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Protokoll Landesparteitag 2012.3 der Piratenpartei Deutschland LV NRW

Eröffnung

Der erste Vorsitzende eröffnet den Landesparteitag.

Wahl der Versammlungsämter

Versamlungsleiter

Es stellen sich folgende Kandidaten zur Wahl:

Abstimmung

Abstimmung über Zulassung von Streaming/Gästen/Presse/Videoaufnahmen/Gerichtszeichnungen/Stenomitschriften/Rauchzeichen/Erdstrahlumleitungen/Twittern. Mit breiter Mehrheit angenommen.

Protokollanten

Stefan Bien und Frau Maja stellen sich zur Wahl.

Beide Kandidaten werden mit breiter Mehrheit zu Protokollanten gewählt.

Wahlleiter

Folgende Kandidaten stellen sich zur Wahl:

XY wird mit breiter Mehrheit zum Wahlleiter gewählt.

Der Wahlleiter ernennt mehrere Wahlhelfer.

Geschäftsordnung

Es wird eine überarbeitete Geschäftsordnung vorgestellt. Diese wird mit breiter Mehrheit angenommen.

Tagesordnung

0) Eröffnung durch den Vorsitzenden
0.1) Wahl der Versammlungsleiter
0.2) Abstimmung über Zulassung von Streaming/Gästen/Presse/Videoaufnahmen/Gerichtszeichnungen/Stenomitschriften/Rauchzeichen/Erdstrahlumleitungen/Twittern
0.3) Wahl der Protokollanten
0.4) Wahl des Wahlleiters und Ernennung seiner Wahlhelfer
0.5) Abstimmung über die Geschäftsordnung
0.6) Abstimmung über die Tagesordnung
1) Kandidatenvorstellung und Wahl der Rechnungsprüfer
2) Satzungsänderungsanträge bezüglichlich der Vorstandszusammensetzung
3) Tätigkeitsberichte
3.1) Tätigkeitsbericht des Landesvorstands
3.2) Tätigkeitsbericht des Landesschiedsgerichts
4) Bericht der Kassenprüfer
5) Beschlussempfehlung der Rechnungsprüfer und Entlastung des scheidenden Landesvorstands
6) Wahl des neuen Landesvorstands
6.1) Kandidatenvorstellung und Wahl des ersten Vorsitzenden
6.2) Kandidatenvorstellung und Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden
6.3) Kandidatenvorstellung und Wahl des politischen Geschäftsführers
6.4) Kandidatenvorstellung und Wahl des Landesschatzmeisters
6.5) Kandidatenvorstellung und Wahl des Generalsekretärs
6.6) Kandidatenvorstellung und Wahl der Beisitzer
7) Wahl des Landesschiedsgerichts
7.1) Kandidatenvorstellung und Wahl der Schiedsrichter
7.2) Kandidatenvorstellung und Wahl der Ersatzschiedsrichter
8) Wahl der Kassenprüfer
8.1) Kandidatenvorstellung und Wahl der Kassenprüfer
9) Bestätigung des Landesdatenschutzbeauftragten
10) Verbleibende Satzungsänderungsanträge
11) Sonstige Anträge
12) Schließung der Versammlung durch die Versammlungsleitung

Die Tagesordnung wird mit breiter Mehrheit verabschiedet.

Wahl der Rechnungsprüfer

23:43 Die Kandidaten für das Amt des Rechnungsprüfers stellen sich dem Plenum vor. Danach beantworten sie die von der Versammlung gestellten Fragen.

Der Wahlleiter erklärt die Modalitäten des Wahlgangs und eröffnet ihn anschließend um 23:47 Uhr.

Der Wahlleiter schließt den Wahlgang um 23:47 Uhr.

Der Wahlleiter gibt um 23:51 das Ergebnis der Wahl zum Rechnungsprüfers bekannt. Das Ergebnis lautet wie folgt:

Michele nimmt die Wahl an.