BY:Vorstandssitzung/2021-10-07

Vorlage:Protokoll abweichende Namenskonvention Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum

07.10.2021

Start

20:35 Uhr

Ende

22:31 Uhr

Ort

Mumble

Versammlungsleiter

Martin Kollien-Glaser

Protokollant

alle

Anwesend

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Martin Kollien-Glaser

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Arnold Schiller

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Detlef Netter

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Stefan Albrecht

Mickey Sinclair (zurück getreten)

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Michael Ceglar

Alexander Grabner (zurück getreten)

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Felix Schymura

Yannick Schürdt

Gäste

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Tagesordnung

Lese-Link dieses Pads

• https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/oxRgcfvseGosRHhXbtXeoEgOSv18VfDXBXkde2WiPA4/present/

(mumble, schriftlich)

Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)

(4-wöchentlich in "Formalfoo-Sitzung")

• https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2021-09-23
• angenommen: ja

Nächste Sitzung

• Datum: 21.10.2021

• Uhrzeit: 20:30 Uhr
• Ort: Mumble NRW

Hinweislinks

(schriftlich)

• Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
• Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
• Beschwerden:http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
• Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
• Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
• BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Fragen an den Landesvorstand

keine

Information über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit

• BTW21 / wir waren in Bayern sehr aktiv, haben aber leider 1.000 Stimmen verloren

Wahlkampf - Vorbereitung

(neues mündlich (altes stehen lassen))

WKO Bund

Dauerhaft:

• Jedermanns-Cloud wurde eingerichtet auf Bundesebene
  • https://42.piratencloud.dev/index.php/login?clear=1

Aktuell:

• Abplakatieren
  • Bitte an alle PIRATEN & Freunde, die Plakate aufgehängt haben, diese auch wieder abzuhängen, bitte werft dazu auch einen Blick in die entsprechende Plakatierungsverordnung, da die Zeiten fürs Abplakatieren stark variieren
    • https://wiki.piratenpartei.de/BY:Bundestagswahl_2021/Plakatierung

• Restplakate was wird da passieren?
  • Martin fragt bei den LVs nach wer sich für die Plakate aus der BTW21 interessiert

WKO Bayern

Dauerhaft:

Aktuell:

Termine (alle Gliederungen, TbA ...)

• Bundesweit

• Niederbayern

• Unterfranken

• Mittelfranken

• • 13.10. KV Nland&Roth VoSi und Stammtisch in Schwarzenbruck, Taverne Parthenon

• Oberbayern

• Mo 11.10. 19:30 Stammtisch München, LGS

• Oberpfalz

• Schwaben

Themen

• Wahlergebnis Bundestagswahl
  • Entwicklung der Wahlergebnisse seit BTW17

• Vergleich zur letzten Bundestagswahl:

• Aufschlüsselung nach Wahlkreisen

  https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/view/p4w7yEU+MR1Mya1YPagMgRtwOfhW-+DYQOEghBILlyg/

• Diskussion über Plakatierung & Wahlergebnisse ...

• Nachfrage nach Defiziten, Material, Plakatversorgung etc.
  • Plakate verspätet
  • GiveAways etc. zu wenig, Flyer zu spät entwickelt etc.
  • Plakatauswahl in BY zu gering

• Landesparteitag LPTBY21.1
  • auf dem LPTBY20.1 wurde für den aktuellen LaVo eine Amtszeit bis Januar 2022 beschlossen, daher wäre in 2021 kein Präsenz-LPT notwendig
  • trotzdem LPT21.1 mit Vorstandswahl?
  • LPT21.1 als Online-PT?
    • Ideen für Themen & Dinge, die dort besprochen werden sollten?

• Gendern
  • nach aktuellen Diskussionen kam von unserem Schatzmeister, der heute leider entschuldigt ist dieser Themenvorschlag.
  • Wie steht IHR zum Gendern? Soll(t)en PIRATEN ebenfalls gendern? welche Formen des gendern wären für euch notwendig / akzeptabel??

