Benutzer:Michael73/BPT/BPT182

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Bundesparteitag 2018.2

  • Wann: 17. bis 18. November 2018
  • Ort: Düsseldorf


Hier sammel ich alle Anträge und Ergebnisse zum BPT2018.2

  • Kein Anspruch auf Vollständigkeit ;-)

TOP 3: Beschluss der Tages- sowie Wahl- und Geschäftsordnung

   Aus der Einladung
   
   TOP 1: Eröffnung durch den Vorsitzenden, Begrüßung und Gastreden
   TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen, sowie deren Veröffentlichung
   TOP 3: Beschluss der Tages- sowie Wahl- und Geschäftsordnung
   TOP 4: Diskussion / Abstimmung über den SO001 zur Auflösung der Piratenpartei
   TOP 5: Wahl der Rechnungsprüfer
   TOP 6: Tätigkeitsberichte des Bundesvorstandes
   TOP 7: Bericht der Kassen,- und Rechnungsprüfer
   TOP 8: Beschluss über die Entlastung des Bundesvorstandes
   TOP 9: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Vorstands betreffen
   TOP 10: Wahlen zu Vorstandsämtern unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 9 angenommenen Anträge
   TOP 11: Bericht des Bundesschiedsgerichts
   TOP 12: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Bundesschiedsgerichts betreffen
   TOP 13: Wahlen zum Bundesschiedsgericht unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 12 angenommenen Anträge
   TOP 14: Wahl der Kassenprüfer
   TOP 15: Sonstige Satzungsänderungsanträge
   TOP 16: Anträge zu Wahl- oder Grundsatzprogramm, Sonstige Anträge, Positionspapiere
   TOP 17: Schließen des Parteitages und Verabschiedung


Tagesordnung I: 

   TOP 1: Eröffnung durch den Vorsitzenden, Begrüßung und Gastreden
   TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen, sowie deren Veröffentlichung
   TOP 3: Beschluss der Tages- sowie Wahl- und Geschäftsordnung
   TOP 4: Wahl der Rechnungsprüfer
   TOP 5: Tätigkeitsberichte des Bundesvorstandes
   TOP 6: Bericht der Kassen,- und Rechnungsprüfer
   TOP 7: Aussprache und Beschluss über die Entlastung des Bundesvorstandes
   TOP 8: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Vorstands betreffen
   TOP 9: Wahlen zu Vorstandsämtern unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 8 angenommenen Anträge
   TOP 10: Bericht des Bundesschiedsgerichts
   TOP 11: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Bundesschiedsgerichts betreffen
   TOP 12: Wahlen zum Bundesschiedsgericht unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 11 angenommenen Anträge
   TOP 13: Wahl der Kassenprüfer
   TOP 14: Sonstige Satzungsänderungsanträge
   TOP 15: Anträge zu Wahl- oder Grundsatzprogramm, Sonstige Anträge, Positionspapiere
   TOP 16: Schließen des Parteitages und Verabschiedung



   Beschlossene Tagesordnung 
  
   TOP 1: Eröffnung durch den Vorsitzenden, Begrüßung und Gastreden
   TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen, sowie deren Veröffentlichung
   TOP 3: Beschluss der Tages- sowie Wahl- und Geschäftsordnung
   TOP 4: Wahl der Rechnungsprüfer
   TOP 5: Tätigkeitsberichte des Bundesvorstandes
   TOP 6: Bericht der Kassen,- und Rechnungsprüfer
   TOP 7: Aussprache und Beschluss über die Entlastung des Bundesvorstandes
   TOP 8: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Vorstands betreffen
   TOP 9: Wahlen zu Vorstandsämtern unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 8 angenommenen Anträge
   TOP 10: Bericht des Bundesschiedsgerichts
   TOP 11: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Bundesschiedsgerichts betreffen
   TOP 12: Wahlen zum Bundesschiedsgericht unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 11 angenommenen Anträge
   TOP 13: Wahl der Kassenprüfer
   TOP 14: Sonstige Satzungsänderungsanträge
   TOP 15: Anträge zu Wahl- oder Grundsatzprogramm, Sonstige Anträge, Positionspapiere
   TOP 16: Schließen des Parteitages und Verabschiedung


Wahlen zum Bundesvorstand

Wahlen zum Vorsitzenden

Kandidaturen Vorsitzende


Wikiseite von Wutze mit foglendem Text: Vorlage:Box blau

Alphabetische Reihenfolge


Ergebnis:

  • xxx akkreditierte
  • xx Stimmen, davon x ungültige





Wahlen zum stellv. Vorsitzenden

Kandidaturen stellv. Vorsitzende

Alphabetische Reihenfolge

Eine Wikiseite, die als Bewerberseite verlinkt ist, bei der Bernd Schlömer noch der Vorsitzender der Piraten sei...
Vor Ort nicht kandidiert.


