2011-05-14

2011-05-14 09:29:55
So... geht das jetzt mit dem Headset? 1... 1, 2, 3, 4, 5, 1 2, 1, 2, 1, ... noch lauter... gut danke.
Kannst wieder aus machen.
2011-05-14 09:59:12
1, 2, 3... test...
2011-05-14 10:00:50
Wer noch Schlafmöglichkeiten such: Es gibt noch 6 Betten ??? bis 16 Uhr einchecken. Ihr bräuchtet die Telefonnummer, die könnt ihr vorne am Eingang am gläsernen Häuschen bekommen. Einfach nachfragen und hoffen, dass da jemand ist.
Mikro auf der Tribüne, 1, 2, 3, test...
2011-05-14 10:02:07
Ja.
1, 2, 1, 2,... lirum larum Löffelstiel, funktioniert.
Wir werden um 10 nach 10 mit dem Parteitag beginnen. Bitte begebt euch in den Saal.
2011-05-14 10:03:14
So...
2011-05-14 10:09:21
Sofort...
Wie heißt du? Wie heißt du?
2011-05-14 10:09:50
Der Herr Ilg hat was vorbereitet, ein paar Worte vorbereitet, ich möchte ihn kurz auf die Bühne bitten.
Erst der Marko, der muss euch noch ein paar organisatorische Sachen sagen.
Marco: Guten Morgen. Herzlich Willkommen vom gesamten Orgateam. Ich find's toll, dass so viele da sind.
Applaus.
Marco: Wir arbeiten gerade noch am Internet, es wird noch kommen. Bitte nicht einzeln beim Orgateam fragen, wir sind dabei.
Marco: Bei allen anderen Fragen oder Problemen: Kommt zu jedem, der ein Orga-T-Shirt an hat, im Notfall weiß der wer es weiß. Zum anderen haben wir ein BPT Handy, Florenz, die Nummer bitte.
Erscheint auf dem Beamer: 0151151244252
Marco: Wenn ihr irgendwelche Probleme habt: Ruft dort an. Sogar heute Abend bei der Musiknacht ist das Handy in Betrieb.
Marco: ??? uns und das Gläserne Mobil finden und dort sind wir auch für euch da. Für jeden, der sich ein Bändchen vorbestellte hat: Ab 15:00 Uhr gibt es die bei der Akkreditierung. Ansonsten könnt ihr oben auch noch eins erwerben. Welche Bands wo spielen steht im Wiki.
Applaus.
Marco: Wer zur Musiknacht laufen möchte, Geht über das Schloss. Ist ein schöner Weg und ihr seid dann mitten in der Stadt.
Marco: Ansonsten viel Spaß und viel Erfolg.
Versammlungsleiter: Dann möchte ich den Herrn Ilg auf die Bühne bitten.
Ilg: Herzlichen Dank für den freundlichen Empfang. Ich habe ja schon manchen Parteitag miterlebt, aber noch keinen, wo so viel junge Menschen zusammen sind. Respekt.
Applaus.
Ilg: Sehr geehrter Herr Vorsitzender Seipenbusch, ???, liebe Piratinnen liebe Piraten.
Rufe: Buhh...
Applaus.
Ilg: ... man wird mir da noch auf die Sprünge helfen, was ...
Applaus.
Ilg: ... mir wurde geholfen, danke. Es ist noch keine 4 Jahre her, dass wir hier in Heidenheim den Baubeschluss für das Zentrum und das Hotel gefasst haben. Damals haben wir uns vorgestellt, dass dieses Haus sich durchaus auch für Parteitag eignen müsse. Heute und morgen testen wir dann gemeinsam, ob sich diese Erwartungen erfüllen lassen. Was ich mir 2007 noch nicht gedacht hätte, ist dass der erste Parteitag hier ein bundesweiter Parteitag sein würde, und an eine Partei wie ihre - das gebe ich gerne zu - war schon gar nicht zu denken.
Applaus.
Ilg: Im übrigen. Zum Zeitpunkt unseres Baubeschlusses waren sie gerade 1 Jahr alt. Das ist mir ein wichtiges Thema: Dieser Wandel ist in einer modernen Industriestadt wie Heidenheim kein Problem, sondern ich sehe es als eine Chance an. ??? Die hier ansässigen Unternehmen ??? erwarten ja zu Recht von einer Stadt dass sie sich ??? Dynamik und Nachhaltigkeit gelingt uns in Heidenheim ganz gut. ??? Sondern es liegt an den Menschen, den Ost-Württemberg rühmt sich als die Region der Talente und Patente. Speziell in Heidenheim ist die Bereitschaft zum Engagement in Vereinen etc. ganz hervorragend. ??? Wir reden hier von 5% Arbeitslosigkeit ist deshalb für uns auch kein Zeichen für Niedergang, sondern Ansporn, die Modernisierung der Gesellschaft und der Stadt weiter voranzutreiben. ??? Neben dem Schloss Hellenstein über der Stadt und am Rande der Natur, bringt auf den Punkt, wie ein urbanes Kraftzentrum beschaffen sein muss. ??? Hier ist aber auch platz, und das wünsche ich ihnen, für kreatives Arbeiten. ??? und der Anknüpfungspunkt für durchaus berechtigten Bürgerstolz. Den örtlichen Vertretern der Piratenpartei danke ich ganz besonders, dass sie diese Veranstaltung in unsere Stadt gebracht haben.
Applaus.
Ilg: Und ihre Vertreter hier in dieser Stadt, sie dürfen gespannt darauf sein, wie wir hier in Heidenheim eine Veranstaltung abwickeln, die den Namen Werkstatt trägt. ??? mit mehreren hundert Mitbürgern diskutieren, wie sich Heidenheim auf die Veränderungen bis 2030 einstellen soll. ???? Die Ausbreitung der neuen Medien in der Weise zu fördern, dass die Menschen davon auch am Ende einen wirklichen Nutzen haben.
Applaus.
Ilg: Im biblischen Schöpfungsmythos heißt es ja: Am Anfang die Syntax. Jedenfalls würden die Piraten es wohl so übersetzen. Dort steht aber nicht, dass der Mensch zum Knecht seiner Maschinen wird. Wenn die Welt dem Mensch Untertan wird, gilt das auch für Computer und das Internet. Egal ob sie es heute noch empfangen oder nicht.
Ilg: Tragen sie an diesem Wochenende dazu bei, dass es auch so bleibt. Zu Recht... Zu recht dürfen sie von einem Oberbürgermeister erwarten, dass er in seinem Grußwort auch die Stadt vorstellt. Ich empfehle ihnen dazu, dass sie rechtzeitig mit ihrem Parteitag fertig werden.
Applaus.
Ilg: ... und dann z.B. unseren mobilen Internetauftritt kennen zu lernen, wir haben ihn am Infostand präsentiert, ich hoffe da auch auf Feedback von ihnen. ???? Machen sie einen Abstecher nach Heidenheim, mit den Opernfestspielen, unserem Naturtheater und einem erfolgreichen Drittligisten im Fußball - wir haben uns für den DFG Pokal qualifiziert - Sportkultur insbesondere aber Bildung und Betreuung, das ist uns wichtig. Ich wünsche ihnen von Herzen, dass sie in ihrem Parteitag lebendige Diskussionen haben... ganz schlecht ist es nicht, wenn es am Ende auch zu tragfähigen Ergebnissen kommt. ??? Schön, dass sie da sind.
Applaus.
Seipenbusch: Ich darf mich im Namen der Piraten bei Herrn Ilg ganz herzlich bedanken, auch dass uns die Stadt so unterstützt hat.
Ilg: Liebe Piraten, wenn ich gleich jetzt gehe, hat das nichts mit Ihnen zu tun, aber wir machen in wenigen Minuten den ersten Spatenstich für ein Bildungshaus ???
Applaus.
Seipenbusch: Vielen Dank Herr Oberbürgermeister. Ich darf jetzt überleiten zur Eröffnung des Parteitags, die mir obliegt. ???
Sekunde.
Seipenbusch: Ein paar einführende Worte loswerden, die sind aber kurz. ??? Erstmal, liebe Piraten liebe Gäste, herzlich willkommen auf diesem Parteitag in Heidenheim, der Parteitag der etwas anderen Partei, ??? da sind viele Interessante Anregungen für uns auch dabei gewesen. Ich bin sehr beeindruckt von dieser Örtlichkeit, das Kongresszentrum macht einen super Eindruck. ??? Herzlichen Dank an das Orgateam vor Ort. Stellvertretend mein Dank an Marco Kolpert, an alle Orgas mal einen Applaus.
Applaus.
Seipenbusch: Die Landtagswahl in Baden-Württemberg haben wir 2.1% ein hervorragendes Ergebnis hatten, und hier in Heidenheim lagen wir sogar über dem Landesdurchschnitt, auch dafür herzlichen Dank. Neben Heidenheim haben natürlich auch Piraten aus dem ganzen Bundesgebiet geholfen. Hier möchte ich besonders Herrn Lauer und seinen Mitarbeitern herzlich danken. Und damit komme ich zum Wesentlichen Teil, der erste Kandidat für die Wahl zum Versammlungsleiter ist der Jan. Er ist sturmerprobt sozusagen, ich möchte noch kurz zwei Worte zum vergangenen Jahr loswerden. Es war sicherlich nicht das leichteste für die Piraten. ??? Der heutige Parteitag sollte - obwohl er wischen wichtigen Wahlen liegt - ??? schon ein bisschen darauf hinwirken, dass wir 2013/2014 auch wieder die bundesweiten Wahlen in Angriff nehmen und in die bundesweiten- und Europaparlamente einziehen. Mit dieser Maßgabe vor Augen, sollten wir hier arbeiten.
Seipenbusch: Ich eröffne hiermit den Parteitag der Piratenpartei in Heidenheim. Es gibt einen Vorschlag für die Versammlungsleitung - das wurde zwar schon besprochen - aber es könnten sich jetzt weitere Kandidaten natürlich finden, die mögen sich jetzt bitte melden. Wer also statt - oder mit - Jan machen will, kommt bitte hier her. Das ist auch gleich noch möglich, der wird dann noch weitere Versammlungsleiter wählen.

A02

Seipenbusch: Möchtet ihr, dass Jan Leutert den ersten Versammlungsleiter hier macht? Das ist fast 100% Stimmen, vielen Dank. Jan Leutert ist damit unser Versammlungsleiter. Herzlichen Dank.
Versammlungsleiter: Ich bedanke mich, dass ich jetzt zum dritten Mal das Vertrauen auf einem BuPT bekommen habe. Wir wählen jetzt noch schnell die anderen Versammlungsleiter. Wir hatten uns im Vorfeld getroffen und hatten uns vorbereitet, hauptsächlich Philipp Brechler, Gerhard Anger und Florian Bokor. Wir dachten uns, wir machen das wie in Chemnitz zusammen. Wollt ihr die drei auch als Versammlungsleiter? Blau für ja, Geld für nein.

A03

Versammlungsleiter: Damit seid ihr auch Versammlungsleiter. Herzlichen Glückwunsch.
Versammlungsleiter: Christopher, mach dir keine Sorgen, wir haben sogar einen Zeitplan.

A04

Versammlungsleiter: Wir haben jetzt Versammlungsleiter, wir haben uns im Team auch entschieden, wir benennen zwei Versammlungsleiterhelfer, das wäre einmal Stephan Urbach und Jan Kastner, die werden uns unten etwas unterstützen, sind für euch da, auch als Hilfestellung neben der Antragskomission. Gibt es Einwände? Das ist nicht der Fall. Dann seid ihr Versammlungsleiterhelfer. Bevor wir weiteren Formal-Fu machen, müssen wir eine Abstimmung zum Streaming machen. Wollen wir, dass gestreamt wird? Ich stelle fest, dass wir uns für das Streaming aussprechen. Ist jemand dagegen, dass Gäste und Presse anwesend sind? Das ist nicht der Fall.
Versammlungsleiter: Ja, du musst jetzt doch was machen. Bevor wir noch weiteren Formal-Fu machen, möchte ich euch herzlich begrüßen, u.a. der Jerry Weiler ist da von Piratenpartei Luxemburg, habe ich gehört und noch ein paar Sachen, die wir uns in der Versammlungsleitung gedacht haben. Wir wollen später auch noch den Fotoweltrekord machen, wenn ihr dazu fragen habt, wendet euch an den Tobias, das ist der unauffällige Mann mit den orangen Haaren. Wir haben uns gestern zusammengesetzt und versucht, einen realistischen Zeitplan aufzustellen. Ich möchte euch also nochmal darum bitten: Wenn ihr Redebeiträge habt, mochte euch keiner verwehren, haltet euch kurz und knapp. Wenn ihr etwas sagen wollt, was schon jemand gesagt hat, seid bitte so fair, und sagt "ok, das wurde gesagt - ich gehe raus" das hat in Chemnitz gut funktioniert. Seid diszipliniert in euren Redebeiträgen, jeder der einen Antrag eingereicht hat, hatte damit viel Arbeit. Beiträge wie "Das ist doof" etc. tragen nicht zum Konsens bei. Wir werden nachher einen Vorstand wählen, da wird es eine Fragerunde geben. Bitte stellt auch Fragen, sagt nicht "dich finde ich aber auch doof", das bring uns nicht weiter. Das Mikrofon ist auch nicht dazu da, allen eure Schlußfolgerungen mitzuteilen. Je nachdem, wie das läuft, werden wir auch hart durchgreifen.
Versammlungsleiter: Ich weiß ihr habt viel Herzblut in eure Antrage gesteckt, aber wenn wir das passende Verfahren für die TO ausgewählt haben, und ihr seid nicht unter den top-10, bitte haltet euch zurück mit Tagesordnungsanträgen, die halten extrem auf. Zu guter letzt, wir haben eine Go vom letzten mal, da sind die GO-Anträge formuliert. ??? Die kleinen Zettel mit den Bildchen das ist nicht die gültige GO. Einige von den Anträge die dort sind, müssten schriftlich gestellt werden, guckt bitte in die Go. Wenn ihr dazu fragen habt, oder nicht wisst, wie ihr was erreichen könnt, kommt hier vor, hier sitzen Versammlungsleiter, Wahlleiter, Antragskomission. ??? Ich habe hier noch eine Rede auf dem Zettel. Da steht aber nur "Sturmrede". Das ist aus Bremen. Das ist von Erich Sturm - das hatten wir in Chemnitz ja so ähnlich. Ich würde das Mikro kurz an Erich geben, der euch was zur Wahl in Bremen sagt.
Erich: Ich freue mich, dass ich hier ein paar Worte sagen darf. Ich möchte zuerst die LVs grüßen, die gerade im Wahlkampf sind, das sind Bremen, Niedersachsen hat bald Kommunalwahl. Und ich möchte mich bei denen bedanken, die dieses Jahr schon Wahlkampf geführt hatten und tolle Ergebnisse bekommen haben. Vor allem hier die 2.1% in Baden-Württemberg ???? Und diejenigen, die vielleicht denken, 2 Prozent, das ist ja noch ewig hin, dass wir in irgendwelche Parlamente einziehen. Das führt dazu, dass sich die anderen Parteien immer mehr mit uns beschäftigen müssen, in Bremen haben die SPD und grünen ein Netzprogramm, da könnte man sagen, die haben es bei uns abgeschrieben. ??? Deshalb ist es wichtig, dass wir weiter dranbleiben und wir uns dafür einsetzen, dass unsere Themen in die öffentlich kommen. Ein Beispiel haben wir letztes Jahr erlebt, mit dem JmStV, ??? sondern dass am Ende nur Parteihickhack dafür verantwortlich war, dass wir uns heute nicht damit rumschlagen müssen. Mit der Vorratsdatenspeicherung das selbe, wenn man sich anhört was Gabriel dazu sagt, fragt man sich, wofür steht die SPD eigentlich. ??? Grundrechte werden benutzt, um Parteipolitisch einen Spalt zu treiben, aber es hat nichts mit Inhalten zu tun. Genau das ist zu befürcht, egal was in einem Bremer Wahlprogramm der SPD/Grüne steht, ??? das am ende die Grundrechte runterfallen.
Erich: Die Wahlkämpfe, die wir momentan erleben sind unglaublich wichtig, VDS, Acta, INDECT, das müssen wir in die Bevölkerung bringen. Diese Begriffe sind erklärungsbedürftig. Wir können das an den Ständen täglich erleben. Sie verstehen was wir meinen und verstehen, wie wichtig das ist. ???? Jetzt muss ich einmal tief Luft holen. Was ich auch erlebe in Bremen ist, dass die Schüler unglaublich aufgeschlossen sind, gegenüber politischen Themen und wir haben einen großen Vertrauensvorschuss in diesem Bereich, weil wir authentisch sind. Weil wir nicht unsere Themen opfern dafür, dass wir an die tröge der Macht wollen. Diese Partei ist gerade mal 5 Jahre alt, und in der Zeit haben wir viel geschafft. Ob es ein Jahr mehr oder weniger dauert, bis wir in den Parlamenten sind, ist nicht wichtig. Die Erfolge, die wir jetzt schon haben, sind großartig.
Erich: Dass wir weiterhin offen bleiben für unterschiedlichste Themen. Wir setzen uns für Datenschutz ein, dass der Staat gläsern wird und nicht der Bürger und trotzdem ist es wichtig, dass wir uns mit dingen auseinandersetzen, die dem ein oder anderen vielleicht nicht genehm sind. Wer sich mit post-privacy beschäftigt hat, wir feststellen, dass dort Ideen sind, die ganz klar notwendig sind. ??? kein Mißbrauchspotential mehr beinhalten. Das ist noch nicht umsetzbar in der Gesellschaft, aber es ist wichtig, sich damit zu beschäftigen ??? Dass die Leute erkennen, dass wir keine Partei sind, die nur rumnörgelt, sondern dass wir eine Partei sind, die Zukunftskonzepte hat, die offen sind für neue Dinge. Dass wir z.B. in Chemnitz beschlossen haben, die bedingungslose Teilhabe. Es ist eine Offensichtlichkeit, dass wir uns mit neuen Dingen beschäftigen. ???
Erich: Ich wünsche mir, dass wir noch mehr solche Konzepte entwickeln, ??? wir sind auf einem guten Weg, und ich habe das Gefühl, wenn ich das mit vor 5 Jahren vergleiche, dass wir jetzt viel mehr sind. ??? Ich denke wir werden zusammen hier viel Spaß haben, uns ordentlich raufen, und ich hoffe, dass das in dieser Partei noch lange bleibt, dass wir uns raufen. Das ist Lebendigkeit.
Versammlungsleiter: Habt ihr auch immer so kurze Rückkopplungen. Oder ist das nur beim Monitor? Ihr habt die auch.

A05

Versammlungsleiter: Danke für die Rede Erich. Wir machen jetzt weiter mit der Tagesordnung, die wir noch nicht beschlossen haben. Wir müssen jetzt erstmal die armen Schweine wählen, die alles mitschreiben. ???? Jens-Wolfhard Schicke und Robert Streng. Wer möchte die beiden Personen als Protokollanten? Wer ist dagegen, gut. Mein herzliches Beileid, ihr seid Protokollanten. Jetzt - weil wir heute auch Wahlen haben - brauchen wir einen Wahlleiter. Da hat sich ja - ich habe hier einen Zettel gekriegt, den verstehe ich aber nicht. ??? Da würde ich gerade mal Nati auf die Bühne bitten. ??? Es gab Gerüchte, dass es hier eine neue Wahlordnung gibt, dem ist aber nicht so.
Nati: Guten Morgen.
Applaus.
Nati: Nochmal guten morgen. Die - ich habe mich als Wahlleiter aufgestellt, weil ich mit einigen kleinen Formalien unzufrieden war in der Vergangenheit - deshalb dachte ich : Mach ich's selbst. Dann habe ich mich mit zwei weiteren Leuten aus Bayern mit Tobias und Volkert zusammengetan und wir haben geschaut, wie wir uns ergänzen. ??? über die letzten 4 Wochen ein Konzept ausgearbeitet, wie wir das hier alles effizient vonstatten laufen wollen, irgendwie ... wir wollten eine neue Wahlordnung machen, ist aber nicht fertig geworden, deshalb gibt's auch noch keine. ??? Die können wir vielleicht 2011.2 machen. ??? Wir wollen das ganze sehr schnell über die Bühne bringen, - ja gut.

A06

Versammlungsleiter: Vielen Dank. Die möchten als Team: Tobias Grömke, Volker Münch bitte mal aufstehen, und der Nati, der hier steht möchten als Team antreten. Es gibt eine Fallbacklösung, weil es wohl im Vorfeld Spannungen gab, die soweit ich weiß nur antreten, falls das 1. Team nicht gewählt wird. Wer ist dafür, wer ist dagegen? Das ist positiv. Damit seid ihr als Wahlleiter gewählt. Vielen Dank.
Versammlungsleiter: Wir haben auch internationale Gaste, jetzt weiß ich auch, wen ich begrüßen soll: Aaron Brülisauer, von der Piratenpartei Schweiz, von der Piratenpartei Österreich, die drei Piraten, da habe ich keine Namen, und von den Piraten ohne Grenzen den Florian Schmankerl. Damit gehen wir mal weiter, in unserem Formal-Fu. Wir beschließen eine Tagesordnung. ??? Satzungsänderungsanträge und Programmänderungsanträge. Da gibt es 2 konkurrierende Anträge, einmal den Antrag es nach dem Liquidizer zu machen, wo ihr im vergangenen Monat Einladungen bekommen habt, wo ein Ergebnis vorliegt, und den Antrag das ganze als Axel-Müller Verfahren zu machen. Wir werden einmal ohne den Punkt 16 die Tagesordnung beschließen und dann bei Punkt 16 eine Gegenabstimmung machen, in welchen Verfahren wir die Antragsreihenfolge festlegen. ??? Dann bitte ich jetzt, für die Tagesordnung, außer Punkt 16, die Karte zu heben wer dafür ist und wer dagegen. Die Tagesordnung ist so angenommen. Jetzt Punkt 16. Wie machen wir es denn? Wir machen jetzt den Punkt 16, in welcher Reihenfolge wir das alles verhandeln. Wer für den Liquidizer ist, bitte jetzt die Ja-Karten. Ja. Vielen Dank. Wer für die Müller-Methode sind, die blaue Karte zu heben. Das sind eindeutig weniger. Dann stimmen wir das nochmal als Antrag ab. Also machen wir Liquidizer. Wer ist dafür? Das Bild ist deckt sich. Liquidizer, gut.

A07

Versammlungsleiter: Damit haben wir eine Tagesordnung.
2011-05-14 11:00:46
Versammlungsleiter: Dann kommen wir jetzt zu einem Punkt der nicht auf der TO steht. Das haben wir in unserem Ablaufplan drin. Das Wort erhält der Philipp.
Versammlungsleiter: Wir haben uns überlegt - wir sind der Vorstand des KV Münster - dass die Piraten Danke sagen lernen müssen. Deshalb bitte ich den alten Bundesvorstand ??? auf die Bühne. Jetzt. Christopher, Jens, Wolfgang, Daniel - ach Daniel habe ich vergessen, Entschuldigung - wo ist denn jetzt Christopher und Jens? Da kommt Jens. Jetzt ruft nochmal jemand den Christopher zur Ordnung. Ok. Also wer jetzt Christopher Lauer sieht, lasst ihn rennen. Ich bitte außerdem meine bezaubernde Assistentin Marina Weißband auf die Bühne.
Applaus.
Versammlungsleiter: Ok, Christopher ist noch nicht da, aber wir fangen mal an. Lieber Vorstand, Lieber Jens, lieber Ben, lieber Wolfgang lieber [usw...] ihr habt ein Jahr lang unseren Vorstand gespielt, viel Stress gehabt, dafür kein Geld bekommen, viel Arbeit geleistet. Deshalb möchten wir euch gerne Danke sagen. Als kleines Präsent fürs Nervenkostüm hätten wir da auch noch etwas vorbereitet.
Applaus.
Versammlungsleiter: So, falls ihr euch fragt, was in den Flaschen drin ist. Lecker Martinique Rum, den könnt ihr euch reinhauen, wenn die Rechenschaftsberichte kommen. ???
Versammlungsleiter: Dann kommen wir jetzt direkt zu den Rechenschaftsberichten.
Versammlungsleiter: Der Nati will grad noch Wahlhelfer bestimmen.
Versammlungsleiter: Mikrofon war offen. Wahlleiter: Wir brauchen noch mindestens 42 Wahlhelfer.
Wahlleiter: Und wir haben 23 Wahlurnen, die wir benutzen. Wer meldet sich freiwillig als Wahlhelfer? Die kommen mal bitte hier vorne auf die Bühne.
Wahlleiter: Wir brauchen noch 20 weitere Wahlhelfer. Was? 2? Haben wir jetzt 40? Jeder einen.
Wahlleiter: Wieviel haben wir denn jetzt?
Versammlungsleiter: Wir werden das mal etwas abkürzen. Wieviele haben wir jetzt? 25. Wir brauchen noch, 26, nee, 26 haben wir gehabt.
Versammlungsleiter: Wir machen das so, der Nati wird sich jetzt Wahlhelfer suchen. Der Nati wird hier vorne sein, und alle die Wahlhelfer sein wollen, hier vorkommen, ihr werdet dann eingewiesen. Wenn er nicht genug hat, wird er durch die Reihen gehen und sich welche suchen.
Versammlungsleiter: Wir werden dann vor der ersten Wahl die Wahlhelfer kurz vorstellen und ihr habt die Möglichkeit einzelne Wahlhelfer abzulehnen. Die Wahlhelfer bisher, hat jemand was gegen die?
Versammlungsleiter: Seid ihr damit einverstanden? Das ist nicht der Fall. Gut.

A08

Versammlungsleiter: Nee, die müssen sie aktiv ablehnen. Dann seid ihr alle Wahlhelfer da drüben.

 Wahlhelfer:
 Albian Hammann
 Rose Wieland
 Sylvia Poßenau
 Daniel Juling
 Griesu aus NRW
 Hietze Wegner
 Dustin Schmidtberg
 Jocachim Wagner
 Marcel Geppert
 Markus Gerstel
 Björn Griebenow
 Matthias Gräser
 Hannes Koderisch
 Richard Suchenwirth-Bauersacks
 Patrik Peye
 Jakob Pfender
 Benedikt Pirk
 Sebastian Seitz
 Andreas Kölbl
 Anja Rößler
 Markus Drenger
 Stephan Hestermann
 Jürgen Stemke
 Christian Schwarz
 Fabian Groh
 Dorothee U. G. Schröder
 Mario Espurschied
 Markus Freitag
 Sascha Goebel
 Max Schimmelpfennig-Röhm
 Rolf Oltmanns
 Martin Schmidt
 Justus Wingert 
 Richard Holderied
 Stand 11:25
 +Marina Weisband
 Stand 13:34

Applaus.
Versammlungsleiter: So. In der TO steht auch "Bestimmung der Wahlhelfer" nicht "Wahl der Wahlhelfer". Es werden immer noch weitere gebraucht. Dann kommen wir jetzt zu den Rechenschaftsberichten.
Versammlungsleiter: Fangen wir mit dem Vorsitzenden an. Fangen wir mit dem Stellvertretenden Vorsitzenden an. Mit dem Schatzmeister? Gut wir fangen mit dem Schatzmeister an.

A10

Schlömer: Ja. Mein Name ist Bernd Schlömer, ich bin seit 2009 Schatzmeister, mir ist gestern mein Rechner gecrasht. Man stellt nie seinen Rechner auf eine magnetische Platte. Ich werde daher meinen Rechenschaftsbericht mündlich vortragen, und werde den schriftlich nachreichen. Ich bin seid 5.6.2009 Schatzmeister der Partei, wir ist in Zukunft jetzt immer alle Schatzmeister in der Piratenpartei. Denn wir alle tragen dazu bei, dass ein Rechenschaftsbericht möglich st. Wir nehmen an der Parteienfinanzierung teil. ??? Wir haben 2009 ein explosives Wachstum gehabt. ??? Wir haben es geschafft und daraus einen Bericht gießen können. Wir haben aktuell einen Haushalt von mehr als 1 Mio. EUR. Wir sind also jetzt durchaus gefühlt Vermögend. Und wir stehen im Mai 2011 vor einer Situation, die Schreie nach Professionalisierung werden lauter, ich bin kein Oberbescheidwisser und auch kein Oberbuchhalter, jetzt sollen die wirklichen Experten - davon haben wir viele - die Verantwortung übernehmen. ??? Ich habe mir ersatzweise jetzt kleine Zettel geschrieben. Besondere Vorkommnisse: Wir haben letztes Jahr das Politikforum als Dicker Engel weiterzuführen, an dieser Stelle bekommt aber Kira mal einen Applaus, sie ist jeden Abend in dieser Mumblekonferenz. ??? Es ist so, wir hatten Probleme mit dem Erhalt der Bild- und Wortmarke. Da musste ich mich mit einem Berliner das ein paar mal treffen, wir sind aber wieder im Besitz dieser Marke. ??? Zum Abschluss habe ich ein Schatzmeisterhandbuch erstellt, da sind einige Dinge drin, die man übergeben sollte. Meine Erfahrung ist nämlich, dass meistens nichts übergeben wird, damit sollten wir anfangen. ??? Das wird noch diesen Monat versandt. Ich habe auch eine neue Finanzordnung für Bingen erstellt. Wir brauchen für die Bundessatzung im Teil B eine Neufassung der Finanzordnung, schaut euch den Antrag an, er soll entschlacken und einige Dinge regeln, die nicht in Bundesgesetzen geregelt sind. Ein weiteres Vorkommnis: "Finanzskandal" NRW, das war kein Finanzskandal, die Wirtschaftsprüfung hat die Dinge begutachtet, stehen kurz vor der Berichtslegung, das ganze wird sich wohl in Wohlgefallen auflösen können. Ich danke da auch dem neuen Vorstand in NRW. ??? Es ist so, dass wir - wir haben in der Bundesebene 2009 Einnahmen 221.000 EUR, Gesamt 616.000 EUR, Ausgaben Bund: 147.000 Gesamt 473.000 EUR. Wir haben im Grunde 2009 abgeschlossen, mit einem gesamten Gewinn von 140.000 EUR und sind damit finanziell eine erfolgreiche Partei. Andere machen Schulden. Wir haben das ganze Geld, was wir erhalten haben, 985.000 EUR, davon 496.000 EUR an die LVs ausgeschüttet. Dieser Schlüssel ist auf einer Schatzmeisterkonferenz definiert worden. ??? Bislang 100.000 EUR zurückgestellt, wir werden noch 260.000 EUR zurückstellen müssen, da wir 2010 nicht so gut gewirtschaftet haben wie 2009. ??? Nach meine Überschlagsrechnung, schneidet die Bundesebene mit 18.000 Gewinn ab. 2011 ist so konzipiert, dass wir das ganze Geld wieder ausgeben. ??? Es gibt immer Mitglieder, die auf meine Kasse zahlen: Nochmal: Mitgliedsbeiträge werden von den LVs vereinnahmt, außer Auslandspiraten, die zahlen bei mir. ??? Ich komme zu derzeitigen Problemen, erst noch ein Punkt mehr: Ich bin oft kritisiert worden, weil ich spät oder lahm antworte. Vor 2 Monaten z.B. eine Email bekommen, wieviel Geld die Partei für Liquid ausgibt. Ich habe diese Mail nicht beantwortet, weil ich befürchtete, dass darüber ein Streit entbrennt. ??? Für LiquidFeedback 9.100 EUR, davon 4.000 EUR laufende Aufwendungen, IT housing, 1.700 für eine rechtliche Beratung, und ca. 3.000 EUR. Das ganze kostet uns seit Beginn also etwa 9.000 EUR. Ich wollte die Information EUCH geben und nicht an einen einzelnen Piraten, da IHR darüber entscheidet. Wir haben aber Probleme: Wir haben in diesem Jahr, und das wird der Kassenprüfer nochmal sagen, einige betrügerische Handlungen mit Abbuchungen von dem Bundeskonto, es ist ein Schaden entstanden von ca. 1000 EUR. Das ist aber ein Problem, dass der neue Schatzmeister gleich angehen muss, wir müssen untersagen, dass dezentral Einzugsermächtigungen erteilt werden können. Wir wissen nicht genau, wieviele Einzugsermächtigungen wir in der Partei erteilt haben. Wir haben ein weiteres Problem, wenn wir dezentrale Budgets haben, z.B. für BuPTs, ist es immer mit der Abrechnung schwierig. ??? Wo Geld vor Ort - z.B. in Heidenheim - benötigt wird, dass vernünftig abgerechnet wird. Das hat in Bingen und Chemnitz nicht gut geklappt. ??? Hier wird also auch stärkeres Augenmerk zu legen sein. Ein weiteres Problem ist die Ausbildung von Kassenprüfern. Anhand des "Finanzskandal" NRW zeigt doch, dass wir mehr Zeit in die Ausbildung unseres Funktionspersonals investieren müssen. ??? Damit alle Kassenprüfer darüber in Kenntnis gesetzt werden, was sie machen müssen. ??? Wer sich für Zahlen interessiert, ich habe hier den Bericht für 2009 der die Grundlage der Parteienfinanzierung 2011 ist, und stehe für Fragen zur Verfügung.
Applaus.
2011-05-14 11:20:13
Versammlungsleiter: Wir haben auch eine Kleinigkeit vorbereitet für die Rechenschaftsberichte. Wir werden erst alle hören und dann 30 Minuten Aussprache machen. Also im Nachgang, für den gesamten Vorstand. Dann zum nächsten Tätigkeitsbericht.

A11

Versammlungsleiter: Dann. Hat er ihn schriftlich dabei? Gut. Jens gibt seinen Tätigkeitsbericht zu Protokoll. bpt.piratenpartei.de, da kommt ihr direkt auf die Wikiseite. Da sind die Tätigkeitsbericht.

