Benutzer Diskussion:Pirataleks1
Bezahlbaren Wohnraum schaffen; Antragsdatum: 21.04.2013 Antragsteller: Piraten Mitgliedsnummer; 39873 Antragstext: Antragstext Die Piraten setzen sich für eine nachhaltigen Sozialen Wohnungsbau ein. Wohnungsmieten in den Ballungszentren explodieren, Mieterinnen und Mieter mit geringem Einkommen werden aus ihren angestammten Wohngebieten verdrängt. Wohnungsmangel in den Großstädten wird nicht allein durch den Neubau von Wohnungen gelöst, deren Kostenmiete sich derzeit bis zu 10 Euro pro Quadratmeter bewegt. Kleine bezahlbare Wohneinheiten bis 45 Quadratmeter werden kaum noch gebaut. Modul 1 Progammantrag; Die Piratenpartei setzt sich dafür ein, Eigentümer von Wohnhäusern in die Pflicht zu nehmen, bezahlbaren Wohnraum anzubieten. Sie stützt sich dabei auf die im Grundgesetz verankerte Sozialbindung des Eigentums.Wir fordern, dass bei allen Wohngebäuden mit mehr als 2 Mietparteien 20% der Mieteinheiten, gemessen in qm zu qm des gesamten Objekts, an eine sozial verträgliche Quadratmeter-Kaltmiete Bedürftigkeit sicherstellen, (incl. Betriebskosten) gebunden werden. Dieser Preis darf maximal die Angemessenheitsgrenze von Wohngeld, SGB II und XI erreichen und wird mit dem örtlichen Mietspiegel veröffenlicht.Den Eigentümern sol im Ausgleich ein Steuervorteil eingeräumt werden. Kleine Wohneinheiten bis 45 Quadratmeter bauen. Zur Würde des Menschen gehört auch würdevolles Wohnen, Wohnraum muss daher für alle bezahlbar sein. Derzeit ist eine starke soziale Entmischung in den Städten zu beobachten, die sich besonders deutlich in einer zunehmenden Konzentration von einkommensschwachen Haushalten in den Großwohnsiedlungen am Stadtrand sowie einer intensiven Gentrifizierung - also einer Aufwertung mit weitreichenden sozialen Folgen - der innerstädtischen Altbauquartiere äußert. Der Gentrifizierung ist durch integrierte, partizipative und transparente Planung, sowie stärkere Berücksichtigung sozialer Aspekte entgegenzuwirken. Die Entwicklung von Baukultur muss ein gemeinsames, öffentlich gefördertes Anliegen sein. Bei allen baulichen Maßnahmen soll auf die natürlichen Ressourcen, also Natur und Landschaft, besondere Rücksicht genommen werden; eine Zersiedelung der Landschaft ist zu vermeiden.
Modul 2 Vergabe öffentlicher Aufträge Bauen ist auch Verantwortung, daher muss sichergestellt werden, dass bei allen Hoch- und Tiefbaumaßnahmen nur geeignete Fachkräfte und Unternehmen tätig werden können. Die Bauwirtschaft und ihre Auftraggeber sind stärker als bisher zu kontrollieren. Alle öffentlichen Aufträge und Vergaben sollen transparent und nachvollziehbar veröffentlicht werden und kontrollierbar sein. Die Bauaufsicht als Kontrollinstanz ist deutlich zu verstärken. Wir wollen ein Vergaberegister schaffen, mit dessen Hilfe bereits auffällig gewordene Firmen künftig von der Vergabe öffentliche Aufträge ausgeschlossen werden, bis diese nachweislich die Gründe, die zuvor zur Sperrung geführt haben, für zukünftige Bauaufträge behoben haben. Diese Informationen sollen nicht nur Behörden, sondern auch der interessierten Öffentlichkeit zur Verfügung stehen.