Anträge

Sitzungsanträge

(4-wöchentlich außer Dringendes bzw. Diskussion (mit Mitgliedern) notwendig)

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Antrag: Änderung der Geschäftsordnung

Beantragt am

6.10.21

Nummer

LaVo14/2020/49

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Martin Kollien-Glaser

Text

Der Landesvorstand möge, die nach dem Rücktritt von 2 Vorstandsmitgliedern notwendige nachfolgende Änderung seiner Geschäftsordnung beschließen:

§1 Allgemeines Der Vorstand führt die Geschäfte des Landesverbandes nach den gesetzlichen Vorschriften, der Satzung sowie dieser Geschäftsordnung gleichberechtigt gemäß nachfolgender Zuständigkeitsverteilung. Er arbeitet mit den übrigen Organen und Mitgliedern der Partei zum Wohle der Partei vertrauensvoll zusammen. Jedes Vorstandsmitglied hat die Pflicht, den ihm übertragenen Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen nachzukommen. Vorstandsmitglieder können einzelne Aufgaben an andere Vorstandsmitglieder, Assistenten oder Beauftragte delegieren. In dringenden Fällen ist jedes Vorstandsmitglied zur Vertretung berechtigt und verpflichtet. Der Vorstand fertigt über seine Tätigkeiten für die Partei während seiner Amtszeit einen angemessenen Tätigkeitsbericht in Textform an.

§2 Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder

• Martin Kollien-Glaser, Vorsitzender E-Mail

Dem Vorsitzenden obliegen der Kontakte zu den Vorsitzenden auf Bundesebene sowie innerhalb Bayerns die Leitung und Koordination des Vorstands und der Vorstandssitzungen die Pflege der Beziehungen zum Bundesverband und den anderen Landesverbänden die Einberufung von Mitgliederversammlungen die Repräsentation und die Vertretung des Vorstands sowie des Landesverbands nach außen die Kontrolle der Finanzen die rechtlichen Verfahren des Landesvorstands gemeinsam mit dem Generalsekretär die Koordination der Organisation bei Wahlen die Koordination und Erarbeitung des Online-Parteitag der Kontakt zur und die Unterstützung der Bayern-IT gemeinsam mit dem Generalsekretär der Kontakt zu administrativen Beauftragten die Kontakte zu NGOs gemeinsam mit dem stellvertretenden Vorsitzenden die Kommunikation von Vorstandsangelegenheiten wie Terminen die Führung und Koordination der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit die Koordination des Social-Media - Teams gemeinsam mit dem stellvertretenden Vorsitzenden die Koordination der politischen Arbeit die Vertretung des LV Bayern in der Bundespresse und im Team PolGF-Bund die Koordination anfallender Aufgaben die Durchführung von politischen Veranstaltungen sowie der Kontakt zur Servicegruppe Event Er führt die politische Arbeit und ist primärer Ansprechpartner für die politischen und Themen-Beauftragten

• Arnold Schiller, Stellvertretender Vorsitzender E-Mail

Dem stellvertretenden Vorsitzenden obliegen die Vertretung des Vorsitzenden bei Verhinderung die Betreuung der Geschäftsstelle München der Kontakt zu den Mandatsträgern der Kontakt zu den Bezirksverbänden und den darunterliegenden Gliederungen die Koordination des Social-Media - Teams gemeinsam mit dem Vorsitzenden die Kontakte zu NGOs gemeinsam mit dem Vorsitzenden

• Detlef Netter, Schatzmeister E-Mail

Dem Schatzmeister obliegen die Zuständigkeit für Finanzangelegenheiten, insbesondere die Buch- und Kontoführung sowie die Führung des Wahlkampfbudgets die Vertretung nach außen gegenüber Kredit-/Finanzinstituten die Laufenden Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger die Verwaltung der Mitgliedsbeiträge die Vorbereitung des Rechenschaftsberichts, sowie das Spendenwesen die Koordination von Methoden und Prozesse zur Finanzverwaltung im gesamten LV in Zusammenarbeit mit den Schatzmeistern der unter- und übergeordneten Gliederungen Er ist Ansprechpartner für das bayerische Schatzmeisterteam

• Stefan Albrecht, Generalsekretär E-Mail

Dem Generalsekretär obliegen die Kontakte zu den Generalsekretären auf Bundesebene sowie innerhalb Bayerns die rechtlichen Verfahren des Landesvorstands gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Kontakt zur und die Unterstützung der Bayern-IT gemeinsam mit dem Vorsitzenden die Unterstützung und Vertretung des Schatzmeisters bei dessen Aufgaben die Verwaltung der bayerischen Zugänge als LV-Verantwortlicher die Verwaltung der bayerischen Mitglieder die Verwaltung und Führung der LV-BY Wiki-Seite Er ist primärer Ansprechpartner für das bayerische Verwaltungsteam

• Michael Ceglar, Beisitzer E-Mail

Dem Beisitzer obliegen die Kommunikation von Vorstandsangelegenheiten wie Protokolle und Audioaufzeichnungen der Kontakt zu Mitgliedern ohne weitere zuständige Untergliederung die Bearbeitung von Demokratie-Dingen wie Popularklage der Kontakt zu andere Parteien bezüglich Zusammenarbeit Er unterstützt den gesamten Vorstand soweit dies möglich ist.

