Benutzer:Michael Ebner/Konzept AHW 2011

Hinweis: noch unvollständig

Ziel

Das Primärziel sind 5% + x bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus. Bei 1,5 Millionen Wählern (2006: 1,407 Mio) wären das 75.000 Stimmen. (Zum Vergleich - BTW 2009: 58.062)

Die Sekundärziele sind:

• Möglichst viel Mandate in den Bezirksverordnetenversammlungen.
• Gewinnung neuer Piraten
• Verankerung der Piratenpartei als ernstzunehmende politische Kraft in den Köpfen der Bevölkerung

Strategie

Lage

• Die Piratenpartei Deutschland hat 2009 mit 2% bundesweit und 3,4% in Berlin einen Achtungserfolg erzielt. Dieser Erfolg war auch stark medialer Aufmerksamkeit in einem ansonsten drögen Wahlkampf zu verdanken.
• Seit der Bundestagswahl 2009 wurden die Themen von den etablierten Parteien vorgeblich oder tatsächlich aufgegriffen. Durch die Kabinetsumbildung sind Feindbilder abhanden gekommen (was sich teilweise gerade wieder geändert haben könnte).
• Seit der Bundestagswahl 2009 hat sich die Piratenpartei primär mit sich selbst beschäftigt. Nennenswerte Wahrnehmung in der öffentlichen Debatte ist nicht erkennbar.
• Interne Streitigkeiten haben auch im LV Berlin zu Demotivierung und Flucht in die Passivität beigetragen.
• Es ist mit einer starken Polarisierung zwischen den Kandidaten Künast und Wowereit zu rechnen, was aller Erfahrung nach zu Lasten der kleinen Parteien geht.
• Mit 2,1% ist dem LV Hamburg bei einer unvorhergesehenen Neuwahl zur Hamburger Bürgerschaft ein respektables Ergebnis gelungen. In Kombination mit dem Ergebnis der Bürgerschaftswahl in Bremen (22. Mai) entsteht ein "Trend in den Stadtstaaten". Dadurch erhält die Wahl in Bremen für uns strategische Bedeutung - Hilfe vor Ort ist somit vor allem auch im eigenen Interesse.

Fazit: Die Erreichung des Primärziels scheint schwierig, aber nicht unmöglich.

Zielgruppen

• Diejenigen Wähler, die ihre Wahlentscheidung von klassischen Piratenthemen abhängig machen, sind zahlenmäßig deutlich zu wenige, um auch nur in der Nähe von 5% zu kommen. Sie sollten aber nicht völlig vernachlässigt werden, da sie sich wohl mit geringem Aufwand für eine Stimmabgabe mobilisieren lassen.
• Junge Wähler haben allen Statistiken nach eine erhöhte Affinität zur Piratenpartei. Da junge Wähler jedoch nur einen kleinen Teil aller Wähler ausmachen, müsste die Piratenpartei einen sehr hohen Anteil mobilisieren, um damit (selbst in Kombination mit den thematischen Stammwählern) über 5% zu kommen.
• Ein sehr großes Wählerpotential sind die Nichtwähler. Diese sind keine homogene Gruppe, die sog. Politikverdrossenen haben jedoch einen ergeblichen Anteil daran. Daneben gibt es auch bei den Wählern einen erheblichen Anteil derer, die nur noch mit Mühe ein kleineres Übel ausmachen können. Da diese Wählergruppe sehr groß ist, reicht ein geringer Mobilisierungsgrad, um damit über 5% zu kommen. Eine gezielte Ansprache von sog. Politikverdrossenen scheint auch kompatibel mit den anderen Zielgruppen, zumindest solange deren Themen nicht völlig vernachlässigt werden.

Das Argument mit der verlorenen Stimme

Kleinparteien bekommen traditionell weniger Stimmen, als es der Zahl ihrer Anhänger entsprechen würde, falls ihnen das Erreichen der 5%-Hürde nicht zugetraut wird und der Wähler dann diese Stimme als verloren empfindet. Mit solchen Effekten ist auch hier zu rechnen.

