Benutzer:Henne/Kandidatengrillen LTW2012
Dies ist eine Kopie meiner Antworten zum Kandidatengrillen der Landtagswahl NRW 2012.
Letzte Aktualisierung: Henne 12:35, 23. Mär. 2012 (CET)
Zur Person
Erfahrungen im Leben
Die Vorratsdatenspeicherung und Zensursula-Debatte haben mich dazu bewogen politisch aktiv zu werden und bei den Piraten einzutreten. Die darauf folgende Arbeit bei den Piraten hat mich dann schnell auch für andere Felder der Politik und die dortigen Misstände sensibilisiert.
Die Erfahrungen aus der kommunalpolitischen Arbeit und die vielen Diskussionen bei den Piraten werden mir bei der Landtagsarbeit sicher helfen. Auf eine einzelne prägende Lebenserfahrung kann ich das aber nicht zurückführen.
Leistungen für die Partei
Ich bringe mich seit fast 3 Jahren aktiv in der Aachener Kommunalpolitik ein und helfe bei diversen anderen Aktionen in Aachen mit. Der Sinn hierbei liegt für mich darin, dass Politik von aktiver Mitgestaltung lebt und ich so mithelfen kann unsere Gesellschaft Stück für Stück zu verbessern. Nebenbei macht die Sache auch noch Spass und man lernt eine Menge.
Wenn ihr im Landtag seid
Momentan spende ich ab und an im Rahmen meiner Möglichkeiten an die Piratenpartei. Dies mache ich aber nicht mit einem festen monatlichen Betrag sondern anlassbezogen bei guten Aktionen die ich unterstützen möchte. Dies würde ich als MdL auch tun, nur dass ich dann eben mehr mehr spenden könnte.
Die momentane Höhe meines Einkommens möchte ich hier nicht veröffentlichen - eine Verschlechterung wäre es aber für mich nicht.
Diätenerhöhung
Nein, ich würde einer Diätenerhöhung nicht zustimmen. In einer Zeit wo an allen Ecken gespart wird ist das nicht vermittelbar.
Welche Mitarbeiter nehmt ihr in den Landtag mit
Ich habe keine Liste von Personen die ich als Mitarbeiter mitnehmen würde. Das entscheide ich dann wenn es soweit ist.
Grob gesagt sollten mich meine Mitarbeiter bei meiner Arbeit als Abgeordneter unterstützen. Das wäre für mich vor allem die Recherche zu komplexeren Themen die auf der Tagesordnung stehen.
Die formale Qualifikation meiner Mitarbeiter wäre mir nicht so wichtig. Wichtiger fände ich dass sie von den Themengebieten die ich als Abgeordneter bearbeiten würde Ahnung haben.
Deine Qualfikation im Umgang mit Mitarbeitern
Personal eingestellt habe ich in dem Sinne noch nicht. Ich habe jedoch als Assistent an der Universität Diplomarbeiten betreut. Dort habe ich versucht die Studenten möglichst eigenständig arbeiten zu lassen und eher Hinweise statt kleinschrittige Anweisungen zu geben.
Wahlkampf Einsatz
Ich werde mich in jedem Fall stark in den Wahlkampf einbringen. Sollte ich auf einem aussichtsreichen Listenplatz sein wäre es auch eine Option für mich meine aktuelle berufliche Aktivität nach unten zu schrauben um noch mehr Zeit für den Wahlkampf zu haben.
Ich wäre bei allem dabei was Wahlkampf so ausmacht: Infostände, Plakatieren, Podiumsdiskussionen, Flyern, ...
Ich werde versuchen bei persönlichen Treffen Mitglieder anzusprechen und konkrete Aufgaben wo Hilfe benötigt wird benennen.
Menschen auf der Strasse gewinne ich für die Piraten, indem ich sie auf eventuell kontroverse Themen anspreche und versuche vom Standpunkt der Piraten zu überzeugen. Wenn das funktioniert, haben sie ein erstes Bild davon was die Philosophie der Piratenpartei ausmacht.
