Basisentscheid/Projektgruppe/2013-10-22 - Protokoll Basisentscheid

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Protokoll der PG Basisentscheid vom 22.10.2013

.

Sitzung eröffnet um 20:00
Protokoll: gemeinsam
Aufzeichnung: keine

Aktuelles

Flyer

Entwurf: https://basisentscheid.piratenpad.de/Beo-Anleitung

Ziele: Grober Überblick für Mitglieder, Erstinformation. Flyer soll über PShop erhältlich sein.

Der Basisentscheid ist eine Urabstimmung, mit der die Mitglieder zwischen Parteitagen gemeinsam verbindliche Entscheidungen treffen können, wobei den Mitgliedern eine weite Anreise und Zeitdruck erspart bleibt. Der Basisentscheid wurde zum BPT13.1 in die Satzung aufgenommen.

Mit dem Basisentscheid kann grundsätzlich zu allen Themen ein Beschluß gefasst werden, z.B. politische Positionen oder bindende Anweisungen an den Bundesvorstand. Sind laut Gesetz oder Satzung gewisse Sachverhalte dem Bundesparteitag vorbehalten (*), gelten Basisentscheide zu dem Thema als Empfehlung an den Bundesparteitag zur formellen Bestätigung.

Ablauf Einreichung, Quorum, Abstimmung, Stichtage Wie abgestimmt: online pseudonym, offline geheim

Teilnahme, Anmeldung Verantwortlich / Kontakt / Webseite

(*) diese Vorbehalte (Programm- und Satzungsänderung) sind umstritten.

Rückseite: Der Basisentscheid - kurz und knapp

  • Beschlüsse zwischen Parteitagen
  • Mitbestimmung der Basis
  • keine Reisen, Kosten und Zeit gespart
  • dennoch verbindlich und basisdemokratisch

evtl. Vorteile für Mitglieder wie Kosten- und Zeitersparnis, schnelle Partizipationsmöglichkeit an der innerparteilichen Willensbildung, schnelle Rückkopplung für Abgeordnete nennen


Sitzung geschlossen um 21:00 MESZ.

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Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

22

Okt. 2013

AG Mumblesitzung

20:00 - MESZ Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Anwesenheit

Jay Kay

  • und weitere

Insgesamt waren ca. Teilnehmer anwesend.

Nächster Termin

Dienstag

29

Okt. 2013

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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Protokoll erstellt von:gemeinsam