Bundesparteitag 2011.2/Antragsfabrik/Programmänderung 034

Vorlage:Antragsfabrikat BPT

Anregungen

Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen.

• GEZ finanziert nicht ... --Spearmind 13:28, 6. Okt. 2011 (CEST)
• Hier fehlt die Betrachtung der Rundfunkräte / Medienräte, deren Zusammensetzung und der daraus resultierende Einfluss der "Räte" auf den Sender und das Programm. Beispiel ZDF: http://www.unternehmen.zdf.de/index.php?id=66&artid=258&backpid=10&cHash=3f07731978/ Andena
  • steht doch drin. hast du den text nicht gelesen? --Korbinian 01:28, 7. Okt. 2011 (CEST)
    • Da steht zwar was, das ist aber nachweislich falsch. Schau Dir doch die heutige Zusammensetzung des Fernsehrats des ZDF an und vergleiche selbst. Andena
      • kannst du genau sagen was falsch ist? --Korbinian 14:09, 8. Okt. 2011 (CEST)
• Rundfunkgebührenbeauftragte ("GEZ-Fahnder") sind nicht bei der GEZ angestellt sondern bei den Landesrundfunkanstalten. Wenn in dem Antrag die Praxis der GEZ kritisiert wird sollte das berücksichtigt werden. timfah <. der antrag fordert die abschaffung der GEZ. die gebühren sollen stattdessen über das finanzamt eingezogen. jeder bürger soll es zahlen. was ist also der kritikpunkt? --Korbinian 01:31, 7. Okt. 2011 (CEST)
• Ein sehr schöner Antrag, aber: thx CEdge
  • Das ist ein Positionspapier, im Header steht aber Parteiprogramm;
    • Absatz der auf Positionspapier verweist in Begründung entfernt --alios 13:37, 8. Okt. 2011 (CEST)
  • "ist u.a. darauf zu achten, Verwaltungsratsposten nicht durch Parteipolitiker zu besetzen" <- Formulierung zu weich;
    • umformuliert "Staatsvertreter sollen in den Rundfunkräten keinen Einfluss mehr haben und werden nicht mehr aufgenommen" --alios 13:37, 8. Okt. 2011 (CEST)
  • "dem Bildungs- und Informationsbedürfniss für weite Teile der Bevölkerung nachzukommen" <- die ÖR sollen ruhig auch ein höheres Niveau anbieten und fördern als Durchschnitt;
    • da ich den Antrag, weil Abgestimmt, so ausm LQFB entnommen habe, will ich keine inhaltlichen Änderungen mehr vornehmen. --alios 13:37, 8. Okt. 2011 (CEST)
  • Ganz klar und explizit reinschreiben, dass die GEZ abgeschafft werden soll;
    • In der Begründung "[...] fordert aber zugleich die Abschaffung der GEZ [...]" --alios 13:37, 8. Okt. 2011 (CEST)
  • warum übers Finanzamt einziehen und nicht über die Kommunen?;
    • Da es allgmeine Abgabe auf Bundesebene, macht Bundesbehörde sinn. --alios 13:37, 8. Okt. 2011 (CEST)
    • das finanzamt macht da am meisten sinn. is ja änlich zb zur kirchensteuer. warum sollten die kommunen das machen? --Korbinian 14:14, 8. Okt. 2011 (CEST)
  • ich finde Haushaltsabgabe besser als pro Bürger (denkt mal an Familien);
    • Zu kompliziert - Antrag fordert ja gerade dass die Finanzierung des ÖRR unabhängig sein sollte, also auch davon wer wie mit wem wo wohnt. --alios 13:37, 8. Okt. 2011 (CEST)
    • haushaltsabgabe bedeutet schnüffelei wer mit wem zusammenwohnt. --Korbinian 14:08, 8. Okt. 2011 (CEST)
    • ausserdem werde ich keine inhaltlichen veränderungen vornehmen. der antrag wurde so im liquid feedback mit großer mehrheit angenommen. wenn du mit teilen unzufriden bist: selber antrag stellen. --Korbinian 14:11, 8. Okt. 2011 (CEST)
  • wir sollten fordern, dass es keine versteckte Budgeterhöhung bei einer Finanzierungsumstellung geben darf;
    • da ich den Antrag, weil Abgestimmt, so ausm LQFB entnommen habe, will ich keine inhaltlichen Änderungen mehr vornehmen. Ggf. Ergänzenden Antrag stellen? --alios 13:37, 8. Okt. 2011 (CEST)
    • das steht so im antrag drin. die gebühren sollen sich am aktuellen budget orientieren. --Korbinian 14:14, 8. Okt. 2011 (CEST)
  • warum sind wir für Frauenverbände in Rundfunkgremien (ohne das Männerverbände dort wären);
    • steht da ja nicht, sondern ist Zustandsbeschreibung, forderung ist "[...] sollen auch Vertreter bisher unterrepräsentierter Gruppen [...] entsendet werden" --alios 13:37, 8. Okt. 2011 (CEST)
  • welche anderen "relevanten gesellschaftlichen Gruppen" konkret sollen in die Rundfunkgremien?;
    • Das gilt es dann später noch zu verkonkretisieren. Antrag fordert erstmall allgemein eine neu Reflektion über die Besetzung. Sollte imho nicht wir Partei entscheiden, sondern später die Menschen. Antrag stellt erstmal Angebot an Wähler dar, dass sich die Piraten diesem Thema anzunehmen. --alios 13:37, 8. Okt. 2011 (CEST)
    • das wäre viel zu konkret wenn wir genau definieren würden wer da rein soll. --Korbinian 14:17, 8. Okt. 2011 (CEST)
  • Werbeverbot ja, aber Sponsoring kann imho bleiben;
    • Wo ist Sponsoring erwähnt? Finde aber Sponsoring, aus den selben Gründen wie Werbung, genau so fraglich, da dort durch die Option auf materiell Mittel ggf. die Entscheidungsfindung über inhaltliche Fragen beeinflusst werden kann. --alios 13:37, 8. Okt. 2011 (CEST)
• Mir fehlt eine noch nachdrücklichere Fokussierung auf die Kernaufgaben, der öffentlich rechtlichen. Sprich weg mit der leeren Unterhaltung und dem Sport und nicht ständig neue Sender, sondern eine sinnvolle Aufteilung. Z.B. Ein Nachrichtensender, Ein Kinderbildungssender, Ein Bildungssender, Regionalprogramme und dann noch hochwertige Unterhaltung. Zudem sollten Bildungseinrichtungen und andere staatliche Einrichtungen von Gebühren befreit werden. Da zahlen die Bürger nämlich nur doppelt, weil von Steuern finanziert. Einfach die Gebühr in Höhe von sagen wir 5 Euro vom Gehalt abführen, wenn man oberhalb eines bestimmten Gehalts ist.--Ulrics 19:23, 9. Okt. 2011 (CEST)
  • Ich kann deine Intention absolut nachvollziehen, finde es aber richtig, dass dieser Antrag keine spezifischen Inhalte fordert oder ablehnt. Genau die Entscheidung über Relevanz oder nicht Relevanz von Inhalten sollte von den unabhängigen öffentlich rechtlichen Medien selbst getroffen werden und nicht aus der Politik heraus entschieden werden. --alios 19:57, 9. Okt. 2011 (CEST)
• ...

