Bundesparteitag 2010.2/Antragskommission/Anträge 2010.2/2010-10-21 - Antragsmodul WI-06 - Reduzierung der Staatsverschuldung

Antragsnummer GP056 Einreichungsdatum 2010-10-21 Antragstitel Antragsmodul WI-06 - Reduzierung der Staatsverschuldung Antragsteller Als Vertreter der AG-Wirtschaft: Sebastian Krone aka "Bastian" Antragstyp Programmantrag Antragstext Reduzierung des Staatsverschuldung Die Staatsverschuldung ist zügig zu reduzieren, um auch in Zukunft politische Gestaltungsmöglichkeiten für die Gesellschaft zur Verfügung zu haben. Ausgaben und unter anderem alle Subventionen werden auf den Prüfstand gestellt. Subventionen sollen nur dort eingesetzt werden, wo wichtige wirtschafts- und forschungspolitische Ziele anders nicht erreicht werden können. Begründung Piratische Haushaltspolitik ist solide und nachhaltig. Die Piraten wollen so schnell wie möglich ausgeglichene Haushalte ohne Neuverschuldung erreichen. Die Staatsverschuldung soll zügig reduziert werden, um auch in Zukunft politische Gestaltungsmöglichkeiten für die Gesellschaft zur Verfügung zu haben. Darüber hinaus ist eine Schuldenrückführung auch aus Gründen der Generationengerechtigkeit unabdingbar. Ausgaben und unter anderem alle Subventionen werden auf den Prüfstand gestellt. Subventionen sollen nur dort eingesetzt werden, wo wichtige wirtschafts- und forschungspolitische Ziele anders nicht erreicht werden können. Zum Beispiel: Jede Subvention sollte nur für 2-3 Jahre beschlossen werden. Wird eine Weiterführung der Subvention als notwendig und sinnvoll angesehen, sollte die Fortführung neu beschlossen werden müssen. Liquid Feedback - Wiki-Antragsfabrik http://wiki.piratenpartei.de/Antragsfabrik/Antragsmodul_WI-06_%E2%80%93_Reduzierung_des_Staatsverschuldung Konkurrenzanträge derzeit keine bekannt Hinweise zum Programmantrag Antrag für das Grundsatzprogramm Datum der letzten Änderung -