• Felix Schymura, Beisitzer E-Mail

Dem Beisitzer obliegen die Koordination des Social-Media - Teams mit den anderen Vorstandsmitgliedern Er ist Ansprechpartner für die politischen und Themen-Beauftragten Er unterstützt den gesamten Vorstand soweit dies möglich ist.

• Yannick Schürdt, Beisitzer E-Mail

Dem Beisitzer obliegen die Betreuung von Neumitgliedern die Kommunikation und Beziehung zur internationalen Ebene die Koordination des Social-Media - Teams mit den anderen Vorstandsmitgliedern die Unterstützung des stellvertretenden Vorsitzenden bei dem Kontakt zu den Mandatsträgern die Unterstützung des stellvertretenden Vorsitzenden bei der internen Kommunikation mit den unterliegenden Gliederungen die Unterstützung des Vorsitzenden bei der politischen Arbeit Er unterstützt den gesamten Vorstand soweit dies möglich ist.

§3 Beschlussfassung Beschlüsse werden in der Vorstandssitzung oder im Umlaufverfahren gefasst. Für jeden Beschluss müssen ein oder mehrere Zuständige angegeben werden. Eine Vorstandssitzung ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der amtierenden Vorstandsmitglieder anwesend sind. Sofern nichts anderes bestimmt ist, gilt ein Antrag als angenommen, wenn die Mehrheit der amtierenden Vorstandsmitglieder zustimmt. Ein abwesendes Mitglied zählt bei Beschlüssen als sich enthaltend, sofern es seinen Willen nicht zuvor bekundet hat. Anträge können auch im Umlaufverfahren abgestimmt werden. Anträge im Umlaufverfahren gelten als angenommen, wenn die Mehrheit der amtierenden Vorstandsmitglieder zustimmt. Im Umlaufverfahren befindliche Abstimmungen sind abgeschlossen, wenn diese Mehrheit von einem Vorstandsmitglied festgestellt wird. Umlaufverfahren dauern höchstens 72 Stunden. Ausgaben können ohne Beschluss je Vorstand einzeln bis max. € 50,00 (Schatzmeister: € 200,00) zwischen den öffentlichen Vorstandssitzungen vorgenommen werden. Die einzelnen Beträge können durch mehrere Vorstandsmitglieder kumuliert werden. Der jeweilige Verfügungsrahmen wird nach einem zustimmenden Beschluss wieder aufgefüllt. Unabhängig davon sind gebundene Budgets, die vom Vorstand beschlossen werden. Über die beschlossenen Budgets können die zuständigen Vorstandsmitglieder und Beauftragten selbstständig verfügen. Der Landesschatzmeister hat gemäß seiner Amtseigenschaft ein generelles Veto-Recht in Finanzangelegenheiten. Beschlüsse des Vorstands sind aktenkundig zu machen und zu veröffentlichen, soweit datenschutzrechtlich zulässig. Anträge an den Vorstand können von jedem gestellt werden. Anträge, die in der nächsten regulären Vorstandssitzung behandelt werden sollen, müssen in der Regel 72 Stunden zuvor eingereicht werden. Über Ausnahmen entscheidet der Vorstand.

§4 Vorstandssitzungen Regelmäßige Vorstandssitzungen finden persönlich oder fernmündlich statt. Wird eine Vorstandssitzung gemäß Satzung von mindestens 10% der Piraten des Landesverbandes verlangt, so ist eine Sitzung nach §9a Abs.4 Satz 2 der Satzung unverzüglich einzuberufen. Regelmäßige Vorstandssitzungen werden durch den Vorsitzende oder den stellvertretenden Vorsitzenden mit einer Frist von sieben Tagen öffentlich einberufen. In dringenden Fällen kann die Einberufung auch kurzfristiger erfolgen. Eine Vorstandssitzung gilt auch als einberufen, wenn diese bei der vorhergehenden Sitzung vereinbart und dies protokolliert wurde. Die Sitzungsleitung kann Gästen nach Meldung Rederecht erteilen. Vorstandssitzungen finden öffentlich statt. In begründeten Fällen können mit einfacher Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder Sitzungen teilweise nichtöffentlich abgehalten werden. Es ist zu jeder Sitzung ein Ergebnisprotokoll mit Beschlüssen und Anträgen im Wortlaut aktenkundig zu machen. Das Protokoll soll im Regelfall innerhalb einer Woche veröffentlicht werden. Nichtöffentliche Sitzungsteile werden im öffentlichen Protokoll durch den begründeten Beschluss der Nichtöffentlichkeit ersetzt.

