsrecht nur auf Organe zu beschrenken ist eine Alternative, die ich allerdings nicht teile

Ein 5 Piraten Quorum bei dem ich andere Piraten finden muss die mit einreichen zeugt nicht davon, dass der Antrag konsensfähiger ist gegenüber einer Einzeleinreichung, sondern lediglich über den Grad meiner Vernetztheit mit Piraten die bezüglich des Antrags genauso denken wie ich, die aber keinesfalls repräsentativ für die Basis sind und eine konsensfähigkeit des Antrags vermuten lassen. --- CSteinbrenner

das is auch gar nicht das Ziel des Quorum, sondern schlechte Anträge zu vermeiden und für jeden Antrag auch jemanden am BPT zu haben, der ihn vorstellt

Pro/Contra-Argument: ...

...

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

  1. Klaus Schimmelpfennig besser ein Quorum von 20 Piraten
  2. Patrick 10 Unterstützer ~ 1 Stammtisch fände ich geeignet
  3. Magnus R.
  4. Stephan Beyer 21:12, 3. Okt. 2011 (CEST)
  5. Nsim 10:16, 4. Okt. 2011 (CEST)
  6. Wastl
  7. Laird_Dave 12:26, 8. Okt. 2011 (CEST) analog zu Anträgen an den BuVo vielleicht?
  8. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

  1. Spearmind 16:12, 3. Okt. 2011 (CEST)
  2. Lars! --Lars! 00:02, 4. Okt. 2011 (CEST)
  3. Andena Das torpediert den basisdemokratischen Ansatz der Piratenpartei
  4. TorstenG 15:08, 7. Okt. 2011 (CEST)
  5. Monarch 16:59, 8. Okt. 2011 (CEST) was Andena sagt
  6. --Roguemale 11:31, 1. Nov. 2011 (CET) Gehört in die BPT-GO
  7. CSteinbrenner - siehe contra und alternativvorschlag oben

Piraten, die sich vrstl. enthalten

  1. ?
  2. ?
  3. ...