Benutzer:TobiasPirat/Entwürfe/PG Landtagswahlkampf NRW 2010/Protokolle/2009-11-07

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Eröffnung

  • Thema: Gründungstreffen der PG Landtagswahlkampf NRW 2010
  • Zeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Crêperie Buer, Hagenstr. 36, 45894 Gelsenkirchen
  • Teilnehmer:
    • TobiasPirat (tobias.pirat (ät) piratenpartei-aachen.de)
    • weitere Teilnehmer werden kurzfristig nachgetragen

Protokoll und Sitzungsleiter

Gründungswille

Die anwesenden 30 Piraten erklären den Willen, eine PG Landtagswahlkampf NRW 2010 gemäß den hier protokollierten Inhalten zu gründen. Diese Piraten sind ab Gründung Mitglied der PG Landtagswahlkampf NRW 2010 (im Folgenden auch „PG“).

Aufgabe der Projektgruppe

Der Zweck der PG Landtagswahlkampf NRW 2010 ist die Erarbeitung einer Wahlkampfstrategie zur Landtagswahl in NRW am 09.05.2010 sowie die Steuerung deren Umsetzung.

Name der Projektgruppe

Der Name der Projektgruppe lautet „PG Landtagswahlkampf NRW 2010“. In einer späteren Sitzung wird über die Einführung eines (zusätzlichen) Kurznamens entschieden. Der aktuelle Name erklärt eindeutig, worum es in der Projektgruppe geht und ist auch in Zukunft rückwirkend eindeutig.

Endtermin

Die Projektgruppe bestimmt als Endtermin den 30.06.2010. An diesem Tag löst sie sich auf.

Sprecher

Als Sprecher der PG Landtagswahlkampf NRW 2010 wird TobiasPirat bestimmt.

Arbeitsmodell

Innere Struktur

Die PG plant, Untergruppen zu bilden und sich somit eine innere Struktur zu geben. Entscheidungen über diese innere Struktur werden in den ersten Sitzungen gefällt.

PG-Treffen

Mumble-Treffen

Die PG trifft sich wöchentlich virtuell in Mumble. Als regelmäßiger Termin wird zunächst Montag um 20:30 Uhr festgelegt. Die erste Mumble-Konferenz findet am Montag, den 16.11.2009 statt.

Die Mumble-Konferenzen werden moderiert und beginnen pünktlich.

Aufgabe: Tobias klärt, ob die PG einen eigenen Raum in Mumble bekommen kann.

PG-Wochenenden

Die PG trifft sich darüber hinaus in der Regel ca. alle vier Wochen an einem Wochenende zum „PG-Wochenende“. Geplant ist es, zunächst jeweils das volle Wochenende, d.h. zwei Tage à mindestens 8 Arbeitsstunden, zu nutzen und im neuen Jahr die Intensität auf einen Tag pro PG-Wochenende zu reduzieren. Dies wird nach Bedarf angepasst.

Die ersten beiden PG-Wochenenden finden statt

  • am Samstag, den 21.11.2009 und am Sonntag, den 22.11.2009, sowie
  • am Samstag, den 12.12.2009 und am Sonntag, den 13.12.2009.

Für die PG-Wochenenden wird jeweils ein Veranstaltungsort ausgewählt, an dem zumindest zwei getrennte Räume mit Seminarausstattung (Flipchart/Tafel, Pinwände mit Moderatorenmaterial, ggf. Beamer, Besprechungstisch) vorhanden sind.

Matthias stellt seine Geschäftsräume in Düsseldorf kostenlos für das erste PG-Wochenende am 21/22.11.2009 zur Verfügung.

Aufgabe: Matthias gibt die Adresse des Veranstaltungsorts für das erste PG-Wochenende bekannt.

Weitere Arbeitsmittel

Es gibt bereits eine Wiki-Seite für die PG. Diese Wiki-Seite wird beibehalten und sukzessive erweitert und verbessert.

Es soll eine Mailingliste für die PG eingerichtet werden. Details hierzu werden noch festgelegt.

Entscheidungsmodell

Die PG vereinbart die folgenden Festlegungen zur Entscheidungsfindung. Es werden unterschiedliche Themenbereiche unterschieden und hierfür jeweils eigene Entscheidungsregeln definiert.

Aufnahme eines neuen PG-Mitglieds

Neue Mitglieder können auf regulären PG-Treffen aufgenommen werden. Hierzu ist die Zustimmung der einfachen Mehrheit der anwesenden PG-Mitglieder notwendig. Wird die Aufnahme eines Mitglieds verweigert, so ist dies gegenüber dem Bewerber zu begründen.