Fachwissen
- Fracking: 3
- Atomenergie: 4
- Regenerative Energien: 6
- BGE: 7
- Public-Privat-Partnership (PPP): 5
- Open Access: 9
- Urheberrecht: 7
- Drogenpolitik: 5
- Patentrecht: 7
- Netzneutralität: 9
- LiquidDemocracy: 6
- Bildungspolitik: 7
- BWL/VWL: 7
- Informationstechnik (IT): 9
- Familienpolitik: 6
- Sozialpolitik: 6
- Gesundheitspolitik: 4
- Wirtschaftspolitik: 5
- Verkehrspolitik: 4
- Landwirtschaftspolitik: 2
Politische Ausrichtung
Ich finde die Frage so nicht wirklich zielführend, denn gäbe es keine Piraten, dann würden sich Leute zusammenfinden und die Piraten gründen. Parteien fallen ja nicht von einer höheren Instanz vorgegeben vom Himmel :)
Um der Frage aber dennoch gerecht zu werden: Am ehesten könnte ich ich wohl noch mit dem Grünen anfreunden, da diese thematisch zumindest nicht 180 Grad anders sind und halbwegs offen arbeiten. Ich könnte mir aber momentan nicht vorstellen mich dort zu engagieren.
Wiki-Anmeldung
Ich habe mich im Juli 2009 direkt nach meinem Eintritt in die Piraten im Wiki angemeldet. Meine erste AG dürfte wohl der AK Kommunalpolitik Aachen (auch Sommer 2009) gewesen sein.
Arbeit im Landtag
Ausschüsse
Thematisch fokussieren möchte ich mich auf den A10 (Ausschuss für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie), da ich als Student und Mitarbeiter an der Uni gemerkt habe dass im Bereich der Hochschulpolitik so einiges mal überarbeitet werden sollte.
Darüber hinaus interessant wären für mich die Ausschüsse A03 (Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Emanzipation), A09 (Innenausschuss), A11 (Ausschuss für Kommunalpolitik), A13 (Petitionsausschuss) und A15 (Ausschuss für Schule und Weiterbildung).
Tranzparenz
Transparenz würde ich auf zwei Arten umsetzen wollen. Erstens würde ich versuchen durch Twittern, Bloggen, öffentliche Request-Tracker, etc. meine eigene Arbeitsweise möglichst transparent zu gestalten. Darüber hinaus würde ich bei den Prozessen die im Landtag stattfinden die Verantwortlichen darauf hinweisen diese Prozesse transparenter zu gestalten. Letzteres ist zwar ein sehr langwieriger und mühsamer Weg (nach unserer Erfahrung in der Kommunalpolitik in Aachen), aber es lohnt sich bei allen Beteiligten Bewusstsein dafür zu schaffen.
Der perfekte Woche im Landtag NRW
Die perfekte Woche kann ich nicht in der Form "Montags 7 Uhr Frühstück ..." beschreiben.
Am Ende der Woche möchte ich das Gefühl haben etwas erreicht zu haben. Sei es Verständnis dafür geweckt zu haben warum manch eingefahrene Vorgehensweise mal anders angegangen werden sollte, ein wichtiges Sachthema nach vorne gebracht zu haben oder Bürgern die Politik etwas näher gebracht zu haben. Dies sind Dinge die mich auch jetzt schon dazu motivieren politisch aktiv zu sein.
Durchhaltevermögen
Würde ich nicht planen die 5 Jahre durchzuhalten, würde ich auch nicht kandidieren. Ich bin z.B. im Jahr 2009 nicht in Aachen zur Kommunalwahl angetreten, da ich nicht absehen konnte wie es nach meinem Studium beruflich weitergeht. Natürlich kann immer etwas unvorhergesehenes eintreten, aus welchem Grund es die Reserveliste gibt. Davon würde ich aber nur ungern Gebrauch machen wollen.
Privatversicherung
Über die Frage wie ich mich persönlich krankenversichern würde habe ich mir ehrlich gesagt noch keine Gedanken gemacht. Da ich die Details diesbezüglich nicht kenne, kann ich das auch schlecht beantworten.
