Benutzer:Grainne/Projekt/Meinung/Präambel
Keine offizieller Beitrag der Piratenpartei oder einer AG Dieses ist ein Beitrag im Review Stadium und noch keine Endfassung Feedback zum Beitrag bitte auf die Diskussionsseite (rechts in wiki anmelden – oben Rubrik "Diskussion" auswählen) oder in dieses pad hier https://piratenpad.de/miIhN6GyL0 Rechtschreibfehler könnt ihr behalten oder ändern. Wie ihr lustig seid, beachtet jedoch das sich der Text nach inhaltlichen Einwänden und Ergänzungen möglicherweise ändert.
In Erinnerung gerufen – die Piratenpartei hat eine Präambel, lest sie und handelt danach!
Ja wirklich, es gibt sie
Vor lauter Mitmachpartei und shitstoming gerät derzeit in den Hintergrund, das die Piraten eine Prämbel haben. Eine Präambel nennt das leitende Oberziel sozusagen den Kern des Programms. Dort heist es als Ziel der Partei:
"Nur auf ihrer Basis kann eine demokratische, sozial gerechte, freiheitlich selbstbestimmte, globale Ordnung entstehen. Die Piratenpartei versteht sich daher als Teil einer weltweiten Bewegung, die diese Ordnung zum Vorteil aller mitgestalten will." (was ist eigentlich das übergeordnete politische Ziel – Auszug aus der Präambel)
Es gibt damit vier deutliche und klar formulierte Oberziele.
- demokratische
- sozial gerechte
- freiheitlich selbstbestimmte
- globale Ordnung
Diese sind nicht voneinander isoliert, sondern bilden einen Gesamtkomplex.
Der ursprüngliche Schwerpunkt auf den Wandel zur Informationsgesellschaft steht in direktem Bezug zu diesen Zielen. So wird angenommen das durch gesellschaftlichen Wandel derzeit "Würde und die Freiheit des Menschen in bisher ungeahnter Art und Weise gefährdet." ist. Um dieses zu verhindern wird mit folgender Aussage ein Gegenentwurf getroffen: "Informationelle Selbstbestimmung, freier Zugang zu Wissen und Kultur und die Wahrung der Privatsphäre sind die Grundpfeiler der zukünftigen Informationsgesellschaft."
Die Piratenpartei hat ein Ziel – ein Ziel gibt einen Rahmen vor
Die Piratenpartei hat nach dieser Präambel ein klares Oberziel. Dieses Ziel gibt einen Rahmen vor. Dieser Rahmen ist exkludierend. Es kann verschiedene Interpretationen des Ziels geben, es kann verschiedene Wege geben, was es jedoch nicht geben sollte ist eine Beliebigkeit gegenüber den Oberzielen. Andernfalls Bedarf es keiner Partei und eine Partei wird eben deswegen etwas beliebiges, weil sie überhaupt keine besonderen Ziele mehr hat. Das bedeutet das der thematische Rahmen erweiterbar ist, dabei aber nicht die durch die Präambel vorgegebenen Ziele auf der Strecke bleiben sollten. Ein Multiparteiensystem eröffnet allen die das Oberziel nicht teilen die Möglichkeit sich anderswo zu engagieren: In anderen Parteien!
Die Gefahr durch das Vollprogramm – Beliebigkeit und Lobbyismus
Die Idee eines Vollprogramms und der Bearbeitung jedes nur erdenklichen Themas, die Aufstellung als "weiche Themenpartei", wie sie derzeit stattfindet ist eine Gefahr für die Oberziele. Es spricht zunächst nichts dagegen, wenn verschiedene Interessengruppen ihre Partikularinteressen formulieren. Dennoch ist es für eine Partei die eine demokratische, sozial gerechte, freiheitlich selbstbestimmte, globale Ordnung will nicht hinnehmbar, wenn die Partikularinteressen gegen diese Oberziele gehen oder ihre Agenda geht verloren. Das bedeutet nicht sich nicht mit anderen Meinungen auseinanderzusetzen die gegen diese Ziele gehen, es bedeutet jedoch dieses außerhalb der Partei zu tun. Derzeit ziehen die Piraten keine Grenze. Es können alle mitmachen und viele lesen noch nicht einmal das Programm sondern kommen mit völlig sachfremden anliegen. Die Möglichkeiten der einfachen Teilhabe und der Offenheit für alles und jeden führen zu einer Zersplitterung in alle Richtungen und zerstören die Partei von innen. Dadurch das zusätzlich organisierte Lobbygruppen die Partei entern entsteht zudem Misstrauen, wie auch die Gefahr das Inhalte durch diese bestimmt werden.