§5 Verwaltung der Mitgliederdaten Die primäre Verwaltung der Mitgliederdatenbank erfolgt durch den Bundesverband. Dem Generalsekretär obliegt die Aufgabe, die Mitgliederdaten in dieser Datenbank zu pflegen. Jedes Vorstandsmitglied hat Zugriff auf die Mitgliederdaten, soweit seine Tätigkeit dies erfordert. Jeder Zugriffsberechtigte hat dafür Sorge zu tragen, einen Zugriff durch nicht zugriffsberechtigte Personen auszuschließen. Eine Weitergabe von Mitgliederdaten an nicht zugriffsberechtigte Personen ist nur zulässig, wenn die Daten zur Aufgabenerfüllung erforderlich sind und dem Landesverband eine entsprechende Datenschutzerklärung vorliegt.

§6 Verwaltung der Konten Der Schatzmeister ist berechtigt, Konten im Namen des Gebietsverbandes zu führen. Der Vorsitzende im Rahmen seiner Kontrollfunktion sowie der Generalsekretär und die hierfür Beauftragten sind einzeln verfügungsberechtigt über sämtliche Konten.

Begründung

Durch den Rücktritt des gewählten politischen Geschäftsführers und eines Beisitzers ist diese Neuzuordnung von Aufgabenbereichen notwendig geworden.

Die (meisten) Aufgaben des PolGF übernimmt primär der Vorsitzende und wird dabei von den verbliebenen Beisitzern unterstützt.

Einzelstimmen

Martin Kollien-Glaser
Arnold Schiller
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Mickey Sinclair		zurück getreten
Michael Ceglar
Alexander Grabner		zurück getreten
Felix Schymura
Yannick Schürdt

Umlaufbeschlüsse

(schriftlich auf Rückfrage & bei Wichtigem vorlesen)

keine

Berichte

Landesvorstand

(schriftlich, außer Diskussion notwendig -> THEMA)

Berichte der einzelnen Vorstände

Martin Kollien-Glaser

• online
  • BundesPR
  • TeamPolGF
  • Arbeits- & Sitzungen div. Vorstände
  • AG Drogenpolitik Dicker Engel zum Thema Nutzhanf 6.10.

• vor Ort

• Orga
  • BTW_afterparty 26.9.

• mein PIRATEN-Kalender:http://pirat-tygkf.de/?page_id=146 / http://martin.kollien-glaser.de/?page_id=146

Arnold Schiller

• LGS
• Plakate
• Arbeitssitzung

Detlef Netter

• Mumble-Sitzungen
  • Bundesbuchhaltung ReBe20, SQL Datenbanken Crash-Bearbeitung,
  • LV-BY Arbeitssitzung, Sondersitzung BuVo, NÖ Bund, VoSi-Bund,
  • Bundes-IT, Redaktionskonferenz, außerordentliche VoSi Bund,
  • Team-PolGF, WKO-BTW21

• Telko mit IAS und Bundesbuchhaltung /Herstellungspunkte besprochen
• 29.09. / 30.09.2021 14.00 Uhr Plakate BTW21 abhängen, verschiedene Orte in der Fläche
• BzV-OPF Kontoauflösung Sparkasse Regensburg, 93047 Regensburg, Arnulfsplatz 7
• Infostand Lauf, Friedensplatz 91207 Lauf
• Infostand 15.Geburtstag PP, Pfannschmiedsgasse, 90402 Nürnberg
• Infostand KV-Nland, Unterer Markt 1, 90518 Altdorf
• Plakatiert BTW21, verschiedene Orte in der Fläche

• Stand-bye ReBe20
  • Angedacht ist eine SM-Club Sitzung um die Länder über den ReBe20 zu unterrichten
  • Angesprochen wird der Sachstand - Kosten in 2022 / was ist wenn der Rebe20 nicht Termin u.Fristgerecht zum 31.12.2021 beim Deutschen Bundestag abgegeben wird.