Generell stehe ich jedoch dafür ein, dass die Krankenversicherung ein solidarisches System sein sollte in das alle einzahlen. Die heutige Krankenversicherungslandschaft mit der Einteilung in in gesetzliche und private Versicherungen wird dem nicht gerecht.
Politische Fragen
Islam
Wenn man Deutschland/NRW als die Menge der Menschen die in der Bundesrepublik Deutschland leben betrachtet, gehört der Islam ganz sicher zu Deutschland. Genau so wie viele andere Religionen, kulturelle Bräuche und andere Dinge die Menschen miteinander verbinden. Dies ist aus meiner Sicht jedoch eine primär private Angelegenheit, in die sich der Staat nicht einmischen sollte. Wenn man Deutschland/NRW also als Staat bzw. Land betrachtet, gehört der Islam nicht dazu, genausowenig wie es der christliche Glaube sollte. Der Staat soll Freiräume zur Ausübung von Religionen schaffen, aber nicht einzelne Religionen gesondert fördern.gvb
Innenpolitik
Videoüberwachung
Im Allgemeinen lehne ich Videoüberwachung ab. Videoüberwachung halte ich nur in gesonderten Einzelfällen für sinvoll. Bei einer flächenmäßigen Überwachung wie wir sie hierzulande mittlerweile erreicht haben, sehe ich in der Videoüberwachung mehr Nachteile (Verdrängungseffekte, Verhaltensanpassung der Beobachteten, etc) als Vorteile.
In den o.g. Bereichen halte ich Videoüberwachung nicht für sinnvoll, da sich Nutzer dort über längere Zeit aufhalten oder verfolgbar werden. Im Gegenzug sehe ich auch keinen grossen Nutzen von Videoüberwachung in diesen Bereichen.
Urheberrecht
Änderungen Urheberrecht
Urheberrecht ist zugegebenermaßen nicht mein Kernthema und ich müsste mich dort erst einmal einlesen. Aus dem Bauch raus würde ich sagen dass die zu langen Schutzfristen und Kriminalisierung im privaten Bereich am dringensten angegangen werden müssen.
Änderungen Urheberrechtsreform
Ich bin im Thema Urheberrecht nicht tief genug eingearbeitet um diese Frage beanworten zu können.
Atompolitik
Ich habe nur mäßige Kentnisse im Bereich Atompolitik und müsste mich dort erst einmal einarbeiten. Spontan würde ich jedoch dagen, dass ein Transport von Atommüll an eine andere Lagerstätte nur dann sinnvoll ist, wenn diese Lagerstätte auch langfristig nutzbar ist. Und die günstigste Lösung (im monetären Sinne) halte ich nicht zwangsläufig für die vernünftigste.
Umweltschutz
Fracking
Soweit ich mich im Bereich Fracking auskenne, halte ich es für generell nicht sinvoll, da die Gefahren viel zu schwer abzuschätzen sind. Insofern wäre ein Verbot von Fracking meine favorisierte Lösung zum Trinkwasserschutz.
Arbeitsmarkt
Beschäftigung Zeitarbeit
Zeitarbeit ist per se kein schlechtes Instrument da es Unternehmen die Möglichkeit gibt flexibler zu agieren. Die Art und Weise wie Zeitarbeit in vielen Fällen eingesetzt wird, ist für mich aber nicht tolerabel, da Zeitarbeiter gleich in doppelter Hinsicht (Geld und Unsicherheit/Flexibilität) benachteiligt werden.
Bei der Frage nach Lösungen tue ich mich schwer, da zusätzliche Regelungen oft nur dazu führen dass viele Unternehmen nochmals kreativer werden diese zu umgehen. Kurzfristig sehe ich aber eine Lohnangleichung an feste Arbeitsverhältnisse, mittelfristig einen Mindestlohn und langfristig das bedingungslose Grundeinkommen als Lösungsmöglichkeiten. Letztendlich bedarf es aber in jedem Fall einer gesamtgesellschaftlichen Diskussion dieser und verwandter Probleme. Eine reine Regulierung genau dieser Frage wird wahrscheinlich nicht erfolgreich sein.