Gegenreaktionen – Intransparenz, Unfairness und Doppelmoral
Als Gegenreaktion auf die unterschiedlichen insbesondere zielfremden Interessen, bilden sich abgeschlossener informelle Zirkel und persönliche Netzwerke, kleiner Machtbereiche die aufgebaut, ausgebaut und verteidigt werden. Es findet das statt, was laut Parteiprogramm abgelehnt wird, nämlich das sich ein unfairer Umgang herausbildet. Letzlich sind "shitstorms" nicht einfache Unmutsbekundungen, sobald sie nicht mehr spontan entstehen sondern sie sind eine Mobbingstrategie als Mittel der Wahl, Machtmittel. Gleiches gilt für all die formalen Winkelzüge formalfoo und Satzungsschachzüge. Ein Blick ins Programm verrät, das es der Piratenpartei um "Fairness" und "Transparenz" geht. Tatsächlich zeigen die derzeitigen Umgangsweisen die Grenzen deutlich auf. Mit Mißtrauen und Feindschaften entstehen "hidden agendas". So kann einerseits Transparenz gefordert werden, gleichzeitig ein zusätzlicher versteckter Kommunikationskanal aufgebaut werden. Transparenz wird zur scheinbaren Transparenz. Ebenso kann sich für Fairness eingesetzt werden und sogar anderen Unfairness vorgeworfen werden, während gleichzeitig indirekt oder vereckt unfair gehandelt wird.
Partikularinteressen, Zermürbung, Desorientierung
Es treten derzeit eine ganze Reihe von Leuten bei die nicht hinter dem Programm stehen, sondern ausschließlich Partikularinteressen oder gar Hobbys verfolgen. Tatsächlich spricht nichts dagegen, wenn sich Leute für ihre Partikularinteressen einsetzen oder nur an einem einzelnen Thema interessiert sind, ebensowenig schadet es wenn es gegensätzliche Gruppen gibt die Partikularinteressen verfolgen. Ein Problem wird dieses erst dann, wenn die durch die Präambel vorgegeben Grundziele nicht akzeptiert werden und es ausschließlich um Partikularinteressen geht. Gleichzeitig zwingen einige zur ständigen Auseinandersetzung mit ihren Hobbys, mit Verschwörungstheorien und anderem Zeug und zermürben so sachliche Gespräche. Die Inhalte mit denen man von außen konfrontiert wird, sind völlig widersprüchlich und es lässt sich leider nichtmal der grobe Rahmen erkennen sondern ein einziges Gezänk gegensätzlichster Grüppchen die zum Teil Dinge vertreten die der Präambel zuwiderlaufen zudem viele Menschen, die bei den Piraten primär eine soziales Community gefunden haben aber nicht wegen der Inhalte dort sind.
Fazit
Es ist notwendig klare Grenzen zu setzen. Das bedeutet leider auch die partiell Offenheit sichtbar einzuschränken. Es ist anzuerkennen das vieles der derzeitigen Offenheit nur die Illusion von Offenheit ist, weil Orte an denen ohne Konsequenzen gelabert werden kann "offen" sind, um alles entscheidende jedoch offene und verdeckte Machtkämpfe abgehalten werden. Diese Orte also gerade versucht werden still und leise zu schließen, um so eigene Machtgebiete abzusichern.
Transparenz und Mitbeteiligung als Möglichkeit einen diffusen Strom von Meinungen betreten zu dürfen ist weder tatsächliche Transparenz noch ist es wirkliche Beteiligung, sondern mehr eine nervenaufreibende Ersatzhandlung: es ist ein Schleier von Diffusität und Datenflut der einem beim betreten der offenen Mitbeteiligungmöglichkeiten entgegenschlägt und einen letzlich in einem Zustand der Desorientierung hinterlässt.
Aber Vorsicht: Die genaue Frage lautet: Wie ist eine Entschränkung von Offenheit möglich, ohne dabei die Vorteile die durch Offenheit bestehen insgesamt auf der Strecke zu lassen? Und insofern die derzeitige Offenheit zum Teil ein desorientierender Nebel ist, hinter der sich Geschlossenheit versteckt: Wie ist eine andere Form von Offenheit möglich?
Keine offizieller Beitrag der Piratenpartei oder einer AG Dieses ist ein Beitrag im Review Stadium und noch keine Endfassung Feedback zum Beitrag bitte auf die Diskussionsseite (rechts in wiki anmelden – oben Rubrik "Diskussion" auswählen) oder in dieses pad hier https://piratenpad.de/miIhN6GyL0