Ergebnis:

  • 194 abgegebene Stimmen, daon 1 ungültig


Wahlen zum Schatzmeister

Kandidaturen Schatzmeister

Alphabetische Reihenfolge


Ergebnis:

  • 154 abgegebene Stimmen, davon 0 ungültig
  • Enthaltung: 13
  • Dagegen: 26


Wahlen zum Generalsekretär

Kandidaturen Generalsekretär

Alphabetische Reihenfolge

als stellv okay...



Ergebnis:

  • 155 abgegebene Stimmen, davon 0 ungültig


Wahlen zum stellv. Generalsekretär

Kandidaturen stellv. Generalsekretärin

Alphabetische Reihenfolge


Ergebnis:

  • 159 abgegebene Stimmen, davon 0 ungültig


Wahlen zur politischen Geschäftsführerin

Kandidaturen politische Geschäftsführerin

Alphabetische Reihenfolge

Ruschel ist keine Option. Er sollte dabei bleiben was er kann, das konnte er ja scheinbar gut.


Ergebnis:

  • xxx abgegebene Stimmen, davon 3 ungültige





Wahlen zur stellv. politischen Geschäftsführerin

Kandidaturen stellv. politische Geschäftsführerin

Alphabetische Reihenfolge



Ergebnis:

  • xxx abgegebene Stimmen, davon x ungültige
  • Enthaltungen: 2
  • Dagegen:
  • Dafür:

Wahlen zum stellv. Schatzmeister

Kandidaturen stellv. Schatzmeisterin

Alphabetische Reihenfolge



Ergebnis:

  • xxx abgegebene Stimmen, davon x ungültige
  • Enthaltungen: 3
  • Dagegen: 12
  • Dafür: 173 93 %


Wahlen zum 2. stellv. Generalsekretärin

Kandidaturen 2. stellv. Generalsekretärin

Alphabetische Reihenfolge

Wiki: niemand


Ergebnis:

  • xxx abgegebene Stimmen, davon x ungültige
  • Enthaltungen: 6
  • Dagegen: 46
  • Dafür: 103


Wahlen zum Schiedsgericht

Kandidaturen Schiedsbericht

Alphabetische Reihenfolge

  • [[Benutzer:| ]] (Twitter: @)




Ergebnis:

  • abgegebene Stimmen, davon ungültige
  • Enthaltung:
  • Dagegen:
  • Dafür: %


Satzungsänderungsanträge

In der Überschrift werden die Summen der Anträge abgebildet:

  • 1: Anzahl der behandelten Anträge inklusive Abstimmung "nicht behandeln" bzw. "zurückgezogen"
  • 2: angenommen
  • 3: zurückgezogen / nicht behandelt

Relevant für den Vorstand

  • entfallen

sonstige Satzungsänderungsanträge (SÄA) (7 / 5 / 1 )

Ist es üblich in der Satzung dies zu Regeln? Ein Blick in die Satzungen anderer Parteien würde helfen - nur weil das BSG so entschieden hat... mit welchem Verweis, das es so sein muss?
aha.
  • SÄA003 und SÄA04 sind konkurrierend:
Blödsinn. Man kann sich zu tode regeln. Wenn es darum geht, die Formalien zu klären, wie ohne beschlussfähigen Bundesvorstand ein ABPT einberufen wird, dann sollte dies definiert werden, aber nicht hier ein Organ auf Gnaden des BSG geschaffen werden.
siehe SÄA003 ...
Landesverbände sollen von Ordnungsmaßnahmen entlastet werden? Wenn die Hauptarbeit unserer ORgane in der Behandlung von Ordnungsmaßnahmen liegt, dann laufen hier andere Dinge falsch - und da hilft null diese "Neuordnung".
Wenn ein LV gegen "Mitglieder des LV sowie Amts- und Mandatsträger das LV" ... Was soll das denn sein? Die sind doch identisch! Wenn damit nicht Parteimitglieder gemeint sein: WTF??
Fazit: nett gemeint, handwerklich mies umgesetzt.
nach Vorstellung und Diskussion: ist okay. Denn abweichendes kann die GO beschließen.
Klingt okay.