A12

Versammlungsleiter: Dann nochmal zum Formal-Fu. Kommen wir noch zu einer Wahl, nämlich 2 Kassenprüfer, die den Bericht des Schatzmeisters prüfen, dass müssen sie noch machen, bevor wir zur Beschlussfassung kommen. ??? Wir haben gerade nachgeguckt. Auf Bundesebene ist es genau andersrum. Stephan hat's mir falsch gesagt. Wir wählen also zwei Rechnungsprüfer. Paragraph 9, Absatz 7. So, gibt es zwei Freiwillige für die Rechnungsprüfer, ansonsten schlage ich hierfür die Kassenprüfer vor: Michael Stark und der Mann in dem blauen Poloshirt. Mal kurz vortreten, dass die Leute euch sehen, wenn sie euch schon wählen sollen. Das sind die beiden Kandidaten für die Rechnungsprüfer. Wie heißt der Mann im blauen Poloshirt? Andreas. Andreas Goebel. Gut, dann haben wir Michael Stark und Andreas Goebel. Gibt es weitere Kandidaten? Wer ist für die beiden, bitte die blaue karte, ansonsten die gelbe. Gut, das ist die Mehrheit. Bitte schließt euch mit Bern zusammen und mit den Kassenprüfern. ???
Versammlungsleiter: Dann kommen wir zu weiteren Tätigkeitsberichten. Machen wir den Bernd Stöcker.

A13

[Benjamin] Stöcker: Manche mögen mich noch kennen, manche nicht. Ich war mal im Bundesvorstand. 12 Wochen lang. Meinen Tätigkeitsbericht werde ich kurz halten wie meine Amtszeit. Ich sollte die Bundes-IT machen, um den Job habe ich mich nicht gerissen. Die Beauftragung der Bundes-IT war schwierig, denn die IT wollte immer gemeinsam beauftragt werden. ??? Es gab auch andere Mitglieder des Bundesvorstands, die durch unglückliche Aussagen, wie z.B. man könnte die Mailserver zu 1&1 auslagern, nicht gerade zur Stimmungserhellung beigetragen haben. ??? Nach kurzer Zeit viel mir auf, dass das Bundeskonto sehr leer war, ??? Bernd hatte da wenig zeit. Wir hatten dann vereinbart, dass ich die LVs anpisse, dass sie ihren Verpflichtungen nachkommen sollten und 25% ihrer Umlagen bezahlen sollten. Am Ende der Frist war der ??? Die Drohung war, dass wir die Landesverbände, die nicht bezahlen, an den Pranger stellen. ??? Wenn man jemanden erziehen will, und eine Drohung ausspricht, dann muss man das auch einhalten. Bernd hat sich zuerst geweigert, später war Thüringen bei der Prangerliste dabei - bei denen ich mich nochmal persönlich nochmal entschuldigen muss, denn die hatten im Januar schon für alle gezahlt. ??? Die Flaschenpost auf eine höhere Ebene zu setzen. Habe am Anfang mit Gefion geredet, was Gefion daraus gemacht hat, ging weit über das hinaus, was ich mir in meinen kühnsten Träumen vorgestellt habe können. Das andere ist das Vorstandsportal, was meiner Meinung nach immer noch nicht optimal verwendet wird. ??? Derzeit wird es nur für die Vorstandsprotokolle verwendet, das ist vielleicht ein bisschen wenig. ??? Ich habe das aufgesetzt und dafür gesorgt, dass ein Plugin geschrieben wird, damit die Entscheidungen des Vorstands gut dargestellt werden sollen. ??? Und dann hat LiquidFeedback in meiner Amtszeit mehr Zeit und Energie gekostet als es das wert gewesen wäre. ??? Am Ende meiner Amtszeit habe ich 108e Werbemittel besorgt, ??? das habe ich leider in meinem Tätigkeitsbericht vergessen. ??? Ich komme zu Danksagungen, hier gebührt auch Dank, den Piraten aus Unterfranken, ??? Müller und Claudia Hagedorn, die die Werbemittel in das ganze Bundesgebiet versandt haben. Ohne euch wäre das nie so passiert. Mein Dank geht vor allem an Gefion, mit ihr war immer konstruktives Zusammenarbeiten möglich. Sie hat es geschafft, die Flaschenpost zu einer der inhaltsreichsten Seiten der Piratenpartei zu machen. Standing Ovations für die Frau.
Applaus.
Stöcker: Das geht noch lauter. Bitte.
Standing Ovations.
2011-05-14 11:29:31
Stöcker: Andy, Urbach, Swanhild und Stuhn, die mir immer zur Seite standen und einfach gemacht haben, was ich gesagt habe.???
Versammlungsleiter: Dann haben wir den Schatzmeister, den Vorsitzenden, den Benjamin, dann kommt jetzt der Andreas Popp, wenn der da ist. Der ist auch noch da. Mein Gott. Der gibt seinen Laptop zu Protokoll.
2011-05-14 11:30:37

A14

Popp: Hallo erstmal. Ich muss mich für meine Garderobe entschuldigen, ich habe gehört, hier gibt es einen Flashmob, aber ich habe das falsch verstanden. Mein Tätigkeitsbericht steht seit Mittwoch in meinem Blog, ich werde daraus zitieren. Das grob zusammen zu fassen, die Rechtschreibung ist halt so. ??? Zu mir: Ich bin seit - ich bin die letzten beiden Amtsperioden stellvertretender Vorsitzender gewesen, ich bin der , wegen dem ihr die Vorstandssitzungen immer langsamer abgespielt werden müssen. ??? Ich habe meinen Tätigkeitsbericht zweigeteilt. Mir fallt es schwer, alles zu erläutern, was man alles gemacht hat. Man muss immer irgendwelche Malis beantworten. ??? Ich bin viel gereist. Ich habe unter anderem - ich hoffe ich erwische alle - ich muss so vieles danken - also, mal kurz, was habe ich alles besucht: Ad-ACTA Day, dort konnte ich mit Vertretern der Schweizer und der Österreichern direkt in die Acta-Verhandlungen reingehen, der Dank dafür gebührt Stephan Urbach und der Acta-Truppe, die haben das sauber gemacht, ich war am Ende der Nutznießer, ich habe mich da rein gesetzt und wichtig ausgesehen, diverse Tagungen besucht ??? Wirtschafts- und Medienrecht. Da war die Uni Bamberg noch nicht ganz so in den schlechten Nachrichten, ganz besonders im Rahmen er Diskussion um die Sendung Tatort Internet, die OpenMind - mein persönliches Highlight - dank an die Organisatoren, das war die beste Veranstaltung, die ich in meiner Amtsperiode besuchen durfte. ??? Zur PPI-Konferenz habe ich es aus beruflichen gründen nicht geschafft, dort haben uns unsere Koordinatoren würdig vertreten. Dank an Thomas Gaul und Gregory Engels. ??? Innerparteilich hatte ich den Vorteil, dass ich mich um die schlimmsten Jobs drücken konnte, ??? die Bundes-IT ist eine Baustelle, das ist auch von Vorstandsseite sehr schwierig. Zuständig war ich auch für das Civi-CRM, ??? was das angeht, möchte ich den drei Piraten danken: Pavel Meyer, Wilm Schuhmacher und Dominik Schramm, vielen Dank, dass ihr diese Arbeit übernommen habt. Ansonsten habe ich mich bei vielen Piraten unbeliebt gemacht, denn mein Job war u.a. Ordnungsmaßnahmen zu vollstrecken, ich hoffe, dass wir jetzt alle Streitereien zur allgemeinen Zufriedenheit gelöst.
Popp: ??? Ich habe im Vorstandsportal einen Kalender gepflegt, und dort einen Link zu einer Googlemap, da waren 86 Termine drin, allerdings auch alle 2 Wochen die Sitzung meines KVs ich habe mindestens 12.790 km Strecke hinter mich gebracht, 2.286 EUR Reisekosten abgerechnet, aber alle gespendet, d.h. das ist nur ein bisschen, um bei der Steuer was rauszukriegen. Zum Schluß: Ben, ich muss dir danken, dass nachdem du aktiv ausgeschieden warst, mich dabei unterstützt hast, die Flut an Emails etc. zu verarbeiten ??? Ralf Hinterleitner, ich habe ihn heute noch nicht gesehen, Stephan Körner, mit dem ich etwa die Hälfte der Strecke auf der Straße war, Maximilian ???, herzlichen Dank auch an dich. ??? Ich bin ganz froh, dass ich nicht wieder kandidieren, so ein bisschen Reumütigkeit trifft mich schon, ich werde das Geflame vermissen, ich danke nochmal den Kollegen, mit denen ich eine turbulente Amtszeit hinter mir habe, und wünsche dem neuen Bundesvorstand viel Glück. ??? Ich werde meinen alten Stempel dann als letzte Amtshandlung an den neuen Vorstand übergeben. ??? Mein Name ist Andy und ich bin Pirat.
Applaus.
Versammlungsleiter: Danke Andy, wir machen jetzt erstmal die Berichte, und dann eine Aussprache.
Rufe: Der Wahlleiter möchte genau jetzt was bekannt geben.
Versammlungsleiter: Wenn er jetzt da ist, dann nicht, ansonsten kommt jetzt Christopher Lauer. ???

A15

Christopher: Es folgt mein Tätigkeitsbericht des vergangenen Vorstandsjahres. Ich war Beisitzer und sogenannter Pol. Geschäftsführer. Es klingt gefährlich und sieht auf Karten auch gut aus. Meine 1. Aufgabe war, mit LiquidFeedback an den Start zu gehen. ??? Wir hatten in Bingen 80% Zustimmung bekommen und ich dachte, dass es dann relativ einfach geht - ist es aber nicht geworden. Ich würde wenn ich so eine Einführung nochmal machen, einiges anderes machen - ich bin mir bewusst, dass das für einigen Radau in der Partei gesorgt hat. ???? den nächsten BuPT in Chemnitz damit vorzubereiten - hallo Bernd - ich muss dir nochmal widersprechen, das mit den 9.000 EUR glaube ich dir nicht - ich glaube, da gab es auch eine Fehlbuchung.
Rufe: 1.700 EUR Rechtsanwalt ????
Christopher: Sie sahen: Den Schatzmeister. ??? Wir haben in Berlin eine Kanzlei gefunden, die das zu einem zuvorkommenden Preis für uns gemacht hat. ??? Am 13. August startete LiquidFeedback, wir haben jetzt 3.600 Benutzer. Ich habe mit Freude die Umfrage zu LiquidFeedback zur Kenntnis genommen und sie wird für den nächsten BuVo eine gute Richtschnur sein, was man verbessern muss. ??? Dann war meine Zeit in Berlin dadurch geprägt, dass ich nicht nur in Berlin war, sondern durch die Gegend gefahren bin, ich war in Magdeburg, in Hamburg, habe in Mannheim einen Vortrag an der Uni gehalten, in Berlin bei mehreren Veranstaltungen des Bitcoms, am 18.6. eine Podiumsdiskussion mit der Bundes-CIO und ich glaube einem Herrn von Microsoft und einem Herrn von Google. Der Bitcom freut sich über die Piraten, denn jetzt läuft die Politik auch auf solche Verbände zu. ??? Die Themen, die uns umtreiben, haben jetzt eine andere Öffentlichkeit. ??? Herr Urbach sagt, meine Zettel sind in der richtigen Reihenfolge. ?? Ich war bei der Stiftung "neue Verantwortung" die haben eine Studie zur Partei gemacht, ??? ansonsten habe ich noch neben meinen ganzen Reisen und dem Tätigkeitsbericht - achso, wer sich das angucken will - meine consolidated-DB ist bei flickr - ??? ansonsten hatte ich viel mit der Presse zu tun, das lag wohl daran, dass ich ans Telefon gegangen bin. Ich glaube, das Highlight war vielleicht die ZDF-Geschichte, wo das ZDF auf die Piratenpartei zugekommen ist, und gesagt hat: Ok, wir machen die Netzpolitik der anderen Partei. ??? Ich bedanke mich da auch nochmal bei der FDP, dass die uns da so entgegenkommt.
Applaus.
Christopher: Wir hatten die FSA-Demo in Berlin, die Freiheit statt Angst ist immer so ein bisschen Klassentreffen so wie hier. Da gab es dann auch eine der zwei Real-Life-Vorstandssitzungen, das war eine RL-Vorstandssitzung, das sollte sich vielleicht auch ändern beim BuVo, dass wir uns öfter treffen. ??? Ansonsten: Es war ein turbulentes Jahr, wir haben ja nachher noch eine Aussprache, ich bin mir sicher, dass noch Fragen zu mir kommen werden. ??? Es hat mir Spaß gemacht, auch wenn ihr anstengend sein, ??? Irgendeiner muss es ja machen, das sagen wir ja alle, alles in allem war es ein schönes Vorstandsjahr, ich danke bis hierhin für eure Geduld und Kraft, mich zu ertragen.
Versammlungsleiter: Vielen Dank, Christopher.
Versammlungsleiter: Ich bitte, euch alle zu setzen, ja ich bin der Christopher Lauer, und wenn ich jetzt sage, bitte die Wahlhelfer alle mal aufstehen. Jetzt. Da hinten haben wir noch einen Toten Bereich.
Versammlungsleiter: Mein Kopfmikro ist aus. Verteilt euch mal Wahlhelfer. Gut. Der Wahlleiter muss mal gucken, dass die gut verteilt sind, sonst....
Versammlungsleiter: Wir haben ja nachher noch den Abendgarderobe-Flashmob. ??? Gerne.
2011-05-14 11:47:13
Versammlungsleiter: ?? Jetzt werde ich wieder gebasht, weil ich sexistisch bin... So, Wahlleiter.
Versammlungsleiter: Fragt den Wahlleiter. Wahlleiter? Wo bist denn du? Der da vorne fragt, welcher Tisch noch braucht. Der da. Hinten.
2011-05-14 11:47:56
Versammlungsleiter: Weil der Wahlleiter das jetzt machen wollte. Weil die sich jetzt die Plätze suchen müssen, wo sie den ganzen Tag sitzen müssen. Ich würde den Wolfgang schon mal auf die Bühne bitten. Dann kann er gleich mit seinem Rechenschaftsbericht anfangen. Leute, wir brauchen noch 4, 6, Wahlhelfer. Wir brauchen noch 5 Wahlhelfer. Also, wir brauchen noch Wahlhelfer, wer Interesse hat, bitte beim Nati melden. Jetzt der Rechenschaftsbericht von Wolfgang Dudda.

A16

Wolfgang: Ja, guten morgen Piraten. Ich werde meinen Tätigkeitsbericht etwas kürzen. Der link auf die lange Version steht gleich online. Auch weil einige Dinge schon doppelt besetzt sind. Was ich mir spare, ist die eigenen Leute im Vorstand zu kritisieren. Wir haben so transparent gearbeitet, dass jeder wusste, wenn etwas nicht gut geklappt hat. ??? Dass Jörg Tauss verurteilt wurde, und die Piratenpartei von den Medien auseinander genommen werden sollte, wir haben eine kluge Lösung gefunden, die dafür gesorgt hat, dass nach 3 Tagen ruhe war. Dafür allen Vorständen und auch Jörg vielen dank. ??? Habe mit IT nie fiel am Hut gehabt. Habe im Sommer von Ben die IT geerbt, ich hatte Schauermärchen gehört, aber nach einigen Anfangsschwierigkeiten, haben wir ein gutes Verhältnis gehabt. An der langen Leine arbeiten Piraten am besten. ??? Den Umzug der Bundes-IT vollzogen haben. Vor einem Jahr hat das Wiki nicht so störungsfrei funktioniert wie heute, die Mailserver waren noch nicht gut, und der Bundes-IT ist noch nicht gedankt worden für ihren 24-Stunden dienst über das ganze Jahr hinweg.
Applaus.
Wolfgang: Zu meinen Aufgaben gehört ja auch hier und da zu vermitteln und zu integrieren. Das ist mir gut und manchmal schlecht gelungen. Einige LVs funktionieren jetzt gut, weil, andere trotzdem, ich mich eingemischt habe. ??? Der Start von LiquidFeedback muss auch nochmal angeführt werden von mir, der wahr Holprig, da musste ein Kompromiss ??? Miles Möller, Kathia Dathe, ???? da muss der nächste BuVo nach nacharbeiten, aber ist alles im Wiki zu finden. Ich möchte auch nochmal die Zusammenarbeit mit Gefion erwähnen, das kann man sich als BuVo nur wünschen. ??? Mein Job war es, ihr den Rücken finanziell und organisatorisch freizuhalten. ???? Die Grundlage der Partei ist Kommunikation da macht uns keine andere Partei etwas vor, positiv und negativ. ??? Ich habe das mal hoch gerechnet. Ich Durchschnitt hat man 2.500 Telefonate, und 7.000 Mails abzuarbeiten. ??? Wir haben den Parteitag in Chemnitz hinbekommen, von Chemnitz ging nach Bingen eine tolle Botschaft aus, aber auch, dass man mit verdammt wenig Geld, verdammt gute Politik machen kann. Wir haben für Chemnitz weniger als 15.000 EUR gebraucht. ??? Die Zusammenarbeit mit Thomas Gaul und den Piraten International, ??? wurde Wikileaks abgeschaltet, wir haben in Zusammenarbeit Spiegelserver aufgesetzt, wir haben die Server bei 1&1 ausgelagert, damit unsere Bundes-IT falls den Amerikanern das nicht gefallt, unbeschadet bleibt. ???? Die Januarzeit war jeden Abend 2 Stunden Telko auf dem Mumble-Konferenz, als wir dachten, die Kuh wäre vom Eis, ??? Alex Lässmann, Nico Kern, Angelika Behr ??? vor wenigen Tagen sind die CDs in Marokko angekommen, da wird jetzt jeder Zensurversuch ins leere gehen, weil wir das anders geregelt haben. ??? Natürlich war auch ich unterwegs, auf zahlreichen Parteitagen und Demos, ???? FSA, wo auch immer, viele O-Töne für die presse abgegeben. ??? Ich habe im Wiki gelesen, jemand meinte, man käme mit 20 Stunden pro Woche im BuVo hin, hätte er gesagt, er braucht 20 Stunden Freizeit, das wäre realistischer. ???? Machen es für mich nötig, mindestens mal eine Auszeit zu nehmen. Ich wünsche dem BuVo, der jetzt gewählt wird, viel Erfolg. ???? Damit es Möglichst bald ohne uns nicht mehr geht. Vielen Dank.
Applaus.
2011-05-14 11:56:37
Versammlungsleiter: Dann sind wir fertig mit den Rechenschaftsberichten. Also, ja, es heißt Tätigkeitsberichte, da hast du ja nichts abzuliefern.

A17

Daniel: Als ich letztes Jahr in den BuVo gewählt wurde, war ich zu der Zeit der Bundesperessekoordinator. ??? Wie wir mit der Presse zusammen gearbeitet. ??? Als ich dann im BuVo war, hieß es, ich solle die Öffentlichkeitsarbeit machen. ??? Das ganze hört sich jetzt komisch an, und es war ein weites Feld, was mir vor allem am Herzen lag, war die Pressearbeit, die ich aufgrund der BuVo-Tätigkeit nicht mehr so machen konnte. ??? Da haben wir uns in der Presse-AG in 5er Kernteam gebildet. ???? Überhaupt Themen überlegen, und da möchte ich diesem Team danken:: Alex Lessmann, Lena Rohrbach, Lars Sowirei, Reiner Kluthe und Fabio Reinhart. Wie ihr sicher alle mitbekommen habt, es gab auf- und abs bei der Pressearbeit ??? Ich denke mal, wir haben alle gute Arbeit geleistet, wir konnten die Piratenpartei immer mal wieder in die Medien bringen. ???? Solche Momente wie die Wikileaksgeschichten, wo wir quasi in Arbeit erstickt sind. ??? Aber ich denke mal, wir haben das im Grunde gut gemacht. ??? Was für mich dazu kam, dass der Pressesprecher, Simon Lange, zurückgetreten ist. Und keiner da war, der einen Ersatz machen konnte. Das habe ich dann vorläufig übernommen. ??? Ich habe das dann etwa 1 Jahr gemacht, und das hat den größten Teil meiner Zeit gebraucht. ??? Wenn wir PMs veröffentlicht haben, den Redakteuren hinterher zu telefonieren. ???? Dazu könnten wir eine Aktion machen, das waren 80% meiner Arbeit dieser Pressesprecherjob. Ne anderen Baustelle war die Webseite. ??? Eine Umfrage für ein Design. ??? Am Anfang der Amtszeit hatten wir noch die alte Webseite, da möchte ich dem Dragon danken, mit dem ich viel Zeit verbracht habe, ??? wir haben uns entschieden, dass wir noch einen neuen Wettbewerb machen, und zwar gestaffelt, erst ein Konzept, dann ein Design, und dann mit der Vorbereitung der Webseite beginnen. ??? Der momentane Stand ist, dass der Korbinian, dem ich auch danken muss, der ist dabei, das neue Design umzusetzen, wir haben momentan nicht genug Leute, die die alten Inhalte zu übertragen. Wenn jemand das Bedürfnis hat, mitzuhelfen, meldet euch. ??? Ich möchte dem Fabio für die Arbeit im Webredaktionsteam danken. ??? Das Forum, das ist vielen Piraten ein Dorn im Auge, weil da unschöne Dinge stattgefunden haben. Ich muss hier der Bundes-IT danken, weil ich mit denen gut zusammenarbeiten konnte. Wir haben uns entschieden, das alte Forum auslaufen zu lassen und stattdessen das Sync-Forum zu nutzen. ??? Es gab bisher dort keine kritischen Vorfälle, ??? Jeder hat sein bevorzugtes Kommunikationsmittel. ??? Das Forum sollten wir in Form des Sync-Forums erhalten, da viele Piraten das auch nutzen. ??? Die Grünen haben ihr Forum ja abgeschaltet, daraufhin haben wir in unserem Forum die grüne Bucht eingerichtet, wo sich inzwischen auch viele Grüne tummeln. ???? Die diskutieren halt jetzt da mit den Piraten über Umweltthemen. Die werden dort noch merken, dass sie bei uns besser aufgehoben sind, als in ihrere eigenen Partei. Was mir noch wichtig war, dass ich guten Kontakt halten will zu allen Schichten in der Piratenpartei. ??? Bin viel Gereist, viel mit Vor-Ort-Piraten gemacht, viele Parteitage besucht, versucht die Leute kennenzulernen. Aber auch eben um einen Input zu bekommen, was wir bei der Pressearbeit machen sollten, um neue Mitarbeiter dafür zu finden. ???? Generell war ich wegen der Kommunikation jeden Abend im Mumble unterwegs, das ist natürlich keine richtige Aufgabe, ??? Ich denke Mumble ist ein gutes Medium, weil man da viele Leute von überall trifft. ??? Da möchte ich der Kira für den dicken Engel danken, das ist eine gute Arbeit, was sie da aufgebaut hat. ??? Zusammenfassend kann ich nur sagen: Sehr turbulentes Jahr, dadurch, dass wir unseren Bekanntheitsgrad deutlich gesteigert haben, waren wir auf einem guten weg, natürlich gibt es immer noch dinge, die verbessert werden können. ??? dass schon wichtig ist, wie wir in der Öffentlichkeit wahrgenommen werden. ??? Danke.
Applaus.
Versammlungsleiter: Das war es mit den Tätigkeitsberichten. Dann kommen wir zur Aussprache, die haben wir auf 30 Minuten begrenzt, also bis 12:30. Jens hat seinen Tätigkeitsbericht zu Protokoll gegeben. Ihr könnt jetzt an den BuVo fragen stellen. Besteht daran Interesse von der Versammlung?
Versammlungsleiter: Dann bitte ich den Bundesvorstand auf die Bühne.
2011-05-14 12:05:57
Versammlungsleiter: Daniel, auch du bist noch Bundesvorstand - noch.
Versammlungsleiter: So. 1, 2, 3, ah jetzt. Ich überlasse das jetzt dem BuVo und werde von der Seite moderieren. Ich bitte die Fragen kurz zu halten, der BuVo kann dann jeweils am Pult beantworten. Technik die Saalmikros bitte.
Versammlungsleiter: Nee, ist nicht auf. Warte mal, ist Funkmikro, neee... Wir gucken mal, ob das auch an ist. So. Geht's jetzt.
Anmerkung: Frage bezüglich des Vorfalls mit Hartmut Semken, ich würde da gerne die Sichtweise des BuVos hören, was hat euch das Recht gegeben, ihn des Amtes zu entheben, das dann wieder zurück zu nehmen, und dann eine Ordnungsmaßnahme zu verhängen.
Popp: Es gab eine Debatte über eine Ordnungsmaßnahme gegen ein anderes Parteimitglied. Das Parteimitglied hat geklagt. Das wurde uns bewusst, dass es diese Klage gab, als wir den Beschluss erhalten haben. Der BuVo wurde vom BSG seiner satzungsgemäßen Rechte - die wurden ihm vorenthalten. ??? Daraufhin habe ich im Auftrag des BuVo eine Protestnote an das BSG verfasst. Das war schon das 2. Mal dass wir nicht gehört wurden. ??? Die Note wurde dann zu einer Diskussion. Wir waren uns einige, die Sache mit der Note auf sich beruhen zu lassen. ???? Dann wurde einem Mitglied eines LSG ??? Der Antrag wurde dann behandelt, ich war bei der Sitzung leider nicht da, was danach geschehen ist, ist eine Gütliche Einigung zwischen den beiden Parteien. Da wir jetzt das Strafmaß in Anführungszeichen - jetzt zurückgefahren haben. ??? Danke auch nochmal an Hartmut Semken, ??? das ist nicht gut gelaufen, aber das wird für die nachfolgenden Amtsträger ein gutes Lehrstück sein. ???? Das Recht kam aus der Bundessatzung. ???
ValiDOM: Und zwar möchte ich zwei Fragen stellen: Einmal habe ich mitbekommen, dass es größere Meinungsdifferenzen - was gut ist - im BuVo gibt und dann allerdings Aussagen vernommen habe, dass einige Mitglieder nicht mehr miteinander reden wollten. Könnte ihr die Gründe benennen? Was möchtet ihr dem neuen Vorstand mitgeben, dass das nicht wieder passiert?
Christopher: Wir können das hier gerne aufwärmen, der Herr von der dpa wird sich auch freuen, ??? dem neuen BuVo empfehle ich, er muss sich treffen innerhalb der ersten paar Wochen. ??? Ich weiß, Pavel hat ein Haus in Tschechien, da kann man ein bisschen Holz hacken und sich abreagieren. Der neue BuVo muss sich treffen und vereinbaren was man miteinander macht. Alkohol ist kein Allheilmittel, soll aber da auch helfen. ??? Die Leute müssen eine gemeinsame Basis finden, und ich glaube die Kandidaten wissen das auch.
Popp: Ich denke die Frage ging auch an mich. Ich war ja derjenige, der sich derartig geäußert hat. Ich habe 2 Amtszeiten im BuVo hinter mir. Die beiden Vorstände haben sich in der Art wie Kommuniziert haben sehr unterschiedlich waren. ??? Bei einigen Sachen bin ich ein bisschen aus den Wolken gefallen. Ich war es gewohnt, dass ein gewissen Kommunikationsgebahren im BuVo herrschte, und genau das ist nicht passiert. ???? Was will ich mitgeben: Der BuVo muss einfach mehr miteinander kuscheln, das glaube ich nicht. Das letzte halbe Jahr wurde immer gesagt, ihr müsst euch treffen und euch ausheulen. ??? Das war aber gerade die Phase, wo ich dachte, wir würden gut zusammen arbeiten. ??? Und ich denke einfach wenn man das vermeiden will, ist es wichtig, dass der BuVo sich einig werden muss, wie er sich selbst versteht, und dass man vielleicht versucht, mein tipp, mit Sachen die weniger konfliktträchtig sind, als unsere ersten Dinge, anfängt. ???? Das ist vielleicht mit einfacheren Themen am Anfang besser.
Seipenbusch: Ich würde der Partei als solche empfehlen, in der Satzung ein Präsidium oder sowas zu schaffen, dass die Möglichkeit hat, abseits des Tagesgeschäftes solche Dinge auch zu entschärfen. ??? Der Vorstand wir in der Kommunikation auch verbrannt, und viele Aufgaben erfüllen soll, die eigentlich nicht seine Aufgaben sind
Versammlungsleiter: Gerhard, ich stehe hier am Ausgang, bitte komm mal zu mir. Und du bist jetzt dran mit fragen.
Nico Kern: LSG NRW: Ich appelliere an den neuen BuVo, dass er die Unabhängigkeit der Schiedsrichter wart, und das Schiedsrichter mit Ordnungsmaßnahmen belegt werden, trägt nicht dazu bei.
Popp: Dann bitte ich, den Parteitag etwas entsprechendes in die Satzung aufzunehmen.
Versammlungsleiter: Gibt es weitere Fragen? Ich sehe, dass ist nicht der Fall. Damit erkläre ich die Aussprache für beendet.
2011-05-14 12:16:19
Versammlungsleiter: Wir sind ne gute Viertelstunde vor unserem Zeitplan, das finde ich sehr gut.
Versammlungsleiter: Sind die Rechnungsprüfer und Kassenprüfer inzwischen fertig? Denn die müssen wir vorher noch hören.
2011-05-14 12:16:49
Versammlungsleiter: Ok. Dann Hmm... Dann machen wir jetzt, dann gehen wir zu den Satzungsänderungsanträgen. ??? Achso, erstmal Schiedsgericht. Der Herr Urrrrbach, nein, es gibt kein Wasser für dich, das Wasser wird knapp...