Datenschutz
Datenschutz bei Facebook
Da Datenschutz in diesem Bereich grösstenteils auf europäischer Ebene geregelt ist, halte ich es nicht für zielführend diese Problematiken gesetzgeberisch auf Länderebene anzugehen.
Ich denke jedoch, dass die Landesdatenschutzbeauftragen stärker im Online-Bereich aktiv werden sollten um z.B. für Bürger als Ansprechpartner in solchen Fragen zur Verfügung zu stehen. Des Weiteren sollte im Bereich der schulischen Bildung stärker über die o.g. Problematiken informiert werden. Das Hauptproblem liegt hier meiner Meinung nach nicht unbedingt in der Aktivität der Diensteanbieter, sondern im mangelnden Verständniss der Techniken und der datenschutztechnischen Problematiken. Würde jeder verstehen was hinter der bunten Internetseite passiert, könnten sich Facebook und Co wohl nicht so viel erlauben.
Ich selbst nutze Twitter relativ passiv (mehr lesend als schreibend) und nutze Facebook aus der Not heraus. Siehe meinen Blogpost zu diser Theamatik: http://blog.hennevl.de/2012/02/24/the-facebook-dilemma/
Schulpolitik
Sexualaufklärung an Schulen
Falls Sexualaufklärung noch nicht verpflichtender Bestandteil der Schulebildung ist, überrascht mich dies ehrlich gesagt. Es sollte auf jeden Fall verpflichtend sein.
Gleichgeschlechtliche Beziehungen sollten auf jeden Fall thematisiert werden und auf gleicher Ebene stehen. Die Gleichwertigkeit sollte jedoch nicht gesondert betont werden, sondern sich aus dem Unterrichtsaufbau her ergeben. Eine besondere Betonung würde es wieder als etwas Gesondertes hervorheben, was dem Ziel zuwiederläuft.
Kreationismus vs. Evolutionstheorie
Nein, Kreationismus gehört meiner Meinung nach nicht in den Biologie-Unterricht. Ich könnte mir jedoch vorstellen als Teil des Religionsunterrichts (der in Zukunft hoffentlich ein für alle gleiches Fach "Religion und Ethik" ist) über das Thema Kreationismus zu informieren.
Familienpolitik
Öffnung der BGB-Ehe
Um volle Gleichwertigkeit zu erreichen sollte es auf jeden Fall die gleichen Rechte und Pflichten geben. Welche der beiden Optionen die juristisch geschicktere ist kann ich aus dem Stand nicht beurteilen.
Adoptionsrecht
Mir ist die Thematik im Allgemeinen bekannt, ich besitze aber kein fundiertes Wissen in diesem Bereich. Meinem jetzigen Wissensstand nach denke ich, dass die Adoption auch durch gleichgeschlechtliche Partner möglich sein sollte.
Drogenpolitik
Im Vergleich zur heutigen Situation wäre dies auf jeden Fall ein Schritt in die richtige Richtung. Nicht mal so sehr aus wirtschaftlicher/steuerlicher Sicht, sondern aus Verbraucher/Patienten-Gesichtspunkten (siehe "Drogen-Beschluss" vom letzten Bundesparteitag). Völlig rund ist das niederländische Modell aber auch nicht, da nicht alle Teile der Poduktions-Konsum-Kette legalisiert sind. Welchen Weg man genau geht (Coffee-Shop, Klassifikation als Arzneimittel, etc) bedarf näherer Diskussion und Abwägung.
Bundesratsinitiativen
Diskriminierungstatbestände in Art3GG
Kurz und knapp: Ja, ja.
Reform der Landesverfassung NRW
Artikel 20 und 25 bedürfen zum Schutz der Religionsgemeinschaften einer tieferen Betrachtung. Die restlichen Gottesbezüge sollte aber meiner Meinung nach auf jeden Fall gestrichen werden.