Modul 3 n sozialen Segregation in unserer Gesellschaft. Die Piratenpartei fordert daher eine dauerhafte Förderung eines gemeinnützigen Wohnungsbaus auf Bundes- und Länderebene. Dieser sichert nicht nur Wohnraum für finanziell schlechter gestellte Haushalte, er spart letztlich auch Transferleistungen und wirkt dämpfend auf das allgemein ansteigende Mietzinsniveau. In diesem Zusammenhang sollen auch der genossenschaftliche Wohnungsbau und Mietshäusersyndikate gefördert werden, die den Zweck haben, ihren Mitgliedern dauerhaft preiswerten Wohnraum zur Verfügung zu stellen. Die öffentliche Hand muss im Rahmen transparenter Planung Rechenschaft darüber ablegen, welche Grundstücke sich im öffentlichen Besitz befinden und warum diese nicht für die Schaffung preiswerten Wohnraums zur Verfügung gestellt werden. Grundstücke der öffentlichen Hand sollen nicht verkauft, sondern nach Projektqualität in Erbbaupacht, mit periodischen Pachtabschlägen vergeben werden. Infrage kommende Grundstücke sollen dabei vorrangig für genossenschaftlichen und sozialen Wohnbau verwendet werden. Modul 5 Modernisierungsumlagen einschränken Derzeit können Eigentümer die Kosten für Modernisierungsmaßnahmen mit 11% pro Jahr auf die Miete umlegen. Diese Umlage wird dauerhaft erhoben, auch wenn die Modernisierungsmaßnahmen längst abbezahlt sind. Die Piratenpartei fordert diese Umlagen auf 3% pro Jahr zu begrenzen. Energetische Sanierungen Die Piratenpartei fordert, dass nach vorgenommener energetischer Sanierung eine Mieterhöhung maximal in Höhe der durchschnittlichen Energiekosteneinsparung gestattet wird. Aus der Energiesanierung darf dem Mieter bei durchschnittlichem Heizwärmeverbrauch kein finanzieller Nachteil entstehen. Zur Finanzierung der energetischen Sanierungen von Wohngebäuden können von den Eigentümern Fördermittel zur Energieeinsparung für die Sanierung von Wohnraum (KfW, Städtebauförderung, EU-Fonds etc.) in Anspruch genommen werden. Die Inanspruchnahme von Fördermitteln muss verpflichtenden Vorrang haben vor der Umlage auf die Mieten. Modul 6 Mietendeckelung bei Neuvermietung Bei Neuvermietungen von Bestandswohnungen darf die Miete nicht mehr als 6% über der ortsüblichen, durchschnittlichen Vergleichsmiete nach gültigem Mietenspiegel liegen. Grundmietenerhöhung Die Kappungsgrenze (§ 558 Absatz 3 BGB) bei der Anpassung an die ortsübliche Vergleichsmiete (Mietspiegelmiete) soll auf maximal 10% in vier Jahren geändert werden. Eine Miete, welche die ortsübliche Vergleichsmiete um mehr als 15% übersteigt, soll als ordnungswidrig gelten. Modul 7 Sozialer Wohnungsbau Die Piratenpartei fordert eine Neuorientierung der Wohnraumförderung mit dem Ziel, den Neubau von öffentlich geförderten Wohnungen zu stärken. Wohnungsbaupolitische Ziele müssen sich am Bedarf orientieren. Derzeit fallen ständig mehr Sozialwohnungen aus der Bindung, als neue geschaffen werden, sodass die Zahl der Sozialwohnungen beständig sinkt. Städtische Wohnungsbauunternehmen sollen verpflichtet werden, Unternehmensüberschüsse in den sozialen Wohnungsbau zu reinvestieren. Die Bindungsfristen von Sozialwohnungen müssen verlängert werden, um den Bestand ausbauen zu können. Schutzschild gegen Gentrifizierung Mit dem Öffnen der sozialen Schere zwischen armen und reichen Stadtteilen in den Städten ist eine Neubewertung vieler innenstadtnaher Altbauquartiere verbunden, in denen im Vergleich zur