• Tagesgeschäft LV-BY Schatzmeister u. Bundesschatzmeister

Stefan Albrecht

• Div. Arbeiten im SNAFU, Bayern- und Bundesredmine
• LV-BY Arbeitssitzung
• Vosi KV-AN-WUG am 26.09.2021
• Plakate abhängen
• Bauzaunbanner abhängen und Bauzäune abbauen

Mickey Sinclair

• zurück getreten

Michael Ceglar

• Plakate abhängen

Alexander Grabner

• zurück getreten

Kurzbericht Schatzmeister

• Aktueller Status 07.10.2021
  • Kontostand Gesamt LV-BY 131.052,26 EUR
  • Kontostand Giro 2.325,95 EUR
  • Kontostand Tagesgeld 100.000,00 EUR
  • Kontostand Wahlkampf-Budget 28.698,27 EUR
  • Bar-Kasse 28,04 EUR

• WK-Budget 2021
  • https://docs.google.com/spreadsheets/d/163SZ2eAly9Zbs56F-bk5CkVIQqAUM0lb0iR3LIu4ZG4/edit?usp=sharing

Kurzbericht Generalsekretär

• keine aktuellen Daten wg. PRM Ausfall
• Stand: 15.07.2021
• Mitglieder gesamt: 1017
• Mitglieder stimmberechtigt: 528 (51,9%)
• BEO verifiziert in Bayern: 126
• schwebende Mitglieder: ca. 25 Stand 07.10.2021

Berichte von Gliederungen, Mandatsträgern und Beauftragten

Berichte aus den Bezirken

(schriftlich, außer Diskussion notwendig -> THEMA)

Berichte der bayerischen Mandatsträger

(schriftlich, außer Diskussion notwendig -> THEMA)

Peter Reitmaier Stadtrat Gunzenhausen

Siehe auch KV-Webseite

Berichte der Beauftragten

Administratives

(schriftlich)

= SG Event / Teamleitung Günther Meyer

LGS-MissionControllCenter (LGS-MCC) / Arnold Schiller

• Mietvertrag der LGS wurde bis 2025 vom BzV verlängert

Themenbeauftragte

(schriftlich, außer Diskussion notwendig -> THEMA)

Netzpolitik / Roger Rösch

• CCC und Digitalcourage haben ihre Forderungen an die neue Regierung offengelegt

https://www.ccc.de/de/updates/2021/ccc-formulierungshilfe-regierungsprogramm

https://digitalcourage.de/couragierte-digitalpolitik-jetzt

• EU Parlament stimmt gegen Biometrische Massenüberwachung

https://netzpolitik.org/2021/gesichtserkennung-co-europaeisches-parlament-stellt-sich-gegen-biometrische-massenueberwachung/

• Pläne der CIA Assange zu Ermorden wurden bekannt

https://news.yahoo.com/kidnapping-assassination-and-a-london-shoot-out-inside-the-ci-as-secret-war-plans-against-wiki-leaks-090057786.html

• Forschungsteam bei Facebook haben Erkenntnisse gesammelt, dass die Algorithmen Hass, Extremismus und Falschinformation fördern.

Facebook ignorierte sie jedoch und eine Whistleblowerin legte alles offen.

https://netzpolitik.org/2021/facebook-leaks-whistleblowerin-erhebt-schwere-vorwuerfe-gegen-facebook/

• Bayrische FDP hat TikTok genutzt um junge Wähler zu begeistern (Thomas Sattelberger/Wolfang Heubisch):

https://netzpolitik.org/2021/bundestagswahl-warum-die-fdp-bei-erstwaehlerinnen-punktete/

Webseiten-Liste Gliederungen Bayern

(stehen lassen und updaten)

https://piratenpartei-bayern.de/ https://wiki.piratenpartei.de/BY:LV/Vorstand https://events.piratenpartei-bayern.de/

Mittelfranken

https://piraten-mfr.de/

KV Erlangen https://piraten-erlangen.de/ KV Nürnberg-Fürth https://piraten-nbg.de/ KV Nürnberger Land & Roth https://piraten-nuernberger-land.de/ KV Weißenburg-Ansbach-Gunzenhausen https://piraten-an-wug.de/

Niederbayern

https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

Oberbayern

https://piraten-oberbayern.de/

Oberfranken

https://piraten-oberfranken.de/

Schwaben

https://piraten-schwaben.de/