A20

Stephan: Hallo liebe Piraten. Ich habe einen ganz dicken Rechenschaftsbericht geschrieben, der liegt zu hause. ??? Der kommt noch ins Wiki. ??? Ich muss aber kurz anreißen, was passiert ist, ich gebe euch hier nur die Kurzfassung, auch weil die Langfassung nicht schön für hier wäre. ??? Ich wurde in ein Schiedsgericht gewählt, dessen Schiedsgerichtsordnung nicht gut ist, Ich appelliere an alle, heute eine neuen SGO zu verabschieden, das ist ganz wichtig. In etwa 20 Fällen haben wir ein Urteil gesprochen, wir haben 15 Klagen von vornherein abgelehnt und 5 an andere Gerichte verwiesen. Zuerst haben wir wöchentlich getagt, dann zweiwöchentlich, dann wieder wöchentlich, dann gar nicht. Wegen Krankheit. Wir hatten direkt am Anfang eine dicke Klage auf dem Tisch gehabt, betreffend LiquidFeedback, das hat uns sehr zusammengebracht. Das hat aber auch die Tiefen eines Richteramtes gezeigt, nämlich, dass Piraten, wenn sie nicht einverstanden sind, dass sie persönlich werden, anrufen. Nachts. Um 3. Dich beschimpfen und wieder auflegen. Das. Hätte euch fast einen Bundesschiedsrichter gekostet. Ich hätte fast gesagt, leckt mich, ich geh. Ich bin dank meiner Mitrichter in einer Position gewesen, das durchzuhalten. Wir hatten im BSG auch Kommunikationsprobleme. ??? Man muss Termine finden. Die kürzeste Sitzung war 20 Minuten, die längste 6 Stunden. Von den langen hatten wir mehr. Der längste Schriftsatz war 15 Seiten, das war eine Antwort auf 14 Seiten. ??? Auch das wird dem neuen BSG passieren. Der kürzeste Schriftsatz war 0.5 Seiten. ??? 60% Der Arbeit war verursacht durch 2 Personen, da bitte ich jeden Piraten in sich zu gehen, ob das wirklich nötig ist. Meistens war es sowas wie: Der hat meinen Leberkäse gegessen, der hat meinen Rechner benutzt. ??? Ob man nicht zu wem hinfahrt, ein Bier trinkt, mit dem mal spricht. Das hilft ungemein. Ja. Weil ich es kurz halten wollte, bedanke ich mich nochmal bei meinen Mitrichtern und ich empfehle jeden der ??? Bokor, Semken, Kibbat, Romeyke, Mohr, Mellen? - wir waren ein gutes Team, vielen Dank.
Applaus.
Versammlungsleiter: Ich bin keine Rede von unter 3 Stunden von dir gewohnt. Danke für den Bericht.
2011-05-14 12:22:21
Rufe: Die Rechnungsprüfer prüfen noch.
Versammlungsleiter: Dann verschieben wir die Entlastung des Vorstands und springen zur Verhandlung von Satzungsänderungsanträgen, die die Zusammensetzung und/oder Arbeit des Schiedsgerichtes und/oder des Vorstands betreffen. Dazu übergebe ich mal das Headset.
Versammlungsleiter: An den Philipp Brechler, der heute, dann übergebe ich jetzt an den Philipp und werde mich höheren Aufgaben widmen.
Versammlungsleiter: Dann machen wir jetzt die Anträge, die den Vorstand betreffen. ??? Ich weiß, Satzungsänderungen sind etwas langweilig, wenn ihr was anderes tun wollt, als mitdiskutieren oder mitdenken, bitte draußen. ??? Jetzt erstmal welche zum Vorstand, Moment bitte, er lädt jetzt hoffentlich, die werden von den Antragstellern vorgestellt, das sind 5 Anträge, dann gibt es eine Zustimmungswahl von allen, und dann werden die 2 beliebtesten Anträge abgestimmt. ??? Es gibt immer auch die Wahl gar nichts zu machen. theoretisch können wir auch nichts beschließen. Dann Andi Popp, Turbor, ist der da?, und CEdge, alles klar. Anfangen tut Andi Popp, das ist SÄA12.
Vorlage:Satzungsänderungsantrag BPT/Protokoll Popp: Ich will zum Civi-CRM noch was sagen. Wir haben in Hamburg diese Beisitzer eingeführt, Grund ist dass das zum Konzept mit den Beisitzern gehört mehr als der Antrag. ???? Bestimmte Personen können sich besser verkaufen als andere. Aber die die gut sind, die Mitgliederverwaltung machen, haben es schwer sich gegen diejenigen durchzusetzen, die Öffentlichkeitsarbeit machen. ???? Dieses hier ist ein Minimalantrag, der führt den Bundesgeneralsekretär wieder ein. ???? Dass ist eine sehr lobenswerte Intention, der Effekt ist, ein Job wie der Bundesgeneralsekretär muss an jemanden gehen, der Ambitionen hat, die Partei genau in diesem Feld voranzubringen. Es haben sich Leute für genau das Feld beworben, und die sollten genau dafür gewählt werden. ???? Oder ihr müsst euch wieder mit Leuten wie mir begnügen. ??? Deshalb den Bundesgeneralsekretär als expliziten Posten wieder einzuführen.
Diskussion beim Pult.
Versammlungsleiter: Jetzt SÄA019, vorgestellt von Boris.
Vorlage:Satzungsänderungsantrag BPT/Protokoll Boris: Das ist ein Weitergehender Antrag als der vorherige. ??? Zum einen die Handlungsunfähigkeit des Vorstands, da steht ja momentan drin, dass durch den Rücktritt einzelner Mitglieder der Vorstand zwangsweise handlungsunfähig wird. ??? das führt dazu, dass durch einen Rücktritt eines dieser Mitglieder zwangsweise ein außerordentlicher Parteitag einberufen werden soll, auch wenn der übrige Vorstand noch in der Lage wäre, die Funktionen umzuschichten. Die Regelung hier sieht vor, dass wenn mehr als 2 Mitglieder zurücktreten, dass dann der Vorstand handlungsunfähig wird, er kann sich außerdem jederzeit selbst für handlungsunfähig erklären, aber ansonsten ist das nicht erzwungen, sondern der Vorstand kann umschichten. Ich finde, dass ist eine Optimierung, damit wir nicht in Probleme kommen, wenn ein Mitglied zurücktritt. ??? Der dritte Teil bezieht sich auf die Zusammensetzung des Vorstands. Und zwar werden die Posten des Stellvertretenden Vorsitzenden mit dem Posten der Beisitzer zusammengeführt. ??? Wir hatten 3 Beisitzer übrig, stattdessen werden jetzt 4 stellvertretende Vorsitzende gewählt. ??? Im Gegensatz zu den speziellen Jobs der Schatzmeisters, Generalsekretärs oder Vorsitzenden, ??? der primäre Kopf nach außen, sind sowohl der stellvertretende Vorsitzende als auch Beisitzer sozusagen allgemeine Vorstandsposten. ??? die einzelnen Beisitzer haben ja schon Bezeichnungen bekommen - aber das geschah alles nach der Wahl, in Abhängigkeit davon, welche persönlichen Eigenschaften die hatten. ??? Und da besteht kein wesentlicher Unterschied, was an einen Stellvertreter und was an einen Beisitzer vergeben werden kann. ???? Deshalb wählen wir dann 4 allgemeine Vorstandsmitglieder und wir nennen die alle stellvertretende Vorsitzende. ??? 1 Vorsitzender, 1 Schatzmeister, 1 GenSek und 4 Stellvertretende Vorsitzende. Versammlungsleiter: SÄA 22, 52, 53 CEdge: Die Anträge beinhalten alle den Bundesgeneralsekretär, und ebenso wie bei Boris wird man nicht automatisch handlungsunfähig. ???? Der 22 und die anderen unterscheiden sich in der Zusammensetzung. Der 22 sieht 6 Posten vor, und der Parteitag kann weitere Posten beschließen. Er soll das für einen Vorstand den er wählt, dann tun. Wir müssten uns dann überlegen, welche Posten wir wollen. ??? 52 und 53 sind von der Besetzung her grundsätzlich gleich, klassisch Vorsitz, Stellvertreter, Schatzmeister, GenSek, politischer Geschäftsführer und 2 Beisitzer, bzw. beim 53 dann 3 Beisitzer. ???? deswegen habe ich 2 Anträge gestellt. Das wär's.
Vorlage:Satzungsänderungsantrag BPT/Protokoll Vorlage:Satzungsänderungsantrag BPT/Protokoll Vorlage:Satzungsänderungsantrag BPT/Protokoll Versammlungsleiter: Jetzt Sachfragen. Gibt es noch Sachfragen zu den Anträgen?
Frage: Wenn der Schatzmeister - an Boris jetzt - wenn der ausscheidet, würde dann jemand das Amt bekleiden, der nicht gezielt dahin gewählt wurde.
Boris: Das betrifft alle Anträge außer dem von Andy. ??? Der Vorstand kann unter sich entscheiden, unter den verbliebenen 6 Vorstandsmitgliedern die Aufgabe des Schatzmeisters aufzuteilen, oder der Vorstand entscheidet, wir sind nicht handlungsfähig und dann gibt es einen Parteitag.
2011-05-14 12:34:37
Frage: Haben die Antragsteller, die die Handlungsunfähigkeit neu regeln wollen, dass es nicht gegen das Parteiengesetz verstößt, wenn der Schatzmeister zurücktritt und keine Neuwahl stattfindet.
Boris: Wenn es im Parteiengesetz steht, ist es egal, was in der Satzung steht.
Andy: Unsere Satzungsnerds mögen mich unterbrechen. Aber das Parteiengesetz sieht lediglich vor, dass es ein für Finanzangelegenheiten verantwortliches Vorstandsmitglied geben muss. Das ist konform.
Versammlungsleiter: Ich sehe Beifall aus der Juristeneck.
Anmerkung: Die ersten vier Anträge kann man alle so regeln, ich bitte euch, den Vorstand nicht auf 9 Personen zu vergrößern, ansonsten googelt mal millersche Zahl. Bitte nicht auf 9 Vergrößern.
Versammlungsleiter: Damit schließe ich die Fragerunde. Ich erkläre nochmal das Verfahren.
Versammlungsleiter: Wie folgt: Wir stimmen jetzt alle dieser 5 Anträge über Approval-Voting ab. Ihr dürft bei jedem zustimmen, müsst bei keinem, wie ihr wollt. ??? Die beiden mit der meisten Zustimmung laufen dann gegeneinander, der Gewinner daraus wird dann normal abgestimmt, denn der braucht eine 2/3 Mehrheit. Haben das alle verstanden? Ja.
Versammlungsleiter: Lasst dem Mann doch ein bisschen Platz.
GO-Antrag: Also, ich möchte, den GO-Antrag stellen, ich finde wie das abgestimmt wird, eigentümlich, normal stimmt man solche konkurrierenden Anträge ja so ab, dass man solange abstimmt, bis einer durch ist. Mit dem weitestgehenden zuerst, und dann der Reihenfolge weiter, bis einer durch ist.
Versammlungsleiter: Wir machen ein Meinungsbild. Ich werde mich dem dann beugen
Versammlungsleiter: Wer ist dafür, dass wir es so machen, wie ich es vorgeschlagen habe? Gut, das ist die klare Mehrheit. "(lacht)" danke schön.
Versammlungsleiter: Dann SÄA012 - auch zwölft genannt. Wer ist dafür, bzw. dagegen. Wichtig sind nur die Dafürstimmen. Ich bitte den Wahlleiter mir zu assistieren.
Versammlungsleiter: Dann SÄA019 - neunzehn. Wer ist dafür?
Versammlungsleiter: Kann der Beamer bitte nicht das Bild anzeigen, sondern die Anträge.
Versammlungsleiter: Dann SÄA022 - zweiundzwanzig. Ich bitte euch die Karten schnell und eindeutig hoch zu heben.
Versammlungsleiter: Sehr ausgeglichen ja. Dann SÄA052 - zweiundfünzig. Nord-Süd Gefälle.
Versammlungsleiter: SÄA Dreiundfünzig. Das dürfte eindeutig sein. Ich berate mich mal kurz.
2011-05-14 12:40:23
Versammlungsleiter: Die beiden beliebtesten waren SÄA012 und 052 stehen jetzt gegeneinander.

A25

Versammlungsleiter: Ich mache das jetzt so, dass der erste die Ja-Stimme, ist, also wer für 012 ist, die lilane, wer für 052 ist die gelbe. Das ist klar der 052, bitte Karten runter. Moment - der ist noch nicht beschlossen. Der braucht jetzt eine 2/3 Mehrheit, wer ist dafür, respektive dagegen natürlich. Das ist eindeutig eine 2/3 Mehrheit, das sind wir uns einig. Damit ist das beschlossen.
Vorlage:Satzungsänderungsantrag BPT/Protokoll Versammlungsleiter: Ich bitte einmal Wilm an die Akkreditierung. Falls er mich hört. Hmm...
2011-05-14 12:41:56
Versammlungsleiter: Es gibt noch einen weiteren SÄA, der auch den Vorstand betrifft, Moment bitte.
Versammlungsleiter: Auch wir benutzen hier mal Papier, SÄA060, Ersatzvorstände, Antragsteller Michael Ebner, bitte mal auf die bühne.
Michael: Es wurde gerade angemerkt, was tun wir, wenn der Schatzmeister zurücktritt. Für diesen Fall möchte dieser SÄA die Möglichkeit bieten, einen Ersatzmann zu wählen. Das geht auch bei dem politischen Geschäftsführer, was auch immer. Das ist jeweils eine Möglichkeit. Der BuPT beschließt das jeweils mit einfacher Mehrheit. Ansonsten schaust's einfach ins Antragsbuch.
Versammlungsleiter: Erstmal Sachfragen.
Frage: Ist dieser Ersatzvorstand ähnlich zu sehen wie der stellvertretende Vorsitzende, dass der schon drin ist, oder erst wenn das Mitglied raus fällt.
Michael: Wie beim Schiedsgericht, tritt erst in Aktion, wenn das Mitglied ausfällt.
Frage: Wie wir wissen gibt es unterschiedliche Behandlungen der Ersatzschiedsrichter, manche lesen die MLs mit, und wissen im Prinzip alles, wie hast du dir das hier vorgestellt - der derjenige erst aktiv werden, wenn der jeweils weg ist, oder schon z.B. bei Urlaubsvertretungen. ???
Michael: Das würde ich den Amtsinhabern überlassen. ???
Frage: Ich kann es nicht belegen, da mögen bitte die Leute in de Gesetzte gucken, Einem Schatzmeister kann man keinen Stellvertreter geben, man kann auch keine Gruppe wählen, da muss immer einer zuständig sein.
Michael: Erst wenn der Schatzmeister wirklich ausfällt, tritt der Ersatzmann in Erscheinung.
Frage: Bei dem gerade beschlossenen Antrag gibt es eine Vertretungsregelung im Vorstand.
Michael: Der Vorstand entscheidet dann, ob er umgruppiert, wenn er nicht umgruppiert, tritt der Ersatzmensch in Erscheinung.
Frage: Ist das auch gedacht für Sammelämter?
Michael: Halte ich nicht für sinnvoll, kann der Parteitag aber machen.
Frage: In dem Moment, wo ein Vorstand ausfällt, ist es vollkommen ungeregelt ist, in der Satzung, ob deine, oder die 052er Regelung. Dass dann also Riesendiskussionen auf den Listen gibt, was zutrifft.
Michael: Völlig klar, erst vorstandsintern wenn wir in eine Handlungsunfähigkeit rein laufen, dann Ersatzmensch.
GO-Antrag auf Meinungsbild zum Antrag.
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dagegen ist.
Anmerkung: Damit ziehe ich meine Frage zurück.
Michael: Ich ziehe den Antrag zurück.
Applaus.
Versammlungsleiter: Möchte jemand diesen Antrag übernehmen, der möge sich jetzt melden oder für immer schweigen. Niemand.
Versammlungsleiter: Dann haben wir jetzt den großen Spaß mit dem Vorstand vorbei. Da wir jetzt warm sind, machen wir jetzt die für das Schiedsgericht.
Versammlungsleiter: Da gibt es einige Varianten. Ihr habt da schöne Schaubilder. Ich bitte Markus Gerstel, und Claudia M. Schmidt, die Antragsteller, ... dann bitte ich die Antragskommission - mehr brauchen wir nicht, oder?
Versammlungsleiter: Ruhe bitte. Dann auch nochmal hier kurz zum Ablauf. Geplant ist das ähnlich wie gerade. Es gibt 4 Varianten, die diesem Flußdiagramm zu entnehmen sind. Da gibt es Abbruchbedingungen und Folgeanträge. Ich bitte erstmal die Vorstellung und dann geben wir euch 4 Abstimmmöglichkeiten. Wir könnten auch nicht beschließen, aber dann ist Herr Urbach traurig.
Markus: Es gibt Reformbedarf. Vieles was geregelt ist, ist schlecht geregelt. ??? Manches gar nicht, muss aber. ??? Claudia und ich haben uns zusammen gehockt und verschiedene Anträge gemacht, wir haben jeweils einen Antrag, der die gesamte SGO ersetzt. Ich weiß, dass große Anträge nicht gerne gesehen sind, weil immer irgendwo ein Wort ist, dass irgendwem nicht passt. ??? Deshalb hat mein Antrag auch 300.000 Einzelanträge. Das ist das Ablaufdiagramm. ??? Wenn genug Leute mit meinem Antrag ein Problem haben, dann machen wir die einzeln. ??? Ich bin mit keinem meiner Sätze verheiratet, ??? deshalb möchte ich aber nicht die gesamte Reform vergessen.
Claudia: Ich komme aus dem LV Berlin und von Hause aus Juristin. Warum meine Satzungsänderung komplett, ich habe angefangen, den ersten Satz der aktuellen SGO durchzulesen, und den fand ich so schlimm, dass ich mich an die Arbeit gemacht habe: "Die vom BuPT verabschiedete SGO dient der inneren Ordnung der Schiedsgerichte." Das ist mal totaler quatsch. Dann gibt es noch eine schöne stelle ???? "Wird von irgendeiner Seite versucht, das Verfahren zu beeinflussen, so hat das Gericht dies unverzüglich bekannt zu machen." Dieser Satz ist bereits eine Beeinflussung des Gerichtes. Das kann man nicht stehen lassen. Dann wird von "Anklageschrift" etc. ??? gesprochen, nur ausgenommen sind Degen und Waffen ansonsten ist das so kriegerisch formuliert, dass ich der Meinung bin, dass alleine die Terminologie dazu verführt richtig rum zu streiten. Wir wollen ja Frieden stiften. Die 3. Intention die ich hatte, ist dass der Antragsteller und der potentielle Antragsgegner gleich am Anfang der SGO sehen können, was muss ich tuen, und wie muss ich das tun. Selbstverständlich natürlich auch gute Verfahrensregelungen für das Schiedsgericht. ??? Wer Fragen hat, kann gerne dazu fragen stellen. Ein Argument wurde mir noch auf den Weg gegeben: Sofern mein Antrag durch geht, ist alles erledigt, und man muss sich nicht durch die anderen Anträge arbeiten.
Versammlungsleiter: Markus hat eigentlich zwei, und möchte gerne seine Alternative vorstellen. Fragesteller schon mal an die Mikros.
Markus: Ich werde jetzt ??? Das eine ist der 113, der stellt die aktuelle SGO nur um, und sortiert die richtig ??? dass man tatsächlich von Verfahrengsanfang zu Verfahrensende die SGO durchließt ändert aber nichts. ??? der 73 ändert die SGO nahezu komplett, die Grundphilosophie ist: Die Verfahren sollen beschleunigt werden, dass das Schiedsgericht nicht ein halbes Jahr nach einer Wahl eine Entscheidung fällt ??? die Rechte der Betroffenen klarer dar zu stellen. Es geht darum, dass die Prozesse nicht so langwierig sind, dass alles sauber dokumentiert ist, ein sauberes Verfahren. ??? Wenn ihr Fragen habt, haut rein.
2011-05-14 12:56:16
Frage: Anmerkung zur Komplettfassung von Markus. Wenn man mit allen deinen Sachen einverstanden ist, kann man die annehmen. ??? Das ist aber inkompatibel mit einigen anderen Sachen, z.B. Änderungsanträgen von mir.
Markus: Das entspricht einer Annahme von allen mit Punkt markierten Anträgen, dann bräuchten wir nur noch den 61 abstimmen.
Anmerkung: Problem ist für mich, dass mein Antrag 008, mit dem Einzelantrag 040, in Konkurrenz steht, und ich finde deine ist ein bisschen zu einengend. Und deshalb komme ich da nicht mit und das ist mein Problem mit dem Gesamtantrag.
Markus: Egal was wir abstimmen, wir werden nicht die perfekte SGO haben. ??? Wir würden da auch nochmal mit anderen drüber gehen. Erstmal wollen wir aber etwas arbeitsfähiges haben.
Frage: An Claudia. Und auch an die Versammlungsleitung: Claudias SGO halte ich für sehr schön, die ist nur so wahnsinnig textgebunden, da muss zugestellt werden, und schriftlich in 3facher Ausfertigung. Gibt es noch die Möglichkeit diesen Antrag zu Ändern.
Versammlungsleiter: Anträge kann man nicht mehr ändern.
Claudia: Diese Verfahrenserfordernisse haben mehrere Gründe: Einmal potentielle Antragsteller abzuschrecken, die sollen sich ruhig etwas Arbeit machen. der zweite Grund ist aber, dem Gericht eine Erleichterung zu verschaffen, warum sollen denn die Richter rumkopieren. Und ich bin von alter Schule, ich habe gerne Papier in der Hand.
Frage: An Claudia, in deinem SÄA ist explizit nur von BSG und LSG die Rede. Wir haben zwar noch nichts anderes, aber das andere ist offen gelassen.
Claudia: Es gibt noch nichts anderes. Deshalb ist es so formuliert.
Frage: ... das schränkt doch dann die anderen Gliederungen ein.
Anmerkung: Ich glaube nicht, dass die 3fache Ausfertigung gerade die Berufskläger am wenigsten trifft. Sprich, es trifft die falschen.
Anmerkung: Leider, leider, müssen die Sachen die wir als BSG machen, gerichtsfest sein. Jemand der an ein ordentliches Gericht weitergeht, müssen wir die gerichtsfesten dinge in der Hand haben, und dazu gehört die Schriftlichkeit.
Frage: An Claudia. Der Antrag besagt, dass die Zustellung des Urteils als Einschreiben mit Rückschein oder via Gerichtsvollzieher zu geschehen hat. ??? Was passiert aber, wenn ein Adressat bei den Annahme nicht zu hause ist ???
Claudia: Die Zustellung muss sichergestellt werden. Das hier ist ein Verfahren dafür. Du brauchst die Bestätigung des Zuganges.
Frage: ... das haben wir auch mit einem ???? Versammlungsleiter: Bitte keine Zwiegespräche.
Anmerkung: Danke erstmal an die beiden. Das war ein Sack voll Arbeit. Und ansonsten: Leute, klaubt euch nicht um einzelne Wörter, egal welche von beiden, die sind tausendmal besser als die jetzige.
Anmerkung: Ich würde die von Herrn Gerstel vorziehen, denn den Parteigliederungen muss möglich sein einzelne Gerichte einzurichten, dass ????
Anmerkung: Wir wollten keine Meinungsäußerungen, das waren keine Fragen.
Versammlungsleiter: Ja, ich war weich.
Frage: An Claudia. Ganz explizit: Deine Sätzungsanderung, deine SGO, schränkt die LVs ein? Ja oder nein?
Claudia: Meiner Meinung nach nicht.
Versammlungsleiter: Sonst noch fragen. Nein. Die Fragerunde ist geschlossen.
Versammlungsleiter: Es läuft wie eben, will jemand einen GO-Antrag machen? Nicht. Gut. Es gibt vier Varianten. Die vierte ist: Wir machen nichts. 1. Frage, wer ist dafür, SÄA 073 von Markus Gerstel anzunehmen. Bitte jetzt melden.
Vorlage:Satzungsänderungsantrag BPT/Protokoll Versammlungsleiter: Dann SÄA051.
Vorlage:Satzungsänderungsantrag BPT/Protokoll Versammlungsleiter: Dann SÄA 013, das ist das mit Modulen.
Vorlage:Satzungsänderungsantrag BPT/Protokoll Versammlungsleiter: Wir werden jetzt die beiden Vollversionen sozusagen gegeneinander abstimmen.

A49

Versammlungsleiter: SÄA073, wer ist dafür. Das ist die von Herrn Gerstel.
Rufe: Ist das hier eine Personenwahl.
Versammlungsleiter: An das Beamerteam: Bitte nicht das Publikumsbild an den Beamer. ???
Versammlungsleiter: Dann den von Claudia, dafür oder dagegen. Komplettantrag auch.
Versammlungsleiter: Wir beraten uns. Wahlleiter.
Versammlungsleiter: Bitte nochmal gegeneinander, wer für Markus ja, wer für Claudias ist nein. Los.
Rufe: Auszählen.
GO-Antrag auf Auszählung.
Versammlungsleiter: Die Wahlhelfer, begebt euch wie der Wahlleiter es euch befiehlt. Und macht.
Wahlleiter: Pro reihe. 2 oder 3 Wahlhelfer. Nehmt euch jeweils eine Reihe vor. Stellt euch auf und hebt die Hand, wenn ihr bereit seid.
Versammlungsleiter: Ja für den Vollantrag von Markus Gerstel, Nein für den Vollantrag von Claudia M. Schmidt. Und oben lassen bis wir sagen, dass ihr die runter nehmen könnt. Wir sind nämlich Sadisten. Und dabei bitte auch nicht bewegen, das wäre sehr nett.
Rufe: Wahlhelfer für die Bühne.
Versammlungsleiter: Der Wahlleiter übernimmt das.
2011-05-14 13:09:00
Versammlungsleiter: Die Wahlhelfer kommen jetzt nach vorne. Wenn euer Wahlhelfer euch sagt, dass ihr runternehmen könnt, tut das. Ich bitte die Wahlhelfer das nach ihrem Gusto zu tun.
Versammlungsleiter: TJ steht unten und nimmt euer Ergebnis gerne entgegen.
Diskussion vor der Bühne.
Versammlungsleiter: ... mich dünkt ...
Versammlungsleiter: Ich weiß nicht, wie lange ihr das diskutieren wollt? Ok, wir müssen nochmal zählen höre ich gerade. Der Wahlleiter erklärt den Wahlhelfern nochmal, was sie zu tun haben. Der Wahlleiter erklärt, dass jeder Wahlhelfer einen Tisch übernimmt. So. Dann. Jetzt nochmal. Ihr kennt das Spiel. Die Ja Karte für Markus ??? Nein für Claudia. ???
2011-05-14 13:11:35
Versammlungsleiter: Die Stimmkarten bitte hochhalten. Im Sinne von hoch.
Versammlungsleiter: Ich weiß, dass ist ein bisschen chaotisch, aber auch dabei kann man ruhig bleiben.
Versammlungsleiter: Das Beamteam bittet mich um einen Hinweis: In der Halle ist Essen und offene Getränke verboten. Das wurde vorher bekannt gegeben. Ich weiß das mögt ihr nicht. Wer ärger mit der Orga bekommt, nicht mein Problem.
2011-05-14 13:13:56
Versammlungsleiter: TJ, wie sieht das aus? Wir sind bei der Hälfte, ok.
Versammlungsleiter: Desweiteren möchte die Versammlungsleitung anmerken, dass es praktisch wäre, wenn auch der 1. Wahlleiter anwesend wäre. Der ist essen, das darf er hier drinnen natürlich nicht. Dann möge er bitte wieder kommen, wenn er fertig ist.
2011-05-14 13:15:06
Diskussion auf der Bühne.
Versammlungsleiter: So. Während da jetzt noch gezahlt wird, erkläre ich schon mal das weitere Vorgehen. Ich bitte dafür um Ruhe. Es läuft gleich so. Wenn Markus Gerstels Antrag angenommen wird, oder der von Claudia, dann machen wir danach noch SÄA061, Michael Ebner, Besetzung des BSG. Und danach kommt noch ein Antrag, falls Claudia angenommen wird, oder fünf, falls gar keiner angenommen wird.
Versammlungsleiter: Ich warte noch auf den Wahlleiter.
2011-05-14 13:19:08
Versammlungsleiter: Das ist vielleicht auch wichtig. Über den Sieger, der jetzt rauskommt, den müssen wir gleich noch mit 2/3 abstimmen. ???? Nati kann nämlich kopfrechnen.
GO-Antrag auf Unterbrechung der Sitzung um allen Piraten die Nahrungsaufnahme zu ermöglichen.
Versammlungsleiter: Dazu teile ich mit, dass wir gleich eine geplant haben.
Gegenrede formell.
Versammlungsleiter: Wer ist dafür oder dagegen. Ist abgelehnt. Ist abgelehnt.
Versammlungsleiter: Wir machen weiter mit sonstigem. Markus Brenner, Markus Brenner. Ich habe deine EC-Karte.
Applaus.
Versammlungsleiter: Allerdings ohne PIN. ... aber das macht ja nichts, wie wir seit dem 27C3 wissen. Bitte abholen, oder jemand der Markus Brenner kennt...
Versammlungsleiter: Markus Brenner muss sich übrigens ausweisen, wenn er das Ding abholt.
Versammlungsleiter: Es sieht so aus, als wäre das Ergebnis bekannt.
Wahlleiter: Der Antrag von Markus Ja, 196 zu nein, 158 Stimmen angenommen.
Versammlungsleiter: Ja war der von Markus. Jetzt machen wir das mit der 2/3 Mehrheit. Yeah. Wer ist für diesen Antrag. Bitte die Karten.

A50

Versammlungsleiter: Damit ist dieser Angenommen, danke schön.
Gerstel: Danke für die Annahme. Und dank bei allen die mitgeholfen haben.
Versammlungsleiter: Wir kommen jetzt zu 061, gestellt von Michael Ebner, ich bitte um Ruhe, das hier ist ein Parteitag.
Michael: 061 hat verschiedene Regelungen, am Anfang werden ein paar Dinge gerade gezogen, es wird möglich, mehr als 2 Ersatzrichter zu wählen. ???? Ausmachen tut den Antrag die Möglichkeit, ein zwei-Kammern-System zu etablieren. ??? Der BuPT kann das, muss es aber nicht. Warum will man sowas? Wir sollten immer einen zweizügigen Instanzenweg haben. In den meisten Fällen sollten wir das nur, in einigen Fällen schreibt das Parteiengesetz das vor. Wir können das momentan bei den Auslandspiraten nicht gewährleisten und nicht bei handlungsunfähigen LSGs. ??? Und nicht in Berlin, wo steht, Ordnungsmaßnahmen gegen Amtsträger auf Bundesebene sind gleich von Bundesschiedsgericht zu behandeln. ??? Um diese Kuh vom Eis zu kriegen, brauchen wir 2 Kammern auf Bundesebene. ??? Die Idee kommt von Markus Gerstel. ??? Ich habe die Geschichte gemacht, wenn der BuPT sich immer dazu entschließt, dass wird dann immer abgestimmt, dann werden 8 Richter gewählt, plus 2 Ersatzrichter, und wir haben einen weiteren Vorteil: Eine Schwierigkeit beim aktuelles BSG ist, diese 5 Leute auf einen Termin festzulegen. Das war immer eine große Schwierigkeit. ??? Wenn es immer diese 5 sein müssen. ??? Und sie sind nicht bei 4 Beschlussfähig. ??? Und da hat man, wenn man aus 8 Leuten 3 Kammern bildet, hat man dort mehr Handlungsmöglichkeiten. ??? Die Verteilung machen die Richter unter sich aus, und das kann dann passieren, wie sie Zeit haben. Sind Sachfragen?
Versammlungsleiter: Bitte die Saalmikros an.
Anmerkung: Der Antrag ist zu meinem Antrag eine Konkurrenz. Die Idee finde ich aber gut. Das Hauptproblem ist halt, dass man mehr Leute braucht. Das ist etwas eng. Eine Sache, die hier nicht drin ist. Was wir damit verlieren ist die Möglichkeit, auf LPTs Schiedsrichter nachzuwählen. ???
Michael: Da wir nicht immer ausreichend Kandidaten haben, habe ich das von einer Zwingenden- zu einer Kann-Regelung geändert. Wenn es keine Kandidaten gibt, lassen wir es halt.
Frage: Warum willst du die LSGs auf 3 plus 2 Richter begrenzen willst?
Michael: Das spart Personal und ich glaube wir brauche da nicht so viele.
Frage: Wenn ich vor dem BuPT in einer Instanz sitze, die nach dem BuPT nicht mehr existiert, und da ist ein Verfahren, was dann?
Michael: Dann übernimmt die eine Kammer alle offenen Verfahren der vorher 2 Kammern.
Frage: Mir ist noch nicht klar, wie spaltet sich die Zuständigkeit der einzelnen Kammern auf. Ich muss als Delinquent von vorne herein klar sein, welche Kammer für mich zuständig ist.
Michael: Das ist ganz klar gerichtet. Die Kammer mit den 5 Richtern macht alle Berufungen, die andere macht alles, was Erstinstanzlich beim BSG aufschlägt.
GO-Antrag auf Meinungsbild zum Antrag.
Versammlungsleiter: Das ist keine 2/3 Mehrheit, möchte ich dem Antragsteller mitgeben.
Michael: Ziehe ich zurück, dann machen wir beim nächsten BuPT einen gemeinsamen?
Versammlungsleiter: Mochte wer den übernehmen?
Versammlungsleiter: Nein. Dann haben wir eine neue BSG, und wir könnten gleich wählen.
Versammlungsleiter: Aber, jetzt die Kassenprüfer, dann die Entlastung, ???
Versammlungsleiter: Wir werden keine feste Mittagspause machen, das liegt daran, dass wir um 15.30 Uhr eine Pause von 30 Minuten für diesen Rekordversuch machen werden. Wir haben mehrere Versammlungsleiter.
Versammlungsleiter: Jetzt Rechnungs- und Kassenprüfer auf die Bühne.
Versammlungsleiter: Dann hätte ich die gerne auf der Bühne, denn es war mehr als eine Person.
Versammlungsleiter: Bitte nochmal Kassen- und Rechnungsprüfer auf die Bühne, aber Georg schon mal.

A60

Georg: Mein Name ist Georg von Boroviczeny, ich bin der sozusagen übriggebliebene Kassenprüfer vom letzten BuPT in Bingen. Ich möchte doch die Technik bitten, jetzt meinen Bericht aufzurufen. unter anderem, weil mein Zettel verschwunden ist. Die Kassenprüfung war dieses Jahr reichlich kompliziert durchzuführen, sie ist faktisch letztes Wochenende erfolgt. Ich hatte schon im Oktober versucht eine zu machen. ??? Ich habe im Dezember/Januar versucht, das ging auch nicht. Letztlich bei Termin ansagen und Vereinbarungsversuchen im März kam ein gemeinsamer Termin für den 7. und 8. 5. zu Stande. Beide mit gewählten anderen Kassenprüfer waren dann aus beruflichen Gründen nicht in der Lage daran teilzunehmen. ???? Ich kandidieren zwar nochmals für den Kassenprüfer, aber ich würde die Wahl nur dann annehmen, wenn eine weitere zuverlässige Person da ist, die das mit mir macht. ??? Ich kann etwas übersehen, ??? Mir war sehr recht, dass jetzt in der Rechnungsprüfung noch andere drauf geguckt haben.
Georg: Es lagen vor, die gesamten Akten von Schlömer, sowie die kompletten Dateien, die aber als Excel-Dateien nie komplett funktioniert haben, fehlende Makros etc. Dazu war auch der immer wieder ablaufende Schriftverkehr mit der Steuerberatung dabei, worauf zu entnehmen war, dass die Rechnungslegung an sich in Ordnung war, aber diverse Unterlagen, insbesondere Belege gefehlt haben. Unglücklich, dass ich so spät und alleine prüfen musste. Der BuPT sollte es festlegen, dass mindestens eine Zwischenprüfung erfolgt. Die fehlenden Belege, das ist die unglückliche Situation, dass der Bundesschatzmeister irgendwo sitzt, und es gibt eine große räumliche Trennung. Ich würde als Abhilfe gerade für Großveranstaltungen, dass der Bundesschatzmeister, einem Schatzmeister vor Ort die komplette Summe zur Verfügung stellt, und dieser dann gegenüber dem Bundesschatzmeister abrechnet. ??? Insbesondere wäre es möglich, dass jemand vor Ort die Quittungen eher bekommt. ??? Ein weiterer Problem, das Kassenjahr ist grundsätzlich das Kalenderjahr. Das Verfahren hier heißt aber: Entlastung von BuPT zu BuPT, das ist nicht sehr glücklich. Vielleicht ist es möglich, dass man das so verändert. ???? dass die Rechnungsprüfung und Entlastung jeweils für abgeschlossene Kalenderjahre erfolgt. und evtl. nur ein Zwischenbericht für die Restliche Zeit. ??? Für 2010 ist der Schriftverkehr bis auf wenige fehlende Belege abgeschlossen und es ist belegt, dass der Bundesschatzmeister ordnungsgemäß gearbeitet hat. ??? Ich habe die Belege auszugsweise, darauf angesehen, ob sie Satzungskonform sind, ob sie auch durch evtl. Beschlüsse gedeckt sind. Dabei wurden einige Beanstandungen festgestellt. z.B. sind auf den Kassenblättern die Bewilligungen nicht immer ersichtlich. Ich bin da teilweise die Protokoll des BuVos durchgegangen. ??? Monitum durch die Extern Prüfung war, dass der Kassenübergang von 2009 nach 2010 einen Differenzbetrag hatte, hat sich jetzt aufgeklärt. Es fehlen noch etwa 40 Belege, Bernd hat gesagt, er kriegt immer noch welche. Was der Schatzmeister mir mitgeteilt als Monita hat er selbst schon gesagt. Dass die Quittungen von Bingen total fehlen. ??? Es fehlen Abrechnungen aus Chemnitz, das muss nachgeholt werden, ebenso über Sipgate, fehlen noch Belege. Bernd hat auch zugesagt, dass er einen geordneten Übergang zum nächsten Schatzmeister machen wird.
Georg: Zu diesen fehlenden Belegen habe ich schon etwas gesagt. Das aktuelle Problem hat Bernd hat auch schon angesprochen, dass auf betrügerische Weise ein Schaden von etwa 1.000 EUR entstanden ist, die im Zusammenhang mit der Wikileaks-Aktion entstanden ist. ???? Ich bin der Meinung, wenn Beauftragte solche Einzugsermächtigungen erteilen, müssen sie sofort den zuständigen Schatzmeister benachrichtigen. Ein noch nicht erledigtes Problem liegt darin, dass Bundes- und Landesgeschäftsstelle Berlin ihre Räume miteinander Teilen. Dort müssen wir die "Vermögenswerte" trennen. Auch aus Versicherungstechnischen Gründen. ????
Versammlungsleiter: Ich möchte nochmal um Ruhe bitten. WER QUATSCHEN WILL, BITTE DRAUßEN
Georg: Es ist die Drohung an alle, die Bundesvermögen in Besitz haben, die müssen alle Inventarisiert werden. ??? Es wird Arbeit kosten, ??? wenn wir Berliner mit den Wahlkämpfen fertig sind. Einnahmen: Die Umlagen usw. der LVs die letztes Jahr ein Problem war, kommen jetzt Zeitnah. Es gibt eine erfreuliche Menge an Spenden. Auch da sind alle Belegt auch mit Quittungen. Was ich als Pirat Monieren muss, wir führen keine Barkasse, die ist also auch nicht zu prüfen. ??? Für Januar 2010 bis Mai 2010 ist ja bereits eine Entlastung durch den letzten BuPT erfolgt. Abgesehen von den Monierten Punkten ist die Kasse ordentlich, ??? Der Schatzmeister sichert eine geordnete Übergabe zu. Daher wird eine Entlastung des Bundesschatzmeisters empfohlen. Das war's.
Applaus.
Versammlungsleiter: Jetzt bitte ich die beiden Rechnungsprüfer auf die bühne, mit dem Bericht. Einig euch, wer es macht.
2011-05-14 13:43:18

A65

Rechnungsprüfer: Wir haben die uns zur Verfügung stehenden Unterlagen geprüft. Uns lagen die beiden Ordner vor, mit sämtlichen Rechnungen und Bankunterlagen. Was nicht vorlag, war eine entsprechende Übersicht. Aber grundsätzlich waren wir überrascht, dass das sehr ordentlich geführt wurde, und da wir die Übersicht auch online gefunden haben, gehen wir davon aus, dass das ordentlich gemacht wurde. ???? Es liegt ein Bericht des Kassenprüfers Georg vor, ??? der Ausgaben konnten nachvollzogen werden, die im Prüfbericht des Kassenprüfers aufgeführten Mängel sind ebenfalls nachvollziehbar. Die Beschlüsse sind nicht durchgehend dokumentiert. ??? Wir haben alle Belege gefunden, zu den Belegen musste es ja auch Beschlüsse geben, die gibt es auch in der Regel, es ist aber schwierig zuzuordnen. Es müssen dazu teilweise die BuVo Protokoll herangezogen werden. Das müsste dann für alle größeren Ausgaben passiert sein. Die Kassenprüfung erfolgte nur durch einen Kassenprüfer, nicht wie vorgesehen durch 2.
Rechnungsprüfer: Soweit die Prüfung, die wir heute vornehmen konnten. Daraus abgeleitet: Um diese Problematik, dass die Kassenprüfer keine gemeinsamen Termine finden können, wäre eine unterjährige Zwischenprüfung von Vorteil. ??? Eine weitere Empfehlung: Dass Bernd Schlömer in Zusammenarbeit mit dem neuen Schatzmeister die Arbeit für den Jahresabschluss 2010 zu Ende führt. Es kann sein, dass da noch notwendige Arbeiten kommen. ??? Dann schließen wir uns als Prüfer der Empfehlung des Kassenprüfers an, nämlich, wir schlagen der Versammlung die Entlastung vor. Und wir schlagen der Versammlung ebenfalls vor, den Rechnungsprüfer für seine Arbeit zu entlasten.
Versammlungsleiter: Wir kommen jetzt zur Entlastung. Ich bitte den alten BuVo - also alle - einmal auf die Bühne.
Versammlungsleiter: Es folgt jetzt die politische Entlastung - einzeln - dann die finanzielle, die erfolgt zusammen.
2011-05-14 13:47:35
Versammlungsleiter: Ich möchte die anderen BuVo-Mitglieder bitten, auf die Bühne zu kommen - da werden Fotos geschossen - wir warten, hau rein.
Popp: Verantwortlich für die Finanzen ist nicht der Bundesschatzmeister, sondern der Bundesvorstand. Deswegen wird de-facto der BuVo entlastet.
Versammlungsleiter: Das habe ich schon gesagt. Da kommt ein Christopher, der direkt auf die Buhne abbiegen kann. Wolfgang kommt auch. Es fehlt eigentlich nur noch der Vorsitzende. Hat jemand Jens gesehen?
Applaus.
Versammlungsleiter: Ich weiß nicht, wie man da Humor rein interpretieren kann.

