Bundesparteitag 2010.2/Antragskommission/Anträge 2010.2/2010-10-14 - Monopole, Kartelle, Patente GpW-5

Antragsnummer GP075 Einreichungsdatum 2010-10-14 Antragstitel Monopole, Kartelle, Patente GpW-5 Antragsteller Wigbold Antragstyp Programmantrag Antragstext Hiermit beantrage ich folgende Sätze in ein Grundsatzprogramm der PIRATEN aufzunehmen: Monopole, Kartelle, Patente (1) Ein "Monopol" bezeichnet einen einzelnen Aspekt (Punkt), der durch sein Potential die geschaffene Ordnung des ihn beinhaltenden Systems außer Kraft setzt - Die Ordnung wird ungültig. Für ein Marktwirtschaftliches Monopol gilt so: Ein Monopol stört die Marktwirtschaftliche Ordnung: - Z.B wird die Preisfindung durch Angebots-, oder Nachfrage-Monopole gestört. (2) Ein Kartell bestehend als Bündnis eigentlicher Konkurrenten kann ebenfalls die derzeitige Marktwirtschaftliche Ordnung stören, wenn sie Preis- oder Mengen- bzw. Leistungs-Absprachen umsetzen. (3) Die PIRATEN sehen es in einem marktwirtschaftlichen Zusammenhang als nötwendig an, Monopol - sowie Kartellbildung zu unterbinden. (4) Alterativ ist für die PIRATEN denkbar, daß das ökonomisches Gut der Kartell- bzw. Monopolbildung als nicht marktfähig erkannt wird. Über die Legislative bzw. die politische Gestaltung werden dann strukturelle Änderungen in der Wirtschaftsordnung umgesetzt, so daß die betroffenen Güter sowie Dienstleistungen in andere Komponenten der Wirtschaftsordnung überführt werden. (5) Patente und ähnlich hoheitlich erteilte Schutzrechte sehen die PIRATEN als befristete Monopole, die das Staatswesen dem Nutznießer gewährt, wenn im Gegenzug ein Nutzen für die Bürger entsteht. Die Praxis zeigt jedoch, daß der erwartete Nutzen für die Bürger meist nicht gegeben ist. - Im Gegenteil: Die PIRATEN sehen hier ein großes Potential des Mißbrauchs und lehnen deshalb hoheitlich erteilte Schutzrechte ab. (6) Natürliche Monopole entstehen von selbst, z. B. durch Marktvorsprung, Produktions-, Standortvorteil sowie aufgrund von Markteintrittsbarrieren. Hier ist regelmäßig zu prüfen, ob die Verhältnismäßigkeit noch gegeben ist, bzw. ob der Monopolist seine Vormachtstellung gegenüber den Bürgern mißbraucht. Begründung - Liquid Feedback https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/1098.html Wiki-Antragsfabrik - Konkurrenzanträge - Hinweise zum Programmantrag Antrag für das Grundsatzprogramm Datum der letzten Änderung -