Diskussion

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Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. --alios 13:08, 6. Okt. 2011 (CEST)?
2. --Korbinian 14:43, 6. Okt. 2011 (CEST)
3. Rpaerd 11:04, 7. Okt. 2011 (CEST)
4. TorstenG 23:23, 7. Okt. 2011 (CEST)
5. Deuterium 20:26, 9. Okt. 2011 (CEST)
6. timfah 02:23, 11. Okt. 2011 (CEST)
7. Scriptor
8. Dragonstar 02:23, 11. Okt. 2011 (CEST)
9. Natural 21:28, 20. Okt. 2011 (CEST)
10. HeptaSean 21:37, 20. Okt. 2011 (CEST)
11. Käptn Nuss 21:54, 23. Okt. 2011 (CEST)
12. SD Ich würde einen kürzeren Text mit den Kernprinzipien für's Programm bevorzugen und das hier als Positionspapier. Aber inhaltlich: <3
13. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. Spearmind 13:26, 6. Okt. 2011 (CEST) (gegen fremdsprachige Programme und für Abschied von Überversorgung und Championsleague)
2. Andena
3. Roland - ich bin gegen einen öffentlich rechtlichen Rundfunk. Eine Art Deutschlandfunk, also ein komplett unabhängiger Sender würde vollkommen reichen. Ohne grauen Bock, ohne Frühstücksfernsehen usw.
4. Laird_Dave 11:53, 8. Okt. 2011 (CEST) schließe mich Roland an.
5. Antairs Finanzierung erschließt sich mir ökonomisch nicht ganz, bin gg. fremdspr. TV. Aber ich bin dafür, dass z. B. ARD u. ZDF nicht die gleichen Unterhaltungsshows bringen dürfen (Kochshows, Tierpark, Herzschmerz etc..., bin für mehr Vielfalt und klar: Funktionäre raus ausm Rundfunkrat!)
6. GargleBlaster 11:03, 31. Okt. 2011 (CET) Mir fehlt eine Begrenzung des Finanzbedarfs des öffentlich rechtlichen Rundfunks. Diesen könnte man an das BIP Deutschlands binden (nur als spontane Idee) und müsste unter dem jetzigen Niveau liegen.

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1. --Lars! 08:20, 9. Okt. 2011 (CEST) Bitte Antrag zusammenfassen. Der ist viel zu lang. <- nein, für ein positionspapier ist der definitiv nicht zu lang. wenn er fr dich zu lang zum lesen ist lies einfach nur die Antragsbegründung unter dem text. --Korbinian 20:47, 9. Okt. 2011 (CEST) <- Antrag ist schon als ergängzung zum Programm und nicht als Positionspapier gemeint. Dennoch finde ich ihn auch dafür nicht zu lang. --alios 22:17, 9. Okt. 2011 (CEST)
2. ?
3. ...