Gesamtstadt weit überproportionale Mietpreissteigerung zu beobachten sind. Dieses als Gentrifizierung bekannte Phänomen führt zu einer weiteren Entmischung der Einkommensgruppen und einer Verschärfung der sozialräumlichen Polarisierung. Die Piratenpartei lehnt diese unsoziale Politik, die auf Kosten der einkommensschwächeren Einwohner geht, grundsätzlich ab und fordert einen Schutzschild gegen Gentrifizierung, der aus Komponenten der Beobachtung der sozialräumlichen Entwicklung sowie Interventionen auf dem Wohnungsmarkt besteht. Soziale Erhaltungsverordnungen Bei Entwicklungen, die auf Gentrifizierung hindeuten, muss umgehend der Erlass von sozialen Erhaltungssatzungen für die entsprechenden Gebiete geprüft und bei Bedarf zeitnah erlassen werden. Auf Bundesebene muss geprüft werden, in wie fern das Instrument der sozialen Erhaltungssatzung zur wirkungsvollen Eindämmung von Gentrifizierung geeignet ist. Durch eine Reform von §172 BauGB (Erhaltung baulicher Anlagen und der Eigenart von Gebieten) soll die Regulation der Mietentwicklung als Teil der Erhaltungssatzung festgeschrieben werden.Mietergemeinschaften sollen ein Vorkaufsrecht bei Veräußerung der von ihnen bewohnten Immobilien bzw. beim Neubau anstelle der alten Immobilie gewährt werden. Bei Neubau gelten die Mieter als berechtigt, denen aufgrund des Abrisses die Kündigung ausgesprochen wurde bzw. die mit Begründung des Abrisses selbst die Kündigung ausgesprochenhaben. Die Mitgliedschaft in einer Wohnungsgenossenschaft bzw. in einem Wohngemeinschaftsprojekt ist finanziell zu fördern und die ausreichende Versorgung der Hamburger mit preiswertem Wohnraum muss sichergestellt werden. Alternative Wohnformen Mit dem sozialen Wandel unserer Gesellschaft geht auch eine Pluralisierung der Lebensentwürfe und Wohnpräferenzen einher, der derzeit stadtpolitisch noch zu wenig Rechnung getragen wird. Die Piratenpartei setzt sich dafür ein, dass auch alternative Wohnformen - wie etwa Bauwagenplätze - legalisiert werden. Geeignete Standorte für alternative Wohnformen sind auf Basis partizipativer Verfahren zu bestimmen. Maklerunwesen abschaffen Maklergebühren für Mietobjekte sollen nicht länger von Mietern getragen werden müssen, da sie ihnen in Städten mit stark umkämpften Mietwohnungsmarkt keine Vorteile bringen. Da die Dienstleistung des Wohnungsmaklers dem Vermieter zu Gute kommt, muss dieser auch die Kosten hier für tragen. Verhinderung von Leerstand und Zweckentfremdung von Wohnraum Um dem ausufernden spekulativen Leerstand und der Zweckentfremdung von Wohnraum, z.B. als Arztpraxen, Anwaltskanzleien oder als Ferienwohnungen, Einhalt zu gebieten sollen Wohnraumschutzgesetze konsequenter als bisher angewendet werden. Darüber hinaus fordert die Piratenpartei eine Ergänzung um folgende Punkte:
• Eigentümer von Wohnraum sollen einer bußgeldbewehrten Anzeige bei einem länger als 3 Monate andauernden Leerstand verpflichtet werden. • Den Kommunen soll ein Belegungsrecht eingeräumt werden, wenn 3 Monate nach Bußgeldverhängung keine Vermietung erfolgt ist. • Nach Leerstand von mehr als 12 Monaten soll ein beschleunigtes Vermietungsverfahren Anwendung finden. • Nach Leerstand von mehr als 6 Monaten z.B. bei Abriss- bzw. Neubauplanung soll eine Zwischenvermietung angeordnet werden können. • Bei Sanierungs- und Umbaumaßnahmen dürfen Wohnungen höchstens doppelt solange wie allgemein üblich leer stehen.
