Benutzer:F.Schwindt
Verehrte Parteifreunde, hallo Piraten,
eure Einladung zur Landesmitgliederversammlung 2012.2 habe ich dankend erhalten!
Mein Name ist Frank Schwindt – 45 Jahre jung, bin seit 2011 Mitglied in unserer Partei. Als gelernter Immobilienkaufmann bin ich Selbständig und Inhaber eines kleinen Immobilienunternehmens. Des Weiteren habe ich noch zwei weitere Berufsabschlüsse sowie ein Fernstudium mit Diplomarbeit abgeschlossen. Wer weiterführend Interesse an meinem Lebenslauf hat, kann auf meiner Internetseite www.is100.de unter dem Punkt - Zur Person - , alles weitere nachlesen.
Soziale Ungerechtigkeiten und die Bevorzugung von denen, die aufgrund ihrer Herkunft ohnehin bereits auf der Sonnenseite im Leben stehen, kann und werde ich nicht hinnehmen. Für mehr Gerechtigkeit, Chancengleichheit, bessere gesundheitliche Versorgung von allen Bevölkerungssichten und ein respektabler Umgang mit der älteren Bevölkerung in unserem Land, absolute Gleichbehandlung von Menschen mit unterschiedlichen Lebensauffassungen und für ein wirklich soziales Deutschland! Mein Ziel: Nicht nur zu den vier reichsten Nationen der Welt zu gehören, sondern den Platz 1 einzunehmen als sozialste und gerechteste Nation der Welt.
Die Ereignisse des Jahres 2012 und das bevorstehende Superwahljahr 2013, müssen für uns Piraten ein grandioser Erfolg werden. Deshalb müssen wir als starkes Team, gerade auch in Berlin – in der größten Stadt Deutschlands, wo die sozialen Verwerfungen detailgetreu besichtigt werden können, ein Zeichen setzen in unserer täglichen Arbeit. Wir müssen in der Stadt, in der Republik zeigen, dass wir Piraten die wirklich wahre Alternative sind zu dem bereits etablierten Systemparteien die faktisch auf ganzer Linie versagt haben. Etwas Kosmetik hilft aber bei der Bekämpfung und Lösung der meterhohen Problemberge vor denen wir stehen nicht mehr.
Die Wahlergebnisse der vergangenen Jahre lassen uns zuversichtlich in die Zukunft blicken! Gerade wir als Piratenpartei haben es geschafft, eine bereits verloren gegangene Wählergruppe: die der Nichtwähler wieder für unsere gemeinsame Sache zu gewinnen. Auch und gerade deswegen können wir für das Wahljahr 2013 hoffen – wenn wir uns selbst dabei nicht andauernd die Beine stellen, ein hervorragendes Wahlergebnis für den Bundestag von über 15 % zu erzielen. Aber: dafür müssen wir in einem starken Team gemeinsam kämpfen um dieses Ziel zu erreichen!
Deshalb ist es so wichtig, dass wir auf der Landesmitgliederversammlung ein Team zusammenstellen, das nicht gegeneinander sondern miteinander für das gemeinsame Ziel mit einem großartigen Wahlergebnis in den Bundestag 2013 einzuziehen.
In diesem Zusammenhang ist es für uns sehr wichtig, dass von den Berliner Piraten massenhaft neue Ideen, Vorschläge, etc. kommen, wie wir unsere Gesellschaft von heute und morgen sozial gerechter, fortschrittlicher, und lebenswerter gestalten können.