A67

Versammlungsleiter: Wer entlastet Andreas Popp politisch?
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
Versammlungsleiter: Dann den Schatzmeister, wer ist dafür?
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
Versammlungsleiter: Dann Wolfgang.
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
Versammlungsleiter: Der Daniel, wer ist dafür?
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
Versammlungsleiter: Christopher Lauer bitte.
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
Versammlungsleiter: Dann in Abwesenheit - Jens. Er eilt. Jens, wir entlasten dich gerade.
Versammlungsleiter: Wer ist dafür Jens zu entlasten?
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
Versammlungsleiter: Wer ist dafür, unseren BuVo finanziell zu entlasten. Da sehe ich viele Daumen nach oben und wenige nach unten. Damit seid ihr entlastet.
Applaus.
Versammlungsleiter: So. Es stehen jetzt die Wahlen zum Schiedsgericht an, ich bin fertig, meine Füße tun weh, jetzt Gerhard Anger.
Versammlungsleiter: Die Batterie ist alle, ich muss es also von hier aus machen. Es gibt nämlich noch eine Ankündigung zu machen: iPhone 4 auf dessen Rückseite ein Aufkleber mit Affen drauf ist, und wo "myPhone" statt "iPhone" steht, möge es bitte hierher bringen.

A68

Versammlungsleiter: Wir haben vergessen Rechnungs- und Kassenprüfer zu entlasten. Wer ist dafür?
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.

A69

Versammlungsleiter: Wir müssen auch noch Ben entlasten. Wer ist dafür Ben zu entlasten, für seine Amtszeit?
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
Versammlungsleiter: Ein iPhone4 mit Affenaufkleber, immer her. Die EC-Karte von Markus Brenner liegt auch noch hier. ???
Versammlungsleiter: Wie Plätzchen schon gesagt hat, kommen wir jetzt zur Wahl des Schiedsgerichts, dafür Übergebe ich an die Wahlleitung.
Wahlleiter: Ich bitte die Kandidaten gemäß Wiki auf die Bühne zur Kandidatenvorstellung.
2011-05-14 13:53:30
Wahlleiter: Gut, sind wir alle zusammen.
Wahlleiter: Dann gebe ich an die Versammlungsleitung zur Fragerunde.
Versammlungsleiter: Ich teile noch mit, dass Stephan Urbach nicht selbst kandidiert, sondern weil er Harald Kibbat vertritt, der wieder kandidiert.
Versammlungsleiter: Es wurde vorgeschlagen, die Vorstellung in der Reihenfolge wie auf dem Beamer zu machen. ???? 3 Minuten pro Kandidat sind etwa angedacht, danach dann Fragerunde. Dann jetzt Joachim.
Joachim: Ich weiß nicht, was ich 3 Minuten Lang reden soll. Ich habe was im Wiki & Kandidatenbuch geschrieben. Joachim Bokor ist mein Name Benutzer:Puk.152 ist mein Nick. Ich bin in Stuttgart geboren, seitdem 8 Mal umgezogen. Ich bin von der Ausbildung her Volljurist, ??? ich war im letzten Schiedsgericht und ich freue mich über die neue SGO. ??? Ja, ich habe schon Parteiengesetzkommentare gelesen, ???? ich hoffe, dass ihr mich wieder wählt.
Versammlungsleiter: Besteht der Wunsch, Fragen an Joachim Bokor zu stellen? Die Gelegenheit wird gleich verstreichen. Damit ist die Gelegenheit verstrichen. Damit zu Georg zu Boroviczeny.
Georg: Nochmal an Gruß an alle mein Name ist Georg von Boroviczeny. Ich kandidiere, da ich dieses Amt für wichtig für die Partei halte. Ich möchte am liebsten im BSG gar nichts zu tun haben, denn jedesmal, wenn das BSG in Aktion tritt, leiden alle Schaden. Sowohl der Beklagte, wie auch der Kläger, wie auch die ganze Partei. Deshalb habe ich in SÄA008 auch ??? ich möchte, dass vor jeder Schiedsgerichtsverhandlung eine Schlichtung oder Mediation erfolgt, damit keine Urteile gesprochen werden müssen. Das meine Intention, was Schiedsverfahren angeht. Ich bin Diplomsozialarbeiter habe im Studium einiges gelernt. War mit Klienten aus dem Strafvollzug beschäftigt. ??? Habe gelernt, wie man Urteile zu verfassen hat, wie sie sauber sind. ??? Ich möchte ein sauberes, ordentliches Verfahren durchführen, wenn es denn sein muss. ??? ich kann SGO und Gesetze lesen ???? Ich stehe für Fragen zur Verfügung.
Frage: Heißt das, du kandidierst für Schiedsgericht und Kassenprüfer?
Georg: Ja, soweit ich weiß, geht das ja.
Diskussion.
Georg: Dann bleibe ich beim Schiedsgericht, ganz ehrlich. Denn ich habe vorhin schon meine Probleme mit dem Schiedsgericht bekannt gegeben.
Frage: Könntest du dir vorstellen, dass du dich als Mediator aufstellen möchtest. Das Amt gibt es zwar nicht, aber man kann es ja trotzdem machen.
Georg: Es ist ja immer möglich, dass die Beteiligten einen Mediator nach ihrer Wahl benennen. ???? Es wird leider nicht von der Piratenpartei - da war die glückliche Situation - ??? dass würde ich gerne hier verkünden können, aber wir sehen es bei anderen Parteien, dass ein Schiedsgericht, was wirklich auch was macht, nötig ist.
Versammlungsleiter: Gibt es den Wunsch nach weiteren Fragen? Gelegenheit wird gleich verstreichen. Sie ist verstrichen.
Versammlungsleiter: Jetzt das Beamerbild mit den Namen bitte.
Versammlungsleiter: Michael Ebner sagt, er sei der dritte.
Versammlungsleiter: Wir nehmen ihn als nächsten.
Michael: 41 Jahre, LV Berlin, Stammtisch Karlsruhe. Etwas ungewöhnlich, aber ich habe dort ein Projekt. Ich bin seit 2009 bei der Piratenpartei. ??? War Leiter der BGS, musste das abgeben, wegen dieses Projekts. ??? Habe Erfahrung im BSG der ÖDP gesammelt, beschäftige mich, weil ich schon länger in Parteien aktiv bin schon länger mit Satzungsthemen. Ich gelte auch sonst eher als besonnener und ruhiger Pirat. Das ist für ein BSG nicht so schlecht.
Versammlungsleiter: Besteht der Wunsch Fragen an Michael Ebner zu stellen? Das ist offenbar nicht der Fall.
Versammlungsleiter: Markus Gerstel ist der 4.
Markus: Eigentlich kennt mich schon jeder. Mir geht es darum, dass das BSG ordentlich arbeiten soll. ES gibt in der Partei sehr oft die Idee die durch die Gegend geistert, der Vorstand muss kontrolliert werden. ??? Aber wer kontrolliert das Schiedsgericht? Es selbst. Es muss sich sauber an die SGO halten, man hätte sich auch gewünscht dass es oft schneller reagiert. Ich würde mir wünschen, dass es schneller, effizienter und sauberer arbeitet. Es gibt viele "man-könnte" Piraten, deswegen dachte ich, ich mache es gleich selber.
Versammlungsleiter: Gibt es Fragen? Dann bitte an eines der Mikros.
Versammlungsleiter: Wer war der nächste? Harald Kibbat wäre jetzt dran, das übernimmt Stephan.
Stephan: Der Herr kann beruflich nicht da sein, er war schon 2 Jahre im BSG, hat alle anfallenden Sachen auch schon mal morgens um 3 erledigt, er war ein Arbeitstier. Er möchte wieder als nicht-Jurist im BSG sein, um gesunden Menschenverstand rein zubringen. Er war fast immer anwesend, ich kann von mir sagen: Wählt ihn wieder.
Frage: Es wurde 2011 nur ein Urteil veröffentlicht, das war von 2009, darin war ein Name nicht anonymisiert. Wenn es da ein Arbeitstier gibt, was die Email macht, ???
Stephan: Da musst du mal mit mir reden, das war nicht Haralds vergehen. ???
Versammlungsleiter: Dann vielen Dank, Stephan.
2011-05-14 14:05:03
Versammlungsleiter: Hartmut Semken wird mir bedeutet.
Versammlungsleiter: Benjamin Ölke.
Benjamin: Wer bin ich, ich bin Benjamin Ölke, ich bin Pirat seid 2009, Bundestagswahlkampf. Was habe ich für die Partei getan? Vor allem Bundestagswahlkampf. ??? Und auch einen Applaus für das Orgateam und diejenigen, die das organisiert haben. ???? Was ich auch spitze finde, dass es jetzt mehr Frauen und auch nicht mehr nur schwarze Kleidung gibt. ??? Ich will etwas mehr für die Piraten machen, der Job als Richter ist ein bisschen vom Arbeitsaufwand her besser zu greifen, da kommt die Arbeit zu dir her, du musst sie dir nicht suchen. ??? Ich würde meine Urteil auf den gesunden Menschenverstand und die Satzung gründen. ??? Ich bin kein Jurist, und ich finde auch, quotentechnisch wäre es nicht schlecht, wenn das BSG nicht nur geschlechtermäßig sondern auch Altersmäßig gut durchmischt wird. ???? Intrigen oder Diffamierungen, da würde ich wohl äußerst allergisch reagieren, das wäre wohl zum Nachteil der antragstellenden Fraktion. Ich bin heute morgen überhastet aufgebrochen, daher habe ich meine Isomatte, mein Schlafsack und mein Geld vergessen. Heute ist ja Musiknacht, wenn jemand eine Gitarre hat, kommt mal auf mich zu, ich würde heute nach da ein bisschen Straßenmusik machen.
Versammlungsleiter: Bitte etwas mehr Ruhe im Saal. Wir machen nach der Schiedsgerichtswahl eine Pause, jetzt aber erstmal Ruhe. Oder Rausgehen zum schwätzen.
Frage: Du hattest gerade erwähnt, wie du mit den Antragen umgehen würdest. Du hattest ja schon Kontakt mit Schiedsgerichten in der Vergangenheit, und dazu gehört auch eine Ordnungsmaßnahme gegen dich, die unter anderem Androhung von Gewalt, Zechprellung. ???? beinhaltet.
Versammlungsleiter: Entwickelt sich daraus eine Frage?
Frage: ... ich wollte ihm die Möglichkeit zur Stellungnahme bieten.
Benjamin: Hier haben wir ein super Beispiel für das Parteipolitische Mittel der Intrige und Desinformation. Die Ordnungsmaßnahme ist nicht ausgestellt worden, aus gutem Grund auch. ??? Ansonsten findet man alles im Internet.
Frage: Ich weiß nicht, ob es sich um die selbe Geschichte handelt, ich habe nur auf Indymedia seinerzeit sehr unschöne Dinge über dein Verhalten in der Öffentlichkeit zu tun haben, da würde ich dich bitten, war das komplett aus der Luft gegriffen?
Benjamin: Ich habe während der Proteste zum Bildungsstreik zum ersten Mal Kontakt mit der Linkspartei und Antifa gehabt, die hatten ein Problem, weil ich nicht wollte dass die das Parteipolitisch instrumentalisieren. ??? Das ist alles aus der Luft gegriffen, ja.
Versammlungsleiter: Super T-Shirt ich find's saugeil.
Frage: Du hast angekündigt, dir rauszunehmen, als Richter, darüber zu entscheiden, ob jemand eine Intrige stellt oder nicht, inwieweit glaubst du dass dich das beeinflusst in der Entscheidungsfindung?
Benjamin: Das war eine strategische Aussage, weil ich dachte, dass solche Fragen kommen.
Versammlungsleiter: Wir wären jetzt bei Nummer 7...
Versammlungsleiter: Ja, das Beamerbild mit den Kandidatennamen hätte ich gerne nochmal.
Versammlungsleiter: Najagut, kommt nicht. Dann Klaus Schimmelpfennig.
Klaus: Ich komme aus Karlsruhe und ich kandidiere für das BSG, weil ich mir wünsche, dass die Arbeit effizierter wird, und dass die Urteile zeitnah gefällt werden und auch entsprechend publiziert werden, sofern sie nicht Persönlichkeitsrechte verletzen. Das ist eigentlich der Grund, warum ich mich für geeignet halte.
Frage: Jaaaaa. Wir hatten mal kurz vor Weihnachten das Vergnügen. Da hast du einen Hamburger Piraten außerparteilich mit einer Abmahnung abgemahnt. Warum willst du ins BSG, wenn du Probleme anscheinend vorher außerparteilich regeln willst?
Klaus: Es gab nach dem letzten BuPT einige Anfeindungen gegen meine Person, die sind ausgegangen von einer Person, die heute auch kandidiert für den BuVo. Das ist Marko da Silva, ich habe ihm einige Aussagen gerichtlich untersagen lassen. In diesem Zusammenhang hat auch ein Pirat aus Hamburg derartige Aussagen gemacht, die ich ihm untersagen lassen wollte. Der hat sich dann aber entschuldigt, damit war die Sache für mich dann auch erledigt.
Frage: Ist euch eigentlich klar, wieviel Arbeit es ist, Urteile zeitnah fällen und so, habe ich letztes Jahr auch von mir gegeben. Bin glorreich gescheitert. Was willst du da besser zu machen?
Klaus: Ich bin es gewöhnt, dinge zeitnah abzuarbeiten. ???? Ich bin mir auch im Klaren darüber, dass ich das mit anderen Leuten koordiniert machen muss, ??? von daher wünsche ich mir auch, dass diese anderen Kandidaten auch ein gutes Ergebnis erzielen, ??? ich stelle mich zur Verfügung, ich bin bereit, diese Arbeit zu tun, wenn der BuPT sagt, ich soll es tun, dann werde ich mir das 1 Jahr lang antun. Und ich werde die nötige Zeit auch aufbringen.
Frage: Zu der vorvergangenen Frage diskutierten Sachverhalt: Es kam in Hamburg der Eindruck, dass vor der Abmahnung des Hamburger Piraten keinerlei andere Kontaktversuche zu dieser Person stattgefunden haben? Hast du vorher etwas unternommen?
Klaus: Ich habe ihn vorher nicht kontaktiert. Ich sehe das auch nicht ein, jemanden der meint mich zu beleidigen, vorher zu kontaktieren.???
Versammlungsleiter: Ich möchte die Piraten im Saal bitten, wieder etwas ruhiger zu wurden. ??? Und etwas leiser zu sein.
Frage: Klaus, hallo Klaus. Hier ist der Benedikt, bist du grundgesetztreu und hast du den 1. Paragraphen der Satzung der Piratenpartei, siehst du das als dein Standing, ????
Versammlungsleiter: Was war genau die Frage? ???
Klaus: Grundgesetztreu bin ich "Die Würde des Menschen ist unantastbar" das ist Leitsatz des Grundgesetzes und das muss auch Leitsatz der Piraten sein, dafür stehe ich.
Versammlungsleiter: Gibt es den Wunsch nach weiteren Fragen?
Klaus: Ich war vor meiner Mitgliedschaft bei den Piraten noch nie Mitglied einer anderen Partei, ich bin noch Mitglied in der humanistischen Union und der Friedensgesellschaft, ich finde dass die Piratenpartei da gut rein passt.
Versammlungsleiter: Jetzt Claudia M. Schmidt."
Claudia: Ich komme aus dem LV Berlin, bin doch in der 2. Amtsperiode LSG. Wir haben nicht viel zu tun. ??? Ich bin Volljuristin, denke aber nicht, dass ein Volljurist unbedingt ins BSG muss, ich würde aber gerne mehr Formalisierung ins BSG bringen. ???? Wo einfach klare Verfahrensregeln drin sind, wo nachfolgende Schiedsgerichte nachgucken können .???? Unternehmensberatung gearbeitet, bin in der Verwaltungsorga sehr fit, und das ist, was ich gerne machen würde.
Frage: Du sagst, du bist Volljuristin. Was genau machst du Beruflich?
Claudia: Ich bin, ich habe eine GmbH, bin mein einziger und bester Mitarbeiter, und betreue kleinere Firmen und Unternehmen und helfe ihnen beim Startup oder bei der Durchführung von Projekten im Verwaltungs- und Bürokratischen Bereich.
Versammlungsleiter: Gibt es den Wunsch, weitere Fragen zu stellen? Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir zum vorerst letzten Kandidaten: Hartmut Hase Semken.
Hartmut: Hartmut Semken, Benutzer:Hase ist mein Nick. Ich bewerbe mich um eine zweite Amtszeit im BSG, weil ich glaub, dass wir in der letzten Amtszeit nicht so schlecht gearbeitet haben, wie das hier dargestellt wurde. ???? Natürlich ist das nicht perfekt gelaufen, und auch ich habe Fehler gemacht. Ich glaube nicht, dass irgendwer sagen kann, dass er fehlerfrei arbeitet. Und mal abgesehen davon, dass es formale Fehler gegeben hat, erinnere ich mich an kein Urteil, wo ich hinterher dachte, da haben wir fünft Mist gebaut. Ich kann zu allem stehen, was gemacht wurde, und genau das möchte ich noch ein Jahr lang tun.
Frage: Der Fall mit der Ordnungsmaßnahme, wo dem BuVo vom BSG kein rechtliches Gehört geschenkt wurde, wurde ja schon indirekt angesprochen und moniert. Du sagst jetzt: Das ist alles im großen und ganzen in Ordnung. Ich wäre hier nicht hingegangen, wenn ich von dir gehört hätte, "Ich werde mich bemühen, dass das nicht wieder vorkommt."
Versammlungsleiter: Wie wird das zur Frage?
Frage: ... ich will wissen, wie er das in Zukunft besser macht.
Hartmut: Das klingt hier so, als ob das BSG absichtlich dem BuVo kein Gehör geschenkt hätte. In einem normalen Verfahren sehen wir uns erstmal den Antrag an, und überlegen und dann, ob wir den annehmen oder nicht. Wenn wir den annehmen, teilen wir beiden Parteien das Aktenzeichen mit. In diesem Fall gab es ein Aktenzeichen aus dem Dezember, und als wir im Februar die nächste Sitzung hatten, habe ich nicht nochmal nachgesehen, ob wir das Aktenzeichen tatsächlich beiden mitgeteilt haben. ??? Dann Urteil: Dieses Urteil hat den de-facto Stand dann beibehalten. ???? Dann habe ich - ich war ersatzweise zum Berichterstatter ernannt worden - weil der eigentlich ausgefallen war, ein Urteil verfasst, das zugestellt, und habe dann erfahren, der BuVo weiß nichts von dem Verfahren. Dann habe ich in einer privaten Mail an den BuVo reagiert. ??? Der Gedanke war "au scheiße, Fehler #fail", habe überlegt, ob wir den Fall neu aufrollen. Nein mussten wir nicht, weil wir nur den faktischen Zustand beibehalten haben, müssen wir das nicht. ???? Dass MIR DASS UNTER VOLLER NAMENSNENNUNG ALS VERBRECHENSVORWURF IM INTERNET VORGEWORFEN WIRD, SORRY LEUTE ??? ja, ich habe einen Fehler gemacht, ich habe es nicht an alle möglichen MLs zu schicken, ??? nicht um mich zu schützen, sondern um das Gericht zu schützen. Und ich habe überlegt, soll ich nochmal antreten, und ich bin der Meinung, ja ihr sollt die Chance haben, mich entweder neu zu wählen, oder eben auch nicht zu wählen. ??? Aber ja, ich werde versuchen, mich bestmöglich an die formalen Richtlinien zu halten. ????
Frage: Kleine Anmerkung, ich habe dich vorhin vor anderen dingen in Schutz genommen ???? Es ging mir einfach nur um den Punkt, danke, dass du das klargestellt hast.
Versammlungsleiter: Dann vielen Dank und ich übergebe an die Wahlleitung.
Wahlleiter: Gibt es noch weitere Kandidaten? Wer möge sich noch aufstellen lassen? Der tut es bitte jetzt. Ich sehe, es gibt keine weiteren Kandidaten, dann schließe ich die Kandidatenliste.
Wahlleiter: Das Technikteam hat hier die Kandidatenliste angeordnet. Wir haben hier einen orangen Stimmzettel, Stimmzettel Nummer 1. Ich möchte auch bitten, die Leute in der Aula sich langsam einzufinden, zur Wahl zu kommen.
Ansage: Wahl des Schiedsgerichts findet gleich statt, bitte alle in den Saal kommen, danke.
Applaus.
Wahlleiter: Gut, derweil bitte ich die Wahlhelfer nach vorne zu den Urnen. Dann bitte zwei Wahlhelfer pro Urne. In den Mittelgang pro Tischreihe zu plazieren. Jeder der seine Stimme abgibt, möge seine Ja-Karte mitbringen, dort wird abgezeichnet, dass ihr gewählt habt.
2011-05-14 14:30:24
Wahlleiter: Wir wählen insgesamt 5 Richter, wie das Approval-Voting geht, weiß das jeder? Ok, dann erklären.

Anmerkung: Wo ist denn der 1. Wahlleiter?
Anmerkung: Approval-Voting, ich erkläre das mal. Es geht darum, ihr macht so viele Kreuze, ihr habt soviele Stimmen, wie es Plätze zu besetzen gibt, ihr macht bei diejenigen Kandidaten die ihr wollt ein Kreuz. Also maximal 5, nicht mehr.
Frage: Laut der neuen SGO müssen wir Richter und Ersatzrichter wählen.
Anmerkung: Das machen wir getrennt.
Frage: Approval-Voting hieße, wir könnten auch neun Kreuze machen.
Anmerkung: Ja, richtig. Ihr könnt neun Kreuze machen. Ich bin leider nicht Wahlleiter.
2011-05-14 14:32:36
Diskussion auf der Bühne.
Versammlungsleiter: Es gab gerade ganz viele Fragen.
Versammlungsleiter: Ich erkläre es jetzt beispielhaft an meinem Stimmzettel. Wir haben Kandidaten 1 - 9. Ich kann bei jedem Kandidaten [stille] - ich schlage euch da oben - ich kann bei jedem Kandidaten ein Kreuzchen machen, wenn ich sage, z.B. den Jan den mag ich nicht, dann mache ich da kein Kreuz. ???? Dann wird das ganze zusammengezählt. Der Kandidat muss dann einmal mehr als 50% haben und der Gewinner muss die meisten Stimmen haben.
Versammlungsleiter: Es wird gebeten, dass die Kandidaten sich nochmal in Reihenfolge aufstellen. Er kann sich nur Bilder merken.
Frage: Was ist mit dem Ersatzrichter?
Versammlungsleiter: Nein, das ist ein getrennter Wahlgang. Das kann nicht zusammen gemacht werden. Du kannst - dann ist dein Stimmzettel aber ungültig. Ganz wichtig: Nur die Kreuze in die Kästchen, sonst nicht, kein "+1", kein "I like it", nur kreuze, nur in die Kästchen 1-9 alles andere macht den Stimmzettel ungültig. Bitte die Zettel erst in die Urnen, wenn die Wahl eröffnet wurde.
Anmerkung: Das ist die Wahl zu den Richtern, die Ersatzrichter ???? Jede Urne hat eine Tischreihe. Jaja... Eine Urne fehlt.
Schreie: Setzt euch alle hin. Danke.
Wahlleiter: WAHLURNEN HOCH [ohne Mikro]
Wahlleiter: Ihr seht, die Wahlurnen sind leer, bittet während der Wahl Stream aus, und auch keine Fotos machen. Damit würde ich die Wahl zum BSG eröffnen.
2011-05-14 14:36:46
Musik.
[Bubble Bobble]
[Weitere Instrumentals...]
Wahlleiter: Dann gibt es jetzt nochmal die Möglichkeit, Stimmzettel abzugeben. Und ich bitte einen Wahlhelfer oben in den Technikraum zu gehen, um dort Stimmen zu sammeln. Bitte 2 Wahlhelfer zur Technik.
Diskussion auf der Bühne.
Wahlleiter: Sind die Stimmen von der Technik auch eingeholt worden?
2011-05-14 14:47:08
Wahlleiter: Sind die Stimmen von der Technik eingeholt worden?
Wahlleiter: Dann schließe ich hiermit die Wahl. Die Wahlhelfer mögen bitte mit den Urnen auf der Bühne die erste Tür links in den Auszählungsraum gehen.
Wahlleiter: Dann gebe ich jetzt wieder an der Versammlungsleiter.
Versammlungsleiter: Ich gebe bekannt: Das iPhone hat sich angefunden, Piraten sind ehrliche Menschen. Die EC-Karte wurde auch abgeholt. Alle Fundsachendinge sind also erledigt.
Versammlungsleiter: Wir hatten ja internationale Grußworte angekündigt, die würden wir dann jetzt in der Auszählpause machen. Und einstweilen... ja... ja, bitte.
Versammlungsleiter: Noch 2 organisatorische Dinge: Diese tollen Dinge, die orangen Bändchen sind waschbar, wenn ihr euch wascht, könnt ihr damit duschen. Und die gelten auch morgen als Akkreditierung, also nicht wegwerfen.
Versammlungsleiter: Wo ist denn jetzt der Gerhard hin? Herr Angere, würden sie die Versammlung übernehmen. ???
Versammlungsleiter: Ein Auto muss weggefahren werden, um den Weltrekordversuch mit der Fotographie zu ermöglichen. Ein Braunes Portemonnaie wird jetzt außerdem vermisst, gehört dem Jan Leutert, da ist auch ein Perso drin, wo wohl wahrscheinlich Jan Leutert draufsteht, ja, er heißt wirklich so. ??? Bitte hier vorne abgeben. Und wenn es sich jemand nur geliehen hat, wenigstens das Portemonnaie möchte hier abgegeben werden.
Versammlungsleiter: Und jetzt Jerry Weier, von der Piratenpartei Luxemburg
Applaus.
Versammlungsleiter: ... der ein paar Grußworte an uns richten möchte.
Jerry: Ahoi liebe Piraten. Ich werde mich kurz vorstellen, ich bin Vizepräsident der Piratenpartei Luxemburg, und ich freue mich nach Bingen zum 2. mal auf einem BuPT der Piratenpartei Deutschland dabei zu sein. So viele Piraten auf einem Haufen gibt es in Luxemburg selten zu sehen. Zum Vergleich, wir haben letzten Monat die 100-Mitglieder-Marke geknackt.
Applaus.
Jerry: Es gibt hier also mehr Wahlhelfer als bei uns Piraten auf dem Landeskongress. Ich möchte zuerst dem Vorstand und Orgateam für die Einladung danken. ??? Auch für die gute internationale Zusammenarbeit bei Wikileaks und Tunesien. ??? Nochmal vielen Dank für die Kooperation. Ich will auch den internationalen Koordinatoren der Piratenpartei Deutschland Thomas Gaul und Gregory Engels für den netten Empfang danken. ??? Vor allem aber euch sagen, dass ich als Beobachter der Piratenpartei Deutschland manchmal etwas erstaunt bin, dass ihr nicht seht, dass ihr für uns alle - weltweit - ein riesen Vorbild seid. Ihr seid, den Zahlen nach, die zweitgrößte Piratenpartei Weltweit, sehr gut organisierte Strukturen - im internationalen Vergleich - und ihr feiert regelmäßige Wahlerfolge. Und es gibt auch praktisch keine Internationalen Meetings, wo kein deutscher Pirat dabei ist. ??? Der unermüdliche Einsatz für Bürgerrechte und individuelle Freiheit, der die Piratenpartei Deutschland über die Grenzen hinaus bekannt macht. Als außenstehender Beobachter kann ich euch sagen; Ihr macht hervorragende Arbeit, das kommt über die Grenzen heraus an. Ich wünsche euch noch einen erfolgreichen BuPT, wenn ihr mal in Luxemburg seid, dürft ihr gerne vorbeischauen. Vielen Dank und noch viel Erfolg.
Applaus.
Versammlungsleiter: Vielen Dank, wir haben noch ein internationales Grußwort, es geht sehr Kosmopolitisch zu, der nächste Pirat ist Aaron Brülisauer aus der Schweiz.
Aaron: Nen schönen Tag. Ich mich Aaron Brülisauer. ??? Ich arbeite in der Schweiz, bin kein Vorstand - nicht mehr - am Freitag habe ich mitbekommen, dass sonst niemand aus der Schweiz nach Deutschland geht, da dachte ich, jemand muss das machen. ??? Ich weiß z.B. nicht viel über Deutschland, habe gestern Abend und heute viel dazugelernt. ??? z.B. dass ihr hier ein ähnliches System habt, wie wir auch. ???? Bei uns, in der Zukunft, werden die Nationalratswahlen im Herbst kommen, und wir haben zwei PVs - das was ihr hier macht - die wichtigere ist wohl die in Bern, die Wahlkampf-PV, wo wir hoffen das viele Medien - und ich hoffe auch Leute aus .de kommen. Wir würden uns sicher freuen.
Applaus.
Versammlungsleiter: Und wir haben noch eine Gastrede. Martin Rudel, von den Piraten ohne Grenzen.
Martin: Ich grüße euch. Ich bin jetzt nur Basispirat bei den Piraten ohne Grenzen, da der Vorstand leider beruflich verhindert ist, die schwirren in Wien und in der Schweiz rum. Ihr habt ja auf euren Tischen schon die gelben Zettelchen gesehen. Möchte als erstes den Piratenkodex auf der Rückseite erwähnen, möchte dafür herzlich danken, allen Leuten, die da mitgearbeitet haben. Das waren die Piraten ohne Grenzen nicht alleine, auch andere aus .de, Österreich und Luxemburg beteiligt. ???? Wir haben eine eigene Webseite http://piraten-ohne-grenzen.org ... die gibt es bereits in vielen Sprachen, aber weitere Übersetzer bitte melden. ??? Wir haben einen Blog, bisher nur Deutschsprachig. ??? Wenn sich noch - gerade Englischsprachige - Blogs dort eintragen möchten, ist möglich, wir würden uns freuen. Wir haben auf internationaler Ebene angefangen die Piratenakademie etwas bekannter zu machen, auf lokaler Ebene ist es oft so, das sich Stammtische, KVs auf getan haben, verschiedene Ausbildung für die Öffentlichkeit anzubieten, von der Mausfahrschule zu Programmierseminaren, ??? ich würde das gerne - dies gerne als Aufruf nehmen, wenn sich irgendwo solche lokalen Gruppen gebildet haben ,dass wir gemeinsam Kontakte aufnehmen können, und sehen können, was gibt es, wo gibt es Dozenten usw. ist auch auf der Seite einsehbar. ???? Ich wünsche euch noch allen einen schönen Parteitag. Lasst es euch gut gehen, es wird wahrscheinlich noch lustig werden.
Applaus.
2011-05-14 14:59:51
Versammlungsleiter: Das war Martin Rudel von den Piraten ohne Grenzen. Nachdem ja immer noch fleißig gezählt wird, gibt es jetzt eine weitere Ansprache von Julia Reda von den Jungen Piraten.
Julia: Hallo. Was vorbereitet ist vielleicht zu viel gesagt, da die JuPis jetzt doch in großer Zahl hier sind, wollte ich nochmal ein paar Worte zum einen an den scheidenden Vorstand richten: Der BuVo hat den JuPis sehr auf die Beine geholfen, vor allem Bernd und Andi möchte ich hier nochmal danken. ??? Damit wir unsere eigenen organisatorischen Strukturen auf die Beine bringen konnten. Die JuPis sind jetzt gut aufgestellt, wir haben etwa 750 Mitglieder, wenn hier Piraten sind, die unter 28 und noch keine JuPis sind, ihr könnte euch vorne einen Mitgliedsantrag abholen. ??? Es gibt auch Fördermitgliedschaften - aber damit ihr wisst, was wir so machen, ein aktuelles Projekt: Wir haben in ??? in Hessen vom 7.-14. August das JuPis Camp unter dem Motto "JuPi Sicherheitskongress" wenn die CDU ein Netzpolitischen Kongress machen kann können die JuPis auch einen sicherheitspolitischen Kongress machen. Wir wollen Sicherheit nicht nur aus dem Angst/Terror Blickwinkel betrachten, sondern was sind Risiken, die wir auf vernünftige rationale Weise angehen, und ??? auch praktische Dinge machen, wie 1. Hilfe oder Lockpicking, wenn man sich mal ausgesperrt hat. Das Thema wird also vollumfänglich behandelt. ??? Also auch Aufruf, wenn ihr da irgendwann Zeit habt und evtl. einen Vortrag halten wollt, schreibt an camp@junge-piraten.de ????
Applaus.
Versammlungsleiter: Vielen Dank Julia Reda von den JuPis. Das ist jetzt erstmal das Ende der angekündigten Reden. Ja - ich bin Julia Reda von den Jungen Piraten, da hat sich was geändert, ???? Gefion und Alexander Morlang wollten noch was sagen. ??? Gibt's noch irgendwen, der etwas zu erzählen hat? Der Eine Rede vorbereitet hat, oder eine Gastansprache?
Diskussion auf der Bühne.