Ausschluss eines PG-Mitglieds

Ein Mitglied der PG wird automatisch aus der PG ausgeschlossen, wenn es zweimal in Folge unentschuldigt einem PG-Treffen fernbleibt. Als Entschuldigungen gelten:

  1. die Eintragung der eigenen Abwesenheit auf der Einladungsseite im Wiki,
  2. die Erklärung der eigenen Abwesenheit per E-Mail auf der PG-eigenen Mailingliste,
  3. die mündliche (telefonische) Informationen eines Teilnehmers,

jeweils vor Beginn des PG-Treffens.

Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, ein Mitglied aktiv auf Antrag aus der PG auszuschließen. Der geplante Ausschluss auf Antrag muss spätestens 8 Tage vor der Entscheidung auf der Wiki-Seite der PG sowie per E-Mail auf der PG-eigenen Mailingliste angekündigt und begründet werden. Dem auszuschließenden Mitglied ist ein Rederecht einzuräumen. Der Ausschluss muss begründet werden.

Bei der Abstimmung zum Ausschluss eines Mitglieds haben weder der Antragsteller noch das auszuschließende Mitglied ein Stimmrecht. Der Ausschluss gilt als beschlossen, wenn 3/4 aller PG-Mitglieder abzüglich der beiden Stimmrechtslosen für den Ausschluss stimmen.

Normale Entscheidungen

Normale Entscheidungen sind alle Entscheidungen, die nicht speziell geregelt sind. Normale Entscheidungen können auf einem regulären PG-Treffen getroffen werden und erfordern eine 2/3 Mehrheit der anwesenden PG-Mitglieder, mindestens jedoch 3 zustimmende PG-Mitglieder.

Änderung der Gründungsentscheidungen

Die PG vereinbart ein Änderungsrecht, um die Festlegungen der Gründungsversammlung nachträglich zu ändern, soweit dies nicht im konkreten Einzelfall gegen die Satzung der Piratenpartei verstößt.

Als Festlegungen der Gründungsversammlung in diesem Sinne gelten

  1. die Aufgabenbeschreibung der PG,
  2. der Name der PG,
  3. das Enddatum der PG,
  4. der Sprecher der PG,
  5. das Entscheidungsmodell der PG.

Die geplante Änderung einer Gründungsentscheidung muss spätestens 8 Tage vor der Entscheidung auf der Wiki-Seite der PG sowie per E-Mail auf der PG-eigenen Mailingliste angekündigt und begründet werden. Änderungen an Festlegungen der Gründungsversammlung können mit einer 2/3 Mehrheit aller PG-Mitglieder beschlossen werden.

Ausgabenbewilligung

Die Bewilligung von Ausgaben wird speziell geregelt. Das Entscheidungsmodell hierfür wird spätestens auf dem ersten PG-Wochenende festgelegt. Bis dahin darf die PG kein Geld ausgeben. Der Beschluss über das erste Entscheidungsmodell für die Ausgabenbewilligung wird im Sinne dieses Entscheidungsmodells als normale Entscheidung behandelt. Das so vereinbarte Entscheidungsmodell gilt trotz des nachträglichen Beschlusses als Gründungsentscheidung.

Sonstiges

Weitere Gruppen

Die PG Landtagswahlkampf NRW 2010 geht davon aus, dass sich lokal weitere regionale Projektgruppen gründen werden. Es gibt bereits einige (soweit bekannt vier) dieser regionalen Projektgruppen. Die Aufgabe dieser regionalen Projektgruppen soll die Organisation der Wahl vor Ort sein. Dabei sollen diese Projektgruppen in die Arbeit der zentralen PG Landtagswahlkampf NRW 2010 eingebunden werden. Wir wollen explizit Konkurrenz zwischen den PGs vermeiden.

Finanzierung

Die PG Landtagswahlkampf NRW 2010 benötigt ein eigenes Budget. Eine genaue Definition des erwarteten Finanzierungsbedarfs sowie der voraussichtlichen Mittelverwendung erfolgt im Rahmen der nächsten zwei PG-Wochenenden sowie anschließend nach Bedarf. Um bereits in diesem Jahr handlungsfähig zu sein, beschließt die PG die Beantragung von Finanzmitteln auf der LMV am 08.11.2009.

Aufgabe: TobiasPirat wird damit beauftragt, eine Initialfinanzierung von 3.000 € zu beantragen.

Treffen mit den Listenkandidaten

Nico informiert die Anwesenden darüber, dass voraussichtlich am 28./29.11.2009 ein Treffen mit allen Kandidaten der Landesliste in Wuppertal stattfinden wird. Er regt an, dass einige Mitglieder der PG an diesem Treffen teilnehmen. Dies findet Zustimmung. Details werden auf den nächsten PG-Treffen besprochen.

E-Mail-Adressen

Aufgabe: Jedes PG-Mitglied erhält die Aufgabe, auf der Wiki-Seite der PG die eigene E-Mail-Adresse (obfuskiert) einzutragen. Die PG soll erreichbar für alle Piraten sein.

Nächstes Treffen

Sitzungsende

  • Zeit: 00:57 Uhr
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