Eines ist mir noch ganz wichtig zu erwähnen: lassen wir uns unsere politische Arbeit und Aktivitäten, die uns unbedingt von den gegenwärtigen etablierten Parteien unübersehbar unterscheiden muss, nicht von ihren medialen Helfern verwässern oder gleich ganz zerreden. Elfriede Riewerts , Tochter eines Gärtners und einer Hauswirtschafterin; sie selbst arbeitete als Kindermädchen schon im Hause Axel Springer – später seine Ehefrau – gerade feierte sie einen runden Geburtstag, heute verneigen sich viele vor ihr – als der mächtigen Frau Friede Springer, Witwe Axel Springers und Erbin seines Medienimperiums sowie beste Freundin von Dr. A. Merkel. Die zweite im Bunde: Elisabeth Beckmann, die stammt aus dem westfälischen Wiedenbrück, aus dem heraus sie als Zahnarzthelferin und Telefonistin in die Welt hinaus zog. Leider kam sie nur bis nach Gütersloh (Hauptsitz von Bertelsmann) – Elisabeth – sie heiratete einen gewissen Reinhard Mohn. Sie brachte sich ein in dessen bereits vor Jahren gegründete Bertelsmann Stiftung, praktisch in den Geldspeicher (die später, zu Schröders Regierungszeit direkt an der Hartz- IV - Gesetzgebung mitbeteiligt war – die Bertelsmann Stiftung hat somit direkten Anteil an dieses Menschen verachtende Hartz IV System ( auch offener Strafvollzug genannt – Götz W. Werner, Chef der Drogeriemarktkette dm )und an den größten Kahlschlag der deutschen Sozialgeschichte nach dem Zweiten Weltkrieg!). Oder: Der Spiegel - der Spiegel gehört nämlich im Grunde sich selbst. Schreibend und sendend, verwalten unsere so genannten Leitmedien die Missstände im Land. Der Spiegel, wie die meisten anderen" Leitmedien ", spiegelt die Wirklichkeit nicht mehr, er zerspiegelt sie. Er maust mit den Mächtigen, er hält die Kleinen klein, ergibt sich einen bildungsbürgerlichen Anstrich und prollt umso neckischer mit Stars und Sternchen über den Boulevard. Der Spiegel war früher kritisch, heute ist er nur noch eine Hochglanz - Bild-Zeitung. Dabei waren die Zeiten für investigativen Journalismus nie so gut wie heute! Denn das Gros der deutschen Leitmedien schaut dem Volk nicht mehr aufs Maul, viel lieber haut es ihm drauf. (Auszüge aus:" Idioten Made in Germany "– Klaus Norbert). Ich bin mit dem Autor weder verwandt noch verschwägert – kann aber jedem Piraten nur empfehlen um einen Überblick über Kausalitäten aus Politik und Wirtschaft zu bekommen, dieses Buch zu lesen! Viel Spaß!
Ich möchte kandidieren für die Position des Berliner Landesvorsitzenden der Piratenpartei, um genau diese Ziele eins zu eins umzusetzen.
Wofür stehe ich – was ist mir wichtig?
1. Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens in Deutschland, ein dreistufiges Modell, in der Endphase mit einem Einkommen von 1500,00 EUR für jeden Erwachsenen ab 18 Jahre für Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren 50 %
2. Auflösung und Abschaffung der Arbeitsagenturen und Jobcenter – absolut freie Berufswahl und beliebig viele Nebentätigkeiten, wenn gewünscht – erstmals in Deutschland: freie Entfaltung der Persönlichkeit ohne Druck und Zwang
3. Faire und gerechte Besteuerung der Einkommen in Deutschland bis zur Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens – ab 60.000 EUR Jahreseinkommen, 60 % – ab 100.000 EUR, 70 % – ab 1 Millionen EUR 80 %
4. Freie Wahl der Schulform dies impliziert auch, dass Eltern zukünftig ihre Kinder auch zuhause unterrichten lassen können. Die Abschlussprüfungen werden bundeseinheitlich angesetzt, woran jeder Schüler teilzunehmen hat
5. Die Hauptstadt Deutschlands muss federführend im Kampf für die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens, einer sozial gerechten Stadt Berlin und einem Land, wo unterschiedliche Lebensformen nebeneinander und miteinander in Frieden leben können
6. Abschaffung der ca. 260 Krankenkassen in Deutschland unter Fortbestand von lediglich zehn gesetzlichen Krankenkassen, in die jeder nach freiem willen eintreten kann. Erwirtschaftete Überschüsse kommen den Mitgliedern zugute
7. Besteuerung der Nettokaltmieten, auch zur Finanzierung des bedingungslosen Grundeinkommens, in Höhe von 20 %, zahlbar nur vom Vermieter an das Finanzamt, auf die vom Mieter gezahlte Nettokaltmiete
8. Einführung einer Luxussteuer (auch zur Finanzierung des bedingungslosen Grundeinkommens) in Höhe von 50 % auf die in einem umfänglichen Katalog zusammengestellten Luxusgüter.
9. Lichtung des Steuerdschungels, maximal nur noch fünf Steuerarten, dabei gilt besonderes Augenmerk der Einführung einer neuen allgemeinen Konsumsteuer in Höhe von ca. 40-50 % (Bereitstellung für das BGE)
10.Löhne und Gehälter können zwischen den beiden Vertragsparteien (Arbeitnehmer und Arbeitgeber) direkt verhandelt werden (ohne gewerkschaftliche Vorgaben). Dies bedeutet: jeder Arbeitnehmer kann zusätzlich zum BGE so viel Geld verdienen, wir er möchte und kann
11.Einführung und Wahl einer politischen Doppelspitze für den Landesverband Berlin – vorzugsweise, weiblich und männlich jeweils zu gleichen Teilen
Bereits jetzt stelle ich den Antrag, dass ich auf der Landesmitgliederversammlung eine Redezeit von ca. 15 min benötige um in einer kurzen Rede ein paar Dinge zu konkretisieren und Ausführungen machen werde, zu allgemein politischen Entwicklungen der letzten Jahre und der Gegenwart. Ich freue mich darauf!!!
Mit freundlichen Grüßen
Frank Schwindt
Mitgliedsnummer:21557