Darüber hinaus sollen die Kommunen eine vom Bund geförderte Möglichkeit erhalten, das Personal in den Wohnraumschutzabteilungen aufzustocken. Die Besetzung von widerrechtlich leerstehendem Wohnraum soll entkriminalisiert werden. Modul 8 Kündigung, Mietminderung, Betriebskostenumlage Anfang 2013 wurde von der schwarz-gelben Bundesregierung das Mietrechtsänderungsgesetz verabschiedet, welches im April desselben Jahres in Kraft trat. Dies verschiebt ein notwendiges Gleichgewicht zwischen Eigentümer- und Mieterinteressen zu Ungunsten der Mieter. Anliegen der PIRATEN ist es hier wieder einen gerechten Interessenausgleich herzustellen. Ordentliche Kündigung Fristgerechte Kündigungen wegen Zahlungsverzugs sollen, wie fristlose Kündigungen, unwirksam werden, wenn der Mieter innerhalb einer Frist die Ausstände nachzahlt. Fristlose, wie fristgerechte Kündigungen wegen nicht gezahlter Mieterhöhung sollen erst möglich sein, wenn die Berechtigung zur Mieterhöhung rechtskräftig festgestellt ist und der Mieter den Erhöhungsbetrag dennoch nicht zahlt. Die Möglichkeit zur Kündigung wegen Eigenbedarf soll auf Eigenbedarf zum Wohnen und auf Verwandte in gerader Linie beschränkt werden. Mietminderungsrecht Die Einschränkungen des Mietminderungsrechts durch das Mietrechtsänderungsgesetz von 2013 sollen zurückgenommen werden, so dass ein Recht zur Mietminderung bei eingeschränkter Nutzbarkeit der Mietsache durch Modernisierungsmaßnahmen nicht erst nach drei Monaten besteht. Betriebskostenumlagen Der Mieter soll immer, wie bislang nur für Sozialwohnungen gesetzlich geregelt, das Recht, zur Prüfung von Heiz- und Betriebskostenabrechnungen haben und dafür Kopien der Kostenbelege erhalten. Bei der Abrechnung von Heiz- und Betriebskosten ist immer die tatsächliche Wohnfläche zu Grunde zu legen und nicht die vereinbarte.Begründung; https://satowl.piratenpad.de/w
Unterstützer
Dem Antrag fehlen noch Unterstützer aus dem Antragsbereich.
Link-Text; Bezahlbaren Wohnraum sichern
Willkommen im Piratenpad! Wohnung als Spekulationsobjekt: Wenn die Miete unerschwinglich wird.
Jahrzehntelang befanden sich hunderttausende Immobilien in Deutschland im Eigentum der öffentlichen Hand. Doch seitdem viele dieser Häuser an private Investoren verkauft wurden, beschweren sich immer öfter Mieter über stark steigende Mieten für Wohnungen, die einfach ihr Geld nicht Wert sind.
Wohnungsnot durch Energiewende:
In immer mehr Städten explodieren die Mieten nach teuren energetischen Modernisierungen. Denn die Kosten für Gebäudedämmungen, neue Heizungen und Isolierfenster können die Vermieter auf die Mieter abwälzen. Das trifft vor allem Geringverdiener, Wohngeld- und Hartz-IV-Empfänger. Hunderttausende müssen umziehen, weil sie sich ihre Wohnungen nicht mehr leisten können. Entmietung brutal.
Chic und teuer, alt und billig:
Die Immobilienpreise explodieren, die Mieten steigen, das Wohnen wird für viele langsam unbezahlbar. Über die Entwicklung auf dem Immobilien- und Wohnungsmarkt spricht Jürgen Zurheide mit Hartmut Miksch, dem Präsidenten der Architektenkammer NRW.
Mieten, Makler, Nebenkosten - wird Wohnen zum Luxusgut?
Die Kosten für Heizung und Strom explodieren, Mieten und Wohnungspreise steigen oft schneller als die Einkommen. Und Makler kassieren fette Provisionen. Wird der Wohnungsmarkt zum Haifischbecken? Wer schützt die Bürger vor der Gier der Spekulanten? Wohnen unbezahlbar? Die Wohnungsnot treibt sie auf die Straße - und das mitten in Deutschland, in Freiburg und anderen Städten. Tausende protestierten am Wochenende gegen hohe Mieten. Und was machen die Piraten dagegen?
Arm raus, Reich rein. Arme Mieter vertreiben:
Der Wohnungsmarkt in München ist der teuerste in Deutschland. Selbst mit unrenovierten Bruchbuden lassen sich hohe Renditen erzielen. Den Spekulanten stehen allerdings oft die alteingesessenen Mieter im Weg.