2011-05-14 15:04:33
Versammlungsleiter: Es hat niemand den Wunsch etwas zu erzählen? Doch. Du. Worum geht es denn?
Versammlungsleiter: Es ist Nikolai Fleckenstein da, der etwas über Pirates Care erzählen wird.
Nikolai: Dankeschön. Ich will euch nicht lang nerven. Es hat sich eine kleine Gemeinschaft Pirates Care gegründet. ??? Wir sind eine große Gemeinschaft, nicht nur in .de sondern weltweit. Was gibt es da mehr, als ein kleines Netzwerk aufzubauen, das Piraten, die Hilfe benötigen, einfach nur sich an Piraten wenden können, die vielleicht Hilfe geben können, ??? Schaut im Wiki bei Pirates Care, jeder Pirate kann irgendeine Hilfe leisten, jeder freut sich, wenn er Hilfestellung bekommt, wir sind eine große Gemeinschaft, wir können das machen.
Applaus.
2011-05-14 15:06:26
Versammlungsleiter: So, jetzt werde ich belagert. Das ist auch schön. Als nächstes Alexander Morlang und Lotte Stenbrink, die übrigens ganz bezaubernd aussieht.
Alexander: Das ist Lotte, ich bin Alex, wir kommen aus der Crew Seetiger und wir sind aus einem sehr unruhigen Landesverband, ??? das best etwas man zusammen tun kann ist essen, trinken, arbeiten und campen. http://dascamp.net ??? Es hat einen See, es hat eine Mühle, es findet am 16.-18. Juni, die revolutionären Massen der AG Schnittchen werden Partizipieren. Technik, Eine Webseite. Auf den Beamer.
Lotte: Wir haben einen See, auf dem wir Kanuschlachten veranstalten können. ??? vielleicht den einen oder anderen ML Zwist im RL klären können. Wir haben bisher als Vorträge "Löten für Politiker" ???? Das ist unsere Seite, es gibt eine Halle, in der wir Sachen machen können, wenn man wissen will, was man machen will ??? Der ganze Spaß kosten 25 EUR inkl. Verpflegung ??? Wenn man auf "dinge tun" clickt, kann man seinen eigenen Vortrag einreichen. ???? Wir wurden uns freuen, wenn wir uns vom 17.-19. Juni begrüßen können.
Alexander: Wir haben viel Erfahrungen, wir müssen die möglichst austauschen. ??? ?so ein Camp ist ein angenehmer Weg das zu tun, ihr seid alle eingeladen
Ansage: Wir möchten uns im Namen des Beamerteams entschuldigen, dass wir in 2 Sekunden keine Webseite anbeamen können.
Alexander: Ich entschuldige mich für meine unglaubliche Ungeduld.
Anmerkung: Das Bändchenverkauf und -abholen für die Musiknacht startet jetzt oben bei der Akkreditierung. Die Kneipen, die bei der Musiknacht mitmachen, die dürfen ohne Bändchen nicht betreten werden, ihr fliegt hochkant raus, versucht's also nicht.
Versammlungsleiter: Jemand von der AG Piratenzeitung - der Fabian - der gerade auf dem Weg ist...
Fabian: Wir sind die, die zusammen mit der Koordinatorenkonferenz diese BuPT-Zeitung gemacht haben. Wir machen außerdem noch den Kompass. Die Piratenzeitung Kompass soll sowohl Piraten als auch Wähler informieren. ??? Nur dass gibt es nicht umsonst, ein Druck kostet, um dieses Angebot auch führen zu können, würden wir uns sehr über spenden freuen. Wir haben dazu am AG-Stand einen Spendentopf, wir haben aber eine Seite http://www.kompass.im ??? Wenn ihr Fragen habt - wir suchen auch noch Mitglieder - stellt die an mich oder mein Team.
Versammlungsleiter: Es gibt noch was organisatorisches vom David.
David: Für alle diejenigen, die heute angereist sind, und im Camp schlafen möchten, ihr könnte euch eure Bändchen bei mir abholen. Ich müsst die blauen Bänder dort abholen, wenn ihr fragen habt, klären wir das gleich. Wenn ihr Sitzplätze frei habt, oder welche braucht, damit wir das matchen können, meldet euch, vielen Dank.
Versammlungsleiter: Jetzt Mathias aus Gießen, der dort Im Kreisrat sitzt.
Matthias: Ich bin seit bzw. genau ab nächstem Montag in Gießen im Kreistag, es sind dort relativ viele Piraten dorthin gewählt worden ??? Mir ist aufgefallen, dass andere Parteien auf uns zu getreten sind, und "können wir nicht zusammen eine Fraktion bilden", ich habe mich komplett überfordert gefühlt - und ich habe auch den Eindruck, dass es bei uns keine Absprachen gibt, was so etwas angeht. ??? Wollen wir uns nicht mal anlässlich so eines BuPTs überlegen, dass diejenigen, die dort aktiv sind, sich zusammensetzen und überlegen, wie man das am besten macht.
Applaus.
Matthias: Pirat3620 bin ich auf Twitter, da könnt ihr mich erreichen. Ich würde mich freuen, wenn da heute noch was laufen würde.
Versammlungsleiter: Vielen Dank an Matthias aus Gießen. Es kommt jetzt Chrissi von den Musikpiraten - nein, sie sagt was zu den Musikpiraten. Vorher noch von der AG Schnittchen: Es gibt 50Kg Grillfleisch, das muss weg. Die AG Schnittchen wird grillen, beim Piratencamp. 50kg Fleisch warten auf euch. Jetzt die Chrissie.
Chrissie: Ich bin die - ich möchte was zu den Musikpiraten sagen, und zu der Liederbuchaktion, wo viele Piraten mitgemacht haben. ??? dass die Bücher zu uns kommen, dafür möchte ich erstmal einen Applaus haben, weil wirklich jeder mitgeholfen hat.
Applaus.
Chrissie: ... und dann möchte ich euch noch sagen, dass das ein super Thema ist, um lokal in die Presse zu kommen. Die Lokalredaktionen hätten gerne mal was von uns gehört, ??? wir gehen hier als Vorbild nach vorne, ??? im Notfall kopiert die PM von unserer Webseite und reicht die ein. ???? Wir hatten das grad bei der NGZ - eine Zeitung für unsere Zeit - die PM wurde von dort kopiert und jetzt in einer anderen Stadt veröffentlicht. Wagt euch daran und tut was, es ist nicht schwer.
Versammlungsleiter: Plätzchen sagte das schon, dass es eine Pause geben dürfte. Dies Pause steht unmittelbar bevor. Es gibt den Weltrekordversuch, ein Riesengruppenbild zu veranstalten. Der Unterstrich, also Tobias, ist schon dabei, Markierungen anzubringen. Wir werden in 10 Minuten eine Pause von 30 Minuten machen, damit alle am Gruppenbild teilnehmen können, ich habe vorher noch 2 Beiträge, einmal Olli über Bradley Manning Demos erzählen möchte.
Olli: Dies ist ein Demo Aufruf. Am 28.6. um 13.00 Uhr auf dem Pariser Platz in Berlin wird eine Demonstration stattfinden, die erreichen will, dass Bradley Menning, den ihr vom Namen her kennt, aus dem Gefängnis entlassen wird. 2 Tage vorher ist es 2 Jahre her, dass er verhaftet wurde, weil ihm vorgeworfen wird, Daten an Wikileaks weitergeleitet zu haben. Wir Piraten finden Whistleblowing schützenswert und auch dass Whistleblower geschützt werden müssen. Daher: Piraten aus allen LVs, kommt nach Berlin. ???? Wir werden dem US Botschafter eine Mitteilung an den US Präsidenten mitgeben.
Applaus.
Versammlungsleiter: Jetzt noch der Benjamin zu AG Öffentlichkeitsarbeit.
Benjamin: Das mit der AG Öffentlichkeitsarbeit ist mehr so ein Witz, ich steh da halt noch drin. ???? Der der vor mir dran war, war auch in irgendeiner AG. ???? Wir haben ein Problem mit der Kommunikationskultur. Es gibt bei uns leider viele Leute, die nicht damit klarkommen, dass es Menschen mit anderer Meinung gibt, und dass man den Diskurs mit Argumenten führen muss. Sie führen den dann auf einer persönlichen Ebene diesen Diskurs. ???? Ich möchte euch das mal demonstrieren, wie das funktioniert, wie man in einer Partei Leute angreift und demontiert. ??? Ich hoffe, es hat euch gefallen.
Versammlungsleiter: Die Auszählungsarbeit ist noch immer im Gange. Die Unterbrechung wird bis 16.00 Uhr dauern, um 15.30 Uhr, also in etwa 7 Minuten, möchten alle, die auf dem Foto sein wollen - also dem größten politischen Foto der Welt - sich auf dem Platz einfinden. ??? Der Unterstrich wird uns dann einweisen, das also um 15.30.
2011-05-14 15:22:47
Versammlungsleiter: Um 16.00 Uhr wird die Versammlung wieder eröffnet. Dann geht es weiter mit der Ergebnisverkündung der Schiedsgerichtswahl und dann sofort die Kandidatenvorstellung und Wahl der Ersatzrichter. Wir werden kein piratiges Viertelstündlich draufgeben.
Ansage: Bingbingbingbing.
Ansage: Für die, die nicht im Saal sind. Um 15.30 Uhr wird das Foto stattfinden, um 16.00 Uhr geht die Versammlung mit den Vorstandswahlen weiter. Die Versammlung wird pünktlich beginnen.
Versammlungsleiter: Das hatte ich schon gesagt. Noch Korrektur zur Bradley Manning Demo, die am 28.5. stattfindet, das ist ein persönlicher Fail von Olli.
Versammlungsleiter: Die Versammlung ist unterbrochen bis pünktlich 16.00 Uhr.
2011-05-14 15:24:18
2011-05-14 15:54:20
Versammlungsleiter: Dreimal die 1, 84, 11184, ich habe hier ein Stimmkartenset.
2011-05-14 15:54:31
Versammlungsleiter: So, wir haben noch 2 Minuten, dann werde ich die Versammlung wieder eröffnen.
2011-05-14 15:57:18
Anmerkung: Technik, kriegen wir einen Gong. Bitte? Danke.
Ansage: Bingbingbingbing.
Ansage: In 2 Minuten geht es weiter. Kommt mal wieder in den großen Saal, danke.
2011-05-14 15:57:51
Ansage: Bingbingbingbing. Die Wahlleitung zur bühne bitte, die Wahlleitung.
Ansage: Bitte das Auto SKA110 wegfahren.
Versammlungsleiter: Dann machen wir weiter, die Versammlung ist wieder eröffnet. Ich habe hier immer noch Stimmkarten mit 11184, wer die entsprechende Bändchennummer hat, bitte vorkommen, ich übergebe an die Wahlleitung zur Verkündung der Ergebnissen der BSG Wahl.
Versammlungsleiter: Und etwas Ruhe bitte, es ist immerhin die Verkündung einer Wahl, bzw. eines Wahlergebnisses.
2011-05-14 16:01:47
Wahlleiter: Ich darf kurz um Ruhe bitten, Ich verkünde das Ergebnis der Rechnungs-, der Richter... ach irgendwas. Akkreditiert waren 783 Piraten, abgegeben wurden 523 Stimmzettel, 2 waren ungültig, 521 waren gültig, gewählt wurden.
Wahlleiter: Joachim Bokor
Wahlleiter: Michael Ebner, Markus Gerstel, Harald Kibbatt, Claudia M. Schmidt.
Wahlleiter: Joachim, nimmst du die Wahl an. Michael, nimmst du die Wahl an. Markus, nimmst du die Wahl an. Harald Kibbat hat sich mir erklärt, er nimmt die Wahl an, Claudia nimmst du die Wahl an.

A70

 Wahl zum Bundesschiedsgericht:
 
 Akkreditierte Piraten: 783 (etwaige Zahlen der Akkreditierungsstelle) Angaben ohne Gewähr.
 
 Abgegebene Stimmzettel: 523
 Ungültige Stimmen: 2
 Gültige Stimmen: 521
 
 Joachim Bokor                 333
 Georg von Boroviczeny       258 
 Michael Ebner                  348 
 Markus Gerstel                386
 Harald Kibbat                   297 
 Benjamin Ölke                 72   
 Klaus Schimmelpfennig   114 
 Claudia M. Schmidt          422  
 Hartmut "hase" Semken   227
 
 Joachim Bokor (333 Stimmen, 63,67 %)
 Georg von Boroviczeny (258 Stimmen, 49,33 %)
 Michael Ebner (348 Stimmen, 66,54 %)
 Markus Gerstel (386 Stimmen, 73,80 %)
 Harald Kibbat (297 Stimmen, 56,79 %)
 Benjamin Ölke (72 Stimmen, 13,77 %)
 Klaus Schimmelpfennig (114 Stimmen, 21,80 %)
 Claudia M. Schmidt (422 Stimmen, 80,69 %)
 Hartmut "hase" Semken (227 Stimmen, 43,40 %)
 
 Gewinner:
 
 1.) Joachim Bokor
 2.) Michael Ebner
 3.) Markus Gerstel
 4.) Harald Kibbat
 5.) Claudia M. Schmidt

Alle nehmen an.

A71

Wahlleiter: Ich trete außerdem mit sofortiger Wirkung als Wahlleiter zurück.
Versammlungsleiter: Dann herzlichen Glückwunsch. Markus Gerstel hat noch eine Ansage zu machen.
Markus: Ich trete hiermit von meinem Amt im LSG Bayern zurück. Ich hätte das eigentlich schriftlich bei mir selbst machen müssen, aber ich denke, es reicht, wenn ich es hier mache.
Versammlungsleiter: Ganz kurz organisatorisch. Es sind Hunde im Saal. Es gab deswegen etwas Knatsch. Die Orga hat damit kein Problem, wenn allerdings der Hausherr kommt und was dagegen hat, dann ist das das Problem des Hundebesitzers. ??? Wenn ihr welche da habt, ok, aber wenn der Hausherr kommt, das ist das Team des Kongresszentrums. ??? Die werden dann schon sagen - und zwar eindrücklich - dass sie der Hausherr sind.
2011-05-14 16:05:45
Diskussion auf der Bühne über Besetzung des Wahlleiters.
2011-05-14 16:06:17
Versammlungsleiter: Es gibt ein bisschen Klärungsbedarf wegen des Sachstandes mit dem zurückgetretenen Wahlleiters. Es geht sofort weiter.
2011-05-14 16:06:38
Versammlungsleiter: Sachstand ist geklärt, wir müssen einen neuen Wahlleiter wählen. Nachdem Nati - dem ich für die Arbeit danke - vom Versammlungsamt zurückgetreten ist, müssen wir einen neuen Wahlleiter wählen. Die Wahl macht die Versammlungsleitung. Eine Kandidatur gibt es, das ist Stephan Urbach.
Applaus.
Versammlungsleiter: Gibt es weitere Kandidaten für das Amt des Wahlleiters? Sind das Kandidaturen? Nein, achso, ihr wollt den Urbach haben. Herr Urbach möchte - er muss sagt er - sich vorstellen.
Stephan: Ihr kennt mich. Ich wollte es eigentlich nicht machen, aber da die beiden anderen Wahlleiter mich gebeten haben, trete ich an - ich werde meine Hose anbehalten - und ich kündige schon an, dass ich zwei weitere Wahlhelfer benennen werde, und zwar Bokor und Ebner, wir werden die nächsten Wahlen dann noch etwas effizienter organisieren.
Versammlungsleiter: Ich frage: gibt es weitere Kandidaten?

A72

Versammlungsleiter: Ich stelle fest, das ist nicht der Fall. Ich bitte um die Stimmabgabe. Wer ist dafür, respektive dagegen, dass Stephan Urbach das Amt des Wahlleiters ausübt. Das ist nicht ganz einstimmig, aber fast.
Versammlungsleiter: Er nimmt die Wahl natürlich an. Vielen Dank.
Wahlleiter: Alle Wahlhelfer, wir treffen uns draußen, die Zeit müssen wir hier überbrücken. ???? Ich brauche mal...
Ansage: Bingbingbingbing, das Auto WIF9766 muss umgeparkt werden.
Wahlleiter: ... Kandidatenliste für die Ersatzrichter ist eröffnet, ich übergebe an meinen Kollegen mit den wunderschönen Rastahaaren, dessen Namen ich schon wieder vergessen habe, er wird die Liste führen, und die Vorstellung machen.
2011-05-14 16:10:40
Diskussion auf der Bühne, über nicht anwesende Kandidaten.
Wahlleiter: Dann bitte ich die Kandidaten für die Ersatzrichter zur Bühne.
2011-05-14 16:11:25
Wahlleiter: Da sich niemand einfindet, muss ich nochmal zur Kandidatur zum Ersatzrichter aufrufen. Wir haben bisher nur Thomas Herzog, der ist nicht anwesend, hat aber erklärt, er würde die Wahl annehmen. Wir brauchen aber mindestens 2 Kandidaten, uns fehlt also mindestens 1 Kandidat hier auf der Bühne.
Wahlleiter: Die Richter des BSG, die vorhin nicht gewählt wurden, also die Kandidaten, die würde ich bitten, auch nochmal für den Ersatzrichter zu kandidieren.
Versammlungsleiter: Das ist nicht so, dass wir automatisch alle Kandidaten von vorhin als Kandidaten für die Ersatzrichter annehmen. Dafür bedarf es einer aktiven Meldung.
2011-05-14 16:13:46
Diskussion auf der Bühne.
Versammlungsleiter: Du bist zurückgetreten.
Diskussion auf der Bühne.