Grundsatzprogramm (2 / 1 / 0)

Inhaltlich nein und Aufgrund des Mitantragsstellenden erst recht nicht.
aha.


Wahlprogrammanträge

Kapitel Arbeit und Soziales

  • entfällt

Kapitel Außenpolitik

  • entfällt

Kapitel Bildung und Forschung

  • entfällt


Kapitel Demokratie

LQFB Ini #88 - Vorlage:Ok Kann man mit tragen.


Kapitel Europa

sinnvolle Ansätze enthalten. "Aspekte der Landnutzung" schwierig... aber es meint "landwirtschaftlich genutzte" Flächen
LQFB Ini #168 - Vorlage:Dagegen - der aktuelle Text ist konkreter.


Kapitel Gesundheit

  • WP001 Enthaltung - Vorlage:Ok - Für eine menschliche Pflege: Fachkräfte schützen - Die socke
Kein Europawahlprogramm Thema: Kapitel existiert gar nicht. > Soll Bundestagswahlprogramm ergänzt werden
  • WP002 Vorlage:Enthaltung - Vorlage:Ok - Refinanzierung von nicht-ärtzlichen Gesundheitsleistungen – Solidaritätszuschlag umwidmen - Auflösung des Vorsorgefonds - Sandra Leurs
Kein Europawahlprogramm Thema: Solidaritätszuschlag ist ein rein deutsches Ding.
Soll ja das Bundestagswahlprogramm ergänzen. Aha.
  • WP003 Vorlage:Enthaltung - doppelt - Refinanzierung von nicht-ärtzlichen Gesundheitsleistungen – Solidaritätszuschlag umwidmen - Auflösung des Vorsorgefonds - Sandra Leurs
Kein Europawahlprogramm Thema: Solidaritätszuschlag ist ein rein deutsches Ding.


Kapitel Umwelt und Verbraucherschutz

Update des bisherigen Abschnitts, macht Sinn

Kapitel Wirtschaft und Finanzen

 Dieses Kapitel gibt es im Europawahlprogramm so nicht.
die exakten Punkte werden ausgeführt, klingen erstmal okay... kann man mit tragen.
LQFB Ini #166] - Vorlage:Dagegen - er besteht, einfach abwickeln ohne Lösung?
Ja, man kann kritisieren wie er entstanden ist, nun ist er aber da - und Augen zu hilft da auch nichts.
LQFB Ini 170] - keine Stimmabgabe
Wer ist "der Staat" in dem Text? abstrakt.
Die Europäische Union besitzt keine Steuermittel, was ist das?
Passt super in ein Bundestagswahlprogramm... Formulierung könnte iwie geschickter sein für ein EU Programm

Kapitel Keine der Gruppen

entfällt


Positionspapier

aktuelles Thema, klare Stellungnahme


PP001 - Ferkelkastration Vorlage:Ok

sonstige Anträge

  • Antrag wurde geheim abgestimmt.
  • 120 abgegebenene Stimme, 2 davon ungültig
  • Ja: 68
  • Nein: 46
  • Enthaltungen: 6


Durch SÄA010 hier die entsprechende Antragsordnung.
Rootanträge??? -> Modul wurde entfernt!!! Mit Änderung angenommen
Konkurrierend zu SO009 und SO010
  • SO004 {{}} - {{}} - Wahl von BEO-Verantwortlichen beim nächsten BPT - EscaP
  • SO005 Vorlage:Dagegen - Vorlage:Ok - Einsatz der BEO-Software zur Vorbereitung von Bundesparteitagen - EscaP


Legende

 Vorlage:Ok      dafür
 Vorlage:Dagegen      dagegen
 Vorlage:Enthaltung      Enthaltung
 Text     Antrag zurückgezogen
 *        Antrag nicht mehr behandelt
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