• Bei einer Aktivierung der Nichtwähler fällt dieses Argument weniger in's Gewicht, da diese Personen andernfalls gar nicht wählen würden.
• Durch die Ergebnisse in Hamburg und Bremen soll ein "Trend in den Stadtstaaten" entstehen, der das Erreichen der 5%-Hürde wahrscheinlich macht. Dadurch erhält die Wahl in Bremen strategische Bedeutung.
• In der Öffentlichkeit soll die Piratenpartei "auf Augenhöhe" mit den etablierten Parteien agieren. Bedeutsam sind hier insbesondere Plakatierung und mediale Aufmerksamkeit.

Thematische Schwerpunkte

• Es erscheint wünschenswert, durch thematische Schwerpunktsetzung ein klares Profil zu gewinnen. Die LF-Initiative 955 (https://lqpp.de/be/initiative/show/955.html) sieht dafür das Thema "Demokratie" vor. Dieses Thema ist vollständig kompatibel mit der Kernzielgruppe "Politikverdrossene".
• Es dürfte glaubhafter sein, bei diesem Thema nicht durch Forderungen, sondern durch vorbildhaftes Handeln. Mit der Spendenbegrenzung und der demnächst hoffentlich umgesetzten Volltransparenz der Finanzen geht der LV Berlin diesbezüglich schon Schritte in die richtige Richtung.

Spektrale Positionierung

• Die Piratenpartei soll nicht als primär linke, sondern als spektral breite Partei wahrgenommen werden, die bis weit hinein in's bürgerliche Lager wählbar ist. Anbiederung an radikale oder sektierische Gruppen macht arithmetisch keinen Sinn.
• Klare Abgrenzung von rechtspopulistischen und rechtsextremen Gruppierungen als Voraussetzung dafür, im linken Spektrum als wählbar betrachtet zu werden.

Taktik

Online-Wahlkampf

• Der Online-Wahlkampf dient primär dazu, Kernthemenwähler und junge Wähler zu mobilisieren. Dazu soll die Piratenpartei auf allen geeigneten Kanälen massiv sichtbar werden.
• Der Online-Wahlkampf erfordert keine Anwesenheit in Berlin. Von daher scheint es sinnvoll, hier massiv Kräfte aus anderen Landesverbänden einzubinden. Diese müssen jedoch von einem Berliner angeleitet werden, damit Online- und Offline-Wahlkampf nicht auseinanderlaufen.
• An andere LV delegierbar sind insbesondere Beobachtungsaufgaben.

Plakatierung

• Massenplakatieraktion zum Plakatierungsstart sichert günstige Plätze und erzeugt die gewünschte Dynamik.
• Um mit den etablierten Parteien "auf Augenhöhe" zu spielen, sind etwa 25.000 bis 30.000 A1-Plakate sowie Großplakate ("Wesselmanntafeln") erforderlich. Dies ist eine erhebliche personelle wie logistische als auch finanzielle Herausforderung und ohne die Hilfe aus anderen Landesverbänden nicht zu stemmen.
• Unter der Annahme, dass bei einer halbwegs dichten Plakatierung pro Team 15 Plakate pro Stunde gehangen werden können, und unter der Annahme eines 20h-Einsatzes, wären das 100 Teams (200 Personen, 100 Fahrzeuge).
• Es scheint denkbar, dass andere Landesverbände Plakattafeln zur Verfügung stellen und die Plakate gleich aufziehen. Das soll demnächst in Bremen evaluiert werden.
• Das Abhängen der Plakate wird eine weitere logistische Herausforderung.

Spenden- und Helferakquise in anderen LV

• Der LV Berlin ist in anderen Landesverbänden nicht uneingeschränkt beliebt, das erleichtert die Akquise von Helfern und Spenden nicht. Sinnvoll scheint es zu sein, subtil an den Egoismus der anderen LV zu appellieren ("Wenn Berlin die 5% schafft, braucht Ihr keine Unterschriften mehr zu sammeln").