Wahlleiter: Dann bitte ich mal diese 3 Kandidaten auf die Bühne.
Wahlleiter: Gefion stellt Thomas Herzog mal kurz??? Gefion kandidiert nicht selbst, sondern stellt Thomas vor, der in Abwesenheit kandidiert.
Gefion: Ich habe das vor etwa 5 Minuten erfahren, dass ich das machen muss. ??? Ich kenne Thomas weil er mein Stellvertreter in der Flaschenpost ist, er ist sehr engagiert und ein netter Mensch. Er hat ein bisschen Ahnung, wie man Dinge gegeneinander abwägt. Er ist Pirat seit 1.5 Jahren ???? Aber er ist ein guter Mensch, der Dinge beurteilen kann, und darum denke ich - und denkt auch er - er ist ein geeigneter Kandidat.
Applaus.
Versammlungsleiter: Vielen Dank. Gibt es den Wunsch Fragen zu stellen, sozusagen an Gefion als Proxy. Das ist offenbar nicht der Fall.
Versammlungsleiter: Dann Georg von Boroviczeny.
Georg: Ich habe mich ja schon vorgestellt, aber noch: Ich kann - da ich kaum noch berufstätig bin - relativ viel Zeit investieren, ich stehe also auch wirklich zur Verfügung.
Versammlungsleiter: Gibt es den Wunsch, Fragen zu stellen.?
Versammlungsleiter: Offenbar besteht der Wunsch nicht, danke.
Versammlungsleiter: Dann der dritte Kandidat, das ist Robert Streng.
Robert: Pirat aus ???? bei Bamberg, ich bin Piraten seit 1.5 Jahren, und würde mich aufstellen. Ich bin nicht scharf drauf, aber ich würde es machen, wenn ihr mich wählt.
Applaus.
Versammlungsleiter: Besteht der Wunsch, an Robert Streng fragen zu stellen?
Versammlungsleiter: Der Wunsch besteht offensichtlich nicht. Jetzt müssen wir auf den nachgewählten Wahlleiter warten, der sich noch mit den Wahlhelfern bestricht. Ich schlage zur Überbrückung vor ... Gefion wolltest du? Nein, es hätte einen Redebeitrag geben sollen, den es jetzt aber nicht gibt. ??? Gibt es noch Piraten, die etwas erzählen wollen, oder ein Anliegen vortragen will? Gibt es jemanden, der uns 5 Minuten überbrücken mochte?
Versammlungsleiter: Und ich möchte insgesamt um ein bisschen mehr Ruhe bitten, ich weiß nicht, wie es mit der Akustik in diesem Saal ist, hier vorne ist es jedenfalls recht laut. ??? Und der Vorsitzende aus NRW möchte sprechen.
2011-05-14 16:21:19
Anmerkung: Ich bin gerade per Twitter gebeten worden etwas von den Kölnern vorzulesen: Liebe Piraten, die Teilnahme an Colone Pride hat ???? und wird dementsprechend von vielen Menschen aus Deutschland und Ausland besucht. ??? Bieten die Gelegenheit die Piratenpartei und ihre Inhalte einem großen Publikum zu präsentieren, und die Chemnitzer Familienpunkte ??? wir wünschen uns noch mehr teilnehmende Piraten, damit wir eine große Fußtruppe ??? 1.7.2011 sowie am 3.7. mit uns zu demonstrieren. Kommt nach Köln und lasst euch von hunderttausenden Menschen zujubeln.
Applaus.
Versammlungsleiter: Es gibt einen weiteren Wortbeitrag.
Versammlungsleiter: Worum handelt es sich denn?
Anmerkung: Hi.
Applaus.
Anmerkung: ... ich wollte mich bei allen Piraten bedanken, egal wie ihr angezogen seid, ihr seid brillant. Und die ganze Partei hat die Haare schön.
Applaus.
Anmerkung: Und was Michelle auch aus NRW gesagt hat, wir haben das gleiche in Düsseldorf, wir versuchen das in ganz NRW durch zu ziehen, 3. Juni fängt das an, Infostand, Parade mit Truck, hoffentlich mit unserem 2. Vorsitzenden einen guten DJ, den DaveK, wie gesagt, wir würden uns freuen, wenn aus dem ganzen Bundesgebiet Piraten kommen und sehen in NRW ist was los.
Versammlungsleiter: Jetzt haben wir tatsächlich noch jemanden, das ist Christian Buche aus Hamburg.
Christian: Was völlig unpolitisches. Wir haben ein Geburtstagskind im Raum: Michael Vogel ist 40 Jahre - 41 schon - das ist der Mann hinter dem Sync-Forum, großer Applaus.
Applaus.
2011-05-14 16:25:13
Versammlungsleiter: Jetzt hat er auch die Kerze ausgepustet. Auch von der Versammlungsleitung herzlichen Glückwunsch. Wir warten immer noch auf die Wahlleitung. Aber weitere Ankündigung.
Gerhard Brunner: Ich komme aus Berlin und organisiere den Berliner CSD Truck. Ich bitte um Spenden in Form von Bargeld an Mich, oder an das LV Konto, Verwendungszweck CSD-Truck Berlin, CSD 2011, ich wäre sehr verbunden, wenn ihr da was locker machen könnt.
Versammlungsleiter: Vielen Dank, jetzt wurde mir noch langweiliger Orgakram angekündigt.
Anmerkung: Grüß Gottle, nochmal Camp, wir treffen uns nachher beim Ausgang etwas abseits, um die Leute auf Autoplätze zu verteilen. Unbedingt draußen treffen, damit jeder ins Camp kommen kann und wir im Zweifel etwas organisieren können. Wenn jemand noch keinen Schlafplatz hat, einige haben wir noch, Ausnahmeregelungen sind möglich, Falls ihr noch irgendwas von der Orga braucht, kommt zu uns, und sprecht uns an. Wenn es für alle relevant ist, seht ihr mich hier nochmal.
2011-05-14 16:27:32
Versammlungsleiter: Offenbar können wir immer noch nicht weiter machen, jetzt sage ich einfach selber was.
Versammlungsleiter: Nebenbei bin ich ja im Vorstand des LV Berlin. Und wir haben in 4 Monaten eine Wahl, nämlich die Abgeordnetenhauswahl. Wir brauchen Hilfe und nehmen alle, die wir kriegen können. Der LV Vorstand hat einen Koordinator für Hilfsangebote benannte, das ist Alex Morlang, das wird also derjenige sein, wenn jemand Lust hat, ein paar Sommertage, -wochen, -monate in Berlin zu verbringen, ???? wird Alex Morlang der Hauptansprechpartner sein. Meine Telefonnummer ist auch im Internet. Mein Twitternick ist Tollwutbezirk, da steht auch die Nummer. ???? irgendwas mitbringt, irgendwas gerne tun möchte, kommt zu uns, kommt nach Berlin. Jetzt kommt der nächste und sagt, bitte kommt woanders hin. Danke schon mal an alle, die Lust haben und kommen.
Anmerkung: Der LV Mecklenburg-Vorpommern feiert am 25.6. seinen 2. Geburtstag am Strand. Ihr seid herzlich eingeladen, mit Wein, mit Essen, wir werden grillen, daran teilzunehmen. Wir werden nachher dazu noch Flyer verteilen. Wir wollen dort den Wahlkampf zelebrieren. Das war's.
Applaus.
Anmerkung: Heute früh habe ich einen Piraten mit Zylinder gesehen, könnte der den Zylinder der Versammlungsleitung gleich mal leihen.
2011-05-14 16:30:17
Versammlungsleiter: Gut, der Wahlleiter ist zurück, dann können wir im eigentlichen Programm weitermachen. Es tut ihm offenbar herzlich leid, und er macht ein bekümmertes Gesicht. ????
Wahlleiter: Kann ich bitte die Kandidatenliste auf dem Beamer haben.
Wahlleiter: Wenn die da ist, wählen wir. Da dummerweise Menschen schon den Zettel 2 fälschlich ausgefüllt haben, machen wir weiter mit 3. Wer noch Zettel 2 hat, bitte vernichten. Auch hier das bekannte Wahl durch Zustimmung, auf Zettel Nr. 3 könnte ihr euer Kreuz machen. Und zwar bis zu 2 Stück. Es werden 2 Ersatzrichter gewählt.
Wahlleiter: Tschuldigung, ich war im falschen Wahlsystem, also soviele Stimmen, wie Kandidaten da sind, also drei.
2011-05-14 16:32:40
Wahlleiter: Wenn ihr die Zettel abgebt, in den Urnen, gebt bitte drauf acht, dass die Wahlhelfer auf den Stimmkarten die 3 abkreuzen, die 2 soll freibleiben. Es wird gerade darum gebeten, dass die Kandidaten sich nochmal auf die Bühne begeben. Die Wahlhelfer präsentieren derweil bitte die leeren Urnen.
2011-05-14 16:33:30
Wahlleiter: Das sieht für mich sehr leer aus. Urne Nummer 4 bitte an eure Position. Urne Nummer 4...
Wahlleiter: Urne Nummer 4 wo bist du?
Wahlleiter: Uns fehlt eine Urne.
Wahlleiter: Urne Nummer 4, das ist dein Platz. Ist jetzt in jedem dieser Neunerblöcke eine Urne vorhanden? Da hinten, Urne Nummer 6 fehlt, ja, dann passt es doch. Da ist eure Urne.
Wahlleiter: Hier vorne, Urne Nummer 8, die ist da an der Bühne. Der Block darf da Wahlen gehen. Die Urnen sind leer und präsentiert worden.
Wahlleiter: Dann die Urnen bitte verschließen, Kameras, Videos, Fotos, Übertragung alles ausschalten.
Rufe.
Diskussion auf der Bühne.
Wahlleiter: Dann ist die Wahl eröffnet.
2011-05-14 16:35:45
Diskussion auf der Bühne weiterhin.
2011-05-14 16:36:44
Wahlleiter: Kriege ich Ton? Super. Hier vorne sind noch unbeschäftigte Wahlhelfer. Ansonsten habt ihr noch eine Minute zeit, zu wählen.
2011-05-14 16:41:07
Versammlungsleiter: Jetzt kann ich auch mein Sprüchlein aufsagen. Ich mache bekannt, dass ich die Versammlungsleitung an Floh Bokor abgebe.
Ansage: Hier war noch keine Urne, bitte einen Wahlhelfer zur Technik.
Wahlleiter: Grüne Tür hinter der Treppe. Rennt.
2011-05-14 16:41:57
Anmerkung: Hört ihr mich Versammlung? Hallo? Hallohallo. Ok, super.
Anmerkung: Ich höre mich gerade selber nicht, hört ihr mich?
Anmerkung: Technik... ah... jetzt bin ich... war ich jetzt an?
Anmerkung: Was? Haaaalo, Technik? Ok, dann machen wir das ohne? Technik, war die Urne schon bei euch?
Rufe: Ja.
Wahlleiter: Will jetzt noch jemand dringend wählen, nein? dann schließe...
Rufe: HIER.
Wahlleiter: ... dann warte ich. Da hast du noch Glück gehabt. Radio winkt ihr mir, wenn bei euch die Urne war?
2011-05-14 16:44:06
Wahlleiter: Alle Urnen an die Bühne, die fertig sind. ALLE.
Diskussion auf der Bühne.
Wahlleiter: Sind alle Urnen wieder hier vorne.
Versammlungsleiter: Geht mein Mikro?
Wahlleiter: Da kommt noch eine angelaufen, das ist schön.
Wahlleiter: Beim Radio wird gewählt, die sind auch gleich fertig. Wenn die fertig sind, winken die mir.
Wahlleiter: Der Wahlgang ist geschlossen, die Wahl ist beendet. Wir zählen draußen im Foyer aus. Die Auszählung ist natürlich öffentlich.
Wahlleiter: Ich übergebe an die Versammlungsleitung und bitte die Wahlhelfer hinaus zu gehen mit den Urnen und dort bei Michael Ebner melden.
Versammlungsleiter: Wir kommen jetzt zur Wahl des Vorstandsvorsitzenden. Bzw. zuerst zur Kandidatenvorstellung für dieses Amt. Deswegen übergebe ich wieder an den Wahlleiter.
Wahlleiter: Hiermit ist die Kandidatenliste zum Amt des Vorstandsvorsitzenden eröffnet. Kandidaten möchten sich bitte hier oben melden.
Wahlleiter: Wir haben schon eine Liste auf dem Beamer, ... gibt es weitere Kandidaten? Gibt es Vorschläge aus der Versammlung? Ihr habt jetzt die Gelegenheit Kandidaten vorzuschlagen. Die Gelegenheit ist gleich vorbei.
Wahlleiter: Gut, dann, sehe ich es gibt keine weiteren Kandidaten. Dann schließe ich hiermit die Liste und übergebe an die Versammlungsleitung zur Kandidatenbefragung.
Wahlleiter: Bitte bewegt euch hier hoch, wenn ihr gewählt werden wollt. Ansonsten Technik, bitte mal eine Durchsage machen.
Versammlungsleiter: Wir losen die Reihenfolge der Vorstellung aus. Plätzchen und ich haben was vorbereitet. In diesem Zylinder sind kleine Zettelchen mit den Kandidatennamen, und wir losen das jetzt aus.
Ansage: Bingbingbingbing.
Versammlungsleiter: Plätzchen, bitte ziehe das erste Zettelchen.
Versammlungsleiter: Der erste Kandidat ist Matthias Pfützner. Du hast 5 Minuten für die Vorstellung.
Versammlungsleiter: Nagut, wir machen erst die Reihenfolge.
Versammlungsleiter: Matthias Pfützner, Sebastian März, Stefan Schimanowski, Bernd Schlömer, - dir ist eine runtergefallen - Roman Schmidt, Christopher Lauer, Daniel Flachshaar, und Dietmar Moews. Ach, es ist noch einer: Marcel Schmenk, du bist der letzte Kandidat, der sich dann vorstellen kann.
Versammlungsleiter: Dann bitte ich jetzt Matthias Pfützner, sich vorzustellen.
Matthias: Noch 10 Tage, 46 Jahre. Geboren in Hessen, klassisch hessischer Vertreter, dort auch sehr aktiv. Die meisten Hessen kennen mich ??? was mich aber nicht weiter gestört hat. Ich habe mir überlegt, hier anzutreten, ???, als auch des Beisitzers, ich traue mir diese Dinge zu, weil im Beruf viele Dinge in dieser Richtung tue. Für den Vorsitzenden dann die Außendarstellung zu machen, alles zusammenzuhalten und zu leiten, für mich wichtig ist, dass wir im anstehenden Jahr im BuVo vorankommen und die Weichen stellen für die anstehenden Bundestagswahlen, und in diesem Jahr noch die Kommunal- und Landeswahlen, da muss was passieren. Ich denke, das ist in Kurzform, warum ich angetreten bin. Seit der Bundestagswahl 2009 bin ich in der Piratenpartei und engagiere mich sehr deutliche, momentan wie gesagt lokal. Damit übergebe ich an euch zur Befragung.
Applaus.
Versammlungsleiter: Wir kommen dann zur Befragung? Gibt es Fragen? Ich sehe keine Fragen.
Applaus.
Versammlungsleiter: ahahahah, ist das eine Frage?
Versammlungsleiter: Es gibt keine Frage an den Kandidaten.
Matthias: Danke.
Versammlungsleiter: Dann Stephan Nerz auf die Bühne.
Versammlungsleiter: Sebastian Nerz, Verzeihung.
Sebastian: Halle Piraten. Jetzt sitzen wir hier und wir wählen wieder einen neuen BuVo. Die letzte Wahl war in Bingen, und damals waren wir uns einige, dass Teamfähigkeit und Erreichbarkeit wichtig ist. Vieles ist seit dem nicht geschehen. Inhaltliche Arbeit wurde durch Anfeindungen ersetzt ??? jeder Kalif anstellen des Kalifen, eigentlich gibt es derzeit keinen aktiven Bundesverband. ??? Wir sind die erste Partei, die versteht, dass die Gesellschaft vor einem grundlegenden Wandel steht und die Politik sich anpassen muss. ???? Wir werden die Politik nachhaltig verändern. ?? Heute laufen auf den Straßen Zensusbeauftragte, sie fragen ob die Bürger brav waren, ??? sie fragen ??? wir wurden als die Zuständige Partei erkannt, die Menschen erwarten von uns Antworten, aber wir streiten uns. ???? Nebeneinkünfte verheimlichte, ??? Wo waren wir, als der Staat die VDS und Censilia die Netzsperren wieder aufleben lies - wir haben uns gestritten. Die FDP demonstriert, wie man Pöstchengeschacher im Hinterzimmer machen kann. ???? Politik und Menschen entfremden sich jeden Tag weiter voneinander. ??? Wir Piraten sollten dafür sorgen, dass die Politik in Deutschland sich weiter entwickelt. Wir sind der Stachel im Sitzfleisch der etablierten, ??? aber dafür müssen wir uns weiterentwickeln.
Applaus.
Sebastian: Wir sind derzeit 16 LVs, 16 LVs, die zusammenarbeiten sind ein Bundesverband, und da müssen wir wieder hin. Wir Piraten müssen gemeinsam die programmatische Arbeit der Piratenpartei voranbringen. Wir müssen gemeinsam die Orga Probleme in der Partei beseitigen, Einsteigern es leicht machen mitzumachen. ??? jeder soll die Chance haben, bei uns mitzumachen.
Applaus.
Sebastian: In teilen erinnerte mich der BuVo an ein schwarzes Loch: Anträge und Ideen gingen hinein, aber nichts kam heraus. ??? Wir müssen das gemeinsame Ziel über kleinliche Personenstreitigkeiten stellen. ??? Der weg wird nicht einfach sein, ???? Kröten schmecken nicht besonders gut, aber wir werden das hinkriegen, wenn wir das gemeinsame Ziel sehen. ??? Ein guter Vorsitzender muss nach innen und außen wirken. Er muss auch wissen, das in der Piratenpartei geschieht. Ein Vorsitzender, der lieber mit der Presse redet, als mit der Partei der weiß das nicht.
Applaus.
Sebastian: Ein Vorsitzender der sich nur auf seiner lokalen ML informiert, der kann das nicht. Ich bin sicher, dass ich die Partei führen kann. ??? dass ich politische Arbeit strukturieren. kann , und meine eigene Ideen dabei zurückstellen kann. ??? den LV in seinen erste Landeswahlkampf geführt, ??? dass ich organisieren, strukturieren und in der Öffentlichkeit vertreten kann.
Applaus.
Sebastian: Danke.
Applaus.
Versammlungsleiter: Wir kommen...
Applaus.
Sebastian: Danke schön.
Applaus.
Versammlungsleiter: Wir kommen zur Befragung des Kandidaten. Ich sehe hier eine Frage.
Versammlungsleiter: Könnt ihr euch bitte an den Mikros anstellen.
Frage: Du hast jetzt sehr viel gesagt, dass strukturell Probleme sind. Wo siehst du momentan in der Partei den größten Druck, dass Themen voran kommen. Welche Themen sind gerade im Kommen und wie wirst du die angehen?
Sebastian: Es ist nicht Aufgabe eines Vorstands zu entscheiden, welche Themen für die Basis wichtig sind. Aufgabe des Vorstands ist, dafür zu sorgen, dass die Basis zusammenarbeiten kann. Wir brauchen eine Plattform, wo man sehen kann wo wird gerade gearbeitet. ???
Frage: Du hast gesagt, Vertretung nach innen und außen. Du bist Exponent der Partei nach außen, wie politisch siehst du dieses Amt?
Sebastian: Die Vertretung einer Gliederung nach außen ist ein sehr politisches Amt. Falls du damit meinst, wie sehr ein Vorstand politische Entscheidungen treffen muss. Ich glaube nicht, dass er Themen entscheiden soll. ???? Wir sind gegen die staatliche Zwangserfassung von Daten, können wir VDS ablehnen ohne BuPT Beschluss, schwierig wäre damit rosa Straßenlaternen abzulehnen. ??? Wo wir keine Beschlüsse haben, dürfen wir nicht entscheiden.
Frage: Du hast gesagt, die Piraten diskutieren viel. Wie möchtest du denn - bitte? - wie möchtest du dass den ändern?
Sebastian: Streiten kann man sich wunderbar, wenn man sich nie gesehen hat. Wenn man den Gegenüber mal kennt, ist ein Streit viel schwerer, weil man einschätzen kann, was man kennt. ??? Wir brauchen RL Treffen, auch Veranstaltungen, wie die OpenMind ??? Mumblekonferenzen, und mehr Übersicht, dann klappt es auch mit dem MLs.
Frage: Ich habe in deiner Rede zwei deutliche Kritiken am BuVo gehört.
Durcheinander.
Frage: ... zum einen dass wir uns zu sehr mit uns selbst beschäftigt haben, dann das der BuVo nur mit der Presse kommuniziert hat. Was willst du?
Sebastian: Das man sich mit sich selbst beschäftigt, heißt nicht, dass man miteinander redet. Wenn wir zum x-ten Mal diskutieren ob MLs oder Foren besser sind, ist das unproduktiv. ??? es kann durchaus zielführend sein, aber diesen diese sinnlosen aneinander hochfahrenden Streitigkeiten, die darin enden, dass jemand einen Blogbeitrag veröffentlicht, das brauchen wir nicht mehr. Wir müssen lernen miteinander zu reden und zu arbeiten.
Frage: Ich habe das Gefühl, du bist außerhalb deines LVs nicht besonders gut vernetzt. Daher würde mich interessieren, wie du in den Wahlkämpfen in Bremen und Berlin helfen willst.
Sebastian: Ich habe nicht in allen LVs so viele Kontakte wie ich gerne hätte, aber einige. ???? In Berlin und Bremen, wo ich gebraucht werde, egal ob als Redner oder ob die Bundespartei Hilfestellung leistet, werde ich mich einbringen.
2011-05-14 17:04:15
Frage: Du hast die Zerstrittenheit der Partei angesprochen, und ich möchte doch fragen, ob wir in der selben Partei sind. Du scheinst viele LVs nicht zu kennen.
Versammlungsleiter: Keine Statements - Fragen bitte.
Frage: Wie gedenkst du dein Defizit in dieser Hinsicht auszugleichen?
Sebastian: Innerhalb der meisten LVs funktioniert die Zusammenarbeit gut. Sobald wir auf Bundesebene betrachten, ist das nicht mehr so. ???? Oder wird das ganze auf der Aktiven zerredet oder zerflamt, ich glaube nicht, dass ich hier ein Wahrnehmungsdefizit habe.
Applaus.
Versammlungsleiter: Ich habe einen GO-Antrag auf Schließung der Redeliste.
Applaus.
Gegenrede formell.
Versammlungsleiter: Dann stimmen wir ab.
Versammlungsleiter: Das ist sehr unstimmig, deshalb jetzt bitte mal nur die Ja-Stimmen. Und jetzt nur die Nein-Stimmen.
Wahlleiter: Könnte ich die Wahlleitung auf die Bühne bitten, wir sind uns nicht einig.
Versammlungsleiter: Jetzt nochmals nur die Ja-Stimmen.
Versammlungsleiter: Vielen Dank. jetzt nur die Nein-Stimmen.
Versammlungsleiter: Der GO-Antrag ist angenommen, die Redeliste ist geschlossen und endet wie immer mit einem Piraten in schwarzem Hemd, na gut dem Piraten im Anzug.
Applaus.
Frage: Dir wird die Marina bekannt sein, wahrscheinlich kennst du die Mumblekonferenz der 1SVs, was hältst du von diesen Formaten und gedenkst du diese auszubauen?
Sebastian: Die virtuelle Marina, die derzeit einmal im Monat stattfinden soll. Ich glaube, dass wir insgesamt mehr miteinander reden müssen, dieses monatliche Treffen, wo alle einen Vertreter senden, ???? halte ich für vernünftig. Ob wir langfristig mehr solche Treffen brauchen muss die Zeit zeigen. ???? dass wir eine kleine Marina haben, wo jeweils nur 1-2 Vertreter sich treffen, ich denke, dass wir damit schon viel erreichen. Dann sollten die LVs einen kommunikationsbeauftragten ernennen, der sich mit dem Bundesverband trifft um aktuelle Probleme zu besprechen. Meine Handynummer ist im Wiki und die wird da auch bleiben.
Frage: Nochmal in Richtung des politischen Vorstands. Wenn jemand in ein Vorstandsamt gewählt wird, soll er sich dann in der Öffentlichkeit zurückhalten mit politischen Statements die nicht durch BuPT Beschlüsse gedeckt sind?
Sebastian: ???? Innerparteilich muss man sich nicht rausziehen, auch wird es akzeptiert, wenn ein Vorstandsmitglied seine Privatmeinung entsprechend gekennzeichnet sagt und sagt: Das ist nicht die Parteimeinung. Ich würde mich aber mit solchen Privatäußerungen soweit möglich zurückhalten, weil es Mißverständnisse verursachen kann.
Frage: Bist du dir bewusst, dass wir 12.000 Piraten haben, dass 700 hier sind, dass viele nicht oft zu RL Treffen kommen können, möchtest du auch online-Kommunikation ausbauen, oder bestehst du auf RL treffen.
Sebastian: Ein RL Treffen funktioniert nicht mit so vielen Leuten wie eine ML. ???? Die Mischung aus beiden Formen funktioniert am besten. ??? Wo Personen mit finanziellen Problemen sind, müssen wir Lösungen finden. ???
Frage: Wir haben auf dem letzten BuPT LiquidFeedback mit 80% beschlossen, wie stellst du dir die Zukunft von LiquidFeedback vor? Was gedenkst du zu tun, und was sind die schritte bezüglich der jetzigen Situation?
Sebastian: Die Kritik ist in erster Linie an der Usability. ??? Man muss an der Usability arbeiten, soweit ich weiß, gibt es bereits ein Team, das das macht. Ansonsten sehe ich keinen Grund, LiquidFeedback abzuschalten. Es ist ein Meinungsfindungstool und es hat seine Berechtigung in der Partei.
Frage: Man kann Politik aktiv gestalten und auch voranbringen. Die Frage ist nur: Es gibt auch andere politische Parteien die einem ein Stöckchen hinhalten, übre das man springen soll. ??? Wie gehst du mit Leuten um, die Reaktionen auf tagespolitisches Geschehen fordern ????
Sebastian: Das meiste, was tagesaktuell ist, fällt ja nicht vom Himmel. Wenn die Kanzlerin ein Konzept für VDS vorstellt, weiß man das Monate vorher. ???? Diese Vorbereitung in Zusammenarbeit mit der Basis machen. ??? Wir müssen als Partei aber nicht jedes Stöckchen aufnehen, es gibt viele Themen, bei denen wir noch nicht Stellung nehmen müssen, und wo unsere Meinung auch keinen Interessiert. Wir müssen uns langfristiger und besser vorbereiten. ??? Wir müssen aber auch aufhören, uns als Reaktionspartei zu sehen, die springt, wenn jemand hopp sagt.
Frage: Zum Thema LiquidFeedback, wieviele Meinungen hast du da eigentlich. Die behauptest, dass LiquidFeedback wichtig ist, vor kurzem behauptest du noch, dass LiquidFeedback komplett gescheitert wäre. Wo stehen wir bei dir?
Sebastian: Ich habe gebloggt ,dass ich LiquidFeedback als gescheitertes Experiment sehe. ??? Als Tool, das alles andere ersetzen soll. Das war damals mein Verständnis was ich als gescheitert bezeichnete. ??? Zu meiner Meinung, dass ich LiquidFeedback als ein Tool neben anderen sehe, dazu stehe ich, da sehe ich auch keine Diskrepanzen.
Frage: Es gibt in letzter Zeit Debatten darüber, ob man progressiver mit der Kontroverse zwischen Datenschutz und Transparenz umgehen sollte. ??? Kannst du etwas zu deiner Position in dieser Debatte sagen?
Sebastian: Ich kann mich nicht daran erinnern, dass ich jemand hart angegangen hätte. ??? Weil Meinungsfreiheit heißt, dass man sich ohne Angst vor Konsequenzen äußern kann - das geht nur anonym. Politische Transparenz unterstütze ich rückhaltlos. Wenn du den Konflikt zwischen Datenschutz und Transparenz, wenn du auf die Spackeria abzielst, ich sehe da keinen Zielkonflikt. Meiner Meinung nach ist Post-Privacy, wenn man alles veröffentlichen kann, weil alle tolerant sind. Die Gesellschaft muss aber auch akzeptieren, wenn ich sage: Ich veröffentliche nichts über mich, und ich sehe da auch keinen Konflikt.
Frage: Da sagtest, dass du eine schönere Partei haben, in der sich alle lieb haben. ??? Gleichzeitig möchtest du LiquidFeedback als anonymen Wahlcomputer betreiben. ??? Trotzdem noch irgendwie zu Entscheidungen kommen, wenn wir kein Entscheidungssystem haben, das die Basis benutzen kann, wir haben momentan nur LiquidFeedback ???
Buh-Rufe.
Versammlungsleiter: Können wir bitte Ruhe im Saal haben und ich wollte die Fragesteller daran erinnern, dass - warum ist mein Mikro nicht an?
Versammlungsleiter: Warum höre ich mich dann nicht? Ok, jetzt höre ich, Ahhh fu...
Sebastian: Wenn wir Entscheidungen über LiquidFeedback treffen, dann brauchen wir anonyme ??? wenn wir bindende Entschlüsse machen, dann müssen wir die Möglichkeit vorsehen, seine Meinung anonym abzugeben. ??? Deshalb sehe ich LiquidFeedback auch nicht als Entscheidungs- sondern als Meinungsbildungstool. Das ist ein Unterschied.
Applaus.
Sebastian: Was ist für die Meinungsbildung einer Partei wichtiger, zu wissen dass es 49% zu 51% steht, oder ??? irgendwann müssen wir sagen: Wir brauchen ein Meinungsbild, und wenn der BuVo eine Entscheidung treffen muss, vor dem nächsten BuPT, ???? Für die Meinungsbildung funktioniert LiquidFeedback neben MLs, Wiki, Mumble ??? und funktioniert da ???
Rufe im Saal.
Versammlungsleiter: KANN ICH HIER BITTE RUHE HABEN IM SAAL. WENN JEMAND SPRICHT BIN ICH DAS ODER DER FRAGENDE ODER DER KANDIDAT.
Applaus.
Versammlungsleiter: Ich stehe hier oben, ich seh' das. Dankeschön.
Applaus.
Frage: Du warst ja 3 Jahre lang in der CDU in Baden-Württemberg. Gerade ??? bist du nicht der Meinung, dass das für den Erfolg dieser Wahlen problematisch sein könnte.
Sebastian: Nein, bin ich nicht.
Sebastian: Ich habe, aus meiner früheren Mitgliedschaft in der CDU 2001-2004 nie ein Geheimnis gemacht, ??? wer in die Welt schaut, wird eine kritische Stellungnahme der Welt sehen. Menschen können sich weiterentwickeln, das wird überall akzeptiert.
Applaus.
Sebastian: Ich habe in der CDU kommunalpolitisch mitgewirkt, dann erkannt, dass die Landes- und Bundespolitk der CDU nicht mein Ding sind, dass die Vorstellungen der innerparteilichen Demokratie dort nicht meine sind. ??? Ich bin 2009 in die Piratenpartei eingetreten weil mir die Bürgerrechte und Demokratie wichtig sind und das ist alles was man dazu wissen muss.
Versammlungsleiter: Es ist eine Stimmkarte mit der Nummer 01744 verschwunden, die wurde als Urnenabdeckung genutzt und ist seitdem verschwunden.
Versammlungsleiter: Ich höre, wir haben ein Ergebnis der Wahlen für die Ersatzrichter des Schiedsgerichts... könnten wir das auf dem Beamer haben?

A75

 Stimmzettel 3: (Stimmzettel 2 war ungültig!)
 
 Wahl zum Ersatzrichter
 
 Akkreditierte Piraten: 787 (16:05)
 
 Abgegebene Stimmzettel: 430
 
 Ungültige Stimmen: 14
 Gültige Stimmen: 416
 
 Georg von Boroviczeny (310 Stimmen, 00,00 %)
 Thomas Herzog          (284 Stimmen, 00,00 %)
 Robert Streng             (191 Stimmen, 00,00 %)
 
 Gewinner:
 
 1.) Georg von Boroviczeny (310 Stimmen, 00,00 %)
 2.) Thomas Herzog          (284 Stimmen, 00,00 %)