Bürgernähe - Basisarbeit
Zusammenarbeit Fraktion - Basis
Ich denke die Zuammenarbeit sollte lose gekoppelt sein. Die Landtagsfraktion sollte möglichst transparent und frühzeitig über anstehende Punkte informieren. Die Basis kann sich dann bei Bedarf an die entsprechendnen Abgeordneten wenden oder lautstark auf sich aufmerksam machen. Die Abgeordneten sollten natürlich stets ein Auge auf die Reaktionen der Basis haben.
Wählerradar
Ich würde versuchen den persönlichen Kontakt zu den Piraten nach Aachen zu halten, aktiv über meine politischen Handlungen zu bloggen und ein wachsames Auge auf Reaktionen aus der Basis und von Wählern zu haben.
Thema Mitarbeit
Ich bin seit 2009 als Mitglied des AK Kommunalpolitik Aachen in der Aachener Kommunalpolitik aktiv. Hierbei bin ich mit der ganzen Breite an Themen die eben so anstehen in Berührung gekommen. Die Mitarbeit sah so aus, dass ich die wöchtentlichen Treffen, Ausschuss- und Ratssitzungen besuche und an Diskussionen mit anderen Ratsmitgliedern teilnehme.
Wirtschaftskompetenz
Sparen
Generell halte ich die Politik des Sparens für sinnvoll. Man sollte hierbei jedoch differenziert betrachten wo man Sparen kann und wo nicht, um zum Beispiel Investitionen in Bildung nicht zu verkleinern. Ein genereller Schnitt durch alle Bereiche ist nicht sinnvoll.
Löhne
Erfahrungsgemäß sind die Forderungen von Gewerkschaften immer etwas höher angesiedelt als die Lohnerhöhung die tatsächlich erreicht werden soll. Insofern halte ich die Forderungen für berechtigt. Dass Streiks mittlerweile zur Normalität im Zuge von (oftmals nur inflationsausgleichenden) Lohnerhöhungen geworden sind finde ich schade, da es meiner Meinung nach nur ein letztes Mittel sein sollte um seiner Forderung Nachdruck zu verleihen. Gerade bei Streiks im öffentlichen Dienst sollte die Öffentlichkeit ein Interesse daran haben das die Menschen die für sie arbeiten gerecht entlohnt werden.
Mindestlohn
Ja, ein Lohn der nicht zum Leben reicht ist meiner Meinung nach sittenwidrig. Allerdings glaube ich nicht dass sich diese Thematik durch ein blosses als sittenwidrig erklären lösen ließe.
Frauenanteil
Ich würde mir wünschen, dass mehr Frauen bei den Piraten aktiv sind. Dies würde uns helfen einen breiteren Teil der Bevölkerung zu repräsentieren.
Im Allgemeinen bin ich aber mit dem Umgang von Piraten bezüglich Gender-Themen sehr zufrieden.
Ziele und Zielgruppen
Mein Ziel ist, die Art und Weise in der wir in unserer Gesellschaft zusammenleben zu verbessern. Außerdem möchte ich Menschen die Chance geben mit einem neuen Blick auf Sachverhalte zu sehen. Dies möchte ich für jeden erreichen. Eine reine Klientelpolitik wäre nicht mein Ding.
Werte
Gewissensentscheidungen entscheide ich wie der Name sagt nach meinem Gewissen. Hierbei orientiere ich mich vor allem an meiner Erfahrung, dem Wohle aller und der Zukunftsfähigkeit von Entscheidungen.
Bundestagskandidatur
Nein, ich würde nicht für den Bundestag kandidieren.
Medienkompetenz
Medienbewertung
Diese Meldung zeigt exemplarisch, dass die Medien mittlerweile eine zu aktive Rolle in der Meinungsbildung spielen. Natürlich sollte es nicht den Medien obliegen über die Kandidatur des Bundespräsidenten zu entscheiden, sondern dem Volk (indirekt über die Bundesversammlung). Leider drücken sich viel zu oft die politischen Realitäten in mittlerweile normal klingenden Aussagen, wie z.B. "eine freigegebene Abstimmung", aus.