Warum Wohnen unbezahlbar wird;
In deutschen Städten und Ballungszentren explodieren Immobilienpreise und Mieten. Wohnen wird dort für viele Menschen bald unbezahlbar. Schon jetzt geben Familien im Schnitt die Hälfte ihres Einkommens für die Miete aus - zu viel, warnen Experten. Was sind die Ursachen für diese Entwicklung, und was müsste getan werden, um sie zu stoppen? Videos und Audios geben Antworten auf diese und weitere Fragen. Studenten, junge Familien und Alleinerziehende - für viele ist der Traum von einer schönen Wohnung in der Stadt nicht mehr zu bezahlen. Denn vielerorts ist zu wenig gebaut worden und Betongold ist hochattraktiv für Investoren, die wegen der Finanzkrise ihr Geld solide anlegen wollen. So werden in begehrten Lagen Objekte aufgekauft, saniert und teuer neu vermietet. Fachleute befürchten, dass auf diese Weise die Idee der "bunten Stadt" stirbt: Normalverdiener ziehen aus den Städten heraus, ärmere Menschen können sich nur noch Wohnungen in benachteiligten Vierteln oder Hochhaus-Siedlungen leisten - und in den Innenstädten bleiben Luxus-Quartiere für die Reichen. Politiker sind alarmiert: Die SPD möchte den Kampf um bezahlbaren Wohnraum zu einem Thema im Bundestagswahlkampf machen. Mietsteigerungen sollen begrenzt und der soziale Wohnungsbau angekurbelt werden. Andererseits hat die Bundesregierung gerade eine Mietrechts-Reform verabschiedet - die jedoch nutzt vor allem den Vermietern, monieren Kritiker. Muss die Politik für bezahlbaren Wohnraum sorgen? Und was passiert mit unseren Städten, wenn sich nur noch Reiche das Leben dort leisten können? Drei Zimmer, Küche, teuer - wird Wohnen zum Luxus?
Wohnen wird Luxus: Reiche rein - Arme raus? Die Beton-Blase: Warum Wohnen unbezahlbar wird; Wenn sich die Bewohner ihre eigene Stadt als Wohnort nicht mehr leisten können, dann stimmt etwas nicht. In München, Hamburg, Frankfurt ist das aber in immer mehr Stadtvierteln der Fall. Die Investition in "Betongold", die Spekulation mit Wohnraum könnte eine Immobilienblase schaffen in Deutschland, warnen die ersten Experten. Und die könnte platzen und spanische oder gar amerikanische Zustände auf dem Wohnungsmarkt bringen. Einstweilen trifft es noch nicht die besser Verdienenden, noch werden vor allem Studenten und Rentner und Wohnungssuchende mit niedrigerem Einkommen in die Randbezirke der Städte verdrängt. Aber die Spirale wird weiter gedreht. Der Deutsche Mieterbund warnt vor einer allgemeinen Wohnungsnot in Deutschlands Städten. Wohnen wird Luxus - und die soziale Schieflage sichtbar. Wer wohnen will, muss leiden - Quartiersuche in Frankfurt: Wer in der Frankfurter Innenstadt eine bezahlbare Wohnung finden will, sucht immer öfter vergeblich, denn hier sind Quadratmeterpreise um die 20 Euro völlig normal. Damit rangiert Frankfurt ganz oben auf der Liste der teuersten Städte Deutschlands. Der Grund: In den letzten Jahren wurden in Frankfurt weder bezahlbarer Wohnraum geschaffen noch Sozialwohnungen gebaut. Absurd, denn die Zahl der Einwohner ist stark angestiegen.
Hier könnt Ihr weitere infos eintragen;
Zu 1 wann ist eine Wohnung ihr Geld wert? Problem ist das man Miete irgendwann nicht mehr bezahlen kann.
Die Modernisierungskosten auf die Miete umzu legen war schon immer so. Heute ist das Problem das Modernisierung vom Staat erzwungen wird. Weder Mieter noch Vermieter haben eine Wahl