Wahlleiter: Dauert wohl noch einen kurzen Augenblick. Ich muss auch vom Beamer ablesen. Wir haben ein Ergebnis. Also, ??? Nicht so schnell Michael. Also, wir hatten 416 von 430 waren gültig. Mit 310 Georg von Boroviczeny, und mit 284 Thomas Herzog sind gewählt. Georg, nimmst du die Wahl an?
Georg: Ja.
Wahlleiter: Und da Thomas die Wahl im vorneherein angenommen hatte, ist auch er Ersatzrichter. Weiter in der Kandidatenvorstellung.
Wahlleiter: Die Einzelergebnissen findet ihr im Wiki veröffentlicht.
Versammlungsleiter: Jetzt bitte Stephan Schimanowski auf die Bühne.
Stephan: Ei Gute. Schönes Timing, immer wenn der Kandidat vor einem Standing Ovations bekommt hat man Spaß. ??? Ich habe gerade fantastische Laune, vor 2 Minuten ist die Frankfurter Eintracht abgestiegen. Da gibt es nicht zu klatschen Herr Schlömer. Wir kommen wieder. ??? Wir brauchen keinen Vorsitzenden der viel schwafelt, die sollen arbeiten, aber die brauchen wir nicht verbrauchen. ??? Wir brauchen ein Arschloch, der auch mal auf den Tisch hauen kann, ??? Streitereien schlichten schauen wenn jemand auf der Strecke bleibt, dann ist es halt so, wir müssen wieder mehr arbeiten in der Partei, und die die das machen - so viele sind es ja nicht - sollen das in ruhe machen können. Und das kriege ich hin. ??? Meine Laune wird gerade schlechter übrigens. Ansonsten bin ich jemand, der diverse Eigenschaften anderer Kandidaten in sich vereinnahmt, ich nenne keinen Namen, aber unqualifizierten Scheiß reden kann ich auch.
Applaus.
Stephan: Wenn mal Arbeit ansteht, ich fahre auch mal in den Urlaub, wenn ich wieder erwarten wenig Stimmen bekomme, mache ich es wie Christian Hufgard und trete wieder an. Als Vorsitzender hat man ja diverse Presseanfragen, ich bin nicht Pressegeil, ich würde immer Leute aussuchen, die von ihren Themen Ahnung haben, und ich hoffe, dass Jens noch zur Verfügung steht, ich glaube, dass das der seriöseste Pirat ist, den ich kenne. Eigentlich wollte ich auch keinen Witz über Hufgard machen, die Liederbuchaktion war die geilste Sache des letzten Jahres, ich fände es schöne wenn er noch einen Redeslot bekommen würde, Ansonsten, das war's. Ich brauche keine 5 Minuten.
Applaus.
Versammlungsleiter: Gibt es Fragen an den Kandidaten. Ihr Piraten am Mikro, steht ihr an oder steht ihr rum? Ah, ihr steht nur rum.
Versammlungsleiter: Ich hatte dich gefragt, und da hast du nicht reagiert. Gut, du stehst an.
Frage: Du möchtest ja als Bundesvorsitzender kandidieren. Was denkst du dir dabei, hier mit einem Bier auf der Bühne zu stehen.
Stephan: Rauchen und Kiffen ist hier drin verboten, also stehe ich hier mit einem Bier.
Frage: Du sagst wir als Piraten brauchen ein Arschloch an der Spitze, sag mir bitte wie man als Arschloch eine Menschliche Politik machen kann.
Stephan: Danke für die Frage.
GO-Antrag auf Schließung der Redeliste.
Stephan: Da stehen eh nur 3 Leute.
Leute heben die Stimmkarte.
Versammlungsleiter: Der GO-Antrag ist angenommen.
Versammlungsleiter: Wir kommen zur nächsten Frage bitte.
Versammlungsleiter: Ihr könnt übrigens die Karten runternehmen, die Redeliste ist geschlossen.
Frage: Wie stehst du zu LiquidFeedback.
Stephan: Ich habe seit einem Jahr nicht mehr reingeschaut, und es ist mir auch ziemlich scheißegal eigentlich.
Applaus.
Versammlungsleiter: Dann hätte ich gerne Ruhe im Saal, und würde Bernd Schlömer auf die Bühne bitten.
Stephan: Dankeschön.
Applaus.
Bernd: Mein Name ist Bernd Schlömer. Ich war zwei Jahre lang als Schatzmeister aktiv. Ich möchte, dass die Piratenpartei auf der Bundespartei Kontinuität hat. Das war kein schwarzes Loch, wir beginnen immer wieder von vorne, das können wir uns nicht leisten. Nichtsdestotrotz ziehe ich meine Kandidatur zum Vorsitzenden zurück, und konzentriere mich auf etwas anderes, nämlich stellvertretenden Vorsitzenden. Ich möchte betonen, dass ich mit allen - bis auf den Eintracht Frankfurt Fan - mit allen anderen zusammen arbeiten könnte. ???
Applaus.
Versammlungsleiter: Roman Schmidt bitte.
Roman: Hallo liebe Piraten. Ihr kennt mich sicherlich schon, ich war bei verschiedenen CSDs unterwegs, bin bundesweit viel unterwegs. Bin momentan stellvertretender LV Vorsitzender in Rheinland-Pfalz, habe dort an einem Wahlkampf mitgewirkt und bedanke mich bei allen Helfern die für das Ergebnis gearbeitet haben. Ich habe vorhin die CSDs erwähnt, ich bin auch Koordinator der Bundes-AG Piraten ??? dass wir präsent sind und wahrgenommen werden. Vorhin wurde LiquidFeedback erwähnt, ich gehöre zu dieser Gruppe, die aktuell dabei ist, die grafische Oberfläche zu überarbeiten, zusammen mit weiteren Mitgliedern sind wir gerade dabei eine neue Oberfläche zu designen, man kann noch nicht clicken aber gucken, ??? war auch Direktkandidat bei der Landtagswahl dieses Jahr, habe dort 2.4% geholt. Habe im übrigen auch in mehreren Stadtteilen eine angeblich freie, liberale Partei abgehängt, war in diesem Zusammenhang auch mehr fach in der Presse unterwegs und möchte auch die Pressearbeit weiter stärken. Was möchte ich im Bundesvorstand. ??? Die Diskussionskultur, das wir miteinander arbeiten und nicht Gegeneinander. Das nicht einzelne laute Schreihälse als Meinung der Partei wahrgenommen werden, denn das sind sie nicht.
Applaus.
Roman: Zudem möchte ich gerne auch im BuVo mitwirken, dass der BuVo miteinander arbeitet, ich bin ein absoluter Teamplayer, das habe ich bereits bewiesen und möchte mich da weiter einbringen. Ich möchte die Kommunikation zwischen BuVo und Basis vernünftig gestalten. ???? Seit 2009 habe ich glaube ich 6 Mails vom BuVo gelesen, das ist ein bisschen wenig und muss eindeutig geändert werden. Denn der Vorstand sind auch nur Piraten, wir sind alle Piraten. ??? Zudem möchte ich natürlich weitere Offlinetreffen mitgestalten, mir schwant die Idee einmal jährlich einen Tag machen, wo wir besprechen, was können die Piraten, wir haben so viele Profis und Experten, tauschen uns aus, was wir können, das kann uns nur stärker machen. Dankeschön.
Applaus.
Versammlungsleiter: Bevor es in die Kandidatenbefragung geht: Alle Landesgenseks mögen sich bitte _dringend_ am Akkreditierungsschalter melden.
Frage: Rheinland-Pfalz hat auch dieses Jahr wieder nicht an der Marina Kassel teilgenommen, weder mit dem Vorstand noch mit der Basis. Wie kann sich jemand hier als Vorsitzender bewerben, der es nicht geschafft hat, eine ??? wie rechtfertigt er seine Abwesenheit bei der Marina Kassel als stellvertretender Vorsitzender der Rheinland-Pfälzer.
GO-Antrag auf Schließung der Redeliste.
Versammlungsleiter: Abstimmung.
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
Versammlungsleiter: Bitte alle anstellen.
2011-05-14 17:39:44
Roman: Ich persönlich hatte schlicht und ergreifend keine Zeit. Es wurde mehrfach auf der ML gefragt, ob jemand teilnehmen möchte, wir zwingen niemand teilzunehmen. Die Marina Kassel ist für Vorstände angedacht, nicht für alle Piraten. Warum machen wir nicht etwas für alle Piraten?
Frage: Du hast so viele Aufgaben, wie denkst du wirst das weitergehen wenn du Vorstand bist. Müsstest du welche abgeben.
Roman: u.A. bin ich ja an einem Media-Verwaltungssystem für Rheinland-Pfalz beteiligt ebenso die Webseite. Diese Projekte befinden sich im Endstadium, ich gehe von 2-3 Wochen aus, dann sind die durch. Alternativ kann das wer anders übernehmen. ??? Bisher habe ich den Vorstand immer in CC genommen, damit die Mitglieder alle wissen, was ich tue. ??? Möglichst schnell mein Verlust aufgefangen werden kann.
Frage: Du hast als eine Begründung deinen Wunsch der Stärkung der Vernetzung angeführt. Angenommen du wirst gewählt, was genau konkret tust du in den nächsten 3 Monaten. ????
Versammlungsleiter: Du musst deine Frage nicht begründen.
Roman: Ich möchte vor allem Plattformen, wie Mumble, wie den Dicken Engel ausbauen. Ich danke Kira und anderen, dass sie sich so ins Zeug legen. ??? Daneben auch die Möglichkeit Realtreffen abzuhalten, dass wir miteinander arbeiten und absprechen. ??? Wir müssen unsere Kräfte vereinen. ??? Wir müssen jetzt schlagfertig werden und das können wir nur zusammen.
Versammlungsleiter: Die Redeliste ist abgearbeitet, ich möchte nochmal daran erinnern, stellt Fragen, wenn möglich unter 30 Sekunden. Dann bitte ich Christopher Lauer auf die Bühne um sich vorzustellen.
2011-05-14 17:43:18
Christopher: 2013 ist Bundestagswahl. Wer will da einziehen, ich bräuchte mal eure Meinung, wer meint dass wir dazu in der Lage sind. ??? Was ist unser Thema? Ich schlage mal Netzpolitik vor, große Überraschung. ???? Die Fähigkeit sich aktuelles Wissen jederzeit aus dem Netz zu beschaffen, ??? Was sind die greifbaren Ergebnissen dieser Enquete. Nicht. ??? Jetzt ist wieder eine Enquete, da wird wieder nicht rumkommen außer Gesülze. Wo wird dieses Land 2013 netzpolitisch stehen? Da wo wir 1995 auch schon standen. ??? Wir müssen etwas tun, nicht irgendwie, nicht irgendwann. Bei der nächsten Bundestagswahl hat sich 20 Jahre lang nichts entscheidendes in der deutschen Netzpolitik bewegt, das können nur wir ändern. ??? Wenn wir das nicht angehen, dann wird in der Netzpolitik das gleiche passieren, wie in der Atompolitik. Nämlich nichts. Es musst erst ein Japan ein Kraftwerk explodieren, damit sich hier irgendwas bewegt. ???? 2013 muss der Wahlkampf rocken und wir müssen dafür sorgen, dass man nicht an uns vorbeikommt. 2009 War ein schönes Sommermärchen, dieses mal müssen wir viel mehr tun als damals. ??? Die Menschen müssen wissen dass es uns gibt, wir müssen etwas zu bieten haben, Themen ???? Berlin ist nicht nur der Sitz eines merkwürdigen Landesverbandes, sondern auch die Bundeshauptstadt. ??? Der Vorsitzende soll die Partei nach außen vertreten, was heißt nach außen, Presse, Fernsehen, ??? wir müssen kräftig in der Bundespolitik mitmischen um diesen Saftladen ??? dabei wird es eine große Hilfe sein, wenn der Parteivorsitzende in Berlin sitzt und nicht hunderte Kilometer entfernt. ???? Schaut euch mal bitte den Pressespiegel in meinem Wiki an, das ist Außenwirkung. ??? Zur Innendarstellung ??? wir müssen ?? wenn wir Mailinglisten bereitstellen, auf denen sich unsere Mitglieder ordentlich beschimpfen können ???? und uns absurde Dinge vorwerfen. Diese Nebenschauplätze sind aber bequem, und das macht viel Wind, aber ohne Segel und Steuer kann es windig sein, nur mit heißer Luft treibt man kein Schiff an. ??? Wieviele Parteitagbeschlüsse wurden nicht umgesetzt ./???? Mir wurde in LiquidFeedback vieles Vorgeworfen, aber eines solltet ihr bedenken, 80% der Piraten wollten das haben, und ich habe dafür gesorgt, dass ...
Versammlungsleiter: Deine Zeit ist um.
Frage: Da du bei vielen Piraten als Selbstdarsteller giltst, wie willst du ??? damit wir nicht nach einem Jahr unter deinem Vorsitz mit 30% weniger Mitgliedern da sind. ???
Christopher: Was will ich tun? Ich habe das beschrieben: Wir müssen die Partei professionalisieren. ??? Zu dem Thema polarisieren, ich hatte für die Wahlleitung ein zweites Team bereitgestellt als Fallback. Dann hieß es auf einigen MLs, Christopher will keine Baden-Württemberger in der Wahlleitung. ??? Wenn ich heute morgen gesagt hätte, wählt bitte das zweite Team, hätten alle gesagt ohohohoh, ??? wenn man von mir das schlimmste erwartet, wird auch das schlimmste passieren.
Versammlungsleiter: Ich hatte einen GO-Antrag, auf...
GO-Antrag auf Schließung der Redeliste.
Unruhe im Saal.
Versammlungsleiter: Die Redeliste bleibt noch offen. Dann das linke Mikro.
Versammlungsleiter: Hinsetzen, nicht miteinander reden.
Frage: Wenn du nicht als Vorsitzender gewählt wirst, würdest du auch für ein anderes Amt kandidieren?
Christopher: Nein.
Frage: Warum ist der Standortvorteil so wichtig? Sollte nicht der geeignetste Kandidat gewählt werden und nicht einer der zufällig an der Quelle sitzt?
Christopher: Das ist ja ein besonderer Vorteil, wenn der geeignetste Kandidat an der Quelle sitzt, von daher.
Applaus.
Frage: Du hast über unseren Wahlkampf gesprochen und darüber, dass es zwar ein schönes Erlebnis war, aber wir endlich dumm rum gestanden hätten. Hast du das so gemeint oder habe ich das falsch verstanden? Wie beurteilst du die Leistung während des Wahlkampfs 2009.
Christopher: Der war grandios, wenn man sich überlegt, was da auf die Beine gestellt wurde. Der Eindruck aber, den wir selber aufgrund der Berichterstattung auch bekommen haben, hat uns eingelullt. ??? Piraten kommen hin, alle sind da ??? Ich glaube, dieser Neuheitswert der Partei ist nicht mehr da, 2013 werden konkrete programmatische Forderungen von uns verlangt werden. 2009 War super, aber wir werden es in dieser Form nicht wieder reproduziert bekommen.
Frage: Wie stehst du zu Stuttgart21?
Christopher: Ich muss das jetzt beantworten. Weil hier Leute langweilig schreien. S21 wird für uns nochmal in der 2. Hälfte des Jahres gutes Futter geben, wenn die grünen und SPD komplett daran scheitern, das umzusetzen, was sie umsetzen wollten. ??? Ganz ehrlich, ob der Kopfbahnhof oder der alte besser sind, kann ich nicht entscheiden, ich bin kein Verkehrsplaner, aber wenn die Stuttgarter da demonstrieren, hat das wohl seine Richtigkeit.
Frage: Du sagst, dass wir mehr zu einer klaren Linie müssen, ??? und deine guten Kontakte zur Presse ein klarer Vorteil für uns sind. Wo siehst du da den Unterschied zwischen Piraten und der CDU?
Christopher: Das ist gar kein Problem. Es gibt einige Unterschiede zwischen der CDU und der Piratenpartei. Die CDU fordert z.B. die Vorratsdatenspeicherung, das tun wir nicht. Um in den Bundesvorstand der CDU zu kommen, muss man vom BuVo der CDU vorgeschlagen werden, das ist anders. ??? Die CDU wird von einer Frau angeführt, leider haben sich hier viel zu wenig Frauen als Kandidaten aufgestellt ???? Wir verändern mit unseren 2% aus dem Bundestagswahlkampf nicht, wie Politik hier funktioniert. ???? Wir brauchen eine professionelle Arbeit, insbesondere ist es kompliziert, wenn das Medieninteresse aufgrund des geringeren Neuheitswerts abnimmt. ??? Es liegt an uns, dass wir diese Partei mit Leben füllen, und wie wir uns verhalten wird beeinflussen, ob wir irgendwann mal die CDU oder die Grünen werden, oder dass es die Piratenpartei bleibt.
GO-Antrag auf Schließung der Redeliste.
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
Versammlungsleiter: Die Redeliste ist hiermit geschlossen.
Versammlungsleiter: Jetzt gebe ich euch nochmal Zeit. Gut. Dann ist die Redeliste jetzt wirklich geschlossen.
Frage: Du hast mit deiner Rede viele Erwartungen in uns geschürt. Der zukünftige Vorsitzende wird einem hohen Druck ausgesetzt sein. Bist du im Stande diesen Druck auszuhalten.
Christopher: Ja.
Applaus.
GO-Antrag auf Verkürzung der Redezeit auf 15 Sekunden.
Versammlungsleiter: Ich sehe als Versammlungsleiter ein Problem... ok er ist abgelehnt.
Frage: Als ich dich angerufen habe, um dich an deine Satzungsgemäßen Pflichten zu erinnern, hast du mich angeschriehen, wie willst du das in Zukunft verhindern?
Christopher: Und ich schlage noch immer meine Frau, ja... Weswegen hast du mich denn angerufen?
Versammlungsleiter: Können wir in Zukunft bitte Fragen so ... es wäre auch Hilfreich wenn nicht jeder Mensch der in der Vergangenheit von Christopher ... naja...
Christopher: Ich glaube ich kann auch normal telefonieren, dann lege ich halt demnächst früher auf. Das ist auch ein Post-Privacy/Transparency Ding. ???
Versammlungsleiter: Bitte die Zwischenrufe unterlassen. Ansonsten ermöglicht dem Kandidaten zu antworten.
Frage: Beabsichtigst du in Zukunft zwischenmenschliche Kommunikation in der Partei anders zu handhaben. Wenn ja, wie?
Christopher: Das ist wieder so eine Frage... ich stehe hier aber wieder, und ich bin in der Lage, mit Menschen Probleme zu klären. ??? z.B. der Liquidizer, den wollte jemand, dann ??? habe ich mit ihm ein 5 minütiges Gespräch in Berlin geführt, und die Sache war im Lack. ??? Wenn man von mir Denkt, dass ich schlimme Dinge tue, und immer das schlechteste, dann ist es schwierig.
Frage: Du hattest vorhin über diene vielseitigen Pressekontakte gesprochen. ??? Warum hast du in deiner vergangenen Amtszeit das Presseteam mißachtet, nicht eingewiesen, ???
Versammlungsleiter: Ich möchte nochmal darauf hinweisen, kurze und konkrete Fragen.
Christopher: Warum habe ich das gemacht. Wie formuliere ich das jetzt freundlich. Sagen wir mal so: Die Pressearbeit in dieser Partei muss sich professionalisieren. Wenn ich von Medienvertretern höre, ich versuche ihren Vorsitzenden zu erreichen, und die Pressestelle ruft nicht zurück, und das passiert oft, habe ich das Gefühl, dass dabei nichts rumkommt. ??? Jetzt sitze ich in Berlin und die gesamte Hauptstadtpresse ist dort versammelt, wieso soll ich nicht mit denen reden. Ich hatte manchmal das Gefühl, ich musste manchmal die Pressevertreter vor unserer Bundespresse schützen.
Frage: Glaubst du nicht, dass nach den in Zukunft aussterbenden Printmedien, ??? alternative Medien wie z.B. Twitter und Blogs ein Tool sind, um Meinungsmacher zu bewegen.
Christopher: Die Peergroup treffen wir ja an. Wir haben im Internet CSU Ergebnissen. ??? Das nützt uns aber nichts. Die Leute, die ihre Infos nicht über das Internet beziehen, erreichen wir nicht. Das können wir finden, wie wir wollen, aber wir müssen an der Stelle registrieren, dass z.B. meine Mutter oder meine Großoma, die informieren sich halt anders und nicht über Twitter. ???
Frage: Ich bin dein größter Fan.
Versammlungsleiter: Vielen Dank für dieses Statement. Du sollst einen Frage stellen, weg.
GO-Antrag: Ich möchte den Tagungsleiter bitten, auch den Kandidaten zu tadeln und auf die Fragen einzugehen.
Versammlungsleiter: Das ist kein Antrag zur GO und keine Frage. Weg.
GO-Antrag: Ich stelle den Antrag, dass Du die Sitzungsleitung abgibst, und jemand neues die Sitzungsleitung übernimmt.
Versammlungsleiter: Ich sehe ein deutliches Meinungsbild, dass ich weiter machen darf.
Frage: Die Wahlergebnisse der Landtagswahlen bisher waren ja sehr unterschiedlich, welche Konsequenzen ziehst du daraus.
Christopher: Wir müssen den jungen Wählern sagen: Ihr schnappt euch jeweils ein Elternteil oder Großeltern, die ihre Informationen nicht aus dem Internet ziehen und erklärt ihnen, warum sie ???
Frage: Wie wirst du die Wahlkämpfe in Berlin und Bremen unterstützen?
Christopher: Ich fahre da hin und sorge für gute Presse.
Frage: Wieviel bekommst du von der Gesamtpartei mit, wenn du öffentlich ankündigst, dass du die Aktive wegen Trollerei nicht ließt.
Christopher: Können bitte mal alle die Hand heben, mit denen ich im letzten Jahr kommuniziert habe? So kommuniziere ich mit der Basis.
Applaus.
Frage: Was wirst du tun, um die ganze Partei hinter dir zu vereinen, wie willst du es schaffen, dass du nicht als Vorsitzender der Berliner sondern der Piratenpartei wahrgenommen wirst.
Christopher: Ich habe die Erfahrung gemacht, dass wenn ich mit Leuten rede, dass ich dann merke, dass es nicht so schlimm ist. Ich werde wohl als erstes eine Tour durch die Südstaaten machen müssen, das wird ein großer Spaß da freut sich die deutsche Bahn. ??? Meine Nummer steht auch im Internet, ich dachte, da werde ich zugemüllt, ist aber nicht passiert. ??? ich werde mit den Leute kommunizieren müssen, und auch klar machen, ??? stellt euch vor, wie das wie ich euch gerade aufrege auf eine Bevölkerung wirken kann.
Frage: Im Moment sind wir eine Partei aus 16 LVs. Wie willst du daraus eine Partei machen.?
Christopher: Der BuVo insgesamt muss sich ein Konzept überlegen, ??? wir hatten die Idee, dass jeder Vorstand einzelne LVs zugeordnet bekommen hat ??? ich weiß, dass wir die Diskussion schon vor einem Jahr hatten. ??? Das bedeutet aber auch dass der LV Bayern dann mal mit dem LV Berlin hinsetzen muss und mit denen reden muss, und das ist dann oft doof. ??? Wir müssen die Partei irgendwie, wir müssen uns da zusammen raufen. ??? Ich kann auch sagen: Ich habe ein tolles Konzept und ihr sagt: Haben wir keinen Bock drauf. ???
Frage: Ich habe jetzt dich eine Weile angehört. Ich sehe alle Anforderungen eines Pressekoordinators erfüllt ...
Versammlungsleiter: Was ist deine Frage: Deine FRAGE WÄRE DANN, WARUM WIRST DU NICHT PRESSEKOORDINATOR, DAS WÄRE EINE FRAGE.
GO-Antrag: Bitte die Fragesteller ausreden lassen, wenn sie 3 oder 4 Sätze sagen wollen.
Versammlungsleiter: Das ist zwar kein Antrag, aber ich werde das annehmen.
Christopher: Ich sehe schon die Tweets, warum sagt der Lauer das, und nicht der gewählte Vorstand. Ich werde wenn ich nicht gewählt werde dafür sorgen, dass wir in Berlin 5% bekommen, und dann reden wir in einem Jahr nochmal.???
Frage: Du hast verschiedene Defizite aufgeführt. Du warst im vergangenen Jahr Teil des BuVos. Warum bist du im nächsten Jahr teil der Lösung, anstatt Teil des Problems zu sein.
Christopher: Ich muss dich enttäuschen. Wenn ich Bundesvorsitzender bin, wird erstmal gar nichts besser, wenn sich diese Partei nicht zusammen reißt. ??? Es wird sich nichts ändern, wenn wir uns nicht ändern. ??? Die letzte BuVo Zeit war sehr turbulent, ich habe dazu gelernt, ich würde nicht behaupten, dass ich Teil irgendeines Problemes war, ???? ich habe daraus gelernt, es wird am Anfang eine Bundesvorstandsklausur geben, wo wir die Arbeit verteilen. ???? aber wenn ihr das nicht wollt, werden die Dinge nicht passieren.
Frage: Kompliment für deine reißende Rede.
Versammlungsleiter: Das ist jetzt aber wirklich ein Statement.
Frage: ... es bezieht sich darauf. Traust du deinen Mitkandidaten nicht einen Umzug nach Berlin zu, sollte es 2013 ??? was hat deine Kandidatur _jetzt_ mit dem Wahlkampf 2013 zu tun.
Christopher: Es hat nichts miteinander zu tun. Richtig. Ich sagte: Es ist von Vorteil, wenn der Vorsitzende in Berlin wohnt. ???
Frage: Wie kannst du bei mir das ungute Gefühl zerreiben, dass du jemand bist, der im Zweifel das eigene Rückgrat, das eigene Ego, dem das wichtiger ist als das Wohl der Partei?
Christopher: Ich verstehe deine Frage nicht. Ich weiß nicht, warum ihr glaub, dass man so etwas macht. Es macht mir total Spaß, zu Lesen, was man auf MLs oder Twitter über mich schreibt. ??? Es scheint ja sehr schrecklich zu sein. Ich würde mich hier nicht bewerben, wenn ich nicht der Überzeugung wäre, dass ich die Dinge, die ich gesagt habe, auch umsetze.
Frage: Du möchtest die Stammtische im Süden besuchen, warum erst nach der Landtagswahl.
Christopher: Da habe ich verkackt. Ja. Ich habe in Bingen gesagt, dass ich für jede Schweinerei zu haben bin, und auch den Landtagswahlkampf in Baden-Württemberg unterstützen würde, ich habe aber nur einen Vortrag in Mannheim gehalten. ??? Du hast Recht. ??? Dieses Ich tingel durch die südlichen Landesverbände bezog sich ja darauf, was ich machen kann, um diese Partei ein Stück weit zu einen, bzw. die Leute von mir zu überfordern. Es können mich einige Mitglieder aus dem Landesverband Baden-Württemberg auch vom Gegenteil überzeugen, ich glaube auf Facebook wäre der Beziehungsstatus "Es ist problematisch."
Frage: Das Experiment LiquidFeedback war ja mit viel Streit verbunden. Etwas das mit dir als Vorsitzenden wieder verstärkt auftreten wird. Welche konkreten Planungen hast du, dies zu verhindern, bzw. diesen Streit zu kitten.
Christopher: Ich würde die Einführung nicht wieder so machen. Es war problematisch, dass wir über jeden Schritt nochmal abgestimmt haben im BuVo. Wir hätten einfach ein Budget haben sollen und dann ??? was ich tun werden. Das ist jetzt wieder die Frage: Was tust du, damit wir dich lieber haben. ???? Take it or leave it.
Frage: In der Raucherecke hörte ich gerade Sorge der Berliner um ihren Wahlkampf. Wie würdest du als Bundesvorsitzender den Berliner Wahlkampf unterstützen.
Christopher: ???? Der LV Berlin benutzt ja LiquidFeedback, und bei uns steht LiquidDemocracy sogar in der Satzung, und bevor ich hier eine Aussage für die Berliner treffe, machen wir doch dort eine Abstimmung, ob wir denn wollen dass ein Sebastian Nerz uns in Berlin unterstützt. Und wenn dem positiv beschieden wird, kann er ja den Willen der Basis in Berlin erfüllen.
Frage: Welche 3 konkreten Projekte wirst du in den ersten 100 Tagen wieder aus der Versenkung holen?
Christopher: Wir müssen uns sofort um ein Wahlprogramm für 2013 kümmern. Wenn wir Netzneutralität fordern, wird das Geld kosten. Die Telkos werden das nicht wollen, der staat will das nicht bezahlen, und haha, ist man auf einmal über die Netzpolitik in der Wirtschaftspolitik und hat sich thematisch erweitert. ??? Außerdem die Verwaltung auf Vordermann bringen. ??? Ich glaube aber, dass Wilm Schuhmacher das - sollte er gewählt werden - das gut hinbekommt. Und natürlich die Pressearbeit auf Bundesebene. ???? Das wären so die drei größten Baustellen.
Frage: Servus. Da morgen kein einziger Antrag außenpolitisch ??? wie stellst du dir das nächste Jahr außenpolitisch vor, wenn du die Hand am Schalter einer Piratenbewegung hast.
Christopher: Ich habe die Frage nicht verstanden.
Frage: ... Außenpolitik ist das außerhalb Deutschlands. Als internationale Bewegung haben wir Piraten ein Defizit in der Außenpolitik. ???
Christopher: Thomas Gaul hat das, und wir hatten Ralf Hinterleitner ...
Rufe: ... der ist ausgetreten ...
Christopher: Achso, vielen Dank. ??? Ich bin auch da bereit meinen Dienst für die Partei zu tun in der Außenpolitik, die haben ja auch alle ???
Frage: Wird das LiquidFeedback mit dir mehr Bedeutung bekommen, als es jetzt hat?
Christopher: Ich denke das hat auch der Applaus bei dem Thema gezeigt: Meinungsbilder innerhalb von LiquidFeedback müssen vom BuVo ernst genommen werden, wenn dieses Programm für die Meinungsbildung innerhalb der Partei benutzt werden soll. ??? Natürlich auch, was stellen wir für Anträge im Bundes-LiquidFeedback, und inwieweit sollte der BuVo diese Beschlüsse umsetzen.
Versammlungsleiter: Wenn ihr schon hier vorne gegen das Verbot offener Getränkte verstoßen wollt, wenn ihr anstoßen, lachen und gemütlich zusammensitzen wollt, warum geht ihr nicht raus?
Versammlungsleiter: Ich bitte dann - die Befragung ist abgeschlossen - ich bitte dann, ...
Anmerkung: Wir hatten vorhin das große Piratenlogo hinten drauf, das war eine Anweisung der Versammlungsleitung wegen der Presse, und da gab es ein paar Probleme. ??? Ich bitte das zu entschuldigen, wir machen da oben drei Sachen gleichzeitig. ???
Applaus.
Anmerkung: Ich weiß ich bin ein Kritiker von ihm, aber ich bin für einen fairen Wahlkampf, das würde ich nicht machen.
Daniel Flachshaar: Weil wir uns immer wundern, weil wir nicht in der Presse erscheinen, ??? ich telefoniere viel mit Journalisten, die wissen, dass wir da sind. ??? Wenn ich mit einfachen Bürgern auf der Straße spreche, erhalte ich lange nicht mehr so viele Fragezeichen wie früher. Wir haben es in diesem Jahr geschafft, kommunal gute Ergebnisse zu erzielen ???? aber die Bürger merken, dass wir eine ehrliche Politik machen, meiner Meinung nach ist es eine ???? dass sie uns ihre Stimme bei den Landtags- und Bundestagswahlen geben. Viele meiner Vorrednern haben von einer Professionalisierung wünschen. Die wünsche ich mir auch, aber ich bin da realistisch, ??? einige Piraten sind nur im Heimatort aktiv, ??? so eine Professionalisierung kommt nicht von selbst, ich muss als Vorsitzender Wege finden, die Piraten zusammen zu bringen, um größere Ziele zu erreichen. ??? Als Vorsitzender werde ich auch viel dafür tun, die Piratenpartei nach außen zu repräsentieren, und dass wir die ??? Partei sind, die für die Bürgerrechte und ehrliche Politik kämpft. ??? Ich habe in der Vergangenheit im BuVo oft vermittelnd gewirkt, das ist mir auch wichtig, ??? denn nur so können wir an Stärke gewinnen und Deutschland zu dem Land machen, das wir uns wünschen.
Versammlungsleiter: Ist das richtig, dass ich keine Fragen an den Kandidaten sehe?
Versammlungsleiter: Gut, dann bitte ich den Kandidaten... oh, es gibt doch eine Frage.
Frage: Würdest du auch für ein anderes Amt zur Verfügung stehen?
Daniel: Ich würde als Vorsitzender oder stellvertretender Vorsitzender kandidieren, aber nicht als Beisitzer.
Versammlungsleiter: Dann bitte ich Dietmar Moews auf die Bühne.
Versammlungsleiter: Der ist nicht da. ... Dann bitte ich Marcel Schmenk auf die Bühne um sich vorzustellen.
Marcel: Hallo, ich bin 27 Jahre alt, ich habe mich als Vorsitzender und Beisitzer beworben, weil ich der Meinung bin, ??? ich hoffe ihr habt die Sachen gelesen, die ich geschrieben habe, und die Interviews gehört. Ich bin nicht so laut wie die anderen, aber ich glaube, mit ein bisschen Erfahrung kann ich das Amt ausfüllen.
Versammlungsleiter: Gibt es Fragen an den Kandidaten? Gut. Dann ist hiermit... stehst du nur rum oder willst du was fragen? Gut. Wenn ihr nur rumstehen wollt, tut das bitte nicht in der Nähe der Mikros.
Versammlungsleiter: Es gibt keine Fragen, demnach haben sich alle Kandidaten für das Amt des Vorsitzender vorgestellt. Ich würde jetzt alle Kandidaten zusammen auf die bühne bitten, und ich bräuchte jemanden von der Wahlleitung, dass dieser die Wahl macht.
Diskussion vor der Bühne.
2011-05-14 18:35:17
Versammlungsleiter: Ich übergebe an die Wahlleitung.
Versammlungsleiter: An die Technik, Dietmar Moews muss auf die Liste.
GO-Antrag auf Vergrößerung der Schriftgröße.
Applaus.
Versammlungsleiter: Das ist kein GO-Antrag, aber Beam-Team, bitte die Schriftgröße größer machen.
Applaus.
Wahlleiter: Wir brauchen wieder einen Wahlhelfer, einen neuen. Von Urne 11.
2011-05-14 18:37:37
Wahlleiter: Können wir bitte etwas weniger Hektik haben.
Wahlleiter: Bevor wir weiter machen, ich habe hier etwas für die Wahlen wichtiges, das nicht mir gehört, die Gewinnziffern sind 11184.
Wahlleiter: Wahlhelfer bitte an die Position, zeigt die leeren Urnen. So.
2011-05-14 18:38:35
Wahlleiter: Da Menschen schon wieder vorab versucht haben, auszufüllen, überspringen wir Stimmzettel 4 und liebe Leute - kreuzt erst dann an, wenn die endgültige Liste am Beamer steht, beim nächsten Mal mache ich das nicht mehr ??? Der Wahlgang ist jetzt Stimmzettel Nummer 5.
Wahlleiter: Fünf. Ihr habt soviele Stimmen, wie Kandidaten vorhanden sind, Das Wahlsystem hat sich nicht geändert, Der Kandidat mit den meisten Stimmen gewinnt.
Wahlleiter: Ihr sitzt so schön Blockweise. Pro Block gibt es eine Urne. Bitte bleibt bei eurem Block, damit wir schneller durchkommen mit Wählen und Zählen.
Wahlleiter: Macht soviele Kreuze wie möglich, denn der Kandidat muss nicht nur die meisten sondern auch über 50% der Stimmen haben.
2011-05-14 18:41:40
Wahlleiter: Es scheint eine Urne zu fehlen. ???
Diskussion auf der Bühne.
2011-05-14 18:42:38
Wahlleiter: Keller Niemeyer bitte an die Bühne. Danke sehr.
2011-05-14 18:45:53
Wahlleiter: Ich muss diesen Wahlgang wegen eines Formfehlers abbrechen. Auch mir passieren Formfehler - das tut mir leid. Ich habe nämlich vergessen, die Kandidatenliste zu schließen. Die Kandidatenliste ist jetzt geschlossen. Es gab schon einen Piraten der hat mit Anfechtung gedroht, teilt bitte auch den Leuten draußen mit, dass wir neu wählen. Wir werden in ein paar Minuten neu wählen.
Ansage: Bingbing. Es gab einen Formfehler, die Wahl muss wiederholt werden.
Versammlungsleiter: Eine Durchsage: Es ist ein komplettes Set an Stimmkarten und -zetteln einem Piraten abhanden gekommen: 011719, wer das findet, bitte meldet euch vorne.
2011-05-14 18:49:28
Diskussion auf der Bühne.
Versammlungsleiter: So, Leute. Kommt bitte rein, oder geht raus. Setzt euch bitte kurz. Wir müssen uns erstmal sortieren. Dauert 1, 2 Minuten. Bitten ruhig, wir müssen das jetzt halt so durchziehen.
2011-05-14 18:50:20
Versammlungsleiter: Aber gucke mal, wie viele falsche Stimmzettel schon wieder drin sind.
Wahlleiter: Was sehen wir hier: Zwei verschiedene Farben. Ich sage nicht umsonst die Nummer des Stimmzettels durch. Das ist nicht zum Spaß. Nehmt bitte den richtigen, das ist echt nicht schwer.
2011-05-14 18:51:15
Versammlungsleiter: Leute, bleibt mal ganz ruhig. Die Wahl ist noch nicht eröffnet, wir bereiten die Wahl gerade vor, wir müssen die Urnen alle leeren, bevor die Wahl überhaupt eröffnet wird, wird die Kandidatenliste erscheinen, es wird gesagt werden, welchen Stimmzettel ihr nehmen sollt. Das wird euch jetzt gleich gesagt. Und es braucht nicht jeder 2. hier vorzustürmen und fragen, ob wir das an die Leinwand beamen. Danke.
2011-05-14 18:52:25
Wahlleiter: Liebe Technik, nochmal die Kandidatenliste.
Wahlleiter: Schreibt mal drauf, noch dazu...
Diskussion auf der Bühne.
2011-05-14 18:53:05
Wahlleiter: So, bitte schreibt noch dazu, liebe Technik, das ist Stimmzettel 6, der ist so Lachsfarben, schreibt's bitte dazu, dann kriegen es unsere Piraten auch alle hin. Und die Schriftgröße vielleicht wieder erhöhen, bitte.
Wahlleiter: Bitte nochmal die Schriftgröße erhöhen, ihr habt maximal 8 Stimmen, jeder Kandidat der euch passen würde, macht ein Kreuz, damit wir im ersten Wahlgang einen Vorsitzenden haben können.
Versammlungsleiter: Bitte Ruhe, denn sonst versteht ihr das nicht, und dann kommen wieder alle und Fragen.
Wahlleiter: Liebe Wahlhelfer, bitte präsentiert die Urnen. Die Urnen sind leer. Bitte verschließt die Urnen. Jetzt dürfen die Piraten ihre Stimme abgeben, der Wahlgang ist eröffnet. Musik bitte.
2011-05-14 18:54:51
Musik, instrumental.
Versammlungsleiter: Können wir bitte einen Müllsack auf der Bühne haben. Herr Urbach verlangt danach.
2011-05-14 18:57:51
Diskussion vor der Bühne.
Anmerkung: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7... 1, 2, 3 .... Leute, weil die Frage schon wieder an mich ran getragen wurde, der Stream zeigt während der Wahl ein Standbild an. Selbstverständlich.
2011-05-14 19:00:08
Diskussion auf der Bühne weiterhin.
2011-05-14 19:02:14
Wahlleiter: So, liebe Piraten. Will noch jemand abstimmen? Naa, ich bin begeistert. Dann schließe. ich. ... war auch die Urne 11 bei der Presse gewesen? Ja, sehr schöne. Dann schließe ich den Wahlgang. Und übergebe an die Versammlungsleitung.
Versammlungsleiter: Herr Urbach, hol dir einen Besen, mach das da weg, das ist dein Zeug. Liebe Technik, macht bitte ne Ansage, dass die Leute wieder reinkommen.
Ansage: Bingbingbingbing. Die Wahl ist geschlossen, wir würden jetzt weitermachen.
Versammlungsleiter: Nicht Konjunktivieren. Wir müssen vorankommen. Wenn wir jetzt die Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden machen würden, müssten wir das Ergebnis abwarten. Deswegen werden wir mit der Wahl des Schatzmeisters weitermachen, weil keiner der Kandidaten damit tangiert ist.
2011-05-14 19:06:40
Versammlungsleiter: Die gucken gerade. Während die gucken, den Rene Brosig bitte, 007 Brosig, wo ist dein Martini, könnt ihr die Schrift bitte noch größer machen. ???
2011-05-14 19:07:09
Versammlungsleiter: Eine Sekunde, ich habe was vergessen. Wir haben einen GO-Antrag.
GO-Antrag nach der Wahl des Vorsitzenden die Versammlung auf morgen zu vertagen.
Versammlungsleiter: Wir werden etwa 0.5-0.75 Stunden auf das Ergebnis warten, dann noch die Schatzmeisterwahlen, danach macht es eh keinen Sinn mehr. Ich würde den GO-Antrag zurückstellen, sag's bloß, dass er behandelt wurde.
Versammlungsleiter: Ist das ein GO-Antrag im Sinne der GO? Gut, dann. Oder möchtest du mir den einfach nur zurufen.
Versammlungsleiter: Es gab den GO-Antrag auf Änderung der GO, die Wahl des Schatzmeisters und des GenSeks zusammenzufassen. Das gibt aber nur wieder Kauderwelsch, das machen wir nicht.
Versammlungsleiter: Wir kommen jetzt zur Kandidatenvorstellung für das Amt des Schatzmeisters.
Rene: Ahoi zusammen. Ich denke ich werde die 5 Minuten nicht brauchen.
Versammlungsleiter: Stopstopstop, ich habe einen Fehler gemacht. Ich brauche mal einen Wahlleiter hier, der muss noch die Kandidatenliste eröffnen und schließen, danke für den Hinweis.
Versammlungsleiter: ... und ich bin schuld, dass du nicht gewählt wirst, ich weiß.
Wahlleiter: Ich eröffne hiermit die Kandidatenliste zur Wahl des Schatzmeisters. Gibt es noch weitere Kandidaten, oder Vorschläge?
Wahlleiter: Nur nicht so schüchtern hier.
Wahlleiter: Ich sehe, dass keiner mehr zur Wahl antritt, daher möchte ich die Kandidatenliste schließen.
Versammlungsleiter: Wir lose das wieder und wir machen das ganz einfach. ???
Versammlungsleiter: Andreas Goebel. Mit O-E bitte. Ok, dann der Rene.
Rene: Ahoi zusammen. Mein Name ist Rene Brosig, ich min 34, und komme aus Mittelfranken - das liegt in Bayern. Ich bin geboren in Leipzig. Ich wurde vor nicht allzulanger Zeit gefragt, warum tust du dir das an, warum machst du in deiner Freizeit Politik? Ich habe darauf geantwortet, es gibt viel in diesem Land, das nicht so läuft, wie ich das möchte./??? Und warum bei der Piratenpartei ?? Ich habe daraufhin gefragt, ob er der Meinung ist, dass die CDU das Zugangserschwerungsgesetz nur deshalb nicht umgesetzt hat, weil sie plötzlich das Thema Zensur als ihr Thema entdeckt hat. Die etablierten Parteien haben Angst vor der Unzufriedenheit der Bevölkerung, die es auch ermöglicht hat, dass die Piratenpartei sich gegründet hat. ???? Angst vor einer Unzufriedenheit, die junge Menschen dazu veranlasst, sich plötzlich in der Politik zu engagieren. Wir können die Politik verändern alleine dadurch, dass es uns gibt. Und deshalb stehe ich hier oben, denn das möchte ich unterstützen. Unterstützen kann ich die Piratenpartei am besten in Finanzfragen. Ich arbeite seit 15 Jahren in diesem Gebiet. Ich arbeite als Fachreferent für Bilanzierung, und es ist ??? dass ich meine Erfahrung in diesem Bereich der Piratenpartei zur Verfügung stelle.
Applaus.
Rene: ???? Auch im Wiki eine Frageseite, die auf die meisten Themen antwortet. Danke.
Versammlungsleiter: Dann zur Fragerunde für Rene.
Frage: Ich habe im Wiki geguckt und da stand, dass du Schatzmeister im Bezirksverband 2009 bis 2010 warst. Ist das korrekt?
Rene: Ja, korrekt.
Applaus.
Versammlungsleiter: Ich gebe dir den Hinweis, die Redeliste ist nicht geschlossen, du kannst dich wieder anstellen.
Frage: Warum bist du nicht mehr Schatzmeister im Bezirksverband, um die Frage zu komplettieren.
Rene: Ich wurde bereits im letzten Jahr angesprochen. ??? Es gab da eine Schatzmeisterkonferenz, auf der Bernd Schlömer angekündigt, dass er nicht wieder antreten wird. Ich wurde von mehreren Menschen angesprochen, ob ich nicht Bundesschatzmeister werden möchte. Ich wollte nicht in Mittelfranken meine Amtszeit verlängern um dann hier gewählt zu werden.
Frage: Was würdest du anders oder besser machen als Bernd?
Rene: Ich kann nur sagen was ich anders machen werde, ob es besser sein wird, kann ich nicht beurteilen. Der Bernd hat eine gute Basis geliefert in Anbetracht der Umstände???? Ich möchte eine Professionalisierung der Buchhaltung, ein gemeinsames Verfahren für alle Schatzmeister etablieren, gemeinsame Prozesse, ein Reporting in der Piratenpartei etablieren, dass eine Gliederung die Zahler der Untergliederungen kennt. ??? Entscheidungen im laufenden Jahr treffen können und nicht im folgenden Jahr, wenn wir die Bilanzen von der Steuerprüfung wieder bekommen.
Frage: Wie willst du mit dem Problem der Quittungen die überall verstreut sind.
Rene: Das ist ein Problem im Handling. Eine Auszählung bleibt solange ein Vorschuss, bis ein Beleg vorliegt.
GO-Antrag auf Schließung der Redeliste.
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
Versammlungsleiter: Wer sich noch auf die Liste stellen mochte, bitte antreten. Damit ist die Rednerliste mit dir im blauen Pullover geschlossen.
Frage: Da man als Bundesschatzmeister manchmal auch erzieherisch bzw. etwas fordern auf die LVs und KVs einwirken muss, wie siehst du da deine Kompetenzen in Sachen Konfliktmanagement und sozialen Kompetenzen allgemein.
Rene: Ich war mehrere Jahre hinweg Verwaltungshelfer beim THW ???? Das sind junge Leute die das gerne machen ??? Man musste da die Abwägung treffen zwischen Ordnungsmaßnahmen zur Erziehung und Motivation der Leute. ??? Auch in meiner Zeit in Mittelfranken habe ich da die Konfliktparteien gut aussteuern können. ???
Frage: Wenn ich richtig informiert bin, möchtest du alles mit professionellen Programm organisieren. Wie begründest du das?
Rene: Die Notwendigkeit ergibt sich einfach daraus, dass wir momentan unterjährig einen totalen Blindflug hinlegen. ??? Eine Gesamtauskunft für die Partei ist nicht möglich. Nur eine professionelle Software liefert die vom Gesetz geforderte, nicht Existenz einer Eingriffsmöglichkeit, die nötig ist ??? um maschinelle Spendenbescheinigungen zu erstellen. ??? Und wenn alle die gleichen Prozesse haben, die eine Software voraussetzt, hat man die Möglichkeit sich in die Fragen der anderen Gliederungen hineinzuversetzen und eine Antwort zu erhalten.
Versammlungsleiter: Dann ist der Andreas dran. Du hast 5 Minuten.
2011-05-14 19:21:04
Andreas: Guten Abend. Mein Name ist Andreas Goebel. Ich komme aus Potsdam. Bin dort im SV momentan Schatzmeister. Bewerbe mich hier als Bundesschatzmeister. Warum. 1. ich bin ein ganz großer Fan von Demokratie insbesondere von direkter Demokratie. Die funktioniert nur, wenn man eine Wahl hat, zwischen mehreren die sich zur Wahl stellen. Das 2. ist, ??? der Rene bewirbt sich zugleich mit dem Konzept die Buchhaltung bundesweit zu professionalisieren auch in dem Sinne, dass er professionelle Software einführen möchte. ??? Auch da möchte ich eine Entscheidung des BuPT herbeiführen. ??? Ich stehe dafür, dass das nicht stattfindet, sondern mehr Kommunikation und mehr Ausbildung der Schatzmeister stattfindet, und dass stattdessen mit normalen Tools alles ebenso zu regeln ist. ??? Der Vorteil ist, dass die einfacher zu bedienen ist, und jeder eingeführt werden kann. ???? Das eben ganz kurz entschlossen habe, mich hier zur Wahl zu stellen. Ich bin von Beruf Unternehmensberater und -Trainer im Bereich Projektmanagement. Ich habe eher mit Controlling zu tun, habe aber Betriebswirtschaft studiert. ??? Ist also kein fremdes Thema ??? 46 Jahre alt, ledig, und seit 2009 bei den Piraten. Das war's eigentlich.
Applaus.
Versammlungsleiter: Der Wahlleiter hat mir ein Chaos auf dem Tisch hinterlassen. Dann kommen wir zur Kandidatenbefragung.
2011-05-14 19:24:26
Frage: Inwieweit kannst du dir Vorstellungen machen, welchen Umfang die Buchhaltung auf Bundesebene hat. Ich weiß, wie das auf Bezirksebene bei Rene aussah, und wenn du auf Stadtebene ??? dann bezweifle ich inwieweit...
Versammlungsleiter: Bitte kurz.
Andreas: Ich hatte letztes Jahr etwa 15 Buchungen. Ich kann mir aber eine Vorstellung machen, wie das im Bund aussieht, Ich habe heute die Bundesbuchhaltung geprüft, ich weiß, wie das aussieht. Ich kann die Zeit aufwenden und das auch mit meinem Beruf gut vereinen.
2011-05-14 19:25:37
GO-Antrag auf Schließung der Redeliste.
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
Versammlungsleiter: Bei hohem Desinteresse stelle ich fest, dass die Rednerliste geschlossen ist.
Frage: Du hast gesagt, dass du dich mit Controlling auskennst. Wenn du nicht gewählt wirst, wirst du das auch in einem anderes Posten zur Verfügung stellen?
Andreas: Ja, nicht nur in einem anderen Posten, ich würde auch den gewählten auch unterstützen.
Frage: Ich bin selbst Schatzmeister im Kreisverband. Du bist dagegen die Buchhaltung zu professionalisieren. D.h. wenn wir ein Reporting wollen, dass unterjährig verfügbar ist, dass jeder Schatzmeister wöchentlich oder monatlich Zahlen hoch geben muss.
Andreas: Ja, den Aufwand musst du sowieso betreiben, egal wie du es machst.
Versammlungsleiter: KEIN WEITERES STATEMENT.
Frage: Wieviele Buchungszahlen in Excel produzieren etwa die großen Landesverbände Baden-Württemberg oder Bayern im Jahr?
Andreas: k.A., ich schätze etwa 2.000 bis 2.500.
Frage: Nachdem du gesagt hast, dass es kein zu großer Aufwand ist, die Leute zu schulen...
Versammlungsleiter: ... bitte zur Frage zu kommen.
Frage: ... ja: Bist du bereit, dich mit den Unterschatzmeistern hinzusetzen, wie er es gemacht hat, das ganze durchzugehen ...
Versammlungsleiter: ... bitte die Frage kompakt zu halten, letzte Aufforderung ...
Frage: Das war die Frage.
Andreas: Da muss ich mich falsch ausgedruckt haben. Gerade da müssen wir mehr Aufwand reinstecken, diejenigen die die Arbeit machen, auszubilden. ???? Das wäre eine Aufgabe des Schatzmeisters die einen riesen Spielraum und Zeitaufwand erfordert. Und ich bin Beruflich halt nicht nur Berater sondern auch Trainer, insofern traue ich mir das zu.
Versammlungsleiter: Die Bändchen für die Musiknacht heute Abend, da gibt es wohl noch bezahlte, die nicht abgeholt sind. Die verfallen um ???? Wer noch Bändchen haben will, bis 19.45 sind die noch zu haben.????
Frage: Ist dir bewusst, dass sämtliche Buchhaltung von einer externen Gesellschaft in Datev eingebucht wird?
Andreas: Man muss es natürlich standardisieren. ???? Wir haben auch kameralistische Elemente in unserer Bilanz. Es müsste sowieso eine große Anpassung dieser Software gemacht werden, damit sie für uns funktioniert.
Andreas: Im Web ließt man Kosten um die 35.000 EUR.
Versammlungsleiter: Ich weiß es ist schon spätere Uhrzeit. Wir sind alle etwas geschafft, aber ich bitte um Ruhe. Jeder hier oben sollte die gleiche Chance haben.
Frage: Es ist offenbar doch das schwierigst: Wie willst du sicherstellen, dass einigermaßen gleichmäßige Software gebraucht wird?
Ansage: Alle Wahlhelfer bitte sofort hier oben in die Technik kommen, mit den Urnen.
Versammlungsleiter: Bevor du antwortest, warten wir kurz den Trubel ab.
2011-05-14 19:32:34
Versammlungsleiter: Lalala, lalala...
Andreas: Eine der wichtigsten Aufgaben wird sein, die Sachen zu standardisieren, mit guten Vorlagen, guten Anleitungen und guten Schulungen.
Fragen: Gibt es keinerlei Open-Source Möglichkeit auf die man aufsetzen kann, ohne eine sog. professionelle Software - damit ist wohl Closed-Source gemeint - zu ersetzen?
Andreas: Das ist wohl gemeint, das stört mich ja. Nein, ich kennen keine Software, die das könnte was wir brauchen. ???
Applaus.
Versammlungsleiter: Ich frage gerade in der Technik kurz nach.
Zwiegespräch zwischen Versammlungsleiter und jemandem in der Technik.
... ich denke mal ja, ... haben wir nicht einen internationalen Redner oder so... Versammlungsleiter: Ja, haben wir. ??? Ansonsten redest du meinetwegen. Nee, das sind Urnenverantwortliche. Huch, das ist irgendein Bericht. Das ist ein Grundriss. Gibt es noch einen Internationalen Redner, der gerne Grußworte loswerden möchte? Ansonsten müsst ihr 5 Minuten mir zuhören. ???? Gut, der Ossi ist dran. Ich bin selber Ossi, ich darf das sagen.
Versammlungsleiter: "Die Richter der Schiedsgerichte treffen sich 15 Minuten nach Ende des Parteitags an der Bühne." [verließt Zettel]
Carsten: Carsten Eckart, Ich bin der Vorsitzende des KVs Jena. ??? Ich bin ein Kommunalpolitiker in der Piratenpartei und möchte darüber etwas erzählen. Also. Liebe Piraten, ich werde euch mit meiner ersten Aussage vielleicht erschrecken. Ja, wir sind eine politische Partei. Was macht eine politische Partei? Sie hat vor, die Willensbildung der Bürger irgendwie zu gewährleisten, d.h. wir treten zu Wahlen an. ??? Bundestagswahl da haben wir gute Themen, bei den Landtagswahlen ist es schwieriger. Aber jetzt kommt es: Kommunalwahlen ??? Die Europawahl ist nicht auf Deutschlandebene ???? Die Kommunalwahlen ist jedenfalls für viele Leute uninteressant. Aber das ist falsch. Bei einer Kommunalwahl machen wir Politik für die Bürger vor der eigenen Haustür. Wir machen Politik, die jeden einzelnen Bürger, unsere Freunde und Familie unmittelbar betreffen. Wenn wir vor die Tür gehen, sind wir in der Kommunalpolitik. Was ist der Vorteil bei der Kommunalpolitik. Es gibt keine 5%-Hürde, wir kommen mit 1-2% schon in die Parlament. ??? In Hessen, 31 Kommunalmandate, das ist einen Applaus wert.
Applaus.
Carsten: Was ist das befriedigendste an der Kommunalpolitik? Wir sehen die Ergebnisse direkt. ??? Wir können durch unsere allgemeine piratige Arbeite eine ungeheure Motivation generieren ??? auch noch andere Piraten aktiv werden. Nicht nur uns selbst motivieren, sondern auch die Bürger motivieren, und bei höher gliedrigen Wahlen zu wählen, weil wir ihr Vertrauen haben. ???? Dass wir keine Spinnerpartei sind, sondern die ernstzunehmende, neue internationale Bewegung darstellen.
Applaus.
Carsten: Nun gibt es in der Piratenpartei schon einige Kommunalpolitiker. Die Münsteraner, die Berliner, und ??? aus NDS und die Bayern haben uns gedacht, wir sollten uns Bundesweit besser vernetzen, wenn es um Kommunalwahlen geht. ??? Deutschland hat tausende Kommunen, wir können überall das Rad neu erfinden, müssen das aber nicht tun. - Geh weg Herr Urbach, noch kein Ergebnis. Noch eine Minute , geh weg. - Wir haben uns vorgenommen, es gibt eine Wikiseite Kommunalpolitik da ist eine Übersicht, eine Mailingliste und auch Wahlprogramme verlinkt. ??? Die alten Hasen sollen die Neulinge schulen, was kann man bewegen, ???? die Bundesweite Kommunalpolitik der Piraten professionalisieren und mit guten Ideen bestücken.
Applaus.
2011-05-14 19:41:19
Carsten: Wir haben noch eine Idee, die ist von den Grünen abgeschaut: Wir wollen ein Antragsrecyclingportal, das wir machen wollen, jede Gruppierung soll die Sachen einpflegen, die sie erfolgreich umgesetzt haben, damit sich andere da etwas nehmen können.
Applaus.
Carsten: Wir sind die Piraten, wir sind _eine_ Partei, kein Vorstandsamt spaltet uns, lasst uns politische Arbeit machen, KLARMACHEN ZUM ÄNDERN.
Standing Ovations.
2011-05-14 19:42:26
Versammlungsleiter: Also, die FDP hat am Freitag sieben Minuten Standing Ovations hin gekriegt, da sind wir noch weit entfernt von.

A90

Wahlleiter: Liebe Piraten, wir sind heute hier, unter anderem Vorsitz wählen. Direkt im 1. Wahlgang, ich lese jetzt vor: Dietmar Moews 22, Wir hatten 609 stimmen, 607 gültig, Schmenk 36, Pfützner 56, Schimanowski 63, Roman Schmitt 73, Flachshaar 195, Lauer 239, und mit 368 Sebastian Nerz.

 Stimmzettel 4: 
 
 Wahl zum Vorsitzenden 
 
 Abgegebene Stimmzettel: 609
 
 Ungültige Stimmen: 2
 Gültige Stimmen: 607
 
 Daniel Flachshaar
 Christopher Lauer
 Dietmar Moews
 Sebastian Nerz
 Matthias Pfützner
 Stefan Schimanowski
 Marcel Schmenk
 Roman Schmitt
 
 Wahlergebnis:
 
 Matthias Pfützner: 56 - Rang: 6   (9,2 %) 
 Sebastian Nerz: 368 - Rang: 1   (60,6%)
 Stefan Schimanowski: 63 - Rang: 5   (10,4 %) 
 Roman Schmitt: 73 - Rang: 4   (12,0 %)
 Christopher Lauer: 239 - Rang: 2   (39,4 %) 
 Daniel Flachshaar: 195 - Rang: 3   (32,1 %) 
 Dietmar Moews: 22 - Rang: 8   (3,6 %) 
 Marcel Schmenk: 36 - Rang: 7   (5,9 %)

 Gewinner: Sebastian Nerz

Applaus.
Wahlleiter: Sebastian Nerz bitte auf die Bühne.
Wahlleiter: Er schüttelt die Hände schon wie der große.
Applaus.
Wahlleiter: Sebastian, bevor du die Wahl annehmen kannst, musst du etwas tun.
Sebastian: ???
Wahlleiter: Nimmst du die Wahl an?
Sebastian: Ja, ich nehme die Wahl an, vielen Dank für euer Vertrauen.
Versammlungsleiter: Es fehlt noch was.
Sebastian: Damit muss ich den Rücktritt von meinem Amt als Landesvorsitzenden in Baden-Württemberg erklären, das mache ich hiermit.
Applaus.
Versammlungsleiter: Ich warte ganz kurz die Presse ab. Können wir bitte kurz das Logo auf dem Beamer haben. Die Presse wünscht es.
Versammlungsleiter: Aaaaahhhhhh... und da soll einer sagen: Keine Ahnung von Computern.
Applaus.
Sebastian: Whuhuhuhuh.
Standing Ovations.
2011-05-14 19:46:32
Schild im Publikum: "(Applaus)" Jens Seipenbusch setzt Sebastian Nerz einen Piratenhut auf.
Applaus.
2011-05-14 19:47:14
Diskussion vor der Bühne.
Versammlungsleiter: Ähm, Sebastian. Hier jetzt nur, weil du Vorsitzender bist, musst du mich nicht ignorieren.
Anmerkung: Wir hatten Sebastian Nerz oft in den Sitzungen in Mumble über sogenannte rosa Kühe reden hören über Programmerweiterungen. ??? Deswegen vom Bezirksverband Schwaben, eine rosa Kuh, demnächst noch mit Logo.
Eben selbige wird überreicht.
Applaus.
Versammlungsleiter: Ihr erinnert euch hoffentlich noch an die Wahl des Schatzmeisters. Deswegen bitte ich den Herrn Urbach, ob er bereit ist, eine weitere Wahl durchzuführen.
Versammlungsleiter: Herr Urbach, ziehen sie ihre Hose an und kommen Sie zur Bühne. ... Es wurde gerade gewünscht, dass du die Hose weglässt.
Wahlleiter: Können wir mal Politik machen?
Wahlleiter: Liste ist zu.
Versammlungsleiter: Ja.
Wahlleiter: Vorgestellt?
Versammlungsleiter: Ja.
Wahlleiter: Wahlhelfer an die Urnen.
Versammlungsleiter: Ja, die ist geschlossen worden, da habe ich drauf aufgepasst.
Wahlleiter: Dieses mal ist es der Stimmzettel Nummer 7, er ist leicht zu erkennen, er ist orange. Es stehen 2 Kandidaten zur Wahl, ihr habt 2 Stimmen, ihr kriegt das hin, ich vertraue euch da. Wahlhelfer präsentiert die Urnen bitte.
Wahlleiter: Ja, Sie dort. Wahlhelfer, ich kann nicht alle Urnen sehen.
Versammlungsleiter: Die Urne bitte hochheben, nicht nicken, hochheben.
Wahlleiter: Bitte verschließt die Urnen.
2011-05-14 19:51:02
Versammlungsleiter: Ich glaube das überfordert sie...
Wahlleiter: Denk dran, ihr habt 2 Stimmen, kreuzt den oder die an, die ihr für geeignet haltet. Die Urnen sind verschlossen. Hiermit eröffne ich diesen Wahlgang.
2011-05-14 19:51:28
Instrumentalmusik, gezupft.

 Zu Protokoll:
 Meldung an den Bundeswahlleiter der Piratenpartei beim Bundesparteitag 2011/1 in Heidenheim
 
 Gemäß %5 Abs. 7 Geschäftsordnung des Bundesparteitages zeige ich dem
 Wahlleiter folgendes Vorkommnis an, die die Rechtmäßigkeit der Wahlen in Frage stellen:
 
 Nach § 5 Abs. 4 Geschäftsordnung des Bundesparteitages haben die Stimmzettel
 bei Personenwahlen für die es mehr als einen Kandidaten gibt mit einem
 definiertes Feld für NEIN-Stimmen um alle Kandidaten abzulehnen zu versehen sein.
 
 Bei der Wahl des Bundesschiedsgerichtes und der Wahl des Vorsitzenden wurde
 dieses Kriterium nicht eingehalten. Die Stimmzettel verfügen nachweislich nicht über ein "NEIN" Feld.
 
 Die Geschäftsordnung des Bundesparteitages sieht in § 5 Abs. 4 für diesen
 Fall ausdrücklich vor: Anders ausgefüllte Stimmzettel sind ungültig.
 
 Ich beantrage die ungültige Wahlen unverzüglich mit ordnungsgemäßen Stimmzetteln zu wiederholen.
 
 gz.

Ansage: Bingbingbingbing.
Ansage: Die komplette Versammlungs- und Wahlleitung wird gebeten auf die Bühne zu kommen.
2011-05-14 20:00:06
Diskussion auf der Bühne.
2011-05-14 20:01:26
Ansage: Bingbingbingbing.
Ansage: Alle die mit Shuttlebussen ???? fahren möchten, die warten jetzt vor der Tür auf euch.
2011-05-14 20:03:47
Versammlungsleiter: Ich bitte um Aufmerksamkeit. Ihr habt gehört, der Shuttlebus fährt. Es werden heute Abend keine Wahlgänge mehr durchgeführt. Selbst wenn ihr jetzt fahren würdet, würdet ihr keinen Wahlgang mehr verpassen. Es wird aber noch eine Abstimmung stattfinden: Ihr würdet die Abstimmung verpassen, ich weiß noch nicht worum es geht, weil wir das noch abklären müssen. In 3-5 Minuten wissen wir, ob es die Abstimmung gibt oder nicht, dann erkläre ich euch worum es geht. Danke.
2011-05-14 20:05:13
Wahlleiter: Wahl ist hiermit geschlossen, wir werden aber erst verspätet auszählen. Die Urnen bleiben an der Bühne stehen, werden aber nicht angefasst, sonst sind die Hände ab. Desweiteren bitte ich ValiDOM an die Bühne.
2011-05-14 20:06:36
Wahlleiter: Wir brauchen Schnaps, viel Schnaps.
Versammlungsleiter: Eine Wichtige Orgadurchsage: Schnaps auf die Bühne bitte, Schnaps auf die Bühne.
2011-05-14 20:07:19
Versammlungsleiter: Die AG Schnittchen die heute Abend grillt, auch Leute die dort nicht schlafen dürfen dort zu Besuch kommen, die dürfen nur nicht dort schlafen - auch nicht mit jemandem sagt der Herr Urbach gerade. Wir freuen uns, wenn ihr zu Besuch kommt ???? Weil er da meine Hilfe wollte, ihr könnte gerne als Gäste kommen und dort Mitbringen. Und nochmal ValiDOM auf die Bühne und Schnaps auf die Bühne.
Wahlleiter: Das war ernst, sonst würde ich es nicht zweimal sagen.
2011-05-14 20:08:31
Versammlungsleiter: Ich unterbreche die Versammlung bis 20:20 Uhr. Danke.
2011-05-14 20:08:50
Musik, gregorianische Gesänge, Text leider unverständlich, da nicht auf meinem Audiokanal.
Jetzt mit Instrumentalbegleitung.
Diskussion auf der Bühne dauert an. Es geht um eine Frage der Wahlordnung und Zeiten für Wahlgänge.
2011-05-14 20:12:56
Musik wieder rein instrumental.
2011-05-14 20:15:24
Ansage: Bingbingbingbing. Achtung, es geht in 3 Minuten weiter. Danke.
2011-05-14 20:16:44
Versammlungsleiter: Bitte mein Headset, oder das. Wir haben 20:20 Uhr, bitte setzt euch. Nein keine Musik. Ich bitte euch, euch alle zu setzen.
Wahlleiter: Die Wahlhelfer bitte mit den Urnen zur Auszählung. Bitte nehmt auch die Urnen mit, der Wahlhelfer die gerade nicht anwesend sind.
Versammlungsleiter: Liebe Versammlung bitte setzt euch. Wir haben einen etwas komplizierteren Fall vor uns.
Diskussion auf der Bühne.
2011-05-14 20:19:54
Versammlungsleiter: Bitte lasst langsam Ruhe einkehren.
Diskussion vor der Bühne.
2011-05-14 20:20:52
Versammlungsleiter: So. Ok. Wir haben jetzt alles geklärt. Ich komme zu einer Verlesung. Meldung zur ??? Gemäß Par. 5 Abs. 7 zeige ich dem Wahlleiter folgendes Vorkommnis an, dass die Rechtmäßigkeit in Frage stellt. ???? Mit einem definierten Feld für Nein-Stimmen versehen zu sein. Bei der Wahl zum Vorsitzenden und BSG ??? verfügten über kein Nein-Feld. ???? Ich beantrage, die Wahlen mit korrekten Stimmzetteln zu wiederholen." Dazu: ??? Der Parteitag möge beschließen, der Parteitag möge den Formfehler sehen und für geheilt erklären... es handelt sich ausschließlich um einen Formfehler der Geschäftsordnung, jedoch keinen Verstoß gegen die Satzung oder gegen ein Gesetz. Wenn wir diesen Antrag mit 2/3 Mehrheit annehmen, ist dieser Fehler als Geheilt erklärt." Gibt es zu diesem Antrag fragen?

 Antrag der Versammlungsleitung
 
 Der Parteitag möge beschließen:
 
 Der formale Fehler der Wahl wird anerkannt und als geheilt erklärt. Bei
 weiteren Wahlen ab nach der Wahl des Schatzmeisters ist die Wahl- u.
 Geschäftsordnung einzuhalten. Es handelt sich ausschließlich um einen Formfehler
 in der Geschäftsordnung, also kein Verstoß gegen die Satzung oder sonstige Gesetzte!

Frage: Im Prinzip ist das Problem doch nur, ob man leere Stimmzettel als ungültig oder nein zählt.
Versammlungsleiter: Nein, dann müssten alle Stimmzettel ungültig sein.
Frage: Welchen Teil von Approval-Voting hat der Antragsteller nicht verstanden?
Versammlungsleiter: Das ist irrelevant, weil es so in der GO steht.
Wahlleiter: Das steht in der GO, das ist zwar totaler Unfug, aber es steht drin. Ich habe es nicht nochmal nachgeprüft, ich habe mich darauf verlassen, dass Nati es vorhin richtig erklärt hat, aber das war falsch. Da jedoch die Ergebnisse sehr eindeutig waren, bitte ich darum, inständig, dem Antrag vom Jan Zuzustimmen, und wir werden und es in Zukunft dann noch komplizierter machen als jetzt schon?
Frage: Können wir die GO ändern?
Versammlungsleiter: Ja, können wir, aber erstmal möchten wir den Formfehler heilen.
Frage: Darf ich fragen, wer den Fehler angemerkt hat?
Wahlleiter: Der vorherige Wahlleiter hat mir das dick unter die Nase gerieben. Ich kann mich nur dafür entschuldigen, dass ich nicht aufmerksamer war und mich da auf jemanden verlassen habe.
GO-Antrag auf Meinungsbild zum Antrag.
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
Frage: Wie wirkt sich denn eine Nein-Stimme überhaupt auf das Ergebnis aus?
Wahlleiter: Genau wie eine Enthaltung. Das ist einfach völliger Unfug und Mumpitz, was da steht. So steht es geschrieben und so wird es gemacht, wir kennen das doch schon.
GO-Antrag auf Schließung der Redeliste.
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
Versammlungsleiter: Die Rednerliste ist geschlossen.
Frage: Nochmal darauf hinweisen, dass diese Stimmzettel schon 1:1 in Bingen und Chemnitz verwendet worden sind. Warum hat es in Bingen und Chemnitz geklappt. Warum jetzt dieser Formalfick?
Wahlleiter: Weil ein schriftlicher Formalfick eingereicht wurde, mit Unterschrift, darum müssen wir uns darum kümmern. Ich kann mich nur nochmal entschuldigen. Aber auch in Chemnitz haben wir falsch gewählt.
Versammlungsleiter: Abstimmung über die Heilung des Formalfehlers.

A94

Versammlungsleiter: Die Erforderliche 2/3 Mehrheit ist erreicht worden, der Antrag ist angenommen worden. Vielen Dank.
Wahlleiter: Ich möchte mich auch bei den Juristen bedanken, die uns beraten haben, dass wir so einen einfachen Weg gefunden haben.
Wahlleiter: Wir zählen jetzt den Schatzmeister aus. ???
Versammlungsleiter: Noch nicht abhauen, wir haben eine Orgaansage.
Versammlungsleiter: Die Niedersachsen, die noch keinen Mitgliedsausweis haben, bitte bei der Akkreditierung melden.
Versammlungsleiter: Bitte ValiDOM auf die Bühne, dass ihr uns das Problem erklärt.
Anmerkung: Hallo ich bin der Programmierer der Liquidizer-Plattform, mir wurde heute mitgeteilt, dass es einen Programmierfehler in der Plattform gab...
Applaus.
Anmerkung: Dieser Fehler hat dazu geführt, dass Angreifen etwa 15 Accounts pro Tag öffnen konnten, mit einer Art Brute-Force-Angriff, diese Lücke wurde nicht berichtet, sondern wurde benutzt, um das Meinungsbild systematisch zu beeinflussen.
Buh-Rufe.
Anmerkung: Man kann anhand der Visualisierung im System abschätzen, wie groß die Manipulation maximal ist. Man sieht, dass an den vorderen Plätzen die Manipulation gering ist, und ich kann auch bis morgen nochmal genaue Zahlen liefern, wieviel maximal manipuliert worden.
Anmerkung: Deshalb möchte ich nochmal ein Meinungsbild einholen, ob man die Reihenfolge wie festgelegt verwenden soll, oder ob eine neue Reihenfolge festlegen will. Das Meinungsbild lautet also, wollt ihr die Reihenfolge so beibehalten?
Versammlungsleiter: Moment ganz kurz.
Diskussion auf der Bühne.
Versammlungsleiter: Dann haben wir ein Meinungsbild. Möchten wir die Liquidizer Reihenfolge wie wir sie heute morgen gehabt haben beibehalten und morgen eine Auswertung der möglichen Manipulation haben oder nicht. Ja für Liquidizer Reihenfolge, die Nein-Karte für wir wollen anders und neu entscheiden.
Versammlungsleiter: ... die korrigierte Liquidizer Reihenfolge ... ob wir die nehmen wollen, oder ob wir neu entscheiden wollen.
Versammlungsleiter: Nochmal ganz kurz: Bevor wir jetzt irgendeine Karte heben, die Frage ist: Möchten wir, die bis morgen korrigierte Reihenfolge der Liquidizer Abstimmung haben oder möchten wir den gesamten Punkt um Tagesordnung , also Punkt 16 der TO nochmal neu abstimmen. Wer die korrigierte Liquidizer Version behalten will, die blaue Karte, wer eine neue Abstimmung will, die gelbe Karte.
Versammlungsleiter: Das Meinungsbild geht leicht positiv aus, also auf die bereinigte Liquidizer Fassung.
Versammlungsleiter: Dann also ein Antrag, den ich auf Grund der Brisanz vorziehe: "Wiederholung der Abstimmung zu Punkt 16" ... lasst mich bitte meinen Antrag formulieren.
Versammlungsleiter: BITTE MAL RUHIG SEIN, DIE LETZTEN 5 MINUTEN, VIELEN DANK.
Versammlungsleiter: Nach dem Punkt. Ich möchte den Antrag stellen: "Wir behalten die bereinigte Liquidizer Reihenfolge, die morgen früh dem BuPT vorliegt, als Reihenfolge der TO-Punkte bei?????."
Frage: 1. Ist es möglich, den Fehler 100% sicher zu bereinigen. Wenn nein, ist es vorherzusehen, ob es auch in der bereinigten Version Fehler geben kann?
Anmerkung: Falls wir morgen mehr als 30 Anträge morgen behandeln, kann es Änderung geben. Für den realistischen Fall, kommt es also nicht zu Änderungen.
GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste.
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
Versammlungsleiter: Die Rednerliste wird geschlossen.
2011-05-14 20:37:09
Frage: Ich bitte den Programmierer um Details inwieweit sensible Informationen betroffen waren?
Versammlungsleiter: Da wendest du dich am besten direkt an ihn.
Frage: Unabhängig davon, wie wir eine Aktion bewerten, dass eine Sicherheitslücke ausgenutzt wurde, dass wir heute morgen über eine konkrete Antragsreihenfolge abgestimmt haben, nicht über einen Datenbankdump. Wir haben der Reihenfolge zugestimmt.
GO-Antrag auf Alternativantrag: "Die Ursprüngliche Abstimmung über die TO wird beibehalten."
Frage: Es wird hier der Eindruck erweckt, dass man das raus rechnen kann, was impliziert, dass Daten gespeichert wurden, die laut Datenschutzerklärung nicht gespeichert werden hätten dürfen. ???
Versammlungsleiter: Wäre die Versammlung damit einverstanden, wenn der Entwickler eine Analyse des Problems macht und parteiöffentlich kommuniziert.
Anmerkung: Ich kann morgen etwas präsentieren oder ins Wiki stellen, wie es gewünscht wird.
Versammlungsleiter: Dann beantworten wir derartige Fragen dort, ist das ok?
Anmerkung: Eine gnadenlose offene Erörterung des Problem würde ich sehr begrüßen. Und wir würden uns von allen Parteien in diesem Land deutlich abheben, wenn wir das klar analysieren und nicht vertuschen.
Applaus.
Anmerkung: Da wir das gleich abstimmen wollen, was wir wollen. Heißt "korrigiert" dass man die einzelnen Accounts identifizieren kann und entfernen kann.
Anmerkung: Man kann statistisch arbeiten und sagen wie weit die einzelnen Punkte maximal verrutscht sein können.
Wahlleiter: Von 505 sind 490 gültig, Auf Andreas Goebel 87, Brosig 449 stimmen, Bitte auf die Bühne Rene.

A96

 Bekanntgabe der Ergebnisse zur Wahl des Schatzmeister
 Rene Brosig: 449 - Rang: 1   (90,3 %) 
 Andreas Goebel: 87 - Rang: 2   (17,5 %)

Wahlleiter: Nimmst du Die Wahl zum Schatzmeister an?
Rene: Jawohl und ich bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen.
Applaus.
Versammlungsleiter: Dann jetzt weiter, denn das ist der letzte Punkt heute.
Anmerkung: Ich kann verstehen, dass der Programmierer sein Baby retten will. Aber die Daten sind hoffnungslos verhunzt. Es ist nachträglich nicht mehr möglich, das zu korrigieren. ???? Es ist nicht möglich, damit ein Ergebnis zu produzieren.
Anmerkung: Ich würde die Leute bitten, das Ergebnis anzugucken und nicht das Verfahren, wie es entstanden ist. Und danach urteilen.
Versammlungsleiter: RUHE BITTE.
GO-Antrag die TO nochmal abzustimmen.
Versammlungsleiter: Das ist bereits Bestandteil des Antrags, VIELEN DANK. DER NÄCHSTE REDNER.
Frage: Weiß man wer das System angegriffen hat?
Anmerkung: Man kann nicht sagen, wer es war, man kann abschätzen, wieviele Accounts pro Zeiteinheit geöffnet wurden.
Anmerkung: Ich finde, wir können es uns nicht erlauben, dass wir etwas was auf einer manipulierten Abstimmung basiert in unsere Prozesse einfließen lassen. Egal wie manipuliert wurde, es geht nicht, dass wir das einfließen lassen.
Frage: Ist es möglich, heute Abend so etwas wie einen Kurzbericht ins Wiki zu stellen, damit sich interessierte ein genaueres Bild davon machen können, damit wir morgen vielleicht etwas mehr Fakten zur Verfügung zu haben.
Versammlungsleiter: Bitte direkt klären und dann via Twitter kommunizieren, wo es existiert, wenn es existiert.
Anmerkung: Ja, kann ich machen.
Versammlungsleiter: Wir haben einen Antrag und einen Alternativ. Nummmer 1: "Den TO Punkt 16, ??? nach der korrigierten ..." was denn?
Diskussion auf der Bühne.
Anmerkung: Ich möchte nochmal sagen, dass die Manipulationen sich in Grenzen halten und in den vorderen Plätzen nicht zu Änderungen geführt haben kann.
Versammlungsleiter: Antrag 1 "Dass wir den TO Punkt 16 daraufhin ändern, dass die Reihenfolge gemäß der bereinigten Liquidizer Fassung ändern." Alternativ: "dass wir den beschlossenen TO Punkt 16 so beibehalten" Alternativ 2 "dass wir nach einem neuen Verfahren abstimmen"
Versammlungsleiter: Ich werde diese drei Anträge gegen einander abstimmen. Also erstmal nur die Ja Stimmen zählen, dann nacheinander gucken, euch sagen, welcher Antrag die meisten Ja-Stimmen hat. Und dann wird der Antrag der gewonnen hat, wird endgültig abgestimmt.
Versammlungsleiter: Wer ist für Antrag 1, also nach bereinigtem Liquidizer Ergebnis vorzugehen. Bitte nur die Ja-Karten. "(lacht)" ist keine Stimmkarte. Bitte nur Ja karten hinten in der linken ecke. Vielen Dank. Ich bitte auch die Stimmkarten mit der Front zu uns zu halten.
Versammlungsleiter: Wer ist für 2 "Den ursprünglich abgestimmten Punkt 16 so beizubehalten wie er ist" Das sind etwas mehr, wer ist dafür ein neues Verfahren zu beschließen? Das sind eindeutig mehr.
Versammlungsleiter: Dass heißt wir stimmen jetzt ab, ob wir die Reihenfolge neu abstimmen. Wer dafür ist die blaue Karte, wer dagegen ist die gelbe Karte.
2011-05-14 20:49:06
Versammlungsleiter: Gerhard, guckst du bitte mit.
Versammlungsleiter: Wir stimmen das getrennt ab, wir trauen uns das nicht zu. Also jetzt nur die Ja karten, wer dafür ist, dass ein neues Verfahren ausgelotet wird.
Versammlungsleiter: Und ich bitte, wer die Karte gehoben hat, die solange zu halten, bis die Abstimmung vorbei ist. Dann jetzt bitte die Ja Karten runter und die Nein Karten.
Versammlungsleiter: Jetzt ist eindeutig. Der Antrag 3 wurde angenommen. Die Axel-Müller Karten werden morgen. ... wir müssen mal kurz klären, wie wir's machen.
2011-05-14 20:50:52

A98

Versammlungsleiter: Das Verfahren wird es so laufen: Da es das einzige Alternativverfahren das Axel-Müller Verfahren ist, stimme ich das nochmal ab. Wer dafür ist die blaue Karte, wer dagegen ist die Nein Karte. Das ist Positiv, also Axel Müller. Morgen werdet ihr auf den Plätzen die Karten für das Axel-Müller finden, die ihr dann ausfüllen könnt, ??? Wir werden beim Einwurf auf der Stimmkarte abkreuzen. ???
Versammlungsleiter: Wir haben noch einen GO-Antrag, da ich aber den Parteitag gerne schließen möchte.
Diskussion auf der Bühne.
GO-Antrag auf Unterbrechung der Versammlung.
Versammlungsleiter: Der steht meinem Antrag entgegen steht. Es gibt einen Antrag auf Unterbrechung bis morgen, 8 Uhr. Es gibt formelle Gegenrede.
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dagegen ist.
Versammlungsleiter: Dann unterbreche ich die Versammlung bis morgen früh zu dem auf der Einladung genannten Termin, den ich grad nicht weiß. 10 Uhr. Morgen um 10 geht es weiter. Um 21 Uhr fährt ein Shuttlebus, ich weiß nicht wohin, aber ihr könnt da mitfahren.
Ansage: Shuttlebus fährt nach die Hotels.
Versammlungsleiter: Shuttlebus fährt nach die Hotels wurde mir gesagt, die Schiedsrichter treffen sich in 15 Minuten an der Bühne. Ich wünsche einen schönen Abend, erholt euch von den Strapazen, bis morgen früh, tschüss.
2011-05-14 20:54:14

Bundesparteitag 2011.1/Protokoll-2011-